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Patent Searching and Data


Title:
GRANULAR CLEANING AGENT FOR BATHROOMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/001603
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a granular cleaning agent for sanitary facilities, comprising tensides, alkane carboxylic acid salts, and solvents, wherein the proportion of alkane carboxylic acid salts equals between 1 wt% and 5 wt% and the proportion of solvents (including perfume oils) equals less than 40 wt% and the agent contains at least 18% non-ionic tensides from the group of block copolymers containing oligo and polyethylene oxides and/or oligo and/or polypropylene oxides and/or oligo and/or polybutylene oxide.

Inventors:
LEIPOLD JOACHIM (DE)
SCHIRMER ANTJE (DE)
BRUNECKER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060355
Publication Date:
January 04, 2018
Filing Date:
May 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BUCK-CHEMIE GMBH (DE)
International Classes:
C11D17/00; C11D3/37; C11D3/43; C11D3/50; C11D10/04
Domestic Patent References:
WO2008125407A12008-10-23
WO2001011001A12001-02-15
Foreign References:
DE69622170T22002-11-07
DE69421172T22000-01-20
US4460490A1984-07-17
DE19710635A11998-09-17
EP1953215A12008-08-06
EP1318191B12006-06-14
US6689728B22004-02-10
US4666671A1987-05-19
Attorney, Agent or Firm:
MAMMEL, Ulrike (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Stückförmiges Reinigungsmittel für den Sanitärbereich, das Tensi- de, Alkancarbonsäuresalze und Lösemittel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Alkancarbonsäuresalzen zwischen 1 Gew.% und 5 Gew.% und der Anteil an Lösemitteln (einschließlich Parfümölen) weniger als 40 Gew.% beträgt und das Mittel wenigstens 18 % nichtionischer Tenside aus der Gruppe der Oligo- oder Polyethylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polypropylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polybutylenoxid umfassenden Blockcopo- lymere enthält.

2. Reinigungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzpunkt des Reinigungsmittels wenigstens 53 °C, vorzugsweise wenigstens 55 °C und besonders bevorzugt mehr als 59 °C beträgt.

3. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel weniger als 4 Gew.% und vorzugsweise weniger als 3 Gew.% Alkancarbonsäuresalze umfasst.

4. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel wenigstens 20 Gew.%, vorzugsweise wenigstens 25 Gew.% und besonders bevorzugt wenigstens 30 Gew.%, insbesondere mehr als 35 Gew.% Blockcopolymere, enthält.

5. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Alkancarbonsäuresalze Alkalisalze der aliphatischen gesättigten oder ungesättigten Alkancarbon- säuren mit einer Kohlenstoffkette mit zwischen 10 und 24 Kohlenstoffatomen und besonders bevorzugte Alkalisalze der Laurin-, My- ristin-, Palmitin-, Öl- und/oder Stearinsäure sind.

6. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockcopolymere wenigstens einen Oligo- oder Polyethylenoxidblock umfassen.

7. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gewichtsprozentuale Verhältnis der Alkancarbonsäuresalze zu den Blockcopolymeren weniger als 1 : 7, vorzugsweise weniger als 1 : 10 und besonders bevorzugt weniger als 1 : 15 beträgt.

8. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel weniger als 30 Gew.%, vorzugsweise zwischen 20 Gew.% und 25 Gew.% Lösemittel (einschließlich Parfümölen) umfasst.

9. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Parfumanteil zwischen 2 Gew. % und 20 Gew. %, vorzugsweise weniger als 10 Gew. % und besonders bevorzugt zwischen 3 Gew. % und 6 Gew. % beträgt.

10. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamtanteil an Tensiden (einschließlich der Alkancarbonsäuresalze und der Blockcopolymeren) in dem Mittel weniger als 90 Gew.%, vorzugsweise weniger als 85 Gew.% und mehr als 60 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 65 und 75 Gew.% beträgt.

11. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil an Tensiden ohne die Alkancarbonsäuresalze und die Blockcopolymere zwischen 15 und 40 Gew. % und besonders bevorzugt zwischen 20 und 30 Gew. % beträgt.

12. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zwischen 10 Gew. % und 20 Gew. % Wasser und/oder zwischen 3 Gew. % und 10 Gew. % mehrwertige Alkohole umfasst.

13. Reinigungsmittel nach einem der vorangegangen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel transparent ist, d.h. die Transmission des Reinigungsmittels mit einer Schichtdicke von 10 mm bei wenigstens einer Wellenlänge zwischen 400 nm und 800 nm, gemessen gegen eine leere Küvette der Schichtdicke 10 mm wenigstens 60 % beträgt.

Reinigungsmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülzahlen eines Reinigungsmittels der Masse 35 g zwischen 80 und 150 betragen.

15. Verwendung eines Mittels gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche zur Reinigung des WC-Bereichs.

Description:
Stückförmiges Reinigungsmittel für den WC-Bereich

Die vorliegende Erfindung betrifft stückförmige Reinigungsmittel für den WC-Bereich, die Seifen enthalten. Solche Reinigungsmittel können beispielsweise als sogenannte Rimblocks in WC-Körbchen oder über einen an dem Mittel befestigten Haken am Rande der Toilettenschüssel eingehängt werden oder aber auch an der Toilettenschüssel angeklebt werden.

Solche stückförmigen Reinigungsmittel sollten auch bei höheren Temperaturen ihre Form beibehalten, sie sollten schnittfest sein und einen hinreichend hohen Schmelzpunkt aufweisen, damit sie auch in wärmeren Klimazonen und im Sommer transportiert und gelagert werden können, ohne ihre Form zu verändern.

Die Verwendung von Seifen in Toilettenreinigungsmitteln ist bekannt. Die Seifen bilden mit Flüssigkeiten Gele und bewirken bereits in geringen Mengen eine hohe Festig keit des Mittels, so dass stückförmige, schnittfeste Reinigungsmittel erhalten werden können . Seifen sind weiterhin vorteilhaft, da sie einen hohen Anteil an Parfümölen einlagern können, so dass sich die Mittel auch zur Beduftung eig nen .

Zudem können aus Seifen transparente Mittel hergestellt werden . Solche transparenten Mittel werden von den Verbrauchern gewünscht, da sie optisch ansprechend sind .

Die DE 197 10 635 AI lehrt ein transparentes gelförmiges, stückförmi- ges Toilettenreinig ungsmittel, das auch zur permanenten Raumbeduf- tung d ient und anionische Tenside, Alkancarbonsäuresalze wie beispielsweise Natriumstearat als Gelbildner, Lösemittel und Duftstoffe umfasst. Die dortigen Mittel werden an einem Halter oder in einem Korb oder käfigartigen Behälter im Toilettenbecken an einer Stelle angebracht, die bei jedem Spülvorgang vom zulaufenden Spülwasser durchströmt wird .

Aus der EP 1 953 215 AI sind stückförmige Toilettenreinigungsmittel mit besonders hoher Transparenz bekannt, die neben Alkancarbonsäuresal- zen, Lösemitteln, Tensiden und Parfümöl auch wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe der Zucker und Zuckerderivate und wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe der reduzierten Zucker umfassen .

Durch das bei der Anwendung des Toilettenreinigungsmittels in der Toilettenschüssel häufige Überspülen mit Spülwasser nimmt allerdings mit der Zeit die Transparenz des Mittels ab . Auf dem Reinigungsmittel bildet sich eine weißliche Schicht, die Reinigungsmittel„verweißen" . Zudem wird mit zunehmender Zahl von Spülvorgängen beim Überspülen mit Wasser immer weniger Reinig ungsmittel von der Oberfläche abgelöst, und häufig verbleibt ein unlöslicher, unansehnlicher, weißlicher Rest des ursprüng lich transparenten Mittels in dem Behältnis, der dann von Hand entfernt werden muss. Dieses Problem ist aus dem Stand der Technik bekannt. Versuche im Hause der Anmelderin, ein Verweißen des Mittels nach einer Vielzahl von Spülgängen durch Zugabe von Komplexbildnern oder Dispergiermitteln zu verhindern, führte nicht zum gewünschten Erfolg.

Aus der EP 1 318 191 Bl sind Pasten für den Sanitärbereich bekannt, die einen Haftvermittler aus der Gruppe der Oligo- oder Polyethylenoxid und/oder Oligo- oder Polypropylenoxid und/oder Oligo- und/oder Polybutylenoxid umfassenden Blockcopolymere sowie Wasser und Parfüm umfassen. Diese viskosen Pasten sind nicht stückförmig und werden auch nicht in einem Toilettenkörbchen bevorratet sondern direkt auf den Sanitärgegenstand appliziert, wo sie haften und erst nach einer Vielzahl von Spülvorgängen abgespült werden.

Transparente Seifenstücke sind aus der WO 01/11 001 AI und der US 6 689 728 B2 bekannt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, stückförmige Al- kancarbonsäuresalze umfassende Reinigungsmittel für den WC-Bereich bereitzustellen, die sich vollständig auflösen, nicht verweißen, ihre Transparenz beibehalten und einen hinreichend hohen Schmelzpunkt aufweisen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wurde festgestellt, dass ein Reinigungsmittel, das zwischen 1 Gew.% und 5 Gew.% Salze von Alkancar- bonsäuren aufweist, weniger als 40 Gew.% Lösemittel (einschließlich Parfümöle) und wenigstens 18 Gew.% nichtionische Tenside aus der Gruppe der Oligo- oder Polyethylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polypropylenoxide und/oder Oligo- und/oder Polybutylenoxid umfassenden Blockcopolymere, transparent, schnittfest, stückförmig und ausreichend hart ist, einen Schmelzpunkt von wenigstens 53 °C aufweist und auch bei vielfachem Überspülen mit Wasser im Wesentlichen transparent bleibt und sich vollständig abspülen lässt. Das erfindungsgemäße Mittel weist einen geringen Anteil von maximal 5 Gew.%, vorzugsweise weniger als 4 Gew.% und besonders bevorzugt weniger als 3 Gew.% Alkancarbonsäuresalze auf. Aufgrund des geringen Anteils an Alkancarbonsäuresalzen, die letztendlich zusammen mit den im Spülwasser enthaltenen Erdalkaliionen den unansehnlichen weißen Niederschlag auf der Oberfläche bewirken, wird auch beim fortwährenden Überspülen mit Wasser ein Verweißen vermieden.

Grundsätzlich geht eine Reduzierung des Anteils an Alkalicarbonsäuresalzen jedoch mit einer Erniedrigung des Schmelzpunktes des Mittels einher (vgl. US 4,666,671), so dass solche Reinigungsmittel bereits unterhalb von 50 °C schmelzen und somit für den Transport und die Lagerung in heißeren Klimata oder im Sommer nicht geeignet sind.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wurde erstaunlicherweise festgestellt, dass Mittel mit Schmelzpunkten über 53° C, die transparent und schnittfest sind und nicht verweißen, erhalten werden, wenn das Mittel ein spezielles nichtionisches Tensid, nämlich aus der Gruppe der zuvor beschriebenen Blockcopolymere, in einem Anteil von vorzugsweise wenigstens 18 Gew.%, vorzugsweise wenigstens 20 Gew.%, bevorzugt wenigstens 25 Gew.% umfasst, wobei Reinigungsmittel mit besonders hohen Schmelzpunkten bei einem Anteil von wenigstens 30 Gew.% oder gar wenigstens 35 Gew.% Blockcopolymere erhalten werden.

In dem erfindungsgemäßen Konzentrationsbereich von Alkancarbonsäuresalzen, Blockcopolymeren und Lösemitteln bilden die Alkancarbonsäuresalze und Blockcopolymere mit den Lösemitteln hinreichend harte, transparente Gele, die abspülbar sind und nicht verweißen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das erfindungsgemäße Mittel zwischen 1 Gew.% und 5 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 2 Gew.% und 4 Gew.% Salze von Alkancarbonsäuren, insbesondere Al- kalistearat, auf, zwischen 20 Gew.% und 50 Gew.% und vorzugsweise 35 Gew. % bis 45 Gew. % der obigen Blockcopolymere und weniger als 30 Gew.%, vorzugsweise zwischen 18 Gew. % und 28 Gew. % Lösemittel. Einzelne dieser Werte können auch in einem Mittel, unabhängig von dem Vorliegen der anderen angegebenen Konzentrationsbereiche, vorliegen.

Als Salze der Alkancarbonsäuren werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung die Salze der aliphatischen oder ungesättigten Alkancarbonsäuren eingesetzt. Vorzugsweise weisen die Alkancarbonsäuresalze eine Kohlenstoffkette mit zwischen 10 und 24 Kohlenstoffatomen auf und sind Monocarbonsäuresalze, insbesondere Alkaliseifen. Besonders bevorzugte Alkancarbonsäuresalze sind Salze von Stearin-, Laurin-, Myristin-, Pal- mitin-, Ölsäure und/oder C-Schnitze derselben aus natürlichen oder synthetischen Quellen. Wegen der biologischen Abbaubarkeit sind insbesondere die geradzahligen, unverzweigten Alkancarbonsäuresalze mit natürlichen C-Quellen-Schnitten besonders geeignet.

Das erfindungsgemäße Mittel umfasst wenigstens ein Alkancarbonsäu- resalz, es können jedoch auch mehrere Alkancarbonsäuresalze miteinander kombiniert werden.

Die Alkancarbonsäuresalze sind vorzugsweise Alkalisalze und insbesondere Natrium- und/oder Kaliumsalze.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden unter Blockcopolymer Makromoleküle aus linear miteinander chemisch verknüpften Blöcken aus mehreren Monomeren, das heißt Hetero- oder Copolymere, die aus längeren Sequenzen oder Blöcken eines jeden Monomers bestehen, verstanden. Die erfindungsgemäßen Blockcopolymere umfassen wenigstens einen Oligo- oder Polyethylenoxidblock. Weiterhin umfasst das Blockcopolymer ein weiteres Polymer, wobei Oligo- oder Polypropylenoxid und/oder Oligo- oder Polybutylenoxid als Copolymere im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt sind.

Ein hoher Schmelzpunkt, Transparenz und Formstabilität des Reinigungsmittels werden beispielsweise mit EO-PO-EO-Blockcopolymeren der folgenden Formel HO-(CH 2 -CH2-0)x-(CHCH3-CH2-0)y(-CH2-CH 2 -0)z- H erzielt. Solche Blockcopolymere sind beispielsweise bei der Firma BASF unter dem Handelsnamen Pluronic PE 6800 oder der Firma Kolb-Chemie unter der Bezeichnung V/23345/2 erhältlich. Im Allgemeinen sind diese Blockcopolymere entweder bei Raumtemperatur flüssig oder weisen einen niederen Schmelzpunkt von weniger als 50 °C auf.

Anstelle des PO-Blockes kann auch ein B(utylen)0-Block verwendet werden.

Das erfindungsgemäße Mittel kann neben den Alkancarbonsäuresalzen und den Blockcopolymeren weitere Tenside umfassen, wobei die Tenside aus der Gruppe der anionischen, nichtionischen, kationischen oder am- photeren Tenside ausgewählt werden können oder Mischungen derselben vorgesehen sein können, insbesondere aus anionischen und nichtionischen Tensiden.

Unter den anionischen Tensiden sind insbesondere die Alkylsulfate, Al- kylethersulfate, die Sulfonate wie beispielsweise die Alkylsulfonate, die Olefinsulfonate, die Alkoxyalkansulfonate, die Alkylarylsulfonate wie die Alkylbenzolsulfonate oder die Toluolsulfonate, die Sulfatester, die Al- kylcarbonate, Alkyethercarboxylate, die Fettsäuretauride, die Alkyliso- thionate und deren Mischungen bevorzugt.

Als nichtionische Tenside können beispielsweise Alkylethoxylate wie C8 - C30-Alkoholethoxylat mit bis zu 60 EO, ethoxylierte Alkyphenole, ethoxylierte oder propoxylierte Fettalkohole, Zuckertenside wie Alkylpo- lyglycoside, Polyethylenglykolether, ethoxylierte Fettsäureester, Kondensationsprodukte von Ethylenoxid mit langkettigen Aminen oder Amiden oder vergleichbare Verbindungen, Aminoxide, Trisiloxanalkoxylate oder deren Mischungen eingesetzt werden.

Als amphotere Tenside können beispielsweise Betaine eingesetzt werden und als kationische Tenside quartäre Alkylammoniumverbindungen. Im Falle von kationischen Tensiden muss bei der Auswahl darauf geachtet werden, dass keine Wolkenbildung durch die Bildung von Neutralkomplexen erfolgt.

Der Anteil an Tensiden (ohne die Alkancarbonsäuresalze und die Block- copolymere) hängt von der gewünschten Reinigungs- bzw. Schaumleistung ab und liegt im Allgemeinen zwischen 10 Gew.% und 65 Gew.%.

Vorzugsweise beträgt der Tensidanteil in dem Mittel (ohne Alkancarbonsäuresalze und ohne Blockcopolymere) zwischen 15 und 40 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 20 Gew.% und 30 Gew.%.

Der Anteil an nichtionischen Tensiden (ohne Blockcopolymere) liegt vorzugsweise zwischen 5 und 30 Gew.%, insbesondere zwischen 10 und 20 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 11 Gew.% und 15 Gew.%.

Der Anteil an anionischen Tensiden liegt (ohne die Alkancarbonsäuresalze) im Allgemeinen zwischen 5 und 30 Gew.%, insbesondere zwischen 10 und 20 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 11 Gew.% und 15 Gew.%.

Der Gesamtanteil an Tensiden (einschließlich der Alkancarbonsäuresalze und der Blockcopolymeren) in dem Mittel sollte weniger als 90 Gew.%, vorzugsweise weniger als 85 Gew.% und mehr als 60 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 65 und 75 Gew.% betragen.

Um ein hinreichend hartes Mittel zu erhalten, sollte der Lösemittelanteil in dem Mittel maximal 40 Gew.% betragen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden Parfümöle zu den Lösemitteln gerechnet. Lösemittel sind erforderlich, damit die Alkancarbonsäuresalze transparente Gele bilden. Der Anteil an Lösemitteln wirkt sich zudem auf die Härte des Mittels aus. Aus diesem Grund sollte der Anteil an Lösemitteln in dem Mittel vorzugsweise weniger als 30 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 20 Gew. % und 25 Gew.% betragen. Als Lösemittel können organische und/oder anorganische Lösemittel eingesetzt werden . Bevorzugte Lösemittel sind Wasser und Alkohole, insbesondere mehrwertige Alkohole. Als Alkohole können beispielsweise 1,2- Propylenglykol, Dipropylenglykol, Butyleng lykol, Ethylenglykol, 1,7- Heptandiol, Glycerin, Glycerinderivate, Monoethylenglykole, Polethyl- englykole mit einem Molekulargewicht von bis zu 8000 sowie d ie Mono- Ci-4-Alkylether der vorangegangenen Verbind ungen ausgewählt werden . Sorbitole werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch als mehrwertige Alkohole definiert.

Vorzugsweise werden zwischen 10 Gew.% und 20 Gew.% Wasser und zwischen 3 Gew.% und 10 Gew.% mehrwertige Alkohole eingesetzt. Die mehrwertigen Alkohole tragen dazu bei, dass d ie Massen transparenter werden .

Das erfindungsgemäße Mittel kann weiterhin Parfümöle enthalten, beispielsweise in einer Menge von 2 Gew.% bis 20 Gew.%, vorzugsweise weniger als 10 Gew. % und besonders bevorzugt zwischen 3 Gew. % und 6 Gew. % . Hierdurch wird eine langanhaltende kontinuierliche Duftabgabe und Raumbeduftung erreicht. Nachdem die Parfümöle neben der Bed uftung auch lösend wirken, werden sie im Rahmen der vorliegenden Erfind ung auch zu den Lösemitteln gerechnet.

Generell können als Parfümöle einzelne synthetische Prod ukte wie Ether, Ester, Aldehyde oder Ketone eingesetzt werden . Hierzu zählen beispielsweise Benzylacetat (Ester), Benzylethylether (Ether), Citral, Citronellal (Aldehyd), Citronellol oder Eugenol (Alkohole) . Bevorzugt werden Mischungen eingesetzt, die ein typisches sensorisches Profil liefern .

Das erfindungsgemäße Mittel kann anorganische Salze enthalten, vorzugsweise zwischen 0 und 5 % . Cumolsulfonate können bis zu 10 % als Lösevermittler, Hydrothop bzw. Klarstellmittel zugesetzt werden .

Wahlweise kann das Mittel auch noch Bleichmittel, Oxidationsmittel, Korrosionsschutzmittel, Nano-Partikel, keimtötende Mittel, dekorative Farbgranulate und/oder Polymere wie PVA, Cellulose oder Arylamide umfassen. Auch der Zusatz von Farbstoffen ist möglich, wobei bei der Zugabe von Farbstoffen allerdings bedacht werden muss, dass der Transparenzeindruck infolge von zunehmender Lichtabsorption durch die Farbstoffe abnimmt.

Die Komponenten des erfindungsgemäßen Mittels werden vorzugsweise zusammen geschmolzen und dann in eine beliebige, geschlossene Form mit wenigstens einer Öffnung gegossen, um dort zu erstarren. Die Befüllung kann mit den bekannten diskontinuierlich und kontinuierlich arbeitenden Verfahren erfolgen. Im Vergleich zu den bekannten extrudierten Toilettenreinigungsmitteln, die aufwändige Mischer und Extruder erforderlich machen, kann das erfindungsgemäße optisch ansprechende Mittel somit in einem weitaus einfacheren Verfahren hergestellt werden.

Das erfindungsgemäße Mittel weist einen Schmelzpunkt von wenigstens 53 °C, vorzugsweise wenigstens 55 °C und besonders bevorzugt wenigstens 59 °C auf. Besonders bevorzugt sind Schmelzpunkte über 60 °C.

Die erfindungsgemäßen Mittel zeichnen sich auch durch eine hinreichende Härte bei Raumtemperatur und Temperaturen von wenigstens 53 °C, vorzugsweise wenigstens 55 °C und besonders bevorzugt von mehr als 59 °C aus, sie sind dabei schnittfest und formstabil.

Die erfindungsgemäßen Reinigungsmittel weisen dann die erforderliche Härte auf, wenn die erkalteten Mittel bei Raumtemperatur unverletzt und ohne Beschädigung der Oberfläche aus der Form entnommen werden können. Eine solche hinreichende Härte ist unter anderem auch eine Voraussetzung dafür, dass das Mittel überhaupt die für ein Toilettenreinigungsmittel erforderlichen Spülzahlen erreicht.

Die erfindungsgemäßen Mittel sind transparent. Ein Mittel ist im Sinne der vorliegenden Erfindung transparent, wenn die Transmission des Mittels mit einer Schichtdicke von 10 mm gemessen gegen eine leere Küvette der Schichtdicke von 10 mm wenigstens 60 %, vorzugsweise wenigstens 70 %, beträgt. Die Transmission wird dabei im Sichtbaren, d.h. zwischen 400 nm und 800 nm bestimmt, und die Transmission sollte wenigstens bei einer Wellenlänge im Sichtbaren die obige Mindesttransmission aufweisen.

Die Spülzahlen der erfindungsgemäßen Mittel liegen im Allgemeinen zwischen 80 und 400 bei einem Block von 35 g.

Der pH-Wert einer 1 % Lösung des Reinigungsmittels in Wasser sollte über pH 9 liegen, damit die Transparenz erhalten bleibt und ein Ausfällen der Carbonsäuren vermieden wird. Vorzugsweise sollte der pH-Wert zwischen 9,5 und 12 betragen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und Vergleichsversuchen näher beschrieben.

In der nachfolgenden Tabelle 1 sind zwei erfindungsgemäße Rezepturen Rl und R2 zwei Vergleichsrezepturen VI und V2 gegenüber gestellt.

Substanz Erfindungsgemäße VergleichsrezepRezepturen turen

Rl R2 VI V2

Natriumalkylbenzolsulfonat 14,00 10,00 10,00 10,00 + Toluolsulfonat

Natriumstearat 2,25 2,25 2,25 2,25

C9-C11 Alkohol-Ethoxylat 12,40 12,00 21,00 37,00 mit 10 EO C13-C15 Alkohol-Ethoxylat 16,00 mit 11 EO

EO/PO-Blockcopolymer 40,00 40,00 15,10 15,10

Polyoxyethylene C8-C10 4,00

Glyceride

Natriumchlorid 2,00 2,00 2,00 2,00

Trinatriumcitrat 0,10 0,10 0,10 0,10

Natriumcumolsulfonat 6,00 6,00 6,00

Wasser 14,50 16,80 16,80 16,80

1,2 Propylenglycol 6,70 6,70 6,70 6,70

Chinolingelb (2 %ige <0,1 <0,1 <0,1 <0,1 wäss. Lösung)

Prociontürkisblau (6 %ige <0,1 <0,1 <0,1 <0,1 wäss. Lösung)

Cairo Lavender 4,00 4,00 4,00 4,00

Summe 100,0 100,0 100,0 100,0

Schmelzpunkt 59,5 °C 60,5 °C 48,5 °C 48,0 °C

Härte / mN (T = 25 °C) 1670 1640 990 900

Verhältnis 1 : 17,8 1 : 17,8 1 :6,7 1 :6,7 Natriumstearat :

Blockcopolymer Gesamtlösemittelmenge in 18,5 20,8 20,8 20,8 Gew.%

Gesamttensidmenge in 68,65 64,25 64,35 64,35 Gew.%

Tabelle 1

Die erfindungsgemäßen Rezepturen Rl und R2 weisen einen Schmelzpunkt über 53 °C, insbesondere von etwa 60 °C auf, wohingegen die Mittel gemäß der Vergleichsrezeptur Schmelzpunkte unterhalb von 50 °C aufweisen und somit beim Transport oder der Lagerung in wärmeren Klimata schmelzen und weich werden und somit als stückförmige Reinigungsmittel ungeeignet sind.

In der nachfolgenden Tabelle 2 sind für die in Tabelle 1 aufgelisteten Substanzen die Stoffgruppen, die Funktionen der jeweiligen Substanzen und die eingesetzten Chemikalien aufgeführt.

Substanz Stoffgruppe Funktion Eingesetzt wurden

Natriumalkylbenzolsul- anionische Reinigung Marlon ARL fonat + Toluolsulfonat Tenside (Sasol)

Natriumstearat anionische Gelbildner

Tenside

C9-C11 Alkohol- nichtionische Gelbildner Imbentin Ethoxylat mit 10 EO Tenside C/91/100

(Kolb)

C13-C15 Alkohol- nichtionische Gelbildner Lutensol AO Ethoxylat mit 11 EO Tenside 11 (BASF) EO/PO-Blockcopolymer nichtionische Gelbildner V/23345/2

Tenside (Kolb- Chemie) oder Pluro- nic PE6800 (BASF)

Polyoxyethylene C8- Schäumer Emanon XLF C10 Glyceride (Kao Chemicals)

Natriumchlorid anorganische Stell mittel

Salze

Trinatriumcitrat Oligocarbon- Komplexsäuresalze bildner

Natriumcumolsulfonat Hydrothop Klarstell mitEltesol SCS tel 93 (Rhodia)

Wasser Lösemittel Zur Gelbildung

1,2 Propylenglycol Lösemittel Zur Gelbildung

Chinolingelb Farbstoffe

(2 %ige wäss. Lösung)

Prociontürkisblau Farbstoffe

(6 %ige wäss. Lösung)

Cairo Lavender Duftstoffe

Tabelle 2 Darüber hinaus zeigen die nachfolgenden Vergleichsversuche, dass nur mit den erfindungsgemäßen Blockcopolymeren, nicht aber anderen

nichtionischen Tensiden Reinigungsmittel mit einem hinreichend hohen Schmelzpunkt erhalten werden können.

Zum Vergleich wurde das EO-PO-Blockpolymer in der erfindungsgemäßen Rezeptur Rl in Tabelle 1 durch ein anderes nichtionisches Tensid, nämlich C13-C15 Alkoholethoxylat mit 11 EO gemäß der nachfolgenden Rezeptur ersetzt und der Schmelzpunkt bestimmt:

Substanz Stoffgruppe Funktion EingeV3 setzt

wurden

Natriumalkylbenzolsul- anionische Reinigung Marlon ARL 14,00 fonat + Toluolsulfonat Tenside (Sasol)

Natriumstearat Gelbildner 2,25

C9-C11 Alkohol- nichtionische Gelbildner Imbentin 12,40 Ethoxylat mit 10 EO Tenside C/91/100

(Kolb)

C13-C15 Alkohol- Gelbildner Lutensol 40,00 Ethoxylat mit 11 EO AO 11

(BASF)

EO/PO-Blockcopolymer Gelbildner -

Polyoxyethylene C8- Schäumer Emanon 4,00 C10 Glyceride XLF (Kao

Chemicals)

Natriumchlorid anorganische Stell mittel 2,00 Salze

Trinatriumcitrat Oligocarbon- Komplex0,10 säuresalze bildner

Natriumcumolsulfonat Hydrothop KlarstellEltesol SCS

mittel 93 (Rho- dia)

Wasser Lösemittel Gelbildner 14,50

1,2 Propylenglycol Gelbildner 6,70

Chinolingelb Farbstoffe <0,1

(2 %ige wäss. Lösung)

Prociontürkisblau <0,1

(6 %ige wäss. Lösung)

Cairo Lavender Duftstoffe 4,00

Summe 100,0

Tabelle 3

Der Schmelzpunkt der Vergleichsrezeptur V3 betrug 43,0 °C und die bei 25 °C gemessene Härte 940 mN.

Dies zeigt, dass hohe Schmelzpunkte nicht mit irgendwelchen nichtionischen Tensiden, sondern nur mit den EO-PO-Blockpolymeren erhalten werden. Härtemessung:

Die Härtewerte der verschiedenen Rezepturen wurden wie folgt bestimmt:

Die Härtemessungen wurden mit dem Druckkraftmesser PCE-FG 20SD von PCE Instruments (PCE Deutschland GmbH) und der enthaltenen Edelstahl-Messspitze„Kegel" durchgeführt. Zur definierten Positionierung war das Druckkraftmessgerät am Teststand PCE-FTS50 von PCE Instruments (PCE Deutschland GmbH) montiert, um eine exakte vertikale Verschiebung mit einer Auflösung von 0,01 mm zu gewährleisten.

Die aufgeschmolzenen Gelmassen wurden in eine Petrischale gegossen und anschließend für 3 Stunden bei 25 °C gelagert, um das Aushärten der Gelmassen sicherzustellen. Anschließend wurden die Proben im beschriebenen Messaufbau untersucht.

Zur Härtemessung wurde die Messspitze knapp oberhalb der Probenoberfläche positioniert und die Messspitze in Schritten von 0,1 mm in Richtung Probenoberfläche nach unten bewegt (Absenkgeschwindigkeit 0,02 mm/s) und der Kraftwert an der entsprechenden Stelle gespeichert. Als Messgröße der Härte wurde der gemessene Kraftwert in mN bei einer Eindringtiefe der Messspitze in die Probe von 2,5 mm verwendet. Als Nullpunkt der Eindringtiefe wurde die Position definiert, bei der an der darauf folgenden Position erstmals eine Kraft gemessen wurde. Die Temperatur während der Messung betrug 25 °C.