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Patent Searching and Data


Title:
GRINDER HAVING BLOCKING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/215114
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a grinder (1) for a spice mill (31), in particular a hand-operated spice mill, having an inlet side (10) for the entry of unground grinding stock and an outlet side (11) for the exit of ground grinding stock, comprising: - a rotor (3), - a stator (2) interacting with the rotor (3) and - a housing (14) at least partially surrounding the rotor (3) and/or the stator (2). The housing (14) comprises a stator housing part (15), which is substantially rotationally fixedly connected to the stator (2), and a rotor housing part (16) which is rotatable relative to the stator housing part (15) and is substantially rotationally fixedly connected to the rotor (3) via a connecting element (19). The connecting element (19) is at least partially received in a recess (20) in the rotor (3), and the connecting element (19) and the rotor (3) are frictionally connected. The housing (14) has, on a side of the rotor (3) facing the inlet side (10), a blocking element (25) which blocks displacement of the rotor (3) in the direction of the inlet side (10).

Inventors:
FRIES RUDOLF (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/060166
Publication Date:
October 29, 2020
Filing Date:
April 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
JOMA KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH (AT)
International Classes:
A47J42/02; A47J42/04; A47J42/10; A47J42/38
Foreign References:
DE2747059A11979-05-03
DE10307930A12004-09-09
JP2013014342A2013-01-24
DE102016106597A12016-09-15
JP2013014342A2013-01-24
JP2906335B21999-06-21
JP2943103B21999-08-30
EP2596730A12013-05-29
EP1459665A12004-09-22
US20020117566A12002-08-29
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Mahlwerk (1) für eine Gewürzmühle (31), insbesondere eine handbetriebene Gewürzmühle (31), mit einer Eingangsseite (10) für den Eintritt von ungemahlenem Mahlgut und einer Ausgangssei te (11) für den Austritt von gemahlenem Mahlgut, aufweisend:

- einen Rotor (3),

- einen mit dem Rotor (3) zusammenwirkenden Stator (2) und

- ein den Rotor (3) und/oder den Stator (2) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (14), wobei das Gehäuse (14) ein Statorgehäu seteil (15), welches mit dem Stator (2) im Wesentlichen drehfest verbunden ist, und ein gegenüber dem Statorgehäuseteil (15) ver drehbares Rotorgehäuseteil (16), welches über ein Verbindungs element (19) mit dem Rotor (3) im Wesentlichen drehfest verbun den ist, aufweist, wobei das Verbindungselement (19) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (20) des Rotors (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) und der Rotor (3) reibschlüssig verbunden sind, wobei dass das Gehäuse (14) an einer der Eingangsseite (10) zugewandten Seite des Rotors (3) ein Blockierelement (25) aufweist, welches eine Verschiebung des Rotors (3) in Richtung der Eingangsseite (10) blockiert .

2. Mahlwerk (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (25) als Verbindungssteg (26) ausgebildet ist, welcher zumindest zwei insbesondere gegenüberliegende Stel len (27) des Gehäuses (14) miteinander verbindet.

3. Mahlwerk (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (25) zur Auflage einer Oberseite (5) des Rotors (3) ein vorzugsweise im Wesentlichen rundes, insbe sondere kreisrundes, Auflageelement (28) aufweist, welches be vorzugt ein Durchgangsloch (29) besitzt.

4. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass der Statorgehäuseteil (15) und der Rotorge häuseteil (16) über eine Rastverbindung drehbar miteinander ver bunden sind.

5. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Statorgehäuseteil (15) einen Verbindungs abschnitt (34), insbesondere ein Gewinde (35), zur Verbindung mit einem Aufnahmebehälter (33) aufweist.

6. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) des Rotors als Kanal (21) mit vorzugsweise im Wesentlichen geradwandigen Innenflächen (22) ausgebildet ist, welcher sich von einer Oberseite (5) des Rotors (3) zu einer Unterseite (4) des Rotors (3) erstreckt.

7. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass das Blockierelement (25) mit dem Statorgehäu seteil (15) verbunden ist.

8. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt, insbesondere einen vielecki gen, vorzugsweise einen 4-eckigen Querschnitt, aufweist.

9. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ausnehmung (20) im Rotor (3) einen dem Querschnitt des Verbindungselements (19) im Wesentlichen ent sprechenden Querschnitt, insbesondere einen vieleckigen, vor zugsweise einen 4-eckigen Querschnitt, aufweist.

10. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, dass der Stator (2) drehfest in einer Aufnahme (17) im Statorgehäuseteil (15) aufgenommen ist.

11. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass das Verbindungselement (19) zumindest einen Vorsprung (23) aufweist, welcher in der Ausnehmung (20) des Ro tors (3) an einer Innenseite des Rotors (3) anliegt und eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Rotor (3) und dem Verbin dungselement (19) herstellt.

12. Mahlwerk (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (23) elastisch verformbar ist und zum Zwecke der reibschlüssigen Verbindung verbogen ist, sodass eine Kraft auf die Innenseite des Rotors (3) ausgeübt wird.

13. Mahlwerk (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, dass der Rotor (3) und der Stator (2) aus einem Keramikmaterial, insbesondere einem Keramikmaterial mit einem Alumina-Anteil , welcher vorzugsweise mindestens 85 % beträgt, und/oder einem Metall besteht.

14. Gewürzmühle (31) mit einem Aufnahmeraum (32), insbesondere Aufnahmebehälter (33), für Gewürze, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewürzmühle (31) ein Mahlwerk (1) nach einem der vorherge henden Ansprüche aufweist und das Mahlwerk (1) mit dem Aufnahme raum (32) verbunden ist.

Description:
Mahlwerk mit Blockierelement

Die Erfindung betrifft ein Mahlwerk für eine Gewürzmühle, insbe sondere eine handbetriebene Gewürzmühle, mit einer Eingangsseite für den Eintritt von ungemahlenem Mahlgut und einer Ausgangssei te für den Austritt von gemahlenem Mahlgut, aufweisend:

- einen Rotor,

- einen mit dem Rotor zusammenwirkenden Stator und

- ein den Rotor und/oder den Stator zumindest teilweise umgeben des Gehäuse, wobei das Gehäuse ein Statorgehäuseteil, welches mit dem Stator im Wesentlichen drehfest verbunden ist, und ein gegenüber dem Statorgehäuseteil verdrehbares Rotorgehäuseteil, welches über ein Verbindungselement mit dem Rotor im Wesentli chen drehfest verbunden ist, aufweist, wobei das Verbindungsele ment zumindest teilweise in einer Ausnehmung des Rotors aufge nommen ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gewürzmühle mit einem Aufnahmeraum für Gewürze, insbesondere einem Aufnahmebehälter.

Um Plastikabrieb zu vermeiden, werden bei Gewürzmühlen vermehrt Mahlwerke aus Keramik eingesetzt. Keramikmahlwerke besitzen je doch den Nachteil, dass ihre Bauteile größeren Fertigungsschwan kungen unterliegen als dies bei reinen Kunststoffmahlwerken der Fall ist. Diese Fertigungsschwankungen können nicht nur das Zu sammensetzen des Mahlwerks erschweren, sondern später bei Ver wendung auch dazu führen, dass sich der Rotor von der Rotorhal terung löst und in Richtung Eingangsseite verschiebt, sodass in weiterer Folge der Mahlspalt zwischen Rotor und Stator verengt wird und das Mahlwerk im ungünstigsten Fall nicht oder nur mehr eingeschränkt nutzbar ist. Es wäre daher wünschenswert, ein Mahlwerk zu schaffen, welches trotz Fertigungsschwankungen leicht zusammensetzbar und auch im Falle eines ungewollten Lö sens des Rotors von der Rotorhalterung weiterhin verwendet wer den kann.

Ein Mahlwerk aus Keramik ist unter anderem aus der Patentanmel dung DE 10 2016 106 597 Al bekannt. Diese offenbart eine Gewürz mühle, bei der ein Mahlkonus (Rotor) mit einem Durchgangsloch auf sich in Richtung eines Mahlgutbehälters erstreckende Zent- rier- und Rastlaschen aufgeklippst wird, sodass eine formschlüs sige Verbindung zwischen einer Mahlwerkskappe und dem Mahlkonus entsteht. Nachteilig ist jedoch, zur Kompensation von Ferti gungsschwankungen die Zentrier- und Rastlaschen an ihren Enden relativ breit ausgeführt werden müssen, um Rotoren mit zu brei ten Durchgangslöchern zu halten. Dies führt wiederum dazu, dass bei Rotoren mit engen Durchgangsöffnungen die Zentrier- und Rastlaschen nicht oder nur schwer durchgeführt werden können.

Aus der JP 2013014342 A ist weiters eine Gewürzmühle bekannt, welche ein Verbindungselement zwischen einer Ausnehmung des Ro tors und dem Rotorgehäuseteil aufweist, wobei dieses Verbin dungselement den Rotor in seiner vertikalen Position hält. Das Verbindungselement wird mittels eines Fixierelements über eine Schraubverbindung von der Oberseite her fixiert.

Die JP 2906335 B2 und die JP 2943103 B2 zeigen jeweils eine Ge würzmühle, in welcher ein Blockierelement durch Verbindungsstege mit dem Statorgehäuse verbunden ist. Auf der Unterseite ist ein Verbindungssteg mit einer Ausnehmung vorgesehen. Mit Hilfe die ses Steges des Rotorgehäuses wird der Rotor in einem Anlagebe reich gehalten. Der Rotor weist eine Ausnehmung auf, in welche ein Metallstift über das Blockierelement eingesetzt ist, wobei der Metallstift auf der Unterseite in einer Ausnehmung des Ver bindungsstegs aufgenommen ist.

Aus der EP 2 596 730 Al ist eine Gewürzmühle bekannt, bei wel cher der Rotor verschieblich auf einem Verbindungselement gela gert ist und mit Hilfe eines Verstell- bzw. Hebeelements gegen die Kraft einer Feder verschoben werden kann.

Die EP 1 459 665 Al und die US 2002/117566 Al zeigen ebenfalls Gewürzmühlen mit einem Drehzapfen, auf welchem ein Rotor mit Hilfe einer Feder nach unten gedrückt wird, wobei ein verstell barer Hebesitz vorgesehen ist, mit welchem der Rotor gegen die Kraft der Feder auf dem Drehzapfennach oben bewegt werden kann.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu lindern oder gänzlich zu beseitigen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, ein Mahlwerk zur Ver- fügung zu stellen, welches unempfindlich gegenüber Fertigungs schwankungen in den Abmessungen der Bauteile, insbesondere des Rotors, ist und deshalb auch im Falle einer etwaigen Verschie bung des Rotors weiterhin funktionsfähig bleibt.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Mahlwerk der eingangs er wähnten Art mit den Merkmalen des Anspruch 1. Das erfindungsge mäße Mahlwerk zeichnet sich somit dadurch aus, dass das Verbin dungselement und der Rotor reibschlüssig verbunden sind, wobei das Gehäuse an einer der Eingangsseite zugewandten Seite des Ro tors ein Blockierelement aufweist, welches eine Verschiebung des Rotors in Richtung der Eingangsseite blockiert.

Vorteilhafterweise wird durch das erfindungsgemäße Blockierele ment im Falle einer Verschiebung des Rotors von seiner ursprüng lichen Position ein zu tiefes Eindringen des Rotors in den Sta tor verhindert, sodass das Mahlwerk trotz dieser Verschiebung weiterhin funktionsfähig bleibt. Darüber hinaus können nun auch Rotoren verwendet werden, die auf Grund von Fertigungsschwankun gen nicht exakt mit den Abmessungen der Rotorhalterung des Ge häuses übereinstimmen und daher auf Grund der Gefahr des sofor tigen Lösens von der Rotorhalterung aussortiert hätten werden müssen. Durch das erfindungsgemäße Blockierelement wird quasi eine Grenze festgelegt, bis zu welcher der Rotor in den Stator verschoben bzw. eindringen kann, ohne die Funktion des Mahlwerks zu beeinträchtigen. Das Blockierelement ist vorteilhafterweise demnach derart ausgebildet, dass es den Rotor in Abstand vom Stator hält. Insbesondere bei der Kombination von Keramikrotoren und Keramikstatoren, aber auch Rotoren/Statoren aus Metall mit Kunststoffgehäusen ergibt sich daraus der Vorteil, dass das Blo ckierelement im Gehäuse relativ exakt platziert werden kann, da Kunststoffgehäuse üblicherweise in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden und somit im Vergleich zu kerami

schen/metallischen Bauteilen geringen Fertigungsschwankungen un terliegen. Das Blockierelement kann auch derart ausgelegt sein, dass es den Rotor mittels Berührungskontakt zwingend in der ori ginären Position hält. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass das Blockierelement entweder einen geringen Abstand vom Rotor in seiner originären Position auf der Rotorhalterung haben kann o- der jedoch sogleich ein Berührungskontakt zwischen Rotor und Blockierelement vorhanden sein kann.

Das Blockierelement besteht vorzugsweise aus demselben Material wie das Gehäuse und kann zweckmäßigerweise einstückig mit diesem ausgebildet sein. Wie schon erwähnt kann im zusammengesetzten Zustand des Mahlwerks ein geringer Abstand bzw. ein Spiel zwi schen dem Blockierelement und dem Rotor vorhanden sein, sodass der Rotor nicht oder zumindest nicht dauerhaft in Kontakt mit dem Blockierelement ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Abmessungen des Rotors exakt mit den Abmessungen der Rotorhalterung übereinstimmen und daher keine Verschiebung des Rotors stattfindet. Die Größe des Spiels hängt von den Ferti gungsschwankungen und einer etwaigen bereits erfolgten Verschie bung ab. Vorzugsweise beträgt das Spiel zwischen Rotor und Blo ckierelement jedoch weniger als 2 mm, insbesondere weniger als 1 mm, besonders bevorzugt weniger als 0,5 mm. Wenn kein Spiel vor handen ist (beispielsweise, wenn sich der Rotor von der Rotor halterung gelöst und sich in Richtung der Eingangsseite verscho ben hat) , liegt die der Eingangsseite zugewandten Seite des Ro tors am Blockierelement an. Eine Rotation ist in diesem Fall aber weiterhin möglich.

Der Rotor des Mahlwerks ist bevorzugt kegelstumpfförmig ausge bildet und innerhalb des Stators angeordnet. Zwischen dem Stator und dem Rotor befindet sich ein umlaufender Mahlspalt, welcher sich vorzugsweise von der Eingangsseite zur Ausgangsseite hin verengt. An seiner Mantelfläche weist der Rotor eine Vielzahl von Mahlvorsprüngen auf, die mit Mahlvorsprüngen des Stators Zu ¬ sammenwirken und durch Rotation das Mahlgut, welches an der Ein gangsseite in das Mahlwerk gelangt, vermahlen. Die Mahlvorsprün ge des Stators und des Rotors können jeweils durch Zähne gebil det sein, die spitze Kanten, Ecken und/oder spitzwinkelige Hin terschneidungen ausbilden. Durch die Zähne kann das Mahlgut zer schnitten werden, was sich vorteilhaft auf die Erhaltung von Aromen im Mahlgut auswirkt. Alternativ können die Mahlvorsprünge frei von spitzen Kanten, Ecken und/oder spitzwinkeligen Hinter schneidungen sein und einen Krümmungsradius von mindestens 0,1 mm aufweisen. Bei dieser Ausführungsform der Mahlvorsprünge wird das Mahlgut zerdrückt, was den Abrieb des Mahlwerks weiter redu ziert . Neben dem Stator und dem Rotor, welche bevorzugt jeweils aus ke ramischem oder metallischem Material, insbesondere ein Keramik material mit hohem Alumina-Anteil , welcher bevorzugt mindestens 85 % beträgt, bestehen, weist das Mahlwerk ein Gehäuse auf, wel ches den Stator und/oder den Rotor zumindest teilweise umgibt. Das Gehäuse besteht bevorzugt aus thermoplastischem Kunststoff. Dieser kann sowohl teilkristallin als auch amorph aufgebaut sein. Das Gehäuse kann eine Aufnahme für den Stator und eine Ro torhalterung für den Rotor aufweisen. Vorzugsweise umgibt das Gehäuse, bis auf Öffnungen für unvermahlenes Mahlgut an der Ein gangsseite und vermahlenes Mahlgut an der Ausgangsseite, den Ro tor und den Stator allseitig und/oder vollständig. An der Aus gangsseite des Mahlwerks kann das Gehäuse ein Gehäuseoberteil mit Öffnungen aufweisen, durch welche das vermahlene Mahlgut aus dem Mahlwerk gelangt.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Blockierelement als Verbindungssteg ausgebildet ist, welcher zumindest zwei insbesondere gegenüberliegende Stellen des Gehäu ses miteinander verbindet. Durch die zumindest zweimalige Ver bindung mit dem Gehäuse erlangt das Blockierelement eine erhöhte Stabilität. Natürlich kann das als Verbindungssteg ausgebildete Blockierelement auch an mehr als zwei Stellen mit dem Gehäuse verbunden sein. Beispielsweise kann der Verbindungssteg stern förmig ausgebildet sein, wobei die Enden mit dem Gehäuse verbun den sind. Bevorzugt verbindet der Verbindungssteg aber lediglich zwei gegenüberliegende Seiten des Gehäuses.

Um den Rotor besser bei Verschiebungen zu stützen, kann vorgese hen sein, dass das Blockierelement zur Auflage einer Oberseite des Rotors ein vorzugsweise im Wesentlichen rundes, insbesondere kreisrundes, Auflageelement aufweist, welches bevorzugt ein Durchgangsloch besitzt. Die Oberseite des Rotors ist dabei die der Eingangsseite des Mahlwerks zugewandte Seite des Rotors.

Wenn der Rotor kegelstumpfförmig ausgebildet ist, ist die Ober seite des Rotors die Deckfläche des Kegelstumpfes mit der gerin geren Größe. Das Auflageelement ist dazu eingerichtet, die Ober seite des Rotors zu stützen bzw. zu blockieren. Falls ein Durch gangsloch in dem Auflageelement vorgesehen ist, erleichtert die- ses die Montage des Rotors und hat überdies den Vorteil, dass sich weniger oder gar kein Mahlgut zwischen dem Rotor und dem Blockierelement verkeilt. Dadurch wird Abrieb, insbesondere Ab rieb des Blockierelements verhindert.

Um die Handhabung des Mahlwerks zu erleichtern, weist das Gehäu se ein feststehendes Statorgehäuseteil, welches mit dem Stator drehfest verbunden ist, und ein gegenüber dem Statorgehäuseteil verdrehbares Rotorgehäuseteil, welches über ein Verbindungsele ment mit dem Rotor drehfest verbunden ist, wobei das Verbin dungselement zumindest teilweise in einer Ausnehmung des Rotors aufgenommen ist. Das Gehäuse besteht demnach aus zwei Teilen, welches relativ zueinander verdrehbar sind. Der Stator kann da bei drehfest in eine Aufnahme des Statorgehäuseteil aufgenommen sein. Um eine drehfeste Verbindung zwischen Stator und Statorge häuseteil zu gewährleisten, kann der Stator zumindest einen, be vorzugt zwei, Befestigungsabschnitt/-e aufweisen, mit welchen (jeweils) ein Befestigungselement des Statorgehäuseteils verbun den ist/sind. Als Befestigungselement kann ein Zapfen vorgesehen sein, welcher an einer Stirnseite der Aufnahme des Statorgehäu seteils angeordnet ist. Der Befestigungsabschnitt kann als Be festigungsausnehmung ausgebildet sein, in welche das Befesti gungselement aufgenommen ist. Das Verbindungselement, welches in die Ausnehmung des Rotors eingefügt ist, ist bevorzugt einstü ckig mit dem Rotorgehäuseteil hergestellt. Das Verbindungsele ment kann als Stift ausgebildet sein, dessen Querschnittsform vorzugsweise von der Kreisform abweicht. Die Art der Verbindung des Verbindungselements mit dem Rotor ist reibschlüssig. Die oben erwähnte Rotorhalterung wird hier durch das Verbindungsele ment gebildet.

Wie erwähnt, können, wenn einzelne Bauteile des Mahlwerks, wie etwa der Rotor, aus einem keramischen oder metallischen Material besteht, größeren Fertigungsschwankungen unterliegen. Die Ver bindungselemente, welche üblicherweise aus einem Kunststoff her gestellt werden, können hingegen exakter gefertigt werden und unterliegen deshalb deutlich geringeren Fertigungsschwankungen. Es kann daher, wenn bei der Herstellung die Ausnehmung eines Ro tors aus keramischem/metallischem Material zu groß geraten ist, Vorkommen, dass sich der Rotor im Laufe der Zeit von dem Verbin- dungselement löst und in Richtung der Eingangsseite des Mahl werks verschiebt. Dadurch kann der Mahlspalt so stark verklei nert werden, dass der Mahldurchsatz reduziert oder das Mahlwerk sogar gänzlich unbrauchbar wird. Durch das erfindungsgemäße Blo ckierelement kann insbesondere dieser Problematik abgeholfen werden .

Der Statorgehäuseteil und der Rotorgehäuseteil können über eine Rastverbindung drehbar miteinander verbunden sein. Zu diesem Zweck können der Statorgehäuseteil und/oder der Rotorgehäuseteil über entsprechende Rastzapfen verfügen. Bevorzugt ist jedoch vorgesehen, dass eines der Gehäuseteile, insbesondere der

Statorgehäuseteil, eine umlaufende Rastnut aufweist, in welche zumindest zwei Rastzapfen oder eine umlaufende Verdickung des anderen Gehäuseteils, insbesondere des Rotorgehäuseteils, ein- greifen kann.

Um die Eingangsseite mit Mahlgut zu versorgen, kann vorgesehen sein, dass der Statorgehäuseteil einen Verbindungsabschnitt, insbesondere ein Gewinde, zur Verbindung mit einem Behälter auf weist. Der Verbindungsabschnitt befindet sich an der Eingangs seite des Mahlwerks. Alternativ zu dem Gewinde könnte auch eine Rastverbindung oder eine andere Art von Verbindung eingesetzt werden .

In einer Ausführungsform kann als Ausnehmung des Rotors ein Ka nal mit vorzugsweise im Wesentlichen geradwandigen Innenflächen vorgesehen sein, welcher sich von einer Oberseite des Rotors zu einer Unterseite des Rotors erstreckt. Geradwandig bedeutet in diesem Zusammenhang, dass keine Verjüngung des Kanals zwischen Ober- und Unterseite des Rotors stattfindet. Auch ein ab

schnittsweise im Querschnitt gekrümmter Kanal fällt somit unter den Begriff geradwandig. Vorzugsweise ist der Kanal frei von Einbuchtungen, wobei unter Einbuchtungen Ausnehmungen und Öff nungen zu verstehen sind, die eine Rastverbindung zwischen Ver bindungselement und Kanal ermöglichen würden.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Blockierelement mit dem

Statorgehäuseteil verbunden ist. Dadurch wird die Herstellung des Mahlwerks erleichtert. Um den Rotor mit dem Rotorgehäuseteil im Wesentlichen drehtest zu verbinden, ist es günstig, wenn das Verbindungselement einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt, insbesondere einen vieleckigen, vorzugsweise einen 4-eckigen Querschnitt, aufweist.

Die Ausnehmung im Rotor kann zweckmäßigerweise einen dem Quer schnitt des Verbindungselements im Wesentlichen entsprechenden Querschnitt, insbesondere einen vieleckigen, vorzugsweise einen 4-eckigen Querschnitt, aufweisen. Mit anderen Worten sind der Querschnitt der Ausnehmung und der Querschnitt des Verbindungs elements vorzugsweise im Wesentlichen ident.

Um den Rotor am Verbindungselement zu befestigen, kann das Ver bindungselement zumindest einen Vorsprung aufweisen, welcher in der Ausnehmung an einer Innenseite des Rotors anliegt und eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Rotor und dem Verbin dungselement herstellt. Die Innenseite des Rotors wird durch die Wände der Ausnehmung gebildet. Im Falle eines Kanals als Ausneh mung wird die Innenseite des Rotors durch die Innenfläche des Kanals gebildet. Der Vorsprung übt, vom Verbindungselement aus betrachtet, eine radial nach außen wirkende Kraft auf die Innen seite des Rotors aus, sodass eine reib- bzw. kraftschlüssige Verbindung entsteht. Bevorzugt sind zwei insbesondere an gegen überliegenden Seiten des Verbindungselements angebrachte Vor sprünge vorgesehen.

Um das Einführen des Verbindungselements in den Rotor zu er leichtern, ist es günstig, wenn der Vorsprung elastisch verform bar ist und zum Zwecke der reibschlüssigen Verbindung verbogen ist, sodass eine Kraft auf die Innenseite des Rotors ausgeübt wird. Der Vorsprung wird dabei durch das Einführen des Verbin dungselements in die Ausnehmung des Rotors verbogen. Durch die Elastizität übt der Vorsprung eine (Reib-) Kraft auf die Innen seite des Rotors aus.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Rotor und der Stator aus einem Keramik- oder Metallmaterial bestehen. Keramik und Metall weisen den Vorteil auf, dass beim Mahlen kaum ein Abrieb entsteht, der zusammen mit dem Mahlgut in Speisen gelangen könnte.

Die Erfindung betrifft auch eine Gewürzmühle mit einem Aufnahme raum, insbesondere Aufnahmebehälter, für Gewürze, dadurch ge kennzeichnet, dass die Gewürzmühle ein Mahlwerk der beschriebe nen Art aufweist und das Mahlwerk mit dem Aufnahmeraum verbunden ist. Der Aufnahmeraum kann insbesondere aus Glas oder Kunststoff bestehen. Zur Verbindung können insbesondere ein Gewinde oder eine Rastverbindung vorgesehen sein. Hinsichtlich der Merkmale und Vorteile wird auf die Beschreibung im Zusammenhang mit dem Mahlwerk verwiesen.

Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung an Hand von Figuren näher beschrieben, auf die sie jedoch nicht be schränkt sein soll.

Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Mahlwerk in einer Quer- schnittsdarStellung .

Fig. 2 zeigt das erfindungsgemäße Mahlwerk in einer Schrägan sicht von oben.

Fig. 3 zeigt das erfindungsgemäße Mahlwerk in einer Explosions darstellung .

Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Gewürzmühle mit dem erfin dungsgemäßen Mahlwerk.

Fig. 1 zeigt das erfindungsgemäße Mahlwerk 1 ein einer Quer- schnittsdarstellung im zusammengesetzten Zustand. Das Mahlwerk 1 besitzt einen Stator 2 und einen in den Stator 2 aufgenommenen Rotor 3. Sowohl der Rotor 3, als auch der Stator 2 bestehen in der gezeigten Darstellung aus einem Keramikmaterial. Der Stator

2 ist als Ring ausgeführt, der den Rotor 3 vollständig umläuft. Der Rotor 3 besitzt eine Kegelstumpfform und läuft von einer Un terseite 4 zu einer Oberseite 5 hin konisch zusammen. Der Rotor

3 besitzt auf seiner Mantelfläche 6 eine Vielzahl an Mahlvor sprüngen 7, die mit Mahlvorsprüngen 8 des Stators 2 Zusammenwir ken, um ein Mahlgut (nicht gezeigt) zu zerkleinern. Die Mahlvor sprünge 8 des Stators 2 und die Mahlvorsprünge 7 des Rotors 3 sind schraublinienförmig um eine Längsachse 50 des Mahlwerks 1 verdreht, um die Führung des Mahlguts zu erleichtern. Zwischen dem Rotor 3 und dem Stator 2 befindet sich ein Mahlspalt 9, der sich von einer Eingangsseite 10, an der das unvermahlene Mahlgut zugeführt wird, zu einer Ausgangsseite 11, an der das gemahlene Mahlgut das Mahlwerk 1 wieder verlässt, verengt. Der Stator 2 und der Rotor 3 besitzen jeweils zwei unterschiedliche Bereiche, in denen die Mahlvorsprünge 7 und 8 verschieden ausgebildet sind. In einem unteren, zur Ausgangsseite 11 hin zugewandten Be reich 12 sind die Mahlvorsprünge 7 und 8 feiner und spitzer aus gebildet als in einem oberen, zur Eingangsseite 10 hin zugewand ten Bereich 13. Auch die Anzahl der Mahlvorsprünge 7 und 8 ist in dem unteren Bereich 12 höher als in dem oberen Bereich 13.

Die Oberseite 5 des Rotors 3 ist der Eingangsseite 10 zugewandt.

Wie in Fig. 1 ersichtlich, sind der Stator 2 und der Rotor 3 von einem Gehäuse 14 umgeben. Das Gehäuse 14 besitzt ein Statorge häuseteil 15 und ein Rotorgehäuseteil 16, wobei das Rotorgehäu seteil 16 gegenüber dem Statorgehäuseteil 15 drehbar ist. Das Statorgehäuseteil 15 ist mit dem Rotorgehäuseteil 16 über eine Rastverbindung 51 verbunden. In Fig. 1 ist erkennbar, dass der Statorgehäuseteil 15 hierzu eine umlaufende, vorzugsweise nach außen zeigende Rastnut 52 aufweist, in welche eine umlaufende, vorzugsweise nach innen weisende Verdickung 53 des Rotorgehäuse teils 16 eingreift. Natürlich kann auch vorgesehen sein, dass der Rotorgehäuseteil 16 die Rastnut 52 und der Statorgehäuseteil 15 die Verdickung 53 aufweist. Das Rotorgehäuseteil 16 kann an der Ausgangsseite 11 eine Gehäuseoberteil 54 mit Öffnungen

(nicht gezeigt) aufweisen, durch welche das gemahlene Mahlgut durchtreten kann.

Das Statorgehäuseteil 15 ist im Wesentlichen drehfest mit dem Stator 2 verbunden. Zu diesem Zweck bildet das Statorgehäuseteil 15 eine vorzugsweise zylindermantelförmige Aufnahme 17 aus, in welche der Stator 2 im Wesentlichen drehfest aufgenommen ist. Zusätzlich kann der Stator 2 zumindest eine Befestigungsausneh mung 61 aufweisen, in welche ein Zapfen 62 des Statorgehäuse teils 15 aufgenommen ist (vgl. Fig. 3) . Das Rotorgehäuseteil 16 weist eine Rotorhalterung 18 in Form eines Verbindungselements 19 auf, welches in eine Ausnehmung 20 des Rotors eingefügt ist. Das Verbindungselement 19 kann als Stift ausgebildet sein. Das Verbindungselement 19 kann mit dem Gehäuseoberteil 54 verbunden sein. Die Ausnehmung 20 wird in den Figuren durch einen Kanal 21 mit geradwandigen Innenflächen 22 gebildet, welcher von der Oberseite 5 zur Unterseite 4 durch den Rotor 3 verläuft und von beiden Seiten (Ober- 5 und Unterseite 4) zugänglich ist. Das Verbindungselement 19 durchdringt den gesamten Kanal 21. Um den Rotor 3 im Wesentlichen drehfest mit dem Rotorgehäuseteil 16 zu verbinden, weisen das Verbindungselement 19 und die Ausnehmung 20 im Wesentlichen den gleichen Querschnitt auf, welcher bevor zugt von der Kreisform abweicht. Durch den dabei entstehenden Formschluss wird bei einer Drehung des Rotorgehäuseteils 16 auch der Rotor 3 in Drehung versetzt. In der gezeigten Ausführungs form ist ein viereckiger Querschnitt des Verbindungselements 19 und der Ausnehmung 20 vorgesehen. Zusätzlich kann das Verbin dungselement 19 zumindest einen Vorsprung 23 aufweisen, der elastisch verformbar ist und durch die Verformung eine radial nach außen wirkende Kraft auf die Innenfläche 22 des Kanals 21, d.h. eine Innenseite des Rotors 3, ausübt, sodass ein Reib schluss zwischen dem Verbindungselement 19 und dem Rotor 3 ent steht .

Keramikbauteile wie der Stator 2 oder der Rotor 3 unterliegen hinsichtlich ihrer Abmessungen mitunter nicht zu vernachlässi genden Fertigungsschwankungen. Aus diesem Grund kann es Vorkom men, dass der Rotor 3 sich von dem Verbindungselement 19 löst und in Richtung der Eingangsseite 10 verschiebt, wodurch sich die Mahlvorsprünge 7 des Rotors 3 mit den Mahlvorsprüngen 8 des Stators 2 verkeilen können, sodass das Mahlwerk 1 nicht mehr weiter verwendet werden kann. Um dies zu verhindern, ist erfin dungsgemäß ein Blockierelement 25 vorgesehen, welches eine (zu tiefe) Verschiebung des Rotors 3 in den Stator 2 blockiert. Das Blockierelement 25 ist in der gezeigten Darstellung als gerader Verbindungssteg 26 ausgebildet, der zwei gegenüberliegende Stel len 27 des Gehäuses 14, insbesondere des Statorgehäuseteils 15, miteinander verbindet. Das Blockierelement 25 ist mit dem

Statorgehäuseteil 15 verbunden und bevorzugt unterhalb der Auf nahme 17 für den Stator 2 angeordnet. Zentral oberhalb des Ro tors 3 ist bildet das Blockierelement 25 eine Auflagefläche 28 mit einem darin befindlichen Durchgangsloch 29 aus. Die Auflage- fläche ist im Vergleich zum restlichen Blockierelement 25 in Richtung des Rotors 3 erhaben.

Zwischen dem Blockierelement 25 und der Oberseite 5 des Rotors 3 befindet sich in der gezeigten Darstellungsform ein Spiel 30. Dieses Spiel 30 beträgt vorzugsweise weniger als 2 mm, insbeson dere weniger als 1 mm, besonders bevorzugt weniger als 0,5 mm. Der Rotor 3 in der gezeigten Darstellungsform berührt das Blo ckierelement 25 demnach nicht. Dass der Rotor 3 das Blockierele ment 25 in der gezeigten Darstellung nicht berührt, ist darauf zurückzuführen, dass der Rotor durch den Reibschluss mit dem Vorsprung 23 an der vorgesehenen Stelle gehalten wird. Im Lang zeitbetrieb (oder eben durch Fertigungsschwankungen) könnte es jedoch passieren, dass sich der Rotor 3 in Richtung der Ein gangsseite 10 verschiebt. Ohne Blockierelement 25 würde sich der Rotor 3 mit dem Stator 2 verkeilen, sodass das Mahlwerk 1 nicht oder nur mehr eingeschränkt nutzbar wäre. Eine zu weite Ver schiebung des Rotors 3 wird jedoch durch das Blockierelement 25 verhindert, sodass das Mahlwerk 1 auch langfristig verwendbar bleibt .

Fig. 2 zeigt das Mahlwerk in einer Schrägansicht von oben. In dieser Darstellung ist das Durchgangsloch 29 in dem Auflageele ment 28 deutlich erkennbar.

Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Mahlwerks 1, wobei die einzelnen Teile entlang der Längsachse 50 gezeichnet sind.

Fig. 4 zeigt eine Gewürzmühle 31 mit dem erfindungsgemäßen Mahl werk 1 und einem Aufnahmeraum 32 für Gewürze in Form eines Auf nahmebehälters 33. Des Weiteren ist eine abnehmbare Kappe 60 er sichtlich. Zur Verbindung mit dem Aufnahmebehälter 33 weist das Gehäuse 14 einen Verbindungsabschnitt 34, insbesondere ein Ge winde 35, am Statorgehäuseteil 15 auf.