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Patent Searching and Data


Title:
GUIDE ASSEMBLY FOR SLIDING DOORS AND CUPBOARD UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/072106
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a guide assembly for horizontally moveable sliding doors (4,5), in particular for furniture, comprising a guide rail (13) along which at least two sliding doors (4, 5) are moveably held, wherein each sliding door (4, 5) can be moved via at least one guide part (8, 9) with at least one roller (12) attached to the guide rail (13), and the two sliding doors (4, 5) are coupled to a control cable (10) via the guide parts (8, 9), wherein the control cable (10) is moveably held in parallel to the guide rail (13) via at least two deflection rollers (11, 12) arranged on opposite sides. According to the invention, a holder (30) is provided for securing the control cable (10) to the guide part (8, 9), which can be secured to the guide part (8, 9) and on which at least one securing means (31) is provided for the control cable, which is moveably secured to the holder (30) and supported on a stop (36) of the holder (30). The invention also relates to a cupboard unit having a guide assembly.

Inventors:
NOLTE FRANK (DE)
NUTTELMANN FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/075656
Publication Date:
May 04, 2017
Filing Date:
October 25, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH-HEINZE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05F17/00
Foreign References:
JPH11166366A1999-06-22
DE20216481U12003-01-02
EP1253274A22002-10-30
US6352097B12002-03-05
EP1253274A22002-10-30
DE29916772U11999-12-09
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Führungsanordnung für Schiebetüren (4, 5), insbesondere für Möbel, mit einer Führungsschiene (13), entlang der mindestens zwei Schiebetüren (4, 5) verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür (4, 5) über mindestens ein Führungsteil (8, 9) an der Führungsschiene (13) verfahrbar ist, und die beiden Schiebetüren (4, 5) über die Führungsteile (8, 9) mit einem Seilzug (10) gekoppelt sind, wobei der Seilzug (10) im Wesentlichen parallel zu der Führungsschiene (13) über mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Umlenkrollen (1 1 , 12) bewegbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Seilzuges (10) an dem Führungsteil (8, 9) ein Halter (30, 30') vorgesehen ist, der an dem Führungsteil (8, 9) fixierbar ist und an dem mindestens ein Befestigungsmittel (31 , 31 ', 31 ") für den Seilzug vorgesehen ist, das bewegbar an dem Halter (30, 30') fixiert und wenigstens an einem Anschlag (36) des Halters (30, 30') abgestützt ist.

Führungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (31 , 31 ') verschwenkbar an dem Halter (30, 30') gelagert ist.

Führungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (31 ) um eine Achse drehbar an dem Halter (30) gelagert ist.

Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30, 30') zwei Aussparungen (34, 34') für jeweils ein Befestigungsmittel (31 , 31 ') für den Seilzug (10) aufweist.

Führungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Aufnahmen (34) an dem Halter (30, 30') zu einer vertikalen Mittelebene symmetrisch angeordnet sind.

Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsmittel (31 , 31 ') eine Hülse (38) mit einem Schlitz (39) vorgesehen ist, und zur Montage der Seilzug (10) durch den Schlitz (39) in die Hülse (38) einführbar ist.

7. Führungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hülse (38) eine Spanneinrichtung (40, 41 ) zum Spannen des Seilzuges (10) abgestützt ist.

8. Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsmittel (31 , 31 ') Rastmittel vorgesehen sind, mittels denen das Befestigungsmittel in der montierten Position an dem Halter verrastbar ist.

9. Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzug (10) im Wesentlichen umlaufend ausgebildet ist und der Seilzug (10) zwei Abschnitte mit vier Enden aufweist und jeweils zwei Enden an einem Führungsteil (8, 9) fixiert sind.

10. Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (4, 5) jeweils an zwei Führungsteilen gehalten sind und der Seilzug (10) jeweils an dem zur benachbarten Schiebetür (4, 5) zugewandten Führungsteil (8, 9) fixiert ist.

1 1 . Führungsanordnung für Schiebetüren (4, 5), insbesondere für Möbel, mit einer Führungsschiene (13), entlang der mindestens zwei Schiebetüren (4, 5) verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür (4, 5) über mindestens ein Führungsteil (8, 9) an der Führungsschiene (13) verfahrbar ist, und die beiden Schiebetüren (4, 5) über die Führungsteile (8, 9) mit einem Seilzug (10) gekoppelt sind, wobei der Seilzug (10) im Wesentlichen parallel zu der Führungsschiene (13) über mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Umlenkrollen (1 1 , 12) bewegbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Seilzuges (10) an einem ersten Führungsteil ( 9) ein Halter (30, 30', 30'") vorgesehen ist, an dem zwei Endabschnitte des Seilzuges (10) über Schlaufen (22) fixiert sind, und an einem zweiten Führungsteil (8) ein weiterer Halter (20, 20', 20'") vorgesehen ist, an dem zwei Endabschnitte des Seilzuges (1 0) über eine Spanneinrichtung (40, 41 ) fixiert sind und die Spanneinrichtung (40, 41 ) und die Schlaufen (22) in unterschiedlichen Ebenen parallel zur Führungsschiene (13) angeordnet sind.

12. Führungsanordnung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schlaufen (22) in einer Ebene parallel zur Führungsschiene (13) und die Spanneinrichtungen (40, 41 ) in einer weiteren Ebene parallel zur Führungsschiene (13) angeordnet sind.

13. Führungsanordnung für Schiebetüren (4, 5), insbesondere nach Anspruch 1 1 oder 12, mit einer Führungsschiene (13), entlang der mindestens zwei Schiebetüren (4, 5) verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür (4, 5) über mindestens ein Führungsteil (8, 9) an der Führungsschiene (13) verfahrbar ist, und die beiden Schiebetüren (4, 5) über die Führungsteile (8, 9) mit einem Seilzug (10) gekoppelt sind, wobei der Seilzug (10) im Wesentlichen parallel zu der Führungsschiene (13) über mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Umlenkrollen (1 1 , 12) bewegbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (31 "') mit dem Halter (30'") und die Schlaufenbefestigung (21 "') mit dem Halter (20'") integral ausgeführt sind.

14. Schrankmöbel (1 ) mit einer Führungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

15. Schrankmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das

Schrankmöbel (1 ) mindestens vier Schiebetüren (3, 4, 5, 6) aufweist und zwei mittlere Schiebetüren (4, 5) über eine Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 verfahrbar sind und die beiden äußeren Schiebetüren (3, 6) unabhängig voneinander entlang der Führungsschiene (13) verfahrbar sind.

1 6. Schrankmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden mittleren Schiebetüren (4, 5) in einer vorderen Ebene und die äußeren Schiebetüren (3, 6) in einer hinteren Ebene verfahrbar sind und in einer Öffnungsposition eine vordere Schiebetür (4, 5) vor einer hinteren Schiebetür (3, 6) angeordnet ist.

Description:
Führungsanordnung für Schiebetüren und Schrankmöbel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsanordnung für Schiebetüren, insbesondere für Möbel, mit einer Führungsschiene, entlang der mindestens zwei Schiebetüren verfahrbar gehalten sind, wobei jede Schiebetür über mindestens ein Führungsteil an der Führungsschiene verfahrbar ist, und die beiden Schiebetüren über die Führungsteile mit einem Seilzug gekoppelt sind, wobei der Seilzug parallel zu der Führungsschiene über mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Umlenkrollen bewegbar gehalten ist, und ein Schrankmöbel.

Die EP 1 253 274 offenbart eine Führungsschiene, an der Schiebetürelemente, die durch Seilzüge miteinander verbunden sind und dadurch in gegenläufige Richtungen bewegbar sind. Die Schiebetürelemente sind dabei in vertikaler Richtung bewegbar und an gegenüberliegenden Seiten an Führungsschienen gehalten. Solche Führungseinrichtungen sind allerdings nicht für Schrankmöbel mit horizontal verfahrbaren Schiebetüren geeignet, da der Seilzug in der Ebene der Führungsrollenachsen der Schiebetürelemente innerhalb der Seitenwände randseitig angeordnet ist, wobei ein Trum vor den Führungsrollen und das andere Trum hinter dem Achsenden verläuft und somit die Trumlänge des Seilzuges größer als der Verfahrweg ausgelegt werden muss. Weiterhin ist das vor der Führungsschiene angeordnete Trum sichtbar.

Aus der DE 299 1 6 772 U1 ist eine Schiebetür-Führungsanordnung bekannt, um drei durch ein Steuerseil miteinander verbundene Türen miteinander zu koppeln. Beim Öffnen einer seitlichen Tür kann die mittlere Tür mit halber Geschwindigkeit bewegt werden. Zur Kopplung der Türen ist ein Steuerseil vorge- sehen, das über Umlenkrollen geführt ist. Die Umlenkrollen sind an Haltern gelagert, die an einer Innenwand der Schiebetüren festgelegt sind, so dass die Montage und Ausrichtung der Schiebetüren sich aufwändig gestaltet.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsanordnung für Schiebetüren zu schaffen, die eine einfache Montage ermöglicht und kompakt aufgebaut ist. Diese Aufgabe wird mit einer Führungsanordnung für Schiebetüren mit den Merkmalen des Anspruches 1 oder 12, sowie einem Schrankmöbel mit den Merkmalen des Anspruches 14 gelöst. Die erfindungsgemäße Führungsanordnung umfasst eine Führungsschiene, entlang der mindestens zwei Schiebetüren verfahrbar sind, wobei jede Schiebetür über mindestens ein Führungsteil angeordnet ist, wobei die beiden Schiebetüren über die Führungsteile mit einem Seilzug gekoppelt sind, der parallel zu der Führungsschiene über zwei an gegenüberliegenden Seiten ange- ordnete Umlenkrollen bewegbar gehalten ist, so dass die beiden Schiebetüren in gegenläufige Richtungen zueinander oder voneinander gemeinsam bewegt werden. Dadurch kann der Benutzer nur eine der Schiebetüren betätigen, beispielsweise über einen Griff oder eine Griffleiste, um gleichzeitig die andere Schiebetür zu verfahren.

Zur Fixierung des Seilzuges ist an dem Führungsteil ein Halter angeordnet, der an dem Führungsteil fixierbar ist und an dem mindestens ein Befestigungsmittel für den Seilzug vorgesehen ist, das bewegbar an dem Halter fixiert und an einem Anschlag des Halters abgestützt ist. Dadurch ist das Befestigungsmittel selbsthemmend an dem Halter fixiert und Zugkräfte durch den Seilzug können über das Befestigungsmittel auf den Halter an dem Anschlag übertragen werden. Dies entlastet ein Verbindungsmittel, mittels dem das Befestigungsmittel an dem Halter bewegbar gehalten ist. Zudem lässt sich das Befestigungsmittel einfach an dem Halter montieren.

Die Befestigungsmittel können vorzugsweise verschwenkbar an dem Halter gehalten sein wobei über den Anschlag gegen ein Verschwenken durch die Kraft des Seilzuges und einen Hinterschnitt eine formschlüssige Sicherung erzielt wird , die vorteilhaft durch zusätzliche Gestaltungen der Verbindung kraft- schlüssig in der Gegenschwenkrichtung gesichert sein kann. Die Sicherung in der Gegenschwenkrichtung kann beispielsweise durch einen Bolzen oder eine Schraube gebildet sein.

Der Halter kann dabei zwei Aufnahmen für Befestigungsmittel für den Seilzug aufweisen, so dass jeweils zwei Enden des Seilzuges an dem Halter fixiert werden können. Zudem kann bei zwei Aufnahmen der Halter zu einer vertikalen Mittelebene symmetrisch ausgebildet sein, so dass eine Verwendung für rechte und linke Führungsteile an einer Schiebetür möglich ist. Für eine einfache Montage kann an dem Befestigungsmittel eine Hülse mit einem Schlitz vorgesehen sein, wobei der Seilzug durch den Schlitz in die Hülse einführbar ist. Dann kann das Befestigungsmittel und der Halter an dem Führungsteil vormontiert werden, um dann nachträglich mit dem Seilzug gekoppelt zu werden. Zudem kann dann an der Hülse eine Spanneinrichtung zum Spannen des Seilzuges nach der Montage abgestützt sein.

Das Befestigungsmittel ist vorzugsweise als Kunststoffteil ausgebildet. Der Halter besteht vorzugsweise aus einem gebogenen Metallblech, das im Wesentli- chen plattenförmig ist.

Der Seilzug kann im Wesentlichen umlaufend ausgebildet sein, wobei der Begriff "umlaufend" auch die Zusammensetzung mehrerer Abschnitte zu einem umlaufenden Seilzug umfasst. Die zwei Enden des Seilzuges können dabei vorzugsweise an ein und demselben Führungsteil fixiert sein, beispielsweise können zwei Abschnitte des Seilzuges vier Enden aufweisen und jeweils zwei Enden an einem Führungsteil fixiert sein, damit die beiden Führungsteile durch den Seilzug zwangsgeführt werden. Dabei können an demselben Führungsteil die gleichen Befestigungsmittel zum Fixieren der Enden des Seilzuges vorge- sehen sein, wobei an den beiden Führungsteilen unterschiedlichen Befestigungsmittel eingesetzt werden, was die Montage erleichtert.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Schiebetüren jeweils an zwei Führungsteilen hängend gehalten, und der Seilzug ist jeweils an dem zur benachbarten Schiebetür zugewandten Führungsteil fixiert. Dadurch kann der Seilzug vergleichsweise kurz ausgebildet sein, da die Führungsteile in der geschlossenen Position der Schiebetüren dicht beieinander angeordnet sind und nur der Bewegungsbereich der mittleren Führungsteile zueinander oder voneinander durch den Seilzug geführt werden muss.

Für eine einfache Montage des Seilzuges kann zur Fixierung an jedem Führungsteil ein Halter vorgesehen sein, der an dem Führungsteil fixierbar ist, beispielsweise unmittelbar formschlüssig über ausgestellte Formelemente, wie Zungen und Zapfen oder aufnehmende Formelemente, wie Lochungen und Hinterschnitte, die mit korrespondierenden formschlüssigen Gestaltungen am Führungsteil zusammenwirken und/oder mittelbar über Befestigungsmittel, wie Niete, Schrauben oder Stifte. Vorzugsweise sind die Schiebetüren in einem unteren Bereich über eine Gleitführung gehalten, die sich parallel zu der Führungsschiene erstreckt. Die untere Gleitführung ist dabei nur geringeren Kräften ausgesetzt, da die Schiebetüren oben hängend an den Führungsteilen fixiert sind, so dass eine Gleitführung statt einer Rollenführung einsetzbar ist.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist zur Fixierung des Seilzuges an einem ersten Führungsteil ein Halter vorgesehen, an dem zwei Endabschnitte des Seilzuges über Schlaufen fixiert sind, und an einem zweiten Führungsteil sind zwei Endabschnitte des Seilzuges über eine Spanneinrichtung fixiert und die Spanneinrichtung und die Schlaufen sind dabei in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind. Dadurch vereinfacht sich die Montage der Führungsanordnung, da die Abschnitte des Seilzuges auf einfache Weise an den Führungsteilen fixiert werden können. Zudem wird vermieden, dass der Seilzug bei einer Bewegung gegen Bauteile reibt oder schleift, da dieser im Wesentlichen parallel zur Führungsschiene umlaufend gespannt ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Schrankmöbel mit einer entsprechenden Führungsanordnung für horizontal verschiebbare Schiebetüren verse- hen. Das Schrankmöbel kann dabei mindestens vier Schiebetüren aufweisen, wobei zwei mittlere Schiebetüren über eine erfindungsgemäße Führungsanordnung verfahrbar sind und die beiden äußeren Schiebetüren unabhängig voneinander entlang der Führungsschiene verfahrbar sind. Die beiden mittleren Schiebetüren können dabei in einer ersten vorderen Ebene und die äußeren Schiebetüren in einer zweiten hinteren Ebene verfahrbar sein, so dass die Tiefe der Führung für die Schiebetüren gering ist. Bei einer Öffnung kann dann eine vordere Schiebetür vor einer hinteren Schiebetür angeordnet werden, unabhängig davon, welche der gekoppelten Schiebetüren in Öffnungsrichtung bewegt wurde.

Die Erfindung kann statt an Schrankmöbeln auch bei Raumteilern eingesetzt werden, bei Faltschiebetüren oder bei Drehschiebetüren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen

Schrankmöbels in unterschiedlichen Positionen; Figur 4 eine Ansicht des Schrankmöbels der Figur 1 ohne Ab- deckleiste;

Figur 5 eine Schnittansicht des Schrankmöbels im Bereich der oberen Führungsschiene in der Ebene der Mittelwand der Figur 3 mit Blick in Richtung der rechten vorderen Schiebetür, wobei das Führungsteil der rechten hinteren Schiebetür nicht dargestellt ist; Figur 6 eine Ansicht von unten auf die Führungsanordnung der mittleren Schiebetüren, wobei die Führungsschiene und der Oberboden zur besseren Anschaulichkeit nicht dargestellt sind; Figur 7 eine perspektivische Ansicht der mittleren Führungsteile der Führungsanordnung der Schiebetüren ;

Figuren 8A und 8B zwei perspektivische Ansichten der mittleren Führungsteile der Führungsanordnung;

Figur 9 eine perspektivische Explosionsdarstellung der mittleren

Führungsteile der Führungsanordnung;

Figuren 1 0A bis 1 0E mehrere Ansichten eines Halters für ein Führungsteil ;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten des Halters mit Befestigungsmitteln eines ersten Ausführungsbeispiels bei der Montage eines Seilzuges; Figuren 1 1 C und 1 1 D zwei Ansichten des Halters mit Befestigungsmitteln eines zweiten Ausführungsbeispiels bei der Montage eines Seilzuges;

Figur 1 2 eine Ansicht des Halters mit Befestigungsmitteln eines ersten Ausführungsbeispiels der Figur 1 1 , teilweise im Schnitt, in der montierten Position ; Figuren 13A und 13B zwei Ansichten eines modifizierten Halters mit Befestigungsmitteln eines dritten Ausführungsbeispiels für eine Führungsanordnung;

Figur 14A eine Explosionsdarstellung des Halters der Figur 13;

Figur 14B eine Ansicht des Halters der Figur 13, teilweise im

Schnitt, in der montierten Position;

Figur 15 eine perspektivische Ansicht der mittleren Führungsteile einer modifizierten Führungsanordnung für Schiebetüren;

Figur 1 6 eine Ansicht der Halter mit Befestigungsmitteln der Führungsanordnung der Figur 15; und

Figuren 17A bis 17C mehrere Detailansichten der Führungsanordnung der

Figuren 15 und 1 6.

Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Vorderseite Schiebetüren 3, 4, 5 und 6 vorgesehen sind, die einen Oberboden 16 des Möbelkorpus 2 an der Vorderseite überdecken. Auf dem Oberboden 1 6 ist ferner eine Abdeckung 17 montiert, die eine kürzere Tiefe als der Oberboden 1 6 besitzt.

In Figur 2 sind die äußeren Schiebetüren 3 und 6 leicht geöffnet worden, so dass ein Innenraum 7 des Möbelkorpus 2 teilweise zugänglich ist. Die äußeren Schiebetüren 3 und 6 sind dabei unabhängig voneinander bewegbar und können in einer Ebene hinter den mittleren Schiebetüren 4 und 5 verfahren werden.

In Figur 3 wurden die mittleren Schiebetüren 4 und 5 jeweils in gegenläufige Richtungen nach außen bewegt, so dass der dahinterliegende Innenraum 7, der durch eine mittlere Korpusmittelwand 2a unterteilt ist, für die Nutzung zugänglich ist. Es ist bei entsprechend steiferer Auslegung des Möbelkorpus 2, sowie bei geeigneter Innenausstattung des Schrankmöbels 1 , auch möglich, dass die Korpusmittelwand 2a entfallen kann. Die Schiebetüren 4 und 5 sind dabei vor die äußeren Schiebetüren 3 und 6 verfahrbar und über einen Seilzug derart miteinander gekoppelt, dass die Schiebetüren 4 und 5 jeweils in gegenläufige Richtungen bewegt werden.

In Figur 4 ist das Schrankmöbel 1 ohne die Abdeckung 1 7 am Oberboden 1 6 gezeigt, und es ist erkennbar, dass die mittleren Schiebetüren 4 und 5 an mittleren Führungsteilen 8 und 9, die als Laufteile ausgebildet sind, verfahrbar an einer Führungsschiene 1 3 gehalten sind. In Figur 4 ist für jede Schiebetür 4 oder 5 nur ein Führungsteil 8 oder 9 dargestellt, es werden allerdings mindestens zwei Führungsteile vorgesehen, um die Schiebetüren 4 oder 5 verfahrbar an der Führungsschiene 1 3 zu halten. Lediglich die benachbart angeordneten Führungsteile 8 und 9 sind allerdings zur Kopplung der Bewegung der Schiebetüren 4 und 5 relevant und werden daher näher beschrieben. An der Oberseite des Oberbodens 1 6 ist ein Seilzug 1 0 gespannt, der an den Führungsteilen 8 und 9 fixiert ist und dann an gegenüberliegenden Seiten über Umlenkrollen 1 1 und 1 2 geführt ist, die im Bereich der äußeren Schiebetüren 3 und 6 angeordnet sind. Über den Seilzug 1 0 sind die Führungsteile 8 und 9 zwangsgeführt.

In Figur 5 ist das an der Schiebetür 5 festgelegte Führungsteil 9 gezeigt, mit dem die mittlere Schiebetür 5 an der Führungsschiene 1 3 gehalten ist. Das Führungsteil 9 weist eine Laufrolle 27 auf, die in einer hinteren Führungsbahn 14 der Führungsschiene 1 3 geführt ist. In einer benachbarten vorderen Führungsbahn 1 5 sind Laufrollen für die hier nicht dargestellten Führungsteile der äußeren Schiebetüren 3 und 6 verfahrbar gehalten. Die hintere Führungsbahn 14 dient zur Führung der mittleren Schiebetüren 4 und 5. Die Führungsschiene 1 3 weist einen nach vorne ragenden Steg 1 9 auf, der von einer Aushebesicherung 1 8 an dem Führungsteil 9 Untergriffen ist, so dass das Führungsteil 9 gegen ein Anheben und Entfernen des Führungsteils 9 von der Führungsschiene 1 3 gesichert ist. Die Führungsschiene 1 3 ist dabei mit einem winkelförmigen Abschnitt an einem Oberboden 1 6 des Möbelkorpus 2 fixiert. Die Schiebetüren 3, 4, 5 und 6 überdecken dabei eine Stirnkante des Oberbodens 1 6, so dass die Führungsschiene 1 3 nur in der geöffneten Position sichtbar ist.

Auf dem Oberboden 1 6 ist ein Abstandshalter 26 angeordnet, auf dem die plat- tenförmige Abdeckung 1 7 abgestützt ist. Die Abdeckung 1 7 übergreift die Oberseite der Schiebetüren 3, 4, 5 und 6 mit einem gewissen Spalt zur Durchführung der Führungsteile 8, 9, die sich über die Oberseite der hinteren Schiebetüren 3, 6 erstrecken, damit sie beim Verfahren der vorderen Schiebetüren 4, 5 nicht mit den hinteren Schiebetüren 3, 6 kollidieren. Auf dem Oberboden 1 6 ist die zur Umlenkung des Seilzuges 1 0 dienende Umlenkrolle 1 2 an einer Achse drehbar gelagert, welche quer zur Verschieberichtung der Schiebetüren und quer zur Oberseite des Oberbodens 1 6 orientiert ist. Der Seilzug 1 0 ist über einen Halter 30 an dem Führungsteil 9 fixiert.

Die Vorrichtung zur Synchronisation der Bewegungen der mittleren Schiebetüren 4 und 5 ist in Figur 6 in einer Unteransicht dargestellt, wobei die Führungsschiene 1 3 und der Oberboden 1 6 zur besseren Anschaulichkeit nicht dargestellt sind. Der Seilzug 1 0 umfasst einen ersten Abschnitt mit einer Schlaufe 22, die einen Bolzen 21 umgreift, der an einem Halter 20, der an dem Führungsteil 8 mittels Schrauben 25 festgelegt ist, an dessen Unterseite angeordnet ist, dann um die Umlenkrolle 1 1 geführt ist und dann mit einem Ende an dem Halter 30, der mittels Schrauben 25 an dem Führungsteil 9 festgelegt ist, über ein Befestigungsmittel 31 fixiert ist. Ein zweiter Abschnitt des Seilzuges ist endsei- tig an dem Halter 30 des Führungsteils 9 über ein weiteres Befestigungsmittel 31 fixiert und dann um die Umlenkrolle 1 2 geführt und endseitig an dem Halter 20 an dem weiteren Bolzen 21 fixiert. Zwei Enden des Seilzuges sind daher jeweils an dem gleichen Führungsteil 8 oder 9 fixiert, so dass der Seilzug 1 0 umlaufend geführt ist. Bei symmetrischer Anordnung der Bolzen 21 und der Befes- tigungsmittel 31 und der Festlegung der Führungsteile 8 und 9 an den Schiebetüren 4 und 5 mit jeweils gleichem Abstand zur Türseitenkante sind zwei gleichlange Seilzugabschnitte einsetzbar, die keine zusätzlichen Seilführungselemente benötigen und sich vorteilhaft montieren lassen. Es ist auch möglich anstelle der zwei Seilabschnitte einen einzigen durchgehenden Seilzug 1 0 einzusetzen, wobei dann das in Richtung zu den Schiebetüren 4,5 angeordnete Trum beispielsweise am Halter 20 reibschlüssig festgelegt werden könnte.

Während in Figur 6 die Führungsteile 8 und 9 von unten dargestellt sind, zeigt Figur 7 die Führungsteile 8 und 9 schräg von oben mit Blick auf den Oberboden 1 6. An dem Führungsteil 8 ist ein Halter 20 fixiert, an dessen Unterseite zwei Bolzen 21 angeordnet sind, die von jeweils einer Schlaufe 22 des Seilzuges 1 0 umgriffen sind. Jede Schlaufe 22 ist durch ein Klemmelement 23 gesichert, so dass an dem Halter 20 eine Festlegung des Seilzuges 1 0 erfolgt, aber keine Verstellmöglichkeit vorhanden ist.

An dem anderen Führungsteil 9 ist ein Halter 30 fixiert, der Befestigungsmittel 31 mit einer Verstellmöglichkeit zum Spannen des Seilzuges 1 0 aufweist. Zwei Enden des Seilzuges 1 0 sind an diesem Halter 30 über die Befestigungsmittel 31 und die Spanneinrichtung fixiert. Dabei sind die Befestigungsmittel 31 in ei- ner anderen vertikalen Ebene parallel zur Führungsschiene 1 3, und auch in einer anderen horizontalen Ebene parallel zur Führungsschiene 13 angeordnet wie die Schlaufen 22 an dem Führungsteil 8, wobei der Seilzug 1 0 schlaufen- förmig geführt ist. Dadurch kann das das in Richtung zu den Schiebetüren 4,5 angeordnete Trum unter dem Halter 30 ohne Berührung vorbeigeführt werden und das andere, von den Schiebetüren weggerichtet angeordnete, Trum an dem Halter 20 ebenfalls berührungslos vorbeigeführt werden. Die Begriffe„horizontal" und„vertikal" beziehen sich auf das dargestellte Ausführungsbeispiel und können bei der Führung vertikal beweglicher Schiebetüren natürlich abge- wandelt werden.

In den Figuren 8A und 8B sind die Führungsteile 8 und 9 ohne Seilzug 1 0 dargestellt. An dem Führungsteil 9 ist der Halter 30 fixiert, an dem Befestigungsmittel 31 zum Spannen des Seilzuges 1 0 gehalten sind. An dem Halter 20 sind an der Unterseite Bolzen 21 zur Fixierung der Schlaufen 22 vorgesehen.

Wie in Figur 9 gezeigt ist, besitzen die Halter 20 und 30 die gleiche Grundform und sind aus einem gestanzten und stufenförmig gebogenen Metallblech hergestellt. Die Halter 20 und 30 sind jeweils U-förmig ausgespart, wobei die bei- den Schenkel der Halter 20, 30 über Schrauben 25 oder Niete oder andere Befestigungsmittel an einer Oberseite des mittleren Schenkels der gebogenen Führungsteile 8 und 9 fixiert sind. Zwischen den Schenkeln der U-förmigen Halter 20 und 30 ist die Aushebesicherung 1 8 verschiebbar an den Führungsteilen 8 und 9 gehalten.

Selbstverständlich können die Halter 20, 30 auch anderweitig an den Laufteilen 8, 9 festgelegt sein, wie durch Stoffschluss, insbesondere Kleben bzw.

Schweißen, durch Formschluss, durch Kraftschluss oder einer Kombination hieraus, insbesondere Verprägungstechniken oder Verklipsen. Auch ist es vor- stellbar, die Halter 20, 30 aus einem Kunststoff herzustellen, der dann vorzugsweise durch Verklipsen an den Laufteilen 8, 9 festgelegt werden kann.

An dem Halter 20 sind zwei Öffnungen 24 zum Einfügen eines Abschnittes der Bolzen 21 vorgesehen, damit diese an der Unter- oder Oberseite des Halters 20 hervorstehen und den Seilzug 1 0 festlegen können.

An dem Halter 30 sind Befestigungsmittel 31 fixiert, die über eine Schraube 32 festgelegt werden. Alternativ ist es vorstellbar, die Befestigungsmittel 31 werk- zeuglos durch Verklipsen an dem Halter 30 festzulegen, wozu keine Schraube 32 erforderlich wäre, wie dies in den Figuren 1 3 und 14 dargestellt ist.

Der Halter 30 und die Montage der Befestigungsmittel 31 sind in den Figuren 1 0A bis 1 0E im Detail gezeigt. Der Halter 30 weist auf der vom Führungsteil 9 abgewandten Seite zwei spiegelsymmetrisch ausgeführte Aussparungen 34 auf, an denen jeweils ein halbkreisförmiger Hinterschnitt spiegelsymmetrisch in Richtung zur Symmetrieebene gestaltet ist, in die ein korrespondierender Vorsprung 37 des Befestigungsmittels 31 einfügbar ist. Die beiden Befestigungs- mittel 31 zur Fixierung eines Endes des Seilzuges 1 0 sind spiegelsymmetrisch ausgebildet, so dass die gleichen Bezugszeichen verwendet wurden. Jedes Befestigungsmittel 31 umfasst eine Aufnahme 35, in die ein stegförmiger Abschnitt 33 des Halters 30 einfügbar ist. An dem stegförmigen Abschnitt 33 und der Aufnahme 35 sind jeweils Öffnungen zum Eindrehen einer Schraube 32 ausgebildet. Das Befestigungsmittel 31 wird mit dem Vorsprung 37 in den halbkreisförmigen Hinterschnitt eingefügt und danach durch Verschwenken an den Abschnitt 33 mit der Aufnahme 35 eingefügt, wobei eine Nase am Vorsprung 37 die Oberseite des Halters 30 übergreift und ein Rand die Unterseite des Halters 30 übergreift. Das Befestigungsmittel 31 ist somit in der Ebene des Halters verschwenkbar um den Hinterschnitt der Aussparung 34 gelagert und die

Schraube 32 dient lediglich zur Sicherung dieser Position . Wenn der stegför- mige Abschnitt 33 in die Aufnahme 35 eingeschwenkt wird, liegt der Vorsprung 37 in der Aussparung 34 an, und die Anschläge 36 liegen formschlüssig an dem Abschnitt 33 des Halters 30 an. Wirkt nun eine Kraft des Seilzuges nach außen, verhindern, wegen des außermittigen Kraftangriffs, der an der Hülse 38 erfolgt, der Hinterschnitt und der in Richtung zur Symmetrieebene angeordnete Anschlag 36 ein Verschwenken des Befestigungsmittels 31 , so dass das Befestigungsmittel 31 selbsthemmend an dem Halter 30 fixiert ist. Das Befestigungsmittel 31 weist ferner eine Hülse 38 mit einem Schlitz 39 zum Einfügen des Seilzuges 1 0 auf.

Die Montage des Seilzuges an dem Halter 30 ist in den Figuren 1 1 A und 1 1 B gezeigt, wobei in Figur 1 1 A die montierte Position gezeigt ist. Zunächst wird ein Befestigungsmittel 31 an dem Halter 30 über eine Schraube 32 fixiert. An die- sem Befestigungsmittel 31 wird dann in die Hülse 38 durch den Schlitz 39 der Seilzug 1 0 eingeführt, der an einem Klemmelement 40 fixiert ist und über ein Verstellelement 41 oder eine Feder relativ zu der Hülse 38 bewegbar ist, um den Seilzug 1 0 zu spannen. Auch andere Verstellmechaniken können eingesetzt werden. Anschließend wird an der gegenüberliegenden Seite ein Befesti- gungsmittel 31 an dem Halter 30 fixiert und das Klemmelement 40 und das Verstellelement 41 an der Hülse 38 abgestützt.

Die Figuren 1 1 C und 1 1 D zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Monta- ge mit einem modifizierten Befestigungsmittel 31 ", das ebenso montiert werden kann. Das Befestigungsmittel 31 " unterscheidet sich zum ersten Ausführungsbeispiel lediglich durch eine Deckfläche über dem Vorsprung 37, damit die Aussparung 34 nach der Montage abgedeckt ist. Das Befestigungsmittel 31 " kann also, wie zuvor beschrieben wurde, ebenso an dem Halter 30 montiert werden.

In Figur 1 2 ist die fertig montierte Position an dem Halter 30 gezeigt, wobei erkennbar ist, dass bei einer Zugbelastung an dem Seilzug 1 0 der Hinterschnitt und Anschlag 36 dafür sorgen, dass das Befestigungsmittel 31 nicht um die Achse der Schraube 32 verschwenken kann. Weiterhin ist dargestellt, dass an dem Klemmelement 40 eine Hülse 42 angeordnet ist, die einen kleineren Durchmesser aufweist, wobei ein Verstellelement 41 auf die Hülse 42 aufgesteckt ist, und die Hülse 42 in die Hülse 38 eingesteckt werden kann, um den Seilzug 1 0 an dem Befestigungsmittel 31 zu fixieren. Zur Sicherung des Befes- tigungsmittels 31 kann ferner an dem Vorsprung 37 ein Rastmittel ausgebildet sein, das mit der Aussparung 34 an dem Halter 30 zusammenwirkt, um auch an dieser Stelle Haltekräfte für das Befestigungsmittel 31 bereitzustellen. Unter der Kraft des Seilzuges 1 0 halten die Befestigungsmittel 10 somit selbständig die Kräfte, und die Schraube 32 dient weitgehend nur als Sicherung im lastfrei- en Zustand.

In den Figuren 1 3A und 1 3B ist eine modifizierte Ausgestaltung der Halter 20' und 30' gezeigt, die an den Führungsteilen 8 und 9 fixiert werden können. An dem Halter 20' ist an einer Aussparung 34' ein Halteelement 21 ' mit einem Vor- sprung fixiert, wobei um den Vorsprung eine Schlaufe 22 eines Endes des Seilzuges 1 0 angeordnet ist. Dadurch ist das Ende des Seilzuges 1 0 an dem Halter 20' fixiert, wobei jeweils zwei Enden an dem Halter 20' fixiert sind.

An dem modifizierten Halter 30' sind Befestigungsmittel 31 ' fixiert, die in einer Aussparung 34 festgelegt sind. Das Befestigungsmittel 31 ' weist eine Hülse 38 mit einem Schlitz 39 zur Durchführung des Seilzuges 1 0 auf, wie dies bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen auch der Fall war. An dem hülsen- förmigen Abschnitt 38 ist der Seilzug 1 0 über ein Klemmelement 40 und ein Verstellelement 41 fixiert. Das Befestigungsmittel 31 ist allerdings nicht zusätz- lieh durch eine Schraube gesichert, sondern kann klemmend und/oder rastend an der Aussparung 34' an dem Halter 30' festgelegt werden, wobei die

Rastnase an dem Halter 30' die Kontur des Vorsprungs 37' hintergreift, was in der Schnittdarstellung der Figur 14B ersichtlich ist. Auch die Halteelemente 21 ' an dem Halter 20' sind klemmend und/oder rastend an dem Halter 20' in der Aussparung 34' fixiert.

In der Figur 1 5 ist eine modifizierte Vorrichtung zur Synchronisation der Bewegungen der mittleren Schiebetüren 4 und 5 dargestellt. An dem Führungsteil 8 ist zur Festlegung des Seilzuges 1 0 ein Halter 20'" vorgesehen, an dem zwei Endabschnitte des Seilzuges 1 0 mit jeweils einer Schlaufe 22 an einem Halteelement 21 "' fixiert sind. Jede Schlaufe 22 ist durch ein Klemmelement 23 gesichert. An dem anderen Führungsteil 9 ist ein Halter 30'" vorgesehen, der zwei integral ausgebildete Hülsen 31 "' aufweist, die jeweils zur AbStützung einer Spanneinrichtung zur Fixierung des Seilzuges 1 0 dienen. Jede Spanneinrichtung umfasst ein am Seilzug 1 0 festgelegtes Klemmelement 40 und eine elastisches Verstellelement 41 , insbesondere eine Feder, die an der Hülse 31 "' abgestützt ist. In Figur 1 6 und den Detailansichten der Figuren 1 7A bis 1 7C sind die beiden Halter 20'" und 30'" ohne die Führungsteile 8 und 9 dargestellt. An dem Halter 20'" sind zwei Freischnitte vorgesehen, in die jeweils ein integral ausgebildetes Halteelement 21 "' für die Schlaufe 22 zeigen. Zur Fixierung eines Endes eines Seilzuges 1 0 ist jeweils eine Schlaufe 22 um das Halteelement 21 "' geführt, das sich in der Ebene des plattenförmigen Halters 20'" befindet, so dass ein besonders flacher Aufbau vorhanden ist. Die Halteelemente 21 "' sind zumindest an den Berührungskanten zu den Schlaufen 22 abgefast oder abgerundet, was in Figur 1 7C dargestellt ist, um eine Beschädigung des Seilzuges 1 0 zu vermeiden. Die Halteelemente 21 "' und die Schlaufen 22 sind dabei in einer anderen vertikalen Ebene aber im Wesentlichen in der gleichen horizontalen Ebene angeordnet wie die Hülsen 31 "', so dass der Seilzug 1 0 in Draufsicht schlaufenförmig geführt ist.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Führungsanordnung zur Führung der mittleren Schiebetüren 4 und 5 an einem Schrankmöbel 1 eingesetzt. Es ist auch möglich, die Führungsanordnung statt bei einem Schrankmöbel 1 mit vier Türen mit mehr als vier Türen vorzusehen. Zudem kann die Führungsanordnung auch bei einem Raumteiler oder an einer Zwischenwand ein- gesetzt werden. Ferner kann die Führungsanordnung zur Führung vertikaler Schiebetüren an Möbeln oder Raumteilern eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

1 Schrankmöbel

2 Möbelkorpus

2a Korpusmittelwand

3 Schiebetür

4 Schiebetür

5 Schiebetür

6 Schiebetür

7 Innenraum

8 Führungsteil

9 Führungsteil

10 Seilzug

1 1 Umlenkrolle

12 Umlenkrolle

13 Führungsschiene

14 Führungsbahn

15 Führungsbahn

1 6 Oberboden

17 Abdeckung

18 Aushebesicherung

19 Steg

20, 20', 20", 20"' Halter

21 Bolzen

21 ' Halteelement

21 "' Halteelement

22 Schlaufe

23 Klemmelement

24 Öffnung

25 Schrauben

26 Abstandshalter

30, 30', 30", 30"' Halter

31 Befestigungsmittel

31 ' Befestigungsmittel

31 "' Hülse

32 Schraube

33 Abschnitt

34, 34' Aussparung

35 Aufnahme Anschlag Vorsprung Hülse

Schlitz

Klemmelement Verstellelement Stift