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Title:
GUIDE DEVICE FOR A MOVEABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233967
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a guide device for a moveable furniture part, in particular a drawer, comprising a catch (5) which can be moved along a guide track (6), which is pretensioned by an energy store and which can be moved at least between a parking position with a tensioned energy store and an end position with a less tensioned energy store, wherein the energy store can be coupled to an activator (10) between the parking position and the end position, in order to transmit a braking or accelerating force to the moveable furniture part, wherein the activator (10) has a metal support part (11), wherein the metal support part (11) is provided with a covering (12) made of plastic at least in a contact region with the catch (5). In this way, noise production can be lowered and the risk of injury can be reduced.

Inventors:
MEYER BERND (DE)
KLOSS BRITTA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/062306
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
May 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/463; A47B88/467
Foreign References:
JP2008264438A2008-11-06
DE102012109751A12014-04-17
DE102011053840A12013-03-21
DE102011053840A12013-03-21
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere einen Schubkasten, mit einem entlang einer Führungsbahn (6) bewegbaren Mit nehmer (5), der durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist und zumindest zwischen einer Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher und einer End position mit weniger gespanntem Kraftspeicher bewegbar ist, wobei der Kraftspeicher zwischen der Parkposition und der Endposition mit einem Aktivator (10) koppelbar ist, um eine Brems- oder Beschleunigungskraft auf das bewegbare Möbelteil zu übertragen, wobei der Aktivator (10) ein metallisches Stützteil (11 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Stützteil (11 ) zumindest in einem Kontaktbereich mit dem Mit nehmer (5) mit einer Abdeckung (12) aus Kunststoff versehen ist.

2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) einen mit einer gerundeten Oberfläche ausgebildeten Vorsprung umfasst, der in eine U-förmige Aufnahme an dem Mitnehmer (5) eingreift.

3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) zwei beabstandete Vorsprünge aufweist und je der Vorsprung an einer Seite an einer Kontaktfläche des Mitnehmers (5) anlegbar ist.

4. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Stützteil (11 ) zumindest teilweise innerhalb der Abdeckung (12) und innerhalb der U-förmigen Auf nahme des Mitnehmers (5) angeordnet ist.

5. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (12) durch Umspritzen des metallischen Stützteils (11 ) hergestellt ist.

6. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (11 ) eine Montageplatte (13) und ein von der Montageplatte (13) hervorstehendes Halteteil (16) auf weist, an der die Abdeckung (12) festgelegt ist.

7. Führungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) eine mit Kunststoff gefüllte Öffnung (18) aufweist.

8. Führungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) mindestens einen winklig zu der Montageplatte (13) ausgerichteten hervorstehenden Steg (17) aufweist.

9. Führungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (17) zumindest teilweise innerhalb der Abdeckung (12) und in nerhalb der U-förmigen Aufnahme des Mitnehmers (5) angeordnet ist.

10. Führungsvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (17) elastisch verformbar ausgelegt ist, um die Aufpralle nergie beim Auftreffen auf den Mitnehmer (5) absorbieren zu können.

11. Auszugsführung (1 ) mit einer Führungsvorrichtung nach einem der vorher gehenden Ansprüche.

12. Auszugsführung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Stützteil (11 ) an einer bewegbaren Schiene (3) oder einer sta tionären Schiene (2) der Auszugsführung (1 ) angeschweißt ist.

Description:
Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere einen Schubkasten, mit einem entlang einer Füh rungsbahn bewegbaren Mitnehmer, der durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist und zumindest zwischen einer Parkposition mit gespanntem Kraftspeicher und einer Endposition mit weniger gespanntem Kraftspeicher bewegbar ist, wobei der Kraftspeicher zwischen der Parkposition und der Endposition mit ei nem Aktivator koppelbar ist, um eine Brems- oder Beschleunigungskraft auf das bewegbare Möbelteil zu übertragen, wobei der Aktivator ein metallisches Stützteil aufweist.

Die DE 10 2011 053 840 A1 offenbart eine Einzugsvorrichtung zum Einbau in eine Auszugsführung, bei der ein Mitnehmer entlang einer Führung bewegbar ist und über eine gewisse Wegstrecke mit einem Aktivator koppelbar ist. Der Mitnehmer ist mit einem Dämpfer und einem Kraftspeicher verbunden, so dass bei einer Kopplung des Mitnehmers mit dem Aktivator Kräfte zum Abbremsen und Einziehen eines bewegbaren Möbelteils erzeugt werden. Solche Einzugs vorrichtungen haben sich an sich bewährt, allerdings kann es durch Einsatz ei nes metallischen Aktivators zu einer erhöhten Geräuschentwicklung beim Ein koppeln des Aktivators an dem Mitnehmer kommen. Zudem können an dem Aktivator scharfe Kanten ausgebildet werden, was die Verletzungsgefahr bei der Montage eines Möbels erhöht.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die hohe Kräfte zum Bremsen oder Be schleunigen bereitstellen kann, aber beim Einkoppeln geringere Geräusche er zeugt und eine verringerte Verletzungsgefahr.

Diese Aufgabe wird mit einer Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des An spruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung umfasst einen Aktivator mit einem metallischen Stützteil, das zumindest in einem Kontaktbereich mit einem Mit nehmer mit einer Abdeckung aus Kunststoff versehen ist. Dadurch trifft der Mit nehmer beim Einkoppeln mit dem Aktivator nicht mehr auf ein metallisches Bauteil auf, sondern auf die Abdeckung aus Kunststoff, was die Geräuschent- Wicklung verringert. Die Abdeckung sorgt zudem für die Überdeckung scharfer Kanten an dem metallischen Stützteil, was die Handhabung verbessert.

Vorzugsweise umfasst die Abdeckung einen mit einer gerundeten Oberfläche ausgebildeten Vorsprung, der in eine U-förmige Aufnahme an dem Mitnehmer eingreift. Der gerundete Vorsprung kann eine Oberfläche aufweisen, die ent lang einer Kontaktfläche an dem Mitnehmer entlang gleitet, so dass im Kon taktbereich geringe Reibungskräfte vorhanden sind. Die Abdeckung weist vor zugsweise zwei beabstandete Vorsprünge auf, und jeder Vorsprung liegt an ei ner Seite an einer Kontaktfläche mit dem Mitnehmer an. Dadurch wird eine stabile Kopplung zwischen Aktivator und Mitnehmer gewährleistet.

Vorzugsweise ist das metallische Stützteil zumindest teilweise innerhalb der Abdeckung und innerhalb einer U-förmigen Aufnahme des Mitnehmers ange ordnet. Die Aufnahme an dem Mitnehmer wird vorzugsweise zwischen zwei Kontaktflächen gebildet, und innerhalb dieser beiden Kontaktflächen ist das metallische Stützteil zumindest teilweise angeordnet. Dadurch können hohe Kräfte beim Auftreffen des Mitnehmers auf den Aktivator unmittelbar in das me tallische Stützteil abgeführt werden, so dass die Gefahr eines Bruches der Ab deckung aus Kunststoff reduziert wird. Die Abdeckung aus Kunststoff wird im Wesentlichen auf Druck beansprucht, da die Abdeckung in Wirkrichtung der Kräfte zwischen dem metallischen Stützteil und der Kontaktfläche an dem Mit nehmer angeordnet ist.

Für eine einfache Herstellung kann die Abdeckung durch Umspritzen des me tallischen Stützteils hergestellt sein. Dies gewährleistet eine spielfreie Anord nung der Abdeckung.

Das metallische Stützteil weist vorzugsweise eine Montageplatte auf und ein von der Montageplatte hervorstehendes Halteteil, an der die Abdeckung festge legt ist. Dadurch kann die metallische Montageplatte zur Verbindung an einem bewegbaren Möbelteil eingesetzt werden, beispielsweise zum Verschweißen an einer Schiene einer Auszugsführung. Die Abdeckung ist nur an dem hervor stehenden Halteteil angeordnet. Dabei kann das Halteteil mindestens eine Öff nung mit Kunststoff ausfüllen, um gegen ein Abziehen gesichert zu sein. Vor zugsweise ist das Halteteil unlösbar an dem metallischen Stützelement festge legt. Das Halteteil kann mindestens einen, vorzugsweise zwei, winklig zu der Montageplatte ausgerichtete hervorstehende Stege aufweisen, die in einer mit dem Mitnehmer gekoppelten Position in die Aufnahme des Mitnehmers eingrei- fen. Der Steg ist vorzugsweise elastisch verformbar ausgelegt, um eine gewis se Aufprallenergie beim Auftreffen auf den Mitnehmer absorbieren zu können.

Für eine stabile Abstützung der Abdeckung ist der Steg vorzugsweise zumin dest teilweise innerhalb der Abdeckung und innerhalb der U-förmigen Aufnah me des Mitnehmers angeordnet.

Die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung wird insbesondere bei einer Aus zugsführung eingesetzt, kann aber auch bei Schiebetürbeschlägen oder ande ren linear bewegbaren Beschlägen eingesetzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 A und 1 B zwei Ansichten einer Auszugsführung mit einer erfin dungsgemäßen Führungsvorrichtung in einer eingefahre nen Position;

Figuren 2A bis 2C mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in ei ner ausgefahrenen Position;

Figuren 3A bis 3C mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in un terschiedlichen Positionen;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 bei einer

Einkopplung an dem Mitnehmer;

Figuren 5A bis 5C mehrere Ansichten eines metallischen Stützteils des Ak tivators, und

Figuren 6A bis 6C mehrere Ansichten des Aktivators der Führungsvorrich tung.

Eine Auszugsführung 1 umfasst eine stationäre Schiene 2, die an einer Möbel korpus oder Flaushaltsgerät festgelegt ist und an der eine verfahrbare Schiene 3 vorgesehen ist, wobei zwischen der stationären Schiene 2 und der verfahrba ren Schiene 3 eine optional angeordnete Mittelschiene 4 vorgesehen ist. Zwi schen der stationären Schiene 2 und der verfahrbaren Schiene 3 befindet sich eine Führungsvorrichtung, um bei einer Bewegung der verfahrbaren Schiene 3 Kräfte zur Beschleunigung oder zum Abbremsen auszuüben.

Die Führungsvorrichtung umfasst einen Mitnehmer 5, der entlang einer Füh rungsbahn 6 an einem Gehäuse verfahrbar ist. Die Führungsbahn kann sich im Wesentlichen linear erstrecken. Die Führungsbahn weist zumindest an einer Seite einen abgewinkelten Endabschnitt auf, an dem der Mitnehmer 5 ver- schwenken kann, um eine Kopplung zwischen dem Mitnehmer 5 und einem Ak tivator 10 freizugeben. Der Aktivator 10 ist in diesem Ausführungsbeispiel an der verfahrbaren Schiene 3 fixiert, während die Führungsbahn 6 mit dem Ge häuse an der stationären Schiene 2 fixiert ist. Es ist natürlich auch möglich, das Gehäuse mit der Führungsbahn 6 an der bewegbaren Schiene 3 zu fixieren und den Aktivator 10 an der stationären Schiene 2.

Die Führungsvorrichtung umfasst ferner einen Kraftspeicher, zum Einziehen oder Ausstößen des Mitnehmers 5. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist zudem ein Dämpfer in Form eines Lineardämpfers vorgesehen, der ein Dämpfergehäuse 7 und eine Kolbenstange 8 aufweist, die mit dem Mitnehmer 5 gekoppelt ist, um den Mitnehmer 5 bei einer Bewegung in die eingefahrene Position abzubremsen. Die Führungsvorrichtung kann im Wesentlichen so aus gebildet sein, wie dies in der DE 10 2011 053 840 gezeigt ist, wobei der Aktiva tor 10 modifiziert ist.

In den Figuren 2A und 2B ist die Auszugsführung 1 in einer ausgefahrenen Po sition gezeigt. Der Aktivator 10 ist von dem Mitnehmer 5 entkoppelt und befin det sich an der hervorstehenden verfahrbaren Schiene 3. Der Mitnehmer 5 ist in der Parkposition an einem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 6 geparkt. Aus dieser Position kann der Aktivator 10 an der verfahrbaren Schiene 3 den Mitnehmer 5 aktivieren, um dann die letzte Wegstrecke der Bewegung der verfahrbaren Schiene 3 durch den Dämpfer abgebremst und durch einen Kraftspeicher in eine Einzugsposition bewegt zu werden. Bei diesem Auftreffen des Aktivators 10 auf den Mitnehmer 5 kann es zu einer unangenehmen Ge räuschentwicklung kommen.

Figur 3A zeigt den Aktivator 10 in Eingriff mit dem Mitnehmer 5, der eine U- förmige Aufnahme aufweist, innerhalb derer der Aktivator 10 angeordnet ist.

Der Aktivator 10 umfasst dabei ein metallisches Stützteil 11 , das einen Monta geplatte 13 aufweist, die an der verfahrbaren Schiene 3 fixiert ist, vorzugsweise durch Anschweißen. Das metallische Stützteil 11 ist zumindest teilweise inner- halb der Aufnahme an dem Mitnehmer 5 angeordnet und ist in diesem Bereich mit einer Abdeckung 12 aus Kunststoff versehen. Dadurch liegt ein Kontaktbe reich des Mitnehmers 5 nicht unmittelbar an dem metallischen Stützteil 11 des Aktivators 10 an, sondern an der Abdeckung 12 aus Kunststoff, die eine gerun dete Oberfläche aufweist und somit bei einer Bewegung des Aktivators relativ zu dem Mitnehmer 5 für eine geringe Reibung sorgt. Zudem kann durch die Überdeckung des scharfkantigen Stützteils 11 die Verletzungsgefahr reduziert werden.

In Figur 3B wurde die verfahrbare Schiene 3 durch eine Bewegung des Aktiva tors 10 relativ zu der stationären Schiene 2 bewegt, so dass auch der Mitneh mer 5 entlang der Führungsbahn 6 gegen die Kraft des Kraftspeichers und un ter Fierausziehen der Kolbenstange 8 aus dem Dämpfergehäuse 7 verfahren wurde. Wird die verfahrbare Schiene 3 weiter in Auszugsrichtung bewegt, wird die in Figur 3C gezeigte Position erreicht, in der der Mitnehmer 5 an dem ab gewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 6 verschwenkt wurde, um den Ak tivator 10 freizugeben. Der Aktivator 10 ist somit unabhängig von dem Mitneh mer 5 verfahrbar. Wird die verfahrbare Schiene 3 wieder in Schließrichtung bewegt, gelangt sie in Eingriff mit dem Mitnehmer 5, wobei beim Auftreffen des Aktivators 10 mit hoher Geschwindigkeit nur geringe Geräusche erzeugt wer den, da das metallische Stützteil 11 im Kontaktbereich mit der Abdeckung 12 mit Kunststoff überzogen ist.

In den Figuren 4A und 4B ist eine weitere Variante der Einkopplung des Aktiva tors 10 an dem Mitnehmer 5 gezeigt. Der Aktivator 10 und der Mitnehmer 5 weisen eine gewisse Elastizität und Biegbarkeit auf, um ein Einkoppeln auch dann vornehmen zu können, wenn der Mitnehmer 5 in der Endposition an der Führungsbahn 6 angeordnet ist und die verfahrbare Schiene mit dem Aktivator 10 dann auf einen Arm des Mitnehmers 5 auftrifft, der gemeinsam mit dem Ak tivator 10 gebogen wird, bis der Aktivator 10 in dem Mitnehmer 5 einkoppelt.

In den Figuren 5A bis 5C ist das metallische Stützteil 11 des Aktivators 10 ge zeigt. Das metallische Stützteil 11 umfasst eine Montageplatte 13, die über zwei Befestigungsstellen 14, insbesondere Schweißverbindungen, an der ver fahrbaren Schiene 3 der Auszugsführung 1 festgelegt ist. Von dieser Montage platte 13 steht ein Halteteil 16 hervor, das plattenförmig ausgebildet ist und von dem sich zwei winklig angeordnete Stege 17 erstrecken, die geneigt zur Ebene der Montageplatte 13 ausgerichtet sind, beispielsweise zwischen 20° und 70°. An dem Halteteil 16 ist eine Öffnung 18 ausgebildet, die durch Kunststoffmate rial der Abdeckung 12 ausgefüllt werden kann.

In den Figuren 6A bis 6C ist der Aktivator 10 mit dem metallischen Stützteil 11 und der Abdeckung 12 gezeigt. Die Abdeckung 12 ist vorzugsweise durch Um spritzen des metallischen Stützteils 11 hergestellt, wobei nicht das gesamte Stützteil 11 umspritzt wird, sondern nur das Halteteil 16, das integral mit der nicht umspritzten Montageplatte 13 ausgebildet ist. Die Abdeckung 12 umfasst zwei Vorsprünge mit gerundeter Oberfläche, wobei jeder Vorsprung mit einem Bereich an einer Kontaktfläche an dem Mitnehmer 5 anlegbar ist. Die gerunde te Oberfläche ist dabei im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet in einem her vorstehenden Abschnitt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Aktivator 10 an einer Aus- zugsführung 1 eingesetzt. Es ist auch möglich, die Führungsvorrichtung mit dem Aktivator 10 an einem Schiebetürbeschlag einzusetzen.

Außerdem wird in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Einsatz des Akti vators 10 beispielhaft an einem sogenannten Selbsteinzug beschrieben. Es ist auch möglich, dass die Führungsvorrichtung als Selbstauszug oder auch als Ausstoßvorrichtung ausgeführt ist.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung

2 Schiene

3 Schiene

4 Mittelschiene

5 Mitnehmer

6 Führungsbahn

7 Dämpfergehäuse

8 Kolbenstange

10 Aktivator

11 Stützteil

12 Abdeckung

13 Montageplatte

14 Befestigungsstelle

16 Halteteil

17 Steg

18 Öffnung