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Title:
GUIDE DEVICE FOR A SLIDING DOOR AND METHOD FOR MOUNTING A GUIDE RAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219910
Kind Code:
A1
Abstract:
A guide device for a sliding door (6, 7) comprises a guide rail (5) which has at least one running track (51, 52) for a movable running part (60, 70), wherein a mounting part (9, 10) is plugged into the guide rail (5) at opposite end sides, and a stop (40) and/or a self-retracting device (20) can be mounted on each mounting part (9, 10), wherein at least one mounting part (9, 10) can be fixed to an upper base (3) or base via a holder (30), wherein a first holder (30) fixes the one mounting part (10) in the longitudinal direction of the guide rail (5) and perpendicularly thereto, and a second holder (30) fixes the guide rail (5) or the other mounting part (9) perpendicularly to the longitudinal direction of the guide rail (5) and holds it such that it can be displaced in the longitudinal direction of the guide rail (5). The invention further relates to a method for mounting the guide rail (5). (Figure 14)

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Inventors:
NOLTE FRANK (DE)
TREIBER ANDRÉ (DE)
WARDA THOMAS (DE)
KRAMER JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/062803
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 17, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D15/06; E05F5/00
Domestic Patent References:
WO2018162320A12018-09-13
WO2005048788A12005-06-02
WO2010095029A22010-08-26
WO2010095029A22010-08-26
Foreign References:
EP2444577A22012-04-25
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Führungsvorrichtung für eine Schiebetür (6, 7), mit einer Führungsschiene (5), die mindestens eine Laufbahn (51 , 52) für ein verfahrbares Laufteil (60, 70) aufweist, wobei in die Führungsschiene (5) an gegenüberliegen den Stirnseiten ein Montageteil (9, 10) eingesteckt ist, und an jedem Mon tageteil (9, 10) ein Anschlag (40) und/oder ein Selbsteinzug (20) montier bar ist, wobei mindestens ein Montageteil (9, 10) über einen Halter (30) an einem Oberboden (3) oder Boden fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Halter (30) das eine Montageteil (10) in Längsrichtung der Führungsschiene (5) und senkrecht hierzu fixiert und ein zweiter Halter (30) die Führungsschiene (5) oder das andere Montageteil (9) senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene (5) fixiert und in Längsrichtung der Führungsschiene (5) verschiebbar hält.

2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halter (30) das eine Montageteil (10) in Längsrichtung der Füh rungsschiene (5) und senkrecht hierzu parallel zum Oberboden (3) oder Boden fixiert.

3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (30) ein Verriegelungselement (34) zum Fixieren eines Montageteils (9, 10) und/oder der Führungsschiene (5) aufweisen.

4. Führungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (34) über ein Betätigungselement (35) betätig bar ist.

5. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halter (30) eine an einem Boden oder Oberboden (3) festlegbare Basis (31 ) und ein bewegbares Verriege lungselement (34) aufweist, das mit einem Endabschnitt an einem Steg oder in einer Nut der (54) der Führungsschiene (5) festlegbar ist.

6. Führungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (31 ) mit mindestens einem Haken (33) in eine hinterschnittene Nut (54) der Führungsschiene (5) eingreift und das Verriegelungselement (34) in einer Verriegelungsposition den mindestens einen Haken (33) in der Nut (54) sichert.

7. Führungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halter (30) mindestens ein gegenüber der Basis (31 ) nach oben hervorstehender Vorsprung (46) ausgebildet ist, der sich an einem vertika len und/oder einem horizontalen Wandabschnitt der Führungsschiene (5) abstützt.

8. Führungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (34) eine Kurvenführung (45) aufweist, mittels der bei einem Verschwenken oder Verschieben des Verriegelungs elementes (34) die Führungsschiene (5) klemmend festlegbar ist.

9. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (34) mit min destens einem federnden Element zusammen wirkt oder daran einstückig mindestens ein federnder Abschnitt (44) ausgebildet ist.

10. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (10) mit der Fixierung in Längsrichtung der Führungsschiene (5) einen sich in Längsrichtung erstre ckenden Montagesteg (1 1 ) aufweist, der formschlüssig mit dem Halter (30) in Eingriff steht.

1 1. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass jedes Montageteil (9, 10) mindestens ein Montageelement (15, 16, 18, 19) zur Fixierung eines Anschlages (40) oder eines Selbsteinzuges (20) aufweist und die Montageelemente (15, 16, 18, 19) an Stegen (13, 17) angeordnet sind, die in die Führungsschiene (5) eingeschoben sind.

12. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Montageelemente (15, 16, 18, 19) als Aufnahmen ausgebildet sind, in die ein Klemmelement zur Fixierung eines Anschlages (40) oder eines Selbsteinzuges (20) einsteckbar ist.

13. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (40) oder der Selbsteinzug (20) an einer Nut (55, 56) der Führungsschiene (5) über mindestens einen Nutenstein (25, 43) festlegbar ist.

14. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass jedes Montageteil (9, 10) einen Wandab schnitt (14) aufweist, der stirnseitig an der Führungsschiene (5) anlegbar ist, wobei eine Nut (55, 56) der Führungsschiene (5) zur Aufnahme min destens eines Montageelementes (15, 16, 18, 19) benachbart zu einer Laufbahn (51 , 52) an der Führungsschiene (5) angeordnet ist.

15. Verfahren zur Montage einer Führungsschiene (5) einer Führungsvorrich tung für eine Schiebetür (6, 7), mit den folgenden Schritten:

- Fixieren mehrerer Halter (30) an einem Boden oder Oberboden (3) eines Schrankmöbels (1 );

- Einstecken eines ersten Montageteils (10) an einer Stirnseite der Füh rungsschiene (5);

- Einstecken eines zweiten Montageteils (9) an einer gegenüberliegenden Stirnseite der Führungsschiene (5);

- Positionieren der Führungsschiene (5) an den Haltern (30);

- Festlegen des ersten Montageteils (10) an der Führungsschiene (5), und

- Verriegeln der Halter (30) derart, dass die Führungsschiene (5) an dem ersten Montageteil (10) in Längsrichtung und senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene (5) fixiert ist und an dem anderen Halter (30) nur ein Fixieren senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene (5) erfolgt.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (30) jeweils ein Verriegelungselement (34) aufweisen, das mit einem Ende in eine Nut (54) der Führungsschiene (5) eingreift.

17. Verfahren nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass über die Führungsschiene (5) verteilt mindestens zwei Halter (30) montiert werden.

Description:
Führungsvorrichtung für eine Schiebetür und Verfahren zur Montage einer Führungsschiene

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung für eine Schiebetür, mit einer Führungsschiene, die mindestens eine Laufbahn für ein verfahrbares Laufteil aufweist, wobei in die Führungsschiene an gegenüberliegenden Stirn seiten jeweils ein Montageteil eingesteckt ist, und an jedem Montageteil ein Anschlag und/oder ein Selbsteinzug montierbar ist, wobei mindestens ein Mon tageteil über einen Halter an einem Oberboden oder Boden fixierbar sind, und ein Verfahren zur Montage einer Führungsschiene einer Führungsvorrichtung für eine Schiebetür.

Zur Montage einer Führungsschiene an einem Oberboden eines Schrankmö bels ist es aus der WO 2010/095029 bekannt, eine Führungsschiene über Hal ter zu fixieren, wie dies in Figur 17 gezeigt ist. Dabei kann die Führungsschiene verrastet werden. Ein Fixieren der Führungsschiene über eine Verrastung ist auch in der EP 2 444 577 gezeigt. Bei solchen Montagesystemen ist es nach teilig, dass die Führungsschiene in Längsrichtung ein gewisses Spiel besitzt und daher die Endpositionen von Schiebetüren nicht hinreichend genau einge stellt werden können, wenn diese an der Führungsschiene fixiert sind. Zudem sind die Haltekräfte der Rastverbindungen begrenzt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsvorrichtung für eine Schiebetür sowie ein Verfahren zur Montage einer Führungsschiene einer Führungsvorrichtung zu schaffen, die eine stabile Fixierung der Führungs schiene an einem Boden oder Oberboden gewährleisten und eine einfache Montage ermöglichen.

Diese Aufgabe wird mit einer Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des An spruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 15 ge löst.

Die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung umfasst eine Führungsschiene, in die an den gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils ein Montageteil eingesteckt ist, wobei ein erster Halter das eine Montageteil der Führungsschiene in Längs richtung der Führungsschiene und senkrecht hierzu fixiert und ein zweiter Hal ter die Führungsschiene oder das andere Montageteil nur senkrecht zur Längs- richtung der Führungsschiene fixiert und in Längsrichtung der Führungsschiene verschiebbar hält. Dadurch bildet das erste Montageteil an dem ersten Halter ein Festlager aus, das die Führungsschiene in Längsrichtung sichert, während der zweite Halter die Führungsschiene oder das andere Montageteil nur senk recht zur Längsrichtung der Führungsschiene fixiert, so dass dieses ein "Losla ger" bildet. Dadurch wird die Montage vereinfacht, da die Führungsschiene nur an einer Position in Längsrichtung gesichert ist, aber an mehreren Positionen senkrecht zur Längsrichtung. Hierdurch können Längentoleranzen der Füh rungsschiene sowie Anschraubtoleranzen der Halter am Möbelkorpus vernach lässigt werden. Durch die ortsfeste Positionierung der Führungsschiene über den ersten Halter können ein oder mehrere Anschläge und/oder ein oder meh rere Selbsteinzüge nun unmittelbar an der Führungsschiene fixiert werden und geben dadurch vorbestimmbare Endpositionen der Schiebetüren vor. Dies er möglicht eine flexible Ausgestaltung im Hinblick auf die Länge der Führungs schiene und die Anzahl der Halter und ermöglicht gleichzeitig eine genaue Po sitionierung der Schiebetüren.

Vorzugsweise weist jeder Halter ein Verriegelungselement zum Fixieren der Führungsschiene oder eines Montageteils auf. Das Verriegelungselement kann dabei über einen schwenkbaren Hebel betätigt werden und beispielsweise als drehbarer Bolzen oder linear geführter Schieber ausgebildet sein. Das Verrie gelungselement weist bevorzugt eine Kurvenführung auf, mittels der bei einem Verschwenken oder Verschieben des Verriegelungselementes die Führungs schiene klemmend festlegbar ist. Das Verriegelungselement kann dabei einen einstückig daran ausgebildeten federnden Abschnitt aufweisen oder mit einem separaten Federelement zusammen wirken, damit die Klemmkräfte einen ge wissen Wert nicht überschreiten und/oder um Toleranzen ausgleichen zu kön nen. Ein solcher federnden Abschnitt kann vorzugsweise durch biegbare Stege an einem ansonsten bolzenförmigen Abschnitt an dem Verriegelungselement hergestellt sein.

Jeder Halter weist vorzugsweise eine am Boden oder am Oberboden festlegba re Basis und ein bewegbares Verriegelungselement auf, das mit einem Ende an einem Steg anliegt oder in eine Nut der Führungsschiene eingreift, um diese zumindest senkrecht zur Längsrichtung festzulegen. Die Basis kann dabei ei nen Haken aufweisen, der in eine hinterschnittene Nut der Führungsschiene eingreift, wobei das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition den Haken in der Nut sichert. Dadurch kann die Führungsschiene weder von dem Boden oder von dem Oberboden angehoben noch horizontal senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene verschoben werden. Die Anzahl der Halter pro Führungsschiene kann von der Länge abhängig gemacht werden, wobei vorzugsweise mindestens drei Halter pro Führungsschiene montiert werden. Weiterhin kann an dem Halter mindestens ein Vorsprung, vorzugsweise zwei Vorsprünge, ausgebildet sein, wobei der mindestens eine Vorsprung gegen über der Basis nach oben hervorsteht. Dieser mindestens eine Vorsprung fun giert bei einem Lastwechsel als Drehmomentstütze zum Verhindern eines Ab hebens der Führungsschiene von einem Boden bzw. Oberboden, indem er sich an einem vertikalen und/oder einem horizontalen Wandabschnitt der Führungs schiene abstützt.

Das Montageteil, das für eine Fixierung der Führungsschiene sowohl in Längs richtung als auch senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene sorgt, weist vorzugsweise einen Montagesteg auf, der sich in Längsrichtung der Füh rungsschiene erstreckt und formschlüssig mit dem Halter in Eingriff steht. Der Montagesteg kann hierfür eine Aufnahme, Öffnung, Aussparung oder einen Vorsprung aufweisen, der mit einem Gegenstück im Form einer Aufnahme, ei nem Vorsprung oder einem anderen Bauteil des Halters in Eingriff steht, so dass die Führungsschiene durch eine formschlüssige Verbindung zwischen Montageteil und Halter in Längsrichtung der Führungsschiene gesichert, also in dieser Richtung unverschiebbar gehalten ist. An dem Montagesteg kann zudem mindestens ein Befestigungselement vorgesehen sein, um das Montageteil kraftschlüssig an der Führungsschiene zu fixieren.

In einer weiteren Ausgestaltung weist jedes Montageteil mindestens ein Mon tageelement zur Fixierung eines Anschlags oder eines Selbsteinzuges auf, wo bei die Montageelemente an Stegen angeordnet sind, die in die Führungs schiene eingeschoben sind. Dadurch kann eine Fixierung des Anschlages oder des Selbsteinzuges unmittelbar an der Führungsschiene erfolgen, was eine op timierte Krafteinleitung ermöglicht. Zudem können durch eine geeignete Anord nung der Montageelemente, bei der mindestens zwei Montageelemente in Längsrichtung der Führungsschiene und gleichzeitig mindestens zwei Monta geelemente in einer Tiefenrichtung des Möbelkorpus in einer Flucht angeordnet sind, ein vorbestimmbarer Türversatz mindestens zweier Schiebetüren reali siert werden.

Vorzugsweise sind die Montageelemente an den Montageteilen als Aufnahmen ausgebildet, in die ein Klemmelement zur Fixierung eines Anschlages oder ei nes Selbsteinzuges einsteckbar ist. Die Aufnahmen können dabei an gegen- überliegenden Seiten durch Stege oder Vorsprünge begrenzt sein, um ein exaktes Positionieren des Anschlages oder des Selbsteinzuges zu gewährleis ten.

In einer weiteren Ausgestaltung ist ein Anschlag oder ein Selbsteinzug an ei ner Nut der Führungsschiene über mindestens einen Nutenstein, beispielswei se in Form einer Rhombusmutter, klemmend festlegbar. Der Nutenstein kann zunächst von oben in die Nut eingefügt werden, um dann nach einer Drehung mit zwei nach innen ragende Stege an der Nut zu hintergreifen, wobei durch ein weiteres Eindrehen einer Schraube in den Nutenstein der Anschlag oder der Selbsteinzug klemmend an der Führungsschiene fixiert wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Montage einer Führungsschiene werden mehrere Halter an einem Boden oder Oberboden eines Schrankmöbels fixiert. Zudem werden ein erstes Montageteil an einer Stirnseite der Führungs schiene und ein zweites Montageteil an einer gegenüberliegenden Stirnseite der Führungsschiene eingesteckt. Die Führungsschiene mit den Montageteilen wird dann an Haltern positioniert, wobei das erste Montageteil an der Füh rungsschiene festgelegt wird, um durch ein Verriegeln des ersten Halters die Führungsschiene an dem ersten Montageteil in Längsrichtung und senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene zu fixieren. Die weiteren Halter hinge gen fixieren die Führungsschiene nur senkrecht zur Längsrichtung der Füh rungsschiene. Die Reihenfolge der einzelnen Montageschritte ist dabei neben sächlich, beispielsweise könnten die Halter auch nach der Montage der Monta geteile an dem Oberboden oder Boden des Schrankmöbels fixiert werden. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren sollen die einzelnen Verfahrensschritte da her in beliebiger Reihenfolge durchgeführt werden. Durch das erfindungsge mäße Verfahren wird eine effektive Montage der Führungsschiene ermöglicht, die in Längsrichtung ortsfest positioniert ist, so dass eine Endposition der Schiebetüren über einen Anschlag oder einen Selbsteinzug vorgegeben wer den kann, der an der Führungsschiene festgelegt ist.

Vorzugsweise weist jeder Halter ein Verriegelungselement auf, das in eine Nut der Führungsschiene eingreift oder einen Steg hintergreift. Dadurch kann die Führungsschiene an jedem Halter gegen ein Anheben und horizontales Ver schieben senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene, parallel zum Oberboden oder Boden, gesichert werden. Eine Fixierung in Längsrichtung der Führungsschiene erfolgt nur durch den Halter an dem ersten Montageteil, vor- zugsweise über einen Formschluss zwischen dem Halter und einem Montage steg des Montageteils.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Schrankmöbels mit einer erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Führungsschiene mit zwei Montageteilen bei der Montage;

Figur 3 eine Ansicht der Führungsschiene der Figur 2 mit zwei

Selbsteinzügen bei der Montage;

Figuren 4A und 4B zwei perspektivische Ansichten eines Montageteils ge mäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figuren 5A und 5B zwei perspektivische Ansichten eines Montageteils ge mäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht von zwei Selbsteinzügen bei der Montage an dem Montageteil der Figur 4;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht von zwei Anschlägen bei der Montage an dem Montageteil der Figur 4;

Figur 8 eine perspektivische Darstellung der Montage des Mon tageteils der Figur 4;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht bei der Montage eines

Selbsteinzuges an der Führungsschiene;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines Möbels bei der Mon tage einer Führungsschiene;

Figuren 1 1 A bis 1 1 C mehrere Ansichten eines Halters einer Führungsvorrich tung; Figuren 12A bis 12C mehrere Schnittansichten bei der Montage einer Füh rungsschiene an einem Oberboden;

Figuren 13A bis 13C mehrere perspektivische Ansichten bei der Montage ei ner Führungsschiene an einem Oberboden;

Figur 14 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit montier ter Führungsschiene;

Figuren 15A bis 15C mehrere Ansichten eines Halters einer Führungsvorrich tung;

Figuren 1 6A und 16B zwei Ansichten bei der Montage einer Führungsschiene an einem Halter der Figur 15;

Figur 17 eine Draufsicht auf den Halter der Figur 1 5, und

Figur 18 eine Ansicht des Verriegelungselementes des Halters.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, der zwei Seitenwände 4 aufweist, die im oberen Bereich über einen Oberboden 3 miteinander verbunden sind. An dem Oberboden 3 ist eine Führungsschiene 5 fixiert, an der eine hintere Schie betür 6 und eine vordere Schiebetür 7 verfahrbar gelagert sind. Es ist auch möglich, mehr als nur zwei Schiebetüren 6 und 7 an einem Möbelkorpus 2 vor zusehen. Die Schiebetür 6 ist dabei über Laufteile 60 an einer ersten Füh rungsbahn und die Schiebetür 7 über Laufteile 70 an einer zweiten Führungs bahn der Führungsschiene 5 verfahrbar. In einer Endposition überdecken die Schiebetüren 6 und 7 jeweils an einer Seite eine Stirnseite einer Seitenwand 4 oder nehmen eine vorbestimmbare Beabstandung zueinander ein, wenn sie in der Endposition angeordnet sind. Diese Endposition kann mit einer Führungs vorrichtung vorgegeben werden.

In den Figuren 2 und 3 ist die Führungsschiene 5 gezeigt, an der an gegen überliegenden Seiten ein Montageteil 9 oder 10 eingesteckt wird. Diese Monta geteile 9 und 10 dienen zur Fixierung eines oder mehrerer Selbsteinzüge 20 oder Anschläge 40, mittels denen eine Endposition einer Schiebetür 6 oder 7 vorgegeben wird. In den Figuren 4A und 4B ist ein Montageteil 10 im Detail dargestellt. Das Mon tageteil 10 umfasst einen Montagesteg 1 1 , an dem ein Klemmelement in Form eines Nutensteins 12 gehalten ist. Eine Schraube durchgreift den Montagesteg 1 1 und den Nutenstein 12, um den Montagesteg 1 1 nach dem Einschieben in einen Kanal oder eine Nut an der Führungsschiene 5 festzuklemmen.

An dem Montageteil 10 sind ferner zwei Stege 13 und 17 vorgesehen, die in entsprechende Nuten oder Kanäle der Führungsschiene 5 einschiebbar sind.

An dem Steg 13 sind zwei Montageelemente 15 und 16 ausgebildet, die in Längsrichtung der Führungsschiene 5 versetzt, also hintereinander, angeordnet sind. An dem Steg 17 sind ebenfalls zwei Montageelemente 18 und 19 vorge sehen, die in Längsrichtung der Führungsschiene 5 gleichfalls versetzt ange ordnet sind. Die Montageelemente 15, 16, 18 und 19 sind als topfförmige Auf nahmen ausgebildet, können aber auch durch Stege, Aussparungen oder an dere Formkörper gebildet sein. Beide Stege 13 und 17 sind an einer Wand 14 befestigt, die stirnseitig an die Führungsschiene 5 anlegbar ist. Die Stege 13 und 17 weisen eine unterschiedliche Höhe in Relation zu dem Oberboden 3 auf, können aber auch auf gleicher Höhe angeordnet sein.

In den Figuren 5A und 5B ist ein weiteres Montageteil 9 gezeigt, das auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Montageteil 10 an der Führungsschiene 5 fi xiert wird. Das Montageteil 9 umfasst ebenfalls zwei Stege 13 und 17, an de nen Montageelemente 15, 16, 18 und 19 vorgesehen sind. Bei dem Montage teil 9 ist allerdings kein Montagesteg 1 1 mit einem Klemmelement vorgesehen, so dass das Montageteil 9 nur lose in die Führungsschiene 5 eingesteckt wer den kann.

Das Montageteil 10 ist über eine kraftschlüssige Fixierung fest an der Füh rungsschiene 5 angeordnet, während das Montageteil 9 in Längsrichtung der Führungsschiene 5 verschiebbar ist.

In Figur 6 ist die Montage von zwei Selbsteinzügen 20 an dem Montageteil 10 gezeigt. Jeder Selbsteinzug 20 umfasst ein längliches Gehäuse 21 , an dem ei ne Führungsbahn 22 für einen Mitnehmer 23 ausgebildet ist. Die Führungsbahn 22 kann linear mit einem abgewinkelten Endabschnitt ausgebildet sein, an dem der Mitnehmer 23 verschwenkt und in einer Parkposition fixiert werden kann. Der Mitnehmer 23 ist über einen Kraftspeicher, insbesondere eine Feder, vor gespannt und kann in eine Einzugsposition mittels einer Dämpfervorrichtung 24 abgebremst werden. Jeder Mitnehmer 23 kann mit einer der Schiebetüren 6 oder 7 gekoppelt werden, um die Schiebetür 6 oder 7 in eine Endposition zu verfahren und dort zu halten.

Um den Selbsteinzug 20 an dem Montageteil 9 oder 10 montieren zu können, ist an dem Gehäuse 21 mindestens ein Klemmelement in Form eines Nuten steins 25 vorgesehen, der in eines der Montageelemente 15, 16, 18 oder 19 eingefügt werden kann und dann durch Drehen an der Führungsschiene 5 klemmend fixiert wird.

Wie Figur 6 weiterhin zeigt, kann beispielsweise ein Selbsteinzug 20 für die hin tere Schiebetür 6 an einem zu der Wand 14 benachbarten Montageelement 18 an dem Steg 17 positioniert sein, während ein anderer Selbsteinzug 20 für die vordere Schiebetür 7 an einem von der Wand 14 weiter beabstandeten Monta geelement 16 an dem Steg 13 positioniert ist. Hierbei liegen in einer Tiefenrich tung des Möbelkorpus 2, also in einer Richtung parallel zur Erstreckung der Wand 14, die Montageelemente 15 bzw. 16 an dem Steg 13 jeweils in einer Flucht mit den Montageelementen 18 bzw. 19 an dem Steg 17. Derart kann je nach Wunsch ein vorher bestimmbarer Türversatz bzw. auch eine Bündigkeit in Richtung senkrecht zur Schieberichtung mindestens zweier Schiebetüren 6, 7 in ihren Endpositionen erreicht werden.

In Figur 7 ist ein Anschlag 40 gezeigt, der statt eines Selbsteinzuges 20 an ei nem der Montageteile 9 oder 10 montiert werden kann. Jeder Anschlag 40 um fasst ein Anschlagelement 41 , das in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als U-förmiger Halter ausgebildet ist, in dem ein Bolzen oder ein anderes Bau teil rastend fixiert werden kann, um eine Schiebetür 6 oder 7 in einer Endpositi on zu halten. Das Anschlagelement 41 ist an einem Steg 42 gehalten, der end seitig mindestens ein Klemmelement in Form eines Nutensteins 43 aufweist, der, wie zuvor beschrieben, nach der gewünschten Positionierung des An schlages 40 zu eines der Montageelemente 15, 16, 18 oder 19 durch Drehen klemmend an oder in der Führungsschiene 5 fixiert werden kann.

Je nachdem, in welches der Montageelemente 15 oder 16 bzw. 18 oder 19 der Selbsteinzug 20 oder der Anschlag 40 montiert wird, ist die Endposition der Schiebetür 6 oder 7 voreingestellt. Die Montageelemente 15 und 16 sowie 18 und 19 können beispielsweise einen Abstand zwischen 20 mm und 40 mm aufweisen, um eine Position der Schiebetür vor einer Stirnkante einer Seiten wand 4 oder neben der Seitenwand 4 voreinzustellen. Eine Feinjustage der Endposition kann dann optional über die Laufteile 60 und 70 vorgenommen werden.

In Figur 8 ist die Montage des Montageteils 10 an der Führungsschiene 5 dar gestellt. Die Führungsschiene 5 umfasst zwei Laufbahnen 51 und 52, die je weils an T-förmigen Stegen ausgebildet sind. Auch andere Geometrien für die Laufbahnen 51 und 52 sind natürlich möglich. Die beiden Laufbahnen 51 und 52 sind jeweils zwischen Seitenwänden 53 angeordnet, die vertikal nach oben hervorstehen.

An der Führungsschiene 5 ist seitlich eine Nut 54 vorgesehen, in die ein Be reich mit dem dort einliegenden Nutenstein des Montagesteges 1 1 eingefügt werden kann. Die Nut 54 ist dabei hinterschnitten mit nach innen ragenden Stegen ausgebildet, die den Montagesteg 1 1 zumindest bereichsweise umgrei fen. Für die Fixierung des Montageteils 10 wird der Montagesteg 1 1 in die Nut 54 eingeschoben und dann von außen die Schraube mit dem Nutenstein 12 gedreht, bis dieser an den Nutwänden anschlägt und dann klemmend an der Führungsschiene 5 fixiert wird.

Benachbart zu der Laufbahn 51 ist eine Nut 55 ausgebildet, in die der Steg 13 einfügbar ist. Benachbart zu der Laufbahn 52 ist eine Nut 56 an der Führungs schiene 5 ausgebildet, in die der Steg 17 eingefügt wird. Die Montageelemente 15, 1 6, 18 und 19 sind nach der Montage des Montageteils 10 von oben zu gänglich.

Um einen Selbsteinzug 20 oder einen Anschlag 40 an dem fixierten Montage teil 10 zu befestigen, wird der Selbsteinzug 20 (Figur 9) oder ein Anschlag 40 von oben in die jeweilige Nut 55 oder 56 eingefügt. Der Monteur kann nun wäh len, ob er das Montageelement 15 oder 18 benachbart zu der Wand 14 oder das weiter von der Wand 14 entfernt liegende Montageelement 1 6 oder 19 nimmt, um den Selbsteinzug 20 zu fixieren. Die Montage erfolgt dergestalt, dass das Gehäuse 21 des Selbsteinzuges 20 in die Nut 55 oder 56 eingesetzt wird und anschließend an dem Montageteil 10 vorpositioniert wird, indem der mindestens eine, an der Unterseite des Gehäuses 21 angeordnete, Nutenstein 25 die vorbestimmte Position in dem Montageelement 15, 16, 17 oder 18 ein nimmt. Dann kann der Monteur die mindestens eine Schraube 26 drehen, was in einem ersten Schritt den Nutenstein 25 dreht und an der hinterschnittenen Nut 55 oder 56 gegen ein Anheben sichert. Der mindestens eine Nutenstein 25 ist länglich ausgebildet und kann nur einen gewissen Winkelbereich in der Nut 55 oder 56 gedreht werden, bis es an den Nutwänden anschlägt, so dass dann durch Anziehen der Schraube 26 die nach innen ragenden Stege an der Nut 55 und 56 zwischen dem Gehäuse 21 und dem mindestens einen Nutenstein 25 festgeklemmt werden und der Selbsteinzug 20 so in der gewünschten Position fixiert ist. Nach der Montage des Selbsteinzuges 20 kann nun der zweite Selbsteinzug 20 oder ein Anschlag 40 an der anderen Nut 55 oder 56 fixiert werden.

In Figur 10 ist eine Führungsschiene 5 bei der Montage an einem Oberboden 3 gezeigt, an dem bereits vier Halter 30 festgelegt sind. Der Möbelkorpus mit dem Oberboden 3 ist dabei nur teilweise dargestellt, und die Führungsschiene 5 kann sich zwischen zwei Seitenwänden 4 erstrecken. An der Führungsschie ne 5 ist endseitig ein Montageteil 10 und an der gegenüberliegenden Endseite ein weiteres Montageteil 9 eingesteckt. Ferner sind an der Führungsschiene 5 bereits eine Vielzahl von Selbsteinzügen 20 fixiert, um mindestens eine Schie betür in einer Schließposition oder einer Öffnungsposition beziehungsweise zwei Schiebetüren beabstandet zueinander zu halten.

Der Aufbau der Halter 30 zur Fixierung der Führungsschiene 5 ist in den Figu ren 1 1 A bis 1 1 C im Detail gezeigt. Jeder Halter 30 umfasst eine Basis 31 , die im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und an dem Oberboden 3 über Schrauben oder anderen Befestigungsmittel fixiert werden kann, die die Basis 31 durchgreifen. An der Basis 31 ist eine Lageraufnahme 32 ausgebildet, in die ein Verriegelungselement 34 eingefügt werden kann, das im Wesentlichen bol zenförmig ausgebildet ist. Die Basis 31 weist ferner einen oder mehrere Haken 33 auf, die auf der zur Führungsschiene 5 gewandten Seite hervorstehen.

Das Verriegelungselement 34 ist über ein als Hebel ausgebildetes Betäti gungselement 35 drehbar, der radial hervorsteht. An dem Verriegelungsele ment 34 befindet sich ferner eine Aussparung 36, in die ein Vorsprung 38 der Basis 31 eingreift, um das Verriegelungselement 34 in axialer Richtung an der Basis 31 zu sichern. Ferner weist das Verriegelungselement 34 an einem Ende eine Abflachung 37 auf, so dass das Ende nicht zylindrisch ist, sondern an ei ner Seite über die Abflachung 37 ausspart.

In Figur 1 1 B ist eine Montageposition dargestellt, in der die Abflachung 37 nach unten gerichtet ist. Durch Drehen des Betätigungselementes 35 wird das Ver riegelungselement 34 in der Lageraufnahme 32 gedreht, so dass die Abfla- chung 37 zur Seite gedreht wird und im Bereich der Spitze das Verriegelungs element 34 sich nun weiter nach unten erstreckt.

In den Figuren 12A bis 12C und 13A bis 13C ist die Montage der Führungs schiene 5 mit den Selbsteinzügen 20 an einem Halter 30 gezeigt. Der Halter 30 ist an dem Oberboden 3 fixiert, und die Führungsschiene 5 wird entsprechend Figur 12A oder 13A parallel zum Oberboden mit lediglich einer Fügerichtung aufgeschoben. An dem Montagesteg 1 1 des Montageteils 10 ist eine Ausspa rung 39 vorgesehen, die von den Haken 33 und einem vorderen Ende des Ver riegelungselementes 34 durchgriffen werden kann, um in eine Nut 54 der Füh rungsschiene 5 eingreifen zu können. Nach dem Aufschieben der Führungs schiene 5 ist die in den Figuren 12B und 13B gezeigte Position erreicht. Das Verriegelungselement 34 greift mit einem vorderen Ende in die hinterschnittene Nut 54 ein, wobei die Haken 33 einen oberen Steg der Nut 54 hintergreifen und die Abflachung 37 nach unten gerichtet ist, so dass die Führungsschiene 5 in der unverriegelten Position leicht angehoben und abgezogen werden kann. Die Haken 33 greifen in die Aussparung 39 des Montagesteges 1 1 derart ein, dass jeweils eine ihrer vertikalen Seitenflächen mit nur einem geringen Spiel an die jeweilige äußere seitliche Begrenzungsfläche der Aussparung 39 nahezu zur Anlage kommt. Somit kann eine Bewegung in Längsrichtung der Führungs schiene 5 wirkungsvoll verhindert werden.

Im nächsten Schritt wird nun das Verriegelungselement 34 über das Betäti gungselement 35 gedreht, so dass die Abflachung 37 zur Seite gedreht wird und das Verriegelungselement 34 an dem unteren Steg der Nut 54 zur Anlage kommt. Dadurch kann die Führungsschiene 5 nicht mehr angehoben werden, da dies durch das Verriegelungselement 34 blockiert wird, wie dies insbeson dere Figur 12C zeigt. Im Bereich des Montageteils 10 ist somit die Führungs schiene 5 durch einen formschlüssigen Eingriff zwischen der Basis 31 und dem Montagesteg 1 1 in Längsrichtung der Führungsschiene 5 gesichert, und zudem kann die Führungsschiene 5 auch nicht senkrecht zur Längsrichtung bewegt werden, da dies durch das Eingreifen des Verriegelungselementes 34 und der Haken 33 in die Nut 54 verhindert wird. Statt der dargestellten Nut 54 können auch andere Profilstege eingesetzt werden, um die Führungsschiene 5 in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene 5 an einem Halter 30 zu verriegeln.

In Figur 14 ist die Führungsschiene 5 in einer montierten Position gezeigt. Über die Länge der Führungsschiene 5 verteilt sind vier Halter 30 angeordnet, wobei nur der Halter 30 an dem Montageteil 10 die Führungsschiene 5 in deren Längsrichtung fixiert. Alle Halter 30 hingegen fixieren die Führungsschiene 5 senkrecht zur Längsrichtung gegen ein Anheben oder Verschieben in horizon tale Richtung. An der Führungsschiene 5 sind in den Nuten 55, 56 mehrere Selbsteinzüge 20 fixiert, wie dies oben erläutert wurde. Es ist natürlich auch möglich, statt den Selbsteinzügen 20 nur Anschläge 40 an den Montageele menten 15, 16, 18 und 19 vorzusehen.

In den Figuren 15A bis 15C ist ein modifizierter Halter 30 zur Fixierung einer Führungsschiene 5 gezeigt. Der Halter 30 umfasst eine plattenförmige Basis 31 , die an einem Boden oder Oberboden 3 über Schrauben oder anderen Be festigungsmittel fixiert werden kann. An einer Lageraufnahme 32 der Basis 31 ist ein Verriegelungselement 34 drehbar gehalten. An dem Halter 30 sind zwei gegenüber der Basis 31 nach oben hervorstehende Vorsprünge 46 jeweils ne ben den Haken 33 ausgebildet zur Abstützung der Führungsschiene 5, wobei die Haken 33 analog der ersten Ausführungsvariante gestaltet sind.

Das Verriegelungselement 34 ist über ein als Hebel ausgebildetes, radial her vorstehendes Betätigungselement 35 drehbar in der Lageraufnahme 32 anordenbar. Zur axialen Sicherung ist an dem Verriegelungselement 34 eine Aussparung 36 vorgesehen, in die ein Vorsprung 38 der Basis 31 eingreift, um das Verriegelungselement 34 in axialer Richtung an der Basis 31 zu sichern. Ferner weist das Verriegelungselement 34 an einem Ende eine seitliche Abfla chung 37auf. Im Bereich der Abflachung 37 ist weiterhin eine in Figur 18 er kennbare helixförmige Kurvenführung 45 angeordnet. Das Verriegelungsele ment 34 weist ferner einen federnden Abschnitt 44 auf, der durch biegbare Stege an einem ansonsten bolzenförmigen Abschnitt an dem Verriegelungs element 34 ausgebildet ist.

In Figur 15B ist die Montageposition dargestellt, in der die Abflachung 37 nach unten ausgerichtet ist. Durch Drehen des Betätigungselementes 35 wird das Verriegelungselement 34 in der Lageraufnahme 32 gedreht, so dass die Abfla chung 37 zur Seite gedreht wird und sich das Verriegelungselement 34 im Be reich der Abflachung 37nun radial weiter nach unten erstreckt (Figur 15C). Da bei wird auch die helixförmige Kurvenführung 45 andern Verriegelungselement 34 gedreht.

Die Montage der Führungsschiene 5 an einem Halter 30 der Figur 15 ist in den Figuren 16A und 16B gezeigt. Die Haken 33 sowie eine Spitze des Verriege- lungselementes 34, an der die Abflachung 37 sowie die Kurvenführung 45 an geordnet sind, greifen in eine an der Führungsschiene 5 ausgebildete, hinter- schnittene Nut 54 ein, wobei die Abflachung 37 nach unten ausgerichtet ist. Sowohl in vertikaler Richtung als auch in horizontaler Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene 5 ist in dieser Montageposition Spiel zwi schen den Haken 33 und dem Verriegelungselement 34 in Bezug zur Füh rungsschiene 5.

Für die Festlegung der Führungsschiene 5 an dem Oberboden 3 wird das Ver riegelungselement 34 über das Betätigungselement 35 gedreht, bis die in Figur 1 6B gezeigte Position erreicht ist. Dadurch wird die Abflachung 37 zur Seite gedreht und das Verriegelungselement 34 hält die Führungsschiene 5 im We sentlichen spielfrei in vertikaler Richtung, um ein Anheben der Führungsschie ne 5 zu unterbinden. Ferner wird die Führungsschiene 5 durch die Kurvenfüh rung 45 auch in Achsrichtung des Verriegelungselementes 34 in Richtung des Halters 30 angezogen. Die Vorsprünge 46 liegen als Drehmomentstützelemen te an einer Nutwand 58 der Nut 57 an, die oberhalb der Nut 54 ausgebildet ist. Durch Drehen des Verriegelungselementes 34 kann somit die Führungsschiene 5 klemmend festgelegt werden. Falls durch die Drehung der Kurvenführung 45 eine hohe Anzugskraft auf das Verriegelungselement 34 wirkt, kann der fe dernde Abschnitt 44 eine gewisse Ausgleichsbewegung in axialer Richtung ausführen. Durch diese mögliche Ausgleichsbewegung lassen sich insbeson dere Toleranzen in dem Befestigungssystem ausgleichen, um unerwünschte Spannungen in der Führungsschiene 5 zu vermeiden.

In Figur 17 ist der Halter 30 mit dem Verriegelungselement 34 in einer Drauf sicht ohne die Führungsschiene 5 gezeigt. Hier ist im Besonderen die in einer Wendelform ausgebildete, helixförmige Kurvenführung 45 erkennbar, die wie zuvor beschrieben bei einer Drehung des Verriegelungselementes 34 einen nach innen in die Kurvenführung ragenden Steg in axialer Richtung bewegen und verspannen vermag.

Die Figur 18 zeigt das Verriegelungselement 34 ohne die Basis 31 . Der federn de Abschnitt 44 umfasst eine Vielzahl von gitterförmig angeordneten biegbaren Stegen, die in axialer Richtung des bolzenförmigen Verriegelungselement 34 eine Ausgleichsbewegung ausführen können.

Anstatt des einstückig an dem Verriegelungselement 34 ausgebildeten federn den Abschnittes 44 kann auch ein separat im Bereich der Lageraufnahme 32 eingesetztes Federelement wie zum Beispiel eine Druckfeder oder eine Teller feder, dieselbe Aufgabe übernehmen.

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Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Oberboden

4 Seitenwand

5 Führungsschiene

6 Schiebetür

7 Schiebetür

9 Montageteil

10 Montageteil

1 1 Montagesteg

12 Nutenstein

13 Steg

14 Wand

15 Montageelement

16 Montageelement

17 Steg

18 Montageelement

19 Montageelement

20 Selbsteinzug

21 Gehäuse

22 Führungsbahn

23 Dämpfervorrichtung

24 Kraftspeicher

25 Nutenstein

26 Schraube

30 Halter

31 Basis

32 Lageraufnahme

33 Haken

34 Verriegelungselement

35 Betätigungselement

36 Aussparung

37 Abflachung

38 Vorsprung

39 Aussparung

40 Anschlag

41 Anschlagelement 42 Steg

43 Nutenstein

44 federnder Abschnitt

45 Kurvenführung 46 Vorsprung

51 Laufbahn

52 Laufbahn

53 Seitenwand

54 Nut

55 Nut

56 Nut

57 Nut

58 Nutwand

60 Laufteil

70 Laufteil