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Title:
GUIDE FITTING FOR A SLIDING DOOR FURNITURE ITEM AND SLIDING DOOR FURNITURE ITEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/057591
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a guide fitting (3a, 3b) for guiding a portion of a vertical sliding door (2a, 2b) of a sliding door furniture item on a furniture carcass, the guide fitting (3a, 3b) having at least one element (100a, 100b) for adjusting the angle of inclination of the sliding door (2a, 2b) relative to the vertical.

Inventors:
KLAUSING, Matthias (Brunnenstr. 5, Kirchlengern, 32278, DE)
JAEKEL, Steffen (Alter Postweg 13, Hiddenhausen, 32120, DE)
WARKENTIN, Eduard (Westerfeldweg 14, Porta Westfalica, 32457, DE)
WEIDLICH, Jürgen (Albert Einsteinstr. 5, Rödinghausen, 32289, DE)
POPPENDIEK, Sebastian (Rödinghauser Str. 47, Bünde, 32257, DE)
RUHE, Jürgen (Splittenbrede 34, Bielefeld, 33613, DE)
Application Number:
EP2018/074671
Publication Date:
March 28, 2019
Filing Date:
September 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH-HEINZE GMBH & CO. KG (Industriezentrum 83-87, Spenge, 32139, DE)
International Classes:
E05D15/06
Foreign References:
DE20214907U12002-11-21
CN105804569A2016-07-27
EP1813752A12007-08-01
EP1813752A12007-08-01
EP1245773B12008-01-23
Attorney, Agent or Firm:
SPECHT, Peter et al. (Loesenbeck - Specht - Dantz, Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Führungsbeschlag (3a, 3b) zum Führen eines Bereiches einer vertikal ausgerichteten Schiebetür (2a, 2b) eines Schiebetürmöbels an einem Möbelkorpus, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbeschlag (3a, 3b) wenigstens eine Vorrichtung (100a, 100b) zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür (2a, 2b) relativ zur Vertikalen aufweist.

2. Führungsbeschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsbeschlag im unteren Bereich der Schiebetür (2a, 2b) angeordnet ist.

3. Führungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100a, 100b) zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür (2a, 2b) relativ zur Vertikalen wenigstens zwei relativ zueinander vorzugsweise horizontal bewegliche, insbesondere verschiebliche, Bauelemente oder Baugruppen aufweist.

4. Führungsbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100a, 100b) zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür (2a, 2b) relativ zur Vertikalen ferner ein Einstellelement zum Einstellen eines Ab- standes zwischen diesen Bauelementen oder Baugruppen aufweist.

5. Führungsbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement als ein Einstellrad (101 a, 101 b) ausgebildet ist, welches eine Drehmomentübertragungskontur am Außenumfang aufweist.

6. Führungsbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellrad (101 a, 101 b) am Außenumfang eine mit einem Werkzeug oder händisch am Führungsbeschlag im montierten Zustand greifbare Drehmomentübertragungskontur aufweist.

7. Führungsbeschlag nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellrad (101 a, 101 b) eine Drehachse, insbesondere eine horizontale oder eine vertikale Drehachse, aufweist.

8. Führungsbeschlag nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellrad an der einen Baugruppe angeordnet ist und dass es ein erstes Gewinde aufweist, das mit einem zweiten korrespondierenden Teil, insbesondere einem korrespondierenden Stift oder einem korrespondierenden Gewinde des korrespondierenden Elementes der anderen Baugruppe kämmt.

9. Führungsbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellrad ein Plangewinde aufweist, das mit einem Vorsprung des korrespondierenden Elementes kämmt, so dass ein Plangewindetrieb gebildet wird.

10. Führungsbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die korrespondierenden Gewinde als schraubenförmige Innen- und Außengewinde ausgebildet sind.

1 1 . Schiebetürmöbel mit einem Möbelkorpus (1 ) und einer Schiebetür oder mit mehreren Schiebetüren (2a, 2b), die mit wenigstens einem Tragbeschlag und mit wenigstens einem Führungsbeschlag (3a, 3b) an dem Möbelkorpus verschiebbar geführt ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer oder mehrere der Führungsbeschläge (3a, 3b) nach einem der auf diese bezogenen Ansprüche ausgestaltet ist/sind.

12. Schiebetürmöbel nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Schiebetüren einen oder mehrere der Führungsbeschläge (3a, 3b) nach einem der auf diese bezogenen Ansprüche aufweist, so dass mit den Führungsbeschlägen (3a, 3b) ein Parallelausrichten der Schiebetüren (2a, 2b) relativ zueinander durchführbar ist.

13. Schiebetürmöbel nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Schiebetüren (2a, 2b) aufgrund ihres unterschiedlichen Abstandes zum Möbelkorpus (1 ) verschiedenartig aufgebaute Führungsbeschläge (3a, 3b) aufweisen.

14. Schiebetürmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einstellrad (101 a) des wenigstens einen Führungsbeschla- ges (3a) der einen Schiebetür (2a) dieselbe oder eine andere Ausrichtung der Drehachse hat als ein Einstellrad (101 b) des wenigstens einen Führungsbeschlages (3b). 15. Schiebetürmöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einstellrad (101 a) des wenigstens einen Führungsbeschlages (3a) der einen Schiebetür (2a) eine horizontale Drehachse und dass ein Einstellrad (101 b) des wenigstens einen Führungsbeschlages (3b) der anderen Schiebetür (2b) eine vertikale Drehachse aufweist.

Description:
Führungsbeschlag für ein Schiebetürmöbel und Schiebetürmöbel

Die Erfindung betrifft einen Führungsbeschlag zum Führen eines Bereiches einer vertikal ausgerichteten Schiebetür eines Schiebetürmöbels an einem Möbelkorpus nach dem Oberbegriff 1 des Anspruchs 1 und ein Schiebetürmöbel.

Es sind Kastenmöbel bekannt, deren Möbelkorpusse mit Schiebetüren ausgestattet sind, wobei jede der Schiebetüren einen oder mehrere obere Tragbeschläge mit Tragrollen aufweist, wobei die jeweilige Achse der Tragrollen in der Regel horizontal ausgerichtet ist. Die Tragrolle des / der obere(n) Tragbeschläge bzw. Tragbeschlages ist auf einer Schiene geführt, die an dem Möbelkorpus befestigt ist. Dadurch kann die jeweilige Tragrolle sowohl die Gewichtskraft der jeweiligen Schiebetür als auch Querkräfte aufnehmen. Jede Schiebetür weist ferner einen oder mehrere untere Führungsbeschläge auf, die als Gleit- oder Rollenführungen ausgebildet sein können, wobei bei Rollenführungen die jeweilige Achse der Führungsrollen vertikal angeordnet ist. Die Führungsrolle des / der unteren Führungsbeschläge bzw. Führungsbeschlages ist jeweils in einer Schiene geführt, die ebenfalls an dem Möbelkorpus befestigt ist. Dadurch kann die jeweilige Führungsrolle im Wesentlichen nur Querkräfte aufnehmen. Rein beispielhaft sei insoweit auf die EP 1 813 752 A1 verwiesen, in der dieser an sich bekannte Aufbau übernommen wurde.

Beim Montieren bzw. Aufhängen von im geschlossenen Zustand nicht koplanaren Schiebetüren an solchen Kastenmöbeln kann es vorkommen, dass die Schiebetüren nicht parallel zueinander bzw. nicht korrekt vertikal oder lotrecht, und damit nicht parallel zum Möbelkorpus ausgerichtet sind.

Die EP 1 245 773 B1 beschreibt eine Ausgleichsvorrichtung für Schiebetüren. Die Ausgleichsvorrichtung arbeitet in Bezug auf eine Führungsschiene der Schiebetür in vertikaler Richtung. Nach der technischen Lehre der EP 1 245 773 B1 ist vorgesehen, dass die Führungsschiene Seitenwände und Vorsprünge aufweist, die ein Gleitstück an einer Bewegung in eine Richtung entgegen der Längsausrichtung der Füh- rungsschiene weg hindern. Dadurch besteht das Problem nicht parallel zueinander bzw. nicht korrekt vertikal oder lotrecht ausgerichteter Schiebetüren jedoch fort.

Die Erfindung hat die Aufgabe, dieses Problem zu mindern.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1 und schafft einen Führungsbeschlag zum Führen eines Bereiches, vorzugsweise des unteren Bereiches, einer vertikal ausgerichteten Schiebetür eines Schiebetürmöbels an einem Möbelkorpus, welcher eine Vorrichtung zum Einstellen der Winkelneigung der ihm zugeordneten Schiebetür relativ zur Vertikalen aufweist. Da der untere Führungsbeschlag in der Regel nicht zum Tragen hoher Gewichtskräfte des Schiebeflügels bzw. der Schiebetür sondern lediglich zum Führen des Schiebeflügels am unteren Rand dient, ist hier ein Einstellen der Vertikalausrichtung konstruktiv einfach und kostengünstig realisierbar. Zudem ergibt sich der Vorteil, dass das eigentliche Ein- stellen ein Aufbringen nur relativ geringer Kräfte erfordert. Es wurde zwar bereits umgesetzt, am Tragbeschlag, der vorzugsweise oben angeordnet ist, eine solche Einstellmöglichkeit zu schaffen, die besonderen Vorteile einer Anordnung der Ein- stellvorrichtung an dem unteren Führungsbeschlag der Schiebetür wurden aber nach dem Stand der Technik nicht erkannt.

Es ist zweckmäßig, wenn die Vorrichtung zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen wenigstens zwei relativ zueinander vorzugsweise horizontal bewegliche, insbesondere verschiebliche, Bauelemente oder Baugruppen aufweist und wenn sie ferner ein Einstellelement zum Einstellen eines Abstandes zwischen diesen Bauelementen oder Baugruppen aufweist.

Zur Realisierung einer einfachen Bedienbarkeit in Kombination mit einer großen Funktionssicherheit ist es vorteilhaft, wenn das Einstellelement als ein Einstellrad ausgebildet. Dieses kann insbesondere eine horizontale oder eine vertikale Drehachse aufweisen. Es sind auch andere Ausrichtungen der Drehachse möglich. So- dann ist es nach weiteren Ausgestaltungen jeweils vorteilhaft, wenn das Einstellrad an der einen Baugruppe angeordnet ist und dass es ein erstes Gewinde aufweist, das mit einem zweiten korrespondierenden Teil, insbesondere einem korrespondie- renden Stift oder einen korrespondierenden Gewinde des korrespondierenden Elementes der anderen Baugruppe kämmt.

So kann das Einstellrad ein Plangewinde aufweisen, das mit einem Vorsprung des korrespondierenden Elementes kämmt. Oder die beiden Gewinde sind ineinander greifende Innen- und Außengewinde, die in einer Schraubenlinie verlaufen.

Es kann ferner vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Einstellrad an seinem Außenumfang eine mit einem Werkzeug oder händisch am Führungsbeschlag im montierten Zustand des Schiebetürmöbels greifbare und verstellbare Drehmomentübertragungskontur aufweist. Alternativ kann das Einstellelement als Zahnstangensegment oder als Rastleiste mit mehreren Vorsprüngen ausgebildet sein.

Die Erfindung schafft auch ein Schiebetürmöbel mit einem Möbelkorpus und einer Schiebetür oder mit mehreren Schiebetüren, die mit wenigstens einem Tragbeschlag und mit wenigstens einem Führungsbeschlag an dem Möbelkorpus verschiebbar ge- führt ist/sind, wobei wenigstens einer oder mehrere der vorteilhaften Führungsbeschläge nach einem der auf diese bezogenen Ansprüche ausgestaltet ist/sind. Der Begriff „Schiebetür" im Sinne dieser Anmeldung umfasst Schiebeelemente unterschiedlichster Art und Größe, so insbesondere Schiebeelemente, die als ebene, flächige Gebilde einheitlicher oder verschiedener Größe ausgebildet und im Wesentli- chen parallel zueinander ausgerichtet und relativ zueinander in parallelen Ebenen verschieblich sind. Ein Möbelkorpus ist ein ein- oder mehrstückes Gebilde, an dem die Schiebetüren verschieblich geführt sind. Es kann sich um einen Schrankkorpus handeln aber auch um einen anderen Korpus wie ein Regal oder eine Wand oder dgl..

Dabei kann nach einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass jede der Schiebetüren einen oder mehrere der Führungsbeschläge nach einem der auf diese bezogenen Ansprüche aufweist, so dass mit den Führungsbeschlägen ein Parallelausrichten der Schiebetüren relativ zueinander durchführbar ist.

Der oder die Tragbeschläge befinden sich vorzugsweise in dem oberen Bereich (ins- besondere in dem oberen Randbereich) der Schiebetüren und die Führungsbeschläge im unteren (Rand-)Bereich der Schiebetüren. Es ist aber auch eine Ausgestaltung bevorzugt, bei welcher der oder die Tragbeschläge sich vorzugsweise in dem unteren Bereich (insbesondere in dem unteren Randbereich) der Schiebetüren und die Führungsbeschläge im oberen (Rand-)Bereich der Schiebetüren befinden bzw. wo sie dort jeweils angeordnet sind. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 a: eine räumliche Ansicht eines Kastenmöbels mit einem Möbelkorpus und zwei im geschlossenen Zustand nicht koplanaren Schiebetüren, wobei eine Schiebetür in einem geöffneten Zustand dargestellt ist und die Schiebetüren nicht parallel zueinander ausgerichtet sind;

Figur 1 b: das Kastenmöbel aus Fig. 1 a in einer Seitenansicht; eine räumliche Ansicht des Kastenmöbels auf Fig. 1 a und b mit zwei im geschlossenen Zustand nicht koplanaren Schiebetüren, wobei eine Schiebetür in einem geöffneten Zustand dargestellt ist und die Schiebetüren parallel zueinander ausgerichtet sind;

Figur 2b: das Kastenmöbel aus Fig. 2a in einer Seitenansicht; eine Seitenansicht eines unteren Eckbereichs eines Kastenmöbels nach Art der Fig. 1 b mit einem Führungsbeschlag erster Bauart für eine erste Schiebetür, der sich in einer ersten Einstellposition befindet; die Anordnung aus Fig. 3 a mit dem Führungsbeschlag erster Bauart in einer zweiten Einstellposition;

Figur 4a: eine Draufsicht auf den Führungsbeschlag erster Bauart der Fig. 3a in der ersten Einstellposition der Fig. 3a; Figur 4b: eine Draufsicht auf den Führungsbeschlag erster Bauart der Fig. 3a in der zweiten Einstellposition der Fig. 3b;

Figur 5a: eine räumliche Ansicht des Führungsbeschlages der Fig.3a;

Figur 5b: eine räumliche Explosionsansicht der Vorrichtung zum Einstellen der

Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen ;

Figur 6: eine räumliche Explosionsansicht eines Führungsbeschlages zweiter

Bauart für eine zweite Schiebetür;

Figur 7a: eine Draufsicht auf den Führungsbeschlag zweiter Bauart der Fig. 6 in einer ersten Einstellposition; Figur 7b: eine Draufsicht auf den Führungsbeschlag zweiter Bauart der Fig. 6 in einer zweiten Einstellposition;

In Fig. 1 a und 1 b ist jeweils ein Abschnitt eines Kastenmöbels dargestellt. Dieses weist einen Möbelkorpus 1 und in dieser Ausführungsvariante eine erste Schiebetür 2a sowie eine zweite Schiebetür 2b auf. Alternativ kann das Kastenmöbel auch mehr als zwei Schiebetüren 2a, 2b aufweisen. Der Möbelkorpus 1 ist nicht vollständig dargestellt sondern in seinem linken Teil, vor welchen eine oder beide der Schiebetüren 2a, 2b auch bzw. alternativ verfahrenbar sind, nur schematisch angedeutet worden. Die Schiebetüren - hier zwei Schiebetüren 2a, 2b - liegen im geschlossenen Zustand nicht koplanar zueinander. Insofern sind von dem Kastenmöbel nur ein unterer Eckbereich des Möbelkorpus 1 und untere Abschnitte der zwei Schiebetüren 2a, 2b dargestellt. Es ist zudem der Zustand dargestellt, in welchem eine der beiden Schiebetüren, hier die Schiebetür 2a, geöffnet ist. In diesem geöffneten Zustand liegt die erste Schiebetür 2a vor der zweiten Schiebetür 2b. Die Schiebetüren 2a, 2b überlappen einander daher ganz oder teilweise. Im Idealzustand liegen die beiden Schiebetüren„genau" parallel zueinander und parallel zum Möbelkorpus, also derart parallel zueinander, dass vom Nutzer keine störende Schiefstellung bemerkt wird. In Fig. 1 a ist dargestellt, dass die beiden Schiebetüren 2a, 2b nicht parallel zueinander bzw. nicht korrekt vertikal oder lotrecht ausgerichtet sind, wobei diese Schiefstellung vom Nutzer störend bemerkbar ist. Dies ist in Fig. 1 b noch besser erkennbar. Dieser Zustand ist nicht wünschenswert und soll daher behoben werden. In Fig. 2a und b ist hingegen dargestellt, dass die beiden Schiebetüren 2a, 2b parallel zueinander bzw. korrekt vertikal oder lotrecht ausgerichtet sind, derart, dass der Nutzer keine relevante Schiefstellung wahrnimmt.

Jede der beiden Schiebetüren 2a, 2b weist in ihrem oberen Bereich - hier an ihrem oberen Rand - einen oder mehrere (hier nicht dargestellte) Tragbeschläge mit einer oder mehreren Tragrollen auf, wobei die jeweilige Achse der Tragrolle(n) vorzugsweise horizontal ausgerichtet ist. Der Tragbeschlag nimmt im Wesentlichen die Gewichtskraft der Schiebetür auf. Dazu weist jede der beiden Schiebetüren 2a, 2b in ihrem unteren Bereich - hier an ihrem unteren Rand - einen oder mehrere obere (hier nicht dargestellte) Führungsbeschläge 3a, 3b mit einer oder mehreren Führungsrollen auf. Dabei ist die jeweilige Achse der Führungsrolle(n) vorzugsweise vertikal oder horizontal ausgerichtet. Der Führungsbeschlag dient im Wesentlichen dazu, die Schiebetür im unteren Bereich definiert zum Möbelkorpus zu beabstanden und dazu, einen ruhigen Lauf der Schiebetür am Möbelkorpus oder einem dazu äquivalenten Element zu sichern.

Wenigstens einer oder mehrere, insbesondere sämtliche dieser Führungsbeschläge 3a, 3b weist/weisen eine Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen im Bereich des Führungsbeschlages 3a, 3b auf. Diese werden in dieser Anmeldung synonym auch„Vorrichtung zum Einstellen der Ausrichtung der ihm zugeordneten Schiebetür relativ zur Vertikalen" genannt. In Fig. 3a ist in einer Seitenansicht ein unterer Eckabschnitt des Kastenmöbels aus Fig. 1 a bzw. Fig. 1 b mit den beiden Schiebetüren 2a, 2b im Schnitt dargestellt.

Zur besseren Orientierung ist die Außenseite des Kastenmöbels mit den beiden Schiebetüren 2a, 2b mit„A" gekennzeichnet, während die Innenseite bzw. der Innenraum des Kastenmöbels mit„B" gekennzeichnet ist.

Die erste Schiebetür 2a ist an ihrem unteren freien Ende über (wenigstens) einen ihr zugeordneten Führungsbeschlag 3a (oder mehrere senkrecht zur Bildebene versetz- te Führungsbeschläge) an dem Korpus des Möbels, hier des Kastenmöbels beweglich, insbesondere verschieblich, geführt. Der Führungsbeschlag 3a weist eine erste Bauart auf. Nachfolgend wird dieser Führungsbeschlag 3a erster Bauart kurz als „erster Führungsbeschlag 3a" bezeichnet. Der erste Führungsbeschlag 3a weist eine Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen im Bereich des Führungsbeschlages auf. Diese kann beim Vorhandensein von wenigstens zwei Schiebetüren auch zur Einstellung der Vertikalausrichtung von zueinander parallelen Schiebetüren genutzt werden. Vorzugsweise sind an der jeweiligen Schiebetür jeweils wenigstens zwei der Führungsbeschläge 3a, 3b vorgesehen, um derart die Tür besonders genau und damit vorteilhaft vertikal ausrichten zu können.

In Fig.3 ist die die zweite Schiebetür 2b zwar mit einem Führungsbeschlag 3b, aber ohne eine solche Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen, dargestellt. Optional bzw. alternativ kann auch die zweite Schiebetür 2b mit einer Vorrichtung 100b zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür 2b relativ zur Vertikalen ausgestattet sein, siehe dazu Fig. 6 und 7a, 7b.

Der Führungsbeschlag 3a weist in Fig. 3 beispielhaft einen im Wesentlichen L- förmigen Querschnitt auf.

Der Führungsbeschlag 3a weist einen Anschlusswinkel 4a auf. Der Anschlusswinkel 4a ist an einem vertikalen Schenkel 5a an einem unteren freien Ende der ersten Schiebetür 2a befestigt. Er weist zudem einen horizontalen Schenkel 6a auf. Dieser erstreckt sich vertikal unterhalb beabstandet parallel zum Ende der Schiebetür 2a. Der horizontale Schenkel 6a des Anschlusswinkels 4a ragt somit quasi in vertikaler Richtung in Richtung Boden über das freie Ende der Schiebetür 2a hinaus. Dadurch ist der horizontale Schenkel 6a von außen gut für eine manuelle Bedienung der Vor- richtung 100a zugänglich.

An dem horizontalen Schenkel 6a des Anschlusswinkels 4a ist ein Schieber 102a in horizontaler Richtung beweglich geführt. Der Schieber 102a weist einen hier abgeschrägten Abschnitt 103a auf, an dem eine Führungsrolle 104a befestigt - bzw. hier drehbar gelagert - ist. Die Führungsrolle 104a weist eine vertikal ausgerichtete Achse auf. Die Führungsrolle 104a ist drehbar an der Achse gelagert.

Die Führungsrolle 104a greift in eine dafür vorgesehene, korrespondierende Nut 7 einer Führungsschienenanordnung ein. Diese ist hier aus zwei Führungsschienen 8, 9 gebildet, die an dem Möbelkorpus 1 des Kastenmöbels befestigt sind. Die Nut 7 ist so bemessen, dass sich die Führungsrolle 104a in der Nut 7 drehen lässt, also derart, dass die Führungsrolle 104a auf einer Wandung der Nut 7 abwälzen kann.

Der abgeschrägte Abschnitt 103a weist einen einseitig keilförmig bzw. doppel- keilförmig auslaufenden Schwenkhebel 105a auf. Der Schwenkhebel 105a erleichtert vorteilhaft das Einspuren der Führungsrolle 104a in die Nut 7.

Die zweite Schiebetür 2b ist analog zur ersten Schiebetür 2a über den wenigstens einen Führungsbeschlag 3b (oder mehrere dieser Führungsbeschläge) an dem Kas- tenmöbel beweglich geführt, wobei der Führungsbeschlag 3b eine zweite Bauart aufweist. Nachfolgend wird dieser Führungsbeschlag 3b zweiter Bauart kurz auch als zweiter Führungsbeschlag 3b bezeichnet.

Der zweite Führungsbeschlag 3b weist ebenfalls einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt auf. Der Führungsbeschlag 3b weist hier keine Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen auf. Alternativ kann aber auch der Führungsbeschlag 3b der zweiten Tür 2b eine Vorrichtung zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen aufweisen (siehe dazu Fig. 6a, 6b, 7). Der zweite Führungsbeschlag 3b der zweiten Schiebetür ist ähnlich aufgebaut wie der erste Führungsbeschlag 3a der ersten Schiebetür 2a. Ein Unterschied besteht in dem im Vergleich zum ersten Führungsbeschlag 3a der ersten Schiebtür 2a kürzeren horizontalen Schenkel 6b des Anschlusswinkels 4b.

Ferner ragt der horizontale Schenkel 6b des Anschlusswinkels 4b hier nicht vertikal in Richtung Boden über das freie Ende der Schiebetür 2b hinaus. Vielmehr befindet sich der horizontale Schenkel 6b in einer Ebene oberhalb des freien Endes der zweiten Schiebetür 2b.

Der horizontale Schenkel 6b weist ebenfalls einen abgeschrägten Abschnitt 103b auf, der zur Lagerung des Schwenkhebels 105b dient und an dem eine Führungsrolle 104b befestigt ist. Die Führungsrolle 104b weist eine vertikal ausgerichtete Achse auf. Die Führungsrolle 1 104b ist drehbar an der Achse gelagert. Die Führungsrolle 104b greift in eine dafür vorgesehene, korrespondierende Nut 12 ein. Die Nut 12 ist durch die Führungsschiene 8 gebildet, die an dem Möbelkorpus 1 des Kastenmöbels befestigt ist.

In Figur 3b ist eine Seitenansicht des Kastenmöbels aus Fig. 1 a bzw. Fig. 1 b mit den beiden Schiebetüren 2a, 2b im Schnitt dargestellt, wobei der untere Teil als Ausschnitt dargestellt ist.

Abweichend von der Darstellung in Fig. 3a ist in Fig. 3b die erste Schiebetür 2a durch die Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen parallel zur zweiten Schiebetür 2b ausgerichtet, so dass die Darstellung in Fig. 3b der Darstellung der Figuren 2a bzw. 2b entspricht. Die Darstellung der Fig. 3a werden in Fig. 3b durch die Kontur der ersten Schiebetür 2a in einer Strich- Punkt-Linie wiedergegeben, so dass die Veränderung der Position der ersten Schiebetür 2a zur zweiten Schiebetür 2b augenscheinlich ist.

Durch die Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür 2a relativ zur Vertikalen wurde der Abstand zwischen der ersten Schiebetür 2a und der Achse der Führungsrolle 104a verändert bzw. optimiert, so dass beide Schiebtüren parallel zueinander ausgerichtet sind (siehe dazu Fig. 2a, 2b). In Fig. 4a ist eine Draufsicht des Führungsbeschlages 3a mit der ersten Vorrichtung 100a zur Einstellung der Vertikalausrichtung und somit hier insbesondere auch zur Parallelität von Schiebetüren dargestellt. Zur Vereinfachung sind die Schiebetüren 2a, 2b sowie der Möbelkorpus 1 des Kastenmöbels nicht dargestellt.

Nach Fig. 4a weist der Anschlusswinkel 4a an seinem vertikalen Schenkel 5a zwei ausgestellte Laschen 13a, 13b auf, die in vertikaler Richtung als Anschlag für die erste Schiebetür 2a dienen. Auf dem horizontalen Schenkel 6a des Anschlusswinkels 4a ist der Schieber 102a verschieblich geführt. Auf dem horizontalen Schenkel 6a ist das Einstellrad 101 a - eine Art Einstellscheibe - drehbar gelagert. Die Drehachse des Einstellrades 101 a ist hier vertikal ausgerichtet und angeordnet. Ferner ist auf dem horizontalen Schenkel 6a eine Koppel 106 verschieblich geführt.

Die Koppel 106 steht mit dem Einstellrad 101 a in einer Wirkverbindung (siehe dazu Fig. 5b). Die Koppel 106 ist fest mit dem Schieber 102a - hier durch zumindest eine Schraube 107 - verbunden, so dass eine durch das Einstellrad 101 a initiierte Bewegung der Koppel 106 auf den Schieber 102a wirkt. Dabei übergreift die Koppel 106 zumindest teilweise das Einstellrad 101 a, so dass der horizontale Schenkel 6a und die Koppel 106 eine Art Gehäuse bilden, in dem das Einstellrad 101 a eingesetzt ist.

Das Einstellrad 101 a weist an seinem Umfang eine Drehmomentübertragungskontur, hier eine Verzahnung, auf. Die Verzahnung erleichtert vorteilhaft eine manuelle Betä- tigung des Einstellrades 101 a. Ferner weist das Einstellrad 101 a zumindest auf einer seiner Stirnflächen 108 eine spiralförmige Nut 109 auf. In die Nut 109 greifen hier drei Stifte 1 10a, 1 10b, 1 10c ein. Die Stifte 1 10a, 1 10b, 1 10c sind an der Koppel 106 befestigt. Alternativ können auch mehr oder weniger Stifte 1 10 in die Nut eingreifen. Durch die hier in Form einer ebenen Spirale ausgebildeten Nut 109, die hier einen Umrundungswinkel von 360° beschreibt, ergibt sich im Zusammenspiel mit den Bolzen/Stiften 1 10a, 1 10b, 1 10c ein Plangewindetrieb mit der Funktion eines Exzenters mit vorzugsweise kontinuierlich veränderbarer Exzentrizität, durch den der Hub der Koppel 106 und damit der Hub des Schiebers 102a vorzugsweise stufenlos (feinfühlig) einstellbar ist.

In Fig. 4b ist durch das Einstellrad 101 a eine Justierung der Parallelität analog zu den Fig. 1 b bzw. 2b vorgenommen worden. Es ist erkennbar, dass der Schieber 102a und die Koppel 106 horizontal näher an den vertikalen Schenkel 5a des Anschlusswinkels 4a herangerückt ist als in Fig. 4a. Hierdurch wird auf einfache Weise die horizontale Position des unteren Randes der Schiebetür geändert und damit deren Neigung relativ zu einer vertikal ausgerichteten Ebene.

In Fig. 5a ist die Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen in einer räumlichen Ansicht dargestellt.

Gut zu erkennen ist die Führung der Koppel 106 in dem horizontalen Schenkel 6a des Anschlusswinkels 4a. Ebenfalls zu erkennen ist das gehäuseartige Zusammenwirken der Koppel 106 und des horizontalen Schenkels 6a des Anschlusswinkels 4a in Bezug auf das Einstellrad 101 a. Das Einstellrad 101 a ist hier durch einen in die Koppel 106 eingeformten Lagerwulst 1 1 1 zusätzlich drehbar gelagert. In Fig. 5b sind die Einzelheiten der Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen dargestellt.

Zur verschieblichen Führung der Koppel 106 an dem horizontalen Schenkel 6a des Anschlusswinkels 4a weist der horizontale Schenkel 6a zwei Nuten 1 12a, 1 12b auf. Die Nuten 1 12a, 1 12b werden durch zwei korrespondierende Abkantungen 1 13a, 1 13b der Koppel 106 durchgriffen. Um eine Bewegung der Koppel 106 zuzulassen, weisen die Abkantungen 1 13a, 1 13b jeweils eine Nut 1 14a, 1 14b auf. In die Nuten 1 14a, 1 14b greift der horizontale Schenkel 6a abschnittsweise im Bereich der Nuten 1 12a, 1 12b ein. Durch das gegenseitige Durchgreifen der Koppel 106 und des hori- zontalen Schenkels 6a entsteht einfach und vorteilhaft eine Geradführung mit einem Anschlag, der dafür sorgt, dass die Koppel 106 nur einen begrenzte Bewegung in Richtung Außenseite„A" (siehe Fig. 3a, 3b) ausüben kann. Ebenfalls dargestellt ist ein Durchbruch 14 in dem Anschlusswinkel 4a. Der Durchbruch 14 ist hier in einer Abkantung zwischen dem horizontalen Schenkel 6a und dem vertikalen Schenkel 5a ausgebildet. Der Durchbruch 14 wird im montierten Zustand der Vorrichtung 100a zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen von dem Einstellrad 101 a durchgriffen (siehe z.B. Fig. 4a, 4b).

Dadurch ist das Einstellrad 101 a vorteilhaft von außen bzw. von der Außenseite„A" des Kastenmöbels zugänglich.

Dargestellt ist auch der Schieber 102a mit dem schrägen Abschnitt 103a, der den Schwenkhebel 105a und die Führungsrolle 104a trägt. Die Schraube 107, mit der die Koppel 106 an dem Schieber 102a befestigt ist, ist hier beispielhaft als Senkschraube mit Drehmomentübertragungskontur ausgeführt. Der Schieber 102a weist hier deshalb eine entsprechende Senkung auf. Der Schieber 102a und das Einstellrad 101 a sind bevorzugt aus einem Kunststoffwerkstoff hergestellt, während der Anschlusswinkel 4a und die Koppel 106 bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff, besonders bevorzugt aus einem Stahlblech hergestellt sind. Im Folgenden wird die zweite Vorrichtung 100b zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen beschrieben. Die zweite Vorrichtung 100b zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen ist hier an der zweiten„inneren" Schiebetür 2b montiert (siehe Fig. 2a, 2b). In Fig. 6 ist der Führungsbeschlag 3b dargestellt (siehe auch Fig. 7). Der Anschlusswinkel 4b weist an seinem vertikalen Schenkel 5b zwei Langlöcher 17a, 17b auf. In die Länglöcher 17a, 17b greifen zwei nicht dargestellte Schrauben ein, durch die ein Tragblech 18 gehalten wird. Das Tragblech 18 weist eine kurze Abkantung 19 auf, die als Anschlag in vertikaler Richtung für die zweite Schiebetür 2b dient.

Auf dem horizontalen Schenkel 6b des Anschlusswinkels 4b ist der Schieber 102b verschieblich geführt. Auf dem horizontalen Schenkel 6b ist das Einstellrad 101 b drehbar gelagert. Die Drehachse des Einstellrades 101 b ist hier horizontal angeordnet. Der Anschlusswinkel 4b weist im Bereich einer Abkantung zwischen dem horizontalen Schenkel 6b und dem vertikalen Schenkel 5b einen Ausbruch 15 sowie zwei Aufkantungen 1 6a 1 6b auf. Der Durchbruch 15 sowie die Aufkantungen 1 6a, 1 6b bilden eine Art Gehäuse, in dem das Einstellrad 101 b drehbar eingesetzt ist.

Das Einstellrad 101 b weist an seinem Umfang eine Drehmomentübertragungskontur, hier eine Außenverzahnung auf. Dies erleichtert vorteilhaft eine manuelle Betätigung des Einstellrades 101 b. Ferner weist das Einstellrad 101 b ein Innengewinde 1 15 auf. Der Schieber 102b weist einen Stift 1 1 6 auf. Der Stift 1 1 6 weist ein hier nicht darge- stelltes Stift- bzw. Außengewinde auf, dass mit dem Innengewinde 1 15 korrespondiert bzw. in Wirkverbindung steht.

Aus dem Zusammenspiel des Innengewindes 1 15 und des Stift- bzw. Außengewindes des Stifts 1 1 6 ergibt sich ein Gewindetrieb, mit dem der Hub des Schiebers 102b stufenlos feinfühlig einstellbar ist. Dadurch ist der Abstand zwischen der ersten

Schiebetür 2b und dem Möbelkorpus 1 des Kastenmöbels kontinuierlich veränderbar.

In Fig. 7 ist die Vorrichtung 100b zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür relativ zur Vertikalen in einer räumlichen Ansicht dargestellt. Dargestellt ist insbesondere auch ein gehäuseartiges Zusammenwirken des Durchbruchs 15 mit den Aufkantungen 1 6a, 1 6b in Bezug auf das Einstellrad 101 b. Das Einstellrad 101 b ist hier durch einen Ansatz 20 drehbar gelagert, in dem auch das Innengewinde 1 15 angeordnet ist und der zur Lagerung des Einstellrades 101 b dient.

In Fig. 7b ist durch das Einstellrad 101 b eine Einstellung zur Justierung der Parallelität analog zu den Fig. 1 b bzw. 2b vorgenommen worden. Es ist erkennbar, dass der Schieber 102b näher an dem vertikalen Schenkel 5b des Anschlusswinkels 4b herangerückt ist als in Fig. 7a.

Zur verschieblichen Führung des Schiebers 102b an dem horizontalen Schenkels 6b des Anschlusswinkels 4b weist der horizontale Schenkel 6b zwei Nuten 1 17a, 1 17b auf. Der Schieber 102b weist zwei zu den Nuten 1 17a, 1 17b korrespondierende Füh- rungsabschnitte 1 18a, 1 18b auf, die in die Nuten 1 17a, 1 17b eingreifen. Dadurch entsteht einfach und vorteilhaft eine Geradführung mit einem Anschlag, der dafür sorgt, dass der Schieber 102b nur eine begrenzte Bewegung in Richtung Außenseite „A" ausüben kann.

Ebenfalls dargestellt ist der Schieber 102b mit dem hier schrägen Abschnitt 103b, der den Schwenkhebel 105b und die Führungsrolle 104b trägt.

Der Schieber 102b und das Einstellrad 101 b können beispielsweise aus einem Kunststoffwerkstoff hergestellt sein, während der Anschlusswinkel 4b bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff hergestellt sein kann. Es sind auch andere Materilalien möglich.

Insgesamt wird mit der Vorrichtung der Fig. 3 und 4 in Kombination mit den Vorrich- tung gemäß Fig. 6 und 7 ein vorteilhaftes Schiebetürmöbel realisiert, bei dem das Einstellrad 101 a des wenigstens einen Führungsbeschlages 3a der einen Schiebetür 2a eine vertikale Drehachse aufweist und das Einstellrad 101 b des wenigstens einen Führungsbeschlages 3b der anderen Schiebetür 2b eine horizontale Drehachse aufweist. Mit dieser vorteilhaften Ausgestaltung wird eine Zugänglichkeit zu den Ein- Stellvorrichtungen der beiden Beschläge auf einfache Weise realisiert.

Bezugszeichenliste

1 Möbelkorpus

2a, 2b Schiebetür

3a, 3b Führungsbeschlag

4a, 4b Anschlusswinkel

5a, 5b Schenkel

6a, 6b Schenkel

7 Nut

8 Führungsschiene

9 Führungsschiene

12 Nut

13a, 13b Lasche

14 Durchbruch

15 Durchbruch

16a, 1 6b Aufkantung

17a, 17b Langloch

18 Tragblech

19 Abkantung

20 Ansatz

100a, 100b Vorrichtung

101 a, 101 b Einstellrad

102a, 102b Schieber

103a, 103b Abschnitt

104a, 104b Führungsrolle

105a, 105b Schwenkhebel

106 Koppel

107 Schraube

108 Stirnfläche

109 Nut

1 10a, b, c Stift

1 1 1 Lagerwulst 112a, 112b Nut

113a, 113b Abkantung

114a, 114b Nut

115 Innengewinde

116 Stift

117a, 117b Nut

118a, 118b Führungsabschnitt

A Außenseite B Innenseite