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Patent Searching and Data


Title:
GUIDE FOR FLEXIBLE MECHANICAL REMOTE CONTROL SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/013000
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a guide for mechanically operated-flexible remote control systems, used to guide a traction body, especially a Bowden cable (4). The modular structure of said guide body, consisting of two parts moving against each other (2, 3), facilitates the mounting of the control system which is light and easy to configure.

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Inventors:
GUTIERREZ CARMELO (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/007757
Publication Date:
February 22, 2001
Filing Date:
August 10, 2000
Export Citation:
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Assignee:
KUESTER AUTOMOTIVE DOOR SYS (DE)
GUTIERREZ CARMELO (DE)
International Classes:
F16C1/26; (IPC1-7): F16C1/26
Foreign References:
US3546961A1970-12-15
DD225753A11985-08-07
US5449206A1995-09-12
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 010, no. 257 (M - 513) 3 September 1986 (1986-09-03)
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Eckhard (Eifelstrasse 14 Hünfelden-Dauborn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Führungskörper für mechanischflexible Fernbetätigungen, zur Führung eines Zugkörpers, insbesondere eines Seilzuges (4), gekennzeichnet durch einen modularen Aufbau aus einzelnen gegeneinander beweglichen Gliedern (2,3).
2. Führungskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (2,3) lösbar miteinander verbunden sind.
3. Führungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (2,3) gegeneinander verschwenkbar ausgebildet sind.
4. Führungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Glied (2,3) in seinem Inneren eine Führung (8) für den Zugkörper (4) aufweist.
5. Führungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (8) zumindest zu einem Ende, vorzugsweise zu beiden Enden hin jedes Gliedes (2,3) hin als trichterförmig erweiterter Kanal ausgebildet ist.
6. Führungskörper nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschwenkbarkeit durch an den Gliedern (2,3) gebildete Anschläge (7) begrenzt ist.
7. Führungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (2,3) mittels einer Rast oder Schnappverbindung lösbar miteinander verbunden sind.
8. Führungskörper nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Glieder (2,3) einen Rastkopf (5) und eine Rastpfanne (6) aufweist.
9. Führungskörper nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkopf (5) eine Rastsperre (9) aufweist.
10. Führungskörper nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastsperre (9) als den Rastkopf (5) umlaufender Wulst ausgebildet ist.
11. Führungskörper nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastkopf (5) und die Rastpfanne (6) benachbarter Glieder (2,3) aneinander angepaßte Anlageflächen (10,11) aufweisen.
12. Führungskörper nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastoder Schnappverbindung ein Kugelgelenk bildet.
13. Führungskörper nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder (2,3) zumindest im Bereich der Rastoder Schnappverbindung aus einem elastischen Material, insbesondere polymeren Werkstoffen, besteht.
14. Führungskörper nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Glied, vorzugsweise ein endseitiges Glied des Führungskörpers (1) mit Armaturen oder dergleichen Anschlußelement versehen ist.
15. Mechanischflexible Fernbetätigung mit einem Führungskörper (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.
Description:
Bezeichnung : Führungskörper für mechanisch-flexible Fernbetätigungen Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf einen Führungskörper für mechanisch-flexible Fernbetätigungen zur Übertragung von Zug- und/oder Druckkräften, wie sie beispielsweise in der Automobilindustrie in vielfältiger Weise, etwa als Tankdeckelentriegelung, Gaszug, Schalt-und Wählzug, Gurtstraffer und dergleichen, Verwendung finden.

Mechanische Betätigungszüge zur Übertragung von Zug-und/oder Druckkräften bestehen im Prinzip aus zwei funktionellen Komponenten, dem äußeren biegsamen Führungskörper und dem biegsamen Zugkörper, der im Führungskörper frei verschiebbar gelagert ist. Der Führungskörper besteht im einfachsten Fall aus einer gewöhnlichen Schraubenfeder oder einem Schlauch, der biegsame Zugkörper aus einem Draht. Hinsichtlich des Führungskörpers gibt es vielfältige Ausführungsformen, bspw. als Runddrahtspirale mit oder ohne Kunststoffinnenrohr, als kunststoffummantelte Runddrahtspirale, Flachdrahtspirale und dgl.

Nachteilig bei den bekannten Führungskörpern ist, daß sie auf die jeweilige Länge des späteren Betätigungszuges abgestimmt sein müssen. Wenn der Führungskörper einmal abgelängt ist, ist eine nachträgliche Verlängerung nicht mehr möglich. Weitere Nachteile sind das relativ hohe Gewicht und das mitunter aufwendige Herstellungsverfahren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und einen Führungskörper zu schaffen, welcher einfach zu konfigurieren ist, ein geringes Gewicht besitzt und eine einfache Montage erlaubt.

Zur Lösung der Aufgabe ist es nach der Erfindung vorgesehen, daß der Führungskörper modular aus einzelnen gegeneinander beweglichen Gliedern aufgebaut ist. Hierdurch läßt sich der Führungskörper in einfacher Weise konfigurieren. Ausschüsse aufgrund fehlerhaften Ablängens sind somit ausgeschlossen.

Durch die Beweglichkeit der einzelnen Glieder gegeneinander ist eine Flexibilität des Führungskörpers erreicht, was eine einfache und zeitsparende Montage sowie die Verlegung in engen Bögen nach allen Richtungen ermöglicht. Aufgrund der Ausführung des Führungskörpers als Gliederkette tritt auch das bei den bekannten Führungskörpern mit Drahtspirale bekannte "Atmen"nicht auf.

Vorzugsweise sind die Glieder lösbar miteinander verbindbar.

Die lösbaren Verbindungen zwischen den einzelnen Gliedern ermöglichen auch im Nachhinein eine Neukonfiguration des gesamten Führungskörpers.

Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind die Glieder gegeneinander verschwenkbar ausgebildet. Hierdurch ist eine Verlegung in Bögen mit optimalem Umschlingungswinkel und damit geringem Reibungswiderstand beziehungsweise hohem Wirkungsgrad ermöglicht.

Vorzugsweise besitzt jedes Glied in seinem Inneren eine Führung für den Zugkörper, so daß Beschädigungen des verschieblichen Zugkörpers beziehungsweise des Seiles oder der Seillitze an gegebenenfalls vorstehenden Kanten der Glieder vermieden sind.

Bevorzugt sind daher die Führungen zumindest zu einem Ende, vorzugsweise zu beiden Enden jedes Gliedes hin als trichterförmig erweiterbarer Kanal ausgebildet, was auch die Reibungsverluste bei Zug-beziehungsweise Druckbewegungen des Zugkörpers erheblich reduziert. Da der Zugkörper nicht auf der gesamten Führung aufliegt, ist auch durch die verbesserte Hebelwirkung ein geringerer Kraftaufwand zur Betätigung der mechanisch-flexiblen Fernbetätigung nötig ist.

Zu dem gleichen Zweck ist auch die Verschwenkbarkeit der einzelnen Glieder gegeneinander durch an den Gliedern gebildete Anschläge begrenzt.

Vorzugsweise sind die einzelnen Glieder mittels Rast-oder Schnappverbindungen lösbar miteinander verbunden, wodurch eine einfache Handhabung bei der Konfiguration des Führungskörpers gegeben ist.

Dazu weist jedes Glied einen Rastkopf und eine Rastpfanne auf, mittels welchen einzelnen Glieder miteinander verbunden werden können.

Vorteilhafterweise weist der Kopf eine Rastsperre auf, wodurch ein nicht beabsichtigtes Lösen miteinander verrasteter Glieder erschwert ist.

In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist die Rastsperre als den Rastkopf umlaufender Wulst ausgebildet.

Durch diese Maßnahme ist die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens ineinander verrasteter Glieder weiter reduziert.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weisen der Rastkopf und die Rastpfanne benachbarter Glieder aneinander angepaßte Anlageflächen auf, durch die Grad der Verschwenkbarkeit festgelegt ist. Hierdurch ist eine Verlegung in Bögen mit verschiedenen Umschlingungswinkeln ermöglicht.

Diese Maßnahme führt zu einer weiteren Reduzierung des Reibungswiderstandes des Zugkörpers innerhalb der Führung und somit zu einem höheren Wirkungsgrad.

In einer besonders Vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind diese Rast-oder Schnappverbindungen als Kugelgelenk realisiert. Eine Gliederkette mit solchen Kugelgelenken ist in allen drei Dimensionen frei konfigurierbar, mit den weiteren Vorteilen der Formstabilität und der einfachen Vormontage gegenüber herkömmlichen Führungskörpern.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung sind die Glieder zumindest im Bereich der Rast-oder Schnappverbindungen aus einem elastischen Material, insbesondere polymeren Werkstoffen, hergestellt. Hierdurch läßt sich das Gewicht des erfindungsgemäßen Führungskörpers gegenüber herkömmlichen Führungskörpern bis auf ein Drittel reduzieren.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn ein Glied, vorzugsweise die endseitigen Glieder des Führungskörpers Endarmaturen, Anschlußelemente, Fassungen und dergleichen aufweisen. Da die Verbindung der die Endarmaturen tragenden Endglieder in gleicher Weise wie die Verbindung der weiteren Glieder des Führungskörpers erfolgt, entfällt damit der bei den bekannten Führungskörpern erforderliche separate Arbeitsgang für die Anbringung der Endarmaturen.

Weitere Ziele, Vorteil, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung.

Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von der Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen : Figur 1 eine Ansicht einer möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Führungskörpers für einen mechanischen Betätigungszung, Figur 2 einen Schnitt durch den Betätigungszug gemäß Figur 1 längs der Schnittlinie A-A, Figur 3 einen Abschnitt des Führungskörpers gemäß Figur 2 in vergrößerter Darstellung, Figur 4 ein einzelnes Glied des Führungskörpers gemäß Figur 1, Figur 5 das Glied gemäß Figur 4 in einer Seitenansicht, Figur 6 das Glied gemäß Figur 5 längs der Schnittlinie B-B mit einem trichterförmigen Führungskanal und Figur 7 das Glied gemäß Figur 5 längs der Schnittlinie B-B mit einer anderen Ausführungsform des Führungskanals, Figur 8 das Glied einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Führungskörpers für einen mechanischen Betätigungszung, Figur 9 das Glied gemäß Figur 8 längs der Schnittlinie C-C und Figur 10 zwei miteinander verrastete Glieder gemäß Figur 9.

Der Führungskörper 1 für eine mechanisch-flexible Fernbetätigung gemäß Figur 1 weist mehrere gelenkig miteinander verbundene Glieder 2,3 aus Kunststoff auf. Die Gelenkverbindung zwischen den Gliedern 2,3 erfolgt, wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich, mittels einer Kugelgelenkverbindung. Dabei greift der Rastkopf 5 des einen Gliedes 2,3 unter Aufweitung der Rastpfanne 6 des zugeordneten Gliedes 3 beziehungsweise 2 in Art einer Schnappverbindung ein. Durch die Verwendung solcher Schnappverbindungen ist ein modularer Aufbau des Führungskörpers realisiert. Selbstverständlich sind auch andere lösbare Verbindungen für die Gliederkette denkbar.

Bei dem gewählten Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 und 2 sind Zwischenglieder 3 in gerader Ausführung vorgesehen.

Denkbar ist es auch, daß an den Enden des Führungskörpers 1 Glieder mit entsprechenden Armaturen, ebenfalls mittels Kugelgelenk beziehungsweise Schnappverbindung ein- beziehungsweise angesetzt sind.

Wie aus Figuren 2 und 3 ersichtlich, lassen sich die einzelnen Glieder 2 und 3 lediglich um einen bestimmten Winkel gegeneinander verschwenken. Dabei gelangt das freie Ende der jeweiligen Rastpfanne 6 an einen Anschlag 7 des zugeordneten Gliedes 2 beziehungsweise 3, der im Übergangsbereich zwischen Rastkopf 5 und Rastpfanne 6 dieses Gliedes 2 angeordnet ist.

Dieser Anschlag 7 ist so gewählt, daß Beschädigungen des innerhalb des Führungskörpers 1 geführten Seiles 4 vermieden werden.

In die gleiche Richtung zielt die Ausgestaltung der Führung 8 innerhalb jedes Gliedes 2,3, welche sich zum angrenzenden Glied 2 beziehungsweise 3 hin trichterförmig erweitert, wie es in den Figuren 2,3 und 6 dargestellt ist. Hierdurch wird auch die Innenführung des Zugkörpers 4 und damit den Wirkungsgrad des Befestigungszuges verbessert.

In den Figuren 7 bis 10 ist eine zweite Ausführungsform der einzelnen Glieder 2,3 des Führungskörpers 1 dargestellt. Die Verbindung der einzelnen Glieder 2,3 erfolgt, wie insbesondere aus Figur 10 ersichtlich, mittels aneinander angepaßter Anlageflächen 10,11 der Rastpfanne 6 des einen Gliedes 2,3 und des Rastkopfes 5 des entsprechend zugeordneten Gliedes 2,3. Wie bei der Kugelgelenkverbindung greift der Rastkopf 5 des einen Gliedes 2,3 unter elastischer Aufweitung der Rastpfanne 6 des entsprechend zugeordneten Gliedes 2,3 in Art einer Schnappverbindung ein. Nachdem die Rastpfanne 6 eine Rastsperre 9 überwunden hat, ist ein sicherer Sitz der Rastpfanne 6 auf dem Rastkopf 5 gewährleistet.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 8 bis 10 ist die Verschwenkbarkeit einzelner Glieder 2,3 nicht durch Anschläge begrenzt. Der Grad der Verschwenkbarkeit wird hierbei durch die aneinander angepaßten Anlageflächen 10,11 des Rastkopfes 5 und der Rastpfanne 6 festgelegt. Ist die Verschwenkbarkeitsgrenze erreicht, so wird die Rastpfanne 6 des einen Gliedes 2,3 durch die Rastsperre 9 des entsprechend zugeordneten Gliedes 2,3 aufgeweitet, und die miteinander verbundenen Glieder 2,3 lösen sich voneinander.

Durch die entsprechende Wahl der Anlageflächen 10,11 des Rastkopfes 5 und der Rastpfanne 6 wird der minimale Verlegeradius des Führungskörpers bestimmt. Gleichzeitig ist eine Minimierung des Reibungswiderstandes bzw. eine Maximierung des Wirkungsgrades der mechanisch-flexiblen Fernbetätigung bei verbesserter Beweglichkeit benachbarter Glieder 2,3 gegeneinander ermöglicht. Vorteil dieser Ausführungsform ist insbesondere, daß sich die Glieder bei Belastung innerhalb der jeweiligen Verlegebahn ausrichten, ohne daß Knicke oder dergleichen auftreten.

Bezugszeichenliste 1Führungskörper 2 Glied 3 Glied 4Zugkörper, Seilzug 5 Rastkopf 6 Rastpfanne 7 Anschlag 8Führung 9 Rastsperre 10 Anlagefläche 11Anlagefläche