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Patent Searching and Data


Title:
GUIDE RAIL FOR A PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/221669
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a guide rail for a pull-out guide (5), on which is provided at least one angled retaining bracket (6) with at least one opening (7) for a fastening means for fixing the guide rail on a component, wherein a rail (11) with at least one running track for sliding elements and/or rolling-contact bodies is secured on the at least one angled retaining bracket (6) and at least one first projecting embossed portion (10) is formed on the at least one angled retaining bracket (6), wherein at least one second projecting embossed portion (9, 14, 15) is formed on the angled retaining bracket (6), said second embossed portion being oriented at an angle to the at least one first embossed portion (10), and the at least one opening (7) is surrounded on at least two sides at least to some extent by the two embossed portions (9, 10, 14, 15). This allows damage to a side wall of a drawer caused by a fastening means to be avoided.

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Inventors:
KLAUS STEFAN (DE)
WEICHELT RAINER (DE)
FREIHEIT PATRICK (DE)
RAU FERDINAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/061509
Publication Date:
November 05, 2020
Filing Date:
April 24, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/493; A47B88/43
Domestic Patent References:
WO2019040954A12019-03-07
Foreign References:
CN106225410A2016-12-14
DE102010060583A12012-05-16
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Führungsschiene für eine Auszugsführung (5), an der mindestens ein Hal tewinkel (6) mit mindestens einer Öffnung (7) für ein Befestigungsmittel, zur Fixierung der Führungsschiene an einem Bauteil vorgesehen ist, wobei an dem mindestens einen Haltewinkel (6) eine Schiene (11 ) mit mindes tens einer Laufbahn für Gleitelemente und/ oder Wälzkörper festgelegt ist und an dem mindestens einen Haltewinkel (6) mindestens eine hervorste hende erste Prägung (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltewinkel (6) mindestens eine zweite hervorstehende Prägung (9, 14, 15) ausgebildet ist, die winklig zu der mindestens einen erste Prä gung (10) ausgerichtet ist und die mindestens eine Öffnung (7) an mindes tens zwei Seiten zumindest teilweise von den beiden Prägungen (9, 10,

14, 15) umgeben ist.

2. Führungsschiene nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Prägung (9, 10, 14, 15) auf der zu der Schiene (11 ) ge wandten Seite hervorstehen.

3. Führungsschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Prägung (9, 10, 14, 15) an einem Knoten punkt miteinander verbunden sind.

4. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der ersten und zweiten Prägung (9, 10, 14, 15) in einem Bereich zwischen 0,5 mm bis 3 mm liegt.

5. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Haltewinkel (6) integral mit der Schiene (11 ) ausgebildet ist.

6. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Prägung (9, 14, 15) länger ausgebildet ist als sich ein Bereich mit Öffnungen (7) in Längsrichtung des Haltewin kels (6) erstreckt.

7. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägungen (9, 10, 14, 15) zu einem L, U, H, O, einer 8 oder rahmenförmig ausgebildet sind.

8. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der ersten und/oder zweiten Prägung (9, 10, 14, 15) zu der mindestens einen Öffnung (7) kleiner als 6 mm ist, vorzugsweise zwischen 0,5 mm bis 4 mm.

9. Auszugsführung (5) mit einer Führungsschiene nach einem der vorherge henden Ansprüche, wobei an der Schiene (11 ) mindestens eine weitere Schiene (12) über Gleitelemente und/ oder Wälzkörper verfahrbar gelagert ist.

10. Möbel (1 ) mit mindestens einer Auszugsführung (5) nach Anspruch 9, wo bei der mindestens eine Flaltewinkel (6) mit einer Seitenwand (3) eines Möbelkorpus (2) befestigt ist, wobei eine oder mehrere Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben (8), in Öffnungen (7) benachbart zu einer Prä gung (9, 10, 14, 15) eingefügt sind und mit einem überstehenden Bereich, insbesondere Kopfabschnitt, von der Öffnung (7) an dem Flaltewinkel (6) hervorstehen.

11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der überste hende Bereich des Befestigungsmittels weniger von der Ebene des Halte winkels (6) hervorsteht als die Prägungen (9, 10, 14, 15).

12. Flaushaltsgerat mit mindestens einer Auszugsführung (5) nach Anspruch 9, wobei der mindestens eine Flaltewinkel (6) mit einer Seitenwand (3) ei nes Flaushaltsgerätkorpus befestigt ist, wobei ein oder mehrere Befesti gungsmittel, insbesondere Schrauben (8), in Öffnungen (7) benachbart zu einer Prägung (9, 10, 14, 15) eingefügt sind und mit einem überstehende Bereich von der Öffnung (7) an dem Flaltewinkel (6) hervorstehen.

Description:
Führungsschiene für eine Auszugsführung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsschiene für eine Auszugsfüh rung, an der mindestens ein Haltewinkel mit mindestens einer Öffnung für ein Befestigungsmittel zur Fixierung der Führungsschiene an einem Bauteil vorge sehen ist, wobei an dem mindestens einen Haltewinkel eine Schiene mit min destens einer Laufbahn für Gleitelemente und/oder Wälzkörper festgelegt ist und an dem mindestens einen Haltewinkel mindestens eine hervorstehende erste Prägung ausgebildet ist, eine Auszugsführung und ein Möbel.

Die DE 10 2010 060 583 A1 offenbart eine Auszugsführung für Möbel, bei der eine stationäre Führungsschiene über Haltewinkel an einer Seitenwand eines Möbelkorpus fixierbar ist. Hierfür sind an dem Haltewinkel eine Vielzahl von Öffnungen vorgesehen, in die der Monteur Befestigungsmittel in Form von Nie ten oder Schrauben einsetzen kann. Zur Versteifung des Haltewinkels sind Prägungen in vertikale Richtungen an dem Haltewinkel ausgebildet. Dadurch lässt sich eine gewisse Versteifung bewirken. Bei dem Einbau oder der Ent nahme eines Schubkastens kann es allerdings passieren, dass die Seitenwand des Schubkastens entlang der Haltewinkel bewegt wird, so dass eine scharfe Kante eines vorstehenden Teils des Befestigungsmittels, wie eines Kopfes ei ner Schraube, die Seitenwand beschädigt. Dies kann mit der gezeigten Lösung nicht verhindert werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsschiene für ei ne Auszugsführung zu schaffen, die einen verbesserten Schutz vor Beschädi gungen im Bereich mindestens eines Haltewinkels bietet.

Diese Aufgabe wird mit einer Führungsschiene mit den Merkmalen des An spruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Führungsschiene umfasst mindestens einen Haltewin kel, an dem mindestens eine hervorstehende erste Prägung und mindestens eine hervorstehende zweite Prägung ausgebildet sind, wobei die beiden Prä gungen winklig zueinander ausgerichtet sind und die mindestens eine Öffnung zur Fixierung der Führungsschiene an mindestens zwei Seiten zumindest teil weise umgeben. Dadurch können die Prägungen eingesetzt werden, um beim Einsetzen oder der Entnahme eines Schubkastens eine Seitenwand vor einer Berührung mit einem vorstehenden Teils des Befestigungsmittels zu schützen. Im Falle einer entsprechenden Bewegung des Schubkastens kann dieser ent lang der Prägungen bewegt werden, ohne dass die Seitenfläche mit zum Bei spiel einem Schraubenkopf in Berührung gelangt.

Vorzugsweise stehen die erste und die zweite Prägung auf der zu der Schiene gewandten Seite hervor. Die Prägungen können dabei streifenförmig ausgebil det sein, insbesondere linear. Auch eine leicht gebogene Prägung ist möglich. Die Prägungen können dabei durch Rollen oder Verformen eines Metallbleches hergestellt werden. Die Höhe der Prägungen, also der von einer Oberfläche des Haltewinkels hervorstehende Bereich der Prägungen, kann in einem Be reich zwischen 0,5 mm bis 3 mm, insbesondere 0,8 mm bis 2 mm, liegen dadurch kann ein vorstehender Teils des Befestigungsmittels innerhalb der Prägungen angeordnet werden, wobei dieser vorzugsweise um einen geringe ren Betrag von der Oberfläche des Haltewinkels hervorsteht als die Prägungen. Dabei können die erste und zweite Prägung unterschiedlich hoch sein. Vorteil haft kann die zweite Prägung höher als die erste Prägung oder gleich hoch sein.

Die Prägungen können einzeln ausgebildet sein oder an einem Knotenpunkt miteinander verbunden werden.

Bei den verwendeten Befestigungsmitteln kann es sich um lösbare Befesti gungselemente, wie Schrauben, Muttern, Spreizniete oder Drehverschlüsse oder um unlösbare Elemente wie Niete insbesondere Blindniete handeln, die durch überstehende Bereiche die Führungen formschlüssig an einem Bauteil halten. Im Weiteren wird die Befestigung daher nur exemplarisch mittels Schrauben beschrieben.

Bei der Führungsschiene kann der Halter separat mit der Schiene hergestellt werden und beispielsweise durch Schweißen oder andere Befestigungsmittel verbunden werden. Alternativ ist es möglich, den Haltewinkel integral mit der Schiene auszubilden. Dabei kann ein einziger Haltewinkel vorgesehen sein o- der mehrere voneinander beabstandete Haltewinkel.

Vorzugsweise ist die mindestens zweite Prägung in Längsrichtung der Schiene länger ausgebildet als ein Bereich mit Öffnungen, an denen Montagemittel fi xierbar sind. Beispielsweise können in Längsrichtung an dem Haltewinkel zwi schen eine und zehn Öffnungen vorgesehen sein, die in einem bestimmten Be- reich an dem Haltewinkel ausgespart sind. Die Prägung in Längsrichtung kann dabei etwas länger ausgebildet sein als dieser Bereich, um einen Kontakt zwi schen einer Seitenwand eines Schubkastens und einem Schraubenkopf zu vermeiden, der in einer der Öffnungen eingedreht ist. Dadurch kann der Schubkasten bei Bedarf entlang der Prägung gleiten.

Die Prägungen können an dem Haltewinkel ein L, U, H, 0, 8 oder einen Rah men ausbilden. Die beiden Prägungen müssen dabei nicht rechtwinklig zuei nander ausgerichtet sein, sondern können auch in anderen Winkeln zueinander stehen, insbesondere können diese auch bogenförmig ausgebildet sein. Die Prägungen können auch als andere geometrische Formen, beispielsweise eine Raute oder ein Parallelogramm, oder als Freihandformen ausgeführt sein.

Eine Prägung ist dabei eine Verformung eines Metallbleches, das durch einen Stempel oder Rollen strukturiert werden kann. Die Prägung ist dabei keine Stu fe an dem Metallblech, sondern an gegenüberliegenden Seiten jeweils mit ei nem ebenen Abschnitt des Haltewinkels verbunden. Vorzugsweise ist der Ab stand zwischen der ersten und/oder zweiten Prägung zu der mindestens einen Öffnung kleiner als 6 mm, insbesondere zwischen 0,5 mm bis 4 mm, um die Prägungen möglichst nahe an der Öffnung und damit an dem Schraubenkopf zu positionieren.

Die erfindungsgemäße Führungsschiene wird insbesondere bei einer Auszugs führung eingesetzt, an der mindestens eine weitere Schiene über Gleitelemen te und/ oder Wälzkörper verfahrbar gelagert ist. Die Auszugsführung kann da bei als Vollauszug mit drei Schienen oder als Teilauszug mit nur zwei Schienen ausgebildet sein. Eine solche Auszugsführung wird vorzugsweise an einer Sei tenwand eines Möbelkorpus montiert, um ein Schubelement verfahrbar zu la gern. Alternativ kann die Auszugsführung auch an einem Haushaltsgerät fixiert werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit mehreren

Schubkästen;

Figur 2 eine Ansicht ähnlich zu Figur 1 ohne den unteren Schub kasten; Figur 3 eine Detailansicht eines Abschnittes einer montierten Auszugsführung;

Figur 4 eine Schnittansicht der Auszugsführung in der montierten

Position;

Figuren 5A bis 5C drei Ansichten eines Möbels beim Entnehmen oder Ein setzen eines Schubkastens;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung, und

Figuren 7 bis 9 mehrere Ansichten einer Führungsschiene für modifizier te Auszugsführungen.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein oder mehrere Schub kästen 3 verfahrbar gelagert sind. Hierfür sind jeweils Auszugsführungen 5 vor gesehen, die an einer Seitenwand 4 des Möbelkorpus 2 festgelegt sind.

Wie in der Ansicht der Figur 3 erkennbar ist, umfasst eine Auszugsführung 5 einen Haltewinkel 6, der an der Vorderseite einer Auszugsführung 5 angeord net ist und über Schrauben 8 mit der Seitenwand 4 verschraubt ist. Hierfür sind an dem Haltewinkel 6 mehrere Öffnungen 7 ausgespart, die in einer oder meh reren Reihen in Längsrichtung angeordnet sind und je nach Einbausituation von einer oder mehreren Schrauben 8 belegt werden können, um die Auszugs führung 5 an der Seitenwand 4 zu fixieren.

Im Bereich der Öffnungen 7 ist eine parallel zur Längsrichtung des Haltewinkels 6 verlaufende streifenförmige Prägung 9 vorgesehen, die in Längsrichtung ge sehen länger ausgebildet ist als der Bereich mit den Öffnungen 7. Die in Längs richtung verlaufende streifenförmige Prägung 9 ist an gegenüberliegenden Sei ten jeweils mit einer vertikalen Prägung 10 verbunden, die ebenfalls streifen förmig ausgebildet ist, wobei die Prägungen 9 und 10 ineinander übergehen und an einem Knotenpunkt oder Kreuzungspunkt miteinander verbunden sind.

Die Prägungen 9 und 10 stehen dabei zur Innenseite des Möbelkorpus 2 hervor und besitzen eine Höhe zwischen 0,5 mm bis 3 mm, die höher ist als ein Kopf abschnitt einer Schraube 8, die in die Öffnung 7 eingedreht ist, wie dies auch in Figur 4 gezeigt ist. Die Schraube 8 an der Seitenwand 4 steht um ein geringe- res Maß von einer Oberfläche an dem Schenkel des Haltewinkels 6 hervor als die Prägung 9 oder 10.

Die Prägungen 9 und 10 sind dabei durch eine Verformung des Metallbleches des Haltewinkels 6 hergestellt, beispielsweise durch einen Stempel oder Rol len. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ergeben die Prägungen 9 und 10 in Draufsicht die Form eines H. Die Öffnungen sind somit an drei Seiten von den Prägungen 9 und 10 umgeben.

Falls ein Schubkasten 3 aus dem Möbelkorpus 2 entnommen oder in diesen eingesetzt werden soll, kann es insbesondere an dem vorderen Haltewinkel 6 dazu kommen, dass eine Seitenwand 30 des Schubkastens 3 beschädigt wird, wenn diese in Kontakt mit einem scharfkantigen Kopf einer Schraube 8 kommt. Um dies zu verhindern, schützen die Prägungen 9 und 10 die Seitenwand 30 derart, dass diese bei einer geneigten Ausrichtung und bei einer Anlage an dem Haltewinkel 6, wie dies in den Figuren 5A, 5B und 5C gezeigt ist, nicht mit einem Kopf einer Schraube 8 in Berührung gelangen kann, sondern nur mit ei ner der Prägungen 9 und 10, die in der Oberfläche gerundet ausgebildet sind, so dass eine Beschädigung der Oberfläche vermieden werden kann.

In Figur 6 ist die Auszugsführung 5 im Detail gezeigt. Die Auszugsführung 5 umfasst eine Führungsschiene, die einen Haltewinkel 6 aufweist. Vorzugsweise ist der Haltewinkel 6 integral mit der Schiene 11 ausgebildet und aus einem einzigen Metallblech hergestellt. An der Schiene 11 sind mehrere Laufbahnen ausgebildet, an den Gleitelemente und/oder Wälzkörper geführt sind, um eine Mittelschiene und eine Laufschiene 12 verfahrbar zu lagern. Ferner ist an der Auszugsführung 5 ein Selbstauszug 13 vorgesehen, um die Laufschiene 12 in der Einzugsposition zu halten.

Der Haltewinkel 6 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge der Schiene 11. Es ist auch möglich, zwei voneinander beabstandete Haltewinkel 6 vorzusehen, die über die Schiene 11 miteinander verbunden sind. An dem Hal tewinkel 6 sind zwei Bereiche mit Öffnungen 7 vorgesehen, wobei ein Bereich mit Öffnungen 7 benachbart zu einer Vorderkante des Haltewinkels 6 vorgese hen ist und ein Bereich mit Öffnungen 7 im rückwärtigen Bereich. In beiden Be reichen sind Prägungen 9 und 10 ausgebildet, wie dies oben erläutert wurde.

Es ist auch möglich, nur im vorderen Bereich Prägungen 9 und 10 vorzusehen und im hinteren Bereich um die Öffnungen 7 keine Prägungen auszubilden, wenn auf Grund des Längen-Breiten-Verhältnisses eines Schubkastens im hin- teren Bereich beim Einsetzen oder Entnehmen ein Verkanten und damit ver bundener Kontakt am Haltewinkel 6 ausgeschlossen werden kann.

In Figur 7 ist eine modifizierte Führungsschiene gezeigt, die einen Haltewinkel 6 und eine integral ausgebildete Schiene 11 aufweist. An einem Schenkel des Haltewinkels 6 sind zwei Bereiche mit Öffnungen 7 ausgebildet, wie dies vor stehend erläutert wurde. Ergänzend zu der Prägung 9 in Längsrichtung der Schiene 11 und den beiden sich senkrecht dazu erstreckenden Prägungen 10, ist eine weitere Prägung 14 vorgesehen, die sich ebenfalls in Längsrichtung er streckt und die beiden senkrecht hierzu verlaufenden Prägungen 10 miteinan der verbindet.

In Figur 8 ist eine weitere Ausführungsform einer Führungsschiene gezeigt, bei der, verglichen mit den vorangegangenen Ausführungsbeispielen, an dem Schenkel des Haltewinkels 6 zwei vertikale streifenförmige Prägungen 10 vor gesehen sind, die jeweils einen Bereich mit Öffnungen 7 umgeben. Diese verti kalen streifenförmigen Prägungen 10 sind im unteren Bereich durch eine Prä gung 14 in Längsrichtung der Schiene 11 miteinander verbunden. Verglichen mit Figur 7 wurde somit die mittlere Prägung 9 weggelassen.

In Figur 9 ist eine weitere Ausgestaltung einer Führungsschiene gezeigt, bei der ergänzend zu den in Längsrichtung verlaufenden Prägungen 9 und 14 ge mäß Figur 7 eine weitere Prägung 15 in Längsrichtung vorgesehen wurde, die oberhalb der Öffnungen 7 angeordnet ist und die die beiden vertikalen Prägun gen 10 miteinander verbindet. Die Prägungen 9, 10, 14, 15 können somit L-, U- , H-, O-, 8- oder rahmenförmig ausgebildet sein. Die einzelnen Prägungen 9,

10, 14, 15 können dabei auch nicht rechtwinklig zueinander angeordnet sein und als andere geometrische Formen, beispielsweise als Raute oder als Paral lelogramm ausgeführt sein.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Prägungen 9, 10, 14, 15 jeweils als lineare Streifen ausgebildet. Es ist auch möglich, die Prägungen bo genförmig oder kreisförmig oder als Freiformflächen auszubilden. Vorzugswei se sind die Prägungen so gestaltet, dass sie einen Bereich mit Öffnungen zu mindest an zwei Seiten umgeben, vorzugsweise auch an drei Seiten, so dass eine Beschädigung einer Seitenwand 30 eines Schubkastens 3 sicher vermie den werden kann. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Schubkasten

4 Seitenwand

5 Auszugsführung

6 Haltewinkel

7 Öffnung

8 Schraube

9 Prägung

10 Prägung

11 Schiene

12 Laufschiene

13 Selbstauszug

14 Prägung

15 Prägung

30 Seitenwand