Hug, Klaus (Kapellenstr. 16, Oberndorf, 78727, DE)
Boldt, Matthias (Cherisy-Strasse 18, Konstanz, 78467, DE)
Hug, Klaus (Kapellenstr. 16, Oberndorf, 78727, DE)
| 1. | Führungsschacht für ein ChipkartenAufnahmeaggregat mit einem Kartenhalter, an welchem eine den Chipkarten zuge ordnete Auflage sowie Seitenführungen ausgebildet sind und mit Mitteln zum Niederhalten einer Chipkarte auf der Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Niederhalten im Bereich des Endes des Führungsschachtes (10) einen im wesentlichen der Dicke ei ner Chipkarte (12) entsprechenden Spalt zwischen sich und der Auflage (7) bilden und eine an dem Kartenhalter (2) gefedert gelagerte Zunge (14) vorsehen derart, dass die Zunge (14) gegen den Eingang des Führungsschachtes (10) weist und federnd auf einer sich in der Schreib /Leseposition befindlichen Chipkarte (12) aufliegt. |
| 2. | Führungsschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges, federungsfähiges Halteteil (11) vorge sehen ist, an welchem einerseits die Zunge (14) anderseits eine in Bezug zur Auflage (7) spaltbildende Struktur aus gebildet sind und dass das Halteteil (11) auf dem Kartenhalter (2) befestigt ist. |
| 3. | Führungsschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) als zweiarmiger Hebel ausgebildet und ungleichseitig gelagert ist. |
| 4. | Führungsschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Zunge (14) im wesentlichen der Breite der Auflage (7) entspricht und dass an der Zunge (14) stirnseitig eine Leitfläche (16) ausgebildet ist. |
| 5. | Führungsschacht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (11) im wesentlichen als Blattfeder ausgebildet ist und dass an dem der Zunge (14) abgewandten Ende des Halteteils (11) mit dem Kartenhalter (2) zusammenfügbare Stützschenkel (18, 19) angeformt sind. |
| 6. | Führungsschacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kartenhalter (2) quer zur Bewegungsrichtung der Chipkarten (12) ein Joch zugeordnet ist und dass das Halteteil (11), indem es sich einerseits an dem Joch anderseits mittels der Zunge (14) und den Stützschenkeln (18,19) auf der Auflage (7) bzw. auf diese seitlich begrenzenden Seitenführungen (8,9) des Kartenhalters (2) unter Vorspannung abstützt, auf dem Kartenhalter (2) befe stigt ist. |
| 7. | Führungsschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kartenhalter (2) beiderseits der Auflage (7) sich gegenüberliegende Lagerschenkel (23, 24) angeformt sind und dass eine als Joch dienende Stange (25) den Lagerschenkeln (23,24) zugeordnet ist. |
| 8. | Führungsschacht nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den Lagerschenkeln (23,24) vorzugsweise in Bewe gungsrichtung der Chipkarten (12) zugängliche Lagerschalen ausgebildet sind, welche im Zusammenwirken mit dem Halte teil (11) eine Schnappbefestigung der Stange (25) gestat ten. |
| 9. | Führungsschacht nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschenkel (18,19) beiderseits des Kontakt feldes (13) einer in der Schreib/Leseposition befindli chen Chipkarte (12) mittels stirnseitig angeformter Gleit schuhe einen die Chipkarte (12) führenden Spalt bilden. |
| 10. | Führungsschacht nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kartenhalter (2) Stehbolzen ausgebildet sind und dass an dem Halteteil (11) den Stehbolzen zugeordnete Öffnungen derart vorgesehen sind, dass das Halteteil (11) durch Aufstecken auf die Stehbolzen unmittelbar an dem Kartenhalter (2) befestigbar ist. |
Beim Einsatz von Chipkarten in Fahrzeugen besteht milieube- dingt ein erhöhtes Risiko von Kontaktunterbrechungen durch Verschmutzungen oder sich aufgrund der unvermeidlichen Er- schütterungen bewegenden Chipkarten. Hinzu kommt, dass bei- spielweise bei der Anwendung von Chipkarten in Fahrtschrei- bern relativ häufige Eingaben und Entnahmen der Chipkarten aufgrund von Fahrer-und Fahrzeugwechseln sowie Verkehrskon- trollen erfolgen und die Chipkarten, die der fahrerbezogenen Speicherung wenigstens der persönlichen Arbeits-und Ruhezei- ten dienen, nicht immer mit der erforderlichen Sorgfalt ge- handhabt werden und dadurch, aber auch durch Tragen und Auf- bewahren der Chipkarten außerhalb eines Fahrzeuges, beschä- digt oder verformt sein können. Solche Verformungen von Chip- karten dürfen dann aber nicht dazu führen, dass beim Eingeben einer Chipkarte in das Aufnahmeaggregat die Schreib- /Lesekontakte beschädigt werden oder die Funktion der Chip- karte, wenn diese sich in der Schreib-/Leseposition befindet, gestört ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es demnach, den Füh- rungsschacht eines Chipkarten-Aufnahmeaggregates unter Beach- tung von Serientauglichkeit bezüglich der Montage und einem vergleichsweise geringen Herstellaufwand der Bauteile derart
auszubilden, dass verformte Chipkarten eingebbar sind und eine sichere Kontaktierung auch in einem extrem rauen Anwen- dungsmilieu gewährleistet ist.
Die Lösung der gestellten Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Niederhalten im Bereich des Endes des Führungsschachtes einen im wesentlichen der Dicke einer Chip- karte entsprechenden Spalt zwischen sich und der Auflage bil- den und eine an dem Kartenhalter gefedert gelagerte Zunge vorsehen derart, dass die Zunge gegen den Eingang des Füh- rungsschachtes weist und federnd auf einer sich in der Schreib-/Leseposition befindlichen Chipkarte aufliegt.
Vorzugsweise sieht die Lösung der Aufgabe vor, dass ein ein- ziges, federungsfähiges Halteteil vorgesehen ist, an welchem einerseits die Zunge anderseits eine in Bezug zur Auflage spaltbildende Struktur ausgebildet sind und dass das Halte- teil auf dem Kartenhalter befestigt ist.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel besteht darin, dass das Halteteil im wesentlichen als Blattfeder ausgebildet ist und dass an dem der Zunge abgewandten Ende des Halteteils mit dem Kartenhalter zusammenfügbare Stützschenkel angeformt sind und dass ferner dem Kartenhalter quer zur Bewegungsrichtung der Chipkarten ein Joch zugeordnet ist und dass das Halteteil, indem es sich einerseits an dem Joch anderseits mittels der Zunge und den Stützschenkeln auf der Auflage bzw. auf diese seitlich begrenzenden Seitenführungen des Kartenhalters unter Vorspannung abstützt, auf dem Kartenhalter befestigt ist.
Der Vorteil den die Erfindung bietet ist insbesondere darin zu sehen, dass nicht nur ein für eine zuverlässige Kontaktie- rung erforderliches Niederhalten und Ebenrichten verformter
Chipkarten wenigstens im Schreib-/Lesebereich, sondern zu- sätzlich ein schwingungssicheres Festhalten einer in dem Füh- rungsschacht befindlichen Chipkarte erfolgt. Außerdem dient das erfindungsgemäße Halteteil bzw. die daran ausgebildete Zunge als Schmutzabweiser und in gewisser Weise als Dichtung.
Ferner bietet sie einen Handhabungswiderstand beim Eingeben einer Chipkarte, was insbesondere wenn eine Chipkarte"blind" eingegeben wird, für den Benutzer eine zweifelsfreie Rückmel- dung darüber bietet, dass sich die Chipkarte in dem Führungs- schacht befindet. Erwähnenswert ist ferner, dass der erfin- dungsgemäße Führungsschacht mit einem Minimum an Bauteilen realisierbar und lediglich mittels Fügeverbindungen relativ schnell und leicht montierbar ist. Vorteilhaft ist außerdem, dass die Bauhöhe des Führungsschachtes trotz der Niederhalte- funktion gering und ein mit dem erfindungsgemäßen Führungs- schacht ausgerüstetes Chipkarten-Aufnahmeaggregat in dieser Funktion autark und somit eine allgemeine Verwendbarkeit ge- geben ist.
In folgenden sei das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Er- findung anhand von Zeichnungen näher erläutert : Es zeigen : Figur l eine perspektivische Draufsicht eines Chipkarten- Aufnahmeaggregates, Figur 2 einen Schnitt gemäß der Schnittlinie A in Figur 1.
Das mit der Figur 1 dargestellte Chipkarten-Aufnahmeaggregat 1 weist einen Kartenhalter 2 auf, an welchem Gewindebolzen 3, 4,5 und 6 zur Befestigung des Chipkarten-Aufnahmeaggregates 1, beispielsweise an einer Leiterplatte eines Gerätes, ange-
formt sind. Mit 7 ist eine Auflage, mit 8 und 9 sind an dem Kartenhalter 2 ausgebildete Seitenführungen des Führungs- schachtes 10 bezeichnet. Ein mit 11 bezeichnetes, als fede- rungsfähiger, zweiarmiger Hebel ausgebildetes Halteteil, wel- ches in einer einfachen, im folgenden noch zu beschreibenden Weise an dem Kartenhalter 2 befestigt ist und als Niederhal- ter dient vervollständigt den Führungsschacht 10.
Die Figuren 1 und 2 zeigen das Chipkarten-Aufnahmeaggregat 1 in einem Zustand, in dem sich eine Chipkarte 12 in der Schreib-/Leseposition befindet. In dieser Position liegt die Chipkarte 12, was nicht dargestellt ist, entweder an einem an dem Kartenhalter 2 oder an einem an dem den Chipkartenkontak- ten-ein Kontakt ist mit 13 bezeichnet-zugeordneten Kon- taktsatz ausgebildeten Anschlag an. Der Kontaktsatz ist vor- zugsweise an der bereits erwähnten, nicht dargestellten Lei- terplatte angebracht. Es ist aber auch denkbar, dass der Kon- taktsatz an einer an dem Kartenhalter 2 ausgebildeten Brücke befestigt ist, womit das Chipkarten-Aufnahmeaggregat 1 als eine unabhängig von Einbaugegebenheiten funktionsfähige Bau- gruppe ausgebildet wäre.
Wie aus der Figur 1 ferner ersichtlich ist, liegt in der Schreib-/Leseposition der Chipkarte 12 eine an dem im wesent- lichen eine Blattfeder darstellenden Halteteil 11 ausgebil- dete, der Breite der Auflage entsprechende, federnde Zunge 14 unmittelbar auf der Chipkarte 12 auf. Dabei weist die Zunge 14 gegen den Eingang des Führungsschachtes 10. Stirnseitig ist an der Zunge 14 eine v-förmige Profilleiste 15 ausgebil- det, die einerseits eine Leitfläche 16 anderseits eine Ab- streifkante 17 bietet. An dem der Zunge 14 abgewandten Ende des Halteteils 11 sind Stützschenkel 18 und 19 ausgebildet, denen an den Seitenführungen 8,9 des Kartenhalters 2 ausge-
formte Fassungen 20 und 21 zugeordnet sind. Gegenüber der Zunge 14 sind die Stützschenkel 18,19 abgewinkelt ausgebil- det, und zwar in die der Abstreifkante 17 entgegengesetzte Richtung. Die dadurch zwischen der Zunge 14 und den Stütz- schenkeln 18,19 gegebene Stufenwand ist mit 22 bezeichnet.
Mit 23 und 24 sind an dem Kartenhalter 2 beiderseits der Auf- lage 7, sich gegenüberliegend angeformte Lagerschenkel be- zeichnet, die der Aufnahme einer Stange 25 dienen. In den La- gerschenkeln 23,24 sind bei dem gewählten Ausführungsbeispiel nicht näher bezeichnete Lagerschalen aus- gebildet, die durch in Richtung des Eingangs des Führungs- schachtes 10 in den Lagerschenkeln 23,24 ausgebildete Schlitze 26 und 27 zugänglich sind. Diese Lösung ermöglicht eine sehr einfache Montage und eine selbstsichernde Befesti- gung des Halteteils 11, in dem das Halteteil 11 auf den Kar- tenhalter 2 aufgelegt und die Stange 25 seitlich, d. h. in Eingaberichtung der Chipkarten, in die Lagerschenkel 23,24 eingeschoben wird und unter der Wirkung des federnden Halte- teils 11 in die Lagerschalen einschnappt. Mit anderen Worten, das Halteteil 11 stützt sich nach dem Montieren der Stange 25 unter Vorspannung einerseits mittels der Zunge 14 anderseits mittels den Stützschenkeln 18,19 auf den Kartenhalter 2 ab.
Die Fassungen 20,21 und die Stufenwand 22 dienen der Siche- rung des Halteteils 11 gegen Verschieben beim Ein-und Ausge- ben einer Chipkarte 12.
An der dem Führungsschacht 10 entgegengesetzten Seite des Kartenhalters 2 ist ein mit 28 bezeichneter Schlitten ver- schiebbar gelagert. Dieser greift mittels zweier Mitnehmer 29 und 30 in den Bewegungsweg der Chipkarte 12 ein. Zur Lagerung des Schlittens 28 dienen zwei bajonettartig montierbare Füge- verbindungen, d. h. in dem Schlitten 28 sind schlüssellochar-
tige Öffnungen 31 und 32 vorgesehen und an dem Kartenhalter 2 sind T-förmig ausgebildete Lagerzapfen 33 und 34 angeformt.
Mit 35 und 36 sind an dem Kartenhalter 2 ausgebildete Riegel bezeichnet, die der Sicherung des Schlittens 28 in dessen Verschiebeebene dienen. Ein mit 37 bezeichneter, an dem Schlitten 28 mittig ausgebildeter Fortsatz dient im Falle des Ausgebens der Chipkarte 12 dem Zusammenwirken des Schlittens 28 mit einem motorisch betätigten Stößsel.
Wie insbesondere aus der Figur 2 hervorgeht besteht infolge des Abwinkelns der Stützschenkel 18,19 zwischen der Zunge 14 und der Stufenwand 22 des Halteteils 11 ein Knick, welcher bei entsprechender masslicher Abstimmung der Lagerschenkel 23,24 und der darin ausgebildeten Lagerschalen sowie der Stange 25 als Richtkante 38 wirksam ist, mit anderen Worten, zwischen der Richtkante 38 und der Auflage 7 ist lediglich ein der Dicke der Chipkarte 12 entsprechender Spalt gegeben, der aufgrund der unmittelbaren Zuordnung der sozusagen als Joch dienenden Stange 25 ein absolut starres Niedernhalten einer nicht ebenen Chipkarte 12 bietet.
Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, das der lösungs- gemäße Führungsschacht auch realisierbar ist, wenn bei dem betreffenden Chipkarten-Aufnahmeaggregat Mittel zum Verrie- geln der Eingabeöffnung und/oder Mittel zum selbsttätigen Einziehen der Chipkarten über eine kurze Distanz vorgesehen sind, wobei letztere Mittel beispielweise eine durch eine Öffnung in der Zunge 14 auf die Auflage 7 durchgreifende Transportwalze vorsehen können. Ferner ist es denkbar das Halteteil 11 derart auszubilden, dass die Stützschenkel 18, 19 das Kontaktfeld 13 gabelförmig umgreifen und entweder auf einer eingegebene Chipkarte federnd aufliegen oder aufgrund der Steifigkeit des gegenüber der Zunge 14 kürzeren Hebelar-
mes lediglich spaltbildend wirksam sind. Letztere Funktion ist im übrigen dann erforderlich, wenn beispielweise unter Einsparung der Stange 25 das Haltteil 11 unmittelbar an am Kartenhalter 2 angeformten Stehbolzen durch Anschrauben oder Aufrasten befestigt wird.
Next Patent: METHOD AND SYSTEM FOR PERFORMING FAST FOURIER TRANSFORMS AND INVERSE FAST FOURIER TRANSFORMS