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Title:
GUIDE SYSTEM FOR GUIDING AT LEAST ONE MOVABLY MOUNTED DOOR LEAF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/124108
Kind Code:
A1
Abstract:
Guide system (5) for guiding at least one movably mounted door leaf (3a) relative to a furniture carcass (2), comprising: - a first guide rail (7a) for guiding the at least one door leaf (3a), - a second guide rail (7b) for guiding the at least one door leaf (3a), wherein, in a mounted state, the second guide rail (7b) extends transversely relative to the first guide rail (7a), - a carrier (11) which is movable at least along the second guide rail (7b) and which is or can be connected to the at least one door leaf (3a) via at least three furniture hinges (10) which can be arranged or which, in the mounted state, are arranged at a distance from one another, wherein the carrier (11) has a longitudinal direction (L1), wherein all the furniture hinges (10) via which the at least one door leaf (3a) can be connected to the carrier (11), or is connected thereto in the mounted state, is or can be arranged on a common mounting part (16) that is separate from the carrier (11), wherein the mounting part (16) can be releasably connected to the carrier (11) via at least one fastening device (18a, 18b), and wherein the mounting part (16) can be releasably connected to the carrier (11) in a direction extending transversely with respect to the longitudinal direction (L1) of the carrier (11).

Inventors:
BLUM LUKAS (AT)
KÖNIG BERND (AT)
Application Number:
PCT/AT2019/060366
Publication Date:
June 25, 2020
Filing Date:
November 05, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/58; E05D3/16; E05D15/26
Domestic Patent References:
WO2018129568A12018-07-19
WO2018129574A12018-07-19
WO2018129574A12018-07-19
Foreign References:
US20130232878A12013-09-12
CN108086842A2018-05-29
US20070159037A12007-07-12
US20130232878A12013-09-12
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3a) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend:

- eine erste Führungsschiene (7a) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a),

- eine zweite Führungsschiene (7b) zur Führung des wenigstens einen Türflügels (3a), wobei die zweite Führungsschiene (7b) in einem Montagezustand relativ zur ersten Führungsschiene (7a) quer verläuft,

- einen Träger (11 ), welcher zumindest entlang der zweiten Führungsschiene (7b) verfahrbar ist und welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3a) über wenigstens drei voneinander beabstandet anordenbare oder im Montagezustand angeordnete Möbelscharniere (10) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Träger (11 ) eine Längsrichtung (L1 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Möbelscharniere (10), über welche der wenigstens eine Türflügel (3a) mit dem Träger (11 ) verbindbar oder im Montagezustand verbunden ist, an einem gemeinsamen, vom Träger (11 ) gesonderten Montageteil (16) angeordnet oder anordenbar sind, wobei der Montageteil (16) mit dem Träger (11 ) über zumindest eine Befestigungsvorrichtung (18a, 18b) lösbar verbindbar ist und dass der Montageteil (16) in einer quer zur Längsrichtung (L1 ) des Trägers (11 ) verlaufenden Richtung mit dem Träger (11 ) lösbar verbindbar ist.

2. Führungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens vier Möbelscharniere (10) am Montageteil (16) angeordnet oder anordenbar sind.

3. Führungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageteil (16) als längserstreckte Schiene ausgebildet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Schiene in einem verbundenen Zustand mit dem Träger (11 ) im Wesentlichen über ihre gesamte Länge am Träger (11 ) anliegt.

4. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Befestigungsvorrichtung (18a, 18b) zumindest einen am Träger (11 ) oder am Montageteil (16) angeordneten oder ausgebildeten Vorsprung (19a, 19b) aufweist, wobei der Vorsprung (19a, 19b) in einem verbundenen Zustand des Montageteiles (16) mit dem Träger (11 ) in eine am Montageteil (16) oder am Träger (11 ) angeordnete Ausnehmung (36a, 36b) eingreift, vorzugsweise wobei der zumindest eine Vorsprung (19a, 19b) zumindest eine Mulde (37) zum Halten des Montageteiles (16) oder des Trägers (11 ) aufweist.

5. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) vorgesehen ist, durch welche in einem verbundenen Zustand des Montageteiles (16) am Träger (11 ) eine Lage des Montageteiles (16) relativ zum Träger (11 ) einstellbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die zumindest eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) mit dem wenigstens einen Vorsprung (19a, 19b) der Befestigungsvorrichtung (18a, 18b) zusammenwirkt.

6. Führungssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) zumindest ein drehbar gelagertes Einstellrad (28a, 28b) aufweist, wobei durch Drehung des Einstellrades (28a, 28b) eine Lage des Montageteiles (16) relativ zum Träger (11 ) einstellbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das zumindest eine Einstellrad (28a, 28b) eine Werkzeugaufnahme (24a) aufweist, wobei das Einstellrad (28a, 28b) durch eine Drehung der Werkzeugaufnahme (24a) mittels eines Werkzeuges rotierbar ist.

7. Führungssystem nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zumindest eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) eine Lage des Montageteiles (16) relativ zum Träger (11 ) in einer seitlichen Richtung (X) und/oder in einer Höhenrichtung (H) einstellbar ist.

8. Führungssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) wenigstens eine Linearführung (30, 32) aufweist, durch welche der Montageteil (16) und der Träger (11 ) in zumindest einer linearen Richtung zueinander einstellbar sind.

9. Führungssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Einstellvorrichtungen (35a, 35b) zur Einstellung einer Lage des Montageteiles (16) relativ zum Träger (11 ) vorgesehen sind, wobei die zumindest zwei Einstellvorrichtungen (35a, 35b) in einer Längsrichtung (L1 ) des Montageteiles (16) oder in einer Längsrichtung (L1 ) des Trägers (11 ) voneinander beabstandet sind.

10. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens drei Möbelscharniere (10) einen ersten Beschlagteil (10a) zur Befestigung am Montageteil (16) und einen zweiten Beschlagteil (10b) zur Befestigung am wenigstens einen Türflügel (3a) aufweisen, wobei der erste Beschlagteil (10a) und der zweite Beschlagteil (10b) über wenigstens eine Gelenkachse, vorzugsweise über wenigstens fünf Gelenkachsen, miteinander schwenkbar verbunden sind.

11. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Montageteil (16) wenigstens eine Linearführung (38a, 38b) aufweist und wenigstens eines der Möbelscharniere (10) in einer Längsrichtung (L1 ) auf den Montageteil (16) aufschiebbar ist, und/oder

- wenigstens eines der Möbelscharniere (10) mit dem Montageteil (16) über eine Formschlussverbindung (39a, 39b) verbindbar ist, und/oder

- wenigstens ein am Montageteil (16) und/oder an wenigstens einem der Möbelscharniere (10) angeordnetes Feststellelement (40) vorgesehen ist, über welches das wenigstens eine Möbelscharnier (10) am Montageteil (16), vorzugsweise klemmend, feststellbar ist.

12. Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2) und mit wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbaren Türflügel (3a) und mit zumindest einem Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 zum Bewegen des wenigstens einen Türflügels (3a) relativ zum Möbelkorpus (2).

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1 ) wenigstens einen zweiten Türflügel (3b) aufweist, welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3a) gelenkig verbunden ist, wobei der erste Türflügel (3a) und der zweite Türflügel (3b) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der erste Türflügel (3a) und der zweite Türflügel (3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher der erste Türflügel (3a) und der zweite Türflügel (3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar gelagert sind.

14. Verfahren zur Montage wenigstens eines Türflügels (3a) an einem Träger (11 ) eines Führungssystems (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , gekennzeichnet durch folgende Schritte:

- Bereitstellen eines vom Träger (11 ) gesonderten Montageteiles (16), an welchem wenigstens drei oder mehrere Möbelscharniere (10) zur beweglichen Lagerung des wenigstens einen Türflügels (3a) angeordnet sind oder angeordnet werden,

- Verbinden der am Montageteil (16) angeordneten Möbelscharniere (10) mit dem wenigstens einen Türflügel (3a), und

- lösbares Verbinden des Montageteiles (16) mit dem Träger (11 ) des Führungssystems (5).

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in einem verbundenen Zustand des Montageteiles (16) am Träger (11 ) eine Lage des Montageteiles (16) relativ zum Träger (11 ) durch wenigstens eine Einstellvorrichtung (35a, 35b) eingestellt wird.

Description:
Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend:

- eine erste Führungsschiene zur Führung des wenigstens einen Türflügels,

- eine zweite Führungsschiene zur Führung des wenigstens einen Türflügels, wobei die zweite Führungsschiene in einem Montagezustand relativ zur ersten Führungsschiene quer verläuft,

- einen Träger, welcher zumindest entlang der zweiten Führungsschiene verfahrbar ist und welcher mit dem wenigstens einen Türflügel über wenigstens drei voneinander beabstandet anordenbare oder im Montagezustand angeordnete Möbelscharniere verbunden oder verbindbar ist, wobei der Träger eine Längsrichtung aufweist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Türflügel und mit einem Führungssystem der zu beschreibenden Art zum Bewegen des wenigstens einen Türflügels relativ zum Möbelkorpus.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Türflügels an einem Träger eines Führungssystems der zu beschreibenden Art.

Ein Führungssystem für zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel, welche über einen Träger in einen seitlichen Einschubschacht eines Möbelkorpus einfahrbar sind, ist beispielsweise in der WO 2018/129574 A1 gezeigt.

In der US 2007/159037 A1 ist ein nicht-gattungsgemäßes Führungssystem zum Bewegen eines Türflügels für einen Medienschrank gezeigt. In einer ersten Stellung verdeckt der Türflügel den Möbelkorpus, sodass beispielsweise ein im Möbelkorpus angeordneter Bildschirm verdeckt ist. In einer weiteren Stellung ist der Türflügel seitlich in den Möbelkorpus einschiebbar, sodass eine ungehinderte Sicht auf den Bildschirm möglich ist. Eine Verschiebung des Türflügels entlang der Vorderkante des Möbelkorpus ist aufgrund des Fehlens einer Führungsschiene nicht möglich. In Fig. 5 der US 2007/159037 A1 ist außerdem erkennbar, dass jeweils zwei Möbelscharniere zur schwenkbaren Lagerung des Türflügels an zwei voneinander getrennten Halterungen angeordnet sind, wobei die Halterungen zusammen mit den Möbelscharnieren und dem Türflügel in das Innere des Möbelkorpus einschiebbar sind. Nachteilig daran ist, dass sich die Montage des Türflügels etwas kompliziert gestaltet, da die Scharniertöpfe der Möbelscharniere jeweils passgenau in korrespondierenden Öffnungen des Türflügels versenkt werden müssen. Wenn die Möbelscharniere überdies mit einer Einstellvorrichtung versehen sind, so müssen die Einstellungen der Möbelscharniere aufeinander abgestimmt werden, andernfalls würde dies zu einer Fehlausrichtung, zu einer Verspannung oder zu einer Verklemmung des Türflügels führen.

In der US 2013/0232878 A1 ist ein Führungssystem für einen Türflügel gezeigt, welcher über einen vertikal verlaufenden Träger in einen seitlichen Einschubschacht eines Möbelkorpus einfahrbar ist. Zur Lagerung des Türflügels sind mehrere Scharniere vorgesehen, welche an einer gemeinsamen und vom Träger gesonderten Profilschiene anordenbar sind. Zur Montage der Profilschiene muss diese in einer Längsrichtung auf den Träger aufgeschoben werden. Damit die Profilschiene direkt vor Ort überhaupt auf den vertikal verlaufenden Träger aufschiebbar ist, muss ein ausreichender Platz in Höhenrichtung vorhanden sein. Ein solcher Platz steht aber in den meisten Montagesituationen nicht zur Verfügung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Führungssystem der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass alle Möbelscharniere, über welche der wenigstens eine Türflügel mit dem Träger verbindbar oder im Montagezustand verbunden ist, an einem gemeinsamen, vom Träger gesonderten Montageteil angeordnet oder anordenbar sind, wobei der Montageteil mit dem Träger über zumindest eine Befestigungsvorrichtung lösbar verbindbar ist und dass der Montageteil in einer quer zur Längsrichtung des Trägers verlaufenden Richtung mit dem Träger lösbar verbindbar ist.

Somit ist der wenigstens eine Türflügel in einem ersten Montageschritt über die Möbelscharniere am Montageteil zu befestigen. In einem weiteren Montageschritt ist der Montageteil - zusammen mit dem daran befestigten Türflügel - in einer quer zur Längsrichtung des Trägers verlaufenden Richtung (beispielsweise von vorne her) auf den Träger aufschiebbar, wodurch sich eine komfortable und einfach durchzuführende Montage des Türflügels am Träger ergibt.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Montageteil durch Aufschieben, durch Aufdrücken oder durch Einhängen mit dem Träger lösbar verbindbar ist.

Alle Möbelscharniere zur Befestigung des wenigstens einen Türflügels sind an einem gemeinsamen und vom Träger gesonderten Montageteil angeordnet oder anordenbar, sodass der Montageteil mit den daran vormontierten Möbelscharnieren als gemeinsame Baueinheit über wenigstens eine Befestigungsvorrichtung am Träger zu befestigen ist. Somit entfällt die Notwendigkeit, die Möbelscharniere einzeln am Träger zu montieren. Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass eine Lage des Montageteiles - zusammen mit den daran angeordneten Möbelscharnieren - durch wenigstens eine Einstellvorrichtung relativ zum Träger einstellbar ist, sodass bei einer Einstellung des Montageteiles alle zur Befestigung des Türflügels vorgesehenen Möbelscharniere synchron und gleichmäßig relativ zum Träger einstellbar sind. Durch die synchrone Einstellung der Möbelscharniere können Verspannungen oder Verklemmungen des Türflügels weitgehend ausgeschlossen werden.

Die Möbelscharniere sind am gemeinsamen Montageteil entweder bereits vormontiert oder können in alternativer Weise am Montageteil lösbar befestigbar sein. Zum Zweck der lösbaren Befestigung der Möbelscharniere können am Montageteil Ausnehmungen und/oder Verriegelungselemente angeordnet oder ausgebildet sein, durch welche die Möbelscharniere mit dem Montageteil lösbar verriegelbar (beispielsweise aufschnappbar) sind. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass wenigstens vier Möbelscharniere am Montageteil angeordnet oder anordenbar sind. Die Anzahl der Möbelscharniere hängt natürlich von der jeweiligen Höhe und vom Gewicht des Türflügels ab. Es können daher auch mehr als vier Möbelscharniere am Montageteil vorgesehen werden, welche in einem Montagezustand jeweils in einer Längsrichtung des Montageteiles voneinander beabstandet sind.

Der Montageteil kann beispielsweise als längserstreckte Schiene ausgebildet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Schiene in einem verbundenen Zustand mit dem Träger im Wesentlichen über ihre gesamte Länge am Träger anliegt.

Der Montageteil kann entweder einteilig oder auch mehrteilig ausgebildet sein. Bei einer mehrteiligen Ausbildung des Montageteiles können zwei oder mehrere Teilstücke vorgesehen sein, welche aneinander befestigbar ausgebildet sind (beispielsweise durch einen Befestigungsadapter und/oder durch Schrauben), sodass der Montageteil als fertiges Modul wenigstens drei Möbelscharniere zur Befestigung des wenigstens einen Türflügels aufweist.

Die zumindest eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Montageteiles am Träger kann beispielsweise zumindest einen am Träger oder am Montageteil angeordneten oder ausgebildeten Vorsprung aufweisen, wobei der Vorsprung in einem verbundenen Zustand des Montageteiles mit dem Träger in eine am Montageteil oder am Träger angeordnete Ausnehmung eingreift. Der zumindest eine Vorsprung kann also entweder am Montageteil oder am Träger angeordnet oder ausgebildet sein, wobei der Vorsprung in einem verbundenen Zustand mit dem Träger in eine korrespondierende Ausnehmung des Trägers oder des Montageteiles eingreift. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Vorsprünge vorgesehen sind, welche in einer Längsrichtung des Montageteiles und/oder in einer Längsrichtung des Trägers voneinander beabstandet sind.

Wie bereits erwähnt, kann zumindest eine Einstellvorrichtung vorgesehen sein, durch welche in einem verbundenen Zustand des Montageteiles am Träger eine Lage des Montageteiles relativ zum Träger einstellbar ist. Die Einstellvorrichtung kann beispielsweise zumindest ein drehbar gelagertes Einstellrad aufweisen, wobei durch eine Drehung des Einstellrades eine Lage des Montageteiles relativ zum Träger einstellbar ist. Das zumindest eine Einstellrad kann eine Werkzeugaufnahme aufweisen, wobei das Einstellrad durch eine Drehung der Werkzeugaufnahme mittels eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schraubendrehers, rotierbar ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage wenigstens eines Türflügels an einem Träger eines Führungssystems der in Rede stehenden Art ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:

- Bereitstellen eines vom Träger gesonderten Montageteiles, an welchem wenigstens drei oder mehrere Möbelscharniere zur beweglichen Lagerung des wenigstens einen Türflügels angeordnet sind oder angeordnet werden,

- Verbinden der am Montageteil angeordneten Möbelscharniere mit dem wenigstens einen Türflügel, und

- lösbares Verbinden des Montageteiles mit dem Träger des Führungssystems.

Gemäß einem weiteren Verfahrensschritt kann vorgesehen sein, dass in einem verbundenen Zustand des Montageteiles am Träger eine Lage des Montageteiles relativ zum Träger durch wenigstens eine Einstellvorrichtung eingestellt wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Türflügeln,

Fig. 2a, 2b zeigen das Möbel gemäß den Figuren 1 a, 1 b in weiteren Stellungen der Türflügel zueinander,

Fig. 3 zeigt das Führungssystem in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Türflügels mit dem daran vormontierten Montageteil zur Befestigung am Träger,

Fig. 5 zeigt den Montageteil mit den Möbelscharnieren in einer

Explosionsansicht,

Fig. 6 zeigt den am Träger zu befestigenden Montageteil und den Träger in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 7a, 7b zeigen den Vorsprung der Befestigungsvorrichtung in einem gelösten Zustand und in einem befestigten Zustand an der Einstellvorrichtung, Fig. 8a, 8b zeigen zwei verschiedene Ansichten der Einstellvorrichtung zur

Einstellung des Montageteiles in einer Höhenrichtung und in einer seitlichen Richtung relativ zum Träger,

Fig. 9 zeigt die Einstellvorrichtung zur Einstellung einer Lage des

Montageteiles in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 10a, 10b ein am Montageteil aufzuschiebendes Möbelscharnier sowie der

Montageteil und das Möbelscharnier in einem verbundenen Zustand, Fig. 11 a, 11 b das am Montageteil angeordnete Möbelscharnier in einer

Querschnittsansicht sowie das Möbelscharnier in einer

Explosionsdarstellung.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ dazu bewegbaren Türflügeln 3a, 3b, 4a, 4b. Die Türflügel 3a, 3b, 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 5 jeweils zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar gelagert. Die Türflügel 3a, 3b sind in der zweiten (parallelen) Stellung in ein seitliches Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 einschiebbar, während die anderen Türflügel 4a, 4b in einer parallelen Stellung zueinander in ein weiteres Aufnahmefach 8b einschiebbar sind. Die Funktionsweise wird im Folgenden anhand der Türflügel 3a und 3b erläutert, wobei für die anderen Türflügel 4a, 4b dieselben Ausführungen gültig sind. Das Führungssystem 5 umfasst eine erste Führungsschiene 7a mit einer Längsrichtung (L), wobei ein mit dem zweiten Türflügel 3b verbindbarer Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führungsschiene 7a verfahrbar gelagert ist.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 , wobei die Türflügel 3a, 3b ausgehend von der in Fig. 1 a gezeigten komplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander bewegt wurden. Der erste Türflügel 3a ist über drei oder mehrere Möbelscharniere 10 an einem Träger 11 gelagert, welcher in das Aufnahmefach 8a in einer Tiefenrichtung (Z) einschiebbar ist. Der Träger 11 befindet sich in der gezeigten Figur in einer Transferstellung, in welcher der Träger 11 in Längsrichtung (L) an die erste Führungsschiene 7a anschließt, sodass der Führungsschlitten 6 zwischen der ersten Führungsschiene 7a und dem Träger 11 hin und her transferierbar ist. In der gezeigten Transferstellung ist der Träger 11 mit der ersten Führungsschiene 7a lösbar verriegelt, wobei die Verriegelung zwischen der ersten Führungsschiene 7a und dem Träger 11 durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 in oder auf den Träger 11 lösbar ist. Der Träger 11 ist in Form einer länglichen Säule ausgebildet, deren Länge zumindest der halben Höhe der Türflügel 3a, 3b entspricht. Die beiden Türflügel 3a, 3b sind über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 um eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Der zweite Türflügel 3b ist über den Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führungsschiene 7a verfahrbar gelagert.

Fig. 2a zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a und 3b, welche nunmehr parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Träger 11 wurde durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 von der ersten Führungsschiene 7a entriegelt, sodass der Träger 11 (zusammen mit dem Führungsschlitten 6 und den Türflügeln 3a, 3b) in der Tiefenrichtung (Z), entlang einer (hier nicht gezeigten), quer zur Längsrichtung (L) verlaufenden zweiten Führungsschiene 7b des Führungssystems 5, in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist.

Fig. 2b zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a, 3b, welche sich nunmehr in einem voll eingeschobenen Zustand im Aufnahmefach 8a befinden. Die Türflügel 3a, 3b sind also durch das Führungssystem 5 ausgehend von einer ersten Stellung gemäß Fig. 1 a, in welche die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung gemäß Fig. 2b, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und innerhalb des Aufnahmefachs 8a aufnehmbar sind, bewegbar gelagert. Auf diese Weise kann beispielsweise eine wie in den Figuren 2a, 2b gezeigte Küche 12 vollständig abgedeckt werden, sodass die Küche 12 von einem restlichen Bereich eines Wohnraumes optisch abtrennbar ist. Das Aufnahmefach 8a wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Seitenwand 13a und einem von der Seitenwand 13a parallel beabstandeten, feststehenden Möbelteil 13b gebildet, wobei die beiden Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander zwischen der Seitenwand 13a und dem feststehenden Möbelteil 13b einschiebbar sind. Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Führungssystems 5 im Bereich zwischen der Seitenwand 13a und dem feststehenden Möbelteil 13b, zwischen denen das Aufnahmefach 8a zur Aufnahme der Türflügel 3a, 3b gebildet wird. Die erste Führungsschiene 7a weist eine Längsrichtung (L) auf, welche in einer Montagelage parallel zu einer Vorderkante des Möbelkorpus 2 verläuft. Am feststehenden Möbelteil 13b ist eine zweite Führungsschiene 7b mit einer Längsrichtung (L2) angeordnet, wobei die Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene 7a und die Längsrichtung (L2) der zweiten Führungsschiene 7b quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zueinander verlaufen. Der Träger 11 ist zur beweglichen Lagerung des wenigstens einen Türflügels 3a ausgebildet, wobei der Türflügel 3a in einem Montagezustand über wenigstens drei oder mehrere Möbelscharniere 10 (Fig. 1 b) am Träger 11 um eine in Montagelage vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Der Träger 11 weist zumindest eine Führungsvorrichtung 14 auf, durch welche der Träger 11 entlang der zweiten Führungsschiene 7b in der Tiefenrichtung (Z) und in eine der Tiefenrichtung (Z) entgegengesetzte Richtung bewegbar ist. In der gezeigten Figur weist die Führungsvorrichtung 14 des Trägers 11 zumindest eine Laufrolle 14a auf, welche entlang eines ersten Laufsteges 17a der zweiten Führungsschiene 7b bewegbar gelagert ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Träger 11 über eine Aufnahmevorrichtung 15 mit der ersten Führungsschiene 7a lösbar verriegelbar. Die Aufnahmevorrichtung 15 ist zur Aufnahme des verfahrbaren Führungsschlittens 6 ausgebildet, sodass der Führungsschlitten 6 ausgehend von der ersten Führungsschiene 7a in die Aufnahmevorrichtung 15 einfahrbar ist. Zu diesem Zweck können Führungsrillen 20, 21 in der ersten Führungsschiene 7a ausgebildet sein, welche sich in der Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene 7a erstrecken und welche in der Transferstellung der Aufnahmevorrichtung 15 mit korrespondierenden Führungsrillen 20a, 21a der Aufnahmevorrichtung 15 fluchtend ausgerichtet sind. Auf diese Weise sind die Laufrollen des Führungsschlittens 6 ohne eine störende Stoßkante zwischen der ersten Führungsschiene 7a und der Aufnahmevorrichtung 15 verfahrbar.

Zur verbesserten Entkopplung zwischen der Aufnahmevorrichtung 15 und dem Träger 11 kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmevorrichtung 15 zumindest eine von der Führungsvorrichtung 14 des Trägers 11 gesonderte Stützrolle 34 aufweist, welche entlang der zweiten Führungsschiene 7b bewegbar gelagert ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zweite Führungsschiene 7b einen ersten Laufsteg 17a und zumindest einen vom ersten Laufsteg 17a gesonderten zweiten Laufsteg 17b aufweist, wobei die Laufrolle 14a der Führungsvorrichtung 14 entlang des ersten Laufsteges 17a der zweiten Führungsschiene 7b und die zumindest eine Stützrolle 34 der Aufnahmevorrichtung 15 entlang des zweiten Laufsteges 17b der zweiten Führungsschiene 7b bewegbar gelagert ist.

Der Träger 11 und die Aufnahmevorrichtung 15 sind bei einer Bewegung entlang der zweiten Führungsschiene 7b in der Tiefenrichtung (Z) bewegungsgekoppelt miteinander verbunden, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Aufnahmevorrichtung 15 bei einer Bewegung entlang der zweiten Führungsschiene 7b in der Tiefenrichtung (Z) und in eine der Tiefenrichtung (Z) entgegengesetzte Richtung spielfrei miteinander gekoppelt sind. Zur verbesserten Abstützung des Trägers 11 kann noch zumindest eine weitere Führungsschiene 7c vorgesehen sein, entlang welcher zumindest eine weitere Laufrolle 19 des Trägers 11 verfahrbar gelagert ist.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Türflügels 3a, an welchem ein Montageteil 16 zur Befestigung am Träger 11 vormontiert ist. Am Montageteil 16 sind wenigstens drei (im vorliegenden Fall fünf) Möbelscharniere 10 zur schwenkbaren Lagerung des Türflügels 3a angeordnet. Der Montageteil 16 kann ist in der gezeigten Figur als eine in Längsrichtung (L1 ) des Trägers 11 verlaufende Schiene ausgebildet, welche einteilig oder auch mehrteilig ausgebildet sein kann. Der Montageteil 16 ist mit dem Träger 11 in einer quer zur Längsrichtung (L1 ) des Trägers 11 verlaufenden Richtung, vorzugsweise durch Einhängen, lösbar verbindbar.

Der Montageteil 16 weist zumindest eine flach ausgebildete Anlagefläche 16a auf, welche in einem verbundenen Zustand mit dem Träger 1 1 an einer flach ausgebildeten Anlagefläche 11a des Trägers 11 anliegt. Durch zumindest eine Einstellvorrichtung 35a, 35b, welche von den Möbelscharnieren 10 gesondert ausgebildet ist, ist im verbundenen Zustand eine Lage des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 einstellbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch die obere Einstellvorrichtung 35a eine Lage des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 in einer seitlichen Richtung (X) und in einer Höhenrichtung (H) einstellbar ist, wohingegen durch die untere Einstellvorrichtung 35b nur eine Lage des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 in einer seitlichen Richtung (X) einstellbar ist.

Durch zumindest eine Befestigungsvorrichtung 18a, 18b ist der Montageteil 16 am Träger 11 zu befestigen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Befestigungsvorrichtungen 18a, 18b jeweils zumindest einen am Träger 11 angeordneten Vorsprung 19a, 19b (Fig. 5) auf, welche in einem verbundenen Zustand des Montageteiles 16 in eine korrespondierende Ausnehmung 36a, 36b des Montageteiles 16 eingreifen. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Vorsprünge 19a, 19b der Befestigungsvorrichtungen 18a, 18b mit den Einstellvorrichtungen 35a, 35b des Montageteiles 16 Zusammenwirken, sodass eine Lage des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 über die Vorsprünge 19a, 19b der Befestigungsvorrichtungen 18a, 18b herbeigeführt wird. In einem verbundenen Zustand des Montageteiles 16 ist der Träger 11 (zusammen mit dem Montageteil 16 und den über die Möbelscharniere 10 befestigten Türflügel 3a) entlang der zweiten Führungsschiene 7b in der Tiefenrichtung (Z) und in eine der Tiefenrichtung (Z) entgegengesetzte Richtung verfahrbar. Die weitere Führungsschiene 7c ist in der gezeigten Figur in einem bodennahen Bereich des feststehenden Möbelteiles 13b angeordnet.

Fig. 5 zeigt den Montageteil 16 mit den Möbelscharnieren 10 und den Einstellvorrichtungen 35a, 35b in einer Explosionsansicht. Der Montageteil 16 kann als eine in Längsrichtung (L1 ) erstreckende Schiene ausgebildet sein, wobei die Möbelscharniere 10 in einem befestigten Zustand in Längsrichtung (L1 ) voneinander beabstandet sind. Die Möbelscharniere 10 weisen jeweils einen ersten Beschlagteil 10a zur Befestigung am Montageteil 16 und einen zweiten Beschlagteil 10b zur Befestigung am Türflügel 3a auf, wobei der erste Beschlagteil 10a und der zweite Beschlagteil 10b über wenigstens eine Gelenkachse, vorzugsweise über wenigstens fünf Gelenkachsen, miteinander schwenkbar verbunden sind. Die ersten Beschlagteile 10a der Möbelscharniere 10 sind mit dem Montageteil 16 entweder verschraubt oder mit dem Montageteil 16 lösbar verriegelbar. Die Befestigungsvorrichtungen 18a, 18b weisen jeweils einen am Träger 11 angeordneten Vorsprung 19a, 19b auf, welche in einem verbundenen Zustand des Montageteiles 16 am Träger 11 in korrespondierenden Ausnehmungen 36a, 36b des Montageteiles 16 eingreifen. Die Vorsprünge 19a, 19b können jeweils mit den Einstellvorrichtungen 35a, 35b Zusammenwirken, sodass eine Lage des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 durch eine Betätigung der Einstellvorrichtungen 35a, 35b, durch welche eine relative Lage zwischen dem Montageteil 16 und den Vorsprüngen 19a, 19b veränderbar ist, eingestellt wird.

Fig. 6 zeigt den am Träger 11 zu befestigenden Montageteil 16, an welchem die Möbelscharniere 10 zur bewegbaren Lagerung des Türflügels 3a angeordnet sind. Zur Befestigung wird der Montageteil 16 mit seiner flachen Anlagefläche 16a gegen die flache Anlagefläche 11 a des Trägers 11 geführt, wobei der Vorsprung 19a des Trägers 11 in die korrespondierende Ausnehmung 36a des Montageteiles 16 eingreift. Der in die Ausnehmung 36a eingeführte Vorsprung 19a wirkt mit der Einstellvorrichtung 35a zusammen, welche über eine Halterung 23 am Montageteil 16 befestigt ist. Zur Fixierung des Montageteiles 16 können zumindest eine oder mehrere Befestigungsschrauben 26 verwendet werden, welche im Montagezustand in einem Langloch 27 des Trägers 11 eingreifen. Damit aber der Montageteil 16 in einem verbundenen Zustand relativ zum Träger 11 einstellbar bleibt, können die Befestigungsschrauben 26 beispielsweise einen Einstich aufweisen, wodurch der Montageteil 16 gegenüber der Befestigungsschraube 26 - trotz angezogener Befestigungsschraube 26 - mit radialem Spiel angeordnet ist.

Fig. 7a zeigt den am Träger 11 zu befestigenden Vorsprung 19a der Befestigungsvorrichtung 18a in einem gelösten Zustand an der Einstellvorrichtung 35a, welche über die Halterung 23 mit dem Montageteil 16 zu verbinden ist. Der Vorsprung 19a weist zumindest eine Mulde 37 zum Halten des Montageteiles 16 auf, wobei der Vorsprung 19a in eine Einschuböffnung 22 der Einstellvorrichtung 35a einschiebbar ist.

Fig. 7b zeigt den befestigten Zustand des Vorsprungs 19a an der Einstellvorrichtung 35a, wobei ein Bauteil der Einstellvorrichtung 35a in der Mulde 37 aufgenommen ist. Die Einstellvorrichtung 35a weist eine Höheneinstellung 24 auf, durch welche die Halterung 23 (und damit der Montageteil 16) im Montagezustand in einer Höhenrichtung (H) einstellbar ist, wodurch auch der Türflügel 3a in der Höhenrichtung (H) relativ zum Träger 11 einstellbar ist. Überdies ist eine Seiteneinstellung 25 vorgesehen, durch welche die Halterung 23 (und damit der Montageteil 16) im Montagezustand in einer seitlichen Richtung (X) einstellbar ist, wodurch auch der Türflügel 3a in der seitlichen Richtung (X) relativ zum Träger 11 einstellbar ist.

Fig. 8a zeigt die Einstellvorrichtung 35a in einem Querschnitt, aus welchem die Höheneinstellung 24 und die Seiteneinstellung 25 (Fig. 8b) zur Einstellung des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11 hervorgehen. Die Halterung 23 der

Einstellvorrichtung 35a ist über wenigstens ein Befestigungsmittel 31 (beispielsweise eine Schraube) fest mit dem Montageteil 16 zu verbinden. Der am Träger 11 angeordnete Vorsprung 19a wirkt über die Mulde 37 mit einem ersten Einstellteil 29a zusammen, welcher innerhalb eines zweiten Einstellteiles 29b gelagert ist und welcher relativ zum zweiten Einstellteil 29b in der seitlichen Richtung (X) einstellbar ist. Der zweite Einstellteil 29b ist (zusammen mit dem ersten Einstellteil 29a) in der

Höhenrichtung (H) einstellbar.

Die Höheneinstellung 24 umfasst ein Einstellrad 28a, welches in einem Montagezustand um eine vertikal verlaufende Drehachse drehbar gelagert ist, welches mit dem zweiten Einstellteil 29b in Gewindeeingriff steht und welches sich an einem Bolzen 30c des zweiten Einstellteiles 29b abstützt. Durch eine Drehung des

Einstellrades 28a ist der zweite Einstellteil 29b (zusammen mit dem ersten Einstellteil

29a) relativ zur Halterung 23 in der Höhenrichtung (H) einstellbar, sodass auch alle die zur Lagerung des Türflügels 3a vorgesehenen und am Montageteil 16 angeordneten Möbelscharniere 10 in der Höhenrichtung (H) relativ zum Träger 11 synchron einstellbar sind.

Fig. 8b zeigt die Seiteneinstellung 25 des Montageteiles 16 relativ zum Träger 11. Der erste Einstellteil 29a ist durch wenigstens eine Linearführung 30 relativ zum zweiten Einstellteil 29b in der seitlichen Richtung (X) einstellbar. Die Linearführung 38 umfasst im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei, vorzugsweise zylindrische, Bolzen 30a, 30b zur Führung des ersten Einstellteiles 29a in der seitlichen Richtung (X). Die Seiteneinstellung 25 umfasst ein drehbar gelagertes Einstellrad 28b, welches in einem Montagezustand um eine horizontal verlaufende Drehachse drehbar gelagert ist und welches mit dem ersten Einstellteil 29a in Gewindeeingriff steht. Durch eine Drehung des Einstellrades 28b ist der erste Einstellteil 29a relativ zum zweiten Einstellteil 29b in der seitlichen Richtung (X) einstellbar, sodass auch alle die zur Lagerung des Türflügels 3a vorgesehenen und am Montageteil 16 angeordneten Möbelscharniere 10 in der seitlichen Richtung (X) relativ zum Träger 11 synchron einstellbar sind.

Die gezeigten Einstellräder 28a, 28b können jeweils eine Werkzeugaufnahme 24a aufweisen, wobei die Einstellräder 28a, 28b durch Drehung der Werkzeugaufnahme 24a mittels eines Werkzeuges einstellbar sind. Alternativ ist es möglich, dass die Höheneinstellung 24 und/oder die Seiteneinstellung 25 zumindest ein von den Einstellrädern 28a, 28b gesondertes und mit den Einstellrädern 28a, 28b bewegungsgekoppeltes Antriebselement mit einer Werkzeugaufnahme 24a aufweist oder aufweisen.

Fig. 9 zeigt die Einstellvorrichtung 35a in einer Explosionsansicht. Die Halterung 23 ist über das zumindest eine Befestigungsmittel 31 am Montageteil 16 zu befestigen und weist eine weitere Linearführung 32 auf, durch welche der zweite Einstellteil 29b durch Drehung des Einstellrades 28a in der Höhenrichtung (H) relativ zur Halterung 23 einstellbar ist. Der erste Einstellteil 29a mit der Einschuböffnung 22 zum Einschieben des Vorsprungs 19a ist innerhalb des zweiten Einstellteiles 29b durch Drehung des Einstellrades 28b entlang der beiden Bolzen 30a, 30b der Linearführung 30 in der seitlichen Richtung (X) verschiebbar gelagert. Das Einstellrad 28a ist zwischen zwei Gehäuseteilen 33a, 33b aufgenommen, wobei das Einstellrad 28a durch die vom Einstellrad 28a gesonderte Werkzeugaufnahme 24a antreibbar ist. Die Drehachse des Einstellrades 28a und die Drehachse der Werkzeugaufnahme 24a verlaufen quer zueinander, wobei sich neben einer verbesserten Zugänglichkeit auch die Möglichkeit zur Veränderung eines Übersetzungsverhältnisses ergibt.

Fig. 10a zeigt eine beispielhafte Möglichkeit zur Befestigung eines Möbelscharniers 10 am Montageteil 16. Der Montageteil 16 weist wenigstens eine Linearführung 38a, 38b auf, welche sich zumindest abschnittsweise in der Längsrichtung (L1 ) des Montageteiles 16 erstreckt. Es ist allerdings auch möglich, dass sich die wenigstens eine Linearführung 38a, 38b quer zur Längsrichtung (L1 ) des Montageteiles 16 erstreckt. Das Möbelscharnier 10 weist ein erstes Beschlagteil 10a zur Befestigung am Montageteil 16 und ein mit dem ersten Beschlagteil 10a gelenkig verbundenes Beschlagteil 10b zur Befestigung am Türflügel 3a auf. Das erste Beschlagteil 10a und das zweite Beschlagteil 10b können über wenigstens fünf, vorzugsweise wenigstens sieben, Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) miteinander verbunden sein, so wie es in Fig. 11 b gezeigt ist.

Das Möbelscharnier 10 weist wenigstens eine Formschlussverbindung 39a, 39b auf, welche mit der wenigstens einen Linearführung 38a, 38b des Montageteiles 16 zusammenwirkt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Möbelscharnier 10 über die Formschlussverbindungen 39a, 39b auf die Linearführungen 38a, 38b des

Montageteiles 16 aufschiebbar und kann in der Längsrichtung (L1 ) des Montageteiles 16 verschoben werden. Dies bietet beispielsweise die Möglichkeit, die Möbelscharniere 10 in einem ersten Montageschritt zuerst am Türflügel 3a zu befestigen. In einem zweiten Montageschritt werden die am Türflügel 3a vormontierten Möbelscharniere 10 auf den Montageteil 16 aufgeschoben und erhalten so ihre exakte Position am Montageteil 16. Auf diese Weise kann eine leichte und schnelle Montage der Möbelscharniere 10 ermöglicht und unerwünschte Verspannungen der Möbelscharniere am Montageteil 16 verhindert werden. Durch ein am Montageteil 16 und/oder an wenigstens einem der Möbelscharniere 10 angeordnetes Feststellelement 40 (Fig. 11a) ist das Möbelscharnier 10 am Montageteil 16, vorzugsweise klemmend, feststellbar. Fig. 10b zeigt den verbundenen Zustand des Möbelscharniers 10 am Montageteil 16.

Fig. 11 a zeigt das am Montageteil 16 angeordnete Möbelscharnier 10 in einer Querschnittsansicht. Die Formschlussverbindungen 39a, 39b des Möbelscharniers 10 wirken mit den Linearführungen 38a, 38b des Montageteiles 16 zusammen. Durch wenigstens ein Feststellelement 40 ist die Lage des Möbelscharniers 10 in Bezug zum Montageteil 16, vorzugsweise klemmend, feststellbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Feststellelement 40 als drehbare Klemmschraube ausgebildet, welches am zweiten Beschlagteil 10a des Möbelscharniers 10 gelagert und durch eine Verdrehung gegen das Montageteil 19 drückbar ist.

Fig. 11 b zeigt das Möbelscharnier 10 in einer Explosionsdarstellung. Das erste Beschlagteil 10a und das zweite Beschlagteil 10b sind über sieben Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) gelenkig miteinander verbunden. Zumindest ein, vorzugsweise alle, Traghebel 41 und/oder Beschlagteile 10a, 10b des Möbelscharniers 10 weisen zumindest zwei Teilhebel 41a, 41 b auf, welche in einer Längsrichtung der Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) voneinander beabstandet sind. Durch diese doppelte Ausführung des Traghebels 41 ist das Möbelscharnier 10 insbesondere zur hohen Lastaufnahme gut geeignet.




 
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