FR2802570A1 | 2001-06-22 | |||
DE20019998U1 | 2001-03-01 | |||
DE102006056396A1 | 2008-06-05 |
Patentansprüche 1. Flügeltür (1) mit einem Türblatt (2), einer Zarge (7 ) und einer Anschlagschutzeinrichtung (9), die an der den Scharnieren (3) der Flügeltür (1) abgewandten Stirnseite (5) des Türblatts (2) angebaut ist sowie eine Schubstange (17) und einen in die und entgegen der Öffnungsrichtung (4) der Flügeltür (1) verschwenkbar angelenkten Hebel (10) aufweist, der in seiner Einschwenkstellung bei der geschlossenen Flügeltür (1) in einer Fuge (8) zwischen der Stirnseite (5) und der Zarge (7) angeordnet ist und, sobald beim Öffnen der Flügeltür (1) der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist, in seiner Ausschwenkstellung von der Stirnseite (5) mit seinem einen Hebelarm (14) vorsteht, so dass mit ihm ein Anschlagschutz der Türblattkante (6) beim Öffnen der Flügeltür ( 1 ) bewerkstelligt ist, wobei der andere Hebelarm (12) mit dem einen Längsende der Schubstange (17) gekuppelt ist und dessen anderes Längsende mit einem an der Zarge (7) angebrachten Mitnehmer (21} gekuppelt ist, so dass beim Öffnen der Flügeltür (1) der Hebel ( 10 ) von der Einschwenkstellung in die Ausschwenkstellung und beim Schließen der Flügeltür (1) der Hebel (10) von der Ausschwenkstellung in die Einschwenkstellung von dem Mitnehmer (21) via die Schubstange ( 17 ) getrieben ist . 2. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 1, wobei die Anschlagschutzeinrichtung (9) ein erstes Vorspannmittel (24) aufweist, das an dem Türblatt (2) abgestützt ist und an dem Hebel ( 10 ) angreift, so dass , sobald der Hebel ( 10 ) von der Zarge (7) freigelegt ist und der Hebel (10) von dem Mitnehmer (21) entkoppelt ist, der Hebel (10) von dem ersten Vorspannmittel (24) in der Ausschwenkstellung gehalten ist. 3. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 2, wobei das erste Vorspannmittel (24) als eine Schraubenfeder oder eine Torsionsfeder ausgebildet ist. 4. Flügeltür gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei die Änschlagschutzeinrichtung (9) ein zweites Vorspannmittel (22) aufweist, das an der Zarge (7) abgestützt ist und an dem Mitnehmer (21) angreift, wobei diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels (10), die von dem zweiten Vorspannmittel (22 ) an dem Hebel ( 10 ) angreift, größer ist als diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels (10), die von dem ersten Vorspannmittel (24) an dem Hebel angreift, so dass, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, der Hebel (10) via den Mitnehmer (21) und die Schubstange (17) von dem zweiten Vorspannmittel (22) in die Einschwenkstellung getrieben ist.. 5. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 5, wobei das zweite Vorspannmittel (22) als eine Schraubenfeder ausgebildet ist. 6. Flügeltür gemäß Anspruch 4 oder 5, wobei das erste Vorspannmittel (24 ) an de Schubstange ( 17 ) und das zweite Vorspannmittel (22) via den Mitnehmer (21) an der Schubstange (17) angreifen. 7. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Mitnehmerschlitten (21) ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der VorSpannkraft des zweiten Vorspannmittels (22) längsverschiebbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist. 8. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 7, wobei das Türblatt (2) einen Mitnehmeranschlag (23) aufweist, der derart angeordnet ist, dass, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist, der Mitnehmer (21) an dem Mitnehmeranschlag (23) anliegt. 9. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Drückerdorn ausgeführt ist, der in die Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels (22) versenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand angeordnet ist , sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist. 10. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Schwenkstift ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels (22) verschwenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange ( 17 ) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist. 11. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Kompressionsblock ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels (22) komprimierbar ist und an dem ihm zugeo dneten Längsende der Schubstange ( 17 ) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist. 12. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der eine Hebelarm (14) ein Polster (28) aufweist, das bei der geöffneten Flügeltür (1) von der Zarge (7) abgewandt angeordnet ist. 13. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Flügeltür (1) eine Tür eines Kraftfahrzeugs ist. |
Flügeltür mit einer Anschlagschutzeinrichtung Die Erfindung betrifft eine Flügeltür mit einem Türblatt und einer Anschlagschutzeinrichtung, mit der ein Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligbar ist.
Eine Flügeltür weist ein Türblatt und eine Zarge auf, wobei das Türblatt mit Scharnieren an der Zarge verschwenkbar angelenkt ist. Befindet sich das Türblatt in der Geschlossenstellung, ist das Türblatt innerhalb der Zarge angeordnet, wobei zwischen dem Türblatt und der Zarge ein Spiel in Form einer Fuge vorgesehen ist. Die Flügeltür hat eine Öff ungsrichtung, in die das
Türblatt um die Scharniere verschwenkbar ist, so dass die
Flügeltür an der den Scharnieren abgewandten TürblattStirnseite sich öffnet. Dadurch ragt das Türblatt mit seiner
Türbiattstirnseite von der Zarge weg in den Raum, wobei das Türblatt nur so weit verschwenkt werden kann, bis es in der Regel mit seiner Türblattkante an ein Hindernis stößt.
Die Problematik stellt sich insbesondere bei einer
Kraftfahrzeugtür, beispielsweise eines Pkw, wenn das
Kraftfahrzeug bei beengten Platzverhältnissen, wie
beispielsweise in einer Garage, geparkt ist. Hierbei besteht die Gefahr, dass, wenn die Kraftfahrzeugtür geöffnet wird, die Kraftfahrzeugtür mit ihrer Türblattkante an eine Garagenwand versehentlich geschlagen wird, wodurch Lackschäden oder gar Verbeulungen an der Kraftfahrzeugtür die Folge sein können . Des Weiteren besteht die Gefahr, wenn zwei Kraftfah zeuge
beispielsweise auf einem öffentlichem Parkplatz nebeneinander geparkt sind, dass beim unkontrollierten Öffnen der Tür des einen Kraftfahrzeugs diese an das andere Kraftfahrzeug gestoßen wird, wodurch das andere Kraftfahrzeug ebenfalls Schaden nehmen kann.
Um die Folgen des Anschlagens der Kraftfahrzeugtür an die
Garagenwand zumindest zu mildern ist es bekannt, an der Garagenwand eine Polsterung in Form etwa eines Filzbelags anzubringen. Der Filzbelag hat jedoch nur dann eine
Schutzwirkung, wenn das Kraftfahrzeug bezogen auf den Filzbelag derart geparkt ist, dass die Kraftfahrzeugtür beim Öffnen auf den Filzbelag trifft. Trifft dagegen die Kraftfahrzeugtür neben dem Filzbelag auf die Garagenwand, so ist wiederum bei
entsprechend schwungvollem Öffnen der Kraftfahrzeugtür mit einer Beschädigung derselben zu rechnen. Außerdem ist es bekannt, die Kraftfahrzeugtür an ihrer
Türblattkante mit einer Gummilippe zu verkleiden, so dass beim Anschlagen der Kraftfahrzeugtür an die Garagenwand die
Türblattkante von der Gummilippe gestützt ist . Die Gummilippe ist auch bei der geschlossenen Kraftfahrzeugtür von außerhalb des Kraftfahrzeugs sichtbar und kann die Erscheinung des
Kraftfahrzeugs stören .
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flügeltür mit einem Türblatt und einer Anschlagschutzeinrichtung zu schaffen, wobei die Anschlagschutzeinrichtung bei der geschlossenen Flügeltür so gut wie nicht in Erscheinung tritt und dennoch mit der
Anschlagschutzeinrichtung ein effektiver Anschlagschutz für das Türblatt bewerkstelligbar ist. Die erfindungsgemäße Flügeltür weist ein Türblatt, eine Zarge und eine Anschlagschut zeinrichtung auf, die an der den
Scharnieren der Flügeltür abgewandten Stirnseite des Türblatts angebaut ist sowie eine Schubstange und einen in die und entgegen der Öffnungsrichtung der Flügeltür verschwenkbar angelenkten Hebel aufweist, der in seiner Einschwenkstellung bei der geschlossenen Flügeltür in einer Fuge zwischen der Stirnseite und der Zarge angeordnet ist und, sobald beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist, in seiner Ausschwenkstellung von der Stirnseite mit seinem einen Hebelarm vorsteht, so dass mit ihm ein Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligt ist, wobei der andere Hebelarm mit dem einen Längsende der Schubstange gekuppelt ist und dessen anderes Längsende mit einem an der Zarge angebrachten Mitnehmer gekuppelt ist, so dass beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Einschwenkstellung in die
Ausschwenkstellung und beim Schließen der Flügeltür der Hebel von der Ausschwenkstellung in die Einschwenkstellung von dem Mitnehmer via die Schubstange getrieben ist.
Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentannspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen dazu sind in den weiteren
Patentansprüchen angegeben.
Dadurch, dass die Anschlagschutzeinrichtung bei der
geschlossenen Flügeltür in der Fuge zwischen der Stirnseite des Türblatts und der Zarge angeordnet ist, tritt die
Anschlagschutzeinrichtung nur äußerlich in Erscheinung, wenn die Flügeltür geöffnet ist. Im Gegensatz dazu tritt die
Anschlagschutzeinrichtung bei der geschlossenen Flügeltür äußerlich nicht in Erscheinung, so dass die
Anschlagschutzeinrichtung etwa die Gestaltung der Flügeltür nicht beeinträchtigen kann. Dies wird dadurch erreicht, dass der Hebel von seiner Einschwenkstellung in seine
Auschwenkstellung beim Öff en de Flügeltür und umgekehrt beim Schließen der Flügeltür bringbar ist, wobei der Hebel in seiner Einschwenkstellung versteckt in der Fuge angeordnet ist und in seiner Ausschwenkstellung zum Bewerkstelligen des
Anschlagschut zes für die Flügeltür von dem Türblatt vorsteht .
Der Hebel wird von der Einschwenkstellung in die
Ausschwenkstellung und umgekehrt von dem Mitnehmer via die Schubstange getrieben, wobei der Mitnehmer an der Zarge
angebracht ist. Dadurch wird die Arbeit, die zum Öffnen und Schließen der Flügeltür auf das Türblatt zu übertragen ist, verwendet, um den Hebel zu betätigen, nämlich von der
Einschwenkstellung in die Ausschwenkstellung und umgekehrt zu bringe .
Beim Öffnen und Schließen der Flüge Ί tür wird das Türblatt relativ zur Zarge und somit auch zum Mitnehmer bewegt, wobei der Hebel via die Schubstange an dem Mitnehmer abgestützt ist. Die Schubstange und der Mitnehmer sind bezüglich der geometrischen Ausgestaltung und ihrer Positionen derart
aufeinander abgestimmt, dass sobald beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist, der Hebel in seine Ausschwenkstellung gebracht wird. Analog ist der Hebel in seine Einschwenkstellung gebracht, sobald beim Schließen der
Flügeltür der Hebel von der Zarge nicht mehr freigelegt ist. Dadurch wird mit dem Mitnehmer via die Schubstange der Hebel in Abhängigkeit der Relativposition des Türblatts bezogen auf die Zarge betätigt, wodurch die Anschlagschutzeinrichtung durch Ausschwenken des Hebels beim Öffnen der Flügeltür in einen Aktivzustand und bei der geschlossenen Flügeltür in einen
Passivzustand gebracht ist. Im Passivzustand tritt die
Anschlagschutzeinrichtung von außerhalb nicht in Erscheinung.
Die Anschlagschutzeinrichtung weist bevorzugtermaßen ein erstes Vorspannmittel auf, das an dem Türblatt abgestützt ist und an dem Hebel angreift, so dass, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt und der Hebel von dem Mitnehmer entkoppelt ist, der Hebel von dem ersten Vorspannmittel in der Ausschwenksteilung gehalten ist. Somit ist der Hebel in der Ausschwenkstellung von dem Vorspannmittel vorgespannt, so dass, wenn das Türblatt mit dem Hebel beispielsweise an eine Wand stößt, das Türblatt von dem Vorspannmittel abgefedert wird. Dadurch ist vorteilhaft unterbunden, dass etwa beim Anschlagen des Türblatts an die Wand derart starke Schläge auftreten, die die
Anschlagschutzeinrichtung und/oder das Türblatt beschädigen können. Außerdem wird mit dem ersten Vorspannmittel vorteilhaft erreicht, dass der Hebel sicher in der Ausschwenkstellung gehalten ist, obwohl der Hebel von dem Mitnehmer entkoppelt ist. Bevorzugtermaßen ist das erste Vorspannmittel als eine Schraubenfeder oder eine Torsionsfeder ausgebildet .
Außerdem ist es bevorzugt, dass die Anschlagschutzeinrichtung ein zweites Vorspannmittel aufweist, das an der Zarge
abgestützt ist und an dem Mitnehmer angreift, wobei diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels, die von dem zweiten Vorspannmittel an dem Hebel angreift, größer ist als diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels, die von dem ersten Vorspannmittel an dem Hebel angreift, so dass, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, der Hebel via den Mitnehmer und die Schubstange von dem zweiten Vorspannmittel in die Einschwenkstellung getrieben ist. Hierbei ist es bevorzugt , dass das zweite
Vorspannmittel als eine Schraubenfeder ausgebildet ist.
Bevorzugtermaßen greifen das erste Vorspannmittei an der
Schubstange und das zweite Vorspannmittel via den Mitnehmer an der Schubstange an. Somit wird der Hebel via die Schubstange betätigt, wobei das erste Vorspannmittel und das zweite
Vorspannmittel mit ihren Vorspannkräften auf die Schubstange einwirken. Dabei stehen das erste Vorspannmittel und das zweite Vorspannmittel miteinander derart in Wechselwirkung, dass, wenn der Mitnehmer an der Schubstange anliegt, das zweite
Vorspannmittel das erste Vorspannmittel zurückdrängt und der Hebel letztlich von dem zweiten Vorspannmittel in der
Einschwenkstellung gehalten ist. Sobald die Schubstange von dem Mitnehmer entkoppelt ist, wirkt das zweite Vorspannmittei nicht mehr auf die Schubstange ein, so dass lediglich das erste
Vorspannmittel an der Schubstange angreift und somit der Hebel in der Ausschwenkstellung von dem ersten Vorspannmittel
gehalten ist. Es ist bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein Mitnehmerschlitten ausgeführt ist, der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels an der Zarge längsverschiebbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist , und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Das Türblatt weist bevorzugt einen Mitnehmeranschlag auf, der derart angeordnet ist, dass, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist, der Mitnehmer an dem Mitnehmeranschlag anliegt. Somit wird mit dem Mitnehmeranschlag erreicht, dass, wenn beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist und der Mitnehmer an dem Mitnehme anschlag anliegt, das zweite Vorspannmittel von der Schubstange entkoppelt ist und dadurch lediglich das erste Vorspannmittel an der Schubstange angreift.
Der Mitnehmerschlitten ist an der Zarge und verschiebbar zu dieser angeordnet, bis der Mitnehmerschlitten an dem
Mitnehmeranschlag anliegt. Ferner wird beim Schließen der
Flügeltür der Mitnehmerschlitten von der Schubstange entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels relativ zur Zarge verschoben, wenn der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist. Sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist, liegt der
Mitnehmerschütten an dem Mitnehmeranschlag an und beim Öffnen der Flügeltür wird die Schubstange von dem Mitnehmerschlitten weg bewegt . Alternativ ist es bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein
Drückerdorn ausgeführt ist, der unter Überwinden der
Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels in die Zarge
versenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der
Schubstange anliegt , solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Ferner ist es alternativ bevorzugt, dass der Mitnehmer a1s ein Schwenkstift ausgeführt ist , der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels an der Zarge verschwenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Außerdem ist es alternativ bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein Kompressionsblock ausgeführt ist, der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten
Vorspannmittels an der Zarge komprimierbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist . Außerdem ist es bevorzugt , dass der eine Hebelarm, der in der
Ausschwenkstellung des Hebels von der Stirnseite des Türblatts vorsteht, so dass mit ihm der Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligt ist, ein Polster aufweist, das bei der geöffneten Flügeltür von der Zarge abgewandt angeordnet ist. Mit dem Polster wird beim Anschlagen des Türblatts an eine Wand der dadurch entstehende Stoß
abgeschwächt, so dass sowohl die Gefahr einer Beschädigung der Wand als auch der Änschlagschut zeinrichtung bzw. des Türblatts vermindert ist.
Ferner ist es bevorzugt, dass in der Stirnseite des Türblatts ein Einbauhohlraum vorgesehen ist, in dem die
Anschlagschutzeinrichtung eingebaut ist, so dass, wenn der Hebel in seiner Einschwenkstellung ist, die
Änschlagschutzeinrichtung so gut wie innerhalb des Bauraums angeordnet ist. Aus dem Enbauhohlraum steht lediglich das
Längsende der Schubstange vor, das mit dem Mitnehmer
wechselwirkt. Bei der geschlossenen Flügeltür überbrückt dieses Längsende die Fuge, weil dieses Längsende von der Stirnseite des Türblatts vorsteht und an dem Mitnehmer anliegt.
Die Flügeltür ist bevorzugt die Tür eines Kraftfahrzeugs. Mit der Anschlagschutzeinrichtung ist besonders vorteilhaft die Tür des Kraftfahrzeugs geschützt, da der Anschlagschutz durch die
Anschlagschutzeinrichtung insbesondere bei beengten
Parkverhältnissen des Kraftfahrzeugs wünschenswert ist.
Außerdem ist die Tür des Kraftfahrzeugs in der Regel aus lackiertem Blech hergestellt, wobei ohne der
Anschlagschutzeinrichtung die Gefahr des Abplatzens von Lack und des Verbiegens des Blechs besteht .
Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer bevorzugten
Aus führungsform mit Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine QuerSchnittsdarstellung der bevorzugten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flügeltür mit der
Anschlagschutzeinrichtung, Figuren 2 bis 6 das Detail aus Figur 1 mit der
Anschlagschutzeinrichtung, wobei in Figur 2 der Hebel in der Einschwenkstellung, in Figuren 5 und 6 der Hebel in der
Ausschwenkstellung und in Figuren 3 und 4 der Hebel in
Zwischenstellungen gezeigt ist, und
Figuren 7 und 8 dreidimensionale Ansichten der
Anschlagschutzeinrichtung, wobei in Figur 7 der Hebel in der Einschwenkstellung und in Figur 8 der Hebel in der
Ausschwenkstellung gezeigt ist.
Wie es aus Figuren 1 bis 8 ersichtlich ist, weist eine
Flügeltür 1 ein Türblatt 2 auf. Das Türblatt 2 ist mit
Scharnieren 3 versehen, so dass das Türblatt 3 um die
Scharniere 3 in eine Öff ungsrichtung 4 verschwenkbar ist. An der den Scharnieren 3 abgewandten Türblattstirnseite 5 ist eine Türblattkante 6 angeordnet, die beim Öffnen der Flügeltür 1 diese der Gefahr eines Anschlagens ausgesetzt ist. Ferner weist die Flügeltür 1 eine Zarge 7 auf, in die das Türblatt 2 mit ihren Scharnieren 3 eingebaut ist. Ist die Flügeltür 1
geschlossen, so ist das Türblatt 2 innerhalb der Zarge 7 derart angeordnet, dass zwischen der Zarge 7 und dem Türbiatt 2 lediglich eine Fuge 8 ausgebildet ist. Beim Öffnen der
Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 um die Scharniere 3 in die öffnungsriehtung 4 verschwenkt, so dass die Türblattkante 6 von der Zarge 7 entfernt wird.
Die Flügeltür 1 weist ferner eine Anschlagschutzeinrichtung 9 auf, die an der Türblattstirnseite 5 angeordnet ist . Die
Anschlagschutzeinrichtung weist einen Hebel 10 auf, der um ein Lager 11 verschwenkbar an dem Türblatt 2 gelagert ist, so dass an dem Hebel 10 ein Innenhebelarm 12 mit einem Längsende 13 und ein Außenhebelarm 14 mit einem Längsende 15 ausgebildet sind. Der Innenhebelarm 12 und der Außenhebelarm 13 sind in einem Winkel zueinander angeordnet, der kleiner als 180° ist.
Dadurch, dass der Hebel um das Lager 11 verschwenkbar gelagert ist, ist der Hebel 10 in eine Einschwenkstellung und in eine Ausschwenkstellung bringbar. In der Einschwenkstellung ist der Innenhebelarm 12 im Wesentlichen senkrecht zur
Türblattstirnseite 5 angeordnet, wohingegen der Außenhebelarm 14 im Wesentlichen parallel zur TürblattStirnseite 5 angeordnet ist. In der Ausschwenkstellung des Hebelarms 10 ist der
Innenhebelarm 12 im Wesentlichen parallel zur
Türblattinnenseite 5 angeordnet und der Außenhebelarm 14 ist im Wesentlichen senkrecht zur Türblattstirnseite 5 angeordnet.
Ferner weist die Anschlagschutzeinrichtung 9 eine Schubstange 17 auf, die eine Innenlängsseite 18 aufweist, die mittels eines Gelenks 19 am Längsende 13 des Innenhebelarms 12 angelenkt ist. Ist der Hebel 10 in einer Einschwenkstellung, so erstreckt sich die Schubstange 17 im Wesentlichen parallel zum Hebel 10. An dem Außenhebelarm 14 ist ein Hebelanschlag 16 vorgesehen, der, wenn der Hebel 10 in der Einschwenkstellung ist, an der
Schubstange 17 anliegt, wodurch die relative Lage der
Schubstange 17 bezogen auf den Hebel 10 definiert ist .
Dem Innenlängsende 18 der Schubstange 17 abgewandt weist die Schubstange 17 ein Außenlängsende 20 auf. Die
Anschlagschutzeinrichtung 9 weist ferner einen
Mitnehmerschütten 21 auf, der an der Zarge verschiebbar angebracht ist. An der Zarge 7 und an dem Mitnehmerschlitten 21 ist eine Druckfeder 22 als ein Vorspannmittel abgestützt, so dass die Druckfeder 22 den Mitnehmerschlitten 21 in die
Öffnungsrichtung 4 vorspannt. In der Zarge 7 ist ein
Mitnehmeranschlag 23 vorgesehen, an dem der Mitnehmerschlitten 21 unter der .Vorspannung der Druckfeder 22 anlegbar ist.
Ist der Hebel 10 in seiner Einschwenkstellung, so ist der Hebel 10 bei der geschlossenen Flügeltür 1 innerhalb der Fuge 8 angeordnet . Die Schubstange 17 ist zwischen dem Hebel 10 und der Zarge 7 angeordnet, wobei das Außenlängsende 20 der
Schubstange 17 an dem Mitnehmerschlitten 21 anliegt. Somit ist die Schubstange 17 von der Druckfeder 22 via den
Mitnehmerschlitten 21 vorgespannt. Dadurch, dass die
Schubstange 17 an dem Gelenk 19 an dem Innenhebelarm 12
angelenkt ist, wirkt auf den Hebel 10 um das Lager 11 ein
Moment mit einer derartigen Drehrichtung, dass der
Außenhebelarm 14 in Richtung zu der Schubstange 17 gedrückt ist und in der Einschwenksteilung mit dem Hebelanschlag 16 an der Schubstange 17 anliegt. Die Anschlagschutzeinrichtung 9 weist außerdem eine Zugfeder 24 als ein Vorspannmittel auf, die an einem Zugfederanker 25, der an dem Türblatt 2 befestigt ist und an der Schubstange 17 angreift. Die Zugfeder 24 wirkt an der Schubstange 17 der
Druckfeder 22 beim Verschwenken des Hebels 10 um das Lager 11 entgegen. Somit greifen von der Druckfeder 22 und der Zugfeder 24 erzeugte Vorspannkräfte an der Schubstange 17 an, die unter dem Zusammenwirken des Gelenks 19 und des Innenhebelarms 12 in ein Verschwenken des Außenhebelarms 14 resultieren. Die zum Verschwenken des Hebels 10 um das Lager 11 resultierenden
Vorspannkräfte der Druckfeder 22 und der Zugfeder 24 sind derart, dass die resultierende Vorspannkraft der Druckfeder 22 größer ist als die resultierende Vorspannkraft der Zugfeder 24.
Beim Verschieben der Schubstange 17 ist diese in einer
Schubstangenlängsführung 26 der Anschlagschutzeinrichtung 9 längsgeführt, wobei das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 eine Translationsbewegung und das Innenlängsende 18 der
Schubstange 17 eine Rotationsbewegung durchführt. In der Zarge 7 ist ein Mitnehmeranschlag 23 vorgesehen, mit dem die Längsverschiebbarkeit des Mitnehmerschlittens 21 begrenzt ist. Der Mitnehmeranschlag 23 ist derart in der Zarge 7
angeordnet, dass, wenn der Mitnehmerschlitten 21 an dem
Außenlängsende 20 der Schubstange 17 anliegt, der
Mitnehmerschlitten 21 beim Öffnen der Flügeltür 1 in die
Öff ungsrichtung 4 verschoben wird, bis die Flügeltür 1 derart weit geöffnet ist, dass der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist. In diesem Öffnungsgrad der Flügeltür 1 liegt der Mitnehmerschlitten 21 an dem Mitnehmeranschlag 23 an, so dass bei weiterem Öffnen der Flügeltür 1 der Mitnehmerschlitten 21 von dem Außenlängsende 20 der Schubstange 17 entkoppelt ist. Beim Schließen der Flügeltür 1 ist das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 von dem Mitnehmerschlitten 21 entkoppelt, solange der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist. In
derjenigen Stellung, in der der Hebel 10 von der Zarge 7 gerade nicht mehr freigelegt ist, liegt das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 an dem Mitnehmerschlitten 21 an.
Der Außenhebelarm 14 weist eine Polsterplatte 27 auf, auf der ein Polster 28 angebracht ist. Ferner ist in der Polsterplatte 27 und dem Polster 28 ein Schlitz 29 vorgesehen, in den die Schubstange 17 in der Einschwenkstellung des Hebels 10
eingreift, so dass vom Grund des Schlitzes 29 der Hebelanschlag 16 gebildet ist .
Ferner weist die Anschlagschutzeinrichtung 9 ein Gehäuse 30 auf, in das der Hebel 10 und die Schubstange 17 eingebaut sind. Hierbei ist das Lager 11 an das Gehäuse 30 gekuppelt und die
Zugfeder 25 fest mit dem Gehäuse 30 verbunden. Außerdem ist das Gehäuse 30 derart groß ausgebildet, dass , wenn der Hebel 10 in der Einschwenkstellung i st , der Hebel 10 und die Schubstange 17 in dem Gehäuse 30 untergebracht sind. Das Gehäuse 30 weist eine Öffnung auf, durch die die Schubstange 17 sich erstreckt, so dass die Öffnung als die Schubstangenlängsführung 26
eingerichtet ist.
Entsprechend der Außendimensionen des Gehäuses 30 ist in der Türblattstirnseite 5 des Türblatts 2 ein Einbauhohlraum 31 vorgesehen, in dem das Gehäuse 30 eingebaut ist. Der
Einbauhohlraum 31 ist derart dimensioniert, dass das Gehäuse 30 vollständig in dem Einbauhohlraum 31 untergebracht ist. Ist die Flügeltür 1 geschlossen, ist das Türblatt 2 in der
Zarge 7 passend angeordnet, so dass zwischen der Zarge 7 und dem Türblatt 2 eine Fuge 8 verbleibt . Der Mitnehmerschütten 21 ist im Abstand von dem Mitnehmeranschlag 23 angeordnet und liegt am Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 an. Der
Mitnehmerschlitten 21 ist von der Druckfeder 22 vorgespannt, so dass diese Vorspannung von dem Mitnehmerschlitten 21 auf das Äußenlängsende der Schubstange 17 übertragen wird. Die Zugfeder 24 wirkt dieser Vorspannung der Schubstange 17 entgegen, ist jedoch schwächer, so dass von der Schubstange 17 via das Gelenk 19 auf den Innenhebelarm 12 des Hebels 10 in Figur 2 ein Moment in Richtung im Uhrzeigersinn übertragen wird . Dadurch ist der Hebel 10 in die Einschwenkstellung getrieben, so dass der Hebel 10 zusammen mit der Schubstange 17 im Inneren des Gehäuses 30 angeordnet ist. Aus dem Gehäuse 30 steht durch die
Schubstangenlängsförderung 26 lediglich das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 vor, das den Mitnehmerschlitten 21
kontaktiert .
Beim Öffnen der Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 in die
Öffnungsrichtung 4 bewegt, so dass die
Anschlagschutzeinrichtung 9 in dem Türblatt 2 relativ zur Zarge 7 ebenfalls in die Öffnungsrichtung 4 bewegt wird. Dabei folgt der Mitnehmerschlitten 21 unter Kontaktierung des
Außenlängsendes 20 der Schubstange 17 dieser aufgrund der
Vorspannkraft der Druckfeder 22. Die geschieht so lange, bis der Mitnehmerschlitten 21 an dem Mitnehmeranschlag 23 anstößt, so dass bei weiterem Öffnen der Flügeltür 1 der
Mitnehmerschlitten 21 nicht mehr mit dem Türbiatt 2 mitgeführt wird. Unter Einwirkung der Vorspannung der Zugfeder 24 bleibt die Schubstange 17 mit ihrem Äußenlängsende 20 an dem
Mitnehmerschlitten 21 angelegt, wobei der Hebel 10 um das Lager 11 mit einem Moment entgegen des Uhrzeigersinns verschwenkt wird. Dabei wird der Hebel 10 von seiner Einschwenksteiiung in seine Ausschwenkstellung gebracht, wie es in Figuren 2 bis 5 gezeigt ist. In dem Augenblick, in dem der Hebel 10 gerade seine Ausschwenkstellung erreicht, ist das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 gerade noch mit dem Mitnehmerschütten 21 in Kontakt, wobei der Außenhebelarm 14 im Wesentlichen senkrecht von der Türblattstirnseite 5 vorsteht. Beim weiteren Öffnen der Flügeltür bewegt sich das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 von dem Mitnehmerschlitten 21 weg, wobei der Hebel 10 von der Zugfeder 24 stabil in der Ausschwenkstellung gehalten wird. Der Außenhebelarm 14 ist in Verlängerung zum Türblatt 2 vor der Türblatt kante 6 angeordnet, so dass, wenn das Türblatt 2 Gefahr läuft an eine Wand 32 anzuschlagen, statt der Türbiattkante 6 zuerst das Längsende 15 des Außenhebelarms 14 an der Wand 32 anschlägt. Somit ist es unterbunden, dass die Türblattkante 6 direkt an der Wand 32 anschlägt, so dass eine eventuelle
Beschädigung der Türblattkante 6 vermieden ist. Dadurch, dass die Anschlagschutzeinrichtung 9 mit ihrem Polster 28 an der Wand 32 anschlägt, ist eine übermäßige mechanische
Beanspruchung der Wand 32 unterbunden, so dass eine eventuelle Beschädigung der Wand 32 vermieden ist.
Beim Schließen der Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 wieder in Richtung entgegen der Öff ungsrichtung 4 zur Zarge 7 hin verschwenkt. Solange der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist , sind das Au enlängsende 20 der Schubstange 17 und der Mitnehmerschlitten 21 im Abstand zueinander angeordnet. Bei weiterem Schließen der Flügeltür 1 trifft schließlich das
Außenlängsende 20 der Schubstange 17 auf den Mitnehmerschlitten 21, wodurch aufgrund der stärkeren VorspannungsWirkung der Druckfeder 22 verglichen mit der Zugfeder 24 von der
Schubstange 17 ein Moment auf den Hebel 10 ausgeübt wird, das im Uhrzeigersinn wirkt. Dabei wird bei weiterem Schließen der Flügeltür 1 der Hebel 10 von seiner Ausschwenkstellung in seine Einschwenkstellung gebracht, wobei der Mitnehmerschütten 21 stets an dem Mitnehmeranschlag 23 anliegt.
Die Einschwenksteilung des Hebels 10 wird erreicht, wobei der Hebel 10 von der Zarge 7 gerade noch freigelegt ist. Der Hebel 10 wird mit seinem Hebe :..anschlag 16 an die Schubstange 17 gedrückt, wodurch der Hebel 10 in seiner Einschwenkstellung ist. Dadurch, dass der Hebelanschlag 16 ein weiteres
Verschwenken des Hebels 10 unterbindet, wird von der
Schubstange 17 der Mitnehmerschlitten 21 entgegen der
Öffnungsrichtung 4 und der Einfluss der Vorspannung durch die Zugfeder 22 verschoben. Dies setzt sich so lange fort, bis die Flügeltür 1 vollständig geschlossen ist. Im geschlossenen Zustand der Flügeltür ist die Anschlagschutzeinrichtung 9 vollständig zwischen der Fuge 8 angeordnet, so dass die
Anschlagschutzeinrichtung 9 von außerhalb der Flügeltür 1 so gut wie nicht einsehbar ist.
Bezugszeichenliste
1 Flügeltür
2 Türblatt
3 Scharnier
4 Öff ungsrichtung
5 Türblattstirnseite
6 Türblattkante
7 Zarge
8 Fuge
9 Anschlagschutzeinrichtung
10 Hebel
11 Lager
12 Innenhebelarm
13 Längsende des Innenhebelarms
14 Außenhebelarm
15 Längsende des Außenhebelarms
16 Hebelanschlag
17 Schubstange
18 Innenlängsende der Schubstange
19 Gelenk
20 Äußenlängsende der Schubstange
21 Mitnehmerschlitten
22 Druckfeder
23 Mitnehmeranschiag
24 Zugfeder
25 Zugfederanker
26 Schubstangenlängsführung 27 Polsterplatte
28 Polster
29 Schlitz
30 Gehäuse
31 Einbauhohlraum
32 Wand
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