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Title:
GULL-WING DOOR HAVING AN IMPACT PROTECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/024922
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gull-wing door (1) comprising a door leaf (2), a frame (7), an impact protection device (9), which is attached to the end face (5) of the door leaf (2) facing away from the hinges (3) of the gull-wing door (1), a push rod (17), and a lever (10), which is attached in an articulated manner in such a way that the lever can be pivoted against the opening direction (4) of the gull-wing door (1). The lever is arranged in a gap (8) between the end face (5) and the frame (7) in a swung-in position of the lever when the gull-wing door (1) is closed, and, as soon as the lever (10) is exposed by the frame (7) when the gull-wing door (1) is opened, the lever protrudes from the end face (5) by means of one lever arm (14) of the lever in a swung-out position of the lever, such that impact protection of the door leaf edge (6) is effected by means of the lever during the opening of the gull-wing door (1). The other lever arm (12) is coupled to the one longitudinal end of the push rod (17) and the other longitudinal end of the push rod is coupled to a driver (21) attached to the frame (7), such that the lever (10) is driven from the swung-in position to the swung-out position by the driver (21) via the push rod (17) during the opening of the gull-wing door (1) and the lever (10) is driven from the swung-out position to the swung-in position by the driver via the push rod during the closing of the gull-wing door (10).

Inventors:
ANDRAE PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/067616
Publication Date:
February 26, 2015
Filing Date:
August 19, 2014
Export Citation:
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Assignee:
ANDRAE PETER (DE)
International Classes:
B60R13/04
Foreign References:
FR2802570A12001-06-22
DE20019998U12001-03-01
DE102006056396A12008-06-05
Attorney, Agent or Firm:
FISCHER, ERNST (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Flügeltür (1) mit einem Türblatt (2), einer Zarge (7 ) und einer Anschlagschutzeinrichtung (9), die an der den Scharnieren (3) der Flügeltür (1) abgewandten Stirnseite (5) des Türblatts (2) angebaut ist sowie eine Schubstange (17) und einen in die und entgegen der Öffnungsrichtung (4) der Flügeltür (1) verschwenkbar angelenkten Hebel (10) aufweist, der in seiner Einschwenkstellung bei der geschlossenen Flügeltür (1) in einer Fuge (8) zwischen der Stirnseite (5) und der Zarge (7)

angeordnet ist und, sobald beim Öffnen der Flügeltür (1) der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist, in seiner

Ausschwenkstellung von der Stirnseite (5) mit seinem einen Hebelarm (14) vorsteht, so dass mit ihm ein Anschlagschutz der Türblattkante (6) beim Öffnen der Flügeltür ( 1 ) bewerkstelligt ist, wobei der andere Hebelarm (12) mit dem einen Längsende der Schubstange (17) gekuppelt ist und dessen anderes Längsende mit einem an der Zarge (7) angebrachten Mitnehmer (21} gekuppelt ist, so dass beim Öffnen der Flügeltür (1) der Hebel ( 10 ) von der Einschwenkstellung in die Ausschwenkstellung und beim

Schließen der Flügeltür (1) der Hebel (10) von der

Ausschwenkstellung in die Einschwenkstellung von dem Mitnehmer (21) via die Schubstange ( 17 ) getrieben ist . 2. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 1, wobei die

Anschlagschutzeinrichtung (9) ein erstes Vorspannmittel (24) aufweist, das an dem Türblatt (2) abgestützt ist und an dem Hebel ( 10 ) angreift, so dass , sobald der Hebel ( 10 ) von der

Zarge (7) freigelegt ist und der Hebel (10) von dem Mitnehmer (21) entkoppelt ist, der Hebel (10) von dem ersten

Vorspannmittel (24) in der Ausschwenkstellung gehalten ist.

3. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 2, wobei das erste

Vorspannmittel (24) als eine Schraubenfeder oder eine

Torsionsfeder ausgebildet ist.

4. Flügeltür gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei die

Änschlagschutzeinrichtung (9) ein zweites Vorspannmittel (22) aufweist, das an der Zarge (7) abgestützt ist und an dem

Mitnehmer (21) angreift, wobei diejenige resultierende

Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels (10), die von dem zweiten Vorspannmittel (22 ) an dem Hebel ( 10 ) angreift, größer ist als diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels (10), die von dem ersten Vorspannmittel (24) an dem Hebel angreift, so dass, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, der Hebel (10) via den Mitnehmer (21) und die Schubstange (17) von dem zweiten Vorspannmittel (22) in die Einschwenkstellung getrieben ist..

5. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 5, wobei das zweite

Vorspannmittel (22) als eine Schraubenfeder ausgebildet ist. 6. Flügeltür gemäß Anspruch 4 oder 5, wobei das erste

Vorspannmittel (24 ) an de Schubstange ( 17 ) und das zweite

Vorspannmittel (22) via den Mitnehmer (21) an der Schubstange (17) angreifen. 7. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Mitnehmerschlitten (21) ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der VorSpannkraft des zweiten Vorspannmittels (22) längsverschiebbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist. 8. Flügeltür (1) gemäß Anspruch 7, wobei das Türblatt (2) einen Mitnehmeranschlag (23) aufweist, der derart angeordnet ist, dass, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist, der Mitnehmer (21) an dem Mitnehmeranschlag (23) anliegt. 9. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der

Mitnehmer als ein Drückerdorn ausgeführt ist, der in die Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten

Vorspannmittels (22) versenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand

angeordnet ist , sobald der Hebel (10) von der Zarge (7)

freigelegt ist.

10. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Mitnehmer als ein Schwenkstift ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten

Vorspannmittels (22) verschwenkbar ist und an dem ihm

zugeordneten Längsende der Schubstange (17) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange ( 17 ) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist.

11. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der

Mitnehmer als ein Kompressionsblock ausgeführt ist, der an der Zarge (7) unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten

Vorspannmittels (22) komprimierbar ist und an dem ihm

zugeo dneten Längsende der Schubstange ( 17 ) anliegt, solange der Hebel (10) von der Zarge (7) nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange (17) im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel (10) von der Zarge (7) freigelegt ist.

12. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei der eine Hebelarm (14) ein Polster (28) aufweist, das bei der geöffneten Flügeltür (1) von der Zarge (7) abgewandt angeordnet ist.

13. Flügeltür (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Flügeltür (1) eine Tür eines Kraftfahrzeugs ist.

Description:
Beschreibung

Flügeltür mit einer Anschlagschutzeinrichtung Die Erfindung betrifft eine Flügeltür mit einem Türblatt und einer Anschlagschutzeinrichtung, mit der ein Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligbar ist.

Eine Flügeltür weist ein Türblatt und eine Zarge auf, wobei das Türblatt mit Scharnieren an der Zarge verschwenkbar angelenkt ist. Befindet sich das Türblatt in der Geschlossenstellung, ist das Türblatt innerhalb der Zarge angeordnet, wobei zwischen dem Türblatt und der Zarge ein Spiel in Form einer Fuge vorgesehen ist. Die Flügeltür hat eine Öff ungsrichtung, in die das

Türblatt um die Scharniere verschwenkbar ist, so dass die

Flügeltür an der den Scharnieren abgewandten TürblattStirnseite sich öffnet. Dadurch ragt das Türblatt mit seiner

Türbiattstirnseite von der Zarge weg in den Raum, wobei das Türblatt nur so weit verschwenkt werden kann, bis es in der Regel mit seiner Türblattkante an ein Hindernis stößt.

Die Problematik stellt sich insbesondere bei einer

Kraftfahrzeugtür, beispielsweise eines Pkw, wenn das

Kraftfahrzeug bei beengten Platzverhältnissen, wie

beispielsweise in einer Garage, geparkt ist. Hierbei besteht die Gefahr, dass, wenn die Kraftfahrzeugtür geöffnet wird, die Kraftfahrzeugtür mit ihrer Türblattkante an eine Garagenwand versehentlich geschlagen wird, wodurch Lackschäden oder gar Verbeulungen an der Kraftfahrzeugtür die Folge sein können . Des Weiteren besteht die Gefahr, wenn zwei Kraftfah zeuge

beispielsweise auf einem öffentlichem Parkplatz nebeneinander geparkt sind, dass beim unkontrollierten Öffnen der Tür des einen Kraftfahrzeugs diese an das andere Kraftfahrzeug gestoßen wird, wodurch das andere Kraftfahrzeug ebenfalls Schaden nehmen kann.

Um die Folgen des Anschlagens der Kraftfahrzeugtür an die

Garagenwand zumindest zu mildern ist es bekannt, an der Garagenwand eine Polsterung in Form etwa eines Filzbelags anzubringen. Der Filzbelag hat jedoch nur dann eine

Schutzwirkung, wenn das Kraftfahrzeug bezogen auf den Filzbelag derart geparkt ist, dass die Kraftfahrzeugtür beim Öffnen auf den Filzbelag trifft. Trifft dagegen die Kraftfahrzeugtür neben dem Filzbelag auf die Garagenwand, so ist wiederum bei

entsprechend schwungvollem Öffnen der Kraftfahrzeugtür mit einer Beschädigung derselben zu rechnen. Außerdem ist es bekannt, die Kraftfahrzeugtür an ihrer

Türblattkante mit einer Gummilippe zu verkleiden, so dass beim Anschlagen der Kraftfahrzeugtür an die Garagenwand die

Türblattkante von der Gummilippe gestützt ist . Die Gummilippe ist auch bei der geschlossenen Kraftfahrzeugtür von außerhalb des Kraftfahrzeugs sichtbar und kann die Erscheinung des

Kraftfahrzeugs stören .

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flügeltür mit einem Türblatt und einer Anschlagschutzeinrichtung zu schaffen, wobei die Anschlagschutzeinrichtung bei der geschlossenen Flügeltür so gut wie nicht in Erscheinung tritt und dennoch mit der

Anschlagschutzeinrichtung ein effektiver Anschlagschutz für das Türblatt bewerkstelligbar ist. Die erfindungsgemäße Flügeltür weist ein Türblatt, eine Zarge und eine Anschlagschut zeinrichtung auf, die an der den

Scharnieren der Flügeltür abgewandten Stirnseite des Türblatts angebaut ist sowie eine Schubstange und einen in die und entgegen der Öffnungsrichtung der Flügeltür verschwenkbar angelenkten Hebel aufweist, der in seiner Einschwenkstellung bei der geschlossenen Flügeltür in einer Fuge zwischen der Stirnseite und der Zarge angeordnet ist und, sobald beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist, in seiner Ausschwenkstellung von der Stirnseite mit seinem einen Hebelarm vorsteht, so dass mit ihm ein Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligt ist, wobei der andere Hebelarm mit dem einen Längsende der Schubstange gekuppelt ist und dessen anderes Längsende mit einem an der Zarge angebrachten Mitnehmer gekuppelt ist, so dass beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Einschwenkstellung in die

Ausschwenkstellung und beim Schließen der Flügeltür der Hebel von der Ausschwenkstellung in die Einschwenkstellung von dem Mitnehmer via die Schubstange getrieben ist.

Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentannspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen dazu sind in den weiteren

Patentansprüchen angegeben.

Dadurch, dass die Anschlagschutzeinrichtung bei der

geschlossenen Flügeltür in der Fuge zwischen der Stirnseite des Türblatts und der Zarge angeordnet ist, tritt die

Anschlagschutzeinrichtung nur äußerlich in Erscheinung, wenn die Flügeltür geöffnet ist. Im Gegensatz dazu tritt die

Anschlagschutzeinrichtung bei der geschlossenen Flügeltür äußerlich nicht in Erscheinung, so dass die

Anschlagschutzeinrichtung etwa die Gestaltung der Flügeltür nicht beeinträchtigen kann. Dies wird dadurch erreicht, dass der Hebel von seiner Einschwenkstellung in seine

Auschwenkstellung beim Öff en de Flügeltür und umgekehrt beim Schließen der Flügeltür bringbar ist, wobei der Hebel in seiner Einschwenkstellung versteckt in der Fuge angeordnet ist und in seiner Ausschwenkstellung zum Bewerkstelligen des

Anschlagschut zes für die Flügeltür von dem Türblatt vorsteht .

Der Hebel wird von der Einschwenkstellung in die

Ausschwenkstellung und umgekehrt von dem Mitnehmer via die Schubstange getrieben, wobei der Mitnehmer an der Zarge

angebracht ist. Dadurch wird die Arbeit, die zum Öffnen und Schließen der Flügeltür auf das Türblatt zu übertragen ist, verwendet, um den Hebel zu betätigen, nämlich von der

Einschwenkstellung in die Ausschwenkstellung und umgekehrt zu bringe .

Beim Öffnen und Schließen der Flüge Ί tür wird das Türblatt relativ zur Zarge und somit auch zum Mitnehmer bewegt, wobei der Hebel via die Schubstange an dem Mitnehmer abgestützt ist. Die Schubstange und der Mitnehmer sind bezüglich der geometrischen Ausgestaltung und ihrer Positionen derart

aufeinander abgestimmt, dass sobald beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist, der Hebel in seine Ausschwenkstellung gebracht wird. Analog ist der Hebel in seine Einschwenkstellung gebracht, sobald beim Schließen der

Flügeltür der Hebel von der Zarge nicht mehr freigelegt ist. Dadurch wird mit dem Mitnehmer via die Schubstange der Hebel in Abhängigkeit der Relativposition des Türblatts bezogen auf die Zarge betätigt, wodurch die Anschlagschutzeinrichtung durch Ausschwenken des Hebels beim Öffnen der Flügeltür in einen Aktivzustand und bei der geschlossenen Flügeltür in einen

Passivzustand gebracht ist. Im Passivzustand tritt die

Anschlagschutzeinrichtung von außerhalb nicht in Erscheinung.

Die Anschlagschutzeinrichtung weist bevorzugtermaßen ein erstes Vorspannmittel auf, das an dem Türblatt abgestützt ist und an dem Hebel angreift, so dass, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt und der Hebel von dem Mitnehmer entkoppelt ist, der Hebel von dem ersten Vorspannmittel in der Ausschwenksteilung gehalten ist. Somit ist der Hebel in der Ausschwenkstellung von dem Vorspannmittel vorgespannt, so dass, wenn das Türblatt mit dem Hebel beispielsweise an eine Wand stößt, das Türblatt von dem Vorspannmittel abgefedert wird. Dadurch ist vorteilhaft unterbunden, dass etwa beim Anschlagen des Türblatts an die Wand derart starke Schläge auftreten, die die

Anschlagschutzeinrichtung und/oder das Türblatt beschädigen können. Außerdem wird mit dem ersten Vorspannmittel vorteilhaft erreicht, dass der Hebel sicher in der Ausschwenkstellung gehalten ist, obwohl der Hebel von dem Mitnehmer entkoppelt ist. Bevorzugtermaßen ist das erste Vorspannmittel als eine Schraubenfeder oder eine Torsionsfeder ausgebildet .

Außerdem ist es bevorzugt, dass die Anschlagschutzeinrichtung ein zweites Vorspannmittel aufweist, das an der Zarge

abgestützt ist und an dem Mitnehmer angreift, wobei diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels, die von dem zweiten Vorspannmittel an dem Hebel angreift, größer ist als diejenige resultierende Vorspannkraft zum Verschwenken des Hebels, die von dem ersten Vorspannmittel an dem Hebel angreift, so dass, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, der Hebel via den Mitnehmer und die Schubstange von dem zweiten Vorspannmittel in die Einschwenkstellung getrieben ist. Hierbei ist es bevorzugt , dass das zweite

Vorspannmittel als eine Schraubenfeder ausgebildet ist.

Bevorzugtermaßen greifen das erste Vorspannmittei an der

Schubstange und das zweite Vorspannmittel via den Mitnehmer an der Schubstange an. Somit wird der Hebel via die Schubstange betätigt, wobei das erste Vorspannmittel und das zweite

Vorspannmittel mit ihren Vorspannkräften auf die Schubstange einwirken. Dabei stehen das erste Vorspannmittel und das zweite Vorspannmittel miteinander derart in Wechselwirkung, dass, wenn der Mitnehmer an der Schubstange anliegt, das zweite

Vorspannmittel das erste Vorspannmittel zurückdrängt und der Hebel letztlich von dem zweiten Vorspannmittel in der

Einschwenkstellung gehalten ist. Sobald die Schubstange von dem Mitnehmer entkoppelt ist, wirkt das zweite Vorspannmittei nicht mehr auf die Schubstange ein, so dass lediglich das erste

Vorspannmittel an der Schubstange angreift und somit der Hebel in der Ausschwenkstellung von dem ersten Vorspannmittel

gehalten ist. Es ist bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein Mitnehmerschlitten ausgeführt ist, der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels an der Zarge längsverschiebbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist , und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Das Türblatt weist bevorzugt einen Mitnehmeranschlag auf, der derart angeordnet ist, dass, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist, der Mitnehmer an dem Mitnehmeranschlag anliegt. Somit wird mit dem Mitnehmeranschlag erreicht, dass, wenn beim Öffnen der Flügeltür der Hebel von der Zarge freigelegt ist und der Mitnehmer an dem Mitnehme anschlag anliegt, das zweite Vorspannmittel von der Schubstange entkoppelt ist und dadurch lediglich das erste Vorspannmittel an der Schubstange angreift.

Der Mitnehmerschlitten ist an der Zarge und verschiebbar zu dieser angeordnet, bis der Mitnehmerschlitten an dem

Mitnehmeranschlag anliegt. Ferner wird beim Schließen der

Flügeltür der Mitnehmerschlitten von der Schubstange entgegen der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels relativ zur Zarge verschoben, wenn der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist. Sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist, liegt der

Mitnehmerschütten an dem Mitnehmeranschlag an und beim Öffnen der Flügeltür wird die Schubstange von dem Mitnehmerschlitten weg bewegt . Alternativ ist es bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein

Drückerdorn ausgeführt ist, der unter Überwinden der

Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels in die Zarge

versenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der

Schubstange anliegt , solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Ferner ist es alternativ bevorzugt, dass der Mitnehmer a1s ein Schwenkstift ausgeführt ist , der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten Vorspannmittels an der Zarge verschwenkbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist. Außerdem ist es alternativ bevorzugt, dass der Mitnehmer als ein Kompressionsblock ausgeführt ist, der unter Überwinden der Vorspannkraft des zweiten

Vorspannmittels an der Zarge komprimierbar ist und an dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange anliegt, solange der Hebel von der Zarge nicht freigelegt ist, und der von dem ihm zugeordneten Längsende der Schubstange im Abstand angeordnet ist, sobald der Hebel von der Zarge freigelegt ist . Außerdem ist es bevorzugt , dass der eine Hebelarm, der in der

Ausschwenkstellung des Hebels von der Stirnseite des Türblatts vorsteht, so dass mit ihm der Anschlagschutz der Türblattkante beim Öffnen der Flügeltür bewerkstelligt ist, ein Polster aufweist, das bei der geöffneten Flügeltür von der Zarge abgewandt angeordnet ist. Mit dem Polster wird beim Anschlagen des Türblatts an eine Wand der dadurch entstehende Stoß

abgeschwächt, so dass sowohl die Gefahr einer Beschädigung der Wand als auch der Änschlagschut zeinrichtung bzw. des Türblatts vermindert ist.

Ferner ist es bevorzugt, dass in der Stirnseite des Türblatts ein Einbauhohlraum vorgesehen ist, in dem die

Anschlagschutzeinrichtung eingebaut ist, so dass, wenn der Hebel in seiner Einschwenkstellung ist, die

Änschlagschutzeinrichtung so gut wie innerhalb des Bauraums angeordnet ist. Aus dem Enbauhohlraum steht lediglich das

Längsende der Schubstange vor, das mit dem Mitnehmer

wechselwirkt. Bei der geschlossenen Flügeltür überbrückt dieses Längsende die Fuge, weil dieses Längsende von der Stirnseite des Türblatts vorsteht und an dem Mitnehmer anliegt.

Die Flügeltür ist bevorzugt die Tür eines Kraftfahrzeugs. Mit der Anschlagschutzeinrichtung ist besonders vorteilhaft die Tür des Kraftfahrzeugs geschützt, da der Anschlagschutz durch die

Anschlagschutzeinrichtung insbesondere bei beengten

Parkverhältnissen des Kraftfahrzeugs wünschenswert ist.

Außerdem ist die Tür des Kraftfahrzeugs in der Regel aus lackiertem Blech hergestellt, wobei ohne der

Anschlagschutzeinrichtung die Gefahr des Abplatzens von Lack und des Verbiegens des Blechs besteht .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer bevorzugten

Aus führungsform mit Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine QuerSchnittsdarstellung der bevorzugten

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flügeltür mit der

Anschlagschutzeinrichtung, Figuren 2 bis 6 das Detail aus Figur 1 mit der

Anschlagschutzeinrichtung, wobei in Figur 2 der Hebel in der Einschwenkstellung, in Figuren 5 und 6 der Hebel in der

Ausschwenkstellung und in Figuren 3 und 4 der Hebel in

Zwischenstellungen gezeigt ist, und

Figuren 7 und 8 dreidimensionale Ansichten der

Anschlagschutzeinrichtung, wobei in Figur 7 der Hebel in der Einschwenkstellung und in Figur 8 der Hebel in der

Ausschwenkstellung gezeigt ist.

Wie es aus Figuren 1 bis 8 ersichtlich ist, weist eine

Flügeltür 1 ein Türblatt 2 auf. Das Türblatt 2 ist mit

Scharnieren 3 versehen, so dass das Türblatt 3 um die

Scharniere 3 in eine Öff ungsrichtung 4 verschwenkbar ist. An der den Scharnieren 3 abgewandten Türblattstirnseite 5 ist eine Türblattkante 6 angeordnet, die beim Öffnen der Flügeltür 1 diese der Gefahr eines Anschlagens ausgesetzt ist. Ferner weist die Flügeltür 1 eine Zarge 7 auf, in die das Türblatt 2 mit ihren Scharnieren 3 eingebaut ist. Ist die Flügeltür 1

geschlossen, so ist das Türblatt 2 innerhalb der Zarge 7 derart angeordnet, dass zwischen der Zarge 7 und dem Türbiatt 2 lediglich eine Fuge 8 ausgebildet ist. Beim Öffnen der

Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 um die Scharniere 3 in die öffnungsriehtung 4 verschwenkt, so dass die Türblattkante 6 von der Zarge 7 entfernt wird.

Die Flügeltür 1 weist ferner eine Anschlagschutzeinrichtung 9 auf, die an der Türblattstirnseite 5 angeordnet ist . Die

Anschlagschutzeinrichtung weist einen Hebel 10 auf, der um ein Lager 11 verschwenkbar an dem Türblatt 2 gelagert ist, so dass an dem Hebel 10 ein Innenhebelarm 12 mit einem Längsende 13 und ein Außenhebelarm 14 mit einem Längsende 15 ausgebildet sind. Der Innenhebelarm 12 und der Außenhebelarm 13 sind in einem Winkel zueinander angeordnet, der kleiner als 180° ist.

Dadurch, dass der Hebel um das Lager 11 verschwenkbar gelagert ist, ist der Hebel 10 in eine Einschwenkstellung und in eine Ausschwenkstellung bringbar. In der Einschwenkstellung ist der Innenhebelarm 12 im Wesentlichen senkrecht zur

Türblattstirnseite 5 angeordnet, wohingegen der Außenhebelarm 14 im Wesentlichen parallel zur TürblattStirnseite 5 angeordnet ist. In der Ausschwenkstellung des Hebelarms 10 ist der

Innenhebelarm 12 im Wesentlichen parallel zur

Türblattinnenseite 5 angeordnet und der Außenhebelarm 14 ist im Wesentlichen senkrecht zur Türblattstirnseite 5 angeordnet.

Ferner weist die Anschlagschutzeinrichtung 9 eine Schubstange 17 auf, die eine Innenlängsseite 18 aufweist, die mittels eines Gelenks 19 am Längsende 13 des Innenhebelarms 12 angelenkt ist. Ist der Hebel 10 in einer Einschwenkstellung, so erstreckt sich die Schubstange 17 im Wesentlichen parallel zum Hebel 10. An dem Außenhebelarm 14 ist ein Hebelanschlag 16 vorgesehen, der, wenn der Hebel 10 in der Einschwenkstellung ist, an der

Schubstange 17 anliegt, wodurch die relative Lage der

Schubstange 17 bezogen auf den Hebel 10 definiert ist .

Dem Innenlängsende 18 der Schubstange 17 abgewandt weist die Schubstange 17 ein Außenlängsende 20 auf. Die

Anschlagschutzeinrichtung 9 weist ferner einen

Mitnehmerschütten 21 auf, der an der Zarge verschiebbar angebracht ist. An der Zarge 7 und an dem Mitnehmerschlitten 21 ist eine Druckfeder 22 als ein Vorspannmittel abgestützt, so dass die Druckfeder 22 den Mitnehmerschlitten 21 in die

Öffnungsrichtung 4 vorspannt. In der Zarge 7 ist ein

Mitnehmeranschlag 23 vorgesehen, an dem der Mitnehmerschlitten 21 unter der .Vorspannung der Druckfeder 22 anlegbar ist.

Ist der Hebel 10 in seiner Einschwenkstellung, so ist der Hebel 10 bei der geschlossenen Flügeltür 1 innerhalb der Fuge 8 angeordnet . Die Schubstange 17 ist zwischen dem Hebel 10 und der Zarge 7 angeordnet, wobei das Außenlängsende 20 der

Schubstange 17 an dem Mitnehmerschlitten 21 anliegt. Somit ist die Schubstange 17 von der Druckfeder 22 via den

Mitnehmerschlitten 21 vorgespannt. Dadurch, dass die

Schubstange 17 an dem Gelenk 19 an dem Innenhebelarm 12

angelenkt ist, wirkt auf den Hebel 10 um das Lager 11 ein

Moment mit einer derartigen Drehrichtung, dass der

Außenhebelarm 14 in Richtung zu der Schubstange 17 gedrückt ist und in der Einschwenksteilung mit dem Hebelanschlag 16 an der Schubstange 17 anliegt. Die Anschlagschutzeinrichtung 9 weist außerdem eine Zugfeder 24 als ein Vorspannmittel auf, die an einem Zugfederanker 25, der an dem Türblatt 2 befestigt ist und an der Schubstange 17 angreift. Die Zugfeder 24 wirkt an der Schubstange 17 der

Druckfeder 22 beim Verschwenken des Hebels 10 um das Lager 11 entgegen. Somit greifen von der Druckfeder 22 und der Zugfeder 24 erzeugte Vorspannkräfte an der Schubstange 17 an, die unter dem Zusammenwirken des Gelenks 19 und des Innenhebelarms 12 in ein Verschwenken des Außenhebelarms 14 resultieren. Die zum Verschwenken des Hebels 10 um das Lager 11 resultierenden

Vorspannkräfte der Druckfeder 22 und der Zugfeder 24 sind derart, dass die resultierende Vorspannkraft der Druckfeder 22 größer ist als die resultierende Vorspannkraft der Zugfeder 24.

Beim Verschieben der Schubstange 17 ist diese in einer

Schubstangenlängsführung 26 der Anschlagschutzeinrichtung 9 längsgeführt, wobei das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 eine Translationsbewegung und das Innenlängsende 18 der

Schubstange 17 eine Rotationsbewegung durchführt. In der Zarge 7 ist ein Mitnehmeranschlag 23 vorgesehen, mit dem die Längsverschiebbarkeit des Mitnehmerschlittens 21 begrenzt ist. Der Mitnehmeranschlag 23 ist derart in der Zarge 7

angeordnet, dass, wenn der Mitnehmerschlitten 21 an dem

Außenlängsende 20 der Schubstange 17 anliegt, der

Mitnehmerschlitten 21 beim Öffnen der Flügeltür 1 in die

Öff ungsrichtung 4 verschoben wird, bis die Flügeltür 1 derart weit geöffnet ist, dass der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist. In diesem Öffnungsgrad der Flügeltür 1 liegt der Mitnehmerschlitten 21 an dem Mitnehmeranschlag 23 an, so dass bei weiterem Öffnen der Flügeltür 1 der Mitnehmerschlitten 21 von dem Außenlängsende 20 der Schubstange 17 entkoppelt ist. Beim Schließen der Flügeltür 1 ist das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 von dem Mitnehmerschlitten 21 entkoppelt, solange der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist. In

derjenigen Stellung, in der der Hebel 10 von der Zarge 7 gerade nicht mehr freigelegt ist, liegt das Außenlängsende 20 der Schubstange 17 an dem Mitnehmerschlitten 21 an.

Der Außenhebelarm 14 weist eine Polsterplatte 27 auf, auf der ein Polster 28 angebracht ist. Ferner ist in der Polsterplatte 27 und dem Polster 28 ein Schlitz 29 vorgesehen, in den die Schubstange 17 in der Einschwenkstellung des Hebels 10

eingreift, so dass vom Grund des Schlitzes 29 der Hebelanschlag 16 gebildet ist .

Ferner weist die Anschlagschutzeinrichtung 9 ein Gehäuse 30 auf, in das der Hebel 10 und die Schubstange 17 eingebaut sind. Hierbei ist das Lager 11 an das Gehäuse 30 gekuppelt und die

Zugfeder 25 fest mit dem Gehäuse 30 verbunden. Außerdem ist das Gehäuse 30 derart groß ausgebildet, dass , wenn der Hebel 10 in der Einschwenkstellung i st , der Hebel 10 und die Schubstange 17 in dem Gehäuse 30 untergebracht sind. Das Gehäuse 30 weist eine Öffnung auf, durch die die Schubstange 17 sich erstreckt, so dass die Öffnung als die Schubstangenlängsführung 26

eingerichtet ist.

Entsprechend der Außendimensionen des Gehäuses 30 ist in der Türblattstirnseite 5 des Türblatts 2 ein Einbauhohlraum 31 vorgesehen, in dem das Gehäuse 30 eingebaut ist. Der

Einbauhohlraum 31 ist derart dimensioniert, dass das Gehäuse 30 vollständig in dem Einbauhohlraum 31 untergebracht ist. Ist die Flügeltür 1 geschlossen, ist das Türblatt 2 in der

Zarge 7 passend angeordnet, so dass zwischen der Zarge 7 und dem Türblatt 2 eine Fuge 8 verbleibt . Der Mitnehmerschütten 21 ist im Abstand von dem Mitnehmeranschlag 23 angeordnet und liegt am Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 an. Der

Mitnehmerschlitten 21 ist von der Druckfeder 22 vorgespannt, so dass diese Vorspannung von dem Mitnehmerschlitten 21 auf das Äußenlängsende der Schubstange 17 übertragen wird. Die Zugfeder 24 wirkt dieser Vorspannung der Schubstange 17 entgegen, ist jedoch schwächer, so dass von der Schubstange 17 via das Gelenk 19 auf den Innenhebelarm 12 des Hebels 10 in Figur 2 ein Moment in Richtung im Uhrzeigersinn übertragen wird . Dadurch ist der Hebel 10 in die Einschwenkstellung getrieben, so dass der Hebel 10 zusammen mit der Schubstange 17 im Inneren des Gehäuses 30 angeordnet ist. Aus dem Gehäuse 30 steht durch die

Schubstangenlängsförderung 26 lediglich das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 vor, das den Mitnehmerschlitten 21

kontaktiert .

Beim Öffnen der Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 in die

Öffnungsrichtung 4 bewegt, so dass die

Anschlagschutzeinrichtung 9 in dem Türblatt 2 relativ zur Zarge 7 ebenfalls in die Öffnungsrichtung 4 bewegt wird. Dabei folgt der Mitnehmerschlitten 21 unter Kontaktierung des

Außenlängsendes 20 der Schubstange 17 dieser aufgrund der

Vorspannkraft der Druckfeder 22. Die geschieht so lange, bis der Mitnehmerschlitten 21 an dem Mitnehmeranschlag 23 anstößt, so dass bei weiterem Öffnen der Flügeltür 1 der

Mitnehmerschlitten 21 nicht mehr mit dem Türbiatt 2 mitgeführt wird. Unter Einwirkung der Vorspannung der Zugfeder 24 bleibt die Schubstange 17 mit ihrem Äußenlängsende 20 an dem

Mitnehmerschlitten 21 angelegt, wobei der Hebel 10 um das Lager 11 mit einem Moment entgegen des Uhrzeigersinns verschwenkt wird. Dabei wird der Hebel 10 von seiner Einschwenksteiiung in seine Ausschwenkstellung gebracht, wie es in Figuren 2 bis 5 gezeigt ist. In dem Augenblick, in dem der Hebel 10 gerade seine Ausschwenkstellung erreicht, ist das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 gerade noch mit dem Mitnehmerschütten 21 in Kontakt, wobei der Außenhebelarm 14 im Wesentlichen senkrecht von der Türblattstirnseite 5 vorsteht. Beim weiteren Öffnen der Flügeltür bewegt sich das Äußenlängsende 20 der Schubstange 17 von dem Mitnehmerschlitten 21 weg, wobei der Hebel 10 von der Zugfeder 24 stabil in der Ausschwenkstellung gehalten wird. Der Außenhebelarm 14 ist in Verlängerung zum Türblatt 2 vor der Türblatt kante 6 angeordnet, so dass, wenn das Türblatt 2 Gefahr läuft an eine Wand 32 anzuschlagen, statt der Türbiattkante 6 zuerst das Längsende 15 des Außenhebelarms 14 an der Wand 32 anschlägt. Somit ist es unterbunden, dass die Türblattkante 6 direkt an der Wand 32 anschlägt, so dass eine eventuelle

Beschädigung der Türblattkante 6 vermieden ist. Dadurch, dass die Anschlagschutzeinrichtung 9 mit ihrem Polster 28 an der Wand 32 anschlägt, ist eine übermäßige mechanische

Beanspruchung der Wand 32 unterbunden, so dass eine eventuelle Beschädigung der Wand 32 vermieden ist.

Beim Schließen der Flügeltür 1 wird das Türblatt 2 wieder in Richtung entgegen der Öff ungsrichtung 4 zur Zarge 7 hin verschwenkt. Solange der Hebel 10 von der Zarge 7 freigelegt ist , sind das Au enlängsende 20 der Schubstange 17 und der Mitnehmerschlitten 21 im Abstand zueinander angeordnet. Bei weiterem Schließen der Flügeltür 1 trifft schließlich das

Außenlängsende 20 der Schubstange 17 auf den Mitnehmerschlitten 21, wodurch aufgrund der stärkeren VorspannungsWirkung der Druckfeder 22 verglichen mit der Zugfeder 24 von der

Schubstange 17 ein Moment auf den Hebel 10 ausgeübt wird, das im Uhrzeigersinn wirkt. Dabei wird bei weiterem Schließen der Flügeltür 1 der Hebel 10 von seiner Ausschwenkstellung in seine Einschwenkstellung gebracht, wobei der Mitnehmerschütten 21 stets an dem Mitnehmeranschlag 23 anliegt.

Die Einschwenksteilung des Hebels 10 wird erreicht, wobei der Hebel 10 von der Zarge 7 gerade noch freigelegt ist. Der Hebel 10 wird mit seinem Hebe :..anschlag 16 an die Schubstange 17 gedrückt, wodurch der Hebel 10 in seiner Einschwenkstellung ist. Dadurch, dass der Hebelanschlag 16 ein weiteres

Verschwenken des Hebels 10 unterbindet, wird von der

Schubstange 17 der Mitnehmerschlitten 21 entgegen der

Öffnungsrichtung 4 und der Einfluss der Vorspannung durch die Zugfeder 22 verschoben. Dies setzt sich so lange fort, bis die Flügeltür 1 vollständig geschlossen ist. Im geschlossenen Zustand der Flügeltür ist die Anschlagschutzeinrichtung 9 vollständig zwischen der Fuge 8 angeordnet, so dass die

Anschlagschutzeinrichtung 9 von außerhalb der Flügeltür 1 so gut wie nicht einsehbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Flügeltür

2 Türblatt

3 Scharnier

4 Öff ungsrichtung

5 Türblattstirnseite

6 Türblattkante

7 Zarge

8 Fuge

9 Anschlagschutzeinrichtung

10 Hebel

11 Lager

12 Innenhebelarm

13 Längsende des Innenhebelarms

14 Außenhebelarm

15 Längsende des Außenhebelarms

16 Hebelanschlag

17 Schubstange

18 Innenlängsende der Schubstange

19 Gelenk

20 Äußenlängsende der Schubstange

21 Mitnehmerschlitten

22 Druckfeder

23 Mitnehmeranschiag

24 Zugfeder

25 Zugfederanker

26 Schubstangenlängsführung 27 Polsterplatte

28 Polster

29 Schlitz

30 Gehäuse

31 Einbauhohlraum

32 Wand