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Patent Searching and Data


Title:
HAIR CLIPPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/037226
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hair clipper (HSM) comprising a drive mechanism located in a housing (1) and a cutting head (S) with a cutting comb (3) and a cutting blade (4, 82) that moves back and forth, wherein a foil (47) is provided between the cutting comb (3) and the cutting blade (4, 82) in such a way that the cutting blade (4, 82) is slidingly mounted on the foil (47) with a locating surface (A2) opposite to the row of the cutting teeth (42, 43).

Inventors:
BEUTEL KURT (DE)
FRANKE WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/009886
Publication Date:
June 29, 2000
Filing Date:
December 14, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN GMBH (DE)
BEUTEL KURT (DE)
FRANKE WOLFGANG (DE)
International Classes:
B26B19/06; B26B19/40; C25D1/08; (IPC1-7): B26B19/06
Domestic Patent References:
WO1998047673A11998-10-29
WO1998047673A11998-10-29
Foreign References:
US3101535A1963-08-27
US2741026A1956-04-10
US1997096A1935-04-09
GB2294230A1996-04-24
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145 61476 Kronberg Postfach 1120 Kronberg, DE)
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145 61476 Kronberg Postfach 1120 Kronberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Haarschneidemaschine (HSM) mit einem in einem Gehäuse (1) vorgesehenen Antrieb und mit einem einen Schneidkamm (3) und eine hin und her bewegbare Schneidklinge (4, 82) aufweisenden Schneidkopf (S), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Schneid kamm (3) und Schneidkiinge (4,82) eine Folie (47) vorgesehen ist, derart, daß die Schneidklinge (4,82) mit einer entgegengesetzt zur Schneidzahnreihe (42,43) vorgese henen Anlagefläche (A2) auf der Folie (47) gleitbar gelagert ist.
2. Haarschneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie (47) auf dem Schneidkamm (3) befestigbar ist.
3. Haarschneidemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fo lie (47) mittels eines Chassis (48) auf dem Schneidkamm (3) befestigbar ist.
4. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß mittels Anlage der Anlagefläche (A2) der Schneidklinge (4,82) auf der Fo lie (47) eine Schrägstellung der Schneidklinge (4,82) zu der Schneidzahnreihe (40,42 ; 41,43) herstellbar ist.
5. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß wenigstens eine Seite der Folie (47) mit einer Vertiefungen aufweisende Oberflächenstruktur versehen ist.
6. Haarschneidemaschine nachAnspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefun gen als die Folie (47) durchsetzende Löcher ausgebildet sind.
7. Haarschneidemaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefun gen als Sacklochbohrungen ausgebildet sind.
8. Haarschneidemaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefun gen durch Stege gebildet sind.
9. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Vertiefungen durch Löcher und Stege gebildet sind.
10. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß in den Vertiefungen ein Gleitmittel angeordnet ist.
11. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Oberflächenstruktur galvanoplastisch herstellbar ist.
12. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Oberflachenstruktur mittels eines Prägeverfahrens herstellbar ist.
13. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Folie (47) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
14. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die Folie (47) aus einem Metall gebildet ist.
Description:
Haarschneidemaschine Die Erfindung bezieht sich auf eine Haarschneidemaschine der im Oberbegriff des An- spruchs 1 angegeben Art.

Eine Haarschneidemaschine der eingangs genannt Art ist aus der US-A-2 741 026 be- kannt. Der aus einem Schneidkamm und einer oszillierbar angetriebenen Schneidklinge ge- bildete Schneidkopf ist an den Gabelenden des gabelartig ausgebildeten Gehäusekopfes starr befestigt. Die bogenförmige Gestaltung des zwei Schneidzahnreihen aufweisenden Schneidkammes gestattet eine auf 9° beschränkte Schwenkbewegung der Haarschneide- maschine und dem daran befestigten Schneidkamm, während der relativ weite Abstand der jeweils zum Einsatz gelangenden Schneidzahnreihe des Schneidkopfes zum größten Durchmesser des Gehäuses der Haarschneidemaschine den Einsatz der beiden Schneidzahnreihen zum Trimmen ermöglichen soll Aus der US-A-1 997 096 ist eine Haarschneidemaschine bekannt, mit einem zum Rasie- ren und zum Trimmen in entsprechende Stellungen schwenkbar gelagerten Schneidkopf, bestehend aus einem in einer Kurvensteuerung schwenkbar gelagerten Tragelement sowie einem nur eine Schneidzahnreihe aufweisenden Schneidkamm sowie Schneidklinge, die mittels eines am Tragelement anliegenden Federblattes in Anlage an dem Schneidkamm gehalten ist. Ein aus der oberen Gehäuseseite herausragendes Antriebselement überträgt die Antriebsbewegung auf die Schneidklinge. Im Tragelement ist ein von einem Federele- ment beaufschlagtes Reibungselement derart angeordnet, dafl dieses zur Anlage an die obere Gehäuseschale des Gehäuses der Haarschneidemaschine gelangt, um mittels einer vorgesehenen Reibung den Scherkopf in irgendeiner Schwenkstellung zu halten. Eine Ver- stellbarkeit des Scherkopfes ist nur durch Überwindung der vorgegebenen Reibungskraft durchführbar. Dies kann während des Gebrauches des Gerätes zu unerwünschten Positi- onsveränderungen führen, zumal Reibungskräfte im Verlauf häufige durch Benutzung der Haarschneidemaschine nachlassen.

Aus der GB-A-2 294 230 ist eine Haarschneidemaschine mit einem in beliebige Richtun- gen schwenkbar gelagerten Schneidkopf bekannt, dessen Schwenkbarkeit über eine Kugel- gelenkverbindung vom Gehäuse zum Schneidkopf gewährleistet ist. Der aus einem Trage- lement und einem Gehäusedeckel zusammengesetzte Schneidkopf weist einen Schneid- kamm und eine Schneidklinge mit jeweils zwei parallel zueinander verlaufend vorgesehenen Schneidzahnreihen, auf die jedoch derart im Schneidkopf angeordnet sind, daß nur eine der zusammenwirkenden Schneidzahnreihen von Schneidkamm und Schneidklinge aus diesem Gehäuse herausragt. Um die zweite Schneidzahnreihe zum Einsatz zu bringen, muß der Schneidkopf geöffnet werden, sodaß Schneidkamm und Schneidklinge innerhalb des Schneidkopfes um 180° gedreht werden können.

Aus der PCT-WO 98/47673-ist ein Schneidkopf für eine Haarschneidemaschine bekannt, bestehend aus einem Tragelement, einen darauf befestigten Schneidkamm sowie einer Schneidklinge, die über einen oszillierbar angeordneten Mitnehmer unter Einwirkung eines sich am Tragelement abstützenden Federelementes in Anlage an dem Schneidkamm ge- halten wird. An dem Mitnehmer ist ein Kupplungselement für die Bewegungsübertragung von dem Antrieb der Haarschneidemaschine auf die Schneidklinge vorgesehen. Um die Rei- bung zwischen Schneidkamm und Schneidklinge zu vermindern, ist zwischen den der Schneidzahnreihe abgewandten Enden von Schneidkamm und Schneidklinge an der hin und her schwingenden Schneidklinge ein Bauelement zur Reibungsverminderung befestigt, das sonach mit in Schwingbewegung verletzt wird. Das Tragelement des Schneidkopfes ist zu Zwecken der Reinigung und des Austausches am Gehäuse mittels einer Klippverbindung befestigbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haarschneidemaschine der eingangs ge- nannten Art die Gleitfähigkeit der hin und her bewegbaren Schneidklinge am Schneidkamm zu verbessern.

Nach Erfindung wird diese Aufgabe bei einer Haarschneidemaschine der eingangs genann- ten Art gelöst durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.

Nach der Erfindung liegt die Schneidklinge mit der vorgesehenen Schneidzahnreihe an der Schneidzahnreihe des Schneidkammes an und liegt andererseits mit der entgegengesetzt zur Schneidzahnreihe vorgesehenen Anlageflache auf der Folie auf, wodurch eine geringe Schrägstellung der Schneidklinge zum Schneidkamm hergestellt wird. Dies hat zunächst zur Folge, daß die Gleitfläche und demzufolge auch die Haftkräften unterliegende Gleitfläche der Schneidklinge am Schneidkamm auf ein Minimum reduziert wird. Darüber hinaus wird mittels des auf der Folie aufliegenden relativ schmalen Bereichs der Anlagefläche der Schneidklinge die auftretende Gleitreibung der Schneidklinge an den durch die Folie gebildeten Gegenlager auf ein Minimum reduziert. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vor- gesehen, daß die Folie auf dem Schneidkamm befestigt ist und demzufolge unbewegbar im Schneidkopf angeordnet ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Folie mittels eines Chassis auf dem Schneidkamm befestigt ist.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ergibt sich dadurch, daß mittels Anlage der Anlageflä- che der Schneidklinge auf der Folie eine Schrägstellung der Schneidklinge zu der Schneidzahnreihe herstellbar ist. Durch diese Maßnahme wird die sich bei aufeinanderlie- genden planen Flächen sich einstellende Flächenhaftung durch die sich einstellende Redu- zierung von aneinander gleitenden Flächen auf ein Minimum reduziert.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens eine Seite der Folie mit einer Vertiefungen aufweisenden Oberflächenstruktur versehen ist.

In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Vertiefungen als die Folie durchsetzenden Löcher ausgebildet sind. Eine alternative Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Vertiefungen als Sacklochbohrungen ausge- bildet sind. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Vertiefungen durch Stege gebildet. Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Vertiefungen durch Löcher und Stege gebildet sind. Um die Reibung zwischen Schneidklinge und Folie weiter zu reduzieren, ist nach einer sehr vorteilhaften Ausführungsform der Erfin- dung vorgesehen, daß in den Vertiefungen ein Gleitmittel angeordnet ist. Die Vertiefungen in der Folie bilden Schmierdepots mit einer Langzeitwirkung.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung ist die Oberflächenstruktur der Folie galvanopla- stisch herstelibar. Dies kann beispielsweise in Verbindung mit einer galvanoplastischen Her- stellung der Folie als solche erfolgen. Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist die Oberflächenstruktur mittels eines Prägeverfahrens herstellbar. Eine weitere Ausfüh- rungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Folie aus einem Kunststoffma- terial gebildet ist. Nach einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Folie aus einem Metall gebildet ist.

In der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und zwar zeigen : Fig. 1 eine Frontansicht einer Haarschneidemaschine, mit einem in verschiedene Schalt- stellungen bringbaren Betätigungsschalter sowie einem Positionsschalter Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des oberen Teils einer Haarschneidemaschine mit ei- nem abgenommenen Tragelelement, einem zwei Schneidzahnreihen aufweisenden Schneidkopf sowie einem auf das Gehäuse aufsetzbaren Haarlängenkamm, Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Bauelemente eines Schneidkopfes, Fig. 3a eine Explosionsdarstellung der Bauelemente eines Schneidkopfes nach Fig. 3 mit einem einen Schneidkamm und diesem zugeordneten Schnitt durch den Lagerbock, Fig. 4 eine Seitenansicht des Schneidkopfes mit Sicht auf Schneidklinge sowie ein Kupp- lungselement, Fig. 5 einen Querschnitt durch die Mitte des Lagerbockes, des Mitnehmers, der Schneid- klingen sowie des Schneidkammes, Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch den oberen Teil des Gehäuses mit einer an einem An- schlag des Gehäuses anliegenden Schneidzahnreihe und einer in Gebrauchsstel- lung befindlichen Schneidzahnreihe, Fig. 7 einen Längsschnitt durch den oberen Teil des Gehäuses mit einem an einem An- schlag des Gehäuses anliegenden Schneidkopf und einer in Gebrauchsstellung befindlichen Schneidzahnreihe des Schneidkammes sowie einer Schneidklinge.

Fig. 8 einen Teil eines Gehäuses mit Anschlägen am Gehäuse zur Anlage des schwenk- bar gelagerten Schneidkopfes sowie Bauelemente einer Rastvorrichtung für den Schneidkopf, Fig. 9 einen Teil eines Gehäuses mit Anschlägen am Gehäuse zur Anlage des schwenk- bar gelagerten Schneidkopfes sowie Bauelemente einer Rastvorrichtung für den Schneidkopf, Fig. 10 einen Teil eines Gehäuses mit Anschlägen am Gehäuse zur Anlage des schwenk- bar gelagerten Schneidkopfes sowie Bauelemente einer Rastvorrichtung für den Schneidkopf, Fig. 11 einen Längsschnitt durch das Gehäuse sowie den daran vorgesehenen Gabelle- menten sowie durch das Tragelement im Bereich der Schwenklager, Fig. 12 Einzelheiten einer Schwenklagerausbildung gemäß der Ausführungsform nach Fig.

11, Fig. 13 eine Seitenansicht des Schneidkammes mit daran befestigem Chassis und einer Folie sowie einen Durchbruch durch das Chassis zur Sichtbarmachung von Bau- elemente der Verriegelungsvorrichtung, Fig. 14 eine perspektivische Darstellung des Tragelementes mit Riegelelementen, Fig. 15 eine Folie mit einer Oberflächenstruktur, die durch Erhöhungen und Vertiefungen gebildet ist, Fig. 15a einen Teilquerschnitt A-A der Folie nach Fig. 15, Fig. 16 eine Folie mit einer Oberfiächenstruktur, die aus partielien Erhöhungen und Vertie- fungen gebildet ist, Fig. 16a einen Teilquerschnitt A-A durch die Scherfolie nach Fig. 16, Fig. 17 eine Folie mit stegartigen Erhöhungen und nutartigen Vertiefungen, Fig. 17a einen Teilquerschnitt A-A durch die Scherfolie nach Fig. 17, Fig. 18 eine Folie mit einer Oberflächenstruktur, die durch eine Kombination von Löchern, Stegen und Vertiefungen gebildet ist, Fig. 18a einen Teilquerschnitt A-A durch die Folie nach Fig. 18, Fig. 19 eine Folie, deren Oberflächenstruktur durch Löcher gebildet ist, Fig. 19a einen Teilquerschnitt A-A durch eine Folie nach Fig. 19, Fig. 20 eine Folie, deren Oberflächenstruktur durch Löcher und Vertiefungen gebildet ist, Fig. 20a einen Teilquerschnitt A-A durch die Folie nach Fig. 20, deren Oberflächenstruktur durch die Löcher umgebenden Stege gebildet ist, Fig. 20b einen weiteren Teilquerschnitt A-A durch eine Folie nach Fig. 20 Fig. 1 zeigt die Vorderansicht einer Haarschneidemaschine HSM mit einem auf der Vorder- seite des Gehäuses 1 verstellbar angeordneten Betätigungsschalter 2 sowie Positions- schalter 13 und einen einen Schneidkamm 3 und eine Schneidklinge 4 aufweisenden Schneidkopf S, der am Gehäuse 1 um eine Schwenkachse Z-siehe Fig. 2-schwenkbar gelagert ist. Hierzu ist ein Ende des Gehäuses gabelartig ausgebildet derart, daß ein als Gehäuseschale ausgebildetes den Schneidkopf S tragendes Tragelement 5 mittels Schwen- klager an den Gabelelementen 6 und 7 schwenkbar lagerbar ist. In der eine zylindrische Form aufweisenden Wandung des Tragelementes 5 ist eine Ausnehmung 8 vorgesehen, um ein Antriebselement 12-siehe Fig. 2-eines im Gehäuse 1 vorgesehenen elektrischen An- triebes in Abhängigkeit von der Schwenkstellung des Schneidkopfes S zum Gehäuse 1 mit einer antreibbaren Schneidklinge 4 zu koppeln. Der Schneidkopf S ist an dem Tragelement 5 mittels einer Verriegelungsvorrichtung 9,10 abnehmbar befestigt. An dem zum Schneidkopf S entgegengesetzten Ende des Gehäuses 1 ist eine Gerätesteckdose 11 zum mittelbaren und/oder unmittelbaren Betrieb der Haarschneidemaschine HSM vorgesehen.

Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des oberen Teiles einer Haarschneidemaschine HSM, von dessen Gehäuse 1 das Tragelement 5 sowie der an diesem befestigbare Schneidkopf S und der Haarlängenkamm 15 abgenommen sind. Das obere Ende des Ge- häuses 1 ist gabelartig ausgebildet, wobei an den Gabelelementen 6 und 7 Konuslagerele- mente 16 und 17 zwecks Bildung eines Schwenklagers mit den Konuslagerelementen 18 und 19 des Tragelementes 5 angeformt sind. Zwischen den beiden Gabelelementen 6 und 7 ist eine Gehäusekopfschale 20 mittels Befestigungselemente 21 am Gehäuse 1 befestigt. In der Mitte der Gehäuseschale ist eine Öffnung 22 vorgesehen, die von dem Antriebseiement 12 eines im Gehäuse 1 befindlichen elektrischen Antriebes durchsetzt wird.

Das Tragelement 5 besteht im wesentlichen aus einer wannenartig ausgebildeten Gehäuse- schale mit einer Ausnehmung 8 für den Durchtritt des elektrischen Antriebselementes 12 sowie einer angeformten Kammer 23 zur Aufnahme der Bauelemente einer Rastvorrichtung RV-siehe Fig. 8 bis Fig. 10-. Die Konuslagerelemente 18 und 19 sind in den gegenüberlie- genden Stirnseitenwänden 24 und 25 des Tragelementes 5 vorgesehen. Das Tragelement 5 wird mittels der Lagerbolzen 26 und 27 sowie der Federelemente 28 und 29 um die Schwenkachse Z von den Konuslagerelementen 16 und 17 sowie 18 und 19 schwenkbar gehalten.

Der Schneidkopf S ist mittels wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung 9,10-siehe Fig. 1, 11,13,14-auf dem Tragelement 5 abnehmbar befestigt. Der Schneidkamm 3 des Schneid- kopfes S weist zwei Schneidzahnreihen 40,41 auf, die entgegengesetzt zueinander an den Längsseiten des Schneidkammes 3 vorgesehen sind. Die Breitenerstreckung der Schneidzahnreihe 41 ist geringer als die Breitenerstreckung der Schneidzahnreihe 40. Die Köpfe der dagestellten Befestigungsschrauben 30,31 und 32 dienen zur Befestigung von Bauelementen des Schneidkopfes S-siehe hierzu Fig. 3-.

Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Schneidkopfes S mit einer perspektivischen Dar- stellung der vorgesehenen Bauelemente.

An dem Schneidkamm 3 sind zwei Schneidzahnreihen 40 und 41 vorgesehen, die durch in den gegenüberliegenden Längsseiten des Schneidkammes 3 vorgesehene Schneidzähne gebildet sind. Der Schneidkamm 3 weist drei Durchgangsbohrungen 44,45 und 46 für den Durchgang der Befestigungsschrauben 30,31 und 32 auf. Der Innenseite des Schneidkam- mes 3 ist zunächst eine Folie 47 mit den Durchgangsbohrungen 49,50,51 und anschlie- ßend ein Chassis 48 mit den Durchgangsbohrungen 52,53 und 54 zugeordnet. Die relativ dünn ausgebildete Folie 47 weist eine Vielzahl von kleinen Löchern mit oder ohne Lochran- derhöhungen oder Siegen zur Aufnahme eines Schmiermittels auf. Das Chassis 48 ist U- förmig ausgebildet zwecks Aufnahme einer Verriegelungsvorrichtung 9,10, die anhand der Figuren 10 und 11 näher beschrieben wird. Die Durchgangsbohrung 54 ist in der die beiden Längswände verbindenden Querwand 37 der U-Form vorgesehen, während die Durch- gangsbohrungen 52 und 53 in zwei Vorsprüngen vorgesehen sind, die an einer Längsseite des Chassis 48 angeformt sind. Dem Chassis 48 ist ein zwei Lagerarme 61 und 62 aufwei- sender Lagerbock 60 zugeordnet. In den Lagerarmen 61 und 62 sind Innengewinde 63 und 64 vorgesehen, um den Lagerbock 60 und das Chassis 48 über die Durchgangsbohrungen 52 und 53 sowie die Folie 47 über die Durchgangsbohrung 49 und 50 mittels der die Durch- gangsbohrungen 46 und 44 durchsetzenden Befestigungsschrauben 30 und 32 am Schneidkamm 3 zu befestigen. Mittels einer die Durchgangsbohrung 45 des Schneidkam- mes 3, die Durchgangsbohrung 51 der Folie 47 sowie die Durchgangsbohrung 54 des Chas- sis 48 durchsetzenden Befestigungsschraube 31 wird der Lagerbock 60 über einen eine Gewindebohrung 66 aufweisenden Befestigungsarm 65 zusätzlich am Schneidkamm 3 gesi- chert.

Auf der dem Schneidkamm 3 abgewandten Seite des Lagerbockes 60 sind zwei Lagerzap- fen 67,68 zur schwenkbaren Lagerung eines Mitnehmers 70 vorgesehen. An dem Mitneh- mer 70 ist eine eine Schneidzahnreihe 42 aufweisende Schneidklinge 4 befestigt. Darüber hinaus sind an dem Mitnehmer ein Kupplungselement 71 sowie zwei Schwinghebel 72 und 73 vorgesehen, über die der Mitnehmer 70 mittels der vorgesehenen Lagerbohrungen 74 und 75 an den Lagerzapfen 67 und 68 des Lagerbockes 60 schwenkbar gelagert ist. Die Schwinghebel 72 und 73 sind an ihren zu den Lagerbohrungen 74 und 75 entgegengesetz- ten Enden, am Mitnehmer 70 schwenkbar gelagert, beispielsweise über aus Lagerzapfen und Lagerbohrungen gebildeten Schwenklagern. Anstelle der aus Lagerzapfen und Lager- bohrung gebildeten Schwenklager können beispielsweise auch Filmscharniergelenke als Schwenklager vorgesehen sein.

Die am Mitnehmer 70 befestigte Schneidklinge 4 weist auf ihrer der Innenseite des Schneid- kammes 3 zugewandten Seite eine rinnenartige Vertiefung auf, wodurch zwei Anlageflächen A1, A2 gebildet werden-siehe Fig. 3a-um die zur Anlage an die Innenseite des Schneid- kammes 3 gelangende Gleitfläche zu vermindern. Im zusammengebauten Zustand gelangt die Schneidzahnreihe 42 der Schneidklinge 4 zur Anlage an die Schneidzahnreihe 40 des Schneidkammes 3, während das zur Schneidzahnreihe 42 entgegengesetzte Ende der Schneidklinge 4 zur Anlage an die Folie 47 gelangt, um im Betrieb der Schneidlinge 4 auf der Folie 47 hin-und herzugleiten. Um die hierbei stattfindende Reibung des relativ schmal ausgebildeten hervorstehenden Bereiches der Schneidklinge 4 auf der Folie 47 so gering wie möglich zu halten, ist entweder in den Löchern der Folie oder in Vertiefungen die von die Löcher umgebenden Lochranderhöhungen gebildeten werden ein Gleitmittel gelagert. Die gleitende Lagerung der Schneidklinge 4 über den relativ schmalen Anlagebereich auf der Folie 47 hat eine geringe Schrägstellung der Schneidklinge 4 auf der ebenflächig ausgebil- deten Innenseite des Schneidkammes 3 zu den Schneidzahnreihen 40 und 42 hin zur Folge, wodurch ein optimales Zusammenwirken der Schneidzähne der Schneidzahnreihen 40 des Schneidkammes und der Schneidzahnreihe 42 der Schneidklinge 4 zum Schneiden von Haaren bewirkt wird.

An dem Mitnehmer 70 sind zwei Gabelelemente 55 und 56 angeformt zur Aufnahme der Federarme 76,77 eines Federelementes 57, das mittels eines den Befestigungsarm 65 un- tergreifenden Federarmes 58 am Lagerbock 60 befestigt ist. Mittels der Federarme 76 und 77 des Federelementes 57 wird über die Gabelelemente 55 und 56 des Mitnehmers 70 der erforderliche Anpreßdruck für das Zusammenwirken von Schneidkamm 3 und Schneidklinge 4 auf die Schneidklinge 4 ausgeübt.

An den Mitnehmer 80 ist ein Kupplungselement zum Betreiben der am Mitnehmer 80 befe- stigten eine Schneidzahnreihe 43 aufweisenden Schneidklinge 82 vorgesehen an einem Längssteg 83 des Mitnehmers 80 ist eine Lagerbohrung 84 für die schwenkbare Lagerung des Mitnehmers 80 und der Schneidklinge 82 vorgesehen. Zwischen der Lagerbohrung 84 und dem Kupplungselement 81 ist eine Öffnung 85 vorgesehen, durch die im montierten Zustand von Lagerbock 60 und Mitnehmer 80 der Befestigungsarm 65 des Lagerbockes 60 hindurchgeführt ist. Im zusammengebauten Zustand des Schneidkopfes S ist das Kupp- lungselement 81 benachbart zu dem Kupplungselelent 71 vorgesehen.

Einzelheiten der schwenkbaren Lagerung des Mitnehmers 80 mit der Schneidkiinge 82 sind in Fig. 3a dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Abweichend von Fig. 3 zeigt die Darstellung des Lagerbockes 60 nach Fig. 3a einen Schnitt durch die Mitte des in Längsrichtung verlaufenden Steges, wodurch der für die Schwenkbewegung des Mitneh- mers 80 erforderliche Lagerzapfen 86 sowie eine Federkammer 87 sichtbar dargestellt sind.

Der Lagerzapfen 86 greift mit dem Mitnehmer im montierten Zustand in die Lagerbohrung 84 ein, um bei Koppelung des Kupplungselementes 81 mit dem Antriebselement 12-siehe Fig.

2-den Mitnehmer 80 mit der daran befestigten Schneidklinge 82 in eine hin und hergehen- de Schwenkbewegung zu versetzen. Mittels des Federelementes 89, das einerseits in der Federkammer 87 und andererseits mit seinen Federschenkel in dem als Rinne ausgebilde- ten in dem Steg des Mitnehmers 80 vorgesehenen Federlager 88 gelagert ist, wird der er- forderliche Anpreßdruck der Schneidzahnreihe 43 der Schneidklinge 82 auf die Schneidzahnreihe 41 des Schneidkammes 3 ausgeübt.

Die Schneidkiinge 82 weist ebenso wie die Schneidklinge 4 eine rinnenartige Vertiefung auf, wodurch zwei Anlageflächen A1, A2 gegenüber dem Schneidkamm 3 gebildet werden, wo- bei die entgegengesetzt zur Schneidzahnreihe 43 verlaufende Anlagefläche A2 der Schneid- klinge 82 im montierten Zustand des Schneidkopfes S auf der Folie 47 zur gleitenden Anlage gelangt. Die relativ schmal ausgebildete Anlagefläche A2 der Schneidklinge 82 bewirkt nach Anlage auf der Folie 47 eine geringe Schrägstellung der Schneidklinge 82 zu der Schneidzahnreihe 43 des Schneidkammes 3, wodurch ein optimales Zusammenwirken der Schneidzähne der Schneidzahnreihe 43 der Schneidklinge 82 mit der Schneidzahnreihe 41 des Schneidkammes 3 zum Schneiden von Haaren bewirkt wird. Diese Maßnahme führt zu einer Verminderung der Größe von zusammenwirkenden Reibflächen, wobei die Gesamtrei- bung durch die in den Löchern der Folie 47 bzw. dort mittels Lochranderhöhungen oder Ste- gen gebildeten Rinnen wesentlich reduziert wird. Eine weitere Reibungsverminderung wird durch die Anordnung eines Gleitmittels entweder in den Löchern oder in den Rinnen oder Vertiefungen der Folie 47 erzielt.

In den Fig. 4 und 5 sind weitere Einzelheiten der Anordnung des Federelementes 89 in der Federkammer 87 um dem als Rinne ausgebildeten Federlager 88 dargestellt. Fig. 4 zeigt eine Ansicht auf die Schneidzähne von Schneidkamm 3 und Schneidklinge 82 sowie den Lagerbock 60, in dessen Federkammer 87 ein als Schenkelfeder ausgebildetes Federele- ment 89 angeordnet und gehalten ist. Die beiden Schenkel der Schenkelfeder ragen in die Rinne des Federlagers 88 ein und drücken somit die Schneidklinge 82 über den Mitnehmer 80 gegen die Schneidzahnreihe 41 des Schneidkammes 3 an. Das Kupplungselement 81 ist zwischen den beiden Lagerzapfen 67 und 68 angeordnet und hin und herbewegbar.

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch die Mitte des Lagerbockes 60, des Mitnehmers 80, der Schneidklinge 82 und des Schneidkammes 3, des Schneidkopfes S. Der Querschnitt zeigt weiterhin die Anlage des Federelementes 89 einerseits an einer Wand der Federkammer 87 und andererseits an einer Wand des als Rinne ausgebildeten Federlagers 88, das in den Mitnehmer 80 vorgesehen ist. Mittels der Andruckkraft des Federelementes 89 wird die Schneidklinge 82 einerseits mit der Schneidzahnreihe 43 in Anlage an die Schneidzahnreihe 41 des Schneidkammes 3 und andererseits der entgegengesetzt hierzu schmale Bereich der Schneidklinge 82 in Anlage an die auf den Schneidkamm 3 aufliegenden Folie 47 gehalten.

Mittels des am Lagerbock 60 vorgesehenen Lagerzapfens 86 ist die Schneidklinge 82 mit dem Mitnehmer 80 am Lagerbock 60 schwenkbar gelagert, wobei das am Mitnehmer 80 vorgesehene Kupplungselement 81-siehe Fig. 4-die Antriebsbewegung vom Antrieb der Haarschneidemaschine HSM auf die Schneidklinge 82 überträgt. Der Lagerbock 60 ist mit- tels eines Befestigungsarmes 65-siehe hierzu Fig. 3a-am Schneidkamm 3 mittels einer Befestigungschraube 31 befestigt.

Die Fig. 6 und 7 zeigen einen Querschnitt durch die Mitte des Schneidkopfes S sowie den oberen Teil des Gehäuses 1 wobei die jeweilige Stellung des Schneidkopfes und damit des zum Einsatz gelangenden von einem Schneidkamm und einer Schneidklinge gebildeten Schneidsystems durch Anschläge bestimmt sind, die beispielsweise durch Wandelemente 90 und 91 des Gehäuses 1 sowie durch Wandelemente 92 und 93 des Tragelementes 5 gebildet werden. Die Wandelemente 92 und 93 werden beispielsweise mittels einer in die Gehäuseschale des Tragelementes 5 vorgesehenen länglichen Ausnehmung 8 gebildet. In dem Gehäuse 1 ist ein Elektromotor 94 angeordnet dessen als Exzenter ausgebildetes An- triebselement 12 in das Kupplungselement 81 eingreift, um das in Betriebsstellung befindli- che Schneidsystem des Schneidkopfes S, bestehend aus dem Schneidkamm 3 und der Schneidklinge 82 anzutreiben. Das zum Antreiben der Schneidklinge 4 vorgesehene Kupp- lungselement 71 befindet sich außer Eingriff des Antriebselementes 12. Die Betriebsstellung der Schneidzahnreihe 43 der Schneidklinge 82 mit der Schneidzahnreihe 41 des Schneid- kammes 3 ist nach Fig. 6 bestimmt durch die Anlage des Wandelementes 92, des Tragele- mentes 5 an dem Wandelement 90 der Gehäusekopfschale 20 des Gehäuses 1. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind der Lagerbock 60 und das Chassis 48 und die Folie 47 mittels der Befestigungsschraube 31 auf der ebenflächig ausgebildeten Innenfläche des Schneidkammes 3 befestigt. Die an dem Mitnehmer 70 befestigte Schneidklinge 4 und die an dem Mitnehmer 80 befestigte Schneidklinge 82 stützen sich mit den in Längsrichtung verlaufenden Anlageflächen A2, A1 an der Folie 47 ab und erhalten bedingt durch die Dicke der Folie eine geringe Schrägstellung in Richtung der jeweils vorgesehenen Schneidzahn- reihe 42 und Schneidzahnreihe 43.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 ist der Schneidkopf S gegenüber der Darstellung nach Fig. 6 um einen vorgegebenen Winkel gegenüber einer vertikalen Achse V und einer hori- zontalen Achse H um die Schwenkachse Z geschwenkt, wodurch das Wandelement 93 zur Anlage an dem Wandelement 91 gelangt ist. In dieser Stellung des Schneidkopfes S ist das als Exzenter ausgebildete Antriebselement 12 des Elektromotors 94 mit dem Kupplungsele- ment 71 gekoppelt, wodurch die Antriebsbewegung des Elektromotors im eingestalteten Zustand über den vorgesehenen Mitnehmer 70 auf die Schneidklinge 4 übertragen wird, so daß der sich in Betriebstellung befindliche Schneidkopf S zum Schneiden von Haaren ge- nutzt werden kann.

In den Fig. 8,9 und 10 sind Rastvorrichtungen RV dargestellt, mit denen der Schneidkopf S in unterschiedliche Betriebsstellungen gehalten werden kann. Fig. 8 zeigt den oberen Teil eines Gehäuses 1 mit einem schwenkbar gelagerten Tragelement 5, das mit einem Schneidkopf S gekoppelt ist. In dem als Gehäuseschale ausgebildeten Tragelement 5 ist eine Kammer 23 zur Aufnahme eines Federelementes 100 und eines Rastelementes 101 vorgesehen. In der Gehäusekopfschale 20 des Gehäuses 1 sind wenigstens zwei Vertiefun- gen 102 zur Aufnahme des Rastelementes 101 und somit zur Festlegung der Schwenkstel- lung des Schneidkopfes S vorgesehen. Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 befindet sich das Rastelement 101 im Eingriff mit der Vertiefung 102, wodurch die Betriebsstellung der Schneidklinge 4 mit der zugehörigen Schneidzahnreihe 40 bestimmt ist. Bei der Ausfüh- rungsform nach Fig. 9 befindet sich das Rastelement 101 im Eingriff mit der Gehäusekopf- schale 20 vorgesehenen Vertiefung 103, wodurch die Betriebsstellung der Schneidklinge 82 mit der Schneidzahnreihe 41 des Schneidkammes 3 bestimmt ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 sind die Kammer 23, das Federelement 100 und das Rastelement 101 im Ge- häuse 1 vorgesehen, wobei das Rastelement 101 die Wandung der Gehäusekopfschale 20 durchragt und in eine in der Gehäuseschale des Tragelementes 5 vorgesehene Vertiefung 103 hineinragt, um den Schneidkopf S in eine der vorgesehenen Betriebsstellungen zu arre- tieren. Eine weitere Betriebsstellung ist durch die Vertiefung 102 die in der Außenwandung der Gehäuseschale des Tragelementes 5 vorgesehen.

In den Fig. 11 und 12 sind Einzelheiten der Lagerung des Tragelementes 5 an Wandlemen- ten des Gehäuses 1 dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Zwischen den Gabelelementen 6 und 7 des Gehäuses 1 ist das Tragelement 5 mit den Stirnseitenwänden 24 und 25 angeordnet und mittels zweier Schwenklager um die Schwenkachse Z schwenk- bar gelagert. Die beiden Schwenklager sind identisch ausgebildet und werden durch jeweils einen Lagerbolzen 26,27 Federelement 28,29 und Konuslagerelemente 16,18 sowie 17 und 19 gebildet. Einzelheiten der Lagerausbildung sind in Fig. 12 explosionsartig dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Der Lagerbolzen 26 weist einen Lagerzapfen 117 und eine Nut 118 auf. Am Gabelelement 6 ist ein Konuslagerelement 16 angeformt, das von einer Bohrung 110 durchsetzt ist. In der Stirnseitenwand 25 des Tragelementes 5 wird das Konuslagerelement 18 durch eine eingeformte konusartige Vertiefung gebildet, die ebenfalls von einer Bohrung 111 durchsetzt ist. Das Federelement 28 ist U-förmig ausgebil- det, wobei in den durch die U-Form gebildeten Schenkeln 113 und 114 ein Einschnitt 115 zur Durchführung des Lagerbolzens 26 und ein Einschnitt 116 zur Befestigung des Schen- kels 114 in der Nut 118 des Lagerbolzens 26 vorgesehen ist. Fig. 11 zeigt die Lagerausbil- dung nach Fig. 12 im montierten Zustand, in dem die Konuslageelemente 16 und 18 mittels der Federspannung des Federelementes 28 unter Einbeziehung des Lagerbolzens 26 in einer gleitbaren Anlage gehalten sind. Das hierzu gegenüberliegende Schwenklager ist identisch ausgebildet.

Fig. 13 zeigt eine Sicht auf die Innenseite des Scherkammes 3 mit auf diesem befestigten Folie 47 und Chassis 48 sowie mit einer in dem Innenraum des U-förmig ausgebildeten Chassis 48-siehe Fig. 3-angeordneten Verriegelungsvorrichtung 10. Das Chassis 48 ist teilweise durchbrochen dargestellt, so daß die Bauelelemente der Verriegelungseinrichtung 10 bestehend aus einem an einer Wand 105 der Chassiskammer 106 anliegendem Fe- derelement 107 sowie einem von dem Federelement 107 beaufschlagten Verriegelungsele- ment 108 gebildet ist. Das Verriegelungselement 108 ist mittels zweier hakenförmiger Fe- derbeine 96,97 an zwei an der Innenwand der Chassiskammer 106 vorgesehene Halena- sen 98 und 99 unter Einwirkung der Federkraft des Federelementes 107 gehalten und gegen den Druck des Federelementes 107 in Richtung der Wand 105 der Chassiskammer 106 be- wegbar angeordnet.

An dem Verriegelungselement 108 ist wenigstens ein Riegelelement 78,79 angeformt, das im verriegelten Zustand mit dem Tragelement 5 wenigstens ein Riegelelement 38,39 hinter- greift, wodurch eine lösbare Befestigung des Schneidkopfes S am Tragelement 5 bewirkt wird. Mittels Betätigung der Drucktasten der Verriegelungsvorrichtung 9 und 10 an denen die Riegelelemente 78 und 79 vorgesehen sind, werden die Riegelelemente 78 und 79 außer Eingriff mit den Riegelelementen 38 und 39 gebracht-siehe Fig. 14-so daß der Schneid- kopf S von dem Tragelement 5 abgenommen werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 15 und Fig. 15a besteht die Durchgangsbohrungen 49, 50,51 aufweisende Folie 47 aus einer dünnen Metallplatte, in der mittels eines Prägeverfah- rens oder eines Atzverfahrens nutartige Vertiefungen 200 vorgesehen sind. Die stegartigen länglich ausgebildeten Erhöhungen 201 zwischen den nutartigen länglich ausgebildeten Ver- tiefungen 200 bilden die Gleitfläche für die Schneidklinge 4 und Schneidklinge 82 eines Schneidkopfes S-siehe Fig. 2-. Mittels der nutartigen Vertiefungen 200 werden die Gleitflä- chen bzw. Reibungsflächen der Schneidklinge 4 sowie der Schneidkiinge 82 an der Folie 47 erheblich vermindert. Um die Reibung der Schneidklingen 4,82 an der Folie 47 weiter zu reduzieren, kann in den nutartigen Vertiefungen 200 ein Gleitmittel-siehe Fig. 20 a-, zur Schmierung der aneinander gleitenden Bauelemente vorgesehen werden.

Fig. 16 und Fig. 16a zeigen eine weitere Ausführungsform einer Oberflächenstruktur für eine Folie 47, die aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist. Die gegenüber den Vertiefungen 200 hervorstehenden domartigen Erhöhungen 203 werden zusammen mit der Folie 47 im Kunststoffspitzverfahren hergestellt. Dies ist eine einfache und preiswerte Herstellungsme- thode. Zwischen den domartigen Erhöhungen 203 kann zur weiteren Verringerung der Rei- bung ein Gleitmittel angeordnet werden.

Fig. 17 und Fig. 17a zeigen eine Durchgangsbohrungen 49,50,51 aufweisende Folie 47 mit einer Oberflächenstruktur, die durch über die gesamte Breite der Folie verlaufende stegarti- ge Erhöhungen 201 sowie parallel zu diesen verlaufende nutartige Vertiefungen 200 gebildet ist. Die Folie 47 kann aus einem Kunststoffmaterial, mit einer durch Extrudieren oder durch Walzen der Folie hergestellten Oberflächenstruktur, oder aus einer Metallfolie bestehen, deren Oberflächenstruktur durch Prägen oder Ätzen hergestellt ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 18 und Fig. 18a besteht die Oberflächenstruktur der Fo- lie 47 aus einer Kombination von stegartigen Erhöhungen 201, Löchern 204 und nutartigen Vertiefungen 200 in der wechselnden Folge.

Fig. 19 und Fig. 19a zeigen eine Folie 47, die sowohl aus Kunststoffmaterial oder einem Metall herstellbar ist. Bei einer aus Kunststoffmaterial bestehenden Folie 47 werden Löcher 204 durchgestanzt. In diese Löcher 204 kann nach Montage der Folie 47 auf dem Schneid- kamm 3 ein Gleitmittel zur Reibungsverminderung eingebracht werden.

Die Ausführungsformen nach Fig. 20,20a und 20b zeigen eine Folie 47, die beispielsweise galvanoplastisch herstellbar ist, wobei deren Löcher 204 von Stegen 207 mit stegartigen Erhöhungen 201 umgeben sind.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 20a liegen die stegartigen Erhöhungen 201 der Stege 207 beispielsweise am Schneidkamm 3 an, so daß die bewegbare Schneidklinge 4,82 zur Anlage an den Stegen 207 gelangt-siehe Fig. 2-. In den Löchern 204 der Folie 47 ist ein Gleitmittel 206 zur Reibungsverminderung vorgesehen.

Fig. 20b zeigt eine Folie 47, deren Ausbildung der Folie 47 nach Fig. 20a entspricht. Im montierten Zustand kommt die Oberfläche der Stege 207 zur Anlage an dem Schneidkamm 3, während die stegartigen Erhöhungen 201 in Kontakt mit der Schneidklinge 4,82 gelan- gen. Durch diese Art der Anordnung der Folie 47 wird die Reibung zwischen Folie 47 und den Schneidklingen 4 sowie 82 erheblich vermindert. Eine weitere Verminderung der Rei- bung wird durch die Anordnung eines Gleitmittels 206 sowohl in den Löchern 204 als auch in dem Bereich zwischen den Stegen der stegartigen Erhöhungen 205 erzielt.

Das Hersteliverfahren der Folie nach Fig. 20 bis Fig. 20b ist identisch mit dem Verfahren zur Herstellung einer Schneidfolie eines Trockenrasierapparates.