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Patent Searching and Data


Title:
HAIR CLIPPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/109093
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to hair clippers having a stationary first blade (12) with first teeth (14, 16, 40, 42) comprising flanks (32, 34, 36, 38), and having a movable second blade (10) which is adjustable with respect to said first blade and has second teeth (18, 20), wherein the first and second teeth comprise cutting edges (48) and at least the first teeth comprise a structure in their cutting edges. In order to ensure, with structurally simple measures, that hair is not pushed out of the interstices between the teeth, the invention proposes that, in a cross section extending perpendicularly to the plane formed by the first blade (12) and extending along a displacement path (22) of the second blade, the first teeth (14, 16, 40, 42) comprise portions (54, 56, 58) having a trapezoidal geometry, each larger main surface (59) of which being delimited by the cutting edges (48), and that the structure extends along the lateral surfaces (66, 68) of the portion which at least partially form the flanks (32, 34, 36, 38) of the first teeth.

Inventors:
SCHEUNERT PETER (DE)
SCHMITT BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/082837
Publication Date:
June 21, 2018
Filing Date:
December 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
EXONDA SALON TOOLS GMBH (DE)
International Classes:
B26B19/38
Domestic Patent References:
WO2014066821A12014-05-01
WO2014191867A12014-12-04
Foreign References:
US1646470A1927-10-25
US20070214654A12007-09-20
FR2411677A11979-07-13
US20080209741A12008-09-04
FR2411677A11979-07-13
EP2138282A12009-12-30
US20070214654A12007-09-20
EP1894685B12010-07-07
CN205799607U2016-12-14
US20040016128A12004-01-29
Attorney, Agent or Firm:
STOFFREGEN, Hans-Herbert (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Haarschneidemaschine

Haarschneidemaschine mit einem feststehenden ersten Messer (12) mit Flanken (32, 34, 36, 38) aufweisenden ersten Zähnen (14, 16, 40, 42) und einem zu diesen verstellbaren bewegbaren zweiten Messer (10) mit zweiten Zähnen (18, 20), wobei die ersten und zweiten Zähne Schneidkanten (48) aufweisen, und die ersten Zähne (14, 16, 40, 42) in einem sich senkrecht zur von dem ersten Messer (12) aufgespannten und entlang Verstellweg (22) des zweiten Messers verlaufenden Ebene erstreckenden Schnitt eine trapezförmige Geometrie aufweisende Abschnitte (54, 56, 58) aufweisen, deren jeweilige größere Basisfläche (59) von den Schneidkanten (48) begrenzt ist, und wobei sich an dem jeweiligen eine trapezförmige Geometrie aufweisenden Abschnitt (54, 56, 58) als vorderer Abschnitt ein schneidkantenabgewandter im Schnitt rechteck- oder gleichschenklig trapezförmiger Abschnitt als hinterer Abschnitt (64) anschließt,

dadurch gekennzeichnet,

die ersten Zähne (14, 16, 40, 42) in ihren Schneidkanten eine Struktur aufweisen, die sich entlang der die Flanken (32, 34, 36, 38) der ersten Zähne bildenden Seitenflächen (66, 68) der vorderen Abschnitte (54, 56, 58) über deren gesamte Höhe erstreckt.

Haarschneidemaschine nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Seitenflächen (66, 68) des vorderen Abschnitts (54, 56, 58) einen Winkel 20° und 120° einschließen, wobei insbesondere Höhe H des vorderen Abschnitts zwischen und 0,1 mm und 1,0 mm beträgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Struktur durch ein Sägezahnprofil gebildet ist. Haarschneidemaschine nach zumindest Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Sägezahnprofil sich entlang Hauptbewegungsrichtung (22) des Obermessers (10) erstreckende erste Kanten (70) und entlang der Längsachse des ersten Zahns (14, 16, 40, 42) verlaufende zweite Kanten (72) aufweist, wobei die erste und die zweite Kante derart ineinander übergehen, dass sich eine in Richtung des Stirnbereichs des ersten Zahns wirkende hakenförmige Geometrie ergibt.

Haarschneidemaschine nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Struktur durch im Schnitt kreisabschnittförmige, insbesondere halbkreisförmige Vertiefungen (50, 52), gebildet ist.

Haarschneidemaschine nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die zweiten Zähne (18, 20) unstrukturiert sind. Haarschneidemaschine nach zumindest Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die ersten Kanten (70) jeweils eine Länge zwischen 0,1 mm und 0,5 mm und/oder die zweiten Kanten (72) eine Länge zwischen 0,3 mm und 1,5 mm aufweisen.

Description:
Beschreibung Haarschneidemaschine

Die Erfindung bezieht sich auf eine Haarschneidemaschine mit einem feststehenden ersten Messer mit Flanken aufweisenden ersten Zähnen und einem zu diesem verstellbar bewegbaren zweiten Messer mit zweiten Zähnen, wobei die ersten und zweiten Zähne Schneidkanten aufweisen, die ersten Zähne in einem sich senkrecht zur von dem ersten Messer aufgespannten und entlang Verstellweg des zweiten Messers verlaufenden Ebene erstreckenden Schnitt eine trapezförmige Geometrie aufweisende Abschnitte aufweisen, deren jeweilige größere Basisfläche von den Schneidkante begrenzt ist, und wobei sich an den eine trapezförmige Geometrie aufweisenden Abschnitten als vorderer Abschnitt ein Schneidkanten ab gewandter im Schnitt rechteck- oder gleichschenklig trapezförmiger Abschnitt als hinterer Abschnitt anschließt.

Der Messerkopf einer Haarschneidemaschine besteht üblicherweise aus einem als Untermesser zu bezeichnenden feststehendem ersten Messer und einem sich zu diesem bewegenden als Obermesser zu bezeichnenden zweiten Messer. Zwischen den Zähnen der Ober- und Untermesser bildet sich ein V-förmiger Raum aus, in den beim Schneiden Haare eindringen. Während des Schneidvorgangs schieben sich die Haare nach vorne aus diesem Zwischenraum heraus. Dies reduziert die Schneidleistung der Haarschneidemaschine. Um dies zu verhindern ist es bekannt, die Schneidkanten der Zähne zu strukturieren. Insoweit ist beispielhaft auf die FR 24 11 677 A, die EP 2 138 282 AI oder die US 2007/0214654 AI zu verweisen. Nach dem Stand der Technik verlaufen die Flanken der Zähne weitgehend parallel zueinander. Es besteht dabei die Möglichkeit, die Schneidkante des Obermessers als Spanfläche auszubilden, so dass sich eine Trapezoidgeometrie des vorderen Abschnitts des die Schneidfunktion ausübenden Zahnbereichs ergibt (EP 1 894 685 Bl).

Eine Haarschneidemaschine der eingangs genannten Art ist der CN 205799607 zu entnehmen. Die einander zugewandten Flächen der Zähne weisen Vertiefungen auf, um ein Gleitmittel einzubringen. Zähne entsprechender Struktur, jedoch ohne in den Flächen vorhandene Vertiefungen, sind der US 2004/0016128 AI zu entnehmen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haarschneidemaschine der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Maßnahmen sichergestellt wird, dass das Herausschieben von Haaren aus den Zahnzwischenräumen vermieden wird.

Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung im Wesentlichen vor, dass die ersten Zähne in ihren Schneidkanten eine Struktur aufweisen, die sich entlang der die Flanken der ersten Zähne bildenden Seitenflächen der vorderen Abschnitte über deren gesamte Höhe erstreckt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Struktur durch ein Sägezahnprofil gebildet wird. Dieses zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass das Profil entlang der Hauptbewegungsrichtung erstreckende erste Kanten und von diesen ausgehende und entlang der bzw. schräg zur Längsachse der Zähne verlaufende zweite Kanten aufweist, wobei die ersten und zweiten Kanten derart ineinander übergehen, dass sich eine in Richtung des Stirnbereichs der Zähne wirkende hakenförmige Geometrie ergibt. Somit kann ein Haar, das unterhalb der ersten Kante zum Liegen kommt, nicht in Richtung des Stirnbereichs des entsprechenden Zahns rutschen.

Als weitere mögliche Struktur kommen im Schnitt kreisabschnittförmige, insbesondere halbkreisförmige Vertiefungen in Frage. Die Tiefe entsprechender Aussparungen sollte zwischen 0,1 mm und 0,5 mm liegen. Bezüglich des Sägezahnprofils ist vorgesehen, dass die ersten Kanten jeweils vorzugsweise eine Länge zwischen 0,1 mm und 0,5 mm und/oder die zweiten Kanten jeweils eine Länge vorzugsweise zwischen 0,3 mm und 1,5 mm aufweisen. Die Seitenflächen des im Schnitt eine Trapezgeometrie aufweisenden vorderen Abschnitts, also des eine trapezoidförmige Form aufweisenden Abschnitts, können zur Vorderkante des vorderen Abschnitts einen relativ großen Winkel α mit 30° < α < 80° einschließen, ohne dass die Stabilität der Zähne verloren geht. Die Höhe der im Schnitt eine Trapezgeometrie aufweisenden vorderen Abschnitte sollte zwischen 0,1 mm und 1,0 mm liegen.

Dadurch, dass im die Trapezoidgeometrie aufweisenden Spitzenbereich der Zähne über die Höhe der Flanken eine Struktur vorgesehen ist, wird sichergestellt, dass die zu schneidenden Haare erfasst werden, ohne dass ein Herausgleiten erfolgt. Durch die im Schnitt trapezförmige Geometrie steht weiterhin hinreichend Raum zur Verfügung, damit die abgeschnittenen Haare aufgenommen werden können.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre ist es in Abweichung vom Stand der Technik nicht erforderlich, dass die von dem Obermesser ausgehenden zweiten Zähne strukturiert sind. Vielmehr können übliche Zahnkonstruktionen Verwendung finden.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt einer Haarschneidemaschine im Bereich des Ober- und

Untermessers,

Fig. 2 Ansicht eines Untermessers im Ausschnitt und in Prinzipdarstellung,

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs W in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie Y-Y in Fig. 3, Fig. 5 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 6 eine Vergrößerung des Bereichs V in Fig. 5 und Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie X-X in Fig. 6.

Anhand der Figuren, in denen grundsätzlich gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, wird die erfindungsgemäße Ausbildung einer Haarschneidemaschine erläutert, um beim Schneiden der Haare ein Herausgleiten aus den eine V-förmige Geometrie aufweisenden Zwischenräumen zwischen den Zähnen von Ober- und Untermesser zu vermeiden.

In Fig. 1 ist ein Ausschnitt einer Schneideinheit einer Haarschneidemaschine mit Obermesser 10 und Untermesser 12 dargestellt. Das Untermesser weist erste Zähne 14, 16 und das Obermesser zweite Zähne 18, 20 auf, die entsprechend der Pfeilrichtung 22 zu dem feststehenden Untermesser 12 hin und her bewegbar sind. Hierzu kann in üblicher Weise ein oszillierender Antrieb benutzt werden. Die Hauptbewegungsrichtung ist durch den Pfeil 22 angedeutet. Das Untermesser 12 wird auch als erstes Messer und das Obermesser 10 als zweites Messer bezeichnet.

Entsprechend üblicher Bauart weisen die Zähne 18, 20 des Obermessers 10 parallel zur Hochachse der Zähne 18, 20 verlaufende Flanken 24, 26, 28, 30 auf, die einen insbesondere V-förmigen Zwischenraum 32 begrenzen. Geneigt zu den Flanken 24, 26, 28, 30 der Zähne 18, 20 des Obermessers 10 verlaufen die Seitenflanken 32, 34, 36 , 38 der Zähne 14, 16 des Untermessers 12, so dass sich bei der Hin- und Herbewegung des Obermessers 10 Zwischenräume V-förmiger Geometrie ergeben, in die Haare beim Schneiden eindringen. Hierzu sind die einander zugewandten Kanten der Flanken 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38 als Schneidkanten ausgebildet. Insoweit wird auf übliche Konstruktionen von Haarschneidemaschinen verwiesen.

Um zu verhindern, dass beim Schneidvorgang Haare aus dem V-förmigen Zwischenraum zwischen Ober- und Untermesser 10, 12 herausgleiten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Seitenflanken 32, 34, 36, 38 der Zähne 14, 16 des Untermessers 12 zumindest abschnittsweise strukturiert sind. Dies sei anhand der Fig. 2 bis 7 erläutert.

Fig. 2 zeigt die Prinzipdarstellung der Schnittfläche eines Untermessers 12. Man erkennt die zum freien Ende hin sich konisch verjüngenden Zähne, von denen einige beispielhaft mit dem Bezugszeichen 40, 42 gekennzeichnet sind. Auch der V-förmige Zwischenraum zwischen den Zähnen 40, 42 wird klar erkennbar.

Um erwähntermaßen ein Herausgleiten von Haaren aus dem Zwischenraum beim Schneiden zu vermeiden, weisen die Flanken ausgehend von den Schneidkanten 48 eine Struktur auf, die in der Fig. 1 rein prinzipiell mit dem Bezugszeichen 44, 46 gekennzeichnet ist. Die prinzipiell der Fig. 1 und 2 zu entnehmende Struktur ergibt sich aus der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 3. Dieser ist zu entnehmen, dass die Schneidkante 48 des Zahns 40 eine Struktur aufweist, die durch halbkreisförmige Vertiefungen 50, 52 gebildet werden. Diese Struktur erstreckt sich über die gesamte Höhe der dem Obermesser 10 zugewandten äußeren oder vorderen Abschnitte 54, 56, 58 der Zähne 14, 16, 40, wie die zeichnerischen Darstellungen verdeutlichen.

Der die Struktur über die gesamte Flanke des äußeren Abschnitts 54, 56, 58 aufweisende Bereich des Zahns 14, 16, 40 weist im Schnitt eine Trapezgeometrie auf, wie die Schnittdarstellung gemäß Fig. 4 vermittelt. Der Schnitt verläuft senkrecht zu der Ebene, die von den Zähnen 14, 16 aufgespannt wird und die sich entlang der Verstellrichtung des zweiten Messers oder Obermessers 10 erstreckt, also entlang dem Pfeil 22. An den äußeren Abschnitt 54, 56, 58 kann sich sodann ein im Schnitt rechteck- oder gleichschenklig trapezförmiger Abschnitt 60, 62, 64 als hinterer Abschnitt anschließen, wie prinzipiell der Fig. 4 zu entnehmen ist.

Abweichend vom Stand der Technik weist nicht nur die Schneidkante eine Struktur auf, sondern auch ein sich anschließender Bereich des Zahns 14, 16, 40, 42 des feststehenden Untermessers 12. Der Winkel 2a, den die Seitenflächen 66, 68 des vorderen Anschnitts 58 einschließen, sollte zwischen 20° und 120° liegen.

Die Höhe H des im Schnitt gleichschenklig trapezförmigen äußeren Abschnitts 54, 56, 58 beträgt 0,1 mm bis 1,0 mm. Ungeachtet dessen weisen die Zähne 14, 16, 40, 42 eine hinreichende Stabilität auf, da der hintere Abschnitt 64 dem Grunde nach in seinem zum Obermesser 10 fernliegenden Bereich keine wesentliche Querschnittsreduzierung aufweist. Im Kopfbereich der Zähne 14, 16, 40, 42 kann sich die Trapezoidgeometrie, also der Bereich, der die Struktur aufweist, über die gesamte Tiefe des Zahns erstrecken. Die Tiefe der Struktur, also in Richtung quer zur Längsrichtung der Hauptbewegungsrichtung 22 des Obermessers 10, sollte über die gesamte Höhe des Zahns 14, 16, 40, 42 gleich sein. Anstelle der der Fig. 3 zu entnehmenden durch halbkreisförmige Vertiefungen 50, 52 gebildeten Struktur kann entsprechend der Fig. 5 bis 7 auch eine sägezahnartige Struktur gewählt werden. Diese Sägezahnstruktur wird entsprechend der Fig. 6 durch erste Kanten 70 und zweite Kanten 72 gebildet, die ineinander übergehen. Dabei verlaufen die ersten Kanten 70 entlang der Hauptbewegungsrichtung 22 des Obermessers 10. Die zweiten Kanten 72 erstrecken sich entlang der Längsachse der Zähne 14, 16, 40, 42, wie prinzipiell angedeutet wird. Dabei gehen die Kanten 70, 72 derart ineinander über, dass sich eine hakenförmige Geometrie, die durch eine Stufe 74 erzeugt wird, ergibt. Die hakenförmige Geometrie ist dabei derart ausgerichtet, dass Haare, die im Bereich der Stufe 74 mit den Kanten 70, 72 wechselwirken, zurückgehalten werden, also nicht mehr in Richtung des Kopfbereichs der Zähne 14, 16, 40, 42 gleiten können.

Die Länge der ersten Kante 70 sollte zwischen 0,1 mm und 0,5 mm und/oder die der zweiten Kante 72 zwischen 0,3 mm und 1,5 mm liegen.