Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Haaren mit einem verdrillten Bereich eines aufgespannten Bandes, wobei vom verdrillten Bereich vier Bandabschnitte wegführen und zumindest zwei Bandabschnitte an zueinander beabstandeten Anliegepunkten eines gemeinsamen Betätigungselements anliegen, wobei sich durch Betätigen des Betätigungselements der Abstand der Anliegepunkte der zumindest zwei Bandabschnitte ändert und dadurch der verdrillte Bereich entlang des aufgespannten Bandes wandert.

Aus dem Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Enthaarungsgeräte (Epilierer) bekannt, wobei deren Wirksamkeit und Ausführung sehr unterschiedlich sind. Bekannt sind dabei beispielsweise Vorrichtungen, die durch Bewegung verdrillter Bänder Haare aus der Haut ausreißen. Beim Durchführen entsprechender Bewegungen mit dem verdrillten Bereich gelangen dabei die Haare zwischen die eng anliegenden Bänder im Verdrillbereich und werden durch die hohe Reibung zwischen den Bändern eingeklemmt und bei weiterer Bewegung aus der Haut gerissen. Aus dem Stand der Technik (US 7,235,085 B1 , FR 2.126.084, EP 0 360 253 und US 4,754,768) sind dazu verschiedenste Arten solcher Verdnllepilierer bekannt.

Ein gattungsgemäßer Verdrillepilierer ist aus der US 5,951 ,573 bekannt. Dieser in der Art einer Schere ausgebildete Epilierer weist insgesamt vier Angriffspunkte für zwei verdrillte Bänder, wobei die beiden Bänder dazwischen einen Verdrillbereich formen. Durch Bewegung jeweils zweier Anliegepunkte der Bänder zueinander bzw. voneinander weg, wandert der verdrillte Bereich entlang des aufgespannten Bandes. Nachteilig bei dieser Ausführung ist u. a. die Unhandlichkeit dieser Vorrichtung. Zudem muss die Bewegung der Bänder möglichst gleichmäßig erfolgen, um ein angenehmes Herausziehen der Haare zu garantieren. Dies ist bei dieser Vorrichtung nur schwer möglich, da durch das händische Bewegen der beiden Teile zueinander keine exakte Kontrolle möglich ist. Zudem müssen die einzelnen Anliegepunkte relativ weit auseinandergespannt werden, um die Wanderung des Verdrillbereiches zu ermöglichen, was den Benutzer zu sehr komplizierten Bewegungen veranlassen kann. Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Vorrichtung zum Entfernen von Haaren zu schaffen. Insbesondere soll eine möglichst gleichmäßige Wanderung des Verdrillbereiches erreicht werden können, eine handliche Betätigung der Vorrichtung zum Entfernen von Haaren möglich sein und die Haare zuverlässig entfernt werden.

Diese Aufgabe wird für eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffes von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Anliegepunkte des Bandes auf einem ovalen Anliegebereich des Betätigungselements liegen und sich durch Drehen des Betätigungselements der Abstand zwischen den Anliegepunkten der Bandabschnitte ändert. Damit kann durch eine reine Drehbewegung die Wanderung des verdrillten Bereiches erfolgen, wobei der ovale Anliegebereich durch dessen Drehung eine gleichmäßige Veränderung des Abstandes der Anliegepunkte des Bandes zueinander garantiert. Je regelmäßiger dieser Anliegebereich ist, desto gleichmäßiger kann die Wanderung des verdrillten Bereiches erfolgen. Deshalb ist besonders bevorzugt die Ellipsenförmigkeit des Anliegebereiches vorgesehen. Dennoch soll nicht ausgeschlossen sein, dass dieser ovale Anliegebereich beispielsweise auch nockenförmig ausgebildet ist. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass beidseitig des verdrillten Bereichs jeweils ein Betätigungselement angeordnet ist, wobei jeweils zwei der vier vom verdrillten Bereich wegführenden Bandabschnitte an einem ovalen bzw. ellipsenförmigen Anliegebereich des jeweiligen Betätigungselements anliegen. Somit liegen alle vier Bandabschnitte an insgesamt zwei Betätigungselementen an, wodurch die Wanderung des Verdrillbereiches von beiden Seiten her erfolgt.

Um die Handlichkeit der gesamten Vorrichtung zu erhöhen, kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, welches zwei gegenüberliegende Schmalseiten, zwei gegenüberliegende Breitseiten, eine Unterseite und eine Oberseite aufweist, wobei die Betätigungselemente an den gegenüberliegenden Schmalseiten und der verdrillte Bereich an der Oberseite des Gehäuses angeordnet sind.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass die Betätigungselemente an dem Gehäuse drehbar gelagert sind. Dabei kann ganz besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass die Betätigungselemente durch ein vorzugsweise stangenförmiges Verbindungselement drehfest miteinander verbunden sind, wobei dieses Verbindungselement im Gehäuse der Vorrichtung drehbar gelagert ist. Um ein gleichmäßiges Bewegen der Betätigungselemente zu erreichen, kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass im Gehäuse eine vorzugsweise elektromotorisch betriebene Antriebseinheit angeordnet ist, welche die Betätigungselemente über das Verbindungselement drehbar antreibt. Dazu kann beispielsweise am Gehäuse ein während des Enthaarens betätigbarer Betätigungsknopf vorgesehen sein, durch den sich die Antriebseinheit steuern lässt.

Um die Wanderung des verdrillten Bereiches möglichst gut zu unterstützen, kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der ellipsenförmige Anliegebereich beider Betätigungselemente im Wesentlichen quer zur Rotationsachse des Verbindungselements ausgerichtet ist, wobei die Hauptscheitel des einen Betätigungselements - in Rotationsachsrichtung des Verbindungselements gesehen - um ca. 90° gegenüber den Hauptscheiteln des anderen Betätigungselements versetzt bzw. gedreht an gegenüberliegenden Enden des Verbindungselements angeordnet sind. Durch diese Ausführung sind in den Extrempositionen die Anliegepunkte bei einem Betätigungselement ganz nahe beieinander, während diese Punkte beim anderen Betätigungselement in zueinander entferntester Stellung sind. Durch Drehen des Verbindungselementes nähern sich die Abstände wieder einander an, wonach sie nach weiterem Bewegen wieder einen größeren Unterschied zueinander aufweisen. Bevorzugt kann auch eine vorzugsweise an der Schmalseite des Gehäuses angeordnete Bandspannvorrichtung, die das vorzugsweise einstückige Band unter Zugspannung hält, vorgesehen sein. Durch diese Vorrichtung ist gewährleistet, dass im verdrillten Bereich immer genügend Zugspannung und Reibung zwischen den Bandabschnitten besteht und die Haarausreißquote möglichst hoch bleibt.

Dazu kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass das Band mit seinen beiden Enden in der Bandspannvorrichtung unter Zugspannung befestigbar ist, wobei das Band von der Bandspannvorrichtung über das erste Betätigungselement weiter über den verdrillten Bereich an der Oberseite zum zweiten Betätigungselement und über den verdrillten Bereich und das erste Betätigungselement retour zur Bandspannvorrichtung führt.

Um die Umlenkung des Bandes zwischen den beiden Betätigungselementen und der dazwischen befindlichen Oberseite mit dem Verdrillbereich zu verbessern bzw. um die Abnützung möglichst gering zu halten, sieht die Vorrichtung bevorzugt einen an der Oberseite des Gehäuses angeordneten Umlenkbügel vor, wobei die einzelnen Bandabschnitte zwischen ihren Anliegepunkten an den Betätigungselementen an diesem Umlenkbügel anliegen, der die Bandabschnitte um ca. 90° umlenkt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen: Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Ansicht der Vorrichtung von oben,

Fig. 3 und 4 Ansichten der Vorrichtung von der Seite,

Fig. 5 eine Ansicht der Vorrichtung von vorne,

Fig. 6 eine detaillierte Darstellung der Vorrichtung von oben,

Fig. 7 eine detaillierte Darstellung der Vorrichtung von vorne,

Fig. 8 einen Detailausschnitt im Bereich eines Betätigungselementes von vorne,

Fig. 9 einen Detailausschnitt eines Betätigungselementes von oben,

Fig. 10 und 1 1 Ansichten des Betätigungselementes von oben bzw. von vorne, Fig. 12 und 13 Ansichten des Betätigungselementes von der Seite und

Fig. 14 bis 17 die Wanderbewegung des verdrillten Bereiches von oben.

Fig. 1 zeigt in der Explosionsdarstellung die wesentlichen Bestandteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Dabei wird das Gehäuse 4 im Wesentlichen von der unteren Gehäusebasis 10 und einer austauschbaren Schutzabdeckung 9 gebildet, die miteinander beispielsweise über eine nicht dargestellte Schnappverbindung verbindbar sind. Dazwischen sind geschützt einbringbar die Antriebseinheit 6 mit den Betätigungselementen 2 und 3, der Umlenkbügel 8 (mit Beleuchtungsmitteln 13) sowie das durch die Bandspannvorrichtung 7 spannbare Band 1 mit seinem Verdrillbereich V angeordnet. Aus dieser Darstellung ist erkennbar, dass die beiden Betätigungselemente 2 und 3 an den Schmalseiten S und der verdrillte Bereich V an der Oberseite O des Gehäuses 4 angeordnet sind, während die Breitseite B und die Unterseite U vornehmlich dem bequemen Halten der gesamten Vorrichtung dienen. In Fig. 2 ist eine Ansicht der Oberseite O der Vorrichtung gezeigt, bei der die Schutzabdeckung 9 des Gehäuses 4 über den Umlenkbügel 8 aufgebracht ist. Über den leicht gebogenen Umlenkbügel 8 sind die einzelnen Bandabschnitte 1a, 1 b, 1c und 1d des Bandes 1 aufgespannt und führen im verdrillten Bereich V zusammen: Der Umlenkbügel 8 kann eine spezielle Antihaft-Beschichtung aufweisen, damit das Band 1 leichter entlanggleiten kann.

In Fig. 3 ist das an der Schmalseite S angebrachte Betätigungselement 3 in vertikaler Position dargestellt, wodurch das Band 1 mit seinen Bandabschnitten 1c und 1d im Wesentlichen an den ^" beiden Hauptscheiteln H3 des ovalen bzw. ellipsenförmigen Anliegebereiches OV über die Anliegepunkte AP3 und AP4 anliegt.

Demgegenüber liegen in Fig. 4 die Bandabschnitte 1 a und 1 b an den Anliegepunkten AP1 und AP2 im Bereich der Nebenscheitel N2 am ovalen Anliegebereich OV an. In dieser Darstellung ist auch die Bandspannvorrichtung 7 gezeigt, in welcher die Enden des Bandes 1 befestigt, vorzugsweise eingeklemmt sind, wobei diese Bandspannvorrichtung 7 durch eine Bandspannfeder 11 das Band 1 unter Zugspannung hält.

In Fig. 5 ist in Frontansicht die Breitseite B der Vorrichtung zum Entfernen von Haaren gezeigt, wobei im oberen Bereich das Band 1 mit dem Verdrillbereich V frei zugänglich ist. Durch Halten der gesamten Vorrichtung an der Schutzabdeckung 9 und an der Gehäusebasis 10 ist eine bequeme Handhabung dieses Verdrillepilierers gegeben.

In Fig. 6 sind die unterschiedlichen Abstände A zwischen den Anliegepunkte AP1 und AP2 bzw. AP3 und AP4 auf den Anliegebereichen OV der Betätigungselemente 2 und 3 erkennbar. Durch Bewegen bzw. Drehen der Betätigungselemente 2 und 3 verändert sich der Abstand A zwischen den Anliegepunkten AP1 und AP2 bzw. AP3 und AP4, wodurch der Verdrillbereich V in Wanderrichtung W wandern kann. In Fig. 7 ist die seitliche Anordnung der Betätigungselemente 2 und 3 am Verbindungselement 5 erkennbar, wobei die Nebenscheitel N2 des Betätigungselementes 2 und Hauptscheitel H3 des Betätigungselementes 3 in dieser Darstellung von vorne beide auf derselben durch die Rotationsachse R gebildeten Ebene liegen. Dagegen ist der Nebenscheitel N3 des Betätigungselementes 3 in Rotationsachsrichtung gesehen um 90° gegenüber dem Nebenscheitel N2 des Betätigungselementes 2 versetzt (vergleiche insbesondere Fig. 3 + 4). Durch diese Anordnung der Betätigungselement 2 und 3 ist auch garantiert, dass der Zupfwinkel Z zum Auszupfen der Haare zwischen den Bandabschnitten 1 a, 1 b, 1c und 1d im Verdrillbereich V auch während der Wanderung W des Verdrillbereichs V möglichst konstant bleibt. Der Zupfwinkel Z beträgt in etwa zwischen 55° und 35°, bevorzugt zwischen 48° und 42°. Um die Führung des Bandes 1 an den Anliegebereichen OV der Betätigungselemente 2 und 3 zu erleichtern, weisen diese Betätigungselemente 2 und 3 jeweils Bandführungen 12 auf, die bevorzugt scheibenförmig ausgebildet sind und einen größeren Durchmesser als die ellipsenförmigen Anliegebereiche OV der Betätigungselemente 2 und 3 aufweisen.

Fig. 8 zeigt im Detail ein Betätigungselement 2 bzw. 3, wobei die Schutzabdeckung 9 den Bereich des Betätigungselementes 2 bzw. 3 umgibt. Im ellipsenförmigen Anliegebereich OV können nicht dargestellte Vertiefungen als Führungsrillen für das Band 1 ausgebildet sein.

In Fig. 9 ist die Darstellung gemäß Fig. 8 von oben zu sehen, wobei durch die Strichlierung des Betätigungselementes 2 und 3 die Verdeckung durch die Schutzabdeckung 9 veranschaulicht ist.

In Fig. 10 ist das Betätigungselement 2 bzw. 3 mit im Wesentlichen in der Mitte liegenden Hauptscheitel H des ellipsenförmigen Anliegebereiches OV gezeigt, wogegen in Fig. 11 im Wesentlichen in der Mitte des Betätigungselementes 2 bzw. 3 der Nebenscheitel N des Anliegebereiches OV liegt.

In den Fig. 12 und 13 sind die kreisförmigen Bandführungen 12 ersichtlich, die einen etwas größeren Radius als die ellipsenförmigen Anliegebereiche OV aufweisen. Insbesondere in der Fig. 12 sind die Hauptscheitel H und Nebenscheitel N dieses ellipsenförmigen Bereiches OV bezeichnet. In Fig. 14 ist der Verdrillbereich V in einer Ausgangsstellung 0 dargestellt, bei der der Abstand A zwischen den Anliegepunkten AP1 und AP2 des Bandes 1 maximal ist, während die Abstände A zwischen den Anliegepunkten AP4 und AP3 am Anliegebereich OV des Betätigungsbereiches 3 minimal sind. Fig. 15 zeigt die veränderte Stellung π/2 nach einer Drehung der Betätigungselemente 2 und 3 um ca. 45°. Dabei sind die Abstände A zwischen den Anliegepunkten AP1 und AP2 bzw. AP3 und AP4 gleich groß, wodurch sich gegenüber der Stellung 0 in der Stellung ττ/2 eine Wanderbewegung W des Verdrillbereiches V nach links ergibt. Werden dann gemäß Fig. 16 die Betätigungselemente 2 und 3 über das Verbindungselement 5 vorzugsweise motorisch noch einmal um 45° bewegt, gelangt der Verdrillbereich V in die Extremstellung ττ. Nach einer weiteren Drehung der Betätigungselemente 2 und 3 um 45° ist die Stellung 3π/2 gemäß Fig. 17 erreicht, wobei der Verdrillbereich V gegenüber der Stellung π eine Wanderbewegung W nach rechts durchgeführt hat. Nach einer weiteren 45°-Drehung ist wieder die Ausgangsstellung 0 erreicht.

Generell soll nicht ausgeschlossen werden, dass nur ein Betätigungselement 2 vorgesehen ist, wobei beispielsweise anstatt des Betätigungselementes 3 nur ein Führungselement für ein einstückiges Band 1 oder Klemmbereiche für ein zweistückiges Band 1 vorgesehen sein können.

Der gesamte obere Teil 9 kann als austauschbares bzw. nachrüstbares„Wegwerfteil" konzipiert sein. So könnte dieser obere Teil - ähnlich Rasierklingen - nach mehrmaligem Gebrauch ausgetauscht werden. Auch ist es möglich Epilieraufsätze zur Verfügung zu stellen, deren Bänder 1 unterschiedliche Dicken bzw. Durchmesser aufweisen, wodurch sie entsprechend an das zu entfernende Haar (feine bis borstige Haare) angepasst und schnell gewechselt werden können.