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Patent Searching and Data


Title:
HAND FIREARM AND SIGHTING DEVICE THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/118995
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sighting device (5) and to a hand firearm, the barrel (3) of which has a muzzle thread (4) and next to the muzzle thread (4), has a recess (10) on the upper side of the barrel. The sighting device (5) is characterized by the combination of a threaded nut (6) to be screwed onto the muzzle thread (4), a front sight base (7) anchored to the threaded nut (6) and having a front sight (8), and a latch (11), which is movably mounted on the front side base (7) and is prestressed toward the barrel (3) for locking in the recess (10) of the barrel (3) during the aforementioned screw-on operation.

Inventors:
PICHLER HARALD (AT)
Application Number:
PCT/AT2018/060253
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
October 22, 2018
Export Citation:
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Assignee:
STEYR ARMS GMBH (AT)
International Classes:
F41G1/02; F41A21/32
Foreign References:
US1266087A1918-05-14
US5394633A1995-03-07
DE202015006991U12015-11-05
Attorney, Agent or Firm:
WEISER & VOITH PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Visiervorrichtung für eine Handfeuerwaffe, deren Lauf (3) ein Mündungsgewinde (4) und neben dem Mündungsgewinde (4) an seiner Oberseite eine Vertiefung (10) hat, gekennzeichnet durch die Kombination aus einer Gewindemutter (6) zum Auf- schrauben auf das Mündungsgewinde (4), einem an der Gewindemut ter (6) verankerten Kornsattel (7) mit einem Korn (8) und einer am Kornsattel (7) beweglich gelagerten und zum Lauf (3) hin vorgespannten Klinke (11) zum Verrasten in der Vertiefung (10) des Laufs (3) beim genannten Aufschrauben .

2. Visiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Klinke (11) in Visierrichtung (V) gesehen mittig im Inneren des Kornsattels (7) gelagert ist.

3. Visiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Kornsattel (7) eine erste Welle (13) hat, an welcher die Klinke (11) schwenkbar gelagert ist.

4. Visiervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die Klinke (11) einen Betätigungsarm (14") zum Ausschwenken aus der verrasteten Stellung hat.

5. Visiervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, dass der Kornsattel (7) eine zweite Welle (15) hat, an welcher ein Kornträger (9) für das Korn (8) schwenkbar gela gert ist, welcher Kornträger (9) einen Mitnehmer (16) für den Betätigungsarm (14") der Klinke (11) hat.

6. Visiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen Klinke (11) und Kornträger (9) eine Fe der (17) vorgesehen ist, welche die Klinke (11) zum Lauf (3) hin und zugleich den Mitnehmer (16) vom Betätigungsarm (14") weg vorspannt .

7. Visiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kornsattel (7) an einem vom Außenumfang der Gewindemutter (6) abstehenden Zapfen (18) ver ankert ist.

8. Visiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kornsattel (7) ferner ein ge federtes Druckstück (21) zum Abstützen gegenüber dem Lauf (3) hat .

9. Handfeuerwaffe mit einem Mündungsgewinde, gekenn zeichnet durch eine auf das Mündungsgewinde (4) aufgeschraubte Visiervorrichtung (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Lauf (3) an seiner Oberseite neben dem Mündungsgewinde (4) eine Vertiefung (10) zum Verrasten der Klinke (11) der Visier- Vorrichtung (5) hat.

10. Handfeuerwaffe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich net, dass die Vertiefung (10) in Visierrichtung (V) gesehen mittig an der Oberseite des Laufs (3) angeordnet ist.

11. Handfeuerwaffe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Vertiefung (10) eine in Visierrichtung

(V) verlaufende Nut ist.

12. Handfeuerwaffe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch ge kennzeichnet, dass die Vertiefung (10) eine in Visierrichtung (V) verlaufende Kerbe ist.

Description:
Handfeuerwaffe und Visiereinrichtung hiefür

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Visiervorrichtung für eine Handfeuerwaffe, deren Lauf ein Mündungsgewinde hat. Die Erfindung betrifft ferner eine Handfeuerwaffe mit einer solchen Visiervorrichtung.

Für Handfeuerwaffen sind Visierungen unterschiedlicher Wirkungsweise gebräuchlich: Neben Zielfernrohren, Reflexvisie ren oder Nachtvisieren werden weiterhin Kimme und Korn oder Di opter als - einfachere - offene Visierungen eingesetzt.

Ferner haben Handfeuerwaffen, insbesondere Langwaffen, häufig am Lauf ein Mündungsgewinde zum Aufschrauben verschiede ner Anbauteile, z.B. eines Schalldämpfers, einer Mündungsbrem se, eines Mündungsfeuerdämpfers od.dgl. Mit einem an der Mün dung angebrachten Korn sind derartige Anbauteile nicht verein bar; Korn und der das Korn üblicherweise tragende Kornsattel werden deshalb herstellerseitig oft näher an den Verschluss herangerückt, was jedoch die Genauigkeit beim Visieren herab setzt. Alternativ dazu ist bekannt, ein Wechselkorn bzw. einen Wechselkornsattel am Mündungsgewinde aufzuschrauben, solange kein anderer Anbauteil aufgeschraubt werden soll.

Aus der DE 10 2015 101 455 Al ist ein Wechselkorn bekannt, bei welchem auf das Mündungsgewinde eine Gewindemutter aufge schraubt, über diese ein den Kornsattel tragender Ring gestülpt und mit der Gewindemutter verklebt ist. Ein Justieren des Korns bzw. Kornsattels ist in diesem Fall nur möglich, solange der Klebstoff nicht verfestigt ist; um ein Nachjustieren zu ermög lichen, muss ein thermoplastischer Klebstoff verwendet worden sein, welcher dazu mühsam aufzuweichen ist. Erwärmt sich die Waffe in diesem Fall z.B. im Gebrauch, besteht die erhebliche Gefahr eines unbemerkten Verstellens der Visierung.

Aus der US 2003/0009925 Al bzw. der DE 20 2015 006 991 Ul ist andererseits ein Wechselkorn bekannt, bei welchem das Korn in einen Ring integriert, der Ring bis zum axialen Anschlag an einer am Lauf ausgebildeten Schulter auf das Mündungsgewinde aufgeschoben und mit einer Gewindemutter durch axiales Pressen gegen die Schulter gesichert ist. Auch in diesem Fall ist das Justieren mühsam und ein gefährliches Verstellen bereits bei geringfügigem Lösen der Gewindemutter wahrscheinlich.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, eine Handfeuerwaffe und eine Visiervorrichtung dazu zu schaffen, welche einfach zu be dienen und dabei lösbar ist und eine zuverlässige Visierung si cherstellt .

Das Ziel wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung mit einer Visiervorrichtung für eine Handfeuerwaffe der einleitend genannten Art erreicht, deren Lauf neben dem Mündungsgewinde an seiner Oberfläche eine Vertiefung hat, welche Visiereinrichtung sich auszeichnet durch die Kombination aus einer Gewindemutter zum Aufschrauben auf das Mündungsgewinde, einem an der Gewinde- mutter verankerten Kornsattel mit einem Korn und einer am Korn sattel beweglich gelagerten und zum Lauf hin vorgespannten Klinke zum Verrasten in der Vertiefung des Laufs beim genannten Aufschrauben .

Diese Visiervorrichtung ist auf das Mündungsgewinde der Handfeuerwaffe bequem aufschraubbar und hat dank des Verrastens der Klinke in der Vertiefung des Laufs einen reproduzierbar ausgerichteten, sicheren Sitz am Lauf. Ferner ist die Visier vorrichtung aufgrund der Klinke vom Lauf lösbar und kann somit gewechselt oder entfernt werden.

Insbesondere wenn die Vertiefung an der Oberseite des Laufs der Handfeuerwaffe in Visierrichtung gesehen außermittig liegt, kann die Klinke seitlich am Kornsattel gelagert sein. Bevorzugt ist jedoch die Klinke in Visierrichtung gesehen mit tig im Inneren des Kornsattels gelagert. Dies ermöglicht eine eindeutige Positionierung der Klinke in der Visiervorrichtung und zugleich eine eindeutige, nämlich mittige Lage der Vertie fung im Lauf und somit eine standardisierte Herstellung.

In ihrer Lagerung am Kornsattel kann die Klinke linear be weglich sein; besonders günstig ist, wenn der Kornsattel eine erste Welle hat, an welcher die Klinke schwenkbar gelagert ist. So sind Klinke und ihre Lagerung flacher aufbaubar und die Be dienung beim Ausschwenken der Klinke aus ihrer in der Vertie fung des Laufs verrasteten Stellung vereinfacht. Besonders vor teilhaft ist dabei, wenn die Klinke einen Betätigungsarm zum Ausschwenken aus der verrasteten Stellung hat.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat der Kornsattel dabei eine zweite Welle, an welcher ein Kornträger für das Korn schwenkbar gelagert ist, welcher Kornträger einen Mitnehmer für den Betätigungsarm der Klinke hat. Die Klinke wird dabei mit hilfe des Kornträgers am Kornsattel von außen betätigt, ohne dass dazu zusätzliche Betätigungselemente an der Außenseite des Kornsattels erforderlich wären. Eine Ablenkung des Auges beim Visieren durch solche Betätigungselemente oder die Gefahr eines Verhakens solcher Betätigungselemente beim Hantieren der Waffe entfällt damit ebenso. Ferner sind die Klinke und ihre Lagerung im Inneren des Kornsattels geschützt.

Besonders günstig ist, wenn zwischen Klinke und Kornträger eine Feder vorgesehen ist, welche die Klinke zum Lauf hin und zugleich den Mitnehmer vom Betätigungsarm weg vorspannt. Ein solcher Aufbau ist platz-, material- und bauteilsparend.

Vorteilhaft ist, wenn der Kornsattel an einem vom Außenum fang der Gewindemutter abstehenden Zapfen verankert ist. Der Zapfen bewirkt eine feste Verankerung mit starrer Ausrichtung des Kornsattels an der Gewindemutter daran. Je nach Art der Verankerung am Zapfen kann der Kornsattel dabei sogar tauschbar sein .

Günstig ist ferner, wenn der Kornsattel ein gefedertes Druckstück zum Abstützen gegenüber dem Lauf hat. Der Kornsattel und damit die Visiervorrichtung haben dadurch einen spielfreien Sitz am Lauf. Auch schützt das Druckstück den Lauf vor Zerkrat zen beim Aufschrauben der Visiervorrichtung.

In einem zweiten Aspekt schafft die Erfindung eine Hand feuerwaffe mit einem Mündungsgewinde, welche sich auszeichnet durch eine auf das Mündungsgewinde aufgeschraubte Visiervor richtung der vorgenannten Art, wobei der Lauf an seiner Ober- seite neben dem Mündungsgewinde eine Vertiefung zum Verrasten der Klinke der Visiervorrichtung hat. Bevorzugt ist dabei die Vertiefung in Visierrichtung gesehen mittig an der Oberseite des Laufs angeordnet. Bezüglich der Vorteile einer solchen Feu erwaffe wird auf die vorangegangen Ausführungen zur Visiervor richtung verwiesen.

Besonders günstig ist, wenn die Vertiefung eine in Visier richtung verlaufende Nut ist. Eine solche Nut, welche eine win kelige Vertiefung ist, garantiert einen festen Sitz. Liegen die Flanken der Nut nicht parallel sondern z.B. jeweils in Radial richtung des Laufs, so zentrieren die Flanken die Klinke in der Nut und beugen zugleich einem unbeabsichtigten Ausdrehen der Klinke aus der Nut durch Drehen der Gewindemutter vor.

In einer dazu alternativen Ausführungsform ist die Vertie fung eine in Visierrichtung verlaufende Kerbe. Eine solche spitz zulaufende - d.h. V-förmige - Kerbe zentriert die Klinke und damit die Visiervorrichtung spielfrei am Lauf. Bei beson ders flachem Flankenwinkel der Kerbe kann die Visiervorrichtung ferner auch ohne manuelles Ausrasten an der Klinke einfach durch Drehen der Gewindemutter aus der Vertiefung ausgedreht werden .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den beige schlossenen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels nä her erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

die Fig. la und lb ein vorderes Laufende einer erfindungs gemäßen Handfeuerwaffe mit einer erfindungsgemäßen Visiervor richtung ohne (Fig. la) bzw. mit Einbauteilen (Fig. lb) , je weils in einer Perspektivansicht von schräg vorne; und

die Fig. 2a und 2b das vordere Laufende mit Visiervorrich tung der Fig. la und lb in einer verrasteten (Fig. 2a) bzw. ei ner entrasteten (Fig. 2b) Stellung, jeweils in vertikalem Axi alschnitt des Laufs.

Fig. la zeigt einen Abschnitt einer Handfeuerwaffe 1, u.zw. an der Seite der Mündung 2 ihres Laufs 3. In diesem Bei spiel ist die Handfeuerwaffe 1 eine Langwaffe; sie könnte al- ternativ eine Kurzwaffe sein. An seiner Mündung 2 hat der Lauf 3 ein Mündungsgewinde 4 (Fig. 2a) zum Aufschrauben verschiede ner Anbauteile, z.B. eines Schalldämpfers, einer Mündungsbrem se, eines Mündungsfeuerdämpfers od.dgl. (hier nicht gezeigt) .

Im Beispiel der Fig. la ist auf das Mündungsgewinde 4 eine Visiervorrichtung 5 aufgeschraubt . Zum Aufschrauben auf das Mündungsgewinde 4 umfasst die Visiervorrichtung 5 eine Gewinde mutter 6 und einen an der Gewindemutter 6 verankerten Kornsat tel 7 mit einem Korn 8. Im dargestellten Beispiel wird das Korn 8 - hier: eine optische Faser - von einem am Kornsattel 7 gela gerten Kornträger 9 gehalten. Alternativ könnte das Korn 8 di rekt am Kornsattel 7 fixiert oder einstückig damit ausgeformt sein .

Gemäß den Fig. 2a und 2b hat der Lauf 3 neben dem Mün dungsgewinde 4 - d.h. entweder direkt anschließend an das Mün dungsgewinde 4 (wie im Beispiel der Fig. 2a und 2b) oder in der Nähe des Mündungsgewindes 4 - an seiner Oberseite eine Vertie fung 10. Ferner ist am Kornsattel 7 eine Klinke 11 beweglich gelagert, welche zum Lauf 3 hin vorgespannt ist. Beim Auf- schrauben der Gewindemutter 6 und damit der Visiervorrichtung 5 auf das Mündungsgewinde 4 des Laufs 3 verrastet infolge ihrer Vorspannung die Klinke 11 bei Erreichen der Vertiefung 10 des Laufs 3 in dieser Vertiefung 10.

Die Vertiefung 10 ist im Beispiel der Fig. 2a und 2b eine in Visierrichtung V verlaufende Nut, d.h. eine in ihrem Quer schnitt winkelige Vertiefung 10. Flanken der Nut können in Vi sierrichtung gesehen z.B. zueinander parallel sein oder in Ra dialrichtung des Laufs 3 nach außen hin schräg auseinanderlau fen, insbesondere jeweils genau in Radialrichtung des Laufs 3 oder noch schräger verlaufen. Alternativ könnte die Vertiefung 10 eine in Visierrichtung V verlaufende Kerbe sein, d.h. eine V-förmige Vertiefung 10, oder andere Querschnittsform haben, z.B. U-Form od.dgl.

Im dargestellten Beispiel hat die Klinke 11 eine Rastnase 12, mit welcher die Klinke 11 in der Vertiefung 10 verrastet. Die Rastnase 12 kann in Visierrichtung V gesehen z.B. einen an den Querschnitt der Vertiefung 10 angepassten nach unten ko nisch sich verjüngenden Querschnitt oder überhaupt denselben Querschnitt wie die Vertiefung 10 haben, sodass ein Einrasten der Klinke 11 in der Vertiefung 10 und ein Beibehalten der ver- rasteten Stellung der Klinke 11 sicher gewährleistet sind.

In Visierrichtung V gesehen kann beispielsweise die Klinke 11 seitlich am Kornsattel 7 gelagert sein und die Vertiefung 10 dazu korrespondierend außermittig an der Oberseite des Laufs 3 liegen. Im vorliegenden Beispiel ist hingegen die Klinke 11 in Visierrichtung V gesehen mittig im Inneren des Kornsattels 7 gelagert und zugleich die Vertiefung 10 in derselben Richtung V gesehen mittig an der Oberseite des Laufs 3 angeordnet.

Ferner kann die Klinke 11 am Kornsattel 7 linearbeweglich

- z.B., wenn die Klinke 11 stiftförmig ist, in ihrer Axialrich tung linearbeweglich - gelagert sein; im Beispiel der Fig. lb, 2a und 2b hat hingegen der Kornsattel 7 eine erste Welle 13, an welcher die Klinke 11 schwenkbar gelagert ist. In diesem Bei spiel ist die erste Welle 13 quer zur Visierrichtung V und

- bei normaler Haltung der Handfeuerwaffe 1 - horizontal im In neren des Kornsattels 7 gelagert. Dabei ist ferner die Klinke 11 ein zweiarmiger Hebel 14 mit einem Rastarm 14 1 , an welchem die Rastnase 12 ausgebildet ist, und einem Betätigungsarm 14" zum Ausschwenken der Klinke 11 aus ihrer in der Vertiefung 10 verrasteten Stellung. Es versteht sich, dass Rastarm 14' und Betätigungsarm 14" alternativ zusammenfallen könnten, sodass die schwenkbar gelagerte Klinke 11 direkt am Rastarm 14 1 betä tigt wird. Ferner könnte die erste Welle 13 eine andere Aus richtung an oder in dem Kornsattel 7 haben.

Die Klinke 11 kann am Kornsattel 7, entweder direkt an seiner Außenseite oder durch eine z.B. seitliche Öffnung am Kornsattel 7 hindurch, unmittelbar von außen zugänglich und z.B. am Betätigungsarm 14" bedienbar sein oder andererseits mithilfe eines zusätzlichen Bedienelement betätigt werden, wie in weiterer Folge erläutert wird. Im Beispiel der Fig. lb, 2a und 2b hat der Kornsattel 7 eine zweite Welle 15, an welcher der Kornträger 9 schwenkbar gelagert ist. Der Kornträger 9 hat in diesem Beispiel ferner einen Mitnehmer 16 für die Klinke 11. Beim Schwenken des Korn trägers 9 drückt der Mitnehmer 16 (hier: eine am Betätigungsarm 14" der Klinke 11 entlanggleitende Kante des Kornträgers 9) den Betätigungsarm 14", löst dadurch die Klinke 11 aus ihrer in der Vertiefung 10 verrasteten Stellung (Fig. 2a) und hebt die Rast nase 12 der Klinke 11 bei weiterem Drücken des Kornträgers 9 schließlich zur Gänze aus der Vertiefung 10 heraus (Fig. 2b), sodass die Verrastung gelöst, d.h. die Klinke 11 entrastet, ist und die Visiervorrichtung 5 vom Mündungsgewinde 4 abgeschraubt werden kann.

Wie in den Fig. 2a und 2b gezeigt, ist zwischen Klinke 11 und Kornträger 7 eine Feder 17 gespannt, welche einerseits die Klinke 11 zum Lauf 3 hin, d.h. in dem Lauf 3 zugewandter Rich tung, vorspannt und dabei andererseits zugleich den Mitnehmer 16 des Kornträgers 17 vom Betätigungsarm 14" der Klinke 11 weg, d.h. in vom Betätigungsarm 14" abgewandter Richtung, vorspannt. Es versteht sich, dass alternativ dazu die Klinke 11 und optio nal der Kornträger 7 mithilfe z.B. jeweils einer Schenkelfeder voneinander unabhängig vorgespannt sein können bzw. anstelle einer solchen Schenkelfeder oder der Feder 17 ein oder mehrere andere elastische Elemente, z.B. aus Gummi, eingesetzt werden könnten, welche sich optional an anderer Stelle der Visiervor richtung 5 abstützen.

Im Beispiel der Fig. 2a und 2b hat die Gewindemutter 6 ei nen von ihrem Außenumfang abstehenden Zapfen 18, welcher mit der Gewindemutter 6 z.B. verschraubt, verklebt oder verschweißt ist. An dem Zapfen 18 ist der Kornsattel 7 verankert, z.B. e- benfalls mit diesem verschraubt, verklebt oder verschweißt, o- der er ist - wie im dargestellten Beispiel - an einer daran ausgebildeten umlaufenden Rille 19 mithilfe eines am Kornsattel 7 ausgebildeten Kragens 20 verrastet . Der Kornsattel 7 ist auf diese Weise an der Gewindemutter 6 entweder lösbar oder unlös bar verankert .

Mithilfe eines auf den Lauf 3 gerichteten optionalen Druckstücks 21 kann der Kornsattel 7 gegenüber dem Lauf 3 abge- stützt sein. Derartige Druckstücke 21 sind aus dem Stand der Technik bekannt, sie sind federnd vorgespannt und haben meist eine Berührfläche 22 aus Kunststoff.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungs formen beschränkt, sondern umfasst alle Varianten, Kombinatio- nen und Modifikationen, die in den Rahmen der angeschlossenen Ansprüche fallen.