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Title:
HAND-HELD BLENDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/020571
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand-held blender (50) at least comprising a housing (30), a motor arrangement (20), comprising a motor (21) with a drive shaft (22), a clutch (10) for coupling the drive shaft (22) to a working shaft (51), and a switching arrangement (1), wherein the switching arrangement (1) is coupled to an electronic controller (35) which regulates the power supply to the motor (21).

Inventors:
RUBIN, Andres (Rosswiesstrasse 29, Bubikon, CH-8608, CH)
Application Number:
EP2011/063505
Publication Date:
February 14, 2013
Filing Date:
August 05, 2011
Export Citation:
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Assignee:
DKB Household Switzerland AG (Eggbühlstrasse 28, Zürich, CH-8052, CH)
RUBIN, Andres (Rosswiesstrasse 29, Bubikon, CH-8608, CH)
International Classes:
A47J43/044; A47J43/07; A47J43/08; H01H13/26
Domestic Patent References:
WO2004030502A1
WO2007020133A1
Foreign References:
DE9319762U1
EP1796519A1
EP1529474A1
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Christoph et al. (Friedtalweg 5, Wil, CH-9500, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schaltanordnung (1) für ein Haushaltsgerät, insbesondere für einen Stabmixer (50), umfassend einen vorgespannten oder vorspannbaren, in einer Bewegungsrichtung (B) beweglichen Schalttaster (2) und eine Tasterführung (3) zum Führen des Schalttasters (2), wobei die Schaltanordnung (1) mindestens eine durch einen Druckpunkt erkennbare Schaltstufe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckpunkt durch einen An¬ schlag des Schalttasters (2) an wenigstens einem auslenkba¬ ren Hebel (5) realisiert ist.

2. Schaltanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der auslenkbare Hebel (5) an der Tasterführung (3) angeordnet ist und eine Anschlagfläche (6) aufweist, welche vom Schalttaster (2) im Bereich des Druckpunktes berührt wird .

3. Schaltanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (6) und/oder eine korres¬ pondierende Berührungsfläche des Schalttasters (2) in einem Winkel zwischen 20° und 70°, bevorzugt zwischen 30° und 60°, besonders bevorzugt zwischen 40° und 50° zur Bewegungsrichtung (B) des Schalttasters (2) steht.

4. Schaltanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der auslenkbare Hebel (5) einstü¬ ckig, insbesondere als Spritzgussteil mit der Tasterführung (3) ausgestaltet ist.

5. Schaltanordnung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der auslenkbare Hebel (5) und der Schalttaster (2) derart ausgestaltet sind, dass zur Überwin- dung des Druckpunktes eine Kraft zwischen 0.1 N bis 2 N be¬ nötigt wird.

6. Schaltanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasterführung (3) Befesti¬ gungsstege (7) aufweist, mittels welcher die Schaltanordnung (1) in einem Gehäuse (30) befestigbar sind.

7. Kupplung (10) für einen Mixer, insbesondere für einen Stabmixer (50) zum Koppeln einer angetriebenen Welle mit einer Arbeitswelle, wobei die Kupplung (10) ein erstes Aufnahme¬ mittel (11) zum Aufnehmen einer angetriebenen Welle, ein zweites Aufnahmemittel (13) zum Aufnehmen einer Arbeitswelle und einen elastischen Verbindungskörper (15) zum Verbinden der beiden Aufnahmemittel (11, 13) umfasst, wobei beide Auf¬ nahmemittel (11, 13) je einen Kontaktbereich (12, 14) zum Verbindungskörper (15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (12, 14) mindestens eines Aufnahme¬ mittels (11, 13) eine Flächenkomponente in Achsrichtung und senkrecht zur Achsrichtung aufweist.

8. Kupplung (10) gemäss Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktbereich (12, 14) des mindestens einen Aufnahmemittels (11, 13) einen in Achsrichtung abnehmenden Querschnitt aufweist.

9. Kupplung (10) gemäss Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Verbindungskörpers (15) ausge¬ wählt ist aus der Gruppe umfassend:

HNBR (Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk) ,

CR (Chloropren-Kautschuk, Chloropren, Polychloropren) ,

EPDN (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) ,

Silikon.

10. Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (11, 13) als Dreh¬ teile ausgestaltet sind.

11. Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (10) für eine maximale Drehmomentsübertragung von 3.5 Nm, bevorzugt von 3.0 Nm, besonders bevorzugt von 2.5 Nm geeignet ist.

12. Kupplung (10) gemäss Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel (13) mit in Achsrichtung abnehmendem Querschnitt des Kontaktbereiches (14) einen ma¬ ximalen Durchmesser (D) des Kontaktbereiches (14) von weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als 9 mm, besonders be¬ vorzugt von weniger als 8 mm aufweist.

13. Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Verbindungskörpers (15) mit den Aufnahmemitteln (11, 13) mittels Vulkanisieren oder mittels eines Klebstoffes verbunden ist.

14. Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (11, 13) vom Materi¬ al des Verbindungskörpers (15) umspritzt sind.

15. Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (11, 13) aus Messing oder rostfreiem Stahl bestehen.

16. Motoranordnung (20) für ein Haushaltgerät, insbesondere für einen Stabmixer (50), umfassend einen Motor (21) mit einer Antriebswelle (22), Dämpfungselementen (25, 26) zur schwim- menden Lagerung des Motors (21), und ein Gehäuse (30) mit einem Gehäuseinnenraum (31), wobei der Gehäuseinnenraum einen Motorraum (32) und einen Elektronikraum (31) umfasst, wobei die Dämpfungselemente (25, 26) wellenseitig am Motor (21) angeordnet sind und den Motor (21) im Gehäuse (30) ab¬ stützen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dämp¬ fungselement (25, 26) zusammen mit dem Motor (21) den Motorraum (32) staubdicht vom Elektronikraum (31) abtrennt.

17. Motorranordnung (20) gemäss Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseinnenraum (31) Positioniermittel zum korrekten Positionieren der Dämpfungselemente (25, 26) aufweist .

18. Motoranordnung (10) gemäss Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Positioniermittel so angeordnet ist, dass es eine drehstabile Positionierung min¬ destens eines der Dämpfungselemente (25, 26) gewährleistet.

19. Motoranordnung (10) gemäss Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dämpfungselement (25, 26) über Mittel verfügt, welche eine drehstabile Fixierung des Motors

(21) gewährleisten.

20. Gehäuse (30) für ein Haushaltgerät, insbesondere für einen Stabmixer (50), umfassend zwei in Längsrichtung zusammensetzbare Halbschalen (33, 34) und ein rohrförmiges Überge¬ häuse (39), wobei je ein Teilbereich der Aussenseite der beiden Halbschalen (33, 34) und die Innenseite des Überge¬ häuses (39) so ausgestaltet sind, dass die zusammengesetzten Halbschalen (33, 34) und das Übergehäuse (39) einen Presssitz bilden.

21. Gehäuse (30) gemäss Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass im den Presssitz bildenden Teilbereich der Halbschalen (33, 34) ein Motorraum (32) zur Aufnahme eines Motors (21) angeordnet ist.

22. Gehäuse (30) gemäss Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich ausserhalb des Presssitzes der beiden Halbschalen (33, 34) Schnappelemente (36, 37) zum Zusammenfügen der Halbschalen (33, 34) angeordnet sind.

23. Gehäuse (30) gemäss einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich ausserhalb des Presssitzes der beiden Halbschalen (33, 34) ein Elektronikraum (31) zur Aufnahme einer Steuerelektronik (35) angeordnet ist.

24. Gehäuse (30) gemäss einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (33, 34) im Bereich des Presssitzes auf ihrer Aussenseite ein Verriegelungselement (38) und das Übergehäuse (39) auf seiner Innenseite ein kor¬ respondierendes Verriegelungsmittel aufweisen, welches der Sicherung des Presssitzes dient.

25. Gehäuse (30) gemäss einem der Ansprüche 20 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergehäuse (39) aus Metall, insbe¬ sondere Aluminium oder Magnesium besteht.

26. Gehäuse (30) gemäss einem der Ansprüche 20 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) von aussen keine sichtbaren Mittel, insbesondere keine Schrauben zum Ver- schliessen und/oder Öffnen des Gehäuses (30) aufweist.

Messer (40) für einen Mixer, insbesondere für einen Stabmi xer (50), umfassend einen Messerhalter (41) und mehrere Klingen (42), wobei der Messerhalter (41) um eine Rotationsachse (R) antreibbar ist, wobei jede Klinge (42) eine

Schneidkante (44) und im Bereich der Schneidkante (44) eine Klingenachse (43) aufweist, wobei die Klingenachse (43) sich mit der Rotationsachse (R) schneidet, dadurch gekennzeich¬ net, dass jede Klinge (42) einen unterschiedlichen Klingenwinkel (45) zwischen der Klingenachse (44) und der Rotati¬ onsachse (R) des Messers (40) aufweist.

28. Messer (40) gemäss Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (40) mehr als zwei, insbesondere drei Klingen (42) aufweist.

29. Messer (40) gemäss Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klinge (42) in ihrer Längsausdehnung in etwa mittig umgebogen ist, so dass diese Klinge (42) zwei unter¬ schiedliche Klingenwinkel (45', 45'') aufweist.

30. Messer (40) gemäss einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (44) der Klingen (42) in Drehrichtung (46) vorverschoben ist.

31. Stabmixer (50) umfassend wenigstens eines der nachfolgenden Merkmale : ein Gehäuse (30), insbesondere ein Gehäuse (30) gemäss einem der Ansprüche 20 bis 26, eine Motoranordnung (20), insbesondere eine Motoranord¬ nung (20) gemäss einem der Ansprüche 16 bis 19, mit ei¬ nem Motor (21) mit einer Antriebswelle (22), eine Kupplung (10), insbesondere eine Kupplung (10) gemäss einem der Ansprüche 7 bis 15, zum Koppeln der Antriebswelle (22) mit einer Arbeitswelle (51), oder eine Schaltanordnung (1), insbesondere eine Schaltan¬ ordnung (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Schaltanordnung (1) mit einer Steuerelektronik (35) gekoppelt ist, welche die Stromversorgung des Motors (21) regelt.

Description:
Stabmixer

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltanordnung, eine Kupplung, eine Motoranordnung und ein Gehäuse für ein Haushaltsgerät, ein Messer für einen Mixer sowie einen Stabmixer gemäss den Oberbegriffen der unabhängigen Ansprüche.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Stabmixer bekannt. Beispielsweise zeigt WO 2007/020133 AI einen Stabmixer mit ab ¬ nehmbarem Werkzeug, bei dem das Gehäuse aus zwei Gehäuseschalen besteht. Zum sicheren Verschliessen der beiden Gehäuseschalen wird ein Spanndeckel montierte, welcher die beiden Gehäusescha ¬ len gegeneinander drückt. Der Spanndeckel muss zusätzlich mit einer Schraube gesichert werden.

EP 1 796 519 AI zeigt ein zweiteiliges Gehäuse eines Stabmixers, welches mittels Rastmittel und Gegenrastmittel zusammengeklipst wird. Die beiden Gehäusehälften weisen zusätzliche Sicherungs ¬ elemente in Form von Presssitzen auf, welche die Verbindung der Gehäusehälften sichern.

In EP 1 529 474 AI wird ein Stabmixer offenbart, bei dem der Motor mittels stirn- und rückseitig angeordneten Dämpferelementen im Gehäuse festgehalten wird. Die beiden Dämpferelemente sind miteinander verbunden, so dass sie sich nicht vom Motor lösen können .

Die Stabmixer aus dem Stand der Technik sind in ihrer Montage allesamt aufwändig und/oder benötigen eine hochpräzise Fertigung der Gehäuseteile.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Stands der Tech ¬ nik zu überwinden. Insbesondere soll ein Stabmixer zur Verfügung gestellt werden, welcher kostengünstig hergestellt und montiert werden kann und eine effiziente Mixfunktion erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Patentansprü ¬ chen definierten Vorrichtungen gelöst. Weitere Aus führungs formen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Eine erfindungsgemässe Schaltanordnung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für einen Stabmixer, umfasst einen vorgespannten oder vorspannbaren, in einer Bewegungsrichtung beweglichen

Schalttaster und eine Tasterführung zum Führen des Schalttasters. Dabei weist die Schaltanordnung mindestens eine durch ei ¬ nen Druckpunkt erkennbare Schaltstufe auf. Der Druckpunkt wird durch einen Anschlag des Schalttasters an wenigstens einem aus ¬ lenkbaren Hebel der Tasterführung realisiert. Eine solche Schal ¬ teranordnung erlaubt beispielsweise eine rein mechanische Lösung eines Druckpunktes, so dass beispielsweise der Schalttaster bis zum Druckpunkt einen ersten elektrischen Kontakt auslösen kann und nach Durchfahren des Druckpunktes einen zweiten elektrischen Kontakt auslöst. Alternativ ist es auch denkbar, dass bis zum Erreichen des Druckpunktes überhaupt kein elektrischer Kontakt geschlossen wird und erst nach Überwinden des Druckpunktes der elektrische Kontakt geschlossen wird. Unter einem Druckpunkt wird ein Punkt verstanden, welcher in Bewegungsrichtung des Schalttasters der Bewegung des Schalttasters einen mechanischen Widerstand entgegenhält. Dieser Widerstand kann durch ein auf ¬ bringen einer erhöhten Kraft überwunden werden, so dass die Bewegung des Schalttasters wieder mit einer reduzierten Kraft mög ¬ lich ist.

Der Schalttaster kann beispielsweise einen stiftförmigen Tasterstift aufweisen, welcher in einem rohrförmigen Führungselement der Tasterführung verschiebbar gelagert ist. Durch eine solche Anordnung ist eine einfache und präzise Führung des Schalttas ¬ ters möglich.

Der auslenkbare Hebel kann an der Tasterführung angeordnet sein und eine Anschlagfläche aufweisen, welche vom Schalttaster im Bereich des Druckpunktes berührt wird. Dadurch, dass der aus ¬ lenkbare Hebel an der Tasterführung angeordnet ist, wird die Montage der Schaltanordnung beispielsweise in einem elektrischen Haushaltsgerät wesentlich vereinfacht. Insbesondere können so fertigungstechnisch bedingte Toleranzen des Gehäuses des Haushaltgerätes aufgenommen werden. Die Anschlagfläche definiert den Druckpunkt entlang der Bewegung des Schalttasters präzise, so dass ein Anwender diesen Druckpunkt klar erkennen kann.

Die Anschlagfläche und/oder eine korrespondierende Berührungs ¬ fläche des Schalttasters können in einem Winkel zwischen 20° und 70°, bevorzugt zwischen 30° und 60°, besonders bevorzugt zwi ¬ schen 40° und 50° zur Bewegungsrichtung des Schalttasters stehen. Eine solche schräge Anschlagfläche und/oder korrespondie ¬ rende Berührungsfläche des Schalttasters erlaubt ein einfaches Auslenken des auslenkbaren Hebels. Mit einer geeigneten Winkelwahl kann wesentlich die Kraft zum Überwinden des Druckpunktes bestimmt werden. Ebenso wird durch die Winkelwahl auch die Rei ¬ bung zwischen der Berührungsfläche und der Anschlagfläche beein- flusst .

Der auslenkbare Hebel kann einstückig, insbesondere als Spritz ¬ gussteil mit der Tasterführung ausgestaltet sein. Eine einstü ¬ ckige Ausgestaltung, insbesondere als Spritzgussteil, erlaubt eine besonders kostenoptimierte Herstellung und Montage der Schaltanordnung . Der auslenkbare Hebel und der Schalttaster können derart ausges ¬ taltet sein, dass zur Überwindung des Druckpunktes eine Kraft zwischen 0.1 bis 2 N benötigt wird. Die Kraft zur Überwindung des Druckpunktes kann einerseits durch die Rückstellkraft des auslenkbaren Hebels bzw. durch dessen Dimensionierung und/oder durch die Wahl des Winkels der Anschlagfläche bzw. der korres ¬ pondierenden Berührungsfläche eingestellt werden. Es hat sich gezeigt, dass eine Kraft im genannten Bereich besonders optimal ist, um von einem Anwender effektiv als Druckpunkt erkannt zu werden, ohne jedoch einen unnötig hohen und unangenehmen Widerstand zu bieten.

Die Tasterführung kann Befestigungsstege aufweisen, mittels wel ¬ cher die Schaltanordnung in einem Gehäuse befestigbar ist. Solche Befestigungsstege stellen eine besonders einfache Art der Befestigung der Schaltanordnung in einem Gehäuse dar. Beispielsweise kann das Gehäuse entsprechend ausgestaltete Aufnahmen auf ¬ weisen, in welche die Befestigungsstege einsteckbar sind. Es versteht sich von selbst, dass auch andere Befestigungsarten denkbar sind, insbesondere können an der Tasterführung auch Öffnungen oder Vertiefungen ausgestaltet sein, welche einen Stift oder eine Rippe des Gehäuses aufnehmen können.

Eine erfindungsgemässe Kupplung für einen Mixer, insbesondere für einen Stabmixer, zum Koppeln einer angetriebenen Welle mit einer Arbeitswelle weist ein erstes Aufnahmemittel zum Aufnehmen einer angetriebenen Welle, ein zweites Aufnahmemittel zum Auf ¬ nehmen einer Arbeitswelle und einen elastischen Verbindungskörper zum Verbinden der beiden Aufnahmemittel auf. Die beiden Aufnahmemittel weisen je einen Kontaktbereich zum Verbindungskörper auf. Dabei weist der Kontaktbereich mindestens eines Aufnahme ¬ mittels eine Flächenkomponente in Achsrichtung auf. Unter einem elastischen Verbindungskörper wird ein Verbindungskörper verstanden, welcher sich unter einer Krafteinwirkung elastisch verformen lässt, nach Wegfall der verformenden Kraft jedoch wieder in seine ursprüngliche Form zurückfindet.

Eine Kupplung mit einem elastischen Verbindungskörper erlaubt es, zwei Wellen miteinander zu koppeln, wobei ein Drehmoment zwar übertragen, störende Effekte wie Vibrationen oder Schwingungen jedoch gedämpft werden. Wenn der Verbindungskörper aus einem elektrisch isolierenden Material besteht, können somit die beiden Wellen elektrisch getrennt werden. Dadurch, dass ein Kontaktbereich zum Verbindungskörper eine Flächenkomponente in Achsrichtung aufweist, kann der Kontaktbereich vergrössert werden, ohne dass die Aussendimensionen der Kupplung sich vergrös- sern. Somit kann trotz kleinen Aussendimensionen ein hohes Drehmoment übertragen werden. Die Flächenkomponente in Achsrichtung des mindestens einen Aufnahmemittels kann beispielsweise grösser sein als eine Flächenkomponente senkrecht zur Achsrichtung.

Der Kontaktbereich des mindestens einen Aufnahmemittels kann ei ¬ nen in Achsrichtung abnehmenden Querschnitt aufweisen. Mögliche Formen sind beispielsweise Kegel, Konus, Pyramide, Halbkugel etc. Es versteht sich von selbst, dass die Mantelflächen eines solchen Kegels, Konus oder einer Pyramide keinen geraden Verlauf aufweisen müssen, sondern auch konkav oder konvex ausgestaltet sein können. Ausserdem sind Rillen und/oder eine Rändelung denkbar. Ein solcher in Achsrichtung abnehmender Querschnitt hat den Vorteil, dass die Fläche des Kontaktbereiches optimiert werden kann .

Das Material des elastischen Verbindungskörpers kann ausgewählt sein aus der Gruppe umfassend:

• HNBR (Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk) , • CR (Chloropren-Kautschuk, Chloropren, Polychloropren) ,

• EPDN (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) ,

• Silikon.

Diese ausgewählten Materialien weisen sehr gute Eigenschaften bezüglich ihres elektrischen Isolierverhaltens sowie bezüglich ihrer Elastizität auf. Ausserdem sind diese Materialien alte ¬ rungsbeständig.

Das Material des elastischen Verbindungskörpers kann eine

Kriechstromfestigkeit mit einem CTI-Wert > 100, bevorzugt > 200, besonders bevorzugt > 600 aufweisen. Ein hoher CTI-Wert stellt eine hohe Kriechstromfestigkeit dar und garantiert, dass selbst wenn das Material des Verbindungskörpers durch Fremdstoffe wie beispielsweise Staub, Öl, Fett, Wasser etc. kontaminiert ist, trotzdem eine hohe Festigkeit gegenüber Kriechströmen gewährleistet ist.

Der Abstand der beiden Aufnahmemittel kann so gewählt sein, dass er den gängigen Normen bezüglich Mindesabstandswert gegenüber elektrisch leitenden Teilen, insbesondere EN 60335-1 und EN 60335-2-14 entspricht. Ein solcher Abstand zwischen den beiden Aufnahmemitteln verhindert, dass im Schadensfall eine elektri ¬ sche Spannung von der Antriebswelle auf die Arbeitswelle über ¬ tragen wird.

Die Aufnahmemittel können als Drehteile ausgestaltet sein. Durch die Ausgestaltung als Drehteile ist eine sehr einfache und kos ¬ tengünstige Fertigung der Aufnahmemittel möglich.

Die Kupplung kann für eine maximale Drehmomentsübertragung von 3.5 Nm, bevorzugt von 3.0 Nm, besonders bevorzugt von 2.5 Nm ge ¬ eignet sein. Dadurch, dass die Übertragung des Drehmoment nach oben begrenzt ist, kann verhindert werden, dass beim Blockieren der Arbeitswelle nicht das Antriebselement, im Normalfall ein Elektromotor, überlastet wird und sich übermässig erhitzt. Eben ¬ falls kann der Anwender vor übermässigen mechanischen Schlägen geschützt werden. Das übertragbare Drehmoment ist aber noch aus ¬ reichen gross, so dass auch härtere Mixgüter, insbesondere Roh ¬ kost, problemlos zerkleinert werden können.

Das Aufnahmemittel mit in Achsrichtung abnehmendem Querschnitt des Kontaktbereichs kann einen maximalen Durchmesser des Kontaktbereiches von weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als 9 mm, besonders bevorzugt von weniger als 8 mm aufweisen. Durch eine solch kleine Dimensionierung ist insbesondere eine Platz sparende Anordnung beispielsweise in einem Stabmixer möglich.

Das Material des Verbindungskörpers kann mit den Aufnahmemitteln mittels Vulkanisieren verbunden sein. Ebenso ist es denkbar, dass das Material des Verbindungskörpers mit den Aufnahmemitteln mittels eines Klebstoffes verbunden ist. Je nach Material des Verbindungskörpers wird die eine oder die andere Variante bevor ¬ zugt. Beide Verbindungsmethoden sind sehr einfach zu realisieren und erlauben insbesondere einen Toleranzausgleich. Alternativ ist auch ein direktes Umspritzen der Aufnahmemittel möglich, was jedoch einen etwas grösseren Aufwand erfordert.

Die Aufnahmemittel können aus Messing oder rostfreiem Stahl bestehen. Beide Materialien sind sehr dauerhaft und erlauben ein präzises Zusammenwirken mit einer angetriebenen Welle bzw. mit einer Arbeitswelle.

Eine erfindungsgemässe Motoranordnung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für einen Stabmixer, umfasst einen Motor mit einer Antriebswelle, Dämpfungselemente zur schwimmenden Lagerung des Motors und ein Gehäuse mit einem Gehäuseinnenraum. Der Gehäuseinnenraum umfasst dabei einen Motorraum zur Aufnahme eines Mo ¬ tors und einen Elektronikraum zur Aufnahme beispielsweise einer Steuerelektronik. Die Dämpfungselemente sind wellenseitig, also stirnseitig und rückseitig am Motor angeordnet. Diese Dämpfungs ¬ elemente stützen den Motor im Gehäuse ab. Eine zusätzliche Be ¬ festigung des Motors im Gehäuse erübrigt sich somit. Mindestens ein Dämpfungselement dichtet zusammen mit dem Motor den Motorraum staubdicht vom Elektronikraum ab. Dadurch, dass der Motor mittels der Dämpfungselemente schwimmend im Gehäuse gelagert ist, werden Vibrationen des Motors nicht oder nur gedämpft auf das Gehäuse übertragen. Es hat sich gezeigt, dass Dämpfungsele ¬ mente aus EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) mit einer Härte von 50 bis 70 Shore A, insbesondere von 54 bis 66 Shore A, be ¬ sonders bevorzugt von 58 bis 62 Shore A ein gutes Dämpfungsver ¬ halten zeigen und zusätzlich eine einwandfreie Befestigung des Motors im Gehäuse erlauben. Andere Materialien sind jedoch ebenfalls denkbar. Eine staubdichte Abtrennung von Motorraum und Elektronikraum hat den Vorteil, dass kein Staub, insbesondere kein Graphitstaub der Kohlenbürsten des Elektromotors in den Elektronikraum dringt. Es versteht sich von selbst, dass auch bürstenlose Motoren verwendet werden können. Auch hier ist eine staubdichte Trennung von Motorraum und Elektronikraum von Vorteil, da auch ein bürstenloser Motor eine Quelle von insbesonde ¬ re elektrisch leitfähiger Kontamination sein kann. Dadurch, dass der Elektronikraum staubdicht abgetrennt ist, kann auf ein zu ¬ sätzliches Abdichten oder Eingiessen der Elektronik verzichtet werden, was wesentliche Kostenvorteile mit sich bringt und auch eine bessere Kühlung der elektronischen Komponenten erlaubt. Ausserdem bewirkt die Trennung von Motorraum und Elektronikraum eine thermische Isolation, so dass weniger oder keine Abwärme des Motors die Elektronik belastet. Der Gehäuseinnenraum kann Positioniermittel zum korrekten Posi ¬ tionieren der Dämpfungselemente aufweisen. Solche Positioniermittel ermöglichen eine einfache Montage des Motors im Gehäu ¬ seinnenraum. Mindestens eines der Positioniermittel kann so aus ¬ gestaltet sein, dass es eine drehstabile Positionierung des ent ¬ sprechenden Dämpfungselementes gewährleistet. Das entsprechende Dämpfungselement kann über Mittel verfügen, welche eine drehsta ¬ bile Befestigung des Motors gewährleisten. Somit wird sicherge ¬ stellt, dass insbesondere beim Starten des Elektromotors und/oder beim Arbeiten mit einem erhöhten Widerstand das Dämpfungselement und der Motor sich nicht im Gehäuse drehen können. Solche Positioniermittel können beispielsweise Stege in Achs ¬ richtung sein, welche am Gehäuse im Bereich des Dämpfungselementes angeordnet sind. Das Dämpfungselement muss entsprechende Aufnahmen aufweisen. Zur drehstabilen Befestigung des Motors kann das Dämpfungselement über Vorsprünge verfügen, welche in korrespondierende Öffnungen des Motors eingreifen.

Ein erfindungsgemässes Gehäuse für ein Haushaltsgerät, insbeson ¬ dere für einen Stabmixer, umfasst zwei in Längsrichtung zusammensetzbare Halbschalen und ein rohrförmiges Übergehäuse. Diese beiden Halbschalen können dabei einzelne getrennte oder beispielsweise über ein Filmscharnier verbundene Teile sein. Je ein Teilbereich der Aussenseite der beiden Halbschalen und die Innenseite des Übergehäuses können so ausgestaltet sein, dass die zusammengesetzten Halbschalen und das Übergehäuse einen Presssitz bilden. Ein solcher Presssitz ermöglicht einerseits eine einfache und kostengünstige Montage der Halbschalen im Überge ¬ häuse und gewährleistet anderseits eine präzise und robuste Fi ¬ xierung der zusammengesetzten Halbschalen.

Im den Presssitz bildenden Teilbereich der Halbschalen kann ein Motorraum zur Aufnahme eines Motors angeordnet sein. Somit ist gewährleistet, dass ein Motor im Gehäuse präzise und stabil be ¬ festigt werden kann.

Im Bereich ausserhalb des Presssitzes der beiden Halbschalen können Schnappelemente zum Zusammenfügen der Halbschalen angeordnet sein. Solche Schnappelemente ermöglichen schon vor dem Einpressen der Halbschalen in das Übergehäuse ein Zusammenhalten der Halbschalen, so dass das Übergehäuse anschliessend einfacher eingepresst werden kann. Zudem fixieren solche Schnappelemente den Bereich ausserhalb des Presssitzes zuverlässig. Die Schnapp ¬ elemente können aus demselben Material wie die Halbschalen be ¬ stehen. Vorzugsweise handelt es sich bei den Halbschalen um Kunststoffspritzgussteile, so dass die Schnappelemente im selben Fertigungsprozess angeformt werden können. Dabei können die Schnappelemente so ausgestaltet sein, dass insbesondere auf der Aussenseite der Halbschalen die Schnappelemente nicht erkennbar sind, insbesondere keine Einfallstellen vorhanden sind.

Die Schnappelemente können so ausgestaltet sein, dass einmal verschlossene Halbschalen nicht zerstörungsfrei geöffnet werden können .

Im Bereich ausserhalb des Presssitzes der beiden Halbschalen kann ein Elektronikraum zur Aufnahme einer Steuerelektronik angeordnet sein. Auf den Bereich der Steuerelektronik wirken im Normalfall keine oder nur geringe Kräfte ein, so dass hier auf einen zusätzlichen Presssitz verzichtet werden kann.

Die Halbschalen können im Bereich des Presssitzes auf ihrer Aussenseite ein Verriegelungselement und das Übergehäuse auf seiner Innenseite ein korrespondierendes Verriegelungsmittel aufweisen, welche der Sicherung des Presssitzes dient. Eine zusätzliche Verriegelung garantiert einerseits den festen Sitz des Presssit- zes, und anderseits dient es zugleich während der Montage als Kontrolle dafür, dass die Halbschalen korrekt im Übergehäuse eingepresst sind. Des Weiteren können solche Verriegelungsele- ment-Verriegelungsmittel-Kombinationen zur korrekten Ausrichtung und zur Verdrehsicherung zwischen Halbschalen und Übergehäuse genutzt werden. Alternativ oder zusätzlich können auch andere Ausrichtungsmittel und/oder Verdrehsicherungen angeordnet sein.

Das Übergehäuse kann aus Metall, insbesondere aus Magnesium oder Aluminium oder einer entsprechenden Metalllegierung bestehen. Durch die Ausgestaltung des Übergehäuses aus Metall ist eine be ¬ sonders robuste Ausführung des Gehäuses möglich. Ausserdem erlaubt Metall gute Bearbeitungsmöglichkeiten, und insbesondere kann aus Metall ein präzises Verbindungsmittel beispielsweise zum Anschliessen eines Werkzeuges, wie beispielsweise eines Mix ¬ stabes, gefertigt werden. Aluminium und Magnesium weisen zudem ein geringes Gewicht auf, was insbesondere der Anwender des Haushaltsgerätes zu schätzen weiss. Es versteht sich von selbst, dass auch ein Übergehäuse aus einem Kunststoffmaterial, insbe ¬ sondere aus einem verstärkten Kunststoffmaterial denkbar ist.

Das Gehäuse kann so ausgestaltet sein, dass es von aussen keine sichtbaren Mittel zum Verschliessen und/oder Öffnen des Gehäuses, insbesondere keine Schrauben aufweist. Ein solches Gehäuse hat den Vorteil, dass Unbefugten der Zugriff zum Innern des Gehäuses verwehrt wird. Insbesondere im Garantiefall kann sicher ¬ gestellt werden, dass das Gehäuse nicht vorab durch den Anwender unsachgemäss geöffnet und der Motor und/oder die Elektronik ma ¬ nipuliert wurde.

Ein erfindungsgemässes Messer für einen Mixer, insbesondere für einen Stabmixer, umfasst einen Messerhalter und mehrere Klingen. Dabei ist der Messerhalter um eine Rotationsachse antreibbar. Jede Klinge weist eine Schneidkante und im Bereich der Schneid ¬ kante eine Klingenachse auf. Unter der Klingenachse wird dabei eine virtuelle Gerade verstanden, welche sich ausgehend von der Rotationsachse in Längsrichtung der Klinge erstreckt. Jede Klin ¬ ge weist einen unterschiedlichen Klingenwinkel zwischen der Klingenachse und der Rotationsachse des Messers auf. Durch un ¬ terschiedliche Klingenwinkel kann jede Klinge das Mixgut in ei ¬ ner unterschiedlichen Schneidebene bearbeiten, was zu einem besonders guten und effizienten Zerkleinern des Mixgutes führt.

Das Messer kann mehr als zwei, insbesondere drei Klingen aufwei ¬ sen. Grundsätzlich ist es von Vorteil, möglichst viele Klingen auf dem Messer anzuordnen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass mit drei Klingen ein Optimum zwischen Preis und Effizienz beim Mixen erreicht werden kann. Eine Klinge kann in ihrer Längenausdehnung in etwa mittig umgebogen sein, so dass diese Klinge zwei unter ¬ schiedliche Klingenwinkel aufweist. Somit wird ermöglicht, bei ¬ spielsweise mit drei Klingen vier Schneidebenen zu bilden, was wiederum zu einer besonders effizienten Zerkleinerung des Mixgutes führt.

Die Schneidkante der Klingen kann in Drehrichtung vorverschoben sein. Dabei wird unter vorverschoben verstanden, dass die

Schneidkante in Drehrichtung der Klingenachse vorläuft. Es hat sich gezeigt, dass eine solche Anordnung der Schneidkante ein besonders effizientes Zerkleinern des Mixgutes ermöglicht. Vor ¬ zugsweise ist die Schneidkante parallel zu der Klingenachse an ¬ geordnet. Dabei beträgt der Abstand zwischen Klingenachse und Schneidkante zwischen 2.0 und 4.0 mm, bevorzugt zwischen 2.4 und 3.4 mm, besonders bevorzugt zwischen 2.7 und 2.8 mm.

Ein erfindungsgemässer Stabmixer umfasst wenigstens ein Gehäuse, eine Motoranordnung, eine Kupplung und eine Schaltanordnung. Da- bei kann beispielsweise das Gehäuse, die Motoranordnung, die Kupplung und/oder die Schaltanordnung wie vorgängig beschrieben ausgestaltet sein.

Anhand von Figuren, welche lediglich Ausführungsbeispiele dar ¬ stellen, wird die Erfindung im Folgenden näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1: eine erfindungsgemässe Schaltanordnung in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 2: eine Ansicht auf die Schaltanordnung gemäss Figur 1 in einem Querschnitt,

Figur 3: eine erfindungsgemässe Kupplung in einem Querschnitt entlang ihrer Rotationsachse,

Figur 4: eine erfindungsgemässe Motoranordnung in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 5: ein erfindungsgemässes Gehäuse vor dem Zusammenbau,

Figur 6a: ein erfindungsgemässes Messer in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 6b: das Messer gemäss Figur 6a in einem Grundriss,

Figur 7: einen erfindungsgemässen Stabmixer in einer perspektivischen Darstellung.

Figur 1 zeigt eine erfindungsgemässe Schaltanordnung 1 in einer perspektivischen Darstellung, wobei die Schaltanordnung 1 einen Schalttaster 2, eine Tasterführung 3 und eine Feder 9 umfasst. Die Tasterführung 3 weist ein rohrförmiges Führungselement 4 auf, in welchem ein Tasterstift 18 (siehe Figur 2) des Schalt ¬ tasters 2 geführt wird. Zwischen Schalttaster 2 und Tasterführung 3 ist die Feder 9 angeordnet, welche den Schalttaster 2 entgegen einer Bewegungsrichtung B vorspannt. An der Tasterführung 3 sind am rohrförmigen Führungselement 4 zwei auslenkbare Hebel 5 angeordnet, welche je eine Anschlagflächen 6 aufweisen. Diese Anschlagflächen 6 sind in Bezug auf die Bewegungsrichtung B um 45° geneigt. Die Tasterführung 3 weist ausserdem vier Befestigungsstege 7 auf, welche im Wesentlichen senkrecht vom rohrförmigen Führungselement 4 abstehen und der Befestigung der Schaltanordnung 1 in einem entsprechend ausgestalteten Gehäuse dienen. Der Schalttaster 2 weist zwei Tastköpfe 8 auf, wovon jedoch nur einer ganz sichtbar ist und der zweite nur ansatzweise zu erkennen ist. Diese Tastköpfe 8 dienen der Betätigung eines entsprechend angeordneten elektrischen Tastschalters, beispiels ¬ weise eines Mikroschalters . Die beiden Tastköpfe 8 sind dabei unterschiedlich lang ausgestaltet, so dass bei Verwendung identischer elektrischer Tastschalter zuerst nur der erste elektrische Tastschalter betätigt wird und erst bei einer weiteren Be ¬ wegung in Bewegungsrichtung B der zweite Tastschalter ausgelöst wird. Es versteht sich von selbst, dass auch beide Tastköpfe identisch ausgestaltet sein können. Entsprechend sind dann die Tastschalter unterschiedlich auszuwählen oder unterschiedlich zu montieren .

Figur 2 zeigt eine Ansicht der Schaltanordnung 1 gemäss Figur 1 in einem Querschnitt. Deutlich zu erkennen ist der Tasterstift 18 des Schalttasters 2, welcher im rohrförmigen Führungselement 4 der Tasterführung 3 sitzt. Bei einer Bewegung des Schalttasters 2 in Bewegungsrichtung B entgegen der von der Feder 9 herrührenden Federkraft drückt der Tasterstift 18 auf die Anschlag ¬ fläche 6 der auslenkbaren Hebel 5 der Tasterführung 3. Hiermit wird ein Druckpunkt definiert. Dadurch, dass die Anschlagfläche 6 abgeschrägt ist, kann der auslenkbare Hebel 5 ohne übermässi ¬ gen Kraftbedarf ausgelenkt werden, so dass der Schalttaster 2 weiter in Bewegungsrichtung B bewegt werden kann. Der Druckpunkt ist somit überwunden. Die Tastköpfe 8 (siehe Figur 1) sind nicht zu erkennen.

In Figur 3 ist eine erfindungsgemässe Kupplung 10 in einem Querschnitt entlang ihrer Rotationsachse dargestellt. Deutlich zu erkennen sind zwei Aufnahmemittel 11 und 13, welche durch einen konischen Verbindungskörper 15 miteinander verbunden sind, jedoch keinen direkten Kontakt untereinander haben. Der Verbindungskörper 15 besteht dabei aus einem elastischen HNBR (Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk) . Die gesamte Kupplung 10 ist rotationssymmetrisch ausgebildet. Das eine Aufnahmemittel 11 ist im Wesentlichen eine Scheibe, welche mit einer Scheibenflä ¬ che und der Randfläche einen Kontaktbereich 12 bildet, welcher am Verbindungskörper 15 angeschlossen ist. Das Anschlussmittel 11 weist eine zentrale Öffnung zur Aufnahme einer angetriebenen Welle, beispielsweise einer Welle eines Elektromotors auf. Das andere Aufnahmemittel 13 weist einen Kontaktbereich 14 auf, wel ¬ cher im Wesentlichen konusförmig ausgestaltet ist und insbesondere eine Flächenkomponente in Achsrichtung zum Aufnahmemittel 11 hin besitzt. Im Bereich des Konus weist der Kontaktbereich 14 umlaufende Rillen auf. Des Weiteren ist am Aufnahmemittel 13 ein Anschlussbereich 16 ausgebildet, welcher als Gewinde ausgeführt ist. An diesem Gewinde kann beispielsweise eine Arbeitswelle be ¬ festigt werden. Die beiden Aufnahmemittel 11, 13 sind mittels Vulkanisieren am Verbindungskörper 15 befestigt. Das konusförmi- ge Aufnahmemittel 13 weist insgesamt einen kleineren Aussen- durchmesser auf als das scheibenförmige Aufnahmemittel 11. Somit kann erreicht werden, dass beide Kontaktbereiche 12, 14 für die Übertragung des gleichen maximalen Drehmoments ausgestaltet sind. Trotzdem ist auf der Seite des konusförmigen Aufnahmemit ¬ tels 13 ein Einbau bei engen Platzverhältnissen möglich.

Figur 4 zeigt eine erfindungsgemässe Motorenanordnung 20 in ei ¬ ner perspektivischen Darstellung. Wellenseitig an einem Motor 21 sind je ein Dämpfungselement 25, 26 angeordnet. Der Motor 21 mit seinen Dämpfungselementen 25, 26 ist in einem Gehäuse 30 so positioniert, dass auf der einen Seite eine Antriebswelle 22 des Motors 21 aus dem Gehäuse 30 ragt. Dabei wird der Motor 21 durch die beiden Dämpfungselemente 25, 26 schwimmend im Gehäuse 30 gehalten. Das Gehäuse 30 weist zur Aufnahme des Motors 21 bzw. der Dämpfungselemente 25, 26 einen Motorraum 32 auf. Zur Aufnahme einer Steuerelektronik 35 (siehe Figur 5) ist ein Elektronikraum 31 angedeutet. Der Elektronikraum 31 wird durch das Dämpfungselement 25 und die Rückseite des Motors 21 staubdicht vom Motorraum getrennt. Es versteht sich von selbst, dass diese staubdichte Trennung erst bei zusammengefügtem Gehäuse 30 erreicht wird. Das dargestellte Gehäuse 30 entspricht dabei nur einer Gehäusehälfte.

Figur 5 zeigt ein erfindungsgemässes Gehäuse 30 vor dem Zusam ¬ menbau. Dabei besteht das Gehäuse 30 aus zwei Halbschalen 33, 34 und einem rohrförmigen Übergehäuse 39. In der einen Halbschale 33 sind ein Motor 21 mit Antriebswelle 22, eine Steuerelektronik 35 und eine Schaltanordnung 1 gemäss Figur 1 eingebaut. Beide Gehäusehälften 33, 34 weisen randseitig im Bereich eines Elektronikraums 31 Schnappelemente 36, 37 auf, welche zueinander kor ¬ respondierend ausgestaltet sind, so dass sie ein Zusammenschnap ¬ pen der beiden Halbschalen 33, 34 des Gehäuses ermöglichen. Der Elektronikraum 31 dient der Aufnahme der Steuerelektronik 35. Ausserdem weist jede Halbschale 33, 34 einen Motorraum 32 zur Aufnahme des Motors 21 auf. In der Halbschale 34 ist ausserdem ein Verriegelungselement 38 angeordnet, welches auf der Aussen- seite der Halbschale 34 eine entsprechende vorstehende, federnde Kante aufweist, welche beim Einführen der beiden zusammengesetzten Halbschalen 33, 34 in das Übergehäuse 39 in einer entsprechend ausgebildeten Nut (nicht dargestellt) des Übergehäuses 39 verrastet. Es versteht sich von selbst, dass ein solches Verrie ¬ gelungselement an beiden Halbschalen 33, 34 angeordnet sein kann. Des Weiteren ist die Aussenseite der beiden Halbschalen 33, 34 im Bereich des Motorraumes 32 so ausgestaltet, dass im rohrförmigen Übergehäuse 39 ein Presssitz erreicht werden kann. Die Innendimensionen des Übergehäuses 39 und die Aussendimensio- nen der Halbschalen 33, 34 im Bereich des Presssitzes sind entsprechend ausgestaltet. Das rohrförmige Übergehäuse 39 ist aus Magnesium gefertigt, so dass eine erhöhte Festigkeit erreicht wird .

In Figur 6a ist ein erfindungsgemässes Messer 40 für einen Mixer dargestellt. Das Messer 40 weist einen im Wesentlichen rohrförmigen Messerhalter 41 auf, welcher mit einer angetriebenen Welle so verbunden werden kann, dass das Messer 40 um eine Rotationsachse R in Drehrichtung 46 rotieren kann. Hierzu weist der Messerhalter 41 einen Schlitz zur Aufnahme eines in der angetriebenen Welle befestigten Stiftes auf. Am Messerhalter 41 sind drei Klingen 42 angeordnet, wobei jede der Klingen 42 unterschiedlich ausgerichtet ist. Eine virtuelle Klingenachse 43, welche entlang der Längenausdehnung der Klinge 42 verläuft und sich mit der Rotationsachse R schneidet, bildet pro Klinge 42 einen unter ¬ schiedlichen Klingenwinkel 45, 45', 45'' aus. Eine der drei Klingen 42 ist in etwa mittig gebogen, so dass mit dieser einen Klinge zwei Klingenwinkel 45', 45'' gebildet werden. Jede der Klingen 42 weist eine entsprechende Schneidkante 44 auf, welche aufgrund ihrer unterschiedlichen Ausrichtung auch entsprechend unterschiedliche Schneidebenen bedienen. Die Schneidkanten 44 sind jeweils in Drehrichtung 46 gegenüber der Klingenachse 43 vorverschoben. Somit kann ein effizientes Zerkleinern des

Schneidgutes erreicht werden.

Figur 6b zeigt das Messer 40 aus Figur 6a in einem Grundriss. Deutlich zu erkennen ist die vorlaufende Schneidkante 44, welche parallel zur Klingenachse 43 verläuft und in Drehrichtung 46 vor der Klingenachse 43 angeordnet ist. Dabei beträgt der Abstand zwischen Klingenachse 43 und Schneidkante 44 2.75 mm.

In Figur 7 ist ein erfindungsgemässer Stabmixer 50 dargestellt. Deutlich erkennbar ist vom Gehäuse 30 eine dem Betrachter zugewandte Halbschale 34 und ein Übergehäuse 39. Diejenigen Bereiche der Halbschalen, welche nicht im Übergehäuse 39 eingepresst sind, sind als Griff ausgestaltet. Entsprechend ist in diesem Bereich auch eine Schalteranordnung 1 angeordnet. Anschliessend an das Übergehäuse 39 ist ein Mixstab 52 angeordnet, welcher ei ¬ ne Arbeitswelle 51 und einen Pfannenschutz 53 umfasst. Ein elektrisches Kabel zur Stromversorgung des Motors des Stabmixers ist nicht dargestellt. Es versteht sich von selbst, dass der Stabmixer 1 auch mit einem Akku ausgerüstet sein kann, welcher ebenfalls im Gehäuse 30 des Stabmixers 1 untergebracht ist.