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Patent Searching and Data


Title:
HAND-HELD POWER TOOL HAVING AT LEAST ONE MACHINE-SIDE CONTACT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/092947
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand-held power tool (10), in particular an angle grinder having a gearing housing part (12), wherein the gearing housing part (12) has at least one machine-side contact element (24), and having accessory equipment (26), wherein the accessory equipment (26) has at least one accessory equipment-side contact element (28). It is proposed that in the mounted state of the accessory (26) on the hand-held power tool (10) the machine-side contact element (24) comes into contact with the accessory-side contact element (28).

Inventors:
SCHADOW JOACHIM (DE)
STOCK JOERN (DE)
ESENWEIN FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/076374
Publication Date:
June 08, 2017
Filing Date:
November 02, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B24B23/02; B24B55/05; B25F5/02; H01H3/20; H01H9/06; H01H9/28
Foreign References:
US20020182991A12002-12-05
DE102007060041A12009-06-18
US20080014844A12008-01-17
US6386961B12002-05-14
DE102013215821A12015-02-12
DE19707215A11997-09-04
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Winkelschleifer mit einem

Getriebegehäuseteil (12), wobei das Getriebegehäuseteil (12) mindestens ein maschinenseitiges Kontaktelement (24) aufweist, mit einem Zubehör (26), wobei das Zubehör (26) mindestens ein zubehörseitiges Kontaktelement (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei montiertem Zubehör (26) an der Handwerkzeugmaschine (10) das maschinenseitige Kontaktelement (24) mit dem zubehörseitigen

Kontaktelement (28) in Kontakt kommt.

2. Handwerkzeugmaschine (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blockierelement (30) im Getriebegehäuseteil (12) angeordnet ist, das dazu vorgesehen ist, bei nicht montiertem Zubehör (26) eine mechanisches Element (32) zu blockieren, sodass die Handwerkzeugmaschine (10) nicht eingeschaltet werden kann.

3. Handwerkzeugmaschine (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Element (32) als Schaltelement (32), insbesondere als Schaltschieber ausgeführt ist.

4. Handwerkzeugmaschine (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Element (32) als mechanische Welle (32), insbesondere als Motorwelle ausgeführt ist.

5. Handwerkzeugmaschine (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Element (32) als Abtriebswelle (32), insbesondere als Spindel ausgeführt ist.

6. Handwerkzeugmaschine (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass das Blockierelement (30) einen Anschlag (42) aufweist, wobei sich das mechanische Element (32) bei nicht montiertem Zubehör (26) gegen den Anschlag (42) des Blockierelements (30) bewegt.

7. Handwerkzeugmaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement (30) ein Drehgelenk (40) aufweist.

8. Handwerkzeugmaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei montiertem Zubehör (26a, 26b) das Blockierelement (30) mit einer Kraft F beaufschlägt wird, wobei das Blockierelement (30) um eine

Drehachse (50) des Drehgelenks (40) bewegt wird.

9. Handwerkzeugmaschine (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen des Blockierelements (30) um die Drehachse (50) des Drehgelenks (40) der Anschlag (50) des Blockierelements (30) derart bewegt wird, dass das mechanische Element (32) in Richtung des Getriebegehäuses (12) bewegt werden und die Handwerkzeugmaschine (10) einschalten kann.

Description:
Beschreibung

Titel

Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem maschinenseitigem

Kontaktelement

Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem maschinenseitigem Kontaktelement. Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind schon Handwerkzeugmaschinen nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs bekannt. Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs ist insbesondere als Winkelschleifer ausgebildet. Bei Handwerkzeugmaschinen dieser Art ist es ein besonderes Bedürfnis, die Sicherheit für einen Bediener der Handwerkzeugmaschine zu erhöhen. Dazu gehört unter anderem eine Überwachung, ob sicherheitsrelevantes Zubehör wie eine Schutzhaube beziehungsweise ein Zusatzhandgriff montiert sind.

Die erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine weist mindestens ein

Getriebegehäuseteil auf. Ein sicherheitsrelevantes Zubehör weist

erfindungsgemäß mindestens ein zubehörseitiges Kontaktelement auf. Es wird vorgeschlagen, dass das maschinenseitige Kontaktelement und das zubehörseitige Kontaktelement lösbar miteinander verbindbar sind. Somit kann vorteilhaft sichergestellt werden, dass das sicherheitsrelevante Zubehör auf beziehungsweise an die Handwerkzeugmaschine montiert werden kann. Durch die in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Befestigungseinheit nach dem

Anspruch 1 möglich.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Zubehör als Zusatzhandgriff ausgebildet. Der Zusatzhandgriff ist vorteilhafterweise dazu vorgesehen, insbesondere von einem Bediener der Handwerkzeugmaschine umgriffen zu werden. Somit kann vorteilhaft die Sicherheit in der Anwendung der

Handwerkzeugmaschine dadurch erhöht werden, indem die

Handwerkzeugmaschine mit zwei Händen bedient wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Zubehör als Schutzhaube ausgebildet. Die Schutzhaube ist vorteilhafterweise dazu vorgesehen, einen Bediener der Handwerkzeugmaschine im Betrieb der Handwerkzeugmaschine vor Funken und/oder Materialpartikeln, die im Betrieb der

Handwerkzeugmaschine entstehen, und/oder vor mit großer Wucht nach außen geschleuderten Bruchstücken einer im Betrieb zerborstenen Scheibe zu schützen. Vorteilhafterweise ist ein Blockierelement im Getriebegehäuseteil angeordnet, das dazu vorgesehen ist, bei nicht montiertem Zubehör ein mechanisches Element zu blockieren, sodass die Handwerkzeugmaschine nicht eingeschaltet werden kann. Somit kann vorteilhaft die sichere Bedienung der

Handwerkzeugmaschine gewährleistet werden.

Erfindungsgemäß ist das mechanische Element als Schaltelement ausgeführt. Vorteilhafterweise ist das Schaltelement im Motorgehäuseteil angeordnet. Weist das Blockierelement einen Anschlag auf, bewegt sich der Schaltschieber bei nicht montiertem Zubehör gegen den Anschlag des Blockierelements. Somit wird vorteilhaft sichergestellt, dass die Handwerkzeugmaschine bei nicht montiertem

Zubehör nicht eingeschaltet wird. Somit wird vorteilhaft die sichere Bedienung der Handwerkzeugmaschine gewährleistet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das mechanische Element als mechanische Welle, insbesondere als Motorwelle ausgeführt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das mechanische Element als Abtriebswelle, insbesondere als Spindel ausgeführt ist.

Erfindungsgemäß weist das Blockierelement ein Drehgelenk auf.

Vorteilhafterweise wird bei montiertem Zubehör das Blockierelement mit einer Kraft beaufschlagt und um eine Drehachse des Drehgelenks bewegt. Somit kann vorteilhaft durch Drehen des Blockierelements um die Drehachse des

Drehgelenks der Anschlag des Blockierelements derart bewegt werden, dass der Schaltschieber die Handwerkzeugmaschine (10) einschalten kann.

Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Zeichnungen

In den Zeichnungen sind Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen

Handwerkzeugmaschine gezeigt.

Es zeigen:

Figur 1 eine Anordnung einer erfindungsgemäßen Handwerkzeugmaschine und eines Kontaktelements in schematischer Darstellung,

Figur 2 ein erster Ausschnitt einer Handwerkzugmaschine und ein erster

Ausschnitt eines dazugehörigen Zubehörs in schematischer Darstellung,

Figur 3 zwei Ausführungsform eines Zubehörs der erfindungsgemäßen

Handwerkzeugmaschine in schematischer Darstellung, Figur 4 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Handwerkzeugmaschine und des Kontaktelements in schematischer Darstellung,

Figur 5 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Handwerkzeugmaschine und des Kontaktelements in schematischer Darstellung,

Figur 6 eine erfindungsgemäße Handwerkzeugmaschine mit zwei weiteren

Ausführungsformen des Zubehörs.

Beschreibung

Für die in den unterschiedlichen Ausführungsformen vorkommenden gleichen Bauteile werden dieselben Bezugszahlen verwendet.

Figur 1 zeigt eine Handwerkzeugmaschine 10. Bei der Handwerkzeugmaschine handelt es sich um einen Winkelschleifer, der üblicherweise ein

Getriebegehäuseteil 12 aufweist, das ein Winkelgetriebe beherbergt. Aus dem Winkelgetriebe ragt eine Arbeitsspindel 14, auf der ein Schleif- und/oder

Trennwerkzeug 16 aufgebracht ist. Der Winkelschleifer weist ein

Motorgehäuseteil 18 zur Aufnahme einer elektromotorischen Antriebseinheit 20 auf.

Im Getriebegehäuseteil 12 ist, wie in Figur 2 ersichtlich, ein maschinenseitiges Kontaktelement 24 angeordnet. Maschinenseitig bedeutet, dass das

Kontaktelement 24 in der Handwerkzeugmaschine 10 angeordnet ist. Im

Ausführungsbeispiel nach Figur 2 ist das maschinenseitige Kontaktelement 24 ein Gewinde. Im Ausführungsbeispiel ist das Gewinde 24 im Getriebegehäuse 12 angeordnet. Es ist aber auch denkbar, dass das maschinenseitige

Kontaktelement 24 im Motorgehäuseteil 18 angeordnet ist. Es ist auch denkbar, dass mehr als ein maschinenseitiges Kontaktelement 24 in der

Handwerkzeugmaschine 10 angeordnet sind. Ein Zubehör 26 ist dazu vorgesehen, mit der Handwerkzeugmaschine 10 verbunden zu werden. Das Zubehör 26 weist ein zubehörseitiges Kontaktelement 28 auf. Zubehörseitig bedeutet, dass das Kontaktelement 28 im Zubehör 26 für die Handwerkzeugmaschine 10 angeordnet ist. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 ist das Zubehör 26 ein Zusatzhandgriff 26a für die

Handwerkzeugmaschine 10. Der Zusatzhandgriff 26a weist als zubehörseitiges Kontaktelement 28 einen Gewindezapfen 29 auf, welcher in das Gewinde 24 des Getriebegehäuseteils 12 geschraubt wird. In der erfindungsgemäßen

Ausführungsform ist das maschinenseitige Kontaktelement 24 und das zubehörseitige Kontaktelement 28 lösbar miteinander verbindbar.

Das Zubehör 26 für die Handwerkzeugmaschine 10 ist, wie in Figur 3 dargestellt, als Zusatzhandgriff 26a oder als Schutzhaube 26b ausgeführt. Der

Zusatzhandgriff 26a ist dazu vorgesehen, von einem Bediener der

Handwerkzeugmaschine umgriffen zu werden, sodass die

Handwerkzugmaschine 10 mit zwei Händen bedient werden muss.

Die Aufgabe der Schutzhaube 26b ist es, einen Bediener der

Handwerkzeugmaschine 10 im Betrieb der Handwerkzeugmaschine 10 vor Funken und/oder Materialpartikeln, die im Betrieb der Handwerkzeugmaschine entstehen, und/oder vor mit großer Wucht nach außen geschleuderten

Bruchstücken einer im Betrieb zerborstenen Scheibe zu schützen.

Ein Blockierelement 30 ist, wie in Figur 1 ersichtlich, im Getriebegehäuseteil 12 angeordnet. Ein mechanisches Element 32 ist benachbart zum Blockierelement

30 angeordnet. Das mechanische Element 32 ist dazu vorgesehen, den Betrieb der Handwerkzeugmaschine 10 sicherzustellen. Das Blockierelement 30 ist dazu vorgesehen, bei nicht montiertem Zubehör 26 das mechanische Element 32 zu blockieren, sodass die Handwerkzeugmaschine 10 nicht in Betrieb gehen kann.

Das mechanische Element 32 ist im Ausführungsbeispiel in Figur 1 ein

Schaltelement 32. Figur 2 zeigt eine Detailansicht. Das Schaltelement 32 ist dazu vorgesehen, bei Betätigung eines Schalters 34 die elektromotorische

Antriebseinheit 20 einzuschalten. Das Schaltelement 32 ist im

Ausführungsbeispiel nach Figur 2 als Schaltschieber ausgebildet. Bei nicht montiertem Zubehör 26, beispielsweise bei nicht montierten Zusatzhandgriff 26a kann der Schaltschieber 32 bei Betätigung des Schalters 34 nicht bewegt werden, um die elektromotorische Antriebseinheit 20 einzuschalten, sodass die Handwerkzeugmaschine 10 nicht eingeschaltet werden kann.

Das Blockierelement 30 ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 als ein

Kippelement mit Drehgelenk 40 ausgeführt ist. Das Blockierelement 30 weist einen Anschlag 42 auf.

Bei nicht montiertem Zusatzhandgriff 26a ist der Schaltschieber 32 nicht weiter in Richtung Getriebegehäuse 12 bewegbar, da er sich gegen den Anschlag 42 des Blockierelements 30 bewegt. Wird der Zusatzhandgriff 26a montiert, wird das Blockierelement 30 mit einer Kraft F beaufschlagt. Das Blockierelement 30 dreht sich dabei um eine Drehachse 50 des Drehgelenks 40. Durch Drehen des Blockierelements 30 um die Drehachse 50 des Drehgelenks 40, dreht der Anschlag 42 des Blockierelements 30 in eine Richtung R und ist für den

Schaltschieber 32 kein Hindernis mehr. Im Falle des montierten Zusatzhandgriffs 26a kann der Schaltschieber 32 demnach in Richtung Getriebegehäuse 12 bewegt werden und die Handwerkzeugmaschine 10 einschalten.

Eine Rückstellkraft sorgt dafür, dass das Blockierelement 30 bei Demontage des Zusatzhandgriffs 26a wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt. Die

Rückstellkraft kann dadurch erzeugt werden, dass das Blockierelement 30 elastisch verformbar ist. Es ist aber auch denkbar, dass ein nicht gezeigtes zusätzliches Element, beispielsweise eine Rückstellfeder integriert ist.

Weiterhin zeigt Figur 1 zeigt zwei Varianten, in denen die Montage der

Schutzhaube 26b abgefragt wird. Die Schutzhaube 26b weist einen Schutzhaubenbund 60 auf. Wird die

Schutzhaube 26b und damit der Schutzhaubenbund 60 auf die

Handwerkzeugmaschine 10 montiert, wird das Blockierelement 30 betätigt, welches um seine Drehachse 50 des Drehgelenks 40 dreht. Durch Drehen des Blockierelements 30 um die Drehachse 50 des Drehgelenks 40, dreht der Anschlag 42 des Blockierelements 30 in eine Richtung R und ist für den Schaltschieber 32 kein Hindernis mehr. Im Falle des montierten Zusatzhandgriffs 26a kann der Schaltschieber 32 demnach in Richtung Getriebegehäuse 12 bewegt werden und die Handwerkzeugmaschine 10 einschalten.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Handwerkzeugmaschine 10 mit einem Blockierelement 30 und einem mechanischen Element 32.

Das mechanische Element 32 ist im Ausführungsbeispiel in Figur 4 eine

Motorwelle 32. Die Motorwelle 32 ist dazu vorgesehen, eine Rotationsbewegung über ein Getriebe an eine Abtriebswelle weiterzuleiten. Bei nicht montiertem Zubehör 26, beispielsweise bei nicht montierter Schutzhaube 26b ist die

Motorwelle 32 blockiert, sodass die Handwerkzeugmaschine 10 nicht in Betrieb gehen kann. Dabei wird zwischen einer verzahnten Hülse 62 und dem

Blockierelement 30 ein Formschluss gebildet. Das Blockierelement 30 ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 mit einem Drehgelenk 40 ausgeführt. Wird die Schutzhaube 26b montiert, wird das Blockierelement 30 um das Drehgelenk 40 bewegt, womit der Formschluss zwischen dem Blockierelement 30 und der verzahnten Zahnhülse 62 aufgehoben wird.

Eine Rückstellkraft sorgt dafür, dass das Blockierelement 30 bei Demontage der Schutzhaube 26b wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt. Die Rückstellkraft kann dadurch erzeugt werden, dass das Blockierelement 30 elastisch verformbar ist. Es ist aber auch denkbar, dass ein nicht gezeigtes zusätzliches Element, beispielsweise eine Rückstellfeder integriert ist.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Handwerkzeugmaschine 10 mit einem Blockierelement 30 und einem mechanischen Element 32.

Das mechanische Element 32 ist im Ausführungsbeispiel in Figur 5 Abtriebswelle 32, die als Spindel ausgeführt ist.

Das Blockierelement 30 wird in einem Lagerflansch 64 translatorische gelagert. Wird die Schutzhaube 26b montiert, wird das Blockierelement 30 mit Kraft F beaufschlagt und von der Position B in die Position A bewegt, wie in Figur 5 ersichtlich. Damit wird ein Formschluss zur Spindel 32 frei gegeben. Eine Rückstellkraft sorgt dafür, dass das Blockierelement 30 bei Demontage der Schutzhaube 26b wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt. Die Rückstellkraft wird durch eine Rückstellfeder 66 erzeugt.

In den Ausführungsformen nach den Figuren 1, 4 und 5 ist beispielsweise eine Kombination mit einem Spindellock 55 der Handwerkzeugmaschine 10 möglich. So wird der Spindellock freigegeben, wenn das Zubehör 26 montiert ist.

Besitzt die Handwerkzeugmaschine 10 ein Bremssystem, ist die Bremse nur im montierten Zustand des Zubehörs 26 lösbar.

Figur 6 zeigt eine Handwerkzeugmaschine 10, wobei das Zubehör 26 als ein Bügelhandgriff 26d beziehungsweise als eine Absaughaube 26c ausgeführt. Denkbar sind auch Kombinationen des Zubehörs der Ausführungsbeispiele in den Figuren. So ist es denkbar, dass eine Handwerkzeugmaschine 10 mit Schutzhabe 26b und Bügelhandgriff 26d ausgestattet. Genauso gut ist es denkbar, dass eine Handwerkzeugmaschine 10 mit Zusatzhandgriff 26a und Absaughaube 26c ausgestattet ist.