BOESCH, Paul (Steigstrasse 4, Lichtensteig, CH-9620, CH)
HODEL, Benjamin (Meienhofstrasse 5, Jona, CH-8645, CH)
BOESCH, Paul (Steigstrasse 4, Lichtensteig, CH-9620, CH)
Patentansprüche
1. Handbrause mit einem an einem Handgriff (3, 52) angeordneten Brausekopf (2, 53) und einem Ventil, das durch Drehen des Brausekopfs (2, 53) betätigbar ist, wobei der Brausekopf (2, 53) Austrittsöffnungen (25, 26) aufweist, durch welche Wasser bezüglich des Handgriffs (3, 52) in einer bestimmten Richtung austreten kann und die Strömungsrichtung des Wassers im Handgriff (3, 52) verschieden ist von der Strömungsrichtung in den Austrittsöffhungen (25, 26), dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (2, 53) zum Betätigen des Ventils um eine Achse (A) drehbar ist, die im Wesentlichen parallel zur genannten Strömungsrichtung in den Austrittsöffhungen (25, 26) ist.
2. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (2, 53) eine Mantelfläche (28, 55) aufweist und dass sich der Handgriff (3, 52) im Wesentlichen rechtwinklig oder geneigt zu dieser Mantelfläche (28, 55) erstreckt.
3. Handbrause nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (2, 53) eine erste Aussenseite mit den genannten Austrittsöffhungen (25, 26) und eine sich im Wesentlichen parallel und im Abstand zur ersten Aussenseite streckende zweite Aussenseite (27, 56) aufweist.
4. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein äusserer Teil (13), insbesondere ein Aussengehäuse (13) des Brausekopfs (2, 53) oder der gesamte Brausekopf (53) begrenzt drehbar ist.
5. Handbrause nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Brausekopf (2, 53) nur im Winkel kleiner gleich 90° und vorzugsweise kleiner gleich 60° drehbar ist.
6. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Umstellventil und/oder ein Abstellventil ist.
7. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte bestimmte Richtung, in welcher das Wasser bezüglich des Handgriffs (3, 52) austritt, im Wesentlichen rechtwinklig ist zur Strömungsrichtung des Wassers im Handgriff (3, 52).
8. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3, 52) eine Griffhülse (8, 83) aufweist, die an einem vorderen Ende verschiebbar an einer Mantelfläche (28, 55) des Brausekopfs (2, 53) abgestützt ist.
9. Handbrause nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem genannten vorderen Ende der Griffhülse (8, 83) und der Mantelfläche (28, 55) des Brausekopfs (2, 53) ein Gleitring (9, 54) angeordnet ist.
10. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3, 52) ein Wasserführungsrohr (4, 51) aufweist, das an einem vorderen Ende einen Mündungsteil (1 1, 59) aufweist, der in eine öffnung (44, 70) eines Ventilgehäuses (14, 62) eingreift und gegenüber diesem abgedichtet ist.
1 1. Handbrause nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die öffnung (70) des Ventilgehäuses (62) ein Langloch ist, das sich in Umfangsrichtung der Mantelfläche (28) erstreckt.
12. Handbrause nach Anspruch 10 oder 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mündungsteil (1 1, 59) eine Mündung (10, 58) aufweist, die je nach Drehposition des Brausekopfs (2, 53) mit wenigstens einem ersten oder einem zweiten Wasserkanal (22, 24, 67, 68) des Brausekopfs (2, 53) verbunden ist.
13. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil des Brausekopfs (2) einen Verschlusskörper (18) aufweist, der zwischen zwei Positionen verstellbar ist und dass der Verschlusskörper (18) ein Steuerelement (30) aufweist, das mittelbar oder unmittelbar mit dem Handgriff (3) drehfest verbunden und mit einem Teil (34) des Brausekopfs (2) so verbunden ist, dass beim Drehen des Brausekopfs (2) der Verschlusskörper (18) von der einen in die andere Position bewegt wird.
14. Handbrause nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umstellen des Ventils lediglich ein Aussengehäuse (13) drehbar ist und dieses Aussengehäuse (13) auf einem fest mit dem Handgriff (3) verbundenen Ventilgehäuse (14) gelagert ist.
15. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Küchenbrause ist. |
Handbrause mit einem an einem Handgriff angeordneten Brausekopf
Die Erfindung betrifft eine Handbrause mit einem an einem Handgriff angeordneten Brausekopf und einem Ventil, das durch Drehen des Brausekopfs betätigbar ist, wobei der Brausekopf Austrittsöffnungen aufweist, durch welche Wasser bezüglich des Handgriffs in einer vorbestimmten Richtung austreten kann.
Eine Handbrause dieser Art ist im Stand der Technik beispielsweise durch die EP-B-O 235 487 bekannt geworden. Bei dieser kann der Brausekopf mit zwei unterschiedlichen Strahlarten betrieben werden. Der Brausekopf ist am Handgriff gelagert und wird zum Umstellen der Strahlart verschwenkt. Beim Schwenken des Brausekopfs wird der Brausestrahl jedoch in eine andere Richtung gelenkt. Insbesondere bei einer Küchenbrause wäre dies jedoch nicht akzeptabel. Dies gilt ebenfalls für die Handbrause nach der JP 2007 130614, bei welcher eine Umstellung der Strahlart ebenfalls eine Richtungsänderung des Strahls zur Folge hat.
Die DE-A-2426469 offenbart einen Brausekopf, der an einer fest montierten Anschlussbüchse drehbar gelagert ist. Beim Drehen des Brausekopfs kann die Strahlart umgestellt werden. Ein Handgriff ist bei dieser sanitären Brause nicht vorgesehen.
Bekannt sind auch Küchenbrausen, bei denen die Strahlart mit einer Betätigungsvorrichtung umgestellt werden kann. Insbesondere sind ein zentraler Strahl, der
auch als Hartstrahl bezeichnet wird und ein Brausestrahl möglich. Die Umstellung erfolgt hier in der Regel durch Betätigen einer Taste, eines Hebels oder eines Druckknopfs. Aus hygienischen Gründen und um Verschmutzungen zu vermeiden, ist das Betätigungselement vorzugsweise unter einer Membran angeordnet. Eine solche Membran besitzt aber nur eine begrenzte Lebensdauer. Die Membran muss somit nach einer gewissen Zeitdauer ausgewechselt werden. Zudem ist die Montage und Herstellung einer solchen Membran vergleichsweise aufwendig.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handbrause der genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile vermeidet und die sich insbesondere als Küchenbrause eignet.
Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass der Brausekopf zum Betätigen des Ventils um eine Achse drehbar ist, die im Wesentlichen parallel zur genannten vorbestimmten Richtung des Strahls verläuft.
Bei der erfindungsgemässen Handbrause ist eine Betätigung des Ventils möglich, ohne dass sich hierbei die Richtung des ausströmenden Wassers bezüglich des Handgriffs ändert. Da der Brausekopf gedreht wird, ist keine Taste und auch keine Membran oder ein anderes Betätigungselement erforderlich. Damit sind weniger oder sogar keine Verschmutzungsstellen vorhanden. Die Handbrause kann mit einer Hand gehalten und auch mit dieser umgestellt werden. Es ist somit eine Einhandbetätigung möglich. Das Ventil ist vorzugsweise im Brausekopf angeordnet und als Umstellventil und/oder Abstellventil ausgebildet. Im Falle eines Umstellventils ist eine Umstellung zwischen wenigstens zwei Strahlarten möglich. Denkbar ist auch eine Umstellung zwischen mehr als zwei Strahlarten. Das Ventil kann durch einen Teil des Kopfes insbesondere des Ventilgehäuses und einem Teil des Handgriffs insbesondere des Wasserführungsrohrs gebildet sein. Dieses Ventil ist ein Umstellventil und/oder Absperrventil. Im Fall eines Umstellventils ist auch hierbei eine Umstellung zwischen zwei und mehr als zwei Strahlarten möglich.
Vorzugsweise wird das Wasser im Brausekopf insgesamt um etwa 90° umgelenkt. Ein vertikal nach unten gerichteter Strahl ist dann möglich, indem der Handgriff im Wesentlichen horizontal gehalten wird. In dieser Halteposition kann die Strahlart umgestellt werden, ohne dass sich die Richtung des Strahls ändert. Bei einer Betätigung des Ventils mittels einer Drehbewegung kann auf die bisher übliche Rückstellfeder verzichtet werden, was eine einfachere und kostengünstigere Herstellung ermöglicht.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Brausekopf vorzugsweise eine im Wesentlichen zylindrische, konische oder kugelförmige Mantelfläche aufweist und dass sich der Handgriff im Wesentlichen rechtwinklig oder geneigt zu dieser Mantelfläche erstreckt. Es sind auch andere Kopfformen denkbar die für ein Drehen des Brausekopfes relativ zum Handgriff geneigt sind. Bei dieser Handbrause ist die Strömungsrichtung im Handgriff im Wesentlichen senkrecht zur Steuerungsrichtung im Brausekopf bzw. zur Austrittsrichtung des Wassers. Eine solche Handbrause eignet sich insbesondere als Küchenbrause. Sie kann so gehalten werden, dass der Strahl nach unten austritt. Auch bei einer Umstellung zwischen zwei Strahlarten ist dann der Austrittstrahl nach unten gerichtet.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Brausekopf eine erste Aussenseite mit den genannten Austrittsöffhungen und eine sich im Wesentlichen parallel und im Abstand zur ersten Aussenseite erstreckende zweite Aussenseite aufweist. Bei dieser Handbrause kann der Brausekopf besonders kompakt ausgebildet und zur Betätigung des Ventils gedreht werden. Zum Drehen wird der Brausekopf vorzugsweise an einer umlaufenden Mantelfläche gefasst. Die Ausströmrichtung des Wassers verläuft dann im Wesentlichen vertikal zu den beiden genannten Aussenseiten. Vorzugsweise sind an der Mantelfläche vorstehende Nocken, Rippen oder dergleichen angebracht, die eine noch sicherere und einfachere Betätigung ermöglichen.
Zum Betätigen des Ventils ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der Brausekopf begrenzt um die genannte Achse drehbar ist. Der Winkel, um den der Brausekopf gedreht werden kann, ist vorzugsweise kleiner gleich 90° und vorzugsweise
kleiner gleich 60°. Eine solche Drehung kann auch bei einer Einhandbedienung sehr einfach und schnell erfolgen.
Ist der gesamte Brausekopf drehbar, so ist ein Ventil möglich, das einen beweglichen Verschlusskörper und auch kein Federelement benötigt. Zudem können die entsprechenden mit dem Verschlusskörper zusammenwirkende Dichtungsmittel weggelassen werden.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die genannte vorbestimmte Richtung, in welcher das Wasser austritt im Wesentlichen senkrecht ist zur Strömungsrichrung des Wassers im Handgriff oder dass der Winkel zwischen den beiden Richtungen wenigstens 80° und insbesondere wenigstens 75° noch bevorzugter wenigstens 70° beträgt. Dies ermögliche eine besonders günstige Bedienung der Handbrause, insbesondere als Küchenbrause.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Handgriff eine Hülse aufweist, die an einem vorderen Ende verschieblich an der Aussenseite des Brausekopfs abgestützt ist. Diese Hülse ist vorzugsweise auf ein Wasserführungsrohr aufgesetzt, das an einem äusseren Ende ein Gewinde aufweist, an dem beispielsweise ein flexibler Wasserführungsschlauch befestigt werden kann. Die Hülse ist insbesondere eine Dekorationshülse. Durch die Abstützung des vorderen Endes der Hülse am Brausekopf ergibt sich eine besonders stabile Konstruktion. Dies insbesondere dann, wenn zwischen dem genannten vorderen Ende der Hülse und der Aussenseite des Brausekopfs ein Gleitring angeordnet ist. Dieser Gleitring ermöglicht eine Abdichtung der Hülse gegenüber dem Brausekopf und stützt gleichzeitig den Brausekopf an dieser Hülse ab.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Handgriff ein Wasserführungsrohr aufweist, das an einem vorderen Ende einen Mündungsteil besitzt, der in eine öffnung eines Gehäuses des Brausekopfs eingreift und gegenüber einem Ventilgehäuse abgedichtet ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache und dennoch sichere Befestigung des Brausekopfs am Handgriff. Die genannte öffnung ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ein Langloch, das sich im Wesentlichen koaxial um die genannte bestimmte Richtung des Wasseraustritts erstreckt. Der Mündungsteil ist gemäss
einer Weiterbildung der Erfindung je nach Drehposition des Brausekopfs wahlweise mit wenigstens einem ersten oder einem zweiten Wasserkanal des Brausekopfs verbunden. Diese beiden Wasserkanäle sind vorzugsweise mit unterschiedlichen Austrittsöfmungen, beispielsweise Austrittsdüsen verbunden. Grundsätzlich sind auch mehr als zwei Positionen denkbar. Insbesondere kann eine Position auch eine Schliessposition sein, bei welcher kein Wasser aus dem Brausekopf ausströmt.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Ventil des Brausekopfs einen Verschlusskörper aufweist, der zwischen zwei Positionen verstellbar ist und dass der Verschlusskörper ein Steuerelement aufweist, das bezüglich des Handgriffs drehfest ist und mit einer Steuerkurve des Brausekopfs so verbunden ist, dass beim Drehen des Brausekopfs der Verschlusskörper von der einen in die andere Position bewegt wird. Dies ermöglicht einen vergleichsweise einfachen konstruktiven Aufbau und eine sichere Umstellung des Verschlusskörpers.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zum Betätigen des Ventils lediglich ein Aussengehäuse des Brausekopfs begrenzt gedreht wird. Vorzugsweise ist hierbei ein Ventilgehäuse fest mit dem Handgriff insbesondere demWasserführungsrohr verbunden. Die Abdichtung des Wasserkanals gegenüber dem Ventilgehäuse ist hierbei vergleichsweise einfach und sicher.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 ein Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Handbrause,
Figur 2 ein Schnitt durch die Handbrause entlang der Linie II-II der Figur 1,
Figur 3 eine Ansicht der erfindungsgemässen Handbrause,
Figur 4 eine weitere Ansicht der erfindungsgemässen Handbrause,
Figur 5 ein Schnitt durch einen Teil des Brausekopfs,
Figur 6 ein Schnitt entlang der Linie VI-VI der Figur 5,
Figur 7 ein schematischer Schnitt durch die Handbrause, wobei Teile aus zeichnerischen Gründen weggelassen sind und zudem das Steuerelement aus zeichnerischen Gründen gegenüber der in Figur 2 gezeigten Stellung um 90° gedreht ist,
Figur 8 ein Schnitt durch eine erfindungsgemässe Handbrause nach einer Variante,
Figur 9 ein Schnitt entlang der Linie IX-IX der Figur 8,
Figur 10 eine teilweise geschnittene Ansicht des Brausekopfs der Handbrause gemäss Figur 8,
Figur 11 ein horizontaler Schnitt durch den Brausekopf gemäss Figur 10, wobei Teile weggeschnitten sind und
Figur 12 eine Ansicht einer Dichtungsmembran.
Die in Figur 1 gezeigte Handbrause 1 besitzt einen Brausekopf 2, der an einem Handgriff 3 angeordnet ist. Der Handgriff 3 besitzt ein Wasserführungsrohr 4 mit einem Wasserkanal 5. Dieser erstreckt sich im Wesentlichen geradlinig von einem Anschlussstutzen 7 bis zu einer Mündung 10. Der Anschlussstutzen 7 dient zum Anschluss der Handbrause 1 , beispielsweise an ein flexibles hier nicht gezeigtes Leitungsrohr, über das dem Wasserkanal 5 und schliesslich dem Brausekopf 2 Wasser zuführbar ist. Durch die Mündung 10 kann das Wasser in den Brausekopf 2 strömen und dieses durch Austrittsöffnungen 25 oder 26 als Strahl verlassen.
Auf das Wasserführungsrohr 4 ist eine Hülse 8 aufgesetzt, die beispielsweise zylindrisch ausgebildet ist und ein Dekorationsteil bildet. In eine Nut 6 des Wasserführungsrohrs 4 ist ein hier nicht gezeigter gummielastischer Ring eingesetzt, mit dem die Hülse 8 gegenber dem Wasserführungsrohr 4 abgedichtet ist. Der Brausekopf 2 besteht im Wesentlichen aus einem hülsenförmigen Aussengehäuse 13 und einem in dieses eingesetzte Ventilgehäuse 14. In das Ventilgehäuse 14 ist von unten ein Einsatz 15 eingesetzt, der wie an sich bekannt ausgebildet sein kann. Er bildet düsenförmige Austrittsöffhungen 25 und 26, die bezüglich einer Achse A des Brausekopfs 2 koaxial angeordnet sind.
Die Mündung 10 wird durch einen Mündungsteil 11 gebildet, der durch eine öffnung 29 des Aussengehäuses 13 hindurch radial in eine öffnung 44 des Ventilgehäuses 14 eingreift. In dieser öffnung 44 ist der Mündungsteil 11 mit einem Dichtungsring 12 gegenüber dem Ventilgehäuse 14 abgedichtet. An der Aussenseite des Mündungsteils 11 ist eine Nut 17 angeordnet, in welche ein Keil 16 eingreift und damit das Wasserführungsrohr 4 fest mit dem Ventilgehäuse 14 verbindet. Der Keil 16 ist wie ersichtlich von unten in das Aussengehäuse 13 eingesetzt und befindet sich zwischen diesem Aussengehäuse 13 und dem Einsatz 15. Das Wasserführungsrohr 4 ist somit fest mit dem Ventilgehäuse 14 verbunden. An einem vorderen Ende der Griffhülse 8 ist ein Gleitring 9 angeordnet, an welchem das Aussengehäuse 13 an der Griffhülse 8 abgestützt ist. Der Gleitring 9 ist auch in den Figuren 3 und 4 gezeigt. Er ist vergleichsweise schmal und aussenseitig im Wesentlichen bündig zu einer Aussenseite der Griffhülse 8.
Der Gleitring 9 liegt gleitbar an einer Mantelfläche 28 des Aussengehäuses 13 an. Diese Mantelfläche 28 ist vorzugsweise zylindrisch, insbesondere kreiszylindrisch, kann aber auch konisch sein. Sie erstreckt sich von einer Stirnfläche 27 bis zu einer öffnung 45, in welche das Ventilgehäuse 14 und der Einsatz 15 eingesetzt sind. Die Mantelfläche 28 ist insbesondere koaxial bezüglich der Austrittsrichtung des Wassers durch die Austrittsöffhungen 25 und 26. Der Einsatz 15 kann einen an sich bekannten so genannten Perlator 43 aufweisen, welcher die Austrittsöffhung 26 bildet. Die Richtung, in welcher das Wasser aus dem Brausekopf 2 austritt ist im Wesentlichen senkrecht zur Strömungsrichtung des Wassers im Handgriff 3 senkrecht zur Strömungsrichtung des Wassers im Handgriff 3 bzw. zu einer Längserstreckung B des Handgriffs 3. Der
entsprechende Winkel kann aber auch kleiner sein und beträgt vorzugsweise wenigstens 80°, insbesondere wenigstens 75° und noch bevorzugter wenigstens 70°.
An der Innenseite des Aussengehäuses 13 sind gegenüberliegend zwei Steuernocken 34 angeformt, wie dies in den Figuren 2 und 5 bis 7 gezeigt ist. Diese beiden Steuernocken 34 greifen jeweils radial in eine Ausnehmung 33 eines Steuerelementes 30 ein. Mittig ist in diesem Steuerelement 30 ein Verschlusskörper 18 befestigt, der mit dem Ventilgehäuse 14 ein Umstellventil bildet. In der in Figur 1 gezeigten Stellung des Verschlusskörpers 18 liegt der Verschlusskörper 18 mit einem Dichtungsring 20 an einem oberen Ventilsitz 46 an. Dadurch ist eine öffnung zu einem Durchgang 24 durch den Verschlusskörper 18 verschlossen. Ein Federelement 23 spannt den Verschlusskörper 18 gegen den Ventilsitz. Dieses Federelement 23 ist jedoch nicht zwingend. Offen ist hingegen ein zweiter Durchgang 22, der mit den Austrittsöffhungen 26 verbunden ist. Durch den Wasserkanal 5 einfliessendes Wasser gelangt somit durch die Mündung 10 und die Durchgangsöffhung 19 über einen hier nicht gezeigten Kanal zum Durchgang 22 und schliesslich zur Austrittsöffhung 26. In der anderen hier nicht gezeigten Position liegt der Verschlusskörper 18 an einem gummielastischen Ring 21 des Einsatzes 15 an welcher einen unteren Ventilsitz 42 bildet. Der Durchgang 22 ist damit verschlossen. Hingegen ist nun die Durchgangsöfmung 19 mit dem Durchgang 24 verbunden, so dass Wasser von der Mündung 10 zu den Austrittsöffhungen 25 gelangen kann. Es sind somit zwei Strahlarten möglich, bei der ersten wird der Strahl durch die Austrittsöffhung 26 und bei der anderen Strahlart durch die Austrittsöffhungen 25 gebildet.
Um den Verschlusskörper 18 von der einen in die andere Position umzustellen und damit die Strahlart zu verändern, wird das Aussengehäuse 13 gemäss der Figur 7 in Richtung des Pfeils 39 oder in Richtung des Pfeiles 40 gedreht. Die Drehung erfolgt um eine Drehachse, welche gleichzeitig die Längsachse eines stabförmigen Verbindungsteils 31 und die parallel zu den Richtungen der Austrittsöffhungen 25 und 26 ist. Wird das Aussengehäuse 13 gemäss Figur 7 in Richtung des Pfeils 39 oder in Richtung des Pfeils 40 gedreht, so wirken die beiden Steuernocken 34 jeweils in einer Ausnehmung 33 auf das Steuerelement 30 und Heben oder Senken dieses in Richtung der Längsachse des Verbindungsteils 31, das in einer öffnung 41 mit dem Steuerelement 30 verbunden ist. Da die Ausnehmungen
33 gemäss Figur 6 schräg zur Längsrichtung des Verbindungsteils 31 verlaufen, wird entsprechend das Steuerelement 30 und damit der Verschlusskörper 18 entweder in Richtung des Pfeils 37 oder in Richtung des Pfeils 38 verschoben. Die Richtung gemäss Pfeil 38 bedeutet, dass in Figur 5 der Verschlusskörper 18 nach unten bewegt wird. In der anderen Richtung wird der Verschlusskörper 18 wieder in die in Figur 5 gezeigte Position gebracht. Damit das Steuerelement 30 beim Drehen des Aussengehäuses 13 mit diesem nicht mitdrehen kann, sind gemäss Figur 7 am Ventilgehäuse 14 nach oben ragende Rippen 32 angeformt, an denen das Steuerelement 30 positioniert ist. Die Rippen 32 sind so ausgebildet, dass das Steuerelement 30 sich zum Verstellen des Verschlusskörpers 18 in Figur 2 nach oben und nach unten verschieben, jedoch nicht drehen kann. Beim Umstellen des Ventils wird somit lediglich das Aussengehäuse 13 gedreht. In Figur 6 deuten Pfeile 35 und 36 Bewegungskomponenten der Nocken 34 an. Damit eine solche Drehung möglich ist, ist die öffnung 29 im Aussengehäuse 13 als Langloch ausgebildet, das sich begrenzt um den Umfang des Aussengehäuses 13 erstreckt. Diese öffnung 29 begrenzt die Drehbarkeit des Aussengehäuses 13. Eine Drehung ist vorzugsweise um weniger gleich 90°, vorzugsweise weniger gleich 60° vorgesehen.
Die Figuren 8 bis 12 zeigen eine Handbrause 50, die ebenfalls einen Handgriff 52 und einen an diesem angeordneten Brausekopf 53 aufweist. Die Längserstreckung B' des Handgriffs 52 ist in diesem Fall jedoch zur Ausströmrichtung bzw. zur Achse A nicht senkrecht, sondern verläuft zu dieser in einem Winkel kleiner gleich 90°, bevorzugt wenigstens 80° vorzugsweise wenigstens 75° und noch bevorzugter wenigstens 70°. Der Handgriff 52 besitzt wie beim oben erwähnten Ausführungsbeispiel ein Wasserführungsrohr 51, auf das eine Griffhülse 83 aufgeschoben ist. Mit einem Gleitring 54 ist die Griffhülse 83 an einer Mantelfläche 55 eines Aussengehäuses 61 des Brausekopfs 53 abgestützt. An dieser Griffhülse 83 kann die Handbrause 50 gehalten werden, wobei die Hand diese Griffhülse 83 umgreift. Das Wasserführungsrohr 51 besitzt eine Mündung 58 in einem Mündungsteil 59, der am vorderen Ende des Wasserführungsrohrs 51 angeformt ist und der eine öffnung 57 der Aussenhülse 61 sowie eine öffnung 70 eines Ventilgehäuses 62 durchgreift. Die öffnung 57 ist ein Langloch, das sich in Umfangsrichtung der Mantelfläche 55 erstreckt. Die öffnung 70 ist ebenfalls im
Wesentlichen ein Langloch, wie die Figur 10 zeigt. Etwa mittig besitzt die öffnung 70 eine Rastzunge 71.
Beim Montieren wird der Mündungsteil 59 gemäss Figur 10 in Richtung des Pfeils 73 links der Rastzungen 71 durch die öffnung 70 in das Ventilgehäuse 62 eingesetzt. Anschliessend wird das Aussengehäuse 61 zusammen mit dem Ventilgehäuse 62 in Richtung des Pfeils 74 gedreht, bis die Rastzunge 71 an einem hier nicht gezeigten Nocken des Mündungsteils 59 einrastet. Der Brausekopf 53 ist damit mit dem Handgriff 52 verbunden. Der Brausekopf 53 kann jedoch zum Umstellen der Strahlart in Umfangsrichtung der Mantelfläche 55 begrenzt gedreht werden. Die Rastzunge 71 bildet hierbei den einen Anschlag. Der Drehwinkel ist einerseits durch die Rastzungen 71 und andererseits durch die öffnung 70 begrenzt. Der mögliche Drehwinkel beträgt vorzugsweise auch in diesem Fall weniger gleich 90° und vorzugsweise weniger gleich 60°.
Bei der Handbrause 50 wird das Aussengehäuse 61 zusammen mit dem Ventilgehäuse 62 gedreht. Das Aussengehäuse 61 ist somit fest mit dem Ventilgehäuse 62 verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise eine hier nicht gezeigte Rastverbindung sein. In das Ventilgehäuse 62 ist ebenfalls ein Einsatz 15 eingesetzt, der wie bereits erwähnt wie an sich üblich ausgebildet sein kann. In eine Nut 63 ist ein hier nicht gezeigter Dichtungsring eingesetzt, mit dem der Einsatz 15 gegenüber dem Ventilgehäuse 62 abgedichtet ist. In diesem Fall ist jedoch kein Verschlusskörper vorgesehen, der zwischen zwei Stellungen verschiebbar ist, wie dies bei der Handbrause 1 der Fall ist. Vorgesehen ist aber ebenfalls ein Ring 66, der den Einsatz 15 gegenüber dem Ventilgehäuse 62 abdichtet und damit bezüglich dieser Funktion dem Ring 21 entspricht. Der Durchgang 69 (Fig. 9) durch den Ring 66 bleibt in diesem Fall immer offen. Befindet sich der Brausekopf 53 in der in den Figuren 8 und 11 gezeigten Stellung, so ist die Mündung 58 mit einem Durchgang 72 verbunden, der in einen inneren Wasserkanal 68 mündet. Bei dieser Stellung des Brausekopfs 53 gelangt das Wasser somit durch die Austrittsöffnung 26 nach aussen. Zum Umstellen der Strahlart wird in Figur 1 1 der Brausekopf 53 bezüglich des Handgriffs 52 im Uhrzeigersinn gedreht. Der Durchgang 72 wird somit in Figur 1 1 von der Sechsuhrstellung etwa in die Halbsiebenuhrstellung verschwenkt. Die Mündung 58 fluchtet nun mit einem
Durchgang 64, der gemäss Figur 8 mit einem äusseren Wasserkanal 67 verbunden ist und durch eine Wandung 65 des Ventil gehäuses 62 gebildet wird. Dieser Wasserkanal 67 ist wiederum mit den Austrittsöffhungen 25 verbunden. Diese Austrittsöffiiung 25 sind ebenfalls koaxial zur Drehachse des Brausekopfs 53 angeordnet. Die Ausströmrichtung des Wassers durch die Austrittsöfffhungen 25 ist somit parallel zur Drehachse des Brausekopfs 53.
Zur gleitbaren Abdichtung des Mündungsteils 59 gegenüber einer im Schnitt kreisförmigen Fläche 77 des Ventilgehäuses 62 ist frontseitig auf den Mündungsteil 59 ein Dichtungselement 60 aus einem gummielastischen Material aufgesetzt. Das längliche ovale Dichtungselement 60 ist gemäss den Figuren 8 und 12 in eine korrespondierende Ausnehmung 76 an der Frontseite des Mündungsteils 59 eingesetzt und von einem Flansch
81 umgeben. Das Dichtungselement 60 überragt den Flansch 81 mit einer in Figur 12 gezeigten Dichtungslippe 82, die an einer Wandung 80 angeformt ist. Die Dichtungslippe
82 ist so ausgebildet, dass sie in den beiden erwähnten Stellungen des Brausekopfs 53 die Mündung 58 dicht mit dem Durchgang 72 bzw. dem Durchgang 64 verbindet. Hierzu besitzt das Dichtungselement 60 einen kreisrunden Durchgang 79. Bei der in Figur 1 1 gezeigten Stellung kann das in der Richtung des Pfeils 75 einströmende Wasser somit lediglich in den Durchgang 72, jedoch nicht in den Durchgang 64 gelangen. In der anderen Stellung gelangt entsprechend das Wasser von der Mündung 58 lediglich in den Durchgang 64. Das Dichtungselement 60 dichtet den Mündungsteil 59 auch bezüglich einer Führungsnut 78 ab, in welcher der Mündungsteil 59 geführt ist. Die Handbrause 50 hat den besonderen Vorteil, dass sie mit vergleichsweise wenigen und robusten Einzelteilen hergestellt werden kann. Insbesondere kann hier auf einen Verschlusskörper verzichtet werden. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher der Brausekopf 53 mehr als zwei und insbesondere drei Positionen bzw. Drehpositionen aufweist. Eine dieser Positionen kann eine Verschlussposition sein, in welcher durch die Mündung 58 kein Wasser in den Brausekopf 53 fliessen kann. Diese Position wäre somit eine Absperrposition. Grundsätzlich ist eine Absperrposition auch beim Ventil der Handbrause 1 denkbar. Bei der Handbrause 50 kann der Handgriff 52 ebenfalls senkrecht von der Mantelfläche 55 abstehen, wie dies bei der Handbrause 1 der Fall ist. Die Handbrause 50 ist ebenfalls vorzugsweise eine Küchenbrause. Sie ermöglicht ebenfalls eine
Einhandbedienung. Mit einer Hand kann somit die Handbrause 50 am Handgriff 52 gefasst und mit zwei Fingern dieser Hand kann der Brausekopf 53 gedreht und damit die Strahlart umgestellt werden. Damit der Brausekopf 53 sicher gedreht werden kann, können an der Mantelfläche 55 hier nicht gezeigte vorstehende Nocken, Rippen oder dergleichen angebracht sein. Solche Mittel sind auch an einer Stirnfläche 56 des Aussengehäuses 61 denkbar.
Bezugszeichenliste
1 Handbrause 29 öffnung
2 Brausekopf 30 Steuerelement
3 Handgriff 31 Verbindungsteil
4 Wasserführungsrohr 32 Rippen
5 Wasserkanal 33 Ausnehmung
6 Dichtungsnut 34 Steuernocken
7 Anschlussstutzen 35 Pfeil
8 Griffhülse 36 Pfeil
9 Gleitring 37 Pfeil
10 Mündung 38 Pfeil
I l Mündungsteil 39 Pfeil
12 Dichtungsring 40 Pfeil
13 Aussengehäuse 41 öffnung
14 Ventilgehäuse 42 Ventilsitz
15 Einsatz 43 Perlator
16 Keil 44 öffnung
17 Nut 45 öffnung
18 Verschlusskörper 46 Ventilsitz
19 Durchgangsöffnung 50 Handbrause
20 Dichtung 51 Wasserfuhrungsrohr 1 Ring 52 Handgriff
22 Durchgang 53 Brausekopf
23 Feder 54 Gleitring
24 Durchgang 55 Mantelfläche
25 Austrittsöffnung 56 Stirnfläche
26 Austrittsöffnung (Perlatoröffnung) 57 öffnung
27 Stirnfläche 58 Mündung
28 Mantelfläche 59 Mündungsteil
Dichtungselement 74 Pfeil
Aussengehäuse 75 Pfeil
Ventilgehäuse 76 Ausnehmung
Nut 77 Fläche
Durchgang 78 Führungsnut
Wandung 79 Durchgang
Ring 80 Wandung äusserer Wasserkanal 81 Flansch innerer Wasserkanal 82 Dichtungslippe
Durchgang 83 Griffhülse
öffnung A Achse (Drehachse)
Rastzunge B, B' Längserstreckung
Durchgang
Pfeil