HANDGEFUHRTE KEHRMASCHINE

Die Erfindung betrifft eine handgeführte Kehrmaschine mit einem Gehäuse, das eine drehbare Kehrwalze überdeckt und das mittels zweier drehbar gelagerter Laufräder an einer zu reinigenden Bodenfläche entlang verfahrbar ist, wobei die Kehrwalze von mindestens einem Laufrad drehend antreibbar ist, und mit einem U-förmigen Schubbügel zum Verfahren der Kehrmaschine sowie mit einem neben der Kehrwalze angeordneten Kehrgutbehälter.

Derartige Kehrmaschinen sind beispielsweise aus der DE 4120871 Al bekannt. Sie können vom Bediener mittels des Schubbügels an einer Bodenfläche entlang verfahren werden. Schmutz wird von der Bodenfläche mittels der rotierenden Kehrwalze in den Kehrgutbehälter überführt. Der Antrieb der Kehrwalze erfolgt über mindestens eines der Laufräder.

Handgeführte Kehrmaschinen der eingangs genannten Art sind darüber hinaus aus der EP 1531202 A2 bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine handgeführte Kehrmaschine der eingangs genannten Art bedienungsfreundlicher auszugestalten und die Handhabung der Kehrmaschine zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird bei einer handgeführten Kehrmaschine der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die freien Enden des Schubbügels jeweils an einer Lagerplatte gehalten sind, an denen ein Laufrad drehbar gelagert ist.

Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die von der Bedienungsperson ausgeübte Schubkraft vom Schubbügel über die Lagerplatten unmittelbar auf die Laufräder übertragen werden kann. Das Lenkverhalten der Kehrmaschine wird dadurch verbessert. Außerdem ist die Kehrmaschine kostengünstig herstellbar, da die Anzahl der Bauteile, die aus Metall gefertigt sind, reduziert werden kann. Es kann nämlich vorgesehen sein, dass lediglich die beiden Lagerplatten aus Metall gefertigt sind, wohingegen die restlichen Bauteile der Kehrmaschine aus nichtmetallischen Materialien, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt sind.

Günstig ist es, wenn der Schubbügel an den Lagerplatten verschwenkbar gehalten ist, denn dadurch kann die Handhabung der Kehrmaschine weiter verbessert werden, denn die Bedienungsperson kann die Ausrichtung des Schubbügels individuell anpassen.

Der Schubbügel kann mittels Feststellschrauben mit den Lagerplatten lösbar verbunden sein.

Um die Montage zu vereinfachen, ist es günstig, wenn die beiden Lagerplatten mit dem Gehäuse lösbar verbindbar sind. Die beiden Lagerplatten können das Gehäuse zwischen sich aufnehmen.

Vorzugsweise ist an den Lagerplatten jeweils ein Lagerteil gehalten und die Kehrwalze ist an den Lagerteilen drehbar gelagert und über Getriebeelemente mit mindestens einem Laufrad gekoppelt. Die beiden Lagerteile können jeweils beispielsweise in Form einer Kunststoffschale ausgebildet sein, die mit einer Lagerplatte verschraubt oder verrastet ist und ein Lagerelement für die Kehr-

walze aufweist. Lagerelement und Lagerteil können einstückig miteinander verbunden sein, insbesondere können sie ein einstückiges Kunststoff-Formteil ausbilden.

An den beiden Lagerplatten ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform ein Rahmen der Kehrmaschine gehalten, der den Kehrgutbehälter umgibt. Der Rahmen kann einstückig mit dem Gehäuse verbunden sein und in Kombination mit dem Gehäuse eine Auflage ausbilden, auf die der Kehrgutbehälter aufsetzbar ist.

Um die eingangs genannte Kehrmaschine bedienungsfreundlicher, insbesondere wartungsfreundlicher auszugestalten, ist gemäß der Erfindung auch vorgesehen, dass die Kehrwalze einen Walzenkörper aufweist, der mindestens einen Achsstummel trägt, wobei der Achsstummel über einen Freilauf mit einem Antriebsrad verbunden ist, das von einem Laufrad drehend antreibbar ist, wobei der Freilauf und das Antriebsrad in axialer Richtung fluchtend und versetzt zueinander angeordnet sind. Der Freilauf ermöglicht es, den Walzenkörper relativ zum Antriebsrad zu verdrehen, wenn das über dem Freilauf und das zugeordnete Antriebsrad mit dem Walzenkörper gekoppelte Laufrad nicht in Drehung versetzt wird. Dies ist insbesondere beim kurveninnenseitigen Laufrad der Fall, wenn die Kehrmaschine eine Kurvenfahrt durchführt. Bei einer Kurvenfahrt wird das kurveninnenseitige Laufrad mit bedeutend geringerer Drehzahl bewegt als das kurvenaußenseitige Laufrad, es kann sogar vorkommen, dass das kurveninnenseitige Laufrad still steht. Wird bei einer derartigen Fahrt der Walzenkörper vom kurvenaußenseitigen Laufrad angetrieben, so kann auch bei einer Kurvenfahrt Schmutz von der Bodenfläche aufgenommen und in den Kehrgutbehälter überführt werden, indem der

Walzenkörper eine entsprechende Drehbewegung ausführt. Der Freilauf und Antriebsrad sind bezogen auf die Drehachse des Walzenkörpers axial versetzt zueinander angeordnet. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Achsstummel den Freilauf durchgreift und an seinem freien Ende, dem Walzenkörper abgewandt, das Antriebsrad trägt. Eine durchgehende Achse für die Kehrwalze kann bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ebenso entfallen wie ein zusätzlicher Hilfsrahmen für die Kehrwalze, der mit der Drehachse der Laufräder gekoppelt ist.

Von Vorteil ist es, wenn der zylinderförmige Walzenkörper an beiden Stirnseiten einen Achsstummel trägt, der über einen Freilauf mit einem Antriebsrad verbunden ist, das von dem benachbart angeordneten Laufrad drehend antreibbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, den Walzenkörper nicht nur bei einer Geradeausfahrt, sondern auch bei einer beliebigen Kurvenfahrt in Drehung zu versetzen, wobei der Walzenkörper jeweils vom kurvenaußenseitigen Laufrad angetrieben wird. Die beiden Achsstummel können jeweils in Form eines Rohrstückes ausgestaltet sein, das mit dem Walzenkörper drehfest verbunden ist. Zur drehfesten Verbindung kann zum Beispiel ein Arretierbolzen zum Einsatz kommen. Dies ermöglicht eine besonders einfache Montage der Achsstummel am Walzenkörper.

Vorzugsweise ist das Antriebsrad als Zahnrad ausgestaltet, das mit einer Innen- oder Außenverzahnung des zugeordneten Laufrades kämmt. Das Zahnrad kann auf den Achsstummel aufgesetzt sein, wobei die in einer Drehrichtung drehfeste Kopplung zwischen dem Zahnrad und dem Achsstummel durch den zugeordneten Freilauf sichergestellt ist.

Der Freilauf kann eine drehfest am Achsstummel gehaltene Freilaufklinke und eine zugeordnete Freilaufkontur aufweisen, wobei die Freilaufkontur an der Innenseite einer einstückig mit dem Antriebsrad verbundenen Freilaufhülse angeordnet ist. Antriebsrad und Freilaufhülse bilden somit ein einziges Bauteil aus, das auf den Achsstummel aufgesetzt werden kann, nachdem zuvor die Freilaufklinke am Achsstummel festgelegt wurde.

Das Antriebsrad bildet bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform eine das freie Ende des Achsstummels aufnehmende, stirnseitig geschlossene Endkappe aus, an die sich die Freilaufhülse einstückig anschließt. Die Ausgestaltung des Antriebsrades in Form einer Endkappe hat den Vorteil, dass der Freilauf auf konstruktiv einfache Weise vor Staub geschützt werden kann, da die einstückig mit der Freilaufhülse verbundene Endkappe einen stirnseitigen Abschluss bildet, so dass über das freie Ende des Achsstummels kein Staub in den Freilauf eindringen kann.

Vorzugsweise schließt sich an die dem Antriebsrad abgewandte Seite der Freilaufhülse ein Lagerelement an zur drehbaren Lagerung des Achsstummels. Das Lagerelement kann einstückig mit dem bereits erwähnten Lagerteil verbunden sein, das an der dem Laufrad zugeordneten Lagerplatte gehalten ist. Vorzugsweise bildet das Lagerelement eine Lagerhülse aus, in die die Freilaufhülse eintaucht, und bevorzugt ist zwischen der Lagerhülse und dem Achsstummel eine Lagerbuchse angeordnet. Auf der der Freilaufhülse abgewandten Seite der Lagerhülse ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung ein Dichtungselement angeordnet, das den Achsstummel in Umfangsrichtung umgibt und das den Innenbereich der Lagerhülse staubdicht abschließt.

Besonders günstig ist es, wenn der Achsstummel an einem Lagerteil, beispielsweise einer aus Kunststoff geformten Schale, drehbar gelagert ist, wobei das Lagerteil an der Lagerplatte gehalten ist und mit dem benachbart angeordneten Laufrad eine Labyrinthdichtung ausbildet. Dies ermöglicht auf konstruktiv einfache Weise einen Staubschutz für das Antriebsrad und den Freilauf.

Um die Montage der erfindungsgemäßen Kehrmaschine zusätzlich zu vereinfachen, ist es günstig, wenn das Laufrad, welches mit dem in Form einer Endkappe ausgebildeten Antriebsrad gekoppelt ist, eine Stirnwand ausbildet, die die axiale Beweglichkeit der Endkappe beschränkt. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Endkappe bei der Montage der Kehrmaschine lediglich auf das freie Ende des Achsstummels aufgesetzt werden muss, eine axiale Fixierung der Endkappe kann entfallen, da diese von der Stirnwand des Laufrades unverlierbar am Achsstummel gehalten wird.

Zur Verbesserung der Handhabung der eingangs genannten Kehrmaschine ist gemäß der Erfindung auch vorgesehen, dass die Kehrmaschine zumindest ein Zusatzgewicht aufweist, das aus einem mineralischen Verbundmaterial, insbesondere aus einem künstlichen Gestein besteht. Durch die Bereitstellung eines Zusatzgewichtes kann verhindert werden, dass die Kehrwalze beim Vorwärtsbewegen der Kehrmaschine lediglich an der zu reinigen Bodenfläche entlangrutscht, ohne in Drehung versetzt zu werden. Das Zusatzgewicht erhöht die Reibungskraft zwischen der Kehrwalze und der Bodenfläche, so dass beim Verfahren der Kehrmaschine die Kehrwalze von mindestens einem Laufrad zuverlässig in Drehung versetzt wird. Die Herstellung des mindestens einen Zusatzgewichtes aus einem mineralischen Verbundmaterial ermöglicht es, die Her-

Stellungskosten der Kehrmaschine gering zu halten. Das Zusatzgewicht kann beispielsweise aus einem künstlichen Gestein hergestellt sein, insbesondere aus Beton oder einem Kalksandsteinverbund oder in Form eines Ziegels.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine Zusatzgewicht oberhalb der Kehrwalze angeordnet ist. Dadurch kann die Kraft des Zusatzgewichtes auf einfache Weise auf die Kehrwalze übertragen werden.

Um die Bedienungsfreundlichkeit der eingangs genannten Kehrmaschine zu steigern, ist auch vorgesehen, dass der Kehrgutbehälter über mindestens ein schwingungsdämpfendes Element mit dem Gehäuse verbunden ist. Das zwischen das Gehäuse und den Kehrgutbehälter geschaltete schwingungsdämp- fende Element ermöglicht eine starke Reduzierung der beim Einsatz der Kehrmaschine hervorgerufenen Geräusche. Beim Verfahren der Kehrmaschine entlang der Bodenfläche wird das Gehäuse in Schwingung versetzt. Diese Schwingungen werden aufgrund des mindestens einen schwingungsdämpfenden Elementes nur zu einem geringen Teil auf den Kehrgutbehälter übertragen, so dass eine resonante Anregung des Kehrgutbehälters vermieden wird. Die Kehrmaschine kann deshalb sehr geräuscharm betrieben werden.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Kehrmaschine einen Rahmen aufweist, in den der Kehrgutbehälter einsetzbar ist, wobei zwischen dem Kehrgutbehälter und dem Rahmen mindestens ein schwingungsdämpfendes Element angeordnet ist. Letzteres kann beispielsweise aus einem gummielastischen Material gefertigt sein.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine;

Figur 2 : eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht der Kehrmaschine ohne Seitenbesen;

Figur 3 : eine Teilschnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 2;

Figur 4 : eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 2;

Figur 5 : eine vergrößerte Teilschnittansicht der Kehrmaschine entsprechend Figur 4;

Figur 6 : eine perspektivische Darstellung eines Antriebsrades der Kehrmaschine in Form einer Endkappe und

Figur 7 : eine Draufsicht auf die Kehrmaschine ohne Seitenbesen und mit abgenommenem Kehrgutbehälter.

In der Zeichnung ist schematisch eine handgeführte Kehrmaschine 10 dargestellt mit einem Gehäuse 11. Das Gehäuse 11 überdeckt eine Kehrwalze 15,

die um eine Drehachse 16 drehbar ist und die eine Bodenöffnung des Gehäuses 11 durchgreift, um eine zu reinigende Bodenfläche 18 zu kontaktieren.

Das Gehäuse 11 ist einstückig mit einem U-förmigen Rahmen 20 verbunden, an den im Abstand zum Gehäuse 11 ein seitlicher Ausleger 21 angeformt ist, der einen Seitenbesen 22 trägt. Der Rahmen 20 definiert in Kombination mit dem Gehäuse 11 eine in der Draufsicht ungefähr trapezförmige Aufnahme 24, in die ein Kehrgutbehälter 25 eingesetzt werden kann. Letzterer weist der Kehrwalze 15 zugewandt eine öffnung 26 auf, an der, der Bodenfläche 18 zugewandt, eine Kehrschwelle 27 angeordnet ist. über die Kehrschwelle 27 kann von der Kehrwalze 15 Schmutz in den Innenraum des Kehrgutbehälters 25 überführt werden.

Am Rand der Aufnahme 24 ist im Bereich des Gehäuses 11 eine Gummidichtung 29 angeordnet und der Rahmen 20 trägt am Rand der Aufnahme 24 im Abstand zueinander mehrere Gummipolster 31. Wird der Kehrgutbehälter 25 von oben in die Aufnahme 24 eingesetzt, so sitzt er auf der Gummidichtung 29 und den Gummipolstern 31 auf, die schwingungsdämpfende Elemente ausbilden, so dass mechanische Schwingungen des Gehäuses 11 und des Rahmens 20 nur in sehr geringem Ausmaß auf den Kehrgutbehälter 25 übertragen werden.

Zum Verfahren entlang der Bodenfläche 18 weist die Kehrmaschine 10 zwei Laufräder 33, 34 auf, die jeweils einer Stirnseite der zylinderförmigen Kehrwalze 15 benachbart angeordnet sind, sowie ein Stützrad 35, das im Abstand zum Gehäuse 11 unterseitig am Rahmen 20 drehbar gehalten ist.

Die Laufräder 33, 34 sind jeweils an einer metallischen Lagerplatte 37 beziehungsweise 38 drehbar gelagert. Die Laufräder 33 und 34 weisen hierzu jeweils eine Nabe 40 auf, die von einer an der Lagerplatte 37 beziehungsweise 38 gehaltenen Laufachse 41 durchgriffen ist. Die Laufräder 33 und 34 sind jeweils mit einem Reifen 43 bestückt, und zwischen dem Reifen 43 und der Nabe 40 bilden die Laufräder 33 und 34 jeweils eine ringförmige Stirnwand 45 aus, an die sich in Richtung der Nabe 40 eine Außenverzahnung 46 anschließt.

Mit den Lagerplatten 37 und 38 ist jeweils ein Lagerteil in Form einer aus Kunststoff gefertigten Lagerschale 48 lösbar verbunden, die ein Lagerelement in Form einer Lagerhülse 49 ausbildet. Dies wird insbesondere aus Figur 5 deutlich. Auch das Gehäuse 11 ist mit den Lagerplatten 37, 38 lösbar verbunden, beispielsweise verschraubt.

Die Kehrwalze 15 weist einen Walzenkörper 51 auf, von dem in radialer Richtung eine Vielzahl von Kehrborsten 52 abstehen. In die Stirnseiten des Walzenkörpers 51 taucht jeweils ein Achsstummel 54 ein, der in Form eines Rohrstückes ausgebildet ist und mittels eines Bolzens 55 drehfest mit dem Walzenkörper 51 verbunden ist. Der Achsstummel 54 durchgreift die jeweils zugeordnete Lagerhülse 49, wobei zwischen dem Achsstummel 54 und der Lagerhülse 49 eine Lagerbuchse 57 angeordnet ist. Die freien Endbereiche der beiden Achsstummel 54 werden jeweils von einer Endkappe 59 überdeckt, an die sich in Richtung auf die Lagerhülse 49 einstückig eine Freilaufhülse 60 anschließt, die stirnseitig in die Lagerhülse 49 eintaucht. Die Freilaufhülse 60 bildet innenseitig eine an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellte Freilaufkontur aus und wirkt mit einer drehfest am Achsstummel 54 gehaltenen Freilaufklinke 61 zusammen, die sie in Umfangsrichtung vollständig um-

gibt. Die Freilaufklinke 61 ermöglicht in Kombination mit der Freilaufkontur eine drehfeste Kopplung der Freilaufhülse 60 mit dem Achsstummel 54 in einer Drehrichtung, wohingegen entgegen dieser Drehrichtung eine Relativbewegung zwischen dem Achsstummel 54 und der Freilaufhülse 60 sichergestellt ist.

Die Endkappe 59 bildet ein Zahnrad 63 aus, das mit der Außenverzahnung 46 des zugehörigen Laufrades 33 beziehungsweise 34 kämmt. Die Endkappe 59 mit angeformter Freilaufhülse 60 ist in Figur 6 perspektivisch dargestellt.

Beim Verfahren der Kehrmaschine 10 entlang der Bodenfläche 18 werden die an den Lagerplatten 37 beziehungsweise 38 drehbar gelagerten Laufräder 33 beziehungsweise 34 in Drehung versetzt. über die jeweilige Außenverzahnung 46 wird die Drehbewegung der Laufräder 33, 34 auf das jeweils benachbarte Zahnrad 63 übertragen, das einstückig mit der Freilaufhülse 60 verbunden ist. Dies hat zur Folge, dass die Drehbewegung des Zahnrades 63 über die Freilaufhülse 60 und die Freilaufklinke 61 auf den drehfest mit dem Walzenkörper 51 verbundenen Achsstummel 54 übertragen werden kann. Freilaufhülse 60 und Freilaufklinke 61 bilden somit einen Freilauf aus, der sicherstellt, dass die Drehbewegung der Laufräder 33, 34 auf den Walzenkörper 51 übertragen werden kann, wobei jedoch auch eine Relativbewegung zwischen dem Walzenkörper 51 und den Laufrädern 33, 34 möglich ist, wie dies bei einer Kurvenfahrt der Kehrmaschine 10 für das kurveninnenseitige Laufrad erforderlich ist.

Zur Ausübung einer Schubkraft auf die Kehrmaschine 10 ist ein U-förmiger Schubbügel 65 vorgesehen mit zwei Schenkeln 66, 67, die über einen Griff 68

miteinander verbunden sind. Der Schubbügel 65 ist unmittelbar mit den Lagerplatten 37 und 38 verbunden. Die Lagerplatten 37, 38 weisen hierzu eine über den Außenrand der Laufräder 33 beziehungsweise 34 hervorstehende Verlängerung 70 auf, die jeweils mit dem freien Ende eines Schenkels 66 beziehungsweise 67 verschraubt ist. Die von einer Bedienungsperson auf den Schubbügel 65 ausgeübte Schubkraft wird somit vom Schubbügel 65 unmittelbar auf die Lagerplatten 37 und 38 übertragen, mit denen das Gehäuse 11 verschraubt ist und an denen jeweils ein Laufrad 33 beziehungsweise 34 drehbar gelagert ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Lenkung der Kehrmaschine 10.

Die einstückige Verbindung des in Form einer Endkappe ausgebildeten Zahnrades 63 mit der Freilaufhülse 60, die stirnseitig in die Lagerhülse 69 eintaucht, ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, die innenseitig an der Freilaufhülse 60 angeordnete Freilaufkontur und die zugeordnete Freilaufklinke 61 vor Staub zu schützen. Ein weiterer Staubschutz wird dadurch gewährleistet, dass die Lagerschale 48 in Kombination mit dem zugeordneten Laufrad 33 beziehungsweise 34 eine Labyrinthdichtung 64 ausbildet. Mittels der Labyrinthdichtung 64 sind nicht nur die Freilaufhülse 60 und die Freilaufklinke 61 vor Staub geschützt, sondern die Labyrinthdichtung 64 bildet auch einen Staubschutz aus für die Außenverzahnung 46 und das mit dieser kämmende Zahnrad 63.

Ein weiterer Staubschutz der Freilaufklinke 61 und der zugeordneten Freilaufkontur wird durch einen Dichtring 72 erreicht, der auf der der Freilaufhülse 60 abgewandten Seite der Lagerbuchse 57 zwischen dem Achsstummel 54 und der Lagerhülse 49 angeordnet ist.

Wie insbesondere aus Figur 5 deutlich wird, sind das Zahnrad 63 und die Freilaufhülse 60 in axialer Richtung zwischen der Lagerhülse 49 und der ringförmigen Stirnwand 45 des jeweils zugeordneten Laufrades 33 beziehungsweise 34 angeordnet. Das Zahnrad 63 kann sich somit nicht unbeabsichtigt vom Achsstummel 64 lösen, die axiale Beweglichkeit des Zahnrades 63 mit angeformter Freilaufhülse 60 wird vielmehr durch die Stirnwand 45 begrenzt.

Die Lagerung des Walzenkörpers 51 erfolgt über die Achsstummel 54, und die Kopplung der Achsstummel 54 mit dem jeweils benachbart angeordneten Laufrad 33 beziehungsweise 34 erfolgt über die Freilaufklinke 61 und die Freilaufhülse 60 sowie das einstückig mit der Freilaufhülse 60 verbundene Zahnrad 63, das mit der Außenverzahnung 46 kämmt.

Zur Erhöhung der Anpresskraft der Laufräder 33, 34 und der Kehrwalze 15 gegen die Bodenfläche 18 weist die Kehrmaschine 10 zwei aus einem mineralischen Verbundmaterial, beispielsweise aus Beton oder aus einem Ziegelmaterial, gefertigte Zusatzgewichte 74, 75 auf, die oberhalb der Kehrwalze 15 im Gehäuse 11 angeordnet sind. Die Fertigung aus einem mineralischen Verbundmaterial ermöglicht es, die Zusatzgewichte 74, 75 sehr kostengünstig herzustellen, und durch die Bereitstellung der Zusatzgewichte 74, 75 ist gewährleistet, dass beim Verfahren der Kehrmaschine 10 entlang der Bodenfläche 18 die Kehrwalze 15 zur Schmutzaufnahme in Drehung versetzt wird. Die Festlegung der Zusatzgewichte 74, 75 im Gehäuse 11 erfolgt mittels einer Stützplatte 77, die mit dem Rahmen 20 verbunden ist.