SALMON DIRK (DE)
WO2006002652A1 | 2006-01-12 | |||
WO2008124341A1 | 2008-10-16 | |||
WO2010002580A1 | 2010-01-07 |
EP0757903B1 | 1999-10-06 | |||
EP0663178B1 | 1998-07-08 |
Ansprüche Handbetätigtes Reinigungsgerät, umfassend: eine Handhabe (12) mit einem Griffstiel (14) und einer Befestigungseinrichtung (24), die zwei Befestigungselemente (26} umfasst; und einen Reinigungskopf (18), der zwei Anbringungselemente (28} umfasst, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie mit den Befestigungselementen (26) der Handhabe (12) koppelbar sind; wobei mindestens ein Befestigungselement (26) und das zugehörige Anbringungselement (28) Permanentmagnete (40, 42) umfassen oder mindestens ein Befestigungselement ein Elektromagnet umfasst, die vorzugsweise im Kunststoff oder unmagnetischem Metall eingebettet sind. Handbetätigtes Reinigungsgerät, umfassend: eine Handhabe (12) mit einem Griffstiel (14} und einer Befestigungseinrichtung (24), die mindestens ein Befestigungselement (26) umfasst; und einen Reinigungskopf (18) , der zwei Anbringungselemente (28) umfasst, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie mit dem mindestens einen Befestigungselement (26) der Handhabe (12) koppelbar sind; wobei das mindestens eine Befestigungselement (26) ein Permanentmagnet (40, 42) oder ein Elektromagnet (40, 42) umfasst, das mit einem oder zwei Elementen {80) aus ferromagnetischem Material der zwei Anbringungselemente koppelbar ist . 3. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruchs 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (18) eine Kehreinrichtung, ein Nasswischmop, eine Abstreifeinrichtung oder eine Fenstereinigungseinrichtung ist . 4. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf ein Wischmop (20) ist. 5. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungselement (28) ein Formschlusselement (48) umfasst, das mit einer komplementär geformten Formschlussgeometrie (44) des zugehörigen Anbringungselements (28) eine formschlüssige Verbindung bildet. 6. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschlussgeometrie des mindestens einen Befestigungselements (26) der Handhabe (12) ein hervorstehendes Element (48) umfasst, das vorzugsweise in die hervorstehende Position federbelastet (47) ist. 7. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (44) des mindestens einen Anbringungselements (28) eine Vertiefung ist, welche das hervorstehende Element (48) aufnimmt; wobei die Vertiefung einen ersten Bereich (44a) umfasst, welcher korrespondierend zur Geometrie des hervorstehenden Elements (48} geformt ist, sowie einen zweiten Bereich (44b), welcher eine rampenförmige Abschrägung umfasst. 8. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (24) der Handhabe (12} zwei Schwenkhebel (32a, 32b) aufweist, die gelenkig miteinander über eine Achse (34) verbunden sind, wobei jeder Schwenkhebel (32a, 32b) ein Befestigungselement (28) trägt, und jedes Befestigungselement (28) durch ein elastisches Element, vorzugsweise eine Drehfeder, die an beiden Schwenkhebeln (32a, 32b) im Bereich der Achse (34) angeordnet ist, in Richtung auf die Anbringungselemente (28) vorgespannt wird. 9. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, weiter umfassend eine Betätigungseinrichtung (36) im Bereich der Handhabe (12) , deren Betätigung die Position mindestens eines Befestigungselements (26) und/oder des Formschlusselements (48) verändert. 10. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungselemente (28) jeweils eine erste Kontaktfläche (46) aufweisen und die einander zugewandten ersten Kontaktflächen (46) winklig zueinander angeordnet sind; und an dem mindestens einen Befestigungselement (26) zweite Kontaktflächen (30) vorgesehen sind, deren winklige Anordnung komplementär zu den ersten Kontaktflächen (46) ist . 11. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung zwei Befestigungselemente umfasst; und die Befestigungselemente (26) drehbar an der Befestigungseinrichtung (24) gelagert sind. 12. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung ein in Längsrichtung des Griffstiels (14) verschiebbares Element (36), vorzugsweise eine Verschiebehülse, umfasst, dessen Verschiebung die Position von mindestens einem Befestigungselement (28) verändert. 13. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 3 bis 12, sofern dieser auf Anspruch 1 rückbezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung zwei Befestigungselemente umfasst ; beide Befestigungselemente (26) und beide zugehörigen Anbringungselemente (28) Permanentmagnete (40, 42) sind und die Zugkraft in Längsrichtung des Griffsteils (14) zum Lösen der Verbindung zwischen Handhabe (12) und Reinigungskopf (18) mehr als 10 N beträgt. 14. Handbetätigtes Reinigungselement nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 12, sofern dieser auf Anspruch 2 rückbezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Befestigungselemente (26) Elektromagnete (40, 42) sind und beide Anbringungselemente (28) jeweils ein Element (80) aus ferromagnetischem Material ausweisen; und die Zugkraft in Längsrichtung des Griffsteils (14) zum Lösen der Verbindung zwischen Handhabe (12) und Reinigungskopf (18) mehr als 10 N beträgt. 15. Handbetätigtes Reinigungsgerät nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 12, sofern diese auf Anspruch 2 rückbezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (40, 42) so angeordnet ist, dass beide Magnetpole einem der Elemente (80) aus ferromagnetischem Material zugewandt sind und mit diesem in Wirkverbindung stehen. 16. Handbetätigtes Reinigungselement nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 12, sofern diese auf Anspruch 2 rückbezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass nur einer der Magnetpole einem der Elemente (80) aus ferromagnetischem Material zugewandt ist; und der Permanentmagnet (40, 42) von einem Metallkörper (82) umgeben ist, welcher in Wirkverbindung mit dem Element (80) aus ferromagnetischem Material steht. 17. Wischbezug, umfassend ein textiles Element (52), an dem Anbringungselemente (28) befestigt sind, wobei mindestens eines der Anbringungselemente (28) einen gegen den Kontakt mit Flüssigkeit geschützten Permanentmagnet (42) umfasst; der flächige Wischbezug formstabil ausgebildet ist und direkt mit einer stangenartigen Handhabe (12) koppelbar ist ; und die Anbringungselemente (28) des Wischbezugs so angeordnet und ausgelegt sind, um mit Befestigungselementen (26) der Handhabe (12) eine lösbare Verbindung herzustellen. 18. Wischbezug, umfassend ein textiles Element (52), an dem zwei Anbringungselemente (28) befestigt sind, wobei beide Anbringungselemente (28) ein Element (80) aus ferromagnetischem Material umfassen; der flächige Wischbezug formstabil ausgebildet ist und direkt mit einer stangenartigen Handhabe (12) koppelbar ist; und die Anbringungselemente (28) des Wischbezugs so angeordnet und ausgelegt sind, um mit mindestens einem Befestigungselement (26) der Handhabe (12) , das einen Permanentmagnet (40, 42} aufweist, eine lösbare Verbindung herzustellen. 19. Wischbezug nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungselemente (28) miteinander über ein im Wesentlichen starres Zwischenelement (62) verbunden sind . 20. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Element (52) taschenförmig ausgestaltet ist mit einer im Wesentlichen zentralen Öffnung (58) an einer der Seiten (54) des textilen Elements (52) oder auf einer der Hauptflächen zur Kopplung der Handhabe (12), wobei sich die Anbringungselemente (28) im Bereich der zentralen Öffnung (58} befinden. 21. Wischbezug nach einem der Anspruch 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Element (52) Fasern umfasst, deren Durchmesser mindestens 0.5 dtex beträgt und deren Reißfestigkeit mindestens 35 cN/tex beträgt. 22. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungselemente (28) mit dem textilen Element (52} vernäht und/oder verklebt und/oder verschweißt sind . 23. Wischbezug nach Anspruch 20, weiter umfassend einen Abnäher (60) im Bereich der zentralen Öffnung (58) , welcher eine geschlossene Naht um die zentrale Öffnung (58) herum darstellt und die beiden Hauptflächen des taschenförmig ausgestalteten textilen Elements (52) miteinander verbindet. 24. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 23, weiter umfassend ein oder mehrere Versteifungselemente (64; 64a, 64b, 64c) , die separat von den Abringungselementen (28) vorgesehen sind und mit dem textilen Element (52) vernäht oder verklebt sind und/oder in Innentaschen (66) des textilen Elements eingeschoben sind. 25. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 23, weiter umfassend eine flexible Einlage (68), die einstückig mit den Anbringungselementen (28} ausgestaltet ist und in einer Tasche des textilen Elements (52) angeordnet ist. 26. Wischbezug nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Einlage (68) aus einem elastischen Kunststoff wie Silikon besteht und bis mindestens 60° temperaturbeständig ist. 27. Wischbezug nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekenn eichnet, dass die flexible Einlage (68) in dem taschenförmig ausgestalteten textilen Element (52} eingenäht ist. 28. Wischbezug nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Einlage (68) über eine Öffnung (70} in dem taschenförmig ausgestalteten textilen Element (52) in dieses einschiebbar ist. 29. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Element zwei Hauptflächen aufweist, die als Wischflächen ausgestaltet sind und unterschiedliche Oberflächencharakteristika ausweisen, insbesondere unterschiedliches Absorptionsvermögen. 30. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug weiterhin ein passives elektronisches Bauteil, vorzugsweise einen RFID-Tag (72) aufweist. 31. Wischbezug nach einem der Ansprüche 17 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Element (52) im Wesentlichen taschenförmig ausgestaltet ist und eine im Wesentlichen rechtwinklige Form aufweist mit zwei im Wesentlichen parallelen Längskanten (54) und zwei im Wesentlichen parallelen Querkanten (56), wobei die Anbringungselemente (28) nahe zu einer der Längskanten (54) angeordnet sind und die aus den beiden Anbringungselementen (28) bestehende Baueinheit im Wesentlichen mittig relativ zur nahegelegenen Längskante (54) angeordnet ist. 32. Wischbezug nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungselemente (28) eine im Wesentlichen zylinderförmige Geometrie aufweisen und so zueinander angeordnet sind, dass die Stirnflächen (46) der beiden Zylinder einander zugewandt sind und in definiertem Abstand zueinander angeordnet sind. 33. Wischbezug nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Element (52} an einer Längskante (54) oder eine Querkante (56) eine Öffnung (70) zum Einschieben einer flexiblen Einlage (68) mit Anbringungselementen (28) aufweist. |
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft ein handbetätigtes Reinigungsgerät mit einer Handhabe mit einem Griffstiel und einem Reinigungskopf sowie einen Wischbezug, umfassend ein textiles Element, das mit einer Handhabe lösbar verbunden werden kann.
Stand der Technik
Im Stand der Technik sind zahlreiche handbetätigte
Reinigungsgeräte bekannt. Diese umfassen einen von der
Bedienperson zu greifenden Griffstiel und weisen einen mit dem Griffstiel in der Regel gelenkig verbundenen
Reinigungskopf auf, der selbst als Reinigungsgerät
ausgestaltet ist, z.B. eine Kehreinrichtung oder eine
Abstreifeinrichtung darstellt, oder aber an dem ein
Reinigungsgerät, wie z.B. ein Wischbezug, befestigbar ist.
Insbesondere Wischmops bestehen im Stand der Technik aus drei Grundelementen. Diese sind zum einen der Griffstiel, zum anderen ein Mophalter, der gelenkig mit dem Griffstiel verbindbar ist, sowie als drittes Element ein Wischbezug, der mit dem Mophalter verbunden werden kann. Um einen Wischbezug mit einem Mophalter zu verbinden, sind verschiedene Konzepte bekannt. Der Wischbezug kann über eine Klettverbindung oder eine andere lösbare Verbindung an einem starr ausgebildeten, plattenförmigen Mophalter angebracht werden. Alternativ sind im Stand der Technik auch Lösungen bekannt, nach denen der Mophalter in Aufnahmetaschen eines Mopbezugs eingeschoben werden kann. Zu diesem Zweck sind die plattenförmigen
Mophalter mit Klappflügeln versehen, die zum Reinigen oder Wechseln des Wischbezugs aus einer gestreckten Stellung mit gegeneinander verrasteten Klappflügeln in eine zweite
Position gebracht werden können, in der die Klappflügel aufeinander zugeklappt sind. In dieser Position kann der Wischbezug entweder an dem Mophalter hängend ausgewaschen oder in einer Presse ausgedrückt oder ganz von dem Mophalter abgenommen werden. Die in der Regel in länglicher Form ausgestalteten Mophalter können dabei um eine Schwenkachse in Längsrichtung gegeneinander geklappt werden, wie aus der EP 0 757 903 Bl bekannt ist, oder aber auch um eine Achse senkrecht zur Längserstreckung des Mophalters verschwenkt werden, wie beispielsweise in der EP 0 663 178 Bl beschrieben wird .
Derartige als Wischmop ausgestaltete Reinigungsgeräte erlauben zwar einen einfachen und bequemen Austausch des Wischbezugs, doch ist der Mophalter selbst über ein
Kreuzgelenk fest mit dem Mophalter verbunden. Für die
Durchführung anderer Reinigungsaufgaben rnuss ein separates, handbetätigtes Reinigungsgerät mit eigenem Griffstiel und eigenem Reinigungskopf, z.B. in Form eines Besens, vom
Reinigungspersonal separat mitgeführt werden.
Die Betätigung der oben beschriebenen Wischmops im Stand der Technik ist zwar einfach, doch ist immer wieder
festzustellen, dass ungeschultes Reinigungspersonal selbst bei Mophaltern mit nur einer einzigen fußbetätigten
Arretiertaste noch Probleme besitzt. Daher besteht das
Bedürfnis nach einem handbetätigten Reinigungsgerät, das zum einen modular aufgebaut ist und unabhängig von dem
verwendeten Reinigungskopf stets auf dieselbe und möglichst einfache Weise zu betätigen ist.
Darstellung der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein handbetätigtes Reinigungsgerät vorzuschlagen, das auf möglichst einfache und bequeme Weise mit einem Reinigungsko f befestigbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Wischbezug, der einen derartigen Reinigungskopf darstellt. Diese Aufgabe wird durch ein handbetätigtes Reinigungsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 2 sowie einem
Wischbezug mit den Merkmalen des Anspruchs 17 oder 18 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen folgen aus den übrigen
Ansprüchen .
Das erfindungsgemäße handbetätigte Reinigungsgerät umfasst eine Handhabe mit einem Griffstiel und einer
Befestigungseinrichtung, die zwei Befestigungselemente umfasst, und einen Reinigungskopf, der zwei
Anbringungselemente umfasst, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie mit den Befestigungselementen der Handhabe koppelbar sind. Mindestens ein Befestigungselement und das zugehörige Anbringungselement umfassen Permanentmagnete, die vorzugsweise in Kunststoff eingebettet sind oder mindestens ein Befestigungselement umfasst ein Elektromagnet. Mit anderen Worten wird die Verbindung zwischen der Handhabe und dem Reinigungskopf an mindestens zwei Anbringestellen
bewirkt. Jede Anbringestelle besteht aus einem
Befestigungselement an der Handhabe und einem zugehörigen Anbringungselement am Reinigungskopf . Mindestens ein solches Befestigungspaar bestehend aus Befestigungselement und
Anbringungselement weist dabei Permanentmagnete oder ein Elektromagnet auf. Um im Reinigungseinsatz
Korrosionserscheinungen an den Magneten zu verringern oder ganz zu vermeiden, sind die Permanentmagnete oder
Elektromagnete vorzugsweise vollständig in Kunststoff
eingebettet oder aber in unmagnetischem Metall, d.h. Metall mit geringer magnetischer Suszeptibilität .
Alternativ umfasst das erfindungsgemäße handbetätigte
Reinigungsgerät eine Handhabe mit einem Griffstiel und einer Befestigungseinrichtung, die mindestens ein
Befestigungselement umfasst, und einen Reinigungskopf, der zwei Anbringungselemente umfasst, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie mit dem mindestens einen Befestigungselement der Handhabe koppelbar sind. Das
mindestens eine Befestigungselement umfasst ein
Permanentmagnet oder ein Elektromagnet, das mit einem oder zwei Elementen aus ferromagnetischem Material der zwei
Anbringungselemente koppelbar ist. Wie auch nach der oben genannten ersten alternativen Ausgestaltung wird die
Verbindung zwischen der Handhabe und dem Reinigungskopf an mindestens zwei Anbringestellen bewirkt. Jede Anbringestelle stellt damit eine Magnetverbindung zwischen der Handhabe und dem Reinigungskopf her.
Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht darin, dass zum einen verschiedene Reinigungsköpfe auf eine einfache Weise mit der Handhabe verbindbar sind. Da zumindest ein Paar von Permanentmagneten oder ein Elektromagnet vorgesehen ist, kann die Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf so gestaltet werden, dass zwei Anbringestellen zwischen Handhabe und Reinigungskopf vorgesehen sind und eine oder beide
Anbringestellen über eine Magnetverbindung verfügen. Auf diese Weise kann der Reinigungskopf auf sehr einfache Weise an der Handhabe angebracht, wieder von dieser entfernt und durch einen anderen Reinigungskopf ersetzt werden. Ein weiterer Vorteil der Verwendung von Permanentmagneten oder Elektromagneten besteht darin, dass diese je nach Anordnung und Stärke eine voreingestellte Auslösekraft definieren können. Eine voreingestellte Auslösekraft stellt sicher, dass sich beim Gebrauch der Reinigungskopf nicht in unerwünschter Weise von der Handhabe löst. Gleichzeitig kann aber durch die Verwendung einer MagnetVerbindung sichergestellt werden, dass eine bestimmte Zugkraft nicht überschritten wird. Mit anderen Worten, lässt sich die Verbindung zwischen Handhabe und
Reinigungskopf so einstellen, dass der Reinigungskopf bei ordnungsgemäßem Gebrauch an der Handhabe gekoppelt verbleibt, sich aber problemlos von der Handhabe lösen lässt, sobald eine erhöhte Krafteinwirkung auftritt. Eine solche Situation tritt nicht nur dann auf, wenn die Bedienperson gezielt an der Handhabe zieht und z. B. mit einem Fuß den Reinigungskopf dabei fixiert, sondern kann auch in Situationen auftreten, wenn beispielsweise mit einem Trocken- oder Nasswischkopf dieser an einem Tischbein hängen bleibt. Wenn sich in einem solchen Fall die Handhabe dann von dem Wischkopf löst, kann möglicherweise Schaden vermieden werden, weil ansonsten das Reinigungsgerät ruckartig an dem Tischbein ziehen und auf dem Tisch stehende Gegenstände dabei zu Fall bringen könnte.
Weiterhin dient die Verbindung mittels Magneten aber auch dazu, die Verbindung einfach zu gestalten. Da starke
Permanentmagnete nur in relative Nähe zueinander gebracht werden müssen, um sich gegenseitig zu zentrieren und eine Verbindung miteinander herzustellen, kann die Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf deutlich vereinfacht werden. Die weitere Anbringestelle kann ebenfalls über ein Paar von Permanentmagneten ausgestaltet sein. In diesem Fall ist es für Reinigungspersonal besonders einfach, die Handhabe mit dem Reinigungskopf zu koppeln. Allerdings ist es in gleicher Weise denkbar, dass nur eine Anbringestelle über Permanentmagnete ausgebildet ist und sich auf der anderen Seite eine einfache formschlüssige Verbindung befindet. Auch in diesem Fall ist die Anbringung einfach, weil die beiden Befestigungselemente und Anbringungselemente so ausgestaltet werden können, dass zur Kopplung des Reinigungskopfes an der Handhabe zunächst das erste Befestigungselement der Handhabe mit dem zugehörigen Anbringungselement des Reinigungskopfs in Verbindung gebracht wird, indem beispielsweise eines der beiden Elemente in das andere formschlüssig eingreift.
Anschließend rauss die Handhabe nur noch verschwenkt werden bis die Permanentmagnete nahe genug zueinander gebracht worden sind, dass diese sich selbsttätig miteinander koppeln. Es muss somit durch das Reinigungspersonal die Handhabe nur an einer Stelle entsprechend zum Reinigungskopf exakt
angeordnet werden, während die zweite Verbindungsstelle nicht mehr so exakt platziert werden muss, da die Permanentmagnete die erforderliche wechselseitige Zentrierung selbsttätig übernehmen. Wenn nach der alternativen Lösung die zwei
Anbringungselemente ein Element aus ferromagnetischem
Material aufweisen, besitzt dies den Vorteil, dass der austauschbare Reinigungskopf mit kostengünstigen Materialien hergestellt werden kann, wohingegen die langlebige und mit verschiedenen Reinigungsköpfen vielfach verwendbare Handhabe die Permanentmagnete oder Elektromagnete aufweist, die jeweils mit einem Element aus ferromagnetischem Material der zwei Anbringungselemente koppelbar sind.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Reinigungskopf eine Kehreinrichtung, Nasswischeinrichtung, Abstreifeinrichtung oder einer Fensterreinigungseinrichtung. Diese verschiedenen Reinigungsköpfe werden im professionalen Einsatz von Reinigungskräften häufig benötigt, so dass derzeit in der Regel getrennte Reinigungsgeräte für die verschiedenen Aufgaben mitgeführt werden. Die
erfindungsgemäße Lösung ermöglicht aufgrund des modularen Aufbaus die Kopplung unterschiedlicher Reinigungsköpfe an ein und derselben Handhabe.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Reinigungskopf ein Wischmop. Diese Ausgestaltung ist
besonders dann von Interesse, wenn der Wischmop halterlos ausgestaltet ist, d.h. die Handhabe direkt an einem
Wischbezug befestigt werden kann. Anders als bei den im Stand der Technik bekannten Trocken- und Nasswischgeräten besteht das erfindungsgemäße Reinigungsgerät somit nur aus zwei separat vorgesehenen Elementen, nämlich der Handhabe und dem Reinigungsko f , der bereits der Wischmop ist. Es ist somit die Handhabe direkt am Wischbezug befestigbar. Ein gelenkig mit der Handhabe verbundener Mophalter, wie er im Stand der Technik verwendet wird, kann in diesem Fall entfallen.
Vorzugsweise umfasst mindestens ein Befestigungselement ein Formschlusselement, das mit einer komplementär geformten Formschlussgeometrie des zugehörigen Anbringungselements eine formschlüssige Verbindung bildet . Hierbei sind verschiedene Optionen denkbar. Beim Vorsehen von zwei
Befestigungselementen können beide Befestigungselemente
Magnete umfassen, wobei zusätzlich an einer
Befestigungsstelle oder beiden ein Formschlusselement
vorgesehen ist. Weiterhin kann an einer von beiden
Befestigungsstellen eine MagnetVerbindung vorgesehen sein und auf der anderen Befestigungsstelle ein Formschlusselement. Es ist auch möglich, an beiden Befestigungsstellen
Formschlusselemente vorzusehen, wobei eine Befestigungsstelle über entsprechend geformte oder mit entsprechender Formgebung umhüllte Magnete gebildet wird. Schließlich ist auch denkbar, dass nur auf einer von beiden Befestigungsstellen eine
MagnetVerbindung mit zusätzlichem Formschlusselement
vorgesehen ist, während die zweite Befestigungsstelle aus einem Befestigungselement und zugehörigem Anbringungselement gebildet ist, die im gekoppelten Zustand zwei
aneinanderliegende Fläche mit hohem Reibwiderstand aufweisen.
Im Falle des Vorsehens eines Formschlusselements ist dieses vorzugsweise so ausgestaltet, dass die Formschlussgeometrie des mindestens einen Befestigungselements der Handhabe ein hervorstehendes Element umfasst, das vorzugsweise in die hervorstehende Position federbelastet ist. Dies stellt eine konkrete Möglichkeit dar, wie eine Formschlussgeometrie verwirklicht werden kann. Die Federbelastung des
hervorstehenden Elements erleichtert das Einrasten des hervorstehenden Elements in eine entsprechende Vertiefung des zugehörigen Anbringungselements.
Vorzugsweise wird diese Formschlussgeometrie dahingehend weitergebildet, dass das Formschlusselement des mindestens einem Anbringungselements eine Vertiefung ist, welche das hervorstehende Element aufnimmt, und wobei die Vertiefung einen ersten Bereich umfasst, welche korrespondierend zur Geometrie des hervorstehenden Elements geformt ist, sowie einen zweiten Bereich, welcher eine rampenförmige Abschrägung umfasst. Auf diese Weise lässt sich eine federbelastete
Rastnase gestalten, die ohne einen Entriegelungsmechanismus an der Handhabe gelöst werden kann. Zur Verriegelung rastet das federbelastete hervorstehende Element unter Entlastung der Feder in die Vertiefung im zugehörigen Anbringungselement ein. Zum Lösen kann die Handhabe in eine bestimmte Position relativ zum Reinigungskopf gebracht werden, z.B. genau in eine senkrechte Position relativ zu dem auf einer ebenen Unterlage liegenden Reinigungskopf. In dieser Position existiert eine rampenförmige Abschrägung zwischen der
Vertiefung für das federbelastete, hervorstehende Element und der stirnseitigen Fläche des Anbringungselements am
Reinigungskopf. Wenn die Handhabe in diese definierte
Position gebracht wird, kann sie unter einer vorgegebenen Zugkraft vom Reinigungskopf entfernt werden, während in anderen Winkelpositionen zwischen Handhabe und Reinigungskopf die formschlüssige Verbindung zwischen den handhabeseitigen Befestigungselementen und den reinigungskopfseitigen
Anbringungselementen dies nicht erlaubt.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Befestigungseinrichtung der Handhabe zwei Schwenkhebel auf, die gelenkig miteinander über eine Achse verbunden sind, wobei jeder Schwenkhebel ein Befestigungselement trägt, und die Befestigungselemente durch ein elastisches Element, vorzugsweise eine Drehfeder, die an beiden Schwenkhebeln im Bereich der Achse angeordnet ist, in Richtung auf die
Anbringungselemente vorgespannt sind. Diese Ausgestaltung der Handhabe ist besonders bevorzugt in Verbindung mit der
Verwendung mindestens einer Anbringungsstelle, d.h. eines Befestigungselements der Handhabe und des zugehörigen
Anbringungselements des Reinigungskopfs als
Formschlusspaarung. Durch die Verwendung von Schwenkhebeln können die beiden, jeweils an einem Schwenkhebel befestigten Befestigungselemente nach Außen vorgespannt werden. Mit anderen Worten werden durch die federbelasteten Schwenkhebel die beiden Befestigungselemente der Handhabe voneinander wegbewegt und bewegen sich dabei im Wesentlichen in einer Richtung senkrecht zur Längserstreckung der Handhabe
voneinander weg. Wenn die zugehörigen Anbringungselemente am Reinigungskopf so angeordnet sind, dass ihre mit den
Befestigungselementen der Handhabe in Kontakt tretenden
Kontaktbereiche einander zugewandt sind, dann werden die Befestigungselemente der Handhabe durch das elastische
Element in Richtung auf die Kontaktelemente gedrückt und stellen somit eine sichere Verbindung zwischen jedem
Befestigungselement und dem zugehörigen Anbringungselement her .
Vorzugsweise umfasst das handbetätigte Reinigungsgerät weiterhin eine Betätigungseinrichtung im Bereich der
Handhabe, deren Betätigung die Position mindestens eines Befestigungselements und/oder des Formschlusselements
verändert. Zur Betätigung des mindestens einen griffseitigen Befestigungselements und/oder Formschlusselements der
Handhabe sind beliebige im Stand der Technik bekannte
Varianten denkbar. So ist es möglich, die
Befestigungselemente an Schwenkhebeln vorzusehen, wobei jeder Schwenkhebel allerdings mit einem Zugelement, wie z.B.
Seilzug versehen ist, der eine Betätigung mindestens eines der Befestigungselemente durch ein geeignetes
Betätigungselement im Bereich der Handhabe erlaubt . Eine weitere Alternative ist das Vorsehen einer Verschiebehülse im Bereich der Handhabe, die in axialer Richtung der Handhabe verschoben werden kann und im verschobenen Zustand auf einen oder beide federbelastete Schwenkhebel als Träger eines
Befestigungselements einwirkt. Durch das Verschieben der Verschiebehülse in axialer Richtung kann somit ein
Befestigungselement oder auch beide in der Position verändert werden, vorzugsweise in einer Richtung senkrecht zur
Längserstreckung der Handhabe und vorzugsweise auf die
Längsachse der Handhabe zu. Neben der Veränderung der
Position mindestens eines Betätigungselements ist es in gleicher Weise auch möglich, ein Formschlusselement als Teil des Betätigungselements in Bezug auf seine Position zu verändern. Eine Veränderung in Bezug auf die Position kann eine Axialverschiebung ei rvorstehenden
Formschlusselements beinhalten, aber auch eine Verdrehung eines Formschlusselements, so dass dieses in eine
entsprechend geformte Vertiefung im zugehörigen
Anbringungselement eingreifen kann und sich nach dem Lösen der Betätigungseinrichtung im Bereich der Handhabe wieder in die ursprüngliche Position zurückbewegt, wo eine Verriegelung zwischen dem Befestigungselement und dem Anbringungselement erfolgt. Bei der Ausgestaltung einer derartigen
Formschlussverbindung und insbesondere der oben beschriebenen Verriegelung sollte aber darauf geachtet werden, dass der beschriebene Vorteil einer einstellbaren Auslösekraft zwischen Handhabe und Reinigungskopf nicht verhindert wird.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Anbringungselemente des Reinigungskopfs jeweils eine erste Kontaktfläche auf und die einander zugewandten ersten
Kontaktflächen der beiden Anbringungselemente sind winklig zueinander angeordnet. Das Befestigungselement der Handhabe weist zugehörige zweite Kontaktflächen auf, deren winklige Anordnung komplementär zu den ersten Kontaktflächen ist.
Unter einer winkligen Anordnung wird hier verstanden, dass die Kontaktflächen winklig zu einer beliebigen Ebene stehen, in welcher die Längsachse der Handhabe liegt . Auf diese Weise lässt sich erzielen, dass durch die winklige Gestaltung der Flächen zueinander und die entsprechende Orientierung der winkligen Flächen zueinander die erforderliche Kraft zum Lösen der Handhabe vom Reinigungsko f konfiguriert werden kann. So können die ersten Kontaktflächen so winklig
zueinander angeordnet sein, dass sie in einer
Arbeitsposition, in der die Längsachse der Handhabe etwa in einem Winkel vom 45° bis 60° relativ zu dem auf einem ebenen Untergrund angeordneten Reinigungskopf steht, die
Auszugskraft hoch ist, während in einer Position, in der die Längsachse der Handhabe senkrecht auf dem auf einem ebenen Untergrund stehenden Reinigungskopf steht, die Handhabe mit geringem Kraftaufwand vom Reinigungskopf gelöst werden kann.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Befestigungseinrichtung zwei
Befestigungselemente, wobei die Befestigungselemente an der Handhabe drehbar an der Befestigungseinrichtung gelagert sind. Beim Vorsehen von Befestigungselementen in Form eines mit Kunststoff umspritzten Permanentmagnets oder
Elektromagnets kann dabei auf sehr einfache Weise eine zusätzliche Drehachse mit der Ummantelung des Magnets
eingegossen werden, so dass ein Magnet mit einer im
Wesentlichen zylinderförmigen Grundgeometrie auf einfache Weise drehbar an der Handhabe angebracht werden kann. Das generelle Vorsehen drehbar an der Befestigungseinrichtung gelagerter Befestigungselemente dient dazu, die Handhabung des handbetätigten Reinigungsgeräts zu verbessern, indem bei einem Verschwenken der Handhabe relativ zum Reinigungskopf nicht die Position zwischen den Befestigungselementen und Anbringungselementen verändert wird, sondern diese eine starre Verbindung zueinander beibehalten und die
Befestigungselemente relativ zur Handhabe verschwenkbar sind. Dies bedingt, dass die Drehachsen der Befestigungselemente miteinander fluchten und im Wesentlichen senkrecht zur
Längsachse der Handhabe angeordnet sind.
Vorzugsweise umfasst die Betätigungseinrichtung ein in
Längsrichtung des GriffStiels verschiebbares Element,
vorzugsweise eine Verschiebehülse, dessen Verschiebung die Position von mindestens einem Befestigungselement verändert. Diese Ausführungsform kann insbesondere mit nach Außen federbelasteten Schenkeln verwendet werden. Durch das
Vorsehen einer Hülse, die nach unten verfahrbar ist, können diese nach Außen aufspreizenden Schwenkhebel gegen die
Federkraft einer Drehfeder nach Innen gedrückt werden, so dass sich auf diese Weise eine starre Zapfenverbindung zusätzlich zu mindestens einer Magnetverbindung lösen lässt.
Vorzugsweise beträgt die Zugkraft in Längsrichtung des
Griffstiels zum Lösen der Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf mehr als 10 N. Durch die Vorgabe einer
Mindestzugkraft von 10 N wird sichergestellt, dass keine Arbeitsverzögerungen durch unbeabsichtigtes, selbsttätiges Lösen des Reinigungskopfs von der Handhabe eintreten.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform des handbetätigten Reinigungsgeräts unter Vorsehen von zwei Anbringungselementen mit Elementen aus ferromagnetischem Material ist jeder Magnet so angeordnet, dass beide Magnetpole einem der Elemente aus ferromagnetischem Material zugewandt sind und mit diesem in Wirkverbindung stehen. Auf diese Weise ergibt sich eine
Bündelung der Magnetfeldlinien, die von einem Magnetpol in das ferromagnetische Element des Anbringungselements eintritt und aus diesem wieder zum entgegengesetzten Magnetpol austritt. Durch diese Anordnung zwischen den Dipolmagneten und dem Anbringungselement aus einem Material mit hoher magnetischer Suszeptibilität lässt sich eine hohe magnetische Haltekraft erzeugen.
Alternativ können die Permanentmagnete so angeordnet sein, dass nur einer der Magnetpole einem der Elemente aus
ferromagneti chem Material zugewandt ist, und der
Permanentmagnet zusätzlich von einem Metallkörper umgeben ist, welcher in Wirkverbindung mit dem Element aus
ferromagnetischem Material steht. Der Metallkörper sollte dabei ebenfalls aus einem Material mit hoher magnetischer Suszeptibilität, wie z.B. Eisen, bestehen. In diesem Fall hat der Metallkörper, der zur Aufrechterhaltung einer hohen
Magnetkraft ebenfalls aus einem Material mit hoher
magnetischer Suszeptibilität bestehen sollte, die Funktion, die magnetischen Feldlinien von dem einem Magnetpol zum anderen Magnetpol zu führen, wobei der Feldlinienverlauf durch das Element aus ferromagnetischem Material des
Anbringungselements und die den Magneten umgebende
Metallhülse verläuft.
Der erfindungsgemäße Wischbezug umfasst ein textiles Element, an dem Anbringungselemente befestigt sind, wobei mindestens eines der Anbringungselemente einen gegen den Kontakt mit Flüssigkeit geschützten Permanentmagnet umfasst. Der flächige Wischbezug ist zudem formstabil ausgebildet und direkt mit einer stangenartigen Handhabe koppelbar. Schließlich sind die Anbringungselemente des Wischbezugs so angeordnet und
ausgelegt, um mit Befestigungselementen der Handhabe eine lösbare Verbindung herzustellen. Der wesentliche
Gesichtspunkt des erfindungsgemäßen Wischbezugs ist, dass dieser direkt mit einer stangenartigen Handhabe koppelbar ist. Es ist somit zwischen dem flächigen Wischbezug und einem Griffstiel kein separater Mophalter zwischengeschaltet.
Gleichzeitig ist der flächige Wischbezug aber formstabil ausgebildet. Der Begriff "formstabil" bedeutet dabei aber nicht, dass der Wischbezug vollkommen starr ist, sondern soll zum Ausdruck bringen, dass das Textilelement zwar flexibel ist, aber eine Formstabilität aufweist, so dass der
Wischbezug im nassen Zustand und unter seinem Eigengewicht des Wischbezugs im Wesentlichen seine Form behält. Dies bedeutet, dass der flächige Wischbezug, beispielsweise wenn das gesamte Reinigungsgerät unter Verwendung des
erfindungsgemäßen Wischbezugs von einer ebenen Unterlage angehoben wird, im Wesentlichen seine Form behält. Der
Vorteil der Formstabilität besteht darin, dass ein
handbetätigtes Reinigungsgerät unter Verwendung des
erfindungsgemäßen Wischbezugs beispielsweise zum Wischen von Treppen eingesetzt werden kann. Dabei muss von Treppenstufe zu Treppenstufe das Reinigungsgerät angehoben und auf die nächst höhere oder nächst tiefere Trittstufe aufgesetzt werden. Nur ein ausreichend formstabil ausgebildeter
Wischbezug kann hier sinnvoll eingesetzt werden, weil er nach dem Aufsetzen auf die nächste Trittstufe wieder flächig auf dieser aufliegt. Auch für das Reinigen der Setzstufen kommt es darauf an, dass der Wischbezug eine ausreichende
Formstabilität hat, da ansonsten dieser keinen Druck
weitergeben kann, der von der Handhabe auf den Wischbezug ausgeübt wird.
Alternativ umfassen beide Anbringungselemente ein Element aus ferromagnetischem Material und die Anbringungselemente des Wischbezugs sind so angeordnet und ausgelegt, um mindestens einem Befestigungselement der Handhabe, das einen
Permanentmagneten oder Elektromagneten aufweist, eine lösbare Verbindung herzustellen. Auch bei dieser alternativen
Gestaltung ist der flächige Wischbezug formstabil
ausgebildet, wie im vorangehenden Abschnitt erläutert wurde, sowie direkt mit einer stangenartigen Handhabe koppelbar.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform sind die
Anbringungselemente miteinander über ein starres
Zwischenelement verbunden. Diese Maßnahme dient dazu, die Anbringungselemente des Wischbezugs auf einen vorgegebenen Abstand zueinander zu halten. Dies ist erforderlich, weil bei der Reinigung von Wischbezügen bei hohen Waschtemperaturen eine gewisse Schrumpfung des Textilmaterials nicht
ausgeschlossen werden kann. Da es aber wesentlich auf die exakte Positionierung der direkt am Wischbezug vorhandenen Anbringungselemente relativ zu den Befestigungselementen der Handhabe ankommt, kann durch das Verbinden der beiden
Anbringungselemente durch beispielsweise einen starren Bügel der korrekte Abstand zwischen den Anbringungselementen sichergestellt werden.
Nach einer weiteren alternativen Ausführungsform der
Erfindung ist das textile Element taschenförmig ausgestaltet und mit einer im Wesentlichen zentralen Öffnung an einer der Seiten des textilen Elements zur Kopplung der Handhabe versehen, wobei sich die Anbringungselemente im Bereich der zentralen Öffnung befinden. Das Vorsehen eines textilen Elements, das taschenformig ausgestaltet ist, ermöglicht es, verschiedene Wischflächen mit unterschiedlichen
Charakteristika auf den beiden Hauptflächen des taschenformig ausgestalteten textilen Elements vorzusehen. So kann
beispielsweise auf einer der beiden Hauptflächen zum Lösen von anhaftendem Schmutz eine relativ raue Oberfläche
vorgesehen sein, während auf der anderen Seite eine Fläche mit besonders hohem Absorptionsvermögen vorgesehen wird. Der Begriff "taschenformig" umfasst dabei auch ein textiles Element, das mit Ausnahme der zentralen Öffnung allseitig geschlossen ist.
Vorzugsweise umfasst das textile Element Fasern, deren
Durchmesser mindestens 0.5 dtex beträgt und deren
Reißfestigkeit mindestens 35 cN/tex beträgt. Derartige Fasern sind besonders dazu geeignet, dem Wischbezug eine
ausreichende Formstabilität zu verleihen.
Vorzugsweise sind die Anbringungselemente mit dem textilen Element vernäht und/oder verklebt und/oder verschweißt. Alle drei genannten Befestigungsvarianten sind möglich, solange beim Vorsehen von Permanentmagneten im Bereich der
Anbringungselemente diese gegen den Kontakt mit Flüssigkeit geschützt sind. Um dies zu erreichen, sind die
Permanentmagnete vorzugsweise von einem Kunststo fmaterial vollständig umgeben, so dass auch das Vernähen der
Anbringungselemente mit dem textilen Element möglich ist. Neben den genannten einzelnen Anbringungsalternativen sind aber auch zur Sicherstellung einer sicheren Befestigung der Anbringungselemente am textilen Element beliebige
Kombinationen zwischen den genannten Befestigungsalternativen möglich. Bei der alternativen Gestaltung der
Anbringungselemente mit einem Element aus ferromagnetischem Material sind dieselben Befestigungsalternativen möglich und vorteilhaft . Im Falle der taschenförmigen Ausgestaltung des Textilelements umfasst der Wischbezug vorzugsweise weiterhin einen Abnäher im Bereich der zentralen Öffnung, welcher eine geschlossene Naht um die zentrale Öffnung herum darstellt und die beiden Hauptflächen des taschenförmig ausgestalteten textilen
Elements miteinander verbindet. Ein derartiger Abnäher verschließt die zentrale Öffnung, so dass im Falle der
Verwendung des Wischbezugs zum Nasswischen
Reinigungsflüssigkeit nicht in nennenswertem Umfang in die Tasche des textilen Elements einströmen kann.
Um den Wischbezug abgesehen von der Verwendung geeigneter Fasern mit ausreichender Formstabilität zu versehen, umfasst der Wischbezug vorzugsweise ein oder mehrere
Versteifungselemente, die zusätzlich zu den
Anbringungselementen vorgesehen sind und mit dem
Textilelement vernäht oder verklebt sind und/oder in
Innentaschen des textilen Elements eingeschoben sind.
Derartige Versteifungselemente können beispielsweise
Kunststof streifen sein, die in Innentaschen des textilen Elements des Wischbezugs eingeschoben sind und durch deren Anordnung und Formgebung eine Formstabilität in einer
bestimmten, vorgegebenen Richtung erzeugt werden kann.
Gleiches gilt auch für vernähte oder verklebte
Versteifungselemente, deren Eigenschaften, Form und Dimension so gewählt werden können, dass die Formstabilität in den beiden Hauptrichtungen der Innentaschen separat beeinflussbar t +
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Wischbezug weiterhin eine flexible Einlage, die
einstückig mit den Anbringungselementen ausgestaltet ist und in der Tasche des textilen Elements angeordnet ist. Somit kann alternativ zur Ausführungsform, nach der die
Anbringungselemente mit dem textilen Element vernäht und/oder verklebt und/oder verschweißt sind, auch die Ausführungsform vorgesehen sein, nach der die Anbringungselernente mit einer flexiblen Einlage verbunden sind. Die flexible Einlage ist dabei vorzugsweise aus Silikon oder einem anderen elastischen Kunststoff. Die Formgebung und Materialwahl der flexiblen Einlage kann entsprechend der gewünschten Formstabilität des Wischbezugs ausgewählt werden. Weiterhin ist die flexible Einlage mindestens bis 60° temperaturbeständig, damit der Wischbezug mit darin angeordneter flexibler Einlage gewaschen werden kann.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die flexible
Einlage in dem taschenförmig ausgestalteten textilen Material eingenäht. Auf diese Weise kann die flexible Einlage nicht versehentlich aus dem taschenförmig ausgestalteten textilen Element herausrutschen und der Wischbezug stellt nach wie vor ein einstückiges Element dar, das direkt mit der
stangenartigen Handhabe verbindbar ist. Die flexible Einlage kann nicht mit einem Mophalter im Stand der Technik
verglichen werden, weil das textile Element des Wischbezugs nicht separat zur flexiblen Einlage vorgesehen ist, sondern eine einzige Baueinheit darstellt.
Es ist auch möglich, den Wischbezug so auszugestalten, dass die flexible Einlage über eine Öffnung im taschenförmig ausgestalteten textilen Element in dieses einschiebbar ist. Die Öffnung kann sich dabei im Falle eines textilen Elements mit im Wesentlichen rechteckiger Form sowohl an einer
Längsseite als auch an einer Querseite befinden. Wenn sich die flexible Einlage nicht über die gesamte Breite der Tasche erstreckt, ist es beispielsweise möglich, die Öffnung so anzuordnen, dass die flexible Einlage zunächst in einer
Richtung durch die Öffnung in die Tasche eingeschoben wird, anschließend aber in einer zweiten Richtung senkrecht hierzu innerhalb der Tasche verschoben werden muss, um die mit der flexiblen Einlage verbundenen Anbringungselemente in den Bereich der zentralen Öffnung zu bringen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das textile Element zwei Hauptflächen auf, die als
Wischflächen ausgestaltet sind und unterschiedliche
Oberflachencharakteristika aufweisen, insbesondere
unterschiedliches Absorptionsvermögen. Neben
unterschiedlichem Absorptionsvermögen können aber auch andere Unterschiede in Bezug auf die Oberflachencharakteristika der beiden Hauptflächen vorliegen.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Wischbezug weiterhin ein passives elektronisches Bauteil, vorzugsweise eine RFID-Tag auf. Das Vorsehen eines RFID-Tags dient dazu, die Logistik innerhalb großer zu reinigender Objekte, wie Krankenhäuser oder Flughäfen zu erleichtern. Es lässt sich feststellen, wann ein bestimmter Wischbezug hergestellt und in Betrieb genommen wurde oder aber ein bestimmter Wischbezug lässt sich identifizieren. Auch kann bei Beanstandungen nachgewiesen werden, zu welchen
Zeitpunkten ein bestimmter Wischbezug gereinigt wurde.
RFID-Tags sind hierbei geeignete passive elektronische
Bauteile, weil sie auch in Anwesenheit von als
Permanentmagnete ausgestalteten Anbringungselementen
zuverlässig arbeiten. Darüber hinaus sind RFID-Tags
kostengünstig herzustellen. Wenn der Wischbezug ohnehin mit Aufnähmetaschen für Versteifungselemente versehen ist, so kann in gleicher Weise auch eine Innentasche zur Aufnahme des RFID-Tags eingesetzt werden, wobei diese allerdings durch einen Abnäher geschlossen ist, um den Verlust des RFID-Tags zu verhindern.
Vorzugsweise ist das textile Element im Wesentlichen
taschenförmig ausgestaltet und weist eine im Wesentlichen rechtwinklige Form auf mit zwei im Wesentlichen parallelen Längskanten und zwei im Wesentlichen parallelen Querkanten, wobei die Anbringungselemente nahe zu einer der Längskanten angeordnet sind und die aus den beiden Anbringungselementen bestehende Baueinheit im Wesentlichen mittig relativ zur nahegelegenen Längskante angeordnet ist- Die
Anbringungselemente weisen vorzugsweise eine im Wesentlichen zylinderförmige Geometrie auf und sind so zueinander
angeordnet, dass die Stirnflächen der beiden Zylinder einander zugewandt sind und in definiertem Abstand zueinander angeordnet sind.
Kurze Beschreibung der Figuren
Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand einiger Ausführungsformen beschrieben, die in den Figuren dargestellt sind. Dabei zeigen
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes handbetätigtes
Reinigungsgerät ;
Fig. 2 und 3 eine mögliche Befestigung zwischen der
Handhabe und dem Reinigungskopf mittels
Magneten;
Fig . 4 eine Verbindung zwischen Handhabe und
Reinigungskopf mit Hilfe von Permanentmagneten in Kombination mit einem Formschlusselement sowie eine Variante zur Betätigung eines
Hebelmechanismus ;
Fig. 5 ein Befestigungselement der Handhabe sowie ein
Anbringungselerne t des Reinigungsko fs in gekoppeltem Zustand, wobei sowohl eine
Magnet erbindung wie auch eine
Formschlu sverbindung vorliegt, sowie die Anbringung einer Drehachse zur drehbaren
Befestigung des Befestigungselements an der Handhabe ; verschiedene Ansichten eines
Anb ingungselements zur Aufnahme eines
Formschlusselements am Befestigungselement; ein Befestigungselement zur Verwendung mit einem Anbringungselement nach Fig. 6a und 6b; das Vorsehen geneigter Kontaktflächen zwischen einem Befestigungselement und einem
Anbringungselement ; ein handbetätigtes Reinigungsgerät mit
erfindungsgemäßem Wischbezug nach einer ersten Ausführungsform,- ein handbetätigtes Reinigungsgerät mit einem erfindungsgemäßen Wischbezug nach einer zweiten Ausführungsform; und eine Seitenansicht des Reinigungsgeräts nach Fig. 10; zeigt in Explosionsdarstellung ein
erfindungsgemäßes handbetätigtes
Reinigungsgerät nach einer weiteren
Ausführungsform der Erfindung; zeigt schematisch eine mögliche Orientierung eines Dipol-Permanentmagnets relativ zum
Anbringungselement des Reinigungskopfes; zeigt schematisch eine alternative
Orientierung eines Dipol - Permanentmagnets relativ zum Anbringungselement des
Reinigungskopfes ; Fig. 15 zeigt eine mögliche konstruktive Ausgestaltung der Anbringungselemente des Reinigungsko fs bei Verwendung eines Dipol-Magnets nach Fig. 13 Oder 1 ;
Fig. 16 zeigt eine weitere Ausführungsform einer
Einlage eines Reinigungskopfes ; entspricht der Fig. 15 in Frontalansicht und mit einer eingesetzten Handhabe; zeigt in Explosionsansicht die Elemente des handbetätigten Reinigungselements unter
Verwendung der in Fig. 16 dargestellten
Anbringungsgeometrie ; zeigt die Ausgestaltung des Reinigungskopfes als Nasswischmop; und zeigt den Reinigungskopf nach Fig. 18 von unten .
Wege zur Ausführung der Erfindung
Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsformen beschrieben, wobei in sämtlichen Darstellungen jeweils dieselben
Bauelemente und Baugruppen mit denselben Referenzziffern bezeichnet werden.
Fig. 1 zeigt ein handbetätigtes Reinigungsgerät, das
allgemein mit Referenzziffer 10 bezeichnet wird. Der Begriff "handbetätigt" soll dabei zum Ausdruck bringen, dass das Reinigungsgerät nicht motorisch angetrieben oder selbsttätig bewegt wird, sondern von einer Bedienperson manuell bewegt wird. Das handbetätigte Reinigungsgerät 10 weist eine
allgemein mit Referenzziffer 12 bezeichnete Handhabe auf, die im Wesentlichen aus einem langgestrecktem Griffstiel 14 besteht, der in einer in der Technik üblichen Weise
ausgestaltet sein kann. Im vorliegenden Beispiel ist der Griffstiel 14 mit einem Kugelgriff 16 versehen, was aber nur als Beispiel zu verstehen ist. Die Handhabe 12 weist eine in Fig. 1 nicht näher dargestellte Befestigungseinrichtung auf, mittels derer die Handhabe 12 mit einem Reinigungskopf 18 lösbar gekoppelt werden kann. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist der Reinigungskopf 18 ein Wischmop, von dem im Wesentlichen nur ein taschen örmig ausgestalteter
Wischbezug 20 sichtbar ist.
Das handbetätigte Reinigungsgerät 10 ist modulweise aufgebaut und kann mit verschiedenen Reinigungsköpfen 18 gekoppelt werden, wie einer Kehreinrichtung, Abstreifeinrichtung oder Fensterreinigungseinrichtung, die nur in Bezug auf ihre Anbringungsgeometrie der hier beschriebenen Erfindung folgen und ansonsten auf konventionelle Weise aufgebaut und
gestaltet sein können. Daher sind alternativ zu dem
Wischmop 20 keine als Besen ausgestaltete Kehreinrichtung, ebenso aber auch keine Abstreifeinrichtung oder
Fensterreinigungseinrichtung dargestellt .
Der Griffstiel kann längenverstellbar ausgeführt sein. Die dazu erforderlichen Maßnahmen sind dem Fachmann bekannt.
Darüber hinaus kann die Handhabe 12 schwenkbar relativ zum Reinigungskopf 18 ausgeführt sein. Bei der Verwendung von Elektromagneten an der Handhabe kann am Griffstiel zusätzlich ein Betätigungsschalter vorgesehen sein, der über eine vorzugsweise an dem Griffstiel angeklemmte Energieversorgung die Elektromagnete mit elektrischem Strom beaufschlagt. Die Energieversorgung ist dabei beispielsweise in Form von wiederaufladbaren Akkumulatoren vorgesehen. Die Akkumulatoren sollten eine ausreichende Kapazität besitzen, um die
Elektromagnete während einer gesamten Zeitdauer von 8-12 Stunden mit Spannung zu versorgen. Die Verdrahtung zwischen der Energieversorgung, dem Betätigungsschalter und dem
Elektromagnet erfolgt in herkömmlicher Weise.
Fig. 2 und 3 zeigen eine Möglichkeit der Verbindung zwischen einem Hebelmechanismus 22 auf Seiten der Handhabe sowie einen nicht näher spezifizierten Reinigungskopf 18. Auf die
Darstellung der Handhabe sowie des Griffstiels wurde
verzichtet, um die Kernelemente der Verbindung zwischen
Handhabe und Reinigungskopf besser darstellen zu können. Der Hebelmechanismus 22 ist Teil einer
Befestigungseinrichtung 24, wie sie später anhand der Fig. 9 bis 11 als Teil der Handhabe dargestellt ist. Der
Hebelmechanismus 22 ist mit zwei Befestigungselementen 26 versehen, die fest an der Befestigungseinrichtung 24 der Handhabe angebracht sind. Diese Befestigungselemente 26 wirken mit Anbringungselementen 28 zusammen, die fest am Reinigungskopf 18 angebracht sind. Im vorliegenden Beispiel handelt es sich bei den Befestigungselementen 26 wie auch Anbringungselementen 28 um Permanentmagnete, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind, um einen korrosiven Angriff von Reinigungslauge oder säurehaltigen
Reinigungsflüssigkeiten zu vermeiden. Die magnetischen
Befestigungselemente 26 wie auch Anbringungselemente 28 sind so angeordnet, dass die Anbringungselemente 28 Kontaktflächen aufweisen, die einander zugewandt sind und einen
vorbestimmten Abstand zwischen sich aufweisen.
Korrespondierend hierzu weisen auch die
Befestigungselemente 26 Kontaktflächen zur Kopplung mit den Anbringungselementen auf, die voneinander weg weisen.
Um die Befestigungselemente 26 in Eingriff mit den
Anbringungselementen 28 zu bringen, kann der Hebelmechanismus wie in Fig. 2 dargestellt in eine Anordnung gebracht werden, bei der die einzelnen Schenkel 32a und 32b aufeinander zu geschwenkt werden, so dass sich die Gesamtbreite und damit der Abstand zwischen den Kontaktflächen an den
Befestigungselementen 26 verringert. Zu diesem Zweck kann der Hebelmechanismus 22 mit einer Drehfeder oder einem anderen elastischen Element versehen sein, das die beiden
Schenkel 32a, 32b in eine gespreizte und in Fig. 3
dargestellte Position vorspannt. Die in Fig. 3 dargestellte Position muss dabei aber nicht derjenigen Konfiguration entsprechen, in der das elastische Element vollständig entspannt ist. Zur Verbesserung der Verbindung zwischen den Befestigungselementen 26 und Anbringungselementen 28 ist es in gleicher Weise möglich, durch das elastische Element zwischen den Schenkeln 32a und 32b eine zusätzliche
Anpresskraft im Bereich der Kontaktflächen 30 zwischen den Befestigungselementen 26 und Anbringungselementen 28 zu erzeuge .
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die
Kontaktflächen 30 so orientiert, dass sie parallel zur
Längsachse des Griffstiels 14 verlaufen. Dies hat den
Vorteil, dass zum Lösen der Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf eine Bedienperson lediglich den Griffstiel in Längsrichtung ziehen muss. Damit sich die Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf aber bei dem ordnungsgemäßen Gebrauch des Reinigungsgeräts nicht selbsttätig löst, wird eine Mindestzugkraft in Längsrichtung des Griffstiels zum Lösen der Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf von 10 N eingestellt. Dies kann zum einen durch die Stärke der Permanentmagnete, zum anderen durch die Einbettungstiefe der Permanentmagnete in das umgebende Kunststoffmaterial , aber auch durch eine vorgegebene Anpresskraft im Bereich der Kontaktfläche 30 erzeugt werden. Weitere Maßnahmen sind in den nachfolgenden Figuren beschrieben und betreffen
Formschlussverbindungen zwischen den Befestigungselementen und Anbringungselementen.
Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 und 3 weist an beiden Seiten eine Permanentmagnetverbindung zwischen
Befestigungselementen und Anbringungselementen auf.
Erfindungsgemäß ist es aber ausreichend, wenn an einer Stelle eine Verbindung mit Permanentmagneten erfolgt, während die andere Seite beispielsweise ausschließlich als
Formschlussverbindung ausgestaltet ist.
Fig. 4 zeigt schematisch wieder einen Hebelmechanismus 22, dessen Schenkel 32a und 32b über ein nicht dargestelltes elastisches Element in Pfeilrichtung A auseinandergedrückt werden. Hierzu sind die Schenkel 32a und 32b um eine
gemeinsame Schwenkachse 34 bewegbar. Anhand der Fig. 4 soll schematisch Zweierlei dargestellt werden. Zum einen ist schematisch eine Verschiebehülse 36 gezeigt, die über dem Griffstiel 14 und der zugehörigen Befestigungseinrichtung in Pfeilrichtung B, d.h. in Längsrichtung des GriffStiels, verschiebbar sein kann. Durch eine Verschiebung der
Verschiebehülse 36 kommt das stirnseitige Ende 38 der
Verschiebehülse 36 in Kontakt mit den Schenkeln 32a und 32b und drückt diese entgegen der Pfeilrichtung A aufeinander zu. Die Verschiebehülse 36 kann über einen geeigneten Mechanismus am Griffstiel der Handhabe betätigt werden. Beispielsweise ist es möglich, dass das in Fig. 4 nicht dargestellte
oberseitige Ende der Verschiebehülse eine geneigte Fläche aufweist und durch Drehung der Verschiebehülse um deren
Längsachse die Axialbewegung in Pfeilrichtung B verursacht wird. Neben dem Vorsehen einer Verschiebehülse sind aber auch alle anderen in der Technik bekannten Kinetiken möglich, um die Schenkel des Hebelmechanismus aufeinanderzu zu bewegen.
Ein zweiter in Fig. 4 dargestellter Aspekt betrifft die
Kombination einer Verbindung zwischen den
Befestigungselementen 26 und Anbringungselementen 28 als Magnet erbindung und zugleich Formschlussverbindung. Zu diesem Zweck sind zum einen sowohl an den
Befestigungselementen 26 erste Permanentmagnete 40 sowie in die Anbringungselemente 28 einbettet zweite Permanentmagnete 42 vorgesehen. In der Darstellung nach Fig. 4 ist nur ein Anbringungselement 28 gezeigt. Der zweite Permanentmagnet 42 ist ringförmig ausgestaltet. Dies hat den Vorteil, dass er trotz einer zusätzlich im Anbringungselement 28 vorgesehenen Formschlussvertiefung nahe zur Kontaktfläche 46 des
Anbringungselements 28 angeordnet werden kann, da die
Formschlussvertiefung 44 sich in der Mitte des ringförmigen zweiten Permanentmagnets 42 befindet.
Auch die Befestigungselemente 26 sind mit einem
Formschlusselement in Form einer Formschlusserhebung 48 versehen, deren Lage und Form korrespondierend zur
Formschlussvertiefung 44 im Anbringungselement 28 gewählt ist, so dass sich zusätzlich zur Magnetkopplung auch eine formschlüssige Verbindung zwischen den
Befestigungselementen 26 und den zugehörigen
Anbringungselementen 28 herstellen lässt.
Fig. 5 zeigt ein Befestigungselement 26 sowie ein
Anbringungselement 28 in miteinander gekoppeltem Zustand. Die Formschlusserhebung 48 des Befestigungselements 26 erstreckt sich in die Formschlussvertief ng 44 des
Anbringungselements 28. Zusätzlich sind ein erster
Permanentmagnet 40 sowie zweiter Permanentmagnet 42
schematisch dargestellt . Beide Permanentmagnete sind
vollständig in Kunststoff 49 eingebettet. Darüber hinaus zeigt Fig. 5 eine Drehachse 50, die zur drehbaren Anbringung des Befestigungselements 26 an der Befestigungseinrichtung 24 der Handhabe dient. Im einfachsten Fall handelt es sich bei der Drehachse 50 lediglich um einen Metallstift, dessen
Fixierung im Kunststoffmaterial 49 zusätzlich durch eine oder mehrere ringförmige Verdickungen 52 sichergestellt werden kann und der auf der dem Anbringungselement 28 abgewandten Seite auf geeignete Weise in der Befestigungseinrichtung der Handhabe drehbar gelagert werden kann.
In den Fig. 6a, 6b und 7 sind Ansichten eines
Anbringungselements 28 (Fig. 6a, 6b) sowie eines zugehörigen Befestigungselements 26 (Fig. 7) dargestellt. Das
Anbringungselement 28 weist eine Formschlussvertiefung 44 auf, die sich in einen ersten Bereich 44a sowie einen zweiten Bereich 44b untergliedert. In Fig. 6b sind die Bereiche schematisch durch eine unterbrochene Linie gegeneinander abgegrenzt. Der erste Bereich 44a der Formschlussvertief ng ist im Wesentlichen auf die Geometrie und Position einer Formschlusserhebung 48 abgestimmt, wie sie in Fig. 7
dargestellt ist. Der zweite Bereich 44b stellt eine
rampenförmige Ausnehmung im Anbringungselement dar, die sich nur in einer bestimmten winkligen Richtung relativ zum ersten Bereich erstreckt, wie aus Fig. 6a ersichtlich ist. Aus Fig. 7 ist ersichtlich, dass die Formschlusserhebung 48 des Befestigungselements 26 über ein elastisches Element 47 vorgespannt sein kann, bei Einwirken einer Kraft auf die Formschlusserhebung 48 aber auch gegen die Vorspannung der Feder in Pfeilrichtung C in das Befestigungselement 26 hineinfahren kann. Soll nun die Handhabe von dem
Reinigungskopf gelöst werden, muss die Verbindung zwischen dem Befestigungselement 26 und dem Anbringungselement 28 gelöst werden. Dies ist möglich, indem die Handhabe in einen vorbestimmten Winkel relativ zum Reinigungskopf gebracht wird, z.B. senkrecht zu diesem gestellt wird und anschließend eine Zugkraft auf den Griffstiel der Handhabe ausgeübt wird. Dies hat zur Folge, dass die Formschlusserhebung 48 unter zunehmender Bewegung in Pfeilrichtung C und zunehmender
Kompression des elastischen Elements 46 die rampenförmige Schräge im zweiten Bereich 44b hinaufbewegt wird, bis die Formschlu serhebung 48 vollständig oder nahezu vollständig in das Befestigungselement 26 hineingedrückt wurde und das
Befestigungselement 26 und das Anbringungselement 28 entlang der Kontaktfläche 46 aneinander vorbei gleiten können, um die Verbindung zu lösen.
Eine weitere alternative Gestaltung zwischen einem
Befestigungselement 26 und einem Anbringungselement 28 ist in Fig. 8 dargestellt. Dabei ist die Kontaktfläche 30 nicht parallel zur Längsachse des Griffstiels (nicht dargestellt) , sondern geneigt angeordnet. Das Vorsehen einer geneigten Kontaktfläche kann bei geeigneter Orientierung dazu dienen, bei der im Rahmen einer üblichen Tätigkeit vorherrschenden Winkelstellung zwischen Handhabe und Reinigungskopf die Lösekraft zwischen Handhabe und Reinigungskopf zu erhöhen, während sich die Verbindung zwischen Handhabe und
Reinigungskopf sehr leicht lösen lässt, sobald die Handhabe in eine bestimmte Winkelstellung relativ zum Reinigungskopf gebracht wird. Dies könnte z.B. eine Position senkrecht zu dem auf einem flachen Untergrund liegenden Reinigungskopf sein oder sogar über die übliche Arbeitsstellung hinaus geneigt .
Zusätzlich zu dem Vorsehen einer geneigten Kontaktfläche 30 zwischen Befestigungselement und Anbringungselement ist es in gleicher Weise auch möglich, die beiden aufeinander
treffenden Kontaktflächen mit einer Oberfläche zu gestalten, deren Reibungskoeffizienten hoch sind, wodurch sich
zusätzlich die erforderliche Kraft zum Lösen der Verbindung erhöht .
Fig. 9 zeigt schematisch einen Schnitt durch ein
handbetätigtes Reinigungsgerät dessen Griffstiel 14
allerdings nicht vollständig dargestellt ist. Das
handbetätigte Reinigungsgerät wird mit einem
erfindungsgemäßen Wischbezug verwendet. Dieser umfasst ein textiles Element 52, das im Wesentlichen in Form einer Tasche gestaltet ist, wie am besten in Fig. 11 ersichtlich ist. Das textile Element 52 weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf mit zwei parallelen Längskanten 54 und zwei im
Wesentlichen parallelen Querkanten 56. Die in der
Au ührungsform nach Fig. 9 bis 11 dargestellte Formgebung als im Wesentlichen rechteckiger, taschenförmiger Wischbezug ist allerdings kein bindendes Merkmal der Erfindung und für spezielle Reinigungszwecke können in gleicher Weise auch andere Geometrien vorgesehen werden, zumal es sich bei dem erfindungsgemäßen System gerade um ein modulares System handelt, bei dem verschiedene Reinigungsköpfe leicht
gegeneinander ausgetauscht werden können.
In der Schnittdarstellung nach Fig. 9 ist der oben im Detail beschriebene Verbindungsmechanismus dargestellt. Die
Befestigungseinrichtung 24 der Handhabe weist dabei einen Hebelmechanismus 22 mit zwei gegeneinander verschwenkbaren Schenkeln 32a, 32b auf. Beide Befestigungselemente 26 sind mit einer Drehachse 50 versehen und auf diese Weise rotierbar an den Schenkeln 32a, 32b angebracht. Sowohl die
Befestigungselemente wie auch die Anbringungselemente weisen Permanentmagnete auf. Die zweiten Permanentmagnete 42 des Anbringungselements sind in einem Anbringungselement 28 eingegossen, das wiederum fest mit dem textilen Element 52 verbunden ist. Diese Verbindung kann alternativ oder
kumulativ durch Vernähen, Verschweißen oder Verkleben
erfolgen.
Damit die Befestigungseinrichtung 24 der Handhabe auf einfache Weise eine Verbindung mit dem Wischmop 20 herstellen kann, ist an einer der beiden Längskanten 54 eine mittige Aussparung 58 vorgesehen, die am besten in der Darstellung in Fig. 11 erkennbar ist. Um unnötiges Eindringen von
Reinigungsflüssigkeiten in das taschenförmige textile
Element 52 zu verhindern, ist vorzugsweise die Tasche des textilen Elements um die mittige Aussparung herum mittels eines Abnähers 60 geschlossen.
Ein wie oben beschriebener Wischmop 20 mit fest am textilen Element 52 befestigten Anbringungselementen 28 benötigt keinen herkömmlichen Mophalter, sondern kann direkt als halterloser Mop an der Handhabe befestigt werden. Damit der Wischmop eine ausreichende Stabilität besitzt, können die zur Herstellung des textilen Elements 52 verwendeten Fasern entsprechend konfiguriert werden. Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das textile Element Fasern
umfasst, deren Durchmesser mindestens 0.5 dtex beträgt und wenn die Reißfestigkeit der Fasern mindestens 35 cN/tex beträgt .
Insbesondere bei der ausschließlichen Verwendung von
Permanentmagneten als Verbindungsmechanismus zwischen den Befestigungselementen und Anbringungselementen ist die genaue Positionierung der Anbringungselemente wichtig. Gleichzeitig muss berücksichtigt werden, dass textile Elemente beim
Waschen einer gewissen Schrumpfung unterworfen sein können. Dieses Problem kann dadurch gelöst werden, dass, wie in
Fig. 9 dargestellt ist, ein Hebelmechanismus 22 auf Seiten der Handhabe verwendet wird und durch die Vorspannung der Schenkel 32a, 32b des Hebelmechanismus geringfügige
Änderungen im Abstand der Anbringungselement 28 zueinander ausgeglichen werden können. Eine zweite Möglichkeit besteht darin, ein starres Verbindungselement 62, z.B. in Form eines Bügels zwischen den Anbringungselementen vorzusehen.
Fig. 9 beinhaltet noch eine weitere Ausführungsform der
Erfindung, die dazu dient, die Formstabilität des textilen Elements 52 zu erhöhen. Zu diesem Zweck sind auf einer der beiden Innenseiten der Hauptflächen des taschenförmigen textilen Elements am textilen Element 52 Versteifungselemente 64 vorgesehen, die beispielsweise aus elastischem Kunststoff bestehen können. Die Versteif ngselemente 64 können auf beliebige Weise mit dem textilen Element verbunden werden, beispielsweise mit diesem vernäht oder verklebt werden. Es ist aber auch möglich, auf der Innenseite, d.h. der dem
Inneren der Tasche zugewandten Seite des textilen Elements 52 Aufnähmetaschen 66 vorzusehen, in welche die
Versteifungselemente eingeschoben werden können. Je nach der gewünschten Erhöhung der Formstabilität des textilen Elements können alle in Fig. 9 dargestellten Richtungsanordnungen, wie in Längsrichtung, in Querrichtung oder aber auch diagonal vorgesehen sein, wie anhand der Versteifungselemente 64a, 64b und 64c verdeutlicht wird. Auch die Form der einzelnen
Versteifungselemente ist in Fig. 9 nur beispielhaft gewählt. Gleiches gilt für die Anzahl von Versteifungselementen. Eine Aufnähmetasche kann auch zur Aufnahme eines RFID-Tags 72 zur elektronischen Identifikation des Wischmops 20 dienen. Ein RFID-Tag kann allerdings auch in einer beliebigen anderen Weise am Wischmop befestigt sein.
In Fig. 10 ist eine alternative Ausführung form des Mops 20 dargestellt. Auf Seite der Handhabe liegt kein Unterschied zu der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform vor. Die
mopseitigen Anbringungselemente 28 sind allerdings Teil einer flächigen Einlage 68, die beispielsweise aus Silikonmaterial bestehen kann und sich in der im textilen Element 52
gebildeten Tasche befindet. Die Ausgestaltung des
Einlageelements 68 mit daran befestigten Anbringungselementen 28 kann dabei die in Fig. 2 und 3 darstellte Geometrie besitzen, wenn auch bei der Beschreibung der Fig. 2 und 3 diese Geometrie als allgemeine und nicht näher spezifizierte Form eines Reinigungskopfs beschrieben wurde. Es ist aber wesentlich, dass das Vorsehen einer Einlage 68 nichts daran ändert, dass es sich hier um einen halterlosen Mop handelt, d.h. der Wischbezug in Form des taschenförmigen textilen Element mit der stangenförmigen Handhabe verbindbar ist. Die Zwischenschaltung eines Mophalters mit separat dazu vorgesehenen Wischbezügen entfällt. Wird der Wischbezug gewechselt, so wird die Handhabe von dem Mop 20 gelöst und nicht die Einlage 68 aus dem textilen Element 52 entfernt.
Die feste Einbindung der Einlage 68 im textilen Element 52 kann sich auch dadurch äußern, dass das textile Element 52 fest um die Einlage 68 herum vernäht wird, so dass nach der ursprünglichen Herstellung der Benutzer die Einlage 68 nicht mehr aus den taschenförmigen textilen Element 52 entnehmen kann. Alternativ ist es auch möglich, seitlich eine
Einschubtasche 70 vorzusehen, die in Fig. 10 angedeutet und in Fig. 11 zusätzlich dargestellt ist. Die Einschubtasche 70 sollte allerdings so angeordnet sein, dass nach dem Lösen der Handhabe von den Anbringungselementen der Einschub nicht selbsttätig, sondern nur nach dem exakten Verschieben und Positionieren innerhalb der Tasche des textilen Elements 52 wieder aus diesem entnommen werden kann.
Fig. 12 zeigt eine weitere Ausführungsform des
erfindungsgemäßen handbetätigten Reinigungsgeräts, das sich lediglich in Bezug auf die Kopplung zwischen mindestens einem Befestigungselement und zwei Anbringungselementen am
Reinigungskopf von den vorangehend diskutierten
Ausführungsformen unterschiedet. Daher kann in Bezug auf die sonstige Gestaltung der Handhabe, des Reinigungskopfes aber auch des Wischbezugs voll inhaltlich auf die vorangehenden Ausführungsformen Bezug genommen werden. So ist im
Ausführungsbeispiel nach Fig. 12 beispielsweise eine Einlage 68 dargestellt, wohingegen es aber auch bei der in den folgenden Figuren beschriebenen Ausführung form in gleicher Weise möglich ist, die beiden Anbringungselemente des
Reinigungskopfes separat am Wischbezug vorzusehen und mit dem textilen Wischbezug zu vernähen und/oder verkleben und/oder zu verschweißen.
Bei der in Fig. 12 dargestellten Ausführungsform ist an der Handhabe 12 eine blockartige Befestigungseinrichtung 24 vorgesehen, in welche als Permanentmagnete oder
Elektromagnete ausgestalte Befestigungselemente 26 eingesetzt sind. Im Inneren des Wischbezugs 20 befindet sich die Einlage 68, an der Anbringungselemente 28 angebracht und angeordnet sind, damit sie mit den Befestigungselementen 26 der Handhabe koppelbar sind. Die Anbringung elemente 28 weisen jeweils Elemente 80 aus ferromagnetischem Material, d.h. aus einem Metall mit hoher magnetischer Suszeptibilität auf, die mit den in der Befestigungseinrichtung 24 vorgesehenen
Dipol-Magneten 26 in Wirkverbindung treten können, um die oben beschriebene feste, aber lösbare Verbindung zwischen der Handhabe und dem Reinigungskopf herzustellen. Wie aus Fig. 13 ersichtlich ist, kann dabei der Dipol -Magnet 26 als Teil der Befestigungseinrichtung 24 so orientiert sein, dass der mit dem Re erenzsymbol N gekennzeichnete Nordpol sowie der mit dem Referenzsymbol S gekennzeichnete Südpol des Dipol-Magneten 26 in Richtung auf das
Anbringungselement 28 des Reinigungskopfs 18 weisen. In diesem Fall umfasst das Anbringungselement 28 einen
Metallkörper 80 aus ferromagnetischem Material,
beispielsweise einen Stahleinleger, der mit dem Magnet 26 in Wirkverbindung tritt, indem im gekoppelten Zustand der Magnet 26 in unmittelbarer Nähe oder aber in direkten Kontakt zum Metallkörper 80 gebracht wird. In diesem Fall besteht ein magnetischer Fluss zwischen den Polen des Magnets statt, wie er durch die mit Re erenzziffer 84 gekennzeichneten
magnetischen Feldlinien dargestellt ist. Zum Schutz des Magneten vor korrosiven Einflüssen kann zusätzlich, wie in Fig. 13 dargestellt ist, eine Metallabdeckung 86 auf der zu dem Metallkörper 80 weisenden Fläche des Magneten 26
vorgesehen sein.
Fig. 14 zeigt eine alternative Anordnung nach der der
Dipol-Magnet 26 so orientiert ist, dass nur einer der
Magnetpole in Richtung auf den Metallkörper 80 weist. Bei der in Fig. 14 dargestellten Orientierung des Magnets kann die gewünschte Kraftwirkung dadurch erreicht werden, dass eine Metallhülse 82 in Form eines den Magnet 26 umgebenden
Eisengehäuses vorgesehen ist, welches die Funktion besitzt, die magnetischen Feldlinien 84 unter Einbindung des Elements aus ferromagnetischem Material 80 zwischen den Magnetpolen zu leiten. Auf diese Weise kann unter Verwendung einer
Metallhülse 82 aus ferromagnetischem Material mit sehr geringem Verlust ebenfalls eine hohe magnetische Haltekraft zwischen dem Magnet 26 und dem Anbringungsbereich 28 am
Reinigungskopf 18 sichergestellt werden.
Fig. 15 zeigt eine mögliche Ausgestaltung der
Anbringungselemente 28 am Reinigungskopf 18, wobei zusätzlich zum Vorsehen von Elementen 80 aus ferromagnetischem Material (das auf der linken Seite in Fig. 15 dargestellte Element ist nicht sichtbar) ein Formschlusselement 88 vorgesehen ist, das zusätzlich zu der Befestigung mit Hilfe der magnetischen Haltekraft eine weitergehende Befestigung und Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen der Handhabe vom Reinigungskopf bewirkt . Darüber hinaus wird durch einen wannenförmigen
Grundkörper 90 zwischen den individuellen
Anbringungselementen 28 deren exakte Positionierung und insbesondere deren Abstand zueinander festgelegt und
zusätzlich nach dem Einsetzen der Befestigungseinrichtung 24 der Handhabe eine geeignete Führung derselben bereitgestellt. Dies wird auch aus der Darstellung in Fig. 17 ersichtlich, in welcher eine Handhabe eingesetzt ist. Aufgrund des Vorsehens der formschlüssigen Elemente 88 muss hier die
Befestigungseinrichtung der Handhabe so ausgestaltet werden, dass diese gegeneinander verschwenkbare Schwenkhebel 32a, 32b aufweist, wie sie im Rahmen vorausgehend beschriebener
Ausführungsformen bereits näher erläutert wurden.
Fig. 16 zeigt eine flächige Einlage 68, die ähnlich der in den Fig. 15 und 17 dargestellten Ausführungsform einen wannenförmigen Grundkörper 90 sowie von formschlüssigen
Elementen 88 umgebene Anbringungselemente 28 aufweist.
Darüber hinaus ist in Fig. 16 ein Metallelement aus
ferromagnetischem Material, vorzugsweise ein Metallblättchen 100 dargestellt, das sich zwischen den beiden
Anbringungselementen befindet. Das Element 100 aus
ferromagnetischem Material ist zwar nur in der
Ausführungsform nach Fig. 16 dargestellt, kann aber
unabhängig von dieser Ausf hrungsform wie auch unabhängig von dem wannenförmigen Grundkörper in sämtlichen
Ausführungsformen verwendet werden, bei denen zumindest eines der Befestigungselemente an der Handhabe ein Magnet ist. Das Element 100 erleichtert das Handling des Reinigungskopfes. Nachdem an einer Handhabe verschiedene Reinigungsköpfe angebracht werden können, müssen diese nach dem Lösen des Reinigungskopfes von der Handhabe aufgenommen und z.B. in einem Reinigungswagen verstaut werden. Damit sich ein
Benutzer hierzu nicht bücken muss, kann mit Hilfe der
Handhabe und einem magnetischen Befestigungselement der
Kontakt zu dem Element 100 hergestellt werden und auf diese Weise, ohne den Reinigungskopf erneut an der Handhabe zu befestigen, vom Boden aufgehoben und bequem gegriffen und verstaut werden. Das Element 100 kann auch dann wertvolle Dienste leisten, wenn bei einer Reinigungstätigkeit sich der Reinigungskopf von der Handhabe gelöst hat, weil dieser z.B. an einer schwer zugänglichen Stelle hängen geblieben ist und sich nun z.B. unter einem Möbelstück befindet. Wenn mit der Handhabe nach dem Reinigungskopf gefischt wird, so stellt das Element 100 eine zusätzliche und leicht zugängliche
Andockstelle dar, um eine Verbindung zwischen Handhabe und Reinigungskopf herzustellen und auf diese Weise den
Reinigungskopf bequem wieder aus der schwer zugängigen
Position zu entfernen.
Fig. 16 zeigt weiterhin den Aufbau der flächigen Einlage 68 aus zahlreichen Rippen 102, die miteinander vernetzt sind. Die Rippenstruktur dient dazu, bei minimalem Materialeinsatz eine optimale Versteifung der flächigen Einlage 68 zu
erzielen. Gleichzeitig kann aber durch die Geometrie der Rippenstruktur eine definierte Flexibilität entweder in gewünschten Positionen der flächigen Einlage oder aber insgesamt nur in Längs- oder Querrichtung der flächigen
Einlage gezielt eingestellt werden. Die in Fig. 16
dargestellte Ausgestaltung der flächigen Einlage in Form einer Rippenstruktur ist unabhängig von den weiteren in
Fig. 16 dargestellten Merkmalen, wie beispielsweise den wannenförmigen Grundkörper 90, dem Element 100 oder aber auch den formschlüssigen Elementen 88 um die Anbringungselemente 28. Eine flächige Einlage 68 mit der in Fig. 16 dargestellten Rippenstruktur könnte beispielsweise in gleicher Weise bei der Au führungsform nach Fig. 10 oder 12 verwirklicht sein, um hier nur zwei Beispiele zu nennen. Fig. 18 zeigt schließlich ein handbetätigtes Reinigungsgerät mit den nach Fig. 15 und 17 dargestellten Einzelkomponenten in Explosionsdarstellung. Der in Fig. 15 dargestellte Bereich mit Anbringungselementen 28 ist Teil einer flexiblen Einlage 68, die sich im Wischbezug 20 befindet und, wie oben anhand vorhergehender Ausführung formen bereits beschrieben wurde, sich beispielsweise durch eine an einer Längsseite oder
Querseite vorgesehenen Öffnung in den Wischbezug 20
einschieben lässt, woraufhin der Wischbezug in geeigneter Weise verschlossen werden kann, z.B. durch Vernähen oder durch das Vorsehen einer Klettverbindung.
Fig. 19 zeigt einen alternativen Rei igungskopf 18, der modulartig mit dem Halter verwendet werden kann. Der
Reinigungsko f 18 weist anstelle einer wie in Fig. 10 und 12 dargestellten flächigen Einlage 68 eine Kopfplatte 92 auf, die eine oberseitige Vertiefung aufweist, in welcher sich ein wannenförmiger Grundkörper 90 und von formschlüssigen
Elementen 88 umgebende Anbringungselemente 28 befinden. Der in Fig. 19 dargestellte Reinigungskopf kann beispielsweise mit einem Griffteil verwendet werden, wie es bereits mit Bezug auf Fig. 4 beschrieben wurde. Hierbei ist ein
Hebelmechanismus mit Schenkeln 32a, 32b vorgesehen, so dass die Schenkel und die daran angebrachten Befestigungselemente 26 um eine Schwenkachse 34 bewegt werden können, um die Befestigungselemente in den Bereich des wannenförmigen
Grundkörpers 90 zu positionieren und anschließend um die Schwenkachse 34 voneinander wegzuschwenken, um in die
formschlüssigen Elemente 88 und in Kontakt zu den
Anbringungselementen 28 gebracht zu werden.
Der in Fig. 19 dargestellte Reinigungskopf weist eine
Wischfläche 94 sowie Fransen 96 auf, die in Fig. 20 noch einmal dargestellt sind. Die Wischfläche 94 weist hierbei abwechselnde Bereiche 98a sowie 98b auf, die sich durch eine unterschiedliche Oberf lächenrauhigkeit und damit
unterschiedliches abrasives Verhalten unterscheiden. Somit kann die Wischfläche 94 dazu verwendet werden, an der zu reinigenden Fläche anhaftenden Schmutz chemisch und/oder mechanisch zu lösen, während die Fransen 96 in herkömmlicher Weise dazu geeignet sind, losen bzw. von der Wischfläche 94 abgelösten Schmutz aufzunehmen. Der in Fig. 19 und Fig. 20 dargestellte Nasswischmop kann in herkömmlicher Weise in einem Wischeimer gereinigt und anschließend in einer auf die Geometrie des Reinigungskopfes abgestellten Moppresse auf die gewünschte Restfeuchte ausgewrungen werden.
Mit der vorliegenden Erfindung wurde ein handbetätigtes Reinigungsgerät und ein in besonderer Weise dafür geeigneter Wischbezug vorgeschlagen, die im Rahmen eines modularen
Systems verwendet werden können. Der Wischbezug kann gegen andere Reinigungsköpfe ausgetauscht werden und es ist in allen Fällen lediglich eine stangenförmige Handhabe mit dem Reinigungskopf zu verbinden. Das Vorsehen einer Verbindung mit mindestens einer Paarung aus Permanentmagneten macht es zudem besonders einfach, die Handhabe am Reinigungskopf anzubringen. Selbst ungeschultes und ungeübtes
Reinigungspersonal kann sofort die richtige Verbindung herstellen, weil die Magnete eine selbstzentrierenden Effekt besitzen und Positionierungenauigkeiten auf diese Weise ausgeglichen werden können.
Der erfindungsgemäße Wischbezug kann direkt an der Handhabe angebracht werden. Es liegt somit ein halterloser Mop vor. Damit der Wischbezug je nach Verwendungszweck ausreichend formstabil ist, kann dies entweder über die bei der
Herstellung des Wischbezugs verwendeten Textilfasern erfolgen oder aber auch über das Vorsehen geeigneter
Versteifungselemente, die sich im Inneren des taschenförmigen Wischbezugs befinden. Das Vorsehen geeigneter Fasern und das zusätzliche Vorsehen von Versteifungselementen kann auch in Kombination verwendet werden. Die Versteifungselemente können entweder unabhängig von den Anbringungselementen des
Wischbezugs vorgesehen sein, oder aber auch einstückig mit diesen vorgesehen werden, um die Endmontage auf weniger Einzelteile zu reduzieren. Im Ergebnis ändert das Vorsehen von Versteifungselementen aber nichts daran, dass beim
Wechsel des Wischbezugs nicht mehr der Wischbezug von einem Mophalter gelöst und einer neuer Wischbezug auf den Mophalter aufgespannt werden muss, sondern nur noch der Wischbezug als Ganzes von der Handhabe gelöst und gegen einen neuen ersetzt werden muss .
Next Patent: CONDUIT FOR RADIATION, SUITABLE FOR USE IN A LITHOGRAPHIC APPARATUS