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Patent Searching and Data


Title:
HAND-WASHING BRUSH WITH AN OFF THE LINE MOTOR DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/019658
Kind Code:
A1
Abstract:
The housing (1) of a hand-washing brush has a kidney-shaped profile. One narrow side of the housing (1) is designed as a bearing plate (2) for shafts (8). The shafts (8) are driven by a direct-current motor by means of a belt drive. These parts of the hand-washing brush, including a battery-assisted current supply, are protected by a handle shell (20) that also has a kidney-shaped profile and is part of the housing (1). The shafts (8) are designed so that brush cylinders (30) can be fixed thereon. The shafts (8) are arranged in arcs of circle (K1, K2) adapted to the kidney shape of the housing. The design of the housing (1) is adapted to the natural curvature of the hand surface.

Inventors:
SPRINGMANN HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/000667
Publication Date:
October 14, 1993
Filing Date:
March 19, 1993
Export Citation:
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Assignee:
SPRINGMANN HARTMUT (DE)
International Classes:
A45D29/14; A46B7/10; A46B13/02; A47K7/04; (IPC1-7): A47K7/04; A46B13/02
Foreign References:
DE2846739A11980-05-08
DE3727649C11988-11-03
US4027348A1977-06-07
DE1246666B1967-08-10
Attorney, Agent or Firm:
Von Der, Heyde Detlev (Pforzheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Handwaschbürste mit einem netzunabhängigen Motorantrieb in einem wasserdichten Gehäuse, in das ein Betriebsschalter integriert ist, und mit mindestens einem mit Borsten be¬ stücktem Rotationskörper, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) ein nierenförmiges Profil hat, in dessen einer Schmalseite eine Mehrzahl von Rotationsköi— pern auf einer der Nierenform angepaßten Bogenlinie dreh¬ bar angeordnet sind, und daß ein Getriebe vorgesehen ist, durch das die Rotationskörper form oder kraftschlüssig durch einen Motor antreibbar sind.
2. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Schmalseite des Gehäuses (1) als Lagerplatine (2) mit einem angeflanschten Getriebe und dem motorischen Antrieb (Motor 9 mit Untersetzungsgetriebe 10) ausgebildet ist, d e mit einer abnehmbaren wasserdicht abschließenden Griffschale (20) das Gehäuse (1) bildet.
3. Handwaschbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffschale (20) und die Lagerplatine (2) von der Formgebung an die natürliche Wölbung der Handinnenfläche angepaßt ist.
4. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotat onskörper steckbar sind. ERSATZBLATT .
5. Handwaschbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbuchsen (7) der Rotationskörper in der Platine (2) des Gehäuses (1) auf zwei Kreisbogen (K1,K2) verteilt sind, wobei der Radius (r2) des Kreisbogens (K2) für die außenl i egenden Lager (7) kleiner ist als der Radius (r1) des Kreisbogens (K1) für die i nnen li egenden Lager (7).
6. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgebildet ist, daß die Rotationskör¬ per gleiche Drehrichtung haben und daß der Motor (9) in der Drehrichtung umsteuerbar ist.
7. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationskörper mit Borstenbüscheln (31) bestückt sind, und daßdie Borstenbüschel (31) benachbarter Bür¬ stenwalzen (30) auf Lücke angeordnet sind.
8. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotationskörper Zahnwalzen sind, die ein endloser, auf der Außenseite mit Borsten versehener Zahnriemen umspannt .
9. Handwaschbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betriebsschalter ein agnetschalter (13/22) ist, dessen Schaltmagnet als Schieber (22) wasserdicht in der Griffschale (20) angeordnet ist.
10. Handwaschbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf die Griffschale (20) aufsteckbarer Spritzschutz (40) vorgesehen ist. ERSATZBUTT.
Description:
Beschreibung

Handwaschbürste mit einem netzunabhängigen

Motorantri eb

Die Erfindung geht von einer Bürste für Körperpflege gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus.

Eine derartige Bürste, die vorzugsweise zum Reinigen von Hand- und Fußnägeln im Bereich des Nagelbetts vorgesehen ist, ist durch die DE 37 27 649 C1 bekannt. Diese Ausführung ist als Handwaschbürste ungeeignet, da sie nur eine tellerförmige Bürste vorsieht, mit der das Reinigen der ganzen Hand recht mühsam und zeitraubend ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Handwasch¬ bürste mit netzunabhangi gern Motorantrieb zu schaffen, die ein Reinigen der gesamten Handfläche einschließlich der Finger¬ nägel ermöglicht. Die Bürste ist natürlich auch zum Reini¬ gen von verschmutzten Füßen und Fußnägeln geeignet.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merk¬ male gelöst. Die Unteransprüche zeigen vorteilhafte Ausge¬ staltungen des Erfindungsgegenstandes auf.

Die durch die Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbeson-

ERSATZBLATT

dere darin, daß eine Mehrzahl von vorzugsweise zylinderförmi- gen Bürsten vorgesehen sind, die parallel zueinander auf einem Kreisbogen in der Lagerplatine eines nierenförmigen Gehäuses dreh- und auswechselbar angeordnet sind. Die Gehäuseform ist der natürlichen Wölbung der Handinnenfläche angepaßt. Zwischen dem Antriebsmotor und den Bürsten ist ein Getriebe angeordnet, das so ausgebildet ist, daß die Bürsten alle gleiche Drehrich¬ tung haben. Die Bürstenwalzen können gegen Zahnwalzen ausge¬ wechselt werden, über die ein auf der Außenseite mit Borsten versehener endloser Zahnriemen in Umlauf versetzt wird.

Anhand eines Ausführungsbei spie Les wird die Erfindung in Ver¬ bindung mit den Zeichnungen nachfolgend näher erläutert. Es zeigt:

Fig.1 eine Handwaschbürste gemäß der Erfindung in Perspektiv¬ darstellung mit abgesetzten Bürstenwalzen.

Fig.2 die Handwaschbürste gemäß Fig.1 in einer anderen Pei— spekt vdarstellung mit abgezogener Griffschale und einem Spri tzschutz.

Fig.1 zeigt in der Perspektive eine Handwaschbürste mit einem netzunabhängigen Motorantrieb. Das Gerät besteht im wesent¬ lichen aus einem Gehäuse 1, das, wie später in Verbindung mit der Fig. noch näher erläutert wird, einen Gleichstrommotor 9 mit Untersetzungsgetriebe 10, ein Zahnriemengetriebe 4 und einen Satz wi ederauf ladbarer Batterien 11 umschließt. Das Ge¬ häuse 1 hat ein nierenförmiges Profil. Die eine Schmalseite ist als Lagerplatine 2 ausgebildet, in der mehrere Wellen 8 in Buchsen mit Wellendichtung drehbar gelagert sind. In An¬ passung an das gewählte Profil des Gehäuses 1 sind die Lager 7 auf einem von zwei Kreisbogen K1 bzw.K2 angeordnet. Während die drei mittleren Lager 7 auf dem Kreisbogen K1 mit Radius r1

ERSATZBLATT

liegen, sind die beiden äußeren Lager 7 auf dem Kreisbogen K2 mit einem etwas kürzeren Radius r2 angeordnet. Diese Anord¬ nung gestattet bei gleichbleibendem Lagerabstand ein kompak¬ tes Gerät mit ni erenförmi gern Gehäuseprofil. An die Form der Platine 2 ist das Profil der rückwärtigen Griffschale 20 ange¬ paßt, mit der sie das Gehäuse 1 bildet. Im übrigen ist die Form des Gehäuses 1 an die natürliche Wölbung der Handinnen¬ fläche angepaßt. In die Griffschale 20 ist ein Schieber 22 wasserdicht integriert. An seiner Unterseite ist ein Schalt¬ magnet befestigt, der Teil eines Magnetscha Iters ist. Rechts und links hat die Griffschale je zwei Führungsnuten 25 (nur eweils eine ist in der Darstellung sichtbar), die zur Auf¬ nahme eines Spritzschutzes 40 (Fig.2) vorgesehen sind.

Zur lösbaren Aufnahme von Bürstenwalzen 30 haben die Wellen 8 ein axiales Sackloch. Die aus der Platine 2 vorstehenden Wel¬ lenstümpfe sind quergeschlitzt. Die Bürstenwalzen 30 haben einen in den Wellenkörper eingelassenen Zapfen 32, der diame¬ tral angeordnete Rastnasen 33 hat. Im au gesteckten Zustand werden die Bürstenwalzen 30 über ihre Zapfen 32 im Sachloch der jeweiligen Welle 8 axial geführt, während die seitlichen Nasen 33 rastend in die Querschlitze der Wellen 8 eingreifen und einen FormSchluß bewirken.

Die Bürstenwalzen 30 sind gemäß Fig.1 am Umfang und stirnsei¬ tig mit einer Vielzahl Borstenbüschel 31 versehen. Der Tei¬ lungsabstand der Wellen 8 ist nur etwas größer als der Durch¬ messer der Walzenkörper 34. Die Borstenbüschel 31 von benach¬ barten Bürstenwalzen 30 sind daher auf Lücke angeordnet.

Fig.2 zeigt die Handwaschbürste gemäß Fig.1 in einer anderen Persprekt i vda rste l lung bei abgenommener Griffschale 20, so daß der durch die Griffschale geschützte Tei l des Gerätes sichtbar ist. An der Innenseite ist parrallel zur Lagerplatine

ERSATZBLATT

2 eine Getriebeplatine 3 angeordnet. In dieser sind die Wellen 8 mit ihrem rückwärtigen Ende drehbar gelagert. Auf jeder der Wellen 8 ist ein Zahnriemenrad 5 fest angeordnet. An die Ge¬ triebeplatine 3 ist der mit einem Untersetzugsgetriebe 10 eine Einheit bildende Gleichstrommotor 9 angeflanscht. Die An¬ triebswelle (in der Darstellung nicht sichtbar) ragt in den Raum zwischen den beiden Platinen 2 und 3 und trägt am Ende ein Zahnriemenrad 5. über einen mit allen Zahnriemenrädern 5 formschlüssig in Eingriff stehenden Zahnπ ' emen 6 werden die Wellen 8 und damit die Bürstenwa Lzen 30 durch den Motor 9 in gleicher Drehrichtung angetrieben.

Die Stromversorgung des Motors 9 erfolgt durch einen Satz wi ederaufladbarer Batterien 11, die zur Bereitstellung der notwendigen Spannung in nicht dargestellter Weise in Reihe geschaltet sind. Im Stromkreislauf Liegt ein Magnetkontakt 13, der bei aufgesteckter Griffschale 20 über den am Schieber 22 befestigten Schaltmagnet berührungslos betätigbar ist. Die Griffschale 20 hat eine Ladebuchse 23, die über elektrische Leitungen 12 an die Batterien 11 angeschlossen ist und einen Anschluß an eine externe Ladequelle erlaubt. Durch eine Schutzkappe 24 kann die Ladebuchse 23 gegen Spritzwasser ge¬ schützt werden. Die aufgesteckte Griffschale 20 wird durch Schrauben 21 gesichert. Eine in eine Ringnut der Lagerplatine 2 eingelassene Dichtung 14 sorgt für eine Abdichtung der Griffschale 20 gegen die Platine 2.

Zum Schutz des Benutzers gegen Spritzwasser der rotierenden Bürstenwalzen 30 ist ein Spritzschutz 40 vorgesehen, der die momentan nicht benutzte Seite der Handwaschbürste abdeckt. Zu diesem Zweck ist der Spritzschutz 40 umsteckbar. Entsprechend den Führungsnuten 25 an der Griffschale 20 hat der Spritz¬ schutz 40 zwei Führungsbacken 41, die im Abstand der lichten Breite der Griffschale 20 angeordnet und entsprechend der

ERSATZBLATT

Außenkontur der Griffschale 20 im Bereich zwischen den paar¬ weisen Führungsnuten 25 geformt sind. Die Längskanten der Füh¬ rungsbacken 41 sind als Lei stenförmi ge Rastelemente 42 ausge¬ bildet. Im aufgesteckten Zustand greifen die Rastelemente 42 formschlüssig in die Führungsnuten 25 in der Griffschale 20 ein und gewährleisten einen stabilen Halt des Spritzschutzes.

Anstelle der Bürstenwalzen 30 können Zahnwalzen treten, die von einem auf der Außenseite mit Borsten versehenen Zahnriemen umspannt sind. Im Bereich der konkaven Wölbung der Zahnwalzen ist der Zahnriemen frei gespannt. Dadurch kann er sich den Un¬ ebenheiten der zu reinigenden Hand anpassen.

Um eine im Einzelfall verbesserte Reinigungswirkung zu er¬ zielen, kann es wünschenswert sein, die Umlaufri chtung der Bürstenwalzen 30 bzw. des borstenbesetzten Zahnriemens zu än¬ dern. Dieses läßt sich in einfacher Weise durch ein Umpolen des Gleichstrommotors 9 z.B. über einen zweiten als, Umschal¬ ter ausgebildeten Magnetscha Iter erreichen.

ERSATZBLATT