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Title:
HANDHELD DEVICE FOR COSMETIC TREATMENT OR CARE AND MANIPULABLE COMPONENTS OF SAID DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/020703
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to provide an easily portable (handheld) device that is light in weight and small in size, as well as easy to use. Said device can be carried in a handbag or the like without difficulty when traveling or hiking. The invention relates to a handheld device for cosmetic treatment or care, having a coil spring (1), the spring windings (2) thereof contacting each other under pretension when the coil spring (100) is aligned axially straight and is not externally loaded. The spring is connected with a cylindrical handle segment (3;4) at both axial ends thereof (2a;2b). A straight, shell-like housing (5) is open at both ends, into which shell-like housing the coil spring (1) can be or is inserted, one of the two handle segments (3) first, when held by the other (4) of the two handle segments or can be pushed out in the reverse direction.

Inventors:
FELLER, Michael (Faerberstr. 5, Nuernberg, 90402, DE)
BEUCK, Renate (Faerberstr. 5, Nuernberg, 90402, DE)
Application Number:
EP2010/061372
Publication Date:
February 24, 2011
Filing Date:
August 04, 2010
Export Citation:
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Assignee:
2STYLE OHG (Faerberstr. 5, Nuernberg, 90402, DE)
FELLER, Michael (Faerberstr. 5, Nuernberg, 90402, DE)
BEUCK, Renate (Faerberstr. 5, Nuernberg, 90402, DE)
International Classes:
A45D26/00
Attorney, Agent or Firm:
LEONHARD OLGEMOELLER FRICKE et al. (Postfach 10 09 62, Muenchen, 80083, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Handgerät zur kosmetischen Behandlung oder Pflege mit einer Schraubenfeder 5 (1 ), deren Federwindungen (2) bei axial gerade ausgerichteter und von außen unbelasteter Schraubenfeder (100) unter Vorspannung aneinander liegen, und die an ihren beiden axialen Enden (2a;2b) jeweils mit einem zylindrischen Griffabschnitt (3;4) verbunden ist, und mit einem geraden, hülsenförmigen

Gehäuse (5), welches beidendig offen ist, in welches hülsenförmige Gehäuse die lo Schraubenfeder (1 ) mit einem der beiden Griffabschnitte (3) voran, gehalten an dem anderen (4) der beiden Griffabschnitte einschiebbar ist oder eingeschoben ist oder umgekehrt herausschiebbar ist.

2. Handgerät nach Anspruch 1 , bei dem ein Außendurchmesser (A) der

i5 Schraubenfeder (1 ) und der Griffabschnitte (3,4) im Vergleich zur Länge (B) der

Feder (1 ) klein ist, vorzugsweise zwischen 5mm und 10mm liegt.

3. Handgerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem eine axiale Länge (B) der

Schraubenfeder (1 ) zwischen 8cm und 15cm liegt und vorzugsweise 10cm oder

20 11 cm beträgt.

4. Handgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem die

Schraubenfeder (1 ) aus der axial geraden Ausrichtung mit Hilfe der beiden Griffabschnitte (3,4) mit geringem Kraftaufwand in jeder Richtung bis zur

25 Berührung der beiden Griffabschnitte ausbiegbar ist (X1, x2) und bei Freigabe

selbsttätig in die axial ausgerichtete (unbelastete) Ruhestellung (100) zurückfedert.

5. Handgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem eine Länge (G) 30 des hülsenförmigen Gehäuses (5) größer ist als eine Länge (B) der

Schraubenfeder (1 ), jedoch kürzer als eine Gesamtlänge aus Schraubenfeder (1 ) einschließlich der beiden Griffabschnitte (3,4).

6. Handgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem in das

35 hülsenförmige Gehäuse (5) an zumindest einer Umfangsstelle ein in das Innere des Gehäuses vorstehendes Bremselement (9) eingearbeitet ist, um die eingeschobene Schraubenfeder (1 ) im Gehäuse haltend oder bremsend oder klemmend, zumindest berührend zu sichern.

7. Handgerät nach Anspruch 6, bei dem in eine Außenfläche des hülsenförmigen

Gehäuses (5) im Abstand von ihrem einen axialen Ende, vorzugsweise

entsprechend etwa der Länge eines Griffabschnitts (3), eine in einer Ebene senkrecht zur Gehäuseachse verlaufende Nut (8) von geringer Tiefe eingearbeitet

5 ist, in die ein Ring (9) aus einem elastischen Material eingespannt ist, wobei die

Nut (8) an einer Umfangsstelle (8a) in einen über einen Teilumfang zum Inneren des hülsenförmigen Gehäuses (5) hin offenen Spalt vertieft ist, in den der Ring (9) zum Inneren des Gehäuses hin so weit eingepresst vorsteht, dass er bei eingeschobener Schraubenfeder (1 ) mit deren Umfang in Berührung steht und lo ein selbstständiges Herausrutschen der Feder (1 ) aus dem Gehäuse (5)

ausschließt.

8. Handgerät nach Anspruch 1 oder 6, bei dem an einer Stelle ein über einen

Teilumfang zum Inneren des hülsenförmigen Gehäuses (5) hin offener Spalt (8a) i5 vorgesehen ist, vergleichbar einer Sekante, in welchen offenen Spalt ein Ring (9) aus einem elastischen Material zum Inneren des Gehäuses hin vorsteht (9a), insbesondere so weit vorsteht dass er bei eingeschobener Schraubenfeder (1 ) mit deren Außenfläche in Berührung steht um ein selbstständiges Herausrutschen der Feder aus dem hülsenförmigen Gehäuse (5) zu sperren oder zu erschweren.

20

9. Handgerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Alternativen des Einschiebens oder des Eingeschoben seins oder des Herausschiebens gemeinsam vorhanden sind, zu unterschiedlichen Zeiten der Handhabung des handhabbaren Handgeräts.

25

10. Handgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die

Federwindungen (2) der unbelasteten Schraubenfeder unter deutlicher

Vorspannung dicht aneinander liegen.

30

11. Handhabbares kosmetisches Behandlungsgerät für das Handgerät zur kosmetischen Behandlung oder Pflege nach einem der vorigen Ansprüche, und mit einer Schraubenfeder (1 ), deren Federwindungen (2) bei axial gerade

5 ausgerichteter und von außen unbelasteter Schraubenfeder unter Vorspannung berührend aneinander liegen, wobei

an beiden axialen Enden (2a;2b) der Schraubenfeder (1 ) jeweils ein zylindrischer Griffabschnitt (3;4) angeordnet ist;

die Schraubenfeder (1 ) aus ihrer axialen Ausrichtung (100) mit Hilfe der lo beiden Griffabschnitte (3,4) in jede Richtung quer zur Achsrichtung der

Schraubenfeder ausbiegbar ist und bei Freigabe selbsttätig in die axial ausgerichtete Stellung (100) zurückfedert.

12. Handhabbares Gerät nach Anspruch 1 1 , wobei die Schraubenfeder (1 ) i5 ausgebildet ist, bis zu einer Berührung der beiden Griffabschnitte (3,4)

ausgebogen zu werden.

13. Handgerät nach Anspruch 11 , wobei es in der axial ausgerichteten Stellung zwischen 1 1 cm und 21 cm lang ist.

20

14. Gerades hülsenförmiges Gehäuse für das Handgerät zur kosmetischen

Behandlung oder Pflege nach einem der Ansprüche 1 bis 10, welches

hülsenförmige Gehäuse (5) beidendig offen (5) ist,

wobei im hülsenförmigen Gehäuse (5) an einer Stelle ein über einen

Teilumfang zum Inneren des hülsenförmigen Gehäuses (5) hin offener Spalt

(8a) vorgesehen ist, vergleichbar einer Sekante;

in welchen offenen Sekantenspalt ein Ring (9) aus einem elastischen Material zum Inneren des hülsenförmigen Gehäuses hin abschnittsweise vorsteht (9a), insbesondere so weit vorsteht dass er bei eingeschobener Schraubenfeder (1 ) mit zylindrischen Griffabschnitten (3;4) mit einem Stück einer Außenfläche der eingeschobenen Schraubenfeder in Berührung steht, um ein selbstständiges Herausrutschen der Schraubenfeder aus dem hülsenförmigen Gehäuse (5) zu sperren oder zu erschweren.

15. Handgerät zur kosmetischen Behandlung oder Pflege mit einem handhabbaren Behandlungsgerät nach Anspruch 1 1 und einem hülsenförmigen Gehäuse nach Anspruch 14.

* A V ♦

Description:
Handgeraet zur kosmetischen Behandlung

oder Pflege und handhabbare Komponenten

dieses Geraets

Die Erfindung betrifft ein mit beiden Händen handzuhabendes Gerät, insbesondere zum Entfernen von Haaren mit Wurzel aus empfindlichen Hautbereichen, z.B. im Gesicht. Bekannt aus Handel und Jurisprudenz der äquivalenten Benutzung sind die Epilady-

Geräte, die mit elektrischem Antrieb eine schon gebogene Federspirale drehen, so dass sich die Windungen (oder Segmente) der Gesamtwendel bei der Anwendung oder Benutzung öffnen und schließen.

Aufgabe ist es, ein leicht mitnehmbares (handzuhabendes) Gerät zu schaffen, das leicht an Gewicht und gering in der Größe sowie einfach in der Handhabung ist. Es soll ohne Probleme in einer Handtasche oder dgl. auf Reisen oder Wanderungen

mitgenommen werden können.

Diese Aufgabe wird mit dem Handgerät zur kosmetischen Pflege oder Behandlung nach Anspruch 1 oder 15 gelöst.

Die handzuhabende Gerätekomponente mit der Schraubenfeder (Anspruch 1 1 ) kann in das Gehäuse (Anspruch 14) eingeschoben werden oder daraus hervorgeholt werden

(Anspruch 15, 9). Beide lösen das gestellte Problem ebenso.

Zwischen den dicht unter Vorspannung aneinander liegenden Federwindungen kann das zu epilierende Haar oder dgl. eingefangen und eingeklemmt und dann mittels der Feder aus der Haut mit Wurzel heraus gezogen werden. Hierzu kann die

Schraubenfeder mittels der beiden Griffabschnitte an ihren Enden beliebig aus ihrer axial geraden Ruhestellung soweit ausgebogen werden, bis ein entsprechender Spalt zwischen den benachbarten Windungen entsteht, in dem das Haar oder dgl.

eingefangen und durch die Rückfederung der Schraubenfeder in die axiale Ausrichtung oder ihre Drehung (fest) eingeklemmt werden kann.

Durch das Greifen der Feder an der Klemmstelle kann das Haar oder dgl. mit seiner Wurzel aus der Haut herausgezogen werden. Bei Nichtbenutzung kann die Schraubenfeder mit ihren Griffenden in das gerade, hülsenförmige Gehäuse von der einen oder der anderen Seite eingeschoben und so sicher und leicht aufbewahrt oder transportiert werden, zumal die Abmessung des Gesamtgerätes kaum mehr als die eines (längeren) Schreibstiftes beträgt (Ansprüche 2 und 3). Die Griffenden stehen ein Stück weit axial heraus. Die Schraubenfeder ist ganz in der Hülse als Gehäuse versenkt.

Die Handhabung der Schraubenfeder ist leicht (Anspruch 4), da sie an den beiden Griffabschnitten an ihren Enden erfasst und in jeder Richtung aus der axial

ausgerichteten Stellung (als Ruhestellung) sogar bis zur gegenseitigen Berührung der beiden Griffabschnitte ausgebogen werden kann.

Bei einer Freigabe federt die Schraubenfeder leicht in ihre axial ausgerichtete

Ruhestellung zurück.

In ihrer Ruhestellung innerhalb des rohförmigen Gehäuses ist die Schraubenfeder über ihre ganze Länge geschützt. Sie ist in dem Gehäuse aber auch automatisch in ihrer Aufbewahrungslage gesichert (Ansprüche 6, 8 und 7). Dazu ist bevorzugt ein Stück eines Elastomerrings vorgesehen, der durch eine Öffnung, beispielsweise einen Spalt oder eine sekantenmäßig verlaufende Vertiefung, nach innen vorsteht.

Die beanspruchte Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert und ergänzt. FFiigguurr 11 zeigt eine Schraubenfeder 1 in ihrer Ruhestellung und ohne

Griffabschnitte an ihren beiden Enden 2a, 2b.

Fig. 1 a zeigt die beiden Griffabschnitte 3, 4 vor ihrer Montage an

der Schraubenfeder.

Fig. 2 veranschaulicht schematisch die Ausbiege-Möglichkeit(en)

der Schraubenfeder des Handgerätes 10.

Fig. 3 zeigt im axialen Schnitt ein hülsenförmiges Gehäuse 5.

Fig. 4 zeigt im vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch das

Gehäuse 5 nach Figur 3 entlang der Schnittebene D-D. Das in den Figuren dargestellte Handgerät zur kosmetischen Pflege zeigt eine bevorzugte Ausführung dieses Gerätes. Abweichungen davon sind möglich. In Figur 1 ist in Seitenansicht die Schraubenfeder 1 des Handgerätes gezeigt. Die Feder besteht aus einem Federstahldraht, dessen Außenseite durch einen Überzug, z.B. eine Nickelschicht, geschützt ist. Der Draht ist - bezogen auf die Federlänge B - dünn und liegt zwischen 1 mm und 3 mm. Der Durchmesser A der Feder 1 liegt zwischen 5 mm und 10 mm. An den Enden 2a,2b der Feder ist der Draht in axialer

Richtung abgebogen und bildet damit Befestigungselemente für jeweils einen

Griffabschnitt 3 bzw. 4.

Die Griffabschnitte 3, 4 nach Figur 1 a haben den gleichen Durchmesser A wie die Schraubenfeder 1 und eine Länge B 4 , die für ein sicheres Ergreifen mit den Fingern ausreicht. Die axiale Länge B der Feder 1 liegt zwischen 8 cm und 15 cm, und beträgt vorzugsweise etwa 10 bis 1 1 cm. Die axiale Länge jedes Griffstücks ist zwischen 1 ,5 cm und 3 cm. Dieses Maß ist B 4 . Der Federstahldraht ist so schraubenförmig gewunden, dass die Windungen 2 bei fehlender Außeneinwirkung mit deutlicher Vorspannung aneinander liegen und die axiale Ausrichtung der ganzen Feder sichern. Andererseits lässt sich bei dieser

Ausführung die Feder 1 nach allen Seiten in gleicher weise ohne nennenswerten Widerstand ausbiegen, wie es in Fig. 2 mit xi und X 2 schematisch dargestellt ist, und federt nach Freigabe automatisch wieder in die gestreckte Lage 100 nach Fig. 1 zurück

(gestrichelt in Fig. 2 dargestellt).

Bei dem Ausbiegen öffnet sich ein kleiner Spalt zwischen den Federwindungen, die in dem Bereich der stärksten Krümmung liegen. Das bedeutet, dass in dieser Stellung der Schraubenfeder 1 bei der kosmetischen Behandlung oder Pflege etwas in diesem Spalt aufgenommen und bei nachfolgender Streckung der Feder in der axialen Lage zwischen den Windungen 2 eingespannt wird. Auch eine Drehung erreicht diesen Klemmeffekt. Dies gilt insbesondere für Härchen, z.B. im Gesicht. Wenn danach die gestreckte

Schraubenfeder im Bereich der Einspannstelle wegezogen wird, oder die gebogene Feder weiter gedreht wird, wird das Härchen mit seiner Wurzel aus der Haut gezogen. Diese Handhabung ist einfach und erfordert kein besonderes Geschick und keine besonderen Kräfte. Sie kann ohne Weiteres auch von Laien ausgeführt werden.

Zum Schutz der Schraubenfeder 1 (oder der Umgebung vor ihr) ist dieser

Schraubenfeder ein Gehäuse 5 zugeordnet, das in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist. Es handelt sich um eine formsteife Hülse aus Metall oder festem Kunststoff, die an ihren beiden Enden offen ist. Ihre Länge ist größer als die Länge B der

Schraubenfeder 1 , jedoch kürzer als die Gesamtlänge von Schraubenfeder 1 und den Griffabschnitten 3 und 4 (B+2B 4 ).

Der Innendurchmesser C des Gehäuses 5 ist nur wenig größer, als der Durchmesser A der Schraubenfeder und der Griffabschnitte 3,4, so dass sich die Schraubenfeder 1 mit einem ihrer beiden Enden 3 und 4 voran leicht von einem Ende des Gehäuses aus in dieses einschieben lässt.

Da die Gefahr bestünde, dass die Feder leicht wieder aus ihrem Gehäuse

herausrutscht, ist in das Gehäuse 5 eine Art Bremse eingebaut.

In der gezeigten, bevorzugten Ausführung ist an einer Umfangsstelle des Gehäuses 5 eine Umfangsnut 8 eingearbeitet. In diese ist ein kleiner Ringteil 9 eingespannt. Die Nut

8 ist einer Umfangsstelle 8a segmentartig vertieft und zum Inneren des Gehäuses geöffnet, und der Ring ist da hinein platziert oder gepresst, wie aus Fig. 4 im Schnitt D-D ersichtlich ist, und steht nach innen entlang einer Sekante 9a frei herein. Der Ring 9 besteht aus einem elastischen Material, insbesondere aus Gummi, sodass er unter Vorspannung gesichert in der Nut 8 sitzt und mit seinem im Inneren des Gehäuses 5 liegenden Teilbereich 9a bei Einschieben der Schraubenfeder 1 in

(leichten) Reibungskontakt tritt, der das Einschieben nur wenig behindert, indes das selbstständige Herausgleiten der Schraubenfeder, selbst wenn diese

Schüttelbewegungen ausgesetzt ist, zuverlässig verhindert (bremst). Die bremsende

Kraft wird an einem Stück der Außenfläche der Schraubenfeder aufgebracht.

Diese Bremswirkung kann auch erreicht werden, wenn an einer oder mehreren

Umfangsstellen des Gehäuses stift- oder zapfenartige Elemente aus gummiartigem Material in Radialöffnungen eingepresst werden, die mit ihren inneren Enden bis über die Innenfläche des Gehäuses in Reibkontakt mit der Schraubenfeder treten (nicht gesondert dargestellt).

Die Umfangsnut 8 zur axialen Sicherung der Lage des Elastomerrings 9 ist vorteilhaft, aber nicht unbedingt erforderlich. Auch nur eine nach innen offene Sekantennut 8a mit eingesetztem Elastomerring 9 erreicht den Haltezustand der Schraubenfeder in der Ruhelage (der Transportlage). Eine Dimensionierung der Länge des Gehäuses 5 ist bevorzugt so gestaltet, dass es länger ist, als die Länge B der Schraubenfeder 1 und der Länge B 4 eines der

Griffabschnitte 3,4. Das entspricht der Gleichung G > B + B 4 . Damit wird sichergestellt, dass ein versehentliches Herausschieben der Schraubenfeder durch Anstoßen an eine Taschenwand oder einen anderen Tascheninhalt nicht dazu führt, dass die

Windungen 2 der Schraubenfeder auf der anderen Seite des Gehäuses 5 erscheinen. Frei herausstehende Windungen können deshalb an keinem Tascheninhalt klemmen oder verhaken. Ein weiteres Herausschieben wird durch das dann freie Ende des Gehäuses 5 blockiert, in das versehentlich das Handgerät eingeschoben würde.

Damit kann das Handgerät mit Hülse 5 ohne weiteres in jede Tasche oder dgl. gesteckt und bei Reisen oder Ausflügen mitgenommen werden und ist jeder Zeit sofort einsatzbereit. Es nimmt dabei nicht mehr Platz in Anspruch als ein normaler

Schreibstift.