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Title:
HANDHELD SHOWER FOR A FAUCET WITH AN EXTENSIBLE SHOWER HOSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/157311
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handheld shower (1) which can be connected to a flexible hose line (3) via a coupling (5). A characteristic feature of the handheld shower according to the invention is that the coupling (5), which is provided for connecting the handheld shower (4) and hose line (3), has a ball-and-socket joint (7). The ball-and-socket joint (7) connected between the handheld shower (4) and the hose line (3) not only increases the mobility and articulation between the handheld shower (4) and the flexible hose line (3), but the ball-and-socket joint (7) also permits the handheld shower (4) to be rotated relative to the hose line (3) without having to be concerned that the screw connection or similar coupling (5) provided between the handheld shower (4) and hose line (3) will become undone.

Inventors:
GRETHER HERMANN (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/001628
Publication Date:
December 22, 2011
Filing Date:
March 31, 2011
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
GRETHER HERMANN (DE)
WEIS CHRISTOPH (DE)
International Classes:
E03C1/04; F16L27/047
Domestic Patent References:
WO2004007854A12004-01-22
WO2007090311A22007-08-16
WO2008067879A12008-06-12
Foreign References:
DE202006010072U12006-09-07
US20050156062A12005-07-21
DE3133267A11983-03-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MAUCHER, Wolfgang et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Handbrause (4), die über eine Kupplung (5) mit einer flexiblen Schlauchleitung (3) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) ein Kugelgelenk (7) aufweist.

2. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung (5) als Schraubkupplung ausgebildet ist, die (5) an der Handbrause (4) einen Brauseanschluss mit Außen- oder Innengewinde (6) hat, welches Außen- oder Innengewinde (6) mit einem Innen- oder Außengewinde an einem Schlauchanschluss der Schlauchleitung (3) vorzugsweise lösbar verbindbar ist.

3. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Verbindung von Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) vorgesehene Kupplung als Dreh- und/oder Steckkupplung ausgebildet ist.

4. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Brauseanschluss und/oder der Schlauchanschluss ein Kugelgelenk (7) aufweist.

5. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchanschluss ein Kugelgelenk (7) aufweist, welches ein erstes und ein zweites Gelenkteil (8, 9) hat, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (9) einen Schlauchnippel (10) trägt und am anderen Gelenkteil (8) das Innen- oder Außengewinde (11) vorgesehen ist.

6. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil (8) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (12) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (13) am zweiten Gelenkteil (9) einerseits und einem Gelenkkopf (14) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (8) vorgesehenen Halteelement (15) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (15) mit einem am zweiten Gelenkteil (9) angreifenden Verbindungsschaft (16) eine Durchstecköffnung (17) des ersten Gelenkteiles (8) durchsetzt und dass das Halteelement (15) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (8) sowie des zweiten Gelenkteiles (9) miteinander verbindet.

7. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das eine und vorzugsweise das erste Gelenkteil (8) eine abströmseitige Kupplungsöffnung mit Innengewinde (11) hat, in welches Innengewinde (11) ein an der Handbrause (4) vorgesehenes Außengewinde (6) einschraubbar ist.

8. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den kugeligen Stirnendbereich (12) des ersten Gelenkteiles (8) ein hülsenförmiger Teilbereich anschließt, der in seinem stirnseitig offenen Hülseninnenraum das Innengewinde (11) trägt.

9. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (9) den Schlauchnippel (10) trägt.

10. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Halteelement (15) mit einem Außengewinde (17) in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil (9) einschraubbar ist und/oder dass der Hülseninnenraum des

Halteelements (15) als vorzugsweise unrunde

Werkzeugangriffsfläche und insbesondere als Innensechskant (18) ausgestaltet ist. 11. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Außengewinde (17) des Halteelements (15) in das Innengewinde im zweiten Gelenkteil (9) lösbar einschraubbar oder darin wasserdicht verbunden ist. 12. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkteil 8, 9 und/oder zwischen dem Halteelement (15) und dem ersten Gelenkteil (8) zumindest eine Ringdichtung (20) vorgesehen ist.

13. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ringdichtung (20) vorgesehen ist und dass wenigstens eine Ringdichtung (20) zwischen dem ersten Gelenkteil (8) und dem Halteelement (15) und/oder zwischen dem ersten Gelenkteil (8) und dem zweiten Gelenkteil (9) wirksam ist.

1 . Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Halteelements (15) , am Innen- oder Außenumfang des ersten Gelenkteiles

(9) und/oder am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles (9) im Bereich der Gelenkpfanne (13) eine Ringnut (21) zur Aufnahme einer Ringdichtung (20) vorgesehen ist.

5. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (14) des Halteelements (15) eine kugelsegmentförmige oder dergleichen kugelige Außenkontur hat und dass die am Außenumfang des

Halteelements (15) oder am Innenumfang des ersten Gelenkteiles (8) vorgesehene Ringnut (21) relativ zueinander zumindest annähernd im Bereich des Äquators oder des größten Außenumfangs der kugeligen Außenkontur des Ge- lenkkopfes (14) am Halteelement (15) oder am ersten Gelenkteil (8) angeordnet ist.

16. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Handbrause (4) eine Brausearmatur (1) mit einem Auslaufrohr (2) zugeordnet ist, in welchem

Auslaufrohr (2) die mit der Handbrause (4) verbundene Schlauchleitung (3) vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt ist. 17. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 76, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbrause (4) in einer Bereitschaftsstellung am Auslaufrohr (2) derart gehalten ist, dass die Kupplung (5) zwischen Handbrause (4) und Schlauchleitung (3) im Rohrinneren des Auslaufrohres (2) angeordnet ist.

Description:
HANDBRAUSE FÜR ARMATUR MIT AUSZIEHBAREM BRAUSESCHLAUCH

Die Erfindung betrifft eine Handbrause, die über eine Kupplung mit einer flexiblen Schlauchleitung verbindbar ist. Handbrausen, die als Dusch- oder als Küchenbrausen eingesetzt werden können, sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt. Die vorbekannten Handbrausen sind regelmäßig über Schraubkupplung mit einer flexiblen Schlauchleitung verbunden, die ihrerseits an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist. Die vorbekannten Handbrausen weisen meist einen Brausegriff auf, der an seinem, einem Brausekopf abgewandten Endbereich ein Außengewinde trägt. An der Schlauchleitung ist ein Schlauchanschluss vorgesehen, der mittels einer, ein Innengewinde tragenden Überwurfmutter am Außengewinde der Handbrause festgeschraubt werden kann.

Die bei den vorbekannten Handbrausen zwischen Brausegriff und Schlauchleitung vorgesehene Schraubverbindung lässt jedoch ein Verdrehen der Handbrause in Bezug auf die Längsachse der Schlauchleitung nicht ohne weiteres zu, weil andernfalls die Schraubverbindung zwischen der Handbrause und der Schlauchleitung sich unbeabsichtigt lösen und undicht werden kann. Die vorbekannten Handbrausen zeigen auch regelmäßig nahe der Einspann- oder Kupplungsstelle zum Brausegriff einen Verschleiß durch Biegeüberlastung quer zur Längsachse, die durch die Bewegung der Handbrause während der Benutzung verursacht wird.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine Handbrause der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch eine größere Beweglichkeit und insbesondere auch durch eine Verdrehbarkeit zwischen Handbrause und Schlauchleitung auszeichnet.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Handbrause der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die zur Verbindung von Handbrause und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung ein Kugelgelenk aufweist.

Die erfindungsgemäße Handbrause hat eine Kupplung, welche die Handbrause mit einer flexiblen Schlauchleitung verbindet. Diese zur Verbindung von Handbrause und Schlauchleitung bestimmte Kupplung weist ein Kugelgelenk auf. Das zwischen Handbrause und Schlauchleitung zwischengeschaltete Kugelgelenk erhöht nicht nur die Beweglichkeit und Gelenkigkeit zwischen der Handbrause und der flexiblen Schlauchleitung, - das Kugelgelenk erlaubt vielmehr auch ein Verdrehen der Handbrause relativ zur Schlauchleitung, ohne dass ein Lösen der zwischen Handbrause und Schlauchleitung vorgesehenen Schraubverbindung oder dergleichen Kupplung befürchtet werden müsste.

Eine konstruktiv einfache und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die zur Verbindung von Handbrause und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung als Schraubkupplung ausgebildet ist, die an der Handbrause einen Brauseanschluss mit Außen- oder Innengewinde hat, welches Außen- oder

Innengewinde mit einem Innen- oder Außengewinde an einem Schlauchanschluss der Schlauchleitung vorzugsweise lösbar verbindbar ist. Ist dabei an der Handbrause ein Brauseanschluss mit Außengewinde und an der Schlauchleitung ein Schlauchanschluss mit komplementärem Innengewinde vorgesehen, lassen sich an der erfindungsgemäß ausgestalteten Schlauchleitung die handelsüblichen Handbrausen montieren. Dasselbe gilt für rotationssteife Steckverbindungen oder kupplungen in diesem Bereich. Vorteile der besseren Beweglichkeit bestehen auch bei rotationsfreien Verbindungen oder Kupplungen, - selbst dann, wenn die Drehung um die Längsachse zumindest teilweise von einer rotationsfreien Steckverbindung oder -kupplung wahrgenommen wird.

Eine weitere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht stattdessen vor, dass die zur Verbindung von Handbrause und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung als insbesondere rotationssteife Dreh- und/oder Steckkupplung ausgebildet ist. So kann eine solche Dreh- und/oder Steckkupplung beispielsweise auch eine Bajonett- oder dergleichen Renkverbindung zwischen der Handbrause und der Schlauchleitung vorsehen.

Ein Auswechseln von Handbrause und/oder Schlauchleitung wird erleichtert, wenn der Brauseanschluss und/oder der Schlauch- anschluss ein Kugelgelenk aufweist. Dabei wird eine Ausführungsform bevorzugt, bei welcher der Schlauchanschluss ein Kugelgelenk aufweist, welches ein erstes oder ein zweites Gelenkteil hat, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil einen Schlauchnippel trägt und am anderen Gelenkteil das Innen- oder Außengewinde vorgesehen ist.

Eine formschöne und mit geringem Aufwand herstellbare Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das erste Ge- lenkteil mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelseg- mentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne am zweiten Gelenkteil einerseits und einem Gelenkkopf an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles vorgesehenen Halteelement andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement mit einem am zweiten Gelenkteil angreifenden Verbindungsschaft eine Durchstecköffnung des ersten Gelenkteiles durchsetzt und dass das Halteelement die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles sowie des zweiten Gelenkteiles miteinander verbindet .

Das in der erfindungsgemäß ausgestalteten Kupplung vorgesehene Kugelgelenk weist zwei gelenkig miteinander verbundene Gelenkteile auf, von denen ein erstes Gelenkteil einen kugel- kalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich hat. Dabei ist das erste Gelenkteil mit seinem stirnseitigen und kugelig ausgestalteten Stirnendbereich zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne am zweiten Gelenkteil einerseits und einem Gelenkkopf an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles vorgesehenen Halteelement andererseits verschwenkbar gehalten. Da das erste Gelenkteil somit zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem Halteelement sicher und fest gehalten ist und da das erste Gelenkteil nicht bloß mit einem Dichtring gesichert wird, verfügt das Kugelgelenk über eine vergleichsweise hohe Funktionalität, da die Halte- und die Dichtfunktion getrennt voneinander sind und jeweils für sich optimiert werden können. Es ist ein besonderer Vorteil dieser weiterbildenden Ausführungsform, dass auch die Haltefunktion einerseits und die Verdrehbarkeit andererseits getrennt von einander sind, sodass die Handbrause gegenüber der Schlauchleitung verdreht werden kann, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen einer im Bereich der Kupplung vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten ist. Da das erste Gelenkteil, das auf der Zuströmseite oder der Abströmseite des Kugelgelenks angeordnet sein kann, in eine Gelenkpfanne des zweiten Gelenkteiles verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil und zweites Gelenkteil ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden. Dabei durchsetzt das Halteelement mit einem am zweiten Gelenkteil angreifenden Verbindungsschaft eine Durchstecköffnung des ersten Gelenkteiles, wobei das Halteelement die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles sowie des Auslaufteiles miteinander verbindet. Um das Kugelgelenk möglichst platzsparend in die zwischen Handbrause und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung integrieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn das eine und vorzugsweise das erste Gelenkteil eine abströmseitige Kupplungsöffnung mit Innengewinde hat, in welches Innengewinde ein an der Handbrause vorgesehenes Außengewinde einschraubbar ist.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass sich an den kugeligen Stirnendbereich des ersten Gelenkteiles ein hülsenförmiger Teilbereich anschließt, der in seinem stirnseitig offenen Hülseninnenraum das Innengewinde trägt .

Zweckmäßig ist es, wenn das zweite Gelenkteil den Schlauchnippel trägt.

Um die Bauelemente des in die zwischen Handbrause und Schlauchleitung vorgesehene Kupplung integrierten Kugelgelenks auf einfache Weise montieren zu können, ist es zweckmäßig, wenn das Halteelement mit einem Außengewinde in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil einschraubbar ist und/oder wenn der Hülseninnenraum des Halteelements als vorzugsweise unrunde Werkzeugangriffsfläche und insbesondere als Innensechskant ausgestaltet ist. Um im Bereich zwischen den Gelenkteilen gut abdichten zu können, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil und/oder zwischen dem Halteelement und dem ersten Gelenkteil zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist .

Besonders vorteilhaft ist es, wenn zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist, und wenn wenigstens eine Ringdichtung zwischen dem ersten Gelenkteil und dem Halteelement und/oder zwischen dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil wirksam ist.

Zweckmäßig kann es sein, wenn am Außenumfang des Halteelements, am Innen- oder Außenumfang des ersten Gelenkteiles und/oder am Innenumfang des zweiten Gelenkteiles im Bereich der Gelenkpfanne eine Ringnut zur Aufnahme einer Ringdichtung vorgesehen ist.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwür- diger Bedeutung sieht vor, dass der Handbrause eine Brausearmatur mit einem Auslaufrohr zugeordnet ist, in welchem Auslaufrohr die mit der Handbrause verbundene Schlauchleitung vorzugsweise gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt ist. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Handbrause in einer Bereitschaftsstellung am Auslaufrohr derart gehalten ist, dass die Kupplung zwischen Handbrause und Schlauchleitung im Rohrinneren des Auslaufrohres angeordnet ist. Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung und den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines vorteilhaften Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben. eine teilweise aufgeschnitten dargestellte Küchen- brausearmatur , an der eine Handbrause mittels eines Pull-Down-Auszuges gehalten und über eine flexible Schlauchleitung an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist, die flexible Schlauchleitung der in Fig. 1 gezeigten Küchenbrausearmatur im Bereich ihres der Handbrause zugewandten Schlauchanschlusses in einer perspektivischen Darstellung, den ein Kugelgelenk aufweisenden Schlauchanschluss der flexiblen Schlauchleitung aus Fig. 1 und 2 in einem Teil-Längsschnitt, den mit der flexiblen Schlauchleitung verbundenen Schlauchanschluss aus Fig. 1 bis 3 in einem Teil- Längsschnitt , den Schlauchanschluss aus Fig. 3 und 4 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung, eine Küchenbrausearmatur, an der eine Handbrause mittels eines Pull-Down-Auszuges gehalten und über eine flexible Schlauchleitung an das Wasserleitungsnetz angeschlossen ist, wobei die Handbrause zur Sicherung der Ausgangsstellung zumindest einen um- fangsseitigen Sicherungsvorsprung hat, der durch Ausrichten und Verdrehen in eine korrespondierende Sicherungsausnehmung am auslaufseifigen Stirnrand des Auslaufrohrs einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist,

Fig. 7 die Küchenbrausearmatur aus Fig. 6 beim Ausrichten und Verdrehen der Handbrause relativ zum Auslaufrohr,

Fig. 8 die Küchenbrausearmatur aus Fig. 6 und 7 in der Ausgangsstellung, in welcher der an der Handbrause vorgesehene Sicherungsvorsprung in der Sicherungs- ausnehmung am Auslaufrohr eingesetzt ist,

Fig. 9 den zwischen Handbrause und flexibler Schlauchleitung vorgesehenen und mit Fig. 1 bis 5 vergleichbar ausgestalteten Schlauchanschluss der Küchenbrause- armatur aus Fig. 6 bis 8 in einem Längsschnitt,

Fig. 10 einen gegenüber Fig. 1 bis 5 und Fig. 9 abweichend ausgestalteten Schlauchanschluss , Fig. 11 einen mit Fig. 9 vergleichbar ausgestalteten und ein erstes und zweites Gelenkteil sowie ein Halteelement aufweisenden Schlauchanschluss für eine Handbrause in einem Längsschnitt, wobei die Längsachsen der relativ zueinander verschwenkbaren Gelenkteile koaxial zueinander angeordnet sind, und

Fig. 12 den Schlauchanschluss aus Fig. 11 in einer gegenüber

Fig. 11 abgewinkelten Schwenkposition von erstem und zweitem Gelenkteil.

In Fig. 1 ist eine Küchenbrausearmatur 1 dargestellt, die ein Auslaufrohr 2 hat. In dem Auslaufrohr 2 ist eine flexible Schlauchleitung 3 gegen eine Rückstellkraft ausziehbar geführt, die an ihrem abströmseitigen Schlauchleitungsende mit einer Handbrause 4 verbunden ist. Dazu ist eine Kupplung 5 vorgesehen, welche die Handbrause 4 mit der flexiblen Schlauchleitung 3 verbindet.

Aus Fig. 1 wird deutlich, dass die zur Verbindung von Handbrause 4 und Schlauchleitung 3 vorgesehene Kupplung 5 hier als Schraubkupplung ausgestaltet ist, die an der Handbrause 4 einen Brauseanschluss mit Außengewinde 6 hat, welches Außengewinde 6 an einem Schlauchanschluss der Schlauchleitung 3 lösbar verbindbar ist. Dabei weist der in den Fig. 3, 4, 9 und 77 bis 12 in einem Teil-Längsschnitt näher dargestellte Schlauchanschluss ein Kugelgelenk 7 auf. Das Kugelgelenk 7 hat ein erstes und ein zweites Gelenkteil 8, 9, die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen. Während das zweite Gelenkteil 9 an seinem dem ersten Gelenkteil 8 abgewandten Stirnende einen Schlauchnippel 10 trägt, weist das erste Gelenkteil 8 einen hülsenförmigen Teilbereich auf, der in seinem stirnseitig offenen Hülsenin- nenraum das Innengewinde 11 trägt. In das Innengewinde 11 des ersten Gelenkteiles 8 kann das an der Handbrause 4 vorgesehene Außengewinde 6 lösbar eingeschraubt werden. Dabei beaufschlagt der dem Gelenkteil 8 zugewandte Stirnrand der Handbrause 4 einen Dichtring 24 im Hülseninnenraum des Gelenkteiles 8 axial dichtend.

Das der Kupplung 5 zugewandte Schlauchende der Schlauchleitung 3 ist auf den Nippel 10 aufgeschoben und dort mittels einer Quetschhülse 25 sicher und fest gehalten.

Aus den Fig. 1, 3, 4, 9 und 77 bis 72 ist erkennbar, dass das erste Gelenkteil 8 mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich 12 seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne 13 am zweiten Gelenkteil 9 einerseits und einem Gelenkkopf 14 an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles 8 vorgesehenen Halteelement 15 andererseits verschwenkbar gehalten ist. Das Halteelement 15 durchsetzt mit einem am zweiten Gelenkteil 9 angreifenden Verbindungsschaft 30 eine Durchstecköffnung 31 des ersten Gelenkteiles 8 und verbindet die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles 8 sowie des zweiten Gelenkteiles 9 miteinander .

An den kugeligen Stirnendbereich 12 des ersten Gelenkteiles 8 schließt sich abströmseitig der hülsenförmige Teilbereich an, der in seinem Hülseninnenraum das Innengewinde 11 trägt. Das Halteelement 15 ist mit einem Außengewinde 17 in ein Innengewinde im zweiten Gelenkteil 9 einschraubbar, wobei der Hülseninnenraum des Halteelements 15 als vorzugsweise unrunde Werkzeugangriffsfläche und hier als Innensechskant 18 ausgestaltet ist. Das Außengewinde 17 des Halteelements 15 ist in das Innengewinde im zweiten Gelenkteil 9 lösbar einschraubbar und darin wasserdicht verbunden. Das Halteelement 15 ist an seinem an das Außengewinde 17 angrenzenden Endbereich mittels dem Dichtring 23 gegenüber dem Gelenkteil 9 radial und/oder axial abgedichtet.

In den Fig. 3, 4, 9 und 11 bis 12 ist gut erkennbar, dass zwischen dem Halteelement 15 und dem ersten Gelenkteil 8 zumindest eine Ringdichtung 20 vorgesehen ist. Diese Ringdichtung 20 ist zwischen dem ersten Gelenkteil 8 und dem Halteelement 15 wirksam. Dazu ist am Innenumfang des ersten Gelenkteiles 8 eine Ringnut 21 zur Aufnahme der Ringdichtung 20 vorgesehen.

In Fig. 1 ist die Handbrause 4 in einer Bereitschaftsstellung dargestellt, in welcher Bereitschaftsstellung die Handbrause 4 derart am Auslaufrohr 2 gehalten ist, dass die Kupplung 5 zwischen Handbrause 4 und Schlauchleitung 3 vollständig im Rohrinneren des Auslaufrohres 2 verdeckt angeordnet ist. Da das in die Kupplung 5 integrierte Kugelgelenk 7 nicht nur eine Verschwenkbarkeit , sondern auch eine Verdrehbarkeit der Handbrause 4 relativ zur Längsachse der Schlauchleitung 3 gewährleistet, zeichnet sich die mit der Schlauchleitung 3 verbundene Handbrause 4 durch eine hohe Gelenkigkeit und Verdrehbarkeit aus, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen der zwischen Handbrause 4 und Schlauchleitung 3 vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten wäre, und ohne dass es zu den üblichen handgriffnahen Schlauchschädigungen durch Bewegungsüberlastungen kommt.

Aus den Fig. 6 bis 8 wird deutlich, dass bei Küchenbrausear- maturen die in Fig. 8 gezeigte Ausgangsstellung zwischen der Handbrause 4 und dem die Handbrause 4 in sich aufnehmenden Auslaufrohr 2 der Küchenbrausearmatur 1 gesichert werden kann. Am Außenumfang der Handbrause 4 ist dazu zumindest ein vorstehender Sicherungsvorsprung 33 vorgesehen, der durch Ausrichten und Verdrehen in eine korrespondierende Sicherungsausnehmung 34 am auslaufseifigen Stirnrand des Auslaufrohres 2 einsetzbar ist. Aus einem Vergleich der Fig. 6 bis 8 ist erkennbar, dass die mit der flexiblen Schlauchleitung 3 verbundene Handbrause 4 soweit zu verdrehen ist, bis der zumindest eine Sicherungsvorsprung 33 und die ihm zugeordnete Sicherungsausnehmung 34 miteinander fluchten und die Handbrause 4 in das Rohrinnere des Auslaufrohres 2 eingesetzt werden kann, derart, dass dabei auch der Sicherungsvorsprung 33 in die Sicherungsausnehmung 34 eingreift.

Bei dem in Fig. 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ge- lenkkugel 35 des Kugelgelenks 7 in einer Gelenkpfanne 36 verschwenkbar, die an den mit der Handbrause 4 verbundenen Brauseanschluss vorgesehen ist. Dabei wird die mit dem Schlauchnippel 10 verbundene Gelenkkugel 35 von einer Über- wurfmutter 37 gehalten, welche die Gelenkkugel 35 zwischen sich und dem Brauseanschluss einspannt und die über ein Innengewinde 11 an einem am Außenumfang des Brauseanschlusses vorgesehenen Außengewinde verschraubt ist. Damit die Überwurfmutter 37 die Gelenkkugel 35 dicht beaufschlagen kann, ist ein Dichtring 38 vorgesehen, der zwischen Überwurfmutter 37 und Gelenkkugel 35 dichtend gehalten ist. Aus Fig. 10 wird deutlich, dass sich die Schraubverbindung zwischen dem Brauseanschluss der Handbrause 4 und der Überwurfmutter 37 leicht lösen kann, wenn die Handbrause 4 - wie in den Fig. 6 bis 8 und insbesondere in Fig. 7 gezeigt - gegenüber der flexiblen Schlauchleitung 3 verdreht werden soll. Ein unbeabsichtigtes Lösen dieser

Schraubverbindung, die auch zu einer Leckage der Wasserleitung in diesem Bereich führen kann, wird noch durch den Dichtring 38 begünstigt, der eine Relativbewegung der Gelenkkugel 35 gegenüber der Überwurfmutter 37 kaum zulässt.

Durch das Heraus- und Herunterziehen der Handbrause 4 wird diese aus ihrer Ausgangsstellung gemäß Fig. 8 entfernt. Beim Zurückschieben trifft man diese Lagefixierung, welche die Handbrause 4 in einer bestimmten Vorzugsausrichtung im Auslaufrohr der Küchenbrausearmatur 1 hält, in der Regel nicht direkt, sodass die Handbrause 4 dann noch von Hand verdreht werden muss, bis sich der Sicherungsvorsprung 33 in der Sicherungsausnehmung 34 befindet, bevor die Handbrause 4 mit dem dazu bestimmten Teilbereich vollständig in das Auslaufrohr zurückgeschoben werden kann. Da dabei die Handbrause 4 relativ zur Schlauchleitung 3 verdreht werden muss, kann diese Drehbewegung entgegen der Befestigungsrichtung der zwischen Brauseanschluss und Schlauchleitung 3 vorgesehenen Schraubverbindung erfolgen. Erfolgt diese Drehbewegung entgegen der Befestigungsrichtung der Schraubverbindung, so löst man diese Schraubverbindung unweigerlich, da die Torsions- Steifigkeit der Schlauchleitung 3 und die Reibung im Auslaufrohr ein Gegenmoment bewirkt . Durch Lösen der Schraubverbindung wird sowohl die Vorspannung der Dichtung 38 und damit die Beweglichkeit des Kugelgelenks 7 beeinflusst, als auch die Dichtigkeit in diesem Bereich.

Demgegenüber ist es ein besonderer Vorteil der in den Fig. 3 bis 5, 9 und 11 bis 12 näher dargestellten Ausführungsbeispiele, dass die Haltefunktion einerseits und die Verdrehbar- keit andererseits getrennt voneinander sind, sodass die Hand- brause 4 gegenüber der Schlauchleitung 3 verdreht werden kann, ohne dass ein unbeabsichtigtes Lösen einer im Bereich der Kupplung 5 vorgesehenen Schraubverbindung zu befürchten ist. Während bei dem in Fig. 10 gezeigten Schlauchanschluss ein festes Anziehen der zwischen dem Brauseanschluss und der Überwurfmutter 37 vorgesehenen Schraubverbindung stets auch zu einer Verringerung der Beweglichkeit des aus Gelenkkugel 35 und Gelenkpfanne 36 bestehenden Kugelgelenks 7 führen muss, kann bei dem beispielsweise in Fig. 9 näher dargestellten Schlauchanschluss der an der Handbrause 4 vorgesehene Brausan- schluss fest am ersten Gelenkteil 8 verschraubt werden, um beispielsweise bei einem schlechten Dichtring 24 dennoch eine ausreichende Abdichtung zu erreichen, ohne dass dies sich auf die Beweglichkeit des Kugelgelenks 7 gemäß Fig. 9 nachteilig auswirken würde.

In den Fig. 9 und 11 bis 12 ist dargestellt, dass der am Halteelement 15 vorgesehene Gelenkkopf 14 eine kugelsegmentförmige oder dergleichen kugelige Außenkontur hat. Aus einem Vergleich des in Fig. 9 gezeigten Ausführungsbeispieles einerseits und des in den Fig. 11 bis 12 dargestellten Schlauchanschlusses andererseits wird deutlich, dass die zur Aufnahme der Ringdichtung 20 bestimmte Ringnut 21 am Innenumfang des ersten Gelenkteils 8 in Relation zum Halteelement 15 annähernd derart im Bereich des Äquators oder des größten Außenumfangs der kugeligen Außenkontur des am Halteelement 15 vorgesehenen Gelenkkopfes 14 angeordnet ist, dass diese Ringdichtung 20 nur einer radialen Belastung -, nicht aber einer axialen Belastung ausgesetzt ist, und dass die Ringdichtung 20 daher nur geringen Reibkräften unterliegt. Durch diese besondere Anordnung der Ringdichtung 20 bei dem in Fig. 11 bis 12 gezeigten Ausführungsbeispiel unterliegt die Ringdichtung 20 auch bei höheren Drücken geringeren Reibkräften und eine leichtgängige Verschwenkbarkeit des ersten Gelenkteiles 8 in Relation zum zweiten Gelenkteil 9 sowie zum Halteelement 15 wird nahezu druckunabhängig gewährleistet. Da die im Bereich des Äquators angeordnete Nut praktisch rechteckig in den Innenumfang des ersten Gelenkteiles 8 eingearbeitet werden kann, ist diese Nut 21 einfacher herzustellen und auszumessen. Aus einem Vergleich der Fig. 9 und 11 bis 12 wird deutlich, dass das Halteelement 15 bei dem in Fig. 11 bis 12 gezeigten Ausführungsbeispiel länger ausgestaltet werden kann und dass somit die Reib- und Kontaktfläche des ersten Gelenkteiles 8 am Haltelement 15 einerseits und am zweiten Gelenkteil 9 andererseits entsprechend größer ausgestaltet werden kann, wodurch einem geringeren Verschleiß entgegengewirkt wird.