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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE FOR AN APPLIANCE HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/139537
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle for a door or a flap, particularly of a household appliance, having a handle bar (1) and two end pieces (2, 3) connecting the two ends of the handle bar (1) to the door (8). The handle bar (1) comprises a metal tube (14) reinforced internally by a plastic body (13).

Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/056442
Publication Date:
December 09, 2010
Filing Date:
May 11, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
International Classes:
A47B95/02; E05B1/00; F25D23/02
Foreign References:
EP1914366A22008-04-23
DE102005019982A12006-11-02
EP1642071B12007-09-26
EP0948275B12003-04-02
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Griff für ein Gehäuse, insbesondere für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts, mit einer Griffstange (1 ) und zwei die Enden der Griffstange (1 ) mit dem Gehäuse (8) verbindenden Endstücken (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange

(1 ) ein intern durch einen Kunststoffkörper (13) verstärktes Metallrohr (14) umfasst.

2. Griff nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkörper (13) ein Extrusionsprofil ist.

3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkörper (13) ein Hohlprofil ist.

4. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil wenigstens eine interne Verstärkungsrippe (17) aufweist.

5. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (2, 3) einen in die Griffstange (1 ) eingreifenden Zapfen (4) tragen.

6. Griff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffstange (1 ) einen zu einem ihrer Enden offenen Ausschnitt (21 ) aufweist und dass der Rand des Ausschnitts (21 ) in einer Nut (12) des Endstücks (2, 3) zumindest weitgehend verborgen ist.

7. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (2, 3) eine Stirnplatte (5) aufweisen, die eine Stirnseite der Griffstange (1 ) zumindest weitgehend überdeckt, vorzugsweise in einer Nut aufnimmt.

8. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (14) eine Wandstärke zwischen 0,25 und 0,75 mm aufweist.

9. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (14) durch Beschichtung des Kunststoffkörpers (13) erzeugt ist.

10. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (14) mit dem Kunststoffkörper (13) koextrudiert ist.

11. Griff nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (14) aus einem Metallband mit zur Längsachse des Kunststoffkörpers (13) parallelen Rändern geformt ist.

12. Griff nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem

Rand des Metallbandes ein in den Kunststoffkörper (13) eingreifender Steg (16) abgewinkelt ist.

13. Griff nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (16) formschlüssig in den Kunststoffkörper (13) eingebettet ist.

Description:
Griff für ein Gerätegehäuse

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Griff für ein Gehäuse eines Elektrogeräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts wie etwa eines Kühl- oder Gefrierschranks, eines Backofens oder dergleichen. Ein solcher Griff kann zum Öffnen einer Tür oder einer Klappe eines solchen Geräts oder als Tragegriff dienen.

Aus EP 0 948 275 B1 ist ein Griff dieses Typs mit einer Griffstange und zwei die Enden der Griffstange mit einer Tür verbindenden Endstücken bekannt. Die im Wesentlichen massive Griffstange weist an ihren Enden seitlich offene Schlitze auf, in die jeweils eines der Endstücke eingreift und in denen es befestigt ist, zum Beispiel mit Hilfe einer

Madenschraube oder durch formschlüssigen Eingriff eines zylindrischen Abschnitts des Endstücks in eine axiale Bohrung der Griffstange. Die Griffstange ist im Wesentlichen massiv, was bei Fertigung aus Metall wie etwa Aluminium oder Edelstahl zu nicht unerheblichen Kosten führt.

Um Kosten zu sparen, andererseits aber keine Abstriche hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes des Griffs in Kauf nehmen zu müssen, ist es daher wünschenswert, einen solchen Griff so auszubilden, dass zu seiner Fertigung nur eine geringe Menge an Metall erforderlich ist, die mechanischen, optischen und haptischen Eigenschaften aber denen eines Metallgriffs entsprechen oder eher allenfalls mit Mühe von denen eines Metallgriffs zu unterscheiden sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Griff mit einer Griffstange und zwei die Enden der Griffstange mit der Tür verbindenden Endstücken, bei dem die Griffstange ein intern durch einen Kunststoffkörper verstärktes Metallrohr umfasst. Indem der Kunststoffkörper zur mechanischen Festigkeit der Griffstange wesentlich beiträgt, kann das Metallrohr mit einer geringen Wandstärke gefertigt werden, insbesondere einer Wandstärke, die für sich allein genommen keine ausreichende Belastbarkeit des Griffs gewährleisten würde.

Bei dem Kunststoffkörper kann es sich um ein Extrusionsprofil, vorzugsweise um ein Hohlprofil, handeln. Denkbar ist aber auch, den Kunststoffkörper zu bilden, indem ein innerer Hohlraum des Metallrohrs mit Kunststoff, vorzugsweise mit einem festen Schaummaterial, verfüllt wird.

Zu Erhöhung seiner Belastbarkeit kann das Hohlprofil nach Bedarf ein oder mehrere interne Verstärkungsrippen aufweisen.

Die Endstücke tragen vorzugsweise einen in die Griffstange von deren offenen Enden her eingreifenden Zapfen. Wenn die Griffstücke an der Tür befestigt sind, ist dadurch auch die Griffstange fest gehalten, ohne dass es über den Eingriff hinaus noch einer starren Verbindung zwischen den Endstücken und der Griffstange bedürfte.

Wenn die Griffstange einen zu einem ihrer Enden offenen Ausschnitt aufweist, können die Ränder des Ausschnitts in einer Nut des Endstücks zumindest weitgehend verborgen sein. So kann sichergestellt werden, dass der Kunststoffkörper stets unter dem Metallrohr verborgen ist und nicht sichtbar ist, solange der Griff an einer Tür montiert ist.

Eine Stirnplatte der Endstücke, die eine Stirnseite, bevorzugt eine Schnittkante an einem Ende der Griffstange überdeckt, ist ebenfalls nützlich, um den Kunststoffkörper zu verbergen. Bevorzugt wird die Stirnseite in einer Nut der Stirnplatte aufgenommen.

Für das Metallrohr ist eine Wandstärke zwischen 0,25 und 0,75 mm ausreichend. Bevorzugt ist das Metallrohr durch Beschichten des Kunststoffkörpers erzeugt.

Vorzugsweise ist das Metallrohr mit dem Kunststoffkörper koextrudiert. Indem das Metallrohr somit erst in dem Moment geformt wird, in dem auch der Kunststoffkörper entsteht, kann eine unerwünschte Verformung des Metallrohrs vor der Anbringung bzw. Ausbildung des Kunststoffkörpers verhindert werden.

Das Metallrohr kann auf einfache Weise aus einem Metallband geformt werden, dessen Ränder nach der Fertigung des Griffstücks zur Längsachse des Kunststoffkörpers parallel sind.

Wenn die Ränder des Metallrohrs untereinander unverbunden bleiben, kann ein nachträgliches Ablösen des Metallrohrs von dem Kunststoffkörper verhindert werden, indem an wenigstens einem Rand des Metallbandes ein in den Kunststoffkörper eingreifender Steg abgewinkelt ist. Vorzugsweise ist dieser Steg wenigstens zu einem Teil von dem Kunststoff des Körpers formschlüssig umgeben.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Türgriffs in zusammengefügtem Zustand;

Fig. 2 und 3 jeweils perspektivische Ansichten eines Endstücks des Türgriffs;

Fig. 4 einen Schnitt durch den Türgriff entlang einer durch ein Endstück verlaufenden horizontalen Ebene;

Fig. 5 einen horizontalen Schnitt entlang einer zwischen zwei

Endstücken verlaufenden Ebene;

Fig. 6 einen zu Fig. 5 analogen Schnitt gemäß einer zweiten

Ausgestaltung;

Fig. 7 einen zu Fig. 5 analogen Schnitt gemäß einer dritten

Ausgestaltung;

Fig. 8 einen Schnitt in einer durch ein Endstück verlaufenden Ebene gemäß der dritten Ausgestaltung; und

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Griffstange des Türgriffs gemäß der dritten Ausgestaltung.

Der in Fig. 1 gezeigte Griff ist im Wesentlichen aus drei Teilen zusammengesetzt, einer lang gestreckt zylindrischen Griffstange 1 und zwei Endstücken 2, 3, die von oben und unten in offene Enden der hohlen Griffstange 1 eingreifen. Die zwei Endstücke 2, 3 sind spiegelbildlich zueinander ausgebildet und angeordnet, und das obere Endstück 2 ist in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten in Fig. 2 und 3 im Detail gezeigt. Es umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen, in die Griffstange 1 eingreifenden Zapfen oder Dorn 4, der an seinem freien Ende leicht kegelstumpfförmig zugespitzt ist, um das spielfreie Einführen in die Griffstange 1 zu erleichtern. Am zu dem Kegel entgegengesetzten Ende des Zapfens 4 ist ein Flansch 5 geformt, dessen Durchmesser exakt dem Außendurchmesser der Griffstange 1 entspricht, so dass in zusammengefügtem Zustand, wenn der Zapfen 4 in das hohle Innere der Griffstange 1 eingeschoben ist, der Rand des Flansches 5 und die Umfangsfläche der Griffstange 1 bündig ineinander übergehen. Der Zapfen 4 kann zur Materialeinsparung hohl und an seinem zugespitzten freien Ende offen sein.

Von dem Zapfen 4 steht in radialer Richtung ein Arm 6 ab, der an seinem freien Ende eine seitliche Aussparung 7 aufweist, deren Form angepasst ist an die Querschnittsform einer Tür, an der der Griff befestigt werden soll. Ein Ausschnitt der Tür, mit 8 bezeichnet, ist in Fig. 4 zu sehen; eine Innenfläche der Aussparung 7 liegt an einer seitlichen Flanke 9 der Tür 8 an und ist an dieser durch eine Schraube 10 fixiert, deren Kopf in einer Bohrung des Arms 6 versenkt ist. Durch die in sich leicht gewinkelte Form des Arms 6 ist die Griffstange 1 vor der Frontseite 11 der Tür 8 gehalten, ohne seitlich über die Tür 8 überzustehen.

Wie in Fig. 4 zu erkennen, hat die Griffstange 1 einen zweischichtigen Aufbau, mit einem spielfrei auf den Zapfen 4 aufgesteckten, aus Kunststoff extrudierten inneren Profil 13 und einem das Profil 13 formschlüssig umgebenden, dünnwandigen Metallrohr 14, vorzugs- weise aus Aluminium oder rostfreiem Stahl. Die Wandstärke des Metallrohrs 14 ist mit vorzugsweise ca. 0,5 mm zu gering, als dass es ohne Unterstützung durch das innere Profil 13 den bei der Benutzung des Griffs auftretenden Kräften standhalten könnte. Die geringe Menge für das Rohr 14 verwendeten Metalls ermöglicht jedoch eine sehr preiswerte Fertigung.

Die perspektivischen Ansichten der Figuren 2 und 3 zeigen am Übergang zwischen dem Zapfen 4 und dem Arm 6 jedes Endstücks 2, 3 auf drei Seiten eine Nut 12. Diese Nut nimmt in zusammengefügtem Zustand des Griffs, wie in Fig. 4 zu sehen, Ränder eines in die Griffstange 1 eingeschnittenen, zu den Enden der Griffstange 1 hin offenen Ausschnitts auf. Die Ränder des Ausschnitts sind dadurch vollständig innerhalb der Nut 12 verborgen, so dass das an ihnen frei liegende Profil 13 am zusammengefügten Griff nicht sichtbar ist. An den Längsenden der Griffstange 1 ist das innere Profil 13 durch die Flansche 5 der Endstücke 2, 3 verdeckt. Wenn auch die Endstücke 2, 3 aus Metall bestehen, mutet der Griff an, als ob er nur aus massivem Metall bestünde.

Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch den Griff in einer zur Ebene der Fig. 4 parallelen, zwischen den Endstücken 2, 3 verlaufenden horizontalen Ebene. Man erkennt hier, dass das Profil 13 keinen auf seinem gesamten Umfang geschlossenen rohrförmigen Quer- schnitt hat, sondern einen sich in Längsrichtung der Griffstange 1 erstreckenden, die zwei Ausschnitte verbindenden schmalen Schlitz 15 an einer vom Benutzer abgewandten, beim Gebrauch normalerweise nicht sichtbaren Seite aufweist. In entsprechender weise hat auch das Metallrohr 14 keinen geschlossenen Querschnitt, sondern ist aus einem Metallband geformt, indem an diesem, während es ein Extrusionswerkzeug für das Profil 13 durchläuft, zunächst Randstege 16 abgewinkelt werden und der Hauptteil des Bandes, zwischen den Randstegen 16, indem er zusammen mit dem Profil 13 durch eine Extruderdüse hindurch geführt wird, rohrähnlich um das Profil 13 herumgebogen wird, wobei die Randstege 16 im Inneren des Profils die Ränder des Schlitzes 15 umgreifend, zu liegen kommen.

Um die Biegefestigkeit des Profils 13 zu verbessern, kann dieses, wie in Fig. 5 durch einen gestrichelten Umriss angedeutet, mit einer inneren Verstärkungsrippe 17 versehen sein, die das hohle Innere des Profils 13 kreuzt. Die Rippe 17 verläuft vorzugsweise parallel zur Wirkrichtung einer normalerweise beim Öffnen und Schließen der Tür auf den Griff ausgeübten Betätigungskraft, das heißt im Wesentlichen parallel zur seitlichen Flanke 9 der Tür 8.

Weitere Verstärkungsrippen, auch in anderer Orientierung, können an der Griffstange 1 vorgesehen sein, wenn nötig.

Wenn das Profil 13 eine Verstärkungsrippe 13 aufweist, dann muss diese entweder vor dem Zusammenfügen der Griffstange 1 mit den Endstücken 2, 3 an den Enden der Griffstange 1 entfernt werden, oder die Zapfen 4 der Endstücke müssen abweichend von der Darstellung der Fig. 2 und 3, zu den Verstärkungsrippen 13 komplementäre Aussparungen aufweisen.

Bei der Ausgestaltung der Fig. 5 ist das Metallrohr 14 am Profil 13 vollflächig durch Adhäsion, die ein Ergebnis der Koextrusion sein oder durch einen zusätzlichen Klebstoff vermittelt sein kann, sowie in Höhe der Endstücke 2, 3 durch Klemmung der Randstege 16 zwischen der Innenfläche des Profils 13 und den darin eingreifenden Zapfen 4 fixiert.

Fig. 6 zeigt einen zu Fig. 5 analogen Querschnitt durch die Griffstange 1 gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. Das Profil 13 ist auch hier im Wesentlichen rohr- förmig mit einem an einer unauffälligen, vom Benutzer abgewandten Stelle angeordneten Schlitz 15. Der Schlitz 15 reicht jedoch nicht bis in den zentralen inneren Hohlraum des Profils 13, sondern die Ränder des Schlitzes 15 sind untereinander durch eine in den Innenhohlraum des Profils 13 vorspringende flache Rippe 18 einteilig verbunden. Die Rippe 18 bettet die widerhakenartig gebogenen Randstege 16 des Metallrohrs 14 ein, die dadurch in dem Profil 13 auf seiner gesamten Länge formschlüssig verankert sind. Auch ein Zwischenraum 19 zwischen einander gegenüberliegenden Seiten der Randstege 16 kann mit dem Kunststoffmaterial des Profils 13 ausgefüllt sein, um die Verankerung der Randstege 16 zu verbessern.

Fig. 7 zeigt eine dritte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Griffs wiederum in einem zu Fig. 5 analogen Schnitt. Die ins Innere des Profils vorspringende Rippe 18 ist hier entfallen, statt dessen sind die ins Innere der Griffstange 1 hinein abgewinkelten Randstege 16 so schmal, dass zwischen ihnen und dem in den Innenraum eingreifenden zylindrischen Zapfen 4 noch Platz für eine einteilige Verbindung 20 zwischen zwei Seiten des Schlitzes 15 ist; mit anderen Worten hat das Profil 13 einen geschlossenen rohrartigen Querschnitt, dessen äußerer Umfang zwei eng benachbarte hakenförmige Aussparungen oder eine T-förmige Aussparung aufweist, die die Randstege 16 des Rohrs 14 formschlüssig aufnimmt.

Fig. 8 zeigt in Analogie zur Fig. 4 einen Schnitt durch den Griff nach der dritten Ausgestaltung in einer durch ein Endstück 2 oder 3 verlaufenden Ebene. Man erkennt hier und an der in Fig. 9 gezeigten perspektivischen Ansicht der Griffstange 1 , dass der - hier mit 21 bezeichnete - zu einem Ende der Griffstange 1 hin offene Ausschnitt, durch den sich der Arm 6 des Endstücks erstreckt und dessen Ränder in der Nut 12 des Endstücks aufgenommen sind, an nur einer Seite des Schlitzes 15 aus dem Profil 13 herausgeschnitten ist; an der anderen Seite ist der Randsteg 16 des Metallrohrs 14 unversehrt und ist auf seiner gesamten Länge in dem Profil 13 kraft- und formschlüssig verhakt.

Einer weiteren, nicht gezeichneten Ausgestaltung zufolge ist die Griffstange aus einem geschlossenwandigen Metallrohr gefertigt, das versteift wird, indem in einem von dem Metallrohr und den in seine Enden eingeschobenen Endstücken 2, 3 begrenzten inneren Hohlraum ein geeignetes Kunstharzmaterial expandieren gelassen wird.