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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE FOR A CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/034749
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle (1) for a cleaning device (2), which comprises at least one telescope part (4) which is lengthwise variable in the longitudinal direction (3) of the handle (1) and at least one part (5, 6) which is stationary in the longitudinal direction (3) of the handle (1), whereby the telescope part (4) and the stationary part (5, 6) are linked with each other in such a manner that they can be detached without sustaining any damage.

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Inventors:
TORAL FERNANDEZ MIGUEL ANGEL (ES)
Application Number:
PCT/EP2005/008450
Publication Date:
April 06, 2006
Filing Date:
August 04, 2005
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
TORAL FERNANDEZ MIGUEL ANGEL (ES)
International Classes:
A47L13/42; A46B17/02; B25G1/04; (IPC1-7): A47L13/42; B25G1/04; A46B17/02
Domestic Patent References:
WO2004062821A22004-07-29
WO1994005465A11994-03-17
Foreign References:
US4105239A1978-08-08
GB190911691A1910-02-24
US5289605A1994-03-01
US6701578B12004-03-09
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2003, no. 06 3 June 2003 (2003-06-03)
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG (Weinheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Stiel (1) für ein Reinigungsgerät (2), umfassend zumindest ein in Längsrichtung (3) des Stiels (1) in seiner Länge variables Teleskopteil (4) und zumindest ein in Längsrichtung (3) des Stiels (1) starres Teil (5, 6), wobei das Teleskopteil (4) und das starre Teil (5, 6) zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind.
2. Stiel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nur ein Teleskopteil (4) mit nur zwei starren Teilen (5, 6) verbunden ist.
3. Stiel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopteil (4), in Längsrichtung (3) betrachtet, zwischen den beiden starren Teilen (5, 6) angeordnet ist.
4. Stiel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopteil (4) den oberen Handgriff (7) des Stiels (1) bildet und dass sich an das Teleskopteil (4) längs in Richtung einer zu reinigenden Fläche (8) die beiden starren Teile (5, 6) anschließen.
5. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopteil (4) im zusammengeschobenen Zustand eine Länge (9) aufweist, die der Länge (10, 11) des längsten starren Teils (5, 6) entspricht.
6. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden starren Teile (5, 6) eine übereinstimmende Länge (10, 11) aufweisen.
7. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden starren Teile (5, 6) als Gleichteile ausgebildet sind.
8. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden starren Teile (5, 6) materialeinheitlich ausgebildet sind.
9. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden starren Teile (5, 6) jeweils rohrförmig ausgebildet sind.
10. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden starren Teile (5, 6) einen Durchmesser (12, 13) aufweisen, der 15 bis 25 mm beträgt.
11. Stiel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskopteil (4) durch nur zwei teleskopartig ineinander schiebbare Teleskopstangen (14, 15) gebildet ist.
12. Stiel nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopstangen (14, 15) einen Durchmesser (16, 17) aufweisen, der 20 bis 30 mm beträgt.
13. Reinigungsgerät mit einem Stiel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12.
Description:
Stiel für ein Reinigungsgerät

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Stiel für ein Reinigungsgerät.

Stand der Technik

Stiele für Reinigungsgeräte sind allgemein bekannt und beispielsweise durch einen Teleskopstiel gebildet. Der Teleskopstiel umfasst dabei z. B. zwei stufenlos teleskopartig ineinander schiebbare Teleskopstangen, wobei an einer Stirnseite des Teleskopstiels eine Reinigungsvor-/-einrichtung und an der anderen Stirnseite des Teleskopstiels ein Handgriff angeordnet ist. Im zusammengeschobenen Zustand des Teleskopstiels weist dieser etwa die Länge der längsten Teleskopstange auf.

Ein weiterer vorbekannter Stiel umfasst mehrere jeweils starre Teile, die kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.

Die Länge solcher Stiele lässt sich nur stufenweise, abhängig von der Länge der einzelnen starren Teile, an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles anpassen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stiel für ein Reinigungsgerät derart weiterzuentwickeln, dass dieser in fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Hinsicht einfach und kostengünstig herstellbar ist, dass der Stiel eine gute Haltbarkeit während einer langen Gebrauchsdauer aufweist, dass ein Teil der Länge stufenlos variabel ist, dass der Stiel für den Anwender einfach im Handling ist und insgesamt ein geringes Packmaß aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die auf Anspruch 1 direkt oder indirekt rückbezogenen Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Stiel für ein Reinigungsgerät vorgesehen, umfassend zumindest ein in Längsrichtung des Stiels in seiner Länge variables Teleskopteil und zumindest ein in Längsrichtung des Stiels starres Teil, wobei das Teleskopteil und das starre Teil zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind.

Bei einem solchen Stiel besteht die Möglichkeit, das Teleskopteil als Handgriff auszubilden und das starre Teil auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite am Teleskopteil zu befestigen. Das Handling eines solchen Stiels ist für den Benutzer besonders einfach. Außerdem ist von Vorteil, dass die Mechanik des Teleskopteils wegen seiner Anordnung oben am Stiel beispielsweise vor Reinigungsflüssigkeit geschützt ist. Dadurch bleibt die Funktion des Teleskopteils während einer langen Gebrauchsdauer uneingeschränkt erhalten.

Generell besteht jedoch auch die Möglichkeit, das starre Teil als Handgriff auszubilden und auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite des starren Teils das Teleskopteil anzuordnen.

Durch die Kombination des in seiner Länge variablen Teleskopteils mit dem starren Teil kann der Stiel, soweit es das Teleskopteil ermöglicht, stufenlos variabel an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles angepasst werden und der Stiel weist nur ein geringes Packmaß auf. Durch das geringe Packmaß werden die Verpackungs- und Versandkosten auf ein Minimum reduziert.

Das geringe Packmaß ergibt sich dadurch, dass das Teleskopteil im vollständig zusammengeschobenen Zustand bevorzugt eine Länge aufweist, wie das starre Teil. Bei einer solchen Konstruktion weist der Stiel im Anschluß an die Montage des Teleskopteils mit dem starren Teil, unter der Voraussetzung, dass das Teleskopteil zwei teleskopartig ineinanderschiebbare Teleskopstangen von etwa gleicher Länge hat, eine maximale Länge auf, die etwa dreimal so groß ist wie die Länge des starren Teils. Würden demgegenüber drei starre Teile zur Anwendung gelangen, wie beispielsweise aus dem Stand der Technik bekannt, wäre einerseits der Montageaufwand für den Benutzer dadurch größer, dass die drei starren Teile in zwei Montagevorgängen miteinander verbunden werden müssten, im Gegensatz zu einem Montagevorgang, in dem das Teleskopteil mit dem starren Teil verbunden wird. Andererseits würde ein aus drei starren Teilen bestehender Stiel keinen stufenlos variablen Bereich aufweisen, durch den an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles besonders gut angepasst werden kann.

Würde der Stiel aus nur einem Teleskopteil mit zwei teleskopartig ineinanderschiebbaren Teleskopstangen bestehen, und er sollte die gleiche maximale Länge aufweisen, wie der zuvor beschriebene, erfindungsgemäße

Stiel, wäre von Nachteil, dass der Teleskopteil im zusammengeschobenen Zustand deutlich länger wäre, dadurch ein größeres Packmaß aufweisen würde und die Verpackungs- und die Versandkosten dadurch unerwünscht hoch wären. Wäre demgegenüber das Teleskopteil beispielsweise dreiteilig ausgebildet und würde drei teleskopartig ineinanderschiebbare Teleskopstangen aufweisen, müsste die dünnste Teleskopstange auf Haltbarkeit ausgelegt werden. Die dickste Teleskopstange wäre dadurch deutlich überdimensioniert, würde ein hohes Gewicht aufweisen, und der Stiel wäre dadurch im Handling nachteilig.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung gelangt nur ein Teleskopteil zur Anwendung, das mit nur zwei starren Teilen verbunden ist. Eine solche Kombination ist besonders vorteilhaft im Hinblick auf eine einfache und kostengünstige Herstellbarkeit, eine gute Haltbarkeit, eine im zerlegten Zustand geringe Länge, die ein geringes Packmaß und geringe Verpackungs- und Versandkosten bedingt. Außerdem ist das Handling eines solchen Stiels für den Benutzer problemlos.

Generell besteht die Möglichkeit, dass das Teleskopteil, in Längsrichtung betrachtet, zwischen den beiden starren Teilen angeordnet ist. Sowohl der obere Teil des Stiels, an dem das Reinigungsgerät beispielsweise aufgehängt wird, als auch der untere Teil des Stiels, an dem die Reinigungsvor-/- einrichtung angeordnet ist, weisen dadurch keine relativ zueinander beweglichen Teile auf, die zwangsläufig störanfälliger als starre Teile sind.

Nach einer anderen Ausgestaltung kann das Teleskopteil den oberen Handgriff des Stiels bilden, wobei sich an das Teleskopteil längs in Richtung einer zu reinigenden Fläche die beiden starren Teile anschließen. Durch eine solche Ausgestaltung ist die Mechanik des Teleskopteils vor der Beaufschlagung mit

Verunreinigungen und/oder Reinigungsflüssigkeit und/oder Flüssigkeitsspritzern maximal geschützt, ohne dass es aufwendiger Abdichtungsmaßnahmen bedarf.

Das Teleskopteil weist im zusammengeschobenen Zustand eine Länge auf, die bevorzugt der Länge des längsten starren Teils entspricht. Das Packmaß richtet sich nach dem längsten Bestandteil des Stiels. Andererseits ist es vorteilhaft, wenn durch das Teleskopteil eine möglichst große stufenlose

Verstellbarkeit erreicht wird. Ein geringes Packmaß einerseits durch eine kompakte Länge der demontierten Bestandteile des Stiels und andererseits eine möglichst große stufenlose Verstellbarkeit des Teleskopteils wird dann erreicht, wenn das Teleskopteil im zusammengeschobenen Zustand eine

Länge aufweist, die der Länge des längsten starren Teils entspricht.

Bevorzugt weisen die beiden starren Teile außerdem eine übereinstimmende Länge auf. Dadurch ist der Stiel dreiteilig ausgebildet, umfasst ein Teleskopteil und die beiden starren Teile, wobei das Teleskopteil im zusammengeschobenen Zustand dieselbe Länge aufweist, wie jedes starre Teil. Im montierten Zustand weist der Stiel dann eine Länge auf, die im wenigstens der dreifachen Länge eines der Teile entspricht. Die maximale Länge des Stiels wird bei auseinandergezogenem Teleskopteil erreicht. Die maximale Länge des Stiels entspricht etwa der vierfachen Länge eines der Teile, wobei die Länge zwischen der 3- oder der 4-fachen Länge eines der Teile stufenlos variabel ist.

Die beiden starren Teile können als Gleichteile ausgebildet sein. Dabei ist von Vorteil, dass der Stiel durch die Gleichteile einfach und kostengünstig herstellbar ist und dass das Handling des Stiels für den Benutzer, insbesondere bei der Montage der Einzelteile des Stiels, vereinfacht ist. Montagefehler sind dadurch auf ein Minimum reduziert.

Die beiden starren Teile können materialeinheitlich ausgebildet sein. Sie können beispielsweise aus Stahl oder aus Aluminium oder aus polymeren Werkstoffen bestehen.

Die beiden starren Teile sind bevorzugt jeweils rohrförmig ausgebildet. Der Stiel weist dadurch insgesamt ein vergleichsweise geringes Gewicht auf. Die Handhabung des Reinigungsgeräts wird dadurch insgesamt vereinfacht.

Bevorzugt betragen die Durchmesser der beiden starren Teile 15 bis 25 mm. Dadurch wird ein guter Kompromiss aus geringem Gewicht und Bruchsicherheit gewährleistet.

Das Teleskopteil kann durch nur zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Teleskopstangen gebildet sein. Die Durchmesserunterschiede zwischen den beiden Teleskopstangen sind durch die geringe Anzahl der Teleskopstangen nur vergleichsweise klein. Würde das Teleskopteil demgegenüber beispielsweise aus drei oder aus vier teleskopartig ineinander schiebbaren Teleskopstangen bestehen, müsste die schwächste der Teleskopstangen auf Dauerhaltbarkeit ausgelegt werden. Zumindest die Dickste der Teleskopstangen wäre dadurch deutlich überdimensioniert und der Stiel würde ein für das Handling nachteiliges, hohes Gewicht aufweisen.

Bei einem zweiteiligen Teleskopteil weisen die Teleskopstangen bevorzugt einen Durchmesser auf, der 20 bis 30 mm beträgt.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungsgerät mit einem Stiel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Stiel dieses Reinigungsgeräts die zuvor beschriebenen Vorteile aufweist. Das Reinigungsgerät ist dadurch in fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Hinsicht einfach und kostengünstig herstellbar, weist eine gute Haltbarkeit während einer langen Gebrauchsdauer

auf, ist variabel einsetzbar durch die variable Länge des Stiels, ist einfach im Handling und weist insgesamt ein geringes Packmaß auf.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Drei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Stiels und ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert.

Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stiels, wobei der Stiel aus nur einem Teleskopstiel und nur einem starren Teil besteht, die miteinander verbunden sind.

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes mit einem zweiten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stiels, bei dem der erfindungsgemäße Stiel aus einem Teleskopteil und zwei starren Teilen besteht, wobei das Teleskopteil, in Längsrichtung betrachtet, zwischen den beiden starren Teilen angeordnet ist.

Fig. 3 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Stiels, wobei das Teleskopteil, im Gegensatz zum Stiel aus Fig. 2, den oberen Handgriff des Stiels bildet.

Ausführung der Erfindung

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Stiels 1 gezeigt, der beispielsweise einen Bestandteil eines Reinigungsgeräts 2 bildet. Der Stiel umfasst ein Teleskopteil 4 und ein starres Teil 5, wobei das

Teleskopteil 4 in Längsrichtung 3 des Stiels 1 in seiner Länge variabel ist. Das starre Teil 5 ist rohrförmig ausgebildet und zerstörungsfrei lösbar mit dem Teleskopteil 4 verbunden. Die Verbindung von Teleskopteil 4 und starrem Teil 5 erfolgt beispielsweise durch eine Klemmverbindung oder durch eine Verschraubung der einander zugewandten Stirnseiten der miteinander verbundenen Teile 4, 5.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Teleskopteil 4 im zusammengeschobenen Zustand eine Länge 9 auf, die der Länge 10 des starren Teils 5 entspricht. Das Teleskopteil 4 besteht aus nur zwei teleskopartig ineinander schiebbaren Teleskopstangen 14, 15, wobei die dünnere der beiden Teleskopstangen 15 mit dem starren Teil 5 verbunden ist.

Die maximale Länge des Stiels 1 ist etwa dreimal so groß wie die Länge 9 des Teleskopteils 4 im zusammengeschobenen Zustand, wobei diese Länge 9 der Länge 10 des starren Teils 5 entspricht.

In Figur 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Stiels 1 gezeigt und das Reinigungsgerät 2, zu dem der Stiel 1 gehört. Das Reinigungsgerät 2 weist einen oberen Handgriff 7 auf und auf der dem Handgriff 7 axial abgewandten Seite des Stiels 1 eine Wischerplatte 18, die mit einem hier nicht näher bezeichneten Wischbezug bezogen ist.

Der Stiel 1 ist dreiteilig ausgebildet, umfasst das Teleskopteil 4 und zwei starre Teile 5, 6, wobei die beiden starren Teile 5, 6 als Gleichteile ausgebildet und materialeinheitlich sind. Der obere Handgriff 7 kann, bezogen auf den Stiel 1 , als separates Bauteil erzeugt und auf das der Wischerplatte 18 abgewandte Ende des Stiels 1 aufgeschoben sein.

Das Teleskopteil 4 ist, in Längsrichtung 3 betrachtet, zwischen den beiden starren Teilen 5, 6 angeordnet. Die maximale Länge des Stiels 1 ist etwa viermal so groß wie die Länge von Teleskopteil 4 oder einem der starren Teile 5, 6.

Das hier gezeigte Reinigungsgerät ist durch den hier gezeigten Stiel 1 sehr variabel einsetzbar. Wird beispielsweise eine große Länge des Stiels 1 benötigt, wird das Teleskopteil 4 vollständig ausgezogen, wobei jede der Teleskopstangen 14, 15 etwa halb so lang ist wie das vollständig ausgezogene Teleskopteil 4. Außerdem sind die beiden starren Teile 5, 6 montiert, wobei jedes der starren Teile 5, 6 eine Länge aufweist, wie das Teleskopteil 4 im zusammengeschobenen Zustand.

Wird demgegenüber ein Reinigungsgerät benötigt, das insgesamt kürzer ist, besteht die Möglichkeit, entweder die Länge des Teleskopteils 4 stufenlos dadurch zu reduzieren, dass die beiden Teleskopstangen 14, 15 ineinander geschoben werden und/oder dass eines der starren Teile 5, 6 vom Stiel 1 entfernt wird.

Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Teleskopteil 4 derart gestaltet, dass die Teleskopstange 15 mit dem vergleichsweise geringeren Durchmesser 17 mit dem starren Teil 6 verbunden ist, an dem auch die Wischerplatte 18 befestigt ist, wobei die Teleskopstange 14 mit dem größeren Durchmesser 16 mit dem starren Teil 5 verbunden ist, an dem auch der Handgriff 7 angeordnet ist. Durch die in Richtung des Handgriffs 7 offene Führung des Teleskopteils 4 ist die Mechanik des Teleskopteils 4 vor Umwelteinflüssen gut geschützt; eine gute Funktion des Teleskopteils 4 ist dadurch während einer langen Gebrauchsdauer sichergestellt.

Generell kann das Teleskopteil 4 auch um 180° gedreht zwischen den starren Teilen 5,4 montiert sein.

In Fig. 3 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Stiels 1 gezeigt, ähnlich den Ausführungsbeispielen aus Fig. 1 und Fig. 2, wobei das Teleskopteil 4 den oberen Handgriff 7 des Stiels 1 bildet und wobei sich an das Teleskopteil 4 längs in Richtung der Wischerplatte 18 und der zu reinigenden Fläche 8 die beiden starren Teile 5, 6 anschließen.

Auf das Teleskopteil 4 wirken in diesem Ausführungsbeispiel nur vergleichsweise geringe mechanische Belastungen, da die Kraft des Benutzers zumeist etwa längsseitig in der Mitte des Stiels 1 eingeleitet wird, um eine erhöhte Anpressung der Wischerplatte 18 auf die zu reinigende Fläche 8 zu erzielen.