B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung eines Fahrzeuges mit einem Griffteil, das beweglich zu einer Tür des Fahrzeuges gelagert ist und eine Sperreinheit zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür infolge der Einwirkung von auf das Griffteil wirkenden Beschleunigungen, die insbesondere bei einem Unfall auf das Fahrzeug wirken, wobei die Sperreinheit zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage verlagerbar ist, wobei in der Freigabelage eine Bewegung des Griffteils ermöglicht ist und in der Arretierungslage eine Bewegung des Griffteils blockiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Griffvorrichtung.

Es ist bekannt, dass eine Sperreinheit als Crashsperre in einer Griffvorrichtung zum Einsatz kommt. Aus der DE 199 49 119 A1 ist beispielsweise offenbart, dass Massenelemente einer Sperreinheit aufgrund ihrer Massenträgheit zur Sicherung von Fahrzeugtüren im Falle eines Unfalls genutzt werden. Hierbei wird

l ein Massenelement derart angeordnet, dass es im Falle von auftretenden Beschleunigungen auf die Sperreinheit einwirkt, so dass ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert wird. Die Sperreinheit besteht hierbei aus einem lose angeordneten Massenelement, welches bei auftretenden Kräften bei einem Unfall ein schwenkbares Sperrelement bewegt, wodurch eine Bewegung des Fahrzeuggriffs blockiert wird. Gemäß dieses Standes der Technik befindet sich die Sperreinheit stets in einer Freigabelage, bei der das Griffteil durch den Benutzer betätigt, insbesondere verschwenkt werden kann. Lediglich bei auftretenden Beschleunigungen auf das Griffteil wird kurzzeitig die Sperreinheit in ihrer Arretierungslage über das Massenelement gebracht, wodurch eine Bewegung des Griffteils wirksam blockiert ist. Es hat sich nachteiligerweise gezeigt, dass eine zuverlässig funktionierende Sperreinheit mit Massenelementen montageaufwendig ist. Gleichzeitig wird das Gewicht der Gesamtanordnung durch den Einsatz von Massenelementen erhöht. Es hat sich zudem herausgestellt, dass allein das Vorsehen von Massenelementen in der Sperreinheit das Öffnen einer Fahrzeugtür bei einem Seitenaufprall in Grenzsituationen nicht vollständig ausgeschlossen werden kann.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Griffvorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Griffvorrichtung zu schaffen, wobei die oben genannten Nachteile vermieden werden, insbesondere die Sicherheit der Griffvorrichtung erhöht wird, ohne das die Gefahr besteht, dass bei wirkenden Beschleunigungen auf das Griffteil die Tür ungewollt öffnet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Griffvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt. Zur Lösung dieser Aufgabe wird zudem ein Verfahren gemäß des Anspruches 21 vorgeschlagen. Entsprechende Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen 22 bis 29 vorgeschlagen.

Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, die mit der Sperreinheit derart in Wirkverbindung steht, dass über eine Aktivierung der Betätigungseinheit die Sperreinheit aus der Arretierungslage in die Freigabelage bringbar ist.

Der wesentliche Kern dieser Erfindung ist, dass die Griffvorrichtung stets durch die Sperreinheit gesichert ist. Das bedeutet, dass die Sperreinheit sich ständig in ihrer Arretierungslage befindet und somit ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert. Ein Öffnen der Tür kann ledig- lieh dadurch erfolgen, wenn die Betätigungseinheit aktiviert wird, wodurch kurzzeitig die Sperreinheit aus ihrer Arretierungslage in die Freigabelage gebracht wird. In der Freigabelage der Sperreinheit kann der Benutzer das Griffteil betätigen, insbesondere durch eine Zugbewegung am Griffteil eine Türöffnung des Fahrzeuges auslösen.

In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist über eine manuelle Aktivierung der Betätigungseinheit die Sperreinheit in ihre jeweilige Lage bringbar. Eine Aktivierung kann beispielsweise über eine ledigliche Annäherung an die Betätigungseinheit erfolgen. Bei dieser Annäherung kann z. B. ein kapazitiver Sensor an der Griffvorrichtung, insbesondere in der Betätigungseinheit vorgesehen sein, der eine entsprechende Annäherung detektiert. Alternativ ist eine Berührung der Betätigungseinheit durch den Benutzer denkbar, wodurch eine Aktivierung der Betätigungseinheit erfolgt. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Betätigungseinheit aus ihrer Ruhelage gebracht wird, insbesondere durch den Benutzer eingedrückt und/oder verschwenkt wird. Die soeben beschriebenen Möglichkeiten einer Aktivierung, insbesondere manuellen Aktivierung der Betätigungseinheit haben die Folge, dass die Sperreinheit, die mit der Betätigungseinheit in Wirkverbindung steht, in ihre jeweilige Lage, insbesondere Arretierungslage und Freigabelage gebracht werden kann. Ist es beispielsweise wünschenswert, dass der Benutzer in das verriegelte und verschlossene Kraftfahrzeug einsteigen möchte, kann über die beschriebene Aktivierung der Betätigungseinheit die stets in ihrer Arretierungslage sich befindende Sperreinheit entsichert werden, wodurch die Sperreinheit in ihre Freigabelage verlagert wird, wodurch ein Öffnen der Tür über den Benutzer ermöglicht wird.

Ebenfalls ist es denkbar, dass eine Aktivierung der Betätigungseinheit über einen ID-Geber erfolgt, der in einem definierten Abstand zur Griffvorrichtung durch den Benutzer ausgelöst werden kann. Hierbei ist es denkbar, dass die Schließeinrichtung in einem schlüssellos funktionierenden Sicherheitssystem, insbesondere in einen Zugangs- und/oder Fahrberechti- gungskontrollsystems integriert ist, das mit dem mobilen ID-Geber in Datenkommunikation steht. Über eine bewusste Handlung des Benutzers, insbesondere am ID-Geber und/oder an der Griffvorrichtung kann eine Identifikationsprüfung zwischen dem ID-Geber und dem Sicherheitssystem durchgeführt werden. Bei einer positiven Identifizierung kann die Sperreinheit von ihrer Arretierungslage in eine Freigabelage gebracht werden. Ebenfalls ist es möglich, dass die Sperreinheit mit dem Griffteil derart gekoppelt ist, dass durch eine manuelle Aktivierung der Betätigungseinheit die Sperreinheit das Griffteil bewegt. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Griffteil zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei insbesondere in der Ruhestellung das Griffteil nahezu bündig zur Außenseite der Tür liegt und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungartig absteht, wobei in der Betriebsstellung das Griffteil manuell zur Öffnung der Tür und/oder zur Aktivierung der Schließeinrichtung, insbesondere zur Öffnung des Schlosses der Schließeinrichtung betätigbar ist. Vorteilhafterweise werden durch die nahezu bündige Anordnung des Griffteils zur Außenseite der Tür die Windgeräusche stark reduziert. Zudem ist in der Ruhestellung des Griffteils die gesamte Griffvorrichtung nahezu in der Tür versenkt und somit nicht sichtbar, wodurch Verschmutzungen am Griffteil nahezu verhindert werden. Darüber hinaus weist ein aus dem Stand der Technik abstehender Griff auch in gewissen Grenzfällen Verletzungsgefahren auf, die mit einem nahezu an der Außenseite der Tür bündig angeordneten Griffteil nahezu ausgeschlossen sind.

Vorteil atterweise stellt die Sperreinheit eine Crashsperre bei etwaig auftretenden Beschleunigungen, die auf das Griffteil wirken, dar, die beispielsweise bei einem Seitenaufprall entstehen. Darüber hinaus wirkt die Sperreinheit als Antrieb, der sowohl mit der Betätigungseinheit als auch mit dem Griffteil verbunden sein kann. Über eine entsprechende Aktivierung der Betätigungseinheit erfolgt eine entsprechende Aktivierung der Sperreinheit, die sich zwischen der Arretierungslage und der Freigabelage verlagern kann, wobei gleichzeitig die Sperreinheit das Griffteil von der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegt.

Vorteilhafterweise nimmt die Sperreinheit stets ihre Arretierungslage ein, wobei sich die Sperreinheit lediglich für die Bewegung des Griffteils von der Ruhestellung in die Betriebstellung in der Freigabelage gebracht wird. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass das Griffteil in eine erste und eine zweite Betriebsstellung bringbar ist, wobei das Griffteil in seiner zweiten Betriebsstellung weiter aus der Außenseite der Tür absteht als in seiner ersten Betriebsstellung. Nachdem die Betätigungseinheit aktiviert worden ist und das Griffteil in die erste Betriebsstellung durch die Sperreinheit verfahren wurde, kann der Benutzer das Griffteil betätigen, insbesondere eine entsprechende Zugkraft auf das Griffteil ausüben, um das Griffteil aus seiner ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung zu bewegen, insbesondere das Griffteil um eine Drehachse zu verschwenken. Hierdurch kann erreicht werden, dass während der Bewegung von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung des Griffteils die mit dem Griffteil in Wirkverbindung stehende Schließeinrichtung aktiviert wird, wodurch das Schloss der Schließeinrichtung geöffnet wird und somit der Benutzer die Tür öffnen kann. Vorzugsweise ist das Griffteil mit einem Kraftübertragungselement mit der Schließeinrichtung, insbesondere mit dem Schloss in Wirkverbindung. Das Kraftübertragungselement kann beispielsweise ein Bowdenzug oder eine Stange sein, die durch die Überführung des Griffteils von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung das Schloss der Schließeinrichtung entsprechend aktiviert bzw. öffnet. Anstelle eines Kraftübert- ragungselementes ist es selbstverständlich ebenfalls denkbar, dass bei der Überführung des Griffteils von seiner ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung ein elektrisches Bauteil, insbesondere ein Schalter aktiviert wird, der anschließend die Schließeinrichtung entsprechend ansteuert, wodurch das Schloss geöffnet und/oder geschlossen werden kann.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme kann vorsehen, dass die Sperreinheit ein Sperrelement aufweist, wobei in der Arretierungslage der Sperreinheit das Sperrelement eine erste Position einnimmt und in das Griffteii eingreift und in der Freigabelage sich das Sperrelement in einer zweiten Position befindet und losgelöst vom Griffteil ist. Alternativ ist es denkbar, dass die Sperreinheit ein Sperrelement aufweist, das in der Arretierungslage der Sperreinheit das Sperrelement eine erste Position einnimmt und in das Griffteil eingreift, wobei während der Verlagerung der Sperreinheit in ihre Freigabelage sich das Sperrelement in eine zweite Position bewegt, wobei das Sperrelement am Griffteil derart angreift, dass sich das Griffteil aus seiner Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegt. Zudem ist es denkbar, dass das Sperrelement ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit dem Griffteil zusammenwirkt und das zweite Ende an der Betätigungseinheit angeordnet ist.

Die Sperreinheit kann mit einer Sicherheitskontur ausgebildet sein, die sicherstellt, dass das Sperrelement zuverlässig zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position bewegt werden kann, insbesondere sicherstellt, dass das Sperrelement zuverlässig von seiner zweiten Position zurück in die erste Position in das Griffteil eingreifend wieder zurückgelangt, wenn das Griffteil aus seiner Betriebsstellung zurück in seine Ruhestellung verfährt.

Die Bewegung des Griffteils aus der Betriebsstellung in die Ruhestellung kann beispielsweise bewusst durch eine entsprechende Handlung des Benutzers erfolgen, beispielsweise in dem der Benutzer erneut die Betätigungseinheit aktiviert. Ebenfalls ist es denkbar, dass nachdem der Benutzer in das Fahrzeug eingestiegen ist, diese Handlung über eine gewisse Sensorik erkannt wird, die eine Bewegung des Griffteils in die Ruhestellung auslöst. Denkbar ist, dass über die Betätigung des ID-Gebers eine Zurückbewegung des Griffteils in die Ruhestellung auslösbar ist. Alternative Auslösemechanismen zur Zurückführung des Griffteils in die Ruhestellung sind ebenfalls denkbar, insbesondere das über den Zündkontakt des Fahrzeuges eine Bewegung des Griffteils in die Ruhestellung ausgelöst wird.

Erfindungsgemäß kann eine fest innerhalb der Tür angeordnete Griffhalterung vorgesehen sein und an der Öffnung der Tür eine Griffschale angeordnet sein, die an der Griffhalterung befestigt ist. Die Griffhalterung befindet sich innenseitig der Tür. Die Griffhalterung kann mindestens eine Lagerstelle für die Sperreinheit aufweisen und/oder eine Lagerstelle für das Griffteil aufweisen. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Griffschale und/oder die Griffhalterung eine Lagerung für das Griffteil und/oder für die Sperreinheit aufweisen. Ein besonderer Vorteil der Erfindung kann sein, dass die Griffhalterung sowie das Griffteil als Standardbauteile ausgeführt sind, die in diverse, unterschiedlich gestaltete Griffvorrichtungsmodelle einsetzbar sind. Die Griffschale sowie das Griffteil können in einem ersten Montageschritt als ein Bauteil zunächst zusammengesetzt werden. Hierbei ist das Griffteil drehbar/schwenkbar an der Griffschale gelagert, insbesondere um eine Drehachse der Griffschale während seiner Bewegung zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung bewegbar. Diese aus Griffschale und Griffteil bestehende Moduleinheit wird anschließend in die Öffnung der Tür eingesetzt. Hierbei ist die Griffschale entsprechend der Öffnung der Tür in seiner geometrischen Ausgestaltung angepasst. Die Griffschale verdeckt somit im eingesetzten Zustand an der Tür die Türöffnung. Gleichzeitig ist die Griffschale mit einer entsprechenden Aufnahme ausgeführt, innerhalb dieser das Griffteil zuverlässig aufgenommen ist. Die Befestigung dieser Moduleinheit erfolgt dadurch, dass die Griffschale mit der Griffhalterung form-, kraft- und/oder stoffschlüssig befestigt wird. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist die Griffschale mit der Griffhalterung verschraubt. Durch die oben beschriebene Vormontage der Griffschale mit dem Griffteil kann eine zügige und exakte Montage der Griffvorrichtung erzielt werden.

In einer denkbaren Ausgestaltung der Erfindung kann ein Antrieb vorgesehen sein, der über eine Schwenk- und/oder Drehbewegung der Betätigungseinheit das Sperrelement translato- risch bewegt. Die Betätigungseinheit kann z. B. einen Schließzylinder verdecken, der in Wirkverbindung mit der Schließeinrichtung, insbesondere mit dem Schloss der Schließeinrichtung steht.

Das Sperrelement kann sich längs in Fahrzeugrichtung erstrecken, insbesondere stangenartig ausgeführt sein, insbesondere einen definierten, kurvenartigen Verlauf aufweisen. Hierbei ist es denkbar, dass das Sperrelement mit einem geometrisch ausgeformten Abschnitt ausgebildet ist, der während der Überführung von der Ruhestellung in die Betriebsstellung das Griffteil kontaktiert.

Das Sperrelement kann einen kurvenförmigen Verlauf entlang seiner Erstreckung aufweisen, wobei der ausgeformte Abschnitt dazu dient, während der Überführung von der Ruhestellung in die Betriebsstellung das Griffteil entsprechend zu kontaktieren und somit das Griffteil aus der Tür herauszudrücken, und zwar während sich das Sperrelement von seiner ersten Position in seine zweite Position bewegt.

Vorteilhafterweise ist die Betätigungseinheit drehbeweglich an der Griffhalterung angeordnet. Zudem kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinheit eine derart geringe Masse aufweist, dass bei infolge der Einwirkung von auf die Betätigungseinheit wirkenden Beschleunigungen, die Sperreinheit in ihrer Arretierungslage verbleibt. Die Masse der Betätigungseinheit ist derart konzipiert, dass selbst bei hohen Beschleunigungen, die auf das Griffteil sowie auf die Betätigungseinheit wirken können, die Konstruktion der Betätigungseinheit sowie der Sperreinheit sicherstellt, dass die Sperreinheit sich nicht aus ihrer Arretierungslage löst.

Die Betätigungseinheit und/oder das Griffteil können federbelastet sein. Hierbei kann ein Federelement auf das Griffteil wirken. Falls das Sperrelement aus seiner ersten Position, in der das Griffteil arretierend in der Griffschale gehalten ist, in die zweite Position bewegt wird, bei der das Sperrelement das Griffteil freigibt, drückt das Federelement das Griffteil aus seiner Ruhestellung in die Betriebsstellung. Alternativ ist es denkbar, dass das Federelement derart auf das Griffteil wirkt, dass in den Betriebsstellungen das Federelement eine Kraft auf das Griffteil ausübt, um das Griffteil wieder zurück in seine Ruhestellung zu bewegen. Vorteilhafterweise kann das Federelement an der Griffhalterung befestigt sein. Das Griffteil kann gemäß einer möglichen Ausführungsform der Erfindung in seiner ersten Betriebsstellung verbleiben, da das Sperrelement mit seinem entsprechenden Abschnitt gegen das Griffteil drückt und verhindert, dass über das wirkende Federelement am Griffteil das Griffteil sich zurück in seine Ruhestellung bewegt. Erfolgt eine Verschwenkung des Griffteils von seiner ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung löst sich der Kontakt des Abschnittes des Sperrelementes mit dem Griffteil, so dass das Sperrelement zurück aus seiner zweiten Position in seine erste Position sich linear verschiebt. Wenn der Benutzer nun das Griffteil von der zweiten Betriebsstellung los lässt, wirkt das Federelement derart auf das Griffteil, dass das Griffteil zurück in seine Ruhestellung bewegt wird. In der Ruhestellung angekommen schnappt oder rastet die Sperreinheit mit ihrem Sperrelement in eine entsprechende Rastöffnung des Griffteils, wodurch die Sperreinheit ihre Arretierungslage erreicht.

Zudem wird die Aufgabe durch das Verfahren zum Betrieb einer Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung eines Kraftfahrzeuges gelöst mit einem Griffteil, das beweglich an einer Tür des Kraftfahrzeuges gelagert ist, einer Sperreinheit zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür infolge der Einwirkung von auf das Griffteil wirkenden Beschleunigungen, die insbesondere bei einem Unfall auf das Fahrzeug wirken, wobei die Sperreinheit zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage verlagerbar ist, in der Freigabelage eine Bewegung des Griffteils ermöglicht ist und in der Arretierungslage eine Bewegung des Griffteils blockiert ist, dass eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, die mit der Sperreinheit derart in Wirkverbindung steht, dass über eine Aktivierung der Betätigungseinheit die Sperreinheit aus der Arretierungslage in die Freigabelage gebracht wird.

Vorteilhafterweise wird über eine Aktivierung der Betätigungseinheit gleichzeitig das Griffteil bewegt wird. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Griffteil zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei insbesondere in der Ruhestellung das Griffteil im wesentlichen bündig zur Außenseite der Tür liegt und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungsartig absteht. Zudem kann vorgesehen sein, dass durch eine manuelle Bewegung des Griffteils von einer ersten Betriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung die Schließeinrichtung aktiviert wird, insbesondere das Schloss der Schließeinrichtung geöffnet wird. Es kann vorgesehen sein, dass die Schließeinrichtung in einem schlüssellos funktionierenden Sicherheitssystem, insbesondere in einem Zugangs- und/oder Fahrberechtigungskont- rollsystems integriert ist, das mit einem mobilen ID-Geber in Datenkommunikation steht, wobei bei einer bewussten Handlung des Benutzers, insbesondere am ID-Geber oder an der Griffvorrichtung, eine Identifikationsüberprüfung zwischen dem ID-Geber und dem Sicherheitssystem durchgeführt wird. Vorteilhafterweise verfährt bei einer positiven Identifizierung das Griffteil aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung, wobei insbesondere gleichzeitig die Schließeinrichtung aktiviert wird, insbesondere die Schließeinrichtung aus einem Verriegelungszustand in einen Entriegelungszustand gebracht wird. Zudem kann die Identifizierungsprüfung durch eine Aktivierung der Betätigungseinheit gestartet werden.

Durch eine manuelle Bewegung des Griffteils kann aus einer ersten Betriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung das Schloss der Schließeinrichtung geöffnet werden.

Weitere Maßnahmen und Vorteile sowie technische Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den nachstehenden Figuren ist die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit mehreren Ausführungsbeispielen detailliert dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung für eine

Schließeinrichtung eines Fahrzeuges,

Fig. 2 die Griffvorrichtung gemäß Figur 1 , wobei eine Sperreinheit vorgesehen ist, die sich in der Arretierungslage befindet,

Fig. 3 die Griffvorrichtung gemäß Figur 1 , wobei die Sperreinheit sich in einer Freigabelage befindet,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung einer Griffhalterung aus Figur 1 , Fig. 5 eine weitere Darstellung einer Griffhalterung aus Figur 1 , Fig. 6a eine rein schematische Darstellung eines Teilbereiches des Griffteils und der Sperreinheit, die sich in ihrer Arretierungslage befindet,

Fig. 6b die Sperreinheit gemäß Figur 6a, wobei sich die Sperreinheit in der Freigabelage befindet,

Fig. 7 eine mögliche Ausführungsform der Griffvorrichtung mit einem Griffteil, welches sich in der Ruhestellung befindet und

Fig. 8 das Griffteil gemäß Figur 7, das sich in einer Betriebsstellung befindet.

Figur 1 zeigt eine mögliche Ausführungsvariante einer Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung 7 eines Fahrzeuges. Die Schließeinrichtung 7 ist rein schematisch in Figur 1 dargestellt. Die Schließeinrichtung 7 ist Bestandteil eines schlüssellos funktionierenden Sicherheitssystems, insbesondere eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungskontrollsystems eines Kraftfahrzeuges. Das Sicherheitssystem kann beispielsweise mit einem ID-Geber 3 in Datenkommunikation stehen, wobei bei einer bewussten Handlung des Benutzers, insbesondere am ID-Geber 3 oder an der Griffvorrichtung, eine Identifikationsüberprüfung zwischen dem ID-Geber 3 und dem Sicherheitssystem durchgeführt werden kann. Bei einer positiven Identifizierung kann die Schließeinrichtung 7 aus einem Verriegelungszustand 20 in einen Entriegelungszustand 21 gebracht werden (siehe auch Figuren 2, 3, 6a und 6b). Im Entriegelungszustand 21 ist beispielsweise eine Öffnung der Tür des Kraftfahrzeuges möglich, worauf im Folgenden noch eingegangen wird.

Die Griffvorrichtung weist ein Griffteil 10 auf, das beweglich zu einer Tür 5 des Fahrzeuges gelagert ist. Hierbei ist das Griffteil 10 um seine Achse 14 drehbar gelagert. Der Lagerstift 15 bildet hierbei die Drehachse.

Das Griffteil 10 kann zwischen einer Ruhestellung 11 , die exemplarisch in Figur 7 dargestellt ist, und einer Betriebsstellung 12, 13 bewegt werden, die in Figur 8 gezeigt ist. In der Ruhestellung 11 befindet sich das Griffteil 10 flächenbündig zur Außenseite 6 der Tür 5. In der Betriebsstellung 12, 13 steht das Griffteil 0 aus der Außenseite 6 der Tür 5 vorsprungartig hervor. Wie aus Figur 1 zu erkennen ist, ist eine Griffhalterung 70 vorgesehen, die innenseitig der Tür 5 befestigt ist und ebenfalls in Figur 4 und Figur 5 dargestellt ist. Zudem weist die Griffvorrichtung eine Griffschale 30 auf, die an der Öffnung 8 der Tür 5 angeordnet ist, wobei die Griffschale 30 an der Griffhalterung 70 befestigt ist. Im vorliegende Ausführungsbeispiel erfolgt die Befestigung der Griffschale 30 über eine Schraubenverbindung 32 mit der Griffhalterung 70.

In der Ruhestellung 11 des Griffteils 10 befindet sich das Griffteil 10 in einer Aufnahme 33 der Griffschale 30. Die Aufnahme 33 nimmt somit vollständig das Griffteil 10 in seiner Ruhestellung 11 auf. Das Griffteil 10 weist einen in Richtung Griffhalterung 70 sich erstreckenden Fortsatz 16 auf, durch den die Drehachse 14 verläuft. Der Fortsatz 16 erstreckt sich durch eine erste Öffnung 34 der Griffschale 30. Die Griffschale 30 weist ferner zwei zueinander beabstandete Stege 35 auf, die durch den Lagerstift 15 miteinander verbunden sind, der die Drehachse 14 für das Griffteil 10 bildet.

Zudem weist die Griffschale 30 eine zweite Öffnung 36 auf, innerhalb dieser Öffnung 36 ein Schließzylinder 9 aufgenommen ist. Der Schließzylinder 9 ist über ein Befestigungselement 22 an der Griffhalterung 10 fixiert.

Eine dritte Öffnung 37 ist femer an der Griffschale 30 vorgesehen, die für eine Betätigungseinheit 50 vorgesehen ist. Die Betätigungseinheit 50 weist ein Betätigungselement 51 auf, das an einer Lagerstelle 72 der Griffhalterung 70 drehbeweglich angeordnet ist. Hierbei weist das Betätigungselement 51 eine Drehachse 52 auf. Die Drehachse 52 wird durch die Stifte 53 gebildet. Zudem ist das Betätigungselement 51 durch ein Federelement 54 belastet. Dieses ist ebenfalls in Figur 2 und 3 gezeigt.

Die Betätigungseinheit 50 weist ferner eine Blende 55 auf, die der Kontur der Aufnahmeöffnung 33 der Griffschale 30 angepasst ist. Zudem weist das Griffteil 10 eine zur Außenseite 6 der Fahrzeugtür 5 hingerichtete Blende 17 auf, die benachbart zur Blende 55 angeordnet ist. Auch diese Blende 17 verdeckt vollständig das Griffteil 10 sowie die Aufnahmeöffnung 33 der Griffschale 30, wenn das Griffteil 10 sich in seiner Ruhestellung 11 befindet. Die Betätigungseinheit 50 steht mit einer Sperreinheit 40 in Wirkverbindung. Die Sperreinheit 40, die ein ungewolltes Öffnen der Tür 5 in Folge der Einwirkung von auf das Griffteil 10 wirkenden Beschleunigungen verhindert, kann zwischen einer Arretierungslage 1 , die in Figur 6a dargestellt ist, und eine Freigabelage 2, die in Figur 6b dargestellt ist, verlagert werden.

In der Freigabelage 2 ist eine Bewegung des Griffteils 10 ermöglicht. In der Arretierungslage 1 ist hingegen eine Bewegung des Griffteils 10 blockiert, so dass beispielsweise bei einem Seitenaufprall ein ungewolltes Öffnen der Tür 5 wirksam verhindert wird.

Gemäß des dargestellten Ausführungsbeispiels nimmt die Sperreinheit 40 stets ihre Arretierungslage 1 ein. Lediglich über eine bewusste Aktivierung der Betätigungseinheit 50 durch den Benutzer ist die Sperreinheit 40 aus der Arretierungslage 1 in die Freigabelage 2 bringbar, welches in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist.

Gemäß Figur 2 und Figur 3 ist dargestellt, dass die Betätigungseinheit 50 mit der Sperreinheit 40 gekoppelt ist. Die Sperreinheit 40 weist hierbei ein Sperrelement 43 auf, welches in Figur 1 bis 5 dargestellt ist. Das Sperrelement 43 erstreckt sich längs in Fahrzeugrichtung R und ist stangenartig ausgeführt. Hierbei weist das Sperrelement 43 einen definierten kurvenartigen Verlauf auf. Das Sperrelement 43 kann aus einem Metall oder auch aus einem Kunststoff, insbesondere einem faserverstärkten Kunststoff ausgeführt sein.

Das Sperrelement 43 weist ein erstes 43.1 und ein zweites Ende 43.2 auf, wobei das erste Ende 43.1 mit dem Griffteil 10 zusammenwirkt, welches in Figur 5, Figur 6a und Figur 6b gezeigt ist. Das zweite Ende 43.2 des Sperrelementes 43 ist an der Betätigungseinheit 50 angeordnet, welches in Figur 2 bis 4 dargestellt ist. Das um die Achse 52 schwenkbare Betätigungselement 51 weist ein Langloch 56 auf, in dass das zweite Ende 43.2 des Sperrelementes 43 eingreift. Gemäß Figur 2 befindet sich das Griffteil 10 in seiner Ruhestellung 11 und die Betätigungseinheit 50 mit ihrer Blende 55 in ihrer Ausgangsstellung, wobei beide Blenden 7, 55 flächenbündig zur Außenseite 6 der Tür 5 angeordnet sind. Erfolgt nun eine bewusste Aktivierung der Betätigungseinheit 50 durch ein manuelles Hineindrücken der Blende 55, verschwenkt das Betätigungselement 51 sich um die Achse 52, wobei das Betätigungselement 51 sich gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 52 dreht. Gleichzeitig erfolgt eine translatorische nach rechts Verschiebung des Sperrelementes 43, der im Langloch 56 geführt ist. Das Federelement 54 wirkt mit einer definierten Federkraft im Uhrzeigersinn auf das Betätigungselement 51. Durch diese translatorische Verschiebung des Sperrelementes 43 aus seiner ersten Position 41 gemäß Figur 2, in der es mit seinem ersten Ende 43.1 arretierend in das Griffteil 10 einwirkt, welches in Figur 6a gezeigt ist, bewegt sich das Sperrelement 43 aufgrund der beschriebenen Betätigung des Betätigungselementes 51 gemäß Figur

3 in eine zweite Position 42, die es in Figur 3 sowie in Figur 6b erreicht, bei der es losgelöst vom Griffteil 10 ist.

Befindet sich das Sperrelement 43 in seiner zweiten Position 42 kann das Griffteil 10 aus seiner gesicherten Ruhestellung 11 in eine ausgefahrene Betriebsstellung 12, 13 bewegt werden. Die Bewegung des Griffteils 10 in seine jeweilige Stellung 11 , 12, 13 kann über einen Antrieb 60 erfolgen, der schematisch in Figur 1 dargestellt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Sperreinheit 40, die als Crashsperre wirkt, gleichzeitig der Antrieb 60 für eine entsprechende Bewegung des Griffteils 10 in seine jeweilige Stellung 12. Gemäß Figur

4 sowie der Figuren 6a und 6b ist das Sperrelement 43 mit einem geometrisch ausgeformten Abschnitt 44 ausgebildet, der während der Überführung von der ersten Position 4 in die zweite Position 42 mit dem Abschnitt 44 das Griffteil 10 kontaktiert und somit gemäß der Figur 6a das Griffteil 10 im Uhrzeigersinn um die Achse 14 in Richtung Betriebsstellung 12, 3 drückt. Der Abschnitt 44 ist ebenfalls in Figur 8 gezeigt, der das Griffteil 10 aus der Tür 5 drückt.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 weist der Fortsatz 16 des Griffteils 10 eine Nut 16a auf, wobei das erste Ende 43.1 des Sperrelementes 43 in eine Rastöffnung 47 hineinragt, welches in Figur 6a gezeigt ist. Erfolgt die beschriebene translatorische Bewegung des Sperrelementes 43 in Richtung Betriebsstellung 12, 13 drückt der geformte Abschnitt 44 gegen einen Randbereich des Griffteils 10, der durch die Bewegung des Sperrelementes 43 im Uhrzeigersinn um die Achse 14 bewegt wird und die erste Betriebsstellung 12 gemäß Figur 6b erreicht.

Ein Federelement 46, das in Figur 1 und Figur 5 dargestellt ist, wirkt auf den Fortsatz 16, um das Griffteil 10 wieder zurück in seine Ruhestellung 11 zu bewegen. Gemäß Figur 6b wird jedoch aufgrund der Stellung des Sperrelementes 43 das Griffteil 10 in der ersten Betriebsstellung 12 gehalten. Gemäß Figur 8 kann das Griffteil 10 aus seiner ersten Betriebsstellung 12 in eine zweite Betriebsstellung 13 gebracht werden, wobei das Griffteil 10 in seiner zweiten Betriebsstellung 13 weiter aus der Außenseite 6 der Tür 5 absteht, als in seiner ersten Betriebsstellung 12. Durch eine manuelle Bewegung des Griffteils 10 von der ersten Betriebsstellung 12 in die zweite Betriebsstellung 13 kann die Schließeinrichtung 7 gemäß Figur 1 entsprechend aktiviert werden, wodurch das Schloss der Schließstellung 7 geöffnet wird und somit der Benutzer die Tür 5 des Fahrzeugs öffnen kann. Bei der Bewegung des Griffteils 10 um seine Achse 14 von der ersten 12 in die zweite Betriebsstellung 13 verbleibt das Sperrelement 43 mit seinem ersten Ende 43.1 in der Nut 16a des Fortsatzes 16 (siehe Figur 6a und Figur 6b). Somit wird sichergestellt, dass bei einer Rückführung des Griffteils 10 aus einer der Betriebsstellungen 12, 13 in die Ruhestellung 11 die Sperreinheit 40 zuverlässig ihre Arretierungslage 1 erreicht, dass bedeutet, dass das Sperrelement 43 mit seinem ersten Ende 43.1 zuverlässig in die Rastöffnung 47 bei der Rückbewegung des Griffteils 10 in seiner Ruhestellung 11 hinein fährt.

Gemäß der Bewegung des Betätigungselementes 51 wird gleichzeitig eine Freilegung des Schließzylinders 9 bewirkt, der gemäß Figur 3 durch einen Schlüssel betätigt werden kann. Über eine Betätigung des Schließzylinders 9 kann ebenfalls eine Ver- und Entriegelung der Schließeinrichtung 7 bzw. eine Öffnung des Schlosses der Schließeinrichtung 7 erzielt werden. Innerhalb des Griffteils 10 ist ein Hohlraum 18 ausgeführt, innerhalb dieses Hohlraumes 18 sich eine Elektronikeinheit befinden kann. Gemäß Figur 1 weist die Blende 17 eine zusätzliche Abdeckung 17a auf, die lichttransparent ausgeführt ist. Hinter der Abdeckung 17a befindet sich ein Lichtelement. Die Abdeckung 17 dient als lichttransparentes Fenster.

Gemäß Figur 6a und Figur 6b bildet die Nut 16a des Fortsatzes 16 sowie die Rastöffnung 47 eine Sicherheitskontur 45, wodurch eine zuverlässige Zurückbewegung und Überführung des Sperrelementes 43 in seine erste Position 41 bzw. in die Überführung der Sperreinheit 40 in die Arretierungslage 1 sichergestellt ist.

Gemäß Figur 5 ist der Fortsatz 16 des Griffteils 10 mit einer Befestigungsöffnung 23 ausgeführt. In der Befestigungsöffnung 23 kann beispielsweise ein Kraftübertragungselement, hier ein Bowdenzug befestigt sein. Der Bowdenzug ist mit der Schließeinrichtung 7 aus Figur 1 verbunden, wobei durch eine entsprechende Bewegung des Griffteils 10 von der ersten Betriebsstellung 12 in die zweite Betriebsstellung 13 ein Öffnungsvorgang des Schlosses der Schließeinrichtung 7 bewirkt werden kann. Der Bowdenzug ist innerhalb der Führung 24 des Griffieils 10 geführt.

Gemäß Figur 1 ist die Griffhalterung 70 mit einer Lagerstelle 71 ausgeführt, entlang dieser das Sperrelement 43 geführt ist. Gemäß Figur 4 ist diese Lagerstelle 71 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Dadurch wird eine zuverlässige Linearführung des Sperrelementes 43 innerhalb der Griffvorrichtung erzielt.

Gemäß Figur 1 weist die Griffschale 30 eine Lagerung 31 auf, wodurch das Griffteil 10 um die Achse 14 verschwenkbar gelagert ist.

Selbstverständlich ist es möglich, dass das Sperrelement 43 anstelle einer Linearbewegung alternativ und/oder zusätzlich eine Dreh- oder Schwenkbewegung ausführt, um von der ersten 41 in die zweite Position 42 und umgekehrt sich zu bewegen.

Bezugszeichen l iste

Arretierungslage

Freigabelage

I D-Geber

Tür

Außenseite der Tür

Schließeinrichtung

Öffnung der Tür

Schließzylinder Griffteil

Ruhestellung

Betriebsstellung, erste Betriebsstellung

Betriebsstellung, zweite Betriebsstellung

Achse

Lagerstift

Fortsatz

a Nut des Fortsatz

Blende

a Abdeckung

Hohlraum Verriegelungszustand

Entriegelungszustand

Befestigungselement

Befestigungsöffnung

Führung Griffschale

Lagerung

Schraubenverbindung

Aufnahme

erste Öffnung

Steg

zweite Öffnung

dritte Öffnung Sperreinheit erste Position

zweite Position

Sperrelement

erstes Ende des Sperrelementes zweites Ende des Sperrelementes Abschnitt des Sperrelementes Sicherheitskontur

Federelement

Rastöffnung Betätigungseinheit

Betätigungselement

Achse

Stift

Federelement

Blende

Langloch Antrieb Griffhalterung

Lagerstelle

Lagerstelle Fahrzeugrichtung