B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für ein bewegliches Teil, insbesondere eine Tür, eines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des unabhängigen Vorrichtungsanspruches, die mit einem Griffteil zum Betätigen des beweglichen Teils, einem Trägerelement, an welchem das Griffteil zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar gelagert ist, ausgeführt ist, wobei in der Ruhestellung das Griffteil mit einer Außenfläche flächenbündig zu einer Außenseite des beweglichen Teils anordbar ist, wobei in der Betriebsstellung das Griffteil aus einer Öffnung in der Außenseite des beweglichen Teils herausfahrbar ist, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen des beweglichen Teils betätigbar ist, und wobei das Trägerelement eine erste Lagerstelle und ein zweite Lagerstelle für das Griffteil aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren nach dem Oberbegriff des unabhängigen Verfahrensanspruches.

Griffvorrichtungen für bewegliche Teile, insbesondere Türen, eines Kraftfahrzeuges mit flächenbündigen Griffteilen sind grundsätzlich bekannt. Zum Befestigen solcher Griffvorrichtungen am beweglichen Teil wird meistens ein Trägerelement verwendet, an welchem ein Griffteil bewegbar zwischen zumindest zwei Stellungen gelagert ist, nämlich einer Ruhestellung, in welcher das Griffteil mit einer Außenfläche flächenbündig zu einer Außenseite des beweglichen Teils anordbar ist, und einer Betriebsstellung, in welcher das Griffteil aus einer Öffnung in der Außenseite des beweglichen Teils herausfahrbar ist, sodass das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen des beweglichen Teils betätigbar ist. Zum bewegbaren Lagern des Griffteils sind am Trägerelement endseitig zum Griffteil eine erste Lagerstelle und ein zweite Lagerstelle vorgesehen. Bei solchen Griffvorrichtungen ist oft kein Platz im Bereich der beiden Lagerstellen, um einen mechanischen Notschließzylinder für eine mechanische Betätigung eines Schließsystems des Kraftfahrzeuges unterzubringen. Somit besteht die Gefahr, dass in einem Notfallfall, bspw. bei einem Unfall, wenn die Elektronik des Kraftfahrzeuges versagt, das Schließsystem des Kraftfahrzeuges weder automatisch noch mechanisch entriegelt werden kann. Im schlimmsten Falle kann dann die erste Hilfe zu spät geleistet werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Griffvorrichtung für ein bewegliches Teil, insbesondere eine Tür, eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, die zumindest einen der oben genannten Nachteile zumindest zum Teil überwindet. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine kompakte Griffvorrichtung bereitzustellen, die eine verbesserte, sicherere Betätigung eines Schließsystems des Kraftfahrzeuges, insbesondere in einem Notfallfall, gewährleistet.

Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe werden eine Griffvorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruches, insbesondere mit den Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil, und ein Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Verfahrensanspruches vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. In den abhängigen Vorrichtungsund Verfahrensansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung aufgeführt. Merkmale, die zu der erfindungsgemäßen Vorrichtung offenbart werden, gelten dabei auch für das erfindungsgemäße Verfahren und umgekehrt. Dabei kann die vorgeschlagene Griffvorrichtung für verschiedene bewegliche Teile des Kraftfahrzeuges eingesetzt werden, wie z. B. Kraftfahrzeugtüren auf der Fahrerseite und auf der Beifahrerseite sowie an den hinteren Kraftfahrzeugtüren oder an der Kofferraumtür bzw. -klappe eingesetzt werden. Unter einem Notfall kann bspw. ein Unfall, ein Elektronikausfall, ein Kurzschluss, eine gefährliche Seitenlage, zu hohe Beschleunigungen oder dergleichen verstanden werden. In einem solchen Fall kann es wichtig sein, das bewegliche Teil mechanisch zu entriegeln, um bspw. einer Hilfsperson oder einem Nothelfer einen Zugang zu einem Fahrzeuginnenraum zu ermöglichen. Hierzu sieht die Erfindung einen Schließzylinder zum mechanischen Entriegeln des beweglichen Teils zumindest in einem Notfall vor, welcher in eine mechanische Wirkverbindung mit einem Schließsystem des Kraftfahrzeuges bringbar ist, wobei der Schließzylinder zwischen der ersten Lagerstelle und der zweiten Lagerstelle am Trägerelement gelagert ist.

Der Erfindungsgedanke liegt dabei darin, einen Schließzylinder für eine mechanische Notentriegelung eines Schließsystems des Kraftfahrzeuges bereitzustellen, auch in den Griffvorrichtungen, bei welchen am Trägerelement an der ersten Lagerstelle und an der zweiten Lagerstelle für das Griffteil kein Platz vorhanden ist, um den Schließzylinder anzuordnen. Aus diesem Grund wird bei der vorliegenden Erfindung der mechanische Schließzylinder im Griffbereich des flächenbündigen Griffteils, gemeint ist, zwischen den beiden Lagerstellen des Griffteils, angeordnet. Somit wird eine Griffvorrichtung bereitgestellt, die kompakt ausgestaltet ist und dennoch über eine hohe Sicherheit verfügt, wobei die Griffvorrichtung zuverlässig eine mechanische Notentriegelung des Schließsystems des Kraftfahrzeuges ermöglicht. Um einen Notschlüssel leichter in den Schließzylinder einführen zu können, kann der Schließzylinder schräg zur Außenseite der Tür angeordnet sein, sodass der Notschlüssel mit einem Mindestspalt von 1 mm am Griffteil in der gezogenen Stellung vorbeigeführt werden kann. Der Schließzylinder kann hinter dem Griffteil in der Ruhestellung verdeckt sein. Um den Schließzylinder freizulegen und von außen zugänglich zu machen, kann das Griffteil, bspw. durch Betätigen eines Sensorelementes am Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung gelöst werden bzw. in eine Zwischenstellung überführt werden, in welcher das Griffteil durch eine erste Zugbewegung in die Betätigungsstellung überführbar sein kann. In der Betriebsstellung des Griffteils kann der Schließzylinder durch einen Notschlüssel betätigt werden, um das Schließsystem des Kraftfahrzeuges zu entriegeln. Anschließend kann das Griffteil durch eine zweite Zugbewegung die Tür öffnen. Vorteilhafterweise ermöglicht die Erfindung eine verbesserte, sicherere Betätigung des Schließsystems des Kraftfahrzeuges, insbesondere in einem Notfall. Somit kann im Notfall sichergestellt werden, dass die erste Hilfe rechtzeitig geleistet werden kann.

Ferner kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass das Schließsystem als ein Keyless-Go-System oder ein Keyless-Entry-System ausgebildet sein kann. Gemäß beider Alternativen, können entsprechende Sensoren, bspw. berührungslose Näherungssensoren, wie z. B. kapazitive Sensoren, oder Drucksensoren, im Griffteil integriert sein. Ferner ist es denkbar, dass ein Sicherheitssystem für das Schließsystem mit einer entsprechenden Sende- und Empfangseinheit für eine Identifizierungsabfrage ganz oder zu einem Teil in der Griffvorrichtung integriert sein kann. Vorteilhafterweise ist dabei, dass ein solches Schließsystem im Normalfall ohne einen mechanischen Schließzylinder die Fahrzeugtür verriegeln und/oder entriegeln kann, wenn die Berechtigung des Benutzers verifiziert wurde. Danach kann ein solches Schließsystem das Griffteil automatisch in die Betätigungsstellung überführen, um das bewegliche Teil durch Ziehen am Griffteil öffnen zu können. Somit kann ein automatisiertes Schließsystem für das Kraftfahrzeug bereitgestellt werden. Bei solchen Schließsystemen kann vorgesehen sein, dass das Schließsystem in einer Notfallsituation automatisch alle beweglichen Teile bzw. alle Fahrzeugtüren entriegelt. Sollte jedoch die Elektronik oder die Energieversorgung eines solchen Schließsystems versagen, so steht gemäß der Erfindung ein mechanischer Schließzylinder für eine Notentriegelung bereit. Somit wird der Vorteil erreicht, dass mithilfe der Erfindung trotz eines Unfalls oder eines Energieausfalls dennoch eine Möglichkeit geschaffen wird, das Schließsystem des Kraftfahrzeuges alternativ, insbesondere mechanisch, zu betätigen.

Weiterhin kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass der Schließzylinder derart positioniert sein kann, dass in der Ruhestellung des Griffteils der Schließzylinder vom Griffteil bedeckt und von außen unzugänglich sein kann. Zudem kann der Schließzylinder derart gelagert sein, dass in der Betriebsstellung des Griffteils der Schließzylinder vom Griffteil freigelegt und von außen betätigbar sein kann. Um das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung zu lösen, kann zunächst ein Sensorelement, bspw. ein Drucksensor, vorzugsweise endseitig am rechten Ende des Griffteils betätigt werden, sodass anschließend das Griffteil durch ein Ziehen in die Betätigungsstellung überführbar sein kann. In der Betriebsstellung des Griffteils kann der Schließzylinder vorteilhafterweise freigelegt und durch einen Notschlüssel betätigbar sein, um das Schließsystem des Kraftfahrzeuges zu entriegeln. Anschließend kann durch ein weiteres Ziehen am Griffteil die Tür geöffnet werden. Somit kann eine Griffvorrichtung bereitgestellt werden, die in der Ruhestellung des Griffteils hohen Aufforderungen an Design und Aerodynamik entsprechen kann, und die in der Betätigungsstellung des Griffteils eine mechanische Betätigung des Schließsystems des Kraftfahrzeuges und eine intuitive Bedienung des beweglichen Teils ermöglichen kann, um das bewegliche Teil zu öffnen.

Des Weiteren kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass der Schließzylinder schräg zu der Außenseite des beweglichen Teils, insbesondere am Trägerelement, gelagert sein kann. Somit kann sichergestellt werden, dass trotz Platzmangel, sogar in der Betriebsstellung des Griffteils, insbesondere zwischen dem Griffteil und dem Schließzylinder, ein Notschlüssel in den Schließzylinder störungsfrei eingeführt werden kann. Dabei kann der Notschlüssel ebenfalls schräg zu der Außenseite des beweglichen Teils geführt werden, vorteilhafterweise vorbei am Griffteil, vorzugsweise entlang einer Drehachse des Schließzylinders. Somit kann ein Nothelfer einfach und bequem den Notschlüssel in den Schließzylinder einführen, insbesondere mit einer ausreichenden Bewegungsfreiheit, sogar für Korrekturbewegungen.

Zudem ist es denkbar, dass der Schließzylinder eine Drehachse aufweisen kann, die sich unter einem Winkel von mindestens 20°, insbesondere von mindestens 25°, zu einer Horizontalen erstrecken kann, die im Wesentlichen senkrecht zu der Außenseite des beweglichen Teils verläuft. Dabei hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass bei einem Winkel von mindestens 20° ausreichend Platz bereitgestellt werden kann, um einen Notschlüssel störungsfrei, insbesondere vorbei am Griffteil, in den Schließzylinder einführen zu können. Mit einem Winkel von ca. 25° kann eine gute Bewegungsfreiheit zum Einführen des Notschlüssels in den Schließzylinder bereitgestellt werden, ohne dass Schwierigkeiten beim Montieren des Schließzylinders in einer schrägen Lage am Trägerelement entstehen. Ferner kann die Erfindung vorsehen, dass der Schließzylinder derart ausgerichtet sein kann, dass ein Notschlüssel beim Einstecken in den Schließzylinder mit einem Spalt von mindestens 1 mm, insbesondere von mindestens 2 mm, am Griffteil in der Betriebsstellung vorbeiführbar sein kann. Dabei ist es vorteilhaft, dass der Notschlüssel beim Einstecken in den Schließzylinder das Griffteil nicht berühren und diesen nicht zerkratzen kann. Mithilfe eines richtig eingestellten Spalts kann eine Balance zwischen einem zu schrägen Lagern des Schließzylinders am Trägerelement und einer guten Einführbarkeit des Notschlüssels in den Schließzylinder sichergestellt werden. Bei einem Spalt von mindestens 2 mm kann genügend Bewegungsfreiheit geschaffen werden, um eine Einführrichtung des Notschlüssels beim Einstecken in den Schließzylinder anzupassen bzw. zu korrigieren.

Weiterhin kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass der Schließzylinder derart positioniert sein kann, dass ein Notschlüssel beim Betätigen des Schließzylinders eine Drehbewegung von mindestens 1 ° bis 180° ausführen kann. Dabei kann der Schließzylinder derart positioniert sein, dass ein Notschlüssel mit einer Flachseite am Griffteil in der Betriebsstellung vorbeigeführt und erst in der eingesteckten Position gedreht werden kann. Vorteilhafterweise braucht somit ein Nothelfer keine volle Drehung des Schließzylinders auszuführen, um das Schließsystem zu entriegeln. Dies kann den Öffnungsvorgang der Tür erleichtern und einen schnellere Hilfeleistung ermöglichen. Eine Drehung des Schließzylinders von mindestens 1 ° bis 180° ist vorteilhafterweise ausreichend, um eine stabile Betätigung des Schließsystems des Kraftfahrzeuges, bspw. über ein Getriebe, zu ermöglichen. Vorteilhafterweise braucht somit nicht die ganze Stirnseite des Schließzylinders in der Öffnung in der Außenseite des beweglichen Teils freigelegt zu werden, sondern nur ein Teil davon. Folglich kann ein größerer Winkel zwischen der Drehachse des Schließzylinders und der Horizontalen bereitgestellt werden, um die Zugänglichkeit des Schließzylinders zu verbessern. Auch kann somit der Spalt zum Einstecken des Notschlüssels in den Schließzylinder vergrößert werden, um mehr Bewegungsfreiheit für den Notschlüssel zu schaffen. Des Weiteren kann die Erfindung vorsehen, dass der Schließzylinder derart positioniert sein kann, dass der Schließzylinder, insbesondere ausschließlich, zum Entriegeln des Schließsystems des Kraftfahrzeuges dienen kann. D.h., dass der Schließzylinder nur zum Entriegeln des Schließsystems in einem Notfall, aber nicht für einen Normalbetrieb ausgelegt sein kann. Im Normalbetrieb, wenn alle elektronischen Systeme und/oder Sensoren im Kraftfahrzeug einwandfrei funktionieren, besteht ohnehin keine Notwendigkeit, den Schließzylinder zum Ver- und/oder Entriegeln des Schließsystems des Kraftfahrzeuges einzusetzen. Somit kann die Ausführung des Schließzylinders, des Schließsystems des Kraftfahrzeuges und insbesondere eines Getriebes, welches den Schließzylinder mit dem Schließsystem des Kraftfahrzeuges verbinden kann, vereinfacht werden. Die Konstruktion der Griffvorrichtung kann somit ebenfalls verbessert, insbesondere vereinfacht werden. Die Griffvorrichtung kann dadurch kompakter ausgeführt werden. Ferner kann die Erfindung vorsehen, dass das Griffteil, vorzugsweise benachbart zu der zweiten Lagerstelle, ein Sensorelement aufweisen kann, um eine Aktivierungshandlung eines Benutzers, insbesondere eines Nothelfers, zu erfassen. Dabei kann es vorteilhaft sein, dass das Sensorelement passiv ausgebildet sein kann. Weiterhin ist es denkbar, dass das Sensorelement als ein passiver Sensor, bspw. ein kapazitiver Sensor, ein Drucksensor, ein induktiver Sensor, ein NFC-Sensor oder ein LDC-Sensor ausgebildet sein kann. Mit einem Sensorelement benachbart zu einer zweiten Lagerstelle bzw. zu einem zweiten bzw. rechten Ende des Griffteils kann eine intuitive Betätigung des Griffteils bereitgestellt werden, weil ein Benutzer meisteins am rechten Ende am Griffteil greift. Des Weiteren kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, dass das Griffteil derart am Trägerelement gesichert sein kann, dass durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung lösbar sein kann, um durch ein Ziehen am Griffteil das Griffteil in die Betriebsstellung überführen zu können. Somit kann der Vorteil erreicht werden, dass in einem Notfall, das Griffteil mechanisch, bspw. durch ein Arretierungselement, freigegeben werden kann, um in die Betriebsstellung überführt zu werden. Durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers, bspw. durch ein Drücken, vorzugsweise rechts am Griffteil, kann sichergestellt werden, dass das Griffteil durch eine bewusste Aktivierungshandlung freigegeben werden kann, um in die Betriebsstellung überführt zu werden.

Zudem kann ein Arretierungselement vorgesehen sein, welches im Normallbetrieb des Kraftfahrzeuges das Griffteil in der Ruhestellung halten und/oder eine Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung herstellen kann, welche das Griffteil in einem Normalfall zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung bewegen kann. Vorteilhaft ist dabei, dass sich das Arretierungselement im Normalbetrieb des Kraftfahrzeuges in einer Arretierungsstellung befinden kann, in welcher das Arretierungselement dafür sorgen kann, dass das Griffteil funktionsgemäß betätigt, insbesondere automatisch zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung angetrieben werden kann. In einem Notfall kann das Arretierungselement in eine Freigabestellung überführt werden, in welcher das Arretierungselement das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung freigeben und/oder die Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung lösen kann, sodass das Griffteil zum mechanischen Überführen in die Betriebsstellung vorbereitet sein kann.

Vorteilhafterweise kann das Sensorelement mit dem Arretierungselement in Wirkverbindung stehen, um im Notfall durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung zu lösen. Mit anderen Worten kann das Sensorelement mit dem Arretierungselement in Wirkverbindung stehen, um im Notfall durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers das Arretierungselement aus einer Arretierungsstellung, in welcher das Arretierungselement das Griffteil in der Ruhestellung halten und/oder eine Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung herstellen kann, in eine Freigabestellung, in welcher das Arretierungselement das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung freigeben und/oder die Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung lösen kann, zu überführen. Somit kann sichergestellt werden, dass in einem Notfall eine bewusste Aktivierungshandlung eines Nothelfers erfasst werden und bewirken kann, dass das Arretierungselement das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung freigeben und/oder die Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung lösen kann. Damit kann sichergestellt werden, dass im Notfall, wenn die Elektronik des Kraftfahrzeuges versagt, ein mechanisches Überführen des Griffteils aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung stattfinden kann. Ferner kann das Griffteil derart am Trägerelement gelagert sein, dass durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers das Griffteil aus der Ruhestellung in eine Zwischenstellung überführbar sein kann, in welcher das Griffteil zum Überführen in die Betriebsstellung freigegeben sein kann. Eine Zwischenstellung kann vorteilhaft sein, um das Griffteil verlierfest am beweglichen Teil zu halten. Dabei ist es denkbar, dass in der Zwischenstellung das bewegliche Teil immer noch geschlossen bleiben kann. Nur wenn ein Nothelfer am Griffteil in der Zwischenstellung greift, kann das Griffteil in die Betriebsstellung überführt werden, in welcher das Schließsystem des Kraftfahrzeuges mithilfe des Schließzylinders mechanisch entriegelt werden kann, wonach das bewegliche Teil geöffnet werden kann. Somit kann ein bewusstes, schrittweises und sicheres Betätigen der Griffvorrichtung ermöglicht werden.

Vorteiihfterweise kann das Griffteil zwischen der Ruhestellung und der Zwischenstellung eine Kippbewegung, insbesondere nach außen, ausführen. Somit kann ermöglicht werden, dass das Griffteil in der Zwischenstellung nicht zu weit von der Außenseite des beweglichen Teils absteht, sodass sogar bei einem Platzmangel das Griffteil zuverlässig in die Zwischenstellung überführt werden kann. Des Weiteren kann ein Getriebe vorgesehen sein, um eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder, sogar in einer schrägen Lage am Trägerelement, und dem Schließsystem des Kraftfahrzeuges herzustellen, wobei insbesondere das Getriebe selbsthemmend ausgebildet sein kann. Vorteilhafterweise kann das Getriebe ermöglichen, dass der Schließzylinder in einer schrägen Lage am Trägerelement befestigt werden kann und dennoch eine stabile mechanische Wirkverbindung zum Schließsystem des Kraftfahrzeuges aufweisen kann. Ein selbsthemmendes Getriebe ist vorteilhaft, um den Schließzylinder bzw. das Schließsystem in einem entriegelten Zustand abzusichern und ein ungewolltes Zurückfallen in einen verriegelten Zustand zu verhindern. Weiterhin kann das Getriebe ein Antriebsrad, insbesondere an der Drehachse des Schließzylinders, und ein Abtriebsrad aufweisen. Ferner ist es denkbar, dass das Abtriebsrad mit dem Schließsystem des Kraftfahrzeuges wirkverbunden sein kann. Somit kann auf eine einfache Weise und mit günstigen Mitteln eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Schließzylinder und dem Schließsystem des Kraftfahrzeuges bereitgestellt werden.

Zudem ist es denkbar, dass das Antriebsrad und/oder das Abtriebsrad unter einem Winkel von mindestens 20°, insbesondere von mindestens 25° zueinander angeordnet sein können. Somit kann eine winkelige Anordnung zwischen der Drehachse des Schließzylinders bzw. des Antriebsrades und einer Abtriebsachse des Abtriebsrades bereitgestellt werden. Folglich kann der Schließzylinder schräg zur Außenseite des beweglichen Teils angeordnet werden und dennoch ein zuverlässige Wirkungsübertragung zum Schließsystem des Kraftfahrzeuges bereitstellen. Dabei ist es denkbar, dass das Antriebsrad und/oder das Abtriebsrad jeweils eine konusförmige Verzahnung aufweisen können, sodass die Berührungsflächen der Zähne am Antriebsrad und dem Abtriebsrad auch unter einem spitzen Winkel vollflächig in Berührung kommen können. Somit kann eine Wirkungsübertragung mit einem hohen Wirkungsgrad ermöglicht werden.

Ferner wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Verfahren zu Notbetätigung einer Griffvorrichtung für ein bewegliches Teil, insbesondere eine Tür, eines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des Verfahrensanspruches gelöst, wobei die Griffvorrichtung, wie oben beschrieben wurde, ausgebildet sein kann. Hierbei ist die Griffvorrichtung mit einem Griffteil zum Betätigen des beweglichen Teils, einem Trägerelement, an welchem das Griffteil zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar gelagert ist, wobei in der Ruhestellung das Griffteil mit einer Außenfläche flächenbündig zu einer Außenseite des beweglichen Teils anordbar ist, wobei in der Betriebsstellung das Griffteil aus einer Öffnung in der Außenseite des beweglichen Teils herausfahrbar ist, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen des beweglichen Teils betätigbar ist, und wobei das Trägerelement eine erste Lagerstelle und ein zweite Lagerstelle für das Griffteil aufweist, und einem Schließzylinder zum Entriegeln des beweglichen Teils zumindest in einem Notfall, welcher in eine mechanische Wirkverbindung mit einem Schließsystem des Kraftfahrzeuges bringbar ist, ausgeführt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst folgende Schritte:

a) Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers am Griffteil, um das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung zu lösen,

b) Greifen am Griffteil,

c) Ziehen am Griffteil, um das Griffteil in die Betriebsstellung zu überführen, d) Einführen eines Notschlüssels in den Schließzylinder, um das bewegliche Teil zu entriegeln.

Durch ein Erfassen einer Aktivierungshandlung eines Benutzers, bspw. durch ein Drücken, vorzugsweise rechts, am Griffteil, kann sichergestellt werden, dass das Griffteil durch eine bewusste Aktivierungshandlung freigegeben werden kann, um in die Betriebsstellung überführt zu werden. Durch ein Greifen und Ziehen am Griffteil kann das Griffteil bequem in die Betriebsstellung überführt werden. In der Betriebsstellung des Griffteils kann der Schließzylinder vom Griffbereich des Griffteils vorteilhafterweise freigelegt werden, welcher zuvor in der Ruhestellung des Griffteils durch den Griffbereich des Griffteils verdeckt war. Mithilfe eines Notschlüssels kann schließlich der Schließzylinder betätigt werden, um das Schließsystem des Kraftfahrzeuges mechanisch zu entriegeln. Mithilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens kann folglich eine intuitive und einfache Betätigung des Schließsystems des Kraftfahrzeuges, insbesondere in einem Notfall, ermöglicht werden. Somit kann im Notfall sichergestellt werden, dass die erste Hilfe rechtzeitig geleistet werden kann. Des Weiteren werden mithilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens die gleichen Vorteile erreicht, die zuvor in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung beschrieben wurden. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird vorliegend vollumfänglich darauf Bezug genommen.

Ferner kann die Erfindung vorsehen, dass im Schritt a) eine Aktivierungshandlung eines Benutzers durch ein Drücken am Griffteil, insbesondere in der Nähe der zweiten Lagerstelle, erfasst werden kann. Vorteilhafterweise kann ein Drücken durch ein passives Sensorelement erfasst werden, der nicht bestromt werden muss und auch beim Versagen einer Elektronik des Kraftfahrzeuges betätigt werden kann. Dabei ist es denkbar, dass das Sensorelement als ein passiver Sensor, bspw. ein kapazitiver Sensor, ein Drucksensor, ein induktiver Sensor, ein NFC-Sensor oder ein LDC-Sensor ausgeführt sein kann. Mit einem Sensorelement benachbart zu einer zweiten Lagerstelle bzw. zu einem zweiten bzw. rechten Ende des Griffteils kann eine intuitive Betätigung des Griffteils bereitgestellt werden.

Des Weiteren kann das Verfahren mindestens einen weiteren Schritt aufweisen:

a1 ) Lösen eines Arretierungselementes, welches das Griffteil in der Ruhestellung hält und/oder eine Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung herstellt, welche das Griffteil in einem Normalfall zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung bewegt.

Hierzu kann vorgesehen sein, dass sich das Arretierungselement im Normalbetrieb des Kraftfahrzeuges in einer Arretierungsstellung befinden kann, in welcher das Arretierungselement dafür sorgen kann, dass das Griffteil funktionsgemäß betätigt werden kann, insbesondere automatisch zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung angetrieben werden kann. In einem Notfall kann das Arretierungselement in eine Freigabestellung überführt werden, in welcher das Arretierungselement das Griffteil aus der Ruhestellung in Richtung zur Betriebsstellung freigeben und/oder die Verbindung des Griffteils zu einer Antriebsvorrichtung lösen kann, um das Griffteil zum mechanischen Überführen in die Betriebsstellung vorzubereiten.

Weiterhin kann das Verfahren mindestens einen weiteren Schritt aufweisen:

a2) Überführen des Griffteils aus der Ruhestellung in eine Zwischenstellung, in welcher das Griffteil zum Überführen in die Betriebsstellung freigegeben ist, wobei insbesondere im Schritt a2) das Griffteil aus der Ruhestellung in die Zwischenstellung eine Kippbewegung, insbesondere nach außen, ausführen kann. In der Zwischenstellung kann das Griffteil vorteilhafterweise zuverlässig am beweglichen Teil gehalten werden. In der Zwischenstellung des Griffteils kann das bewegliche Teil immer noch geschlossen bleiben. Nur wenn ein Nothelfer im Schritt b) am Griffteil in der Zwischenstellung greift, kann dann das Griffteil im Schritt c) durch ein Ziehen in die Betriebsstellung überführt werden, in welcher das Schließsystem des Kraftfahrzeuges im Schritt d) mechanisch entriegelt werden kann, wonach das bewegliche Teil schließlich durch ein weiteres Ziehen am Griffteil geöffnet werden kann. Zudem ist es denkbar, dass das Griffteil federelastisch in die Zwischenstellung belastet werden kann, um nach dem Lösen des Griffteils aus der Ruhestellung automatisch in die Zwischenstellung aufzuspringen und/oder zu schwenken und/oder zu kippen.

Ferner kann das Verfahren mindestens einen weiteren Schritt aufweisen:

e) Ziehen am Griffteil, um das bewegliche Teil zu öffnen.

Somit kann einem Nothelfer ein Zugang zum Fahrzeuginnenraum ermöglicht werden, um eine Nothilfe leisten zu können. Die Verfahrensschritte a) bis d), bevorzugt a) bis e), können nacheinander ausgeführt werden. Dadurch kann ein schrittweises und sicheres Öffnen des beweglichen Teils, sogar in einer Schieflage des Kraftfahrzeuges erfolgen, ohne dass die Gefahr besteht, dass das bewegliche Teil ungewollt ausspringt. Weitere vorteilhafte Maßnahmen und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung sowie den abgebildeten Figuren. In den Figuren ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit einem gestrichelt angedeuteten Griffteil in einer Ruhestellung,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit dem

Griffteil in einer Betriebsstellung,

Fig. 3 eine Seitenansicht auf die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit dem

Griffteil in der Betriebsstellung in einer Schnittdarstellung,

Fig. 4a eine perspektivische Ansicht auf die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit dem Griffteil in einer Zwischenstellung, und

Fig. 4b eine perspektivische Ansicht auf die erfindungsgemäße Griffvorrichtung mit dem Griffteil in der Betriebsstellung.

In den Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale auch für unterschiedliche Ausführungsbeispiele gleiche Bezugszeichen verwendet.

Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung 1 für ein bewegliches Teil 100, insbesondere eine Tür 100, eines Kraftfahrzeuges. Das ganze Kraftfahrzeug ist dabei aus Einfachheitsgründen nicht dargestellt. Die Griffvorrichtung 1 ist mit einem, insbesondere flächenbündigen, Griffteil 10 zum Betätigen des beweglichen Teils 100 und einem Trägerelement 20 ausgeführt, an welchem das Griffteil 10 zwischen einer Ruhestellung I und einer Betriebsstellung II bewegbar gelagert ist.

In der Figur 1 ist das Griffteil 10 schematisch durch eine unterbrochene Linie angedeutet, wobei sich das Griffteil 10 in der Ruhestellung I befindet. In der Ruhestellung I ist das Griffteil 10 mit einer Außenfläche 10a flächenbündig zu einer Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 anordbar.

Nachfolgend in der Figur 2 ist das Griffteil 10 in der Betriebsstellung II gezeigt. In der Betriebsstellung II ist das Griffteil 10 aus einer Öffnung 101 in der Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 herausfahrbar, wobei das Griffteil 10 in der Betriebsstellung II zum Öffnen des beweglichen Teils 100 durch Ziehen Z2 bzw. durch eine zweite Zugbewegung Z2 betätigbar ist. Ferner zeigt die Figur 1 schematisch, dass am Trägerelement 20 eine erste Lagerstelle 21 und ein zweite Lagerstelle 22 vorgesehen sind, an welchen das Griffteil 10 bewegbar zwischen der Ruhestellung I und der Betriebsstellung II gelagert ist. In herkömmlichen Griffvorrichtungen ist oft kein Platz im Bereich der beiden Lagerstellen 21 , 22, um einen mechanischen Notschließzylinder für eine mechanische Betätigung eines Schließsystems 102 des Kraftfahrzeuges unterzubringen. Trotz eines Platzmangels an den beiden Lagerstellen 21 , 22 am Trägerelement 20 ermöglicht die erfindungsgemäße Griffvorrichtung 1 eine mechanische Entriegelung des Schließsystems 102 des Kraftfahrzeuges zumindest in einem Notfall. Der erfindungsgemäße Schließzylinder 30 ist dabei zwischen der ersten Lagerstelle 21 und der zweiten Lagerstelle 22 am Trägerelement 20, vorzugsweise schräg zur Außenseite 100a des beweglichen Teils 100, angeordnet.

Der Schließzylinder 30 ist in der Ruhestellung I des Griffteils 10 hinter dem Griffbereich des Griffteils 10 verdeckt. Aus diesem Grund ist das Griffteil 10 in der Figur 1 gestrichelt dargestellt, damit der Schließzylinder 30 in der Position zwischen der ersten Lagerstelle 21 und der zweiten Lagerstelle 22 am Trägerelement 20 zu Vorschein kommt. Somit kann eine Griffvorrichtung 1 bereitgestellt werden, die in der Ruhestellung I des Griffteils 10 hohen Aufforderungen an Design und Aerodynamik entsprechen kann.

In der Betriebsstellung II des Griffteils 10 ist der Schließzylinder 30 durch den Griffteil 10 freigelegt, wie in der Figur 2 gezeigt ist. In der Betriebsstellung II des Griffteils 10 kann der Schließzylinder 30 durch einen Notschlüssel 31 , welcher bspw. von einem Nothelfer mitgebracht wird, betätigt werden, um das Schließsystem 102 des Kraftfahrzeuges zu entriegeln und danach das bewegliche Teil 100 zu öffnen. Somit kann eine Griffvorrichtung 1 bereitgestellt werden, die in der Betätigungsstellung II des Griffteils 10 eine einfache Betätigung des Schließsystems 102 des Kraftfahrzeuges und eine intuitive Bedienung des beweglichen Teils 100 ermöglichen kann, um dieses zu öffnen. Die Figur 2 zeigt zudem, dass der Schließzylinder 30 schräg zur Außenseite 100a der Tür 100 angeordnet sein kann, um einen Notschlüssel 31 leichter in den Schließzylinder 30 einführen zu können, vorteilhafterweise vorbei am Griffteil 10 in der Betriebsstellung II und vorzugsweise mit einem Spalt S von mindestens 1 mm zwischen dem Griffteil 10 und dem Notschlüssel 31 . Eine schräge Lagerung des Schließzylinders 30 kann trotz einem Platzmangel zwischen dem Griffteil 10 und dem Schließzylinder 30, sogar in der Betriebsstellung II des Griffteils 10, ermöglichen, dass der Notschlüssel 31 störungsfrei in den Schließzylinder 30 eingeführt werden kann. Dabei kann der Notschlüssel 31 ebenfalls schräg zur Außenseite 100a des beweglichen Teils 100, vorzugsweise entlang einer Drehachse D des Schließzylinders 30, eingeführt werden.

Eine schräge Lage des Schließzylinders 30 bedeutet im Sinne der Erfindung, dass sich die Drehachse D des Schließzylinders 30 unter einem Winkel α von mindestens 20°, insbesondere von mindestens 25°, zu einer Horizontalen H erstrecken kann, die im Wesentlichen senkrecht zur Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 verläuft. Vorteilhafterweise kann bei einem solchen Winkel α ausreichend Platz zwischen dem Griffteil 10 in der Betriebsstellung II und dem Schließzylinder 30 bereitgestellt werden, um den Notschlüssel 31 störungsfrei, vorteilhafterweise vorbei am Griffteil 10, in den Schließzylinder 30 einführen zu können. Mit einem Winkel α von ca. 25° kann eine gute Bewegungsfreiheit zum Einführen des Notschlüssels 31 in den Schließzylinder 30 und eine einfache Montage des Schließzylinders 30 am Trägerelement 20, sogar in einer solchen schrägen Lage, bereitgestellt werden.

Zudem kann der Schließzylinder 30 derart ausgerichtet sein, dass der Notschlüssel 31 beim Einstecken in den Schließzylinder 30 mit einem Spalt S von mindestens 1 mm, insbesondere von mindestens 2 mm, am Griffteil 10 in der Betriebsstellung II vorbeigeführt werden kann. Ein solcher Spalt S kann vorteilhafterweise sicherstellen, dass der Notschlüssel 31 beim Einführen in den Schließzylinder 30 das Griffteil 10 nicht berühren und diesen nicht zerkratzen kann. Der Spalt S kann dabei so eingestellt werden, dass ein Nothelfer bequem den Notschlüssel 31 vorbei am Griffteil 10 einführen kann, ohne jedoch dass der Schließzylinder 30 so schräg am Trägerelement 20 montiert werden muss, dass die Montage mit Schwierigkeiten verbunden ist. Mithilfe eines eingestellten Spalts S kann somit eine Balance zwischen einer guten Einführbarkeit des Notschlüssels 31 in den Schließzylinder 30 und einem zu schrägen Lagern des Schließzylinders 30 am Trägerelement 20 ermöglicht werden. Bei einem Spalt S von ca. 2 mm kann vorteilhafterweise genügend Bewegungsfreiheit sogar für Korrekturbewegungen beim Einführen des Notschlüssels 31 in den Schließzylinder 30 sichergestellt werden. Wie in den Figuren 1 und 2 zudem angedeutet ist, kann der Schließzylinder 30 derart am Trägerelement 20 gelagert sein, dass zum Betätigen des Schließzylinders 30 eine Drehbewegung von mindestens 1 ° bis 180° eines Zylinderkerns des Schließzylinders 30 erlaubt werden kann. Dabei kann eine Stirnseite 30a des Schließzylinders 30 zu einem Teil unter der Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 verdeckt sein und nur zu einem anderen Teil durch die Öffnung 101 in der Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 zum Vorschein kommen. Mit einer solchen Lagerung des Schließzylinders 30 kann ein größerer Winkel α zwischen der Drehachse D des Schließzylinders 30 und der Horizontalen H eingestellt werden, um die Zugänglichkeit des Schließzylinders 30 zu verbessern. Auch kann somit der Spalt S zwischen dem Griffteil 10 und dem Schließzylinder 30 zum Einstecken des Notschlüssels 31 in den Schließzylinder 30 vergrößert werden, um mehr Bewegungsfreiheit für den Nothelfer zu schaffen. Eine Drehung des Schließzylinders 30 von mindestens 1 ° bis 180° ist vorzugsweise ausreichend, um eine stabile Betätigung des Schließsystems 102 des Kraftfahrzeuges, bspw. über ein Getriebe G, zu ermöglichen, welches nachfolgend in der Figur 3 gezeigt wird. Hierbei ist es denkbar, dass der Notschlüssel 31 mit einer Flachseite 31 a in den Schließzylinder 30 einsteckbar sein kann, wobei in der eingesteckten Lage der Notschlüssel 31 schließlich gedreht werden kann, vorzugsweise von mindestens 1 ° bis 180°. Dabei ist es denkbar, dass der Schließzylinder 30 nur zum Entriegeln des Schließsystems 102 des Kraftfahrzeuges ausgelegt sein kann. Somit können der Schließzylinder 30 und das Getriebe G nur zum Entriegeln des Schließsystems 102 in einem Notfall, aber nicht für einen Normalbetrieb ausgelegt werden, wodurch die Griffvorrichtung 1 einfacher und kompakter ausgeführt werden kann. Die Figur 3 zeigt das Getriebe G, welches in eine mechanische Wirkverbindung mit dem Schließsystem 102 des Kraftfahrzeuges bringbar ist. Dabei ist es denkbar, dass das Getriebe G selbsthemmend ausgebildet sein kann. Das Getriebe G weist dabei ein Antriebsrad G1 auf, welches an der Drehachse D des Schließzylinders 30 angeordnet ist und mit dem Zylinderkern des Schließzylinders 30 mitgedreht werden kann. Zudem weist das Getriebe G ein Abtriebsrad G2 auf, welches mit dem Schließsystem 102 des Kraftfahrzeuges in eine Wirkverbindung bringbar ist. Dabei ist es denkbar, dass das Antriebsrad G1 und das Abtriebsrad G2 unter demselben Winkel α von mindestens 20°, insbesondere von mindestens 25° zueinander angeordnet sein können. Somit kann eine winkelige Anordnung zwischen der Drehachse D des Schließzylinders 30 bzw. der Drehachse des Antriebsrades G1 und einer Abtriebsachse des Abtriebsrades G2 bereitgestellt werden. Folglich kann der Schließzylinder 30 in einer schrägen Lage zur Außenseite 100a des beweglichen Teils 100 angeordnet werden und dennoch ein zuverlässige Wirkungsübertragung zum Schließsystem 102 des Kraftfahrzeuges bereitstellen. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung können Antriebsrad G1 und das Abtriebsrad G2 jeweils eine konusförmige Verzahnung 32, 33 aufweisen, sodass die Flächen der Zähne am Antriebsrad G1 und dem Abtriebsrad G2 beim Kämmen aneinander vollflächig in Berührung kommen können, um eine Wirkungsübertragung vom Schließzylinder 30 zum Schließsystem 102 mit einem hohen Wirkungsgrad zu ermöglichen.

Die Figuren 1 , 4a und 4b zeigen weiterhin, dass am Griffteil 10, vorzugsweise benachbart zu der zweiten Lagerstelle 22 am Trägerelement 20, ein Sensorelement 1 1 vorgesehen sein kann, um eine Aktivierungshandlung, vorteilhafterweise ein Drücken, eines Benutzers, insbesondere eines Nothelfers, zu erfassen. Vorteilhafterweise kann das Sensorelement 1 1 passiv ausgebildet sein, bspw. als ein kapazitiver Sensor, ein Drucksensor, ein induktiver Sensor, ein NFC-Sensor oder ein LDC-Sensor. Da ein Benutzer es gewohnt ist, unterschiedliche Griffteile 10 üblicherweise an einem rechten Ende zu greifen, kann ein Sensorelement 1 1 benachbart zur zweiten Lagerstelle 22 eine intuitive Betätigung des Griffteils 10 ermöglichen.

Die Figur 4a zeigt das Griffteil 10, welches sich in einer Zwischenstellung III befindet, in welcher das Griffteil 10 zum Überführen in die Betriebsstellung II, bspw. durch ein Arretierungselement 23 freigegeben ist. Dabei ist es denkbar, dass das Arretierungselement 23 im Normalbetrieb des Kraftfahrzeuges das Griffteil 10 in der Ruhestellung I halten und/oder eine Verbindung des Griffteils 10 zu einer Antriebsvorrichtung 40 herstellen kann, wie mit dem gestrichelten Pfeil in der Figur 4a angedeutet ist. Im Normalfall kann die Antriebsvorrichtung 40 dazu dienen, das Griffteil 10 zwischen der Ruhestellung I und der Betriebsstellung II automatisch anzutreiben. In einem Notfall kann das Arretierungselement 23 das Griffteil 10 aus der Ruhestellung I in Richtung zur Betriebsstellung II freigeben und/oder die Verbindung des Griffteils 10 zur Antriebsvorrichtung 40 lösen, sodass das Griffteil 10 in die Zwischenstellung III, insbesondere selbstständig, kippen und/oder verschwenken und/oder aufspringen kann. Dabei ist es denkbar, dass das Griffteil 10 in Richtung zur Betriebsstellung II bzw. in Richtung zur Zwischenstellung III vorgespannt sein kann, bspw. mit Hilfe eines nicht dargestellten Federelementes.

Um das Griffteil 10 in die Zwischenstellung III zu überführen, kann ein Benutzer, bspw. ein Nothelfer, zunächst in einem ersten Schritt a) am Sensorelement 1 1 drücken, welches mit dem Arretierungselement 23 wirkverbunden sein kann. Danach kann das Griffteil 10 durch das Arretierungselement 23 freigegeben werden, wie oben bereits beschrieben wurde. Ein freigegebenes Griffteil 10 kann eine Kippbewegung K nach außen aus der Ruhestellung I der Figur 1 in die Zwischenstellung III der Figur 4a ausführen. In dieser Zwischenstellung III steht das Griffteil 10 etwas von der Außenseite 100a des beweglichen Teils ab, sodass der Nothelfer in einem zweiten Schritt b) am Griffteil 10 greifen und in einem dritten Schritt c) am Griffteil 10 ziehen kann, um eine erste Zugbewegung Z1 zwischen der Zwischenstellung III und der Betriebsstellung II auszuführen und somit das Griffteil 10 aus der Zwischenstellung III in die Betriebsstellung II zu überführen.

In der Betriebsstellung II, die in der Figur 4b gezeigt ist, ist der Schließzylinder 30 freigelegt, sodass der Nothelfer in einem vierten Schritt d) mit einem Notschlüssel 31 den Schließzylinder 30 betätigen kann, um das Schließsystem 102 des Kraftfahrzeuges mechanisch zu entriegeln.

Danach, wenn das Schließsystem 102 entriegelt wurde, kann das bewegliche Teil 100 durch eine zweite Zugbewegung Z2 am Griffteil 10 geöffnet werden. Somit kann mithilfe der Erfindung ein bewusstes, schrittweises und vorsichtiges Betätigen der Griffvorrichtung 1 zum Öffnen des beweglichen teils 100 ermöglicht werden.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der vorliegenden Erfindung, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung/Ansprüche zu verlassen.

Bezugszei chen l i ste

1 Griffvorrichtung

10 Griffteil

11 Sensorelement 20 Trägerelement

21 erste Lagerstelle

22 zweite Lagerstelle

23 Arretierungselement 30 Schließzylinder

30a Stirnseite

31 Notschlüssel

31a Flachseite

32 konusförmige Verzahnung

33 konusförmige Verzahnung

40 Antriebsvorrichtung

D Drehachse

G Getriebe

G1 Antriebsrad

G2 Abtriebsrad H Horizontale

K Kippbewegung Z1 Ziehen, erste Zugbewegung

Z2 Ziehen, zweite Zugbewegung α Winkel

100 bewegliches Teil, Tür eines Kraftfahrzeuges 100a Außenseite

101 Öffnung

I Ruhestellung

II Betriebsstellung

III Zwischenstellung