Patentanmeldung

Anmelder: Synpart AG, 53639 Königswinter

Griff für Geräte zur Körper- und Schönheitspflege

Die Erfindung bezieht sich auf einen Griff für Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, wie beispielsweise Interdentalreiniger, Rasierer, Kosmetika-Applikatoren wie Mascarabürsten oder Lidschatten- und Lippenstiftaufträger bzw. Applikatoren auch für medizinische Anwendungsbereiche mit einer flexiblen und biegsamen Zone sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher Griffe, die eine flexible und biegsame Zone haben.

Solche vorgenannten Geräte zur Körper- und Schönheitspflege wie beispielsweise Reiniger, Bürsten sowie Rasier- oder Applikationsgeräte beispielsweise zur Hygiene und Pflege des Körpers, Kosmetika-

Anwendung, medizinischen Behandlung, Reinigung oder Applikation sind bekannt. Am Beispiel der Interdentalreiniger soll die Erfindung näher erklärt werden. Es sei darauf hingewiesen, dass die erzielten Vorteile gleichermaßen auch für Rasierer, Kosmetika-Applikatoren wie Mascarabürsten oder Lidschatten- und Lippenstiftaufträger bzw.

Applikatoren auch für medizinische Anwendungsbereiche von hohem Nutzen sein können.

Die Zahnzwischenräume sind der normalen Mundhygiene mit Handzahnbürsten oder elektrischen Zahnbürsten nur schwer zugänglich. So sind diese ein bevorzugter Ort für das Einnisten von Bakterien mit der Folge von Karies- oder Zahnfleischerkrankungen wie

beispielsweise Parodontitis und damit verbundenem Zahnbettschwund und Zahnausfall. Zur Reinigung dieses als kritisch angesehenen Gebiets der Zahnzwischenräume stehen umfangreiche Hilfsmittel in unterschiedlichsten Ausführungsformen zur Verfügung.

Als besonders effektiv gelten Interdentalbürsten, da sie auch schwer zugängliche Bereiche reinigen. Diese Interdentalbürsten bestehen vorzugsweise aus einem Kern aus doppellagigem Draht, in den Borsten eindreht werden. Der Draht wird normalerweise in einen Griff aus hartem Kunststoffmaterial eingeschmolzen. Dabei werden die borstenlosen Enden des Drahtbürstchens erhitzt und in einen vorbereiteten Hohlraum des Kunststoffgriffs eingebracht. In anderen Verfahren wird der harte Kunststoffgriff um das borstenlose Ende des Drahtbürstchens gespritzt.

Der Griff einer solchen Interdentalbürste ist nicht flexibel, sondern starr. Es kann mit solchen Geräten schwierig sein, alle Bereiche des Mundes zu erreichen. Bleibt der Anwender zudem mit der Drahtbürste in einem Zahnzwischenraum stecken, kommt es zum Verbiegen des Drahtes, weil dieser in einen starren Griff eingebracht ist. Passiert es häufiger, kann dies durch die angewandten Kräfte bei der Benutzung zum scharfkantigen Abknicken des Drahtes und dabei zu Verletzungen des Zahnfleisches oder des Zahnschmelzes führen. Auch sind abgewinkelte Interdentalreiniger bekannt, die eine bessere Ergonomie erreichen sollen, doch die Verletzungsgefahren werden dadurch nicht geschmälert. Wünschenswert ist ein Reinigungs- oder Applikationsgerät, das eine gründliche aber schonende Anwendung bei angepasster Flexibilität ermöglicht dadurch, dass das Gerät ein gewisses Stauch- und Dehnverhalten aufweist.

Solch eine Flexibilität ist auch bei Rasierern wünschenswert, um damit den Rundungen und Formen der zu rasierenden Gesichts- oder

Körperflächen leichter folgen zu können. Dabei ist wünschenswert, dass das Gerät eine saubere und dabei sichere Rasur ermöglicht. Bei gleich bleibendem Hautkontakt und optimaler Haftung der Rasierklingen auf der Hautoberfläche wird eine ausreichende Sicherheit gewährleistet durch die federnde bzw. elastische Wirkung des erfindungsgemäßen Griffes. Ein zu hoher Druck der Schneideklingen auf die Haut wird damit vermieden, so dass die Verletzungsgefahr deutlich verringert wird.

Auch bei Kosmetika- Applikatoren wie beispielsweise Lidschatten- oder Lippenstift-Aufträgern oder bei Geräten zur Aufbringung von medizinischen Heil- oder Behandlungsmitteln ist es wünschenswert, einen flexiblen bzw. biegsamen Griff zu verwenden, um damit den Rundungen und Formen des Körpers, der Augen oder des Mundes leichter folgen zu können und beim Auftragen einen zu hohen Anpressdruck zu vermeiden, der schmerzhaft sein oder gar zu Verletzungen führen könnte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Griff für Geräte zur Körper- und Schönheitspflege so auszubilden, dass dieser einen elastischen bzw. federnden Bereich aufweist. Die erfindungsgemäße Konstruktion erreicht eine Flexibilität des Bürst-, Schneide- oder Applikationselements des jeweiligen Gerätes, wobei diese Flexibilität die Anwendung vereinfacht und bestehende Verletzungsgefahren reduziert, während dennoch kompakte Gestalt und kompakte Größe beibehalten werden.

Erfindungsgemäß besteht ein solches Gerät zur Körper- und Schönheitspflege aus einem Griff, der auf einer Längsachse in ein Bürst-, Schneide oder Applikationselement mündet. Ein Reinigungsoder Applikationselement kann Borsten haben, die sich von einer oder mehreren Borstenträgerflächen davon erstrecken, wobei in den

erfindungsgemäßen Griff ein flexibles Element mit federnd biegsamen Eigenschaften integriert ist. Ein Schneideelement beinhaltet eine oder mehrere Rasierklingen, wobei in dem erfindungsgemäßen Griff ein flexibles Element mit federnd biegsamen Eigenschaften angeordnet ist.

Dieses flexible Element des erfindungsgemäßen Griffes für Geräte zur Körper- und Schönheitspflege ähnelt einer Faltung des Materials, wobei die Faltenachse jeweils in einem bestimmten Winkel zur Längsachse des Gerätes gewählt wird. In den aus einem härteren, vorzugsweise aber noch formbaren Material hergestellten

Faltenbereich wird eine Elastomermasse in die Hohlräume zwischen die gebildeten Faltungen eingebracht, um diese nach außen hin zu verschließen.

Die Elastomermasse verleiht dem Faltenbereich eine flexible Stabilität. Ohne das Einbringen der Elastomermasse könnte der Faltenbereich bei der Verwendung des Reinigungs- oder Applikationsgerätes vom Benutzer stärker gestaucht oder beansprucht werden, als das härtere Material des Faltenbereiches erlaubt, was im schlechtesten Falle zum Brechen des Gerätes führen könnte. Hier kann über die Wahl der entsprechenden Elastomermasse, vorzugsweise ein weich-elastischer Kunststoff und insbesondere ein thermoplastisches Elastomer, oder eine Kombination von Kunststoffen, eine Regelung des Flexibilitätsgrades und ein Abpuffern bzw. Beschränken der eingesetzten Kräfte stattfinden. Auch die Torsionsflexibilität kann durch die Konstruktion des Gerätes zur Körper- und Schönheitspflege optimiert werden. Die Verbindungstechniken und geeigneten Elastomermaterialien sind technisch bekannt und gebräuchlich. Vorzugsweise ist die Elastomermasse in alle Faltungen so eingedrungen, dass diese einen Längskern bildet, der sich über die ganze Länge des Faltenbereichs erstreckt. Der durchdrungene Bereich bildet dabei im Querschnitt eine geometrische Form wie beispielsweise

ein Viereck, Quadrat oder einen Kreis oder eine Superellipse. Die Maße der öffnung können einen wesentlichen Anteil an den Querschnittmaßen der Faltschenkel haben.

Der Winkel der Faltschenkel zur Längsachse bestimmt weiterhin die Stabilität der Konstruktion. Die Längsachse verläuft dabei als Achse zwischen erfindungsgemäßem Griff und Bürst-, Schneide- oder Applikationselement. Der gefaltete Bereich befindet sich auf dieser Längsachse und bildet Zickzack- oder wellenförmige Faltungen, die jeweils am Ende am Schnittpunkt der Winkel der Faltschenkel verbunden sind. Der Faltenbereich kann aus einer Faltung mit nur einem Schnittpunkt oder aus mehreren Faltungen mit mehreren Schnittpunkten gebildet werden. Wird der Schnittpunkt abgerundet, so entsteht eine wellenförmige Faltung, ansonsten wird eine zickzackförmige Faltung erreicht. Die Faltschenkel können über den Faltenbereich hinweg gleiche oder verschiedene Längen haben. Sie können auch senkrecht zur Längsachse, also im Winkel von 90° zur Längsachse verlaufen.

Auch wenn die Elastomermasse in die Faltungen eingedrungen ist, so ist diese doch von außen sichtbar. Die Elastomermasse kann über den Faltenbereich hinaus auf den erfindungsgemäßen Griff und/ oder das Bürst-, Schneide- oder Applikationselement ganz wie eine Außenhaut oder teilweise aufgebracht werden, um durch das elastische und griffige Material eine bessere Haptik oder einen Anwendungsschutz wie Schleimhautschutz zu erreichen. Die Elastomermasse kann zum Reinigungs- oder Applikationselement hin zusätzlich auch ein flexibles Gelenk bilden.

Vorzugsweise ist die Elastomermasse so gewählt, dass sich diese mittels Formkanälen in einem einzigen Spritzguss so verarbeiten lässt, dass die gewünschte Konstruktion erreicht wird. Dabei wird zunächst

der Körper des Gerätes aus einem härteren Kunststoffmaterial in einem Spritzgießverfahren hergestellt. Dieser Körper besteht aus dem erfindungsgemäßen Griff, der sich auf einer Längsachse über das Faltelement in das jeweilige Bürst-, Schneide- oder Applikationselement erstreckt. Daraufhin wird in einem zweiten Verfahrensschritt eine geeignete Elastomermasse ein- und/ oder aufgebracht, die eine unlösbare Verbindung mit dem ersten Kunststoffmaterial eingeht.

Die Erfindung beansprucht damit weiterhin Verfahren zur Herstellung eines Griffes für Körper- und Schönheitspflegegeräte gemäß der Beschreibung, bei dem ein Kunststoffkörper hergestellt und eine Elastomermasse ein- und/ oder aufgebracht wird, wobei beide Materialien sich miteinander verbinden.

Weitere Einzelheiten, Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von beispielhaften Ausführungsformen anhand der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/ oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. Ia Seitenansicht einer Interdentalbürste mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. Ib Perspektivische Ansicht einer Interdentalbürste mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. 2a Seitenansicht eines Rasierers mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. 2b Perspektivische Ansicht eines Rasierers mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. 3 Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 1 mit erfindungsgemäßem

Griff

Fig. 4a Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 2 mit erfindungsgemäßem

Griff

Fig. 4b Perspektivische Ansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 2 mit erfϊndungsgemäßem Griff

Fig. 5a Seitenansicht einer Zahngeige des Ausführungsbeispiels 3 mit erfϊndungsgemäßem

Griff

Fig. 5b Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 3 mit erfϊndungsgemäßem Griff in einer weiteren Darstellung

Fig. 6 Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 4 mit erfϊndungsgemäßem Griff

Fig. 7 Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 5 mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. 8 Seitenansicht einer Zahngeige des

Ausführungsbeispiels 6 mit erfindungsgemäßem Griff

Fig. 9a Seitenansicht eines Faltenbereichs des Ausführungsbeispiels 1 in abgebrochener

Darstellung

Fig. 9b Seitenansicht eines Faltenbereichs des

Ausführungsbeispiels 1 in abgebrochener Darstellung

Fig. 9c Perspektivische Ansicht eines Faltenbereichs des

Ausführungsbeispiels 1 in abgebrochener

Darstellung

Fig. 10 Seitenansicht eines Faltenbereichs des

Ausführungsbeispiels 2 in abgebrochener

Darstellung

Fig. 11 Seitenansicht eines Faltenbereichs des

Ausführungsbeispiels 3 in abgebrochener Darstellung

Die Fig. Ia und Ib zeigen einen Interdentalreiniger mit einem Griff 1 und einem stielartigen Reinigungs- oder Applikationselement 2, das borstenartige Elemente aufweist. Hierbei kann es sich um einen Drahtkern, in den Borsten eingedrillt sind, handeln. Genauso denkbar

ist ein Element aus einem mit Kunststoff ummantelten Kunststoffkern, das borstenartige Elemente aufweist oder geometrische Elemente oder eine Beflockung oder Strukturierung oder einen daran befestigten Schwamm oder feinporige Elemente. Das Reinigungs- oder Applikationselement kann in den Griff auch auswechselbar eingesteckt und/ oder eingerastet sein. Zwischen dem Griff 1 und dem Reinigungs- oder Applikationselement 2 befindet sich der Faltenbereich 3. Die Faltungen sind hier in einem 90°-Winkel senkrecht zur Längsachse des Interdentalreinigers gewählt. Dabei werden vier Faltschenkel gebildet, die in dieser gezeigten Ausführungsform verschiedene Längen aufweisen, die sich zum Reinigungs- oder Applikationselement hin verkürzen. Die Schnittpunkte 5 sind abgerundet, so dass der Faltenbereich 3 eine wellenartige Form aufweist. In die Faltungen wurde eine Elastomermasse 4 eingebracht, die einen Längskern bildet, dessen Querschnitt in diesem Ausführungsbeispiel eine Kreisform zeigt. Die Elastomermasse ist von außen deutlich sichtbar und dient durch ihr Stauch- und Dehnverhalten der Stabilisierung der federnden Faltkonstruktion, was gleichermaßen auch für die weiterhin beschriebenen Ausführungsformen gilt.

Die Figuren 2a und 2b zeigen einen Rasierer mit einem erfindungsgemäßen Griff 1 mit einem Faltenbereich 3, der in ein Schneidelement 6 mündet.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 handelt es sich um eine so genannte Zahngeige oder einen Flosser mit einem Handgriff 1 und einem Faltenbereich 3.

Das Reinigungs- oder Applikationselement 2 ähnelt einer zweizinkigen Gabel, zwischen deren Zinkenenden ein Stück Zahnseide oder Zahntape 7 befestigt ist. Die Gabel ist in einer Winkelstellung

definiert, so dass die Zahnseide 7 parallel zur Längsachse des Reinigungs- oder Applikationsgerätes positioniert ist. Es ist aber auch jede andere Winkelstellung beziehungsweise auch ein abknickendes Reinigungs- oder Applikationselement denkbar. Die Ausführungsform gemäß den Figuren 4a und 4b zeigt eine so genannte Zahngeige oder einen Flosser, der auf beiden Seiten der Längsachse ein Reinigungs- oder Applikationselement 2 aufweist. Auf der einen Seite befindet sich hier wiederum eine zweizinkige Gabel mit einem Stück Zahnseide oder Zahntape zwischen deren Zinkenenden. Auf der gegenüberliegenden Seite ist eine Interdentalbürste angebracht. Diese kann unlösbar mit dem Handgriff verbunden sein oder in diesen lös- und wechselbar eingesteckt, eingerastet oder anderweitig angebracht sein.

Eine weitere Variante einer solchen doppelköpfigen Ausführungsform zeigen die Figuren 5a und 5b. Die Zahngeige besitzt an ihrem zweiten Ende, das dem Gabelelement gegenüberliegt, ein Rundkopfbür stehen, das zum Reinigen oder Auftragen und Einmassieren beispielsweise von Mundwasser oder medizinischen Salben für die Behandlung der Schleimhäute verwendet werden kann. Das Rundkopfbürstchen kann aus hygienischen Gründen gewechselt werden. Es ist auch denkbar, weitere Reinigungs- oder Applikationsaufsätze mit anderen Funktionen zum Einstecken und damit ein multifunktionales Gerät bereitzustellen.

Die Figuren 6 bis 8 zeigen so genannte Zahngeigen oder Flosser, bei denen das Faltelement zwischen die zweizinkige Gabel des Griffs eingebracht ist. Es ist also auch denkbar, das elastische Faltelement in Richtung des Reinigungs- oder Applikationselementes hin zu positionieren.

Der Faltenbereich wird in abgebrochener Darstellung mit den Figuren 9 bis 11 dargestellt. Die Figuren 9a bis 9c zeigen den Faltenbereich in derselben Dimensionierung, wie er in den vorherigen Ausführungsformen gewählt wurde. Verdeutlicht wird hier der zweistufige Aufbau. Der sich zwischen dem Handgriff und dem

Reinigungs- oder Applikationselement befindende Faltenbereich weist einen oder mehrere Faltschenkel 8 auf. Die Faltungen sind hier in einem 90°-Winkel senkrecht zur Längsachse des Reinigungs- oder Applikationsgerätes gewählt. Es wurden vier Faltschenkel 8 gebildet, die in dieser gezeigten

Ausführungsform verschiedene Längen aufweisen. Die Schnittpunkte 5 sind abgerundet, so dass der Faltenbereich eine wellenartige Form aufweist. Die Zeichnung 9a zeigt den Faltenbereich bevor die Elastomermasse eingebracht wurde. Die Zeichnungen 9b und 9c zeigen den Faltenbereich, nachdem in die Faltungen eine

Elastomermasse 4 eingebracht wurde. Die Elastomermasse ist von außen deutlich sichtbar und bildet eine unlösbare Einheit mit dem Grundkörpermaterial.

Die Elastomermasse des Faltenbereichs gemäß Figur 10 wurde nicht nur in die Faltungen eingebracht, sondern erstreckt sich darüber hinaus zum erfindungsgemäßen Griff und zum Reinigungs-, Schneidoder Applikationselement hin und umschließt den Faltenbereich völlig.

Eine andere Winkelstellung der Faltschenkel wird in der

Ausführungsform des Faltenbereichs gemäß Figur 11 verdeutlicht. Hier liegt eine Schrägstellung der Faltschenkel gegen die Längsachse des Reinigungs- oder Applikationsgerätes vor. Die Schnittpunkte der Winkel sind nicht abgerundet, sondern spitz zulaufend, wodurch eine Zickzack- Form erreicht wird.

Alle vorgenannten Ausführungsbeispiele sind auch denkbar mit mehr oder weniger Faltschenkeln in sinnvoller Anzahl.