Türgriffes

Die Erfindung betrifft einen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes, ein Hausgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, und ein Verfahren zum Befestigen eines Türgriffs insbesondere an das Türblatt eines Haushaltskältegerätes.

Die US 7,263,744 B2 offenbart eine Griffanordnung für einen Kühlschrank. Die Griffanordnung weist ein Paar Griffhalter auf, von denen jeder eine Aussparung umfasst. Die Griffhalter sind an der Frontseite eines Türblatts mittels Schrauben befestigt, die über die Aussparungen durch hintere Teile der Griffhalter durchgeführt sind. Die Griffhalter weisen Zwischenstücke auf. Zwischen den Griffhalter ist ein mit den Griffhalter verschraubter Griffkörper angeordnet und an den Vorderseiten der Griffhalter und dem Griffkörper ist eine Griffabdeckung elastisch befestigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen alternativen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, aufweisend einen einstückig gefertigten Grundkörper mit einer ersten Seite, an der einstückig eine Einrichtung zum zumindest einseitigen Haltern des Türgriffs vorgesehen ist, und mit einer einstückig in dem Inneren des Grundkörpers angeordneten Führungs- und Befestigungsvorrichtung, die ein längliches Befestigungsmittel, mittels dem der Griffhalter an dem Türblatt befestigbar ist, aufzunehmen vermag und derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche des Griffkörpers für das Befestigen des Griffhalter an dem Türblatt insbesondere schrägt einführbar ist und das Befestigungsmittel mit einer der ersten Seite gegenüberliegenden Befestigungsseite einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Ein weitere Aspekt der Erfindung betrifft ein Hausgerät, aufweisend einen Korpus, ein an dem Korpus angeschlagenes Türblatt mit einer Außenseite, einen Türgriff, einen den

Türgriff haltenden erfindungsgemäßen Griffhalter und ein längliches Befestigungsmittel, das insbesondere eine Schraube ist, mittels dem der erfindungsgemäße Griffhalter an der Außenseite des Türblatts befestigt ist und das von der Führungs- und Befestigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Griffhalters derart aufgenommen ist, so dass es mit der Außenseite des Türblatts einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Das erfindungsgemäße Hausgerät weist gemäß einer Variante einen an der Außenseite des Türblatts befestigten weiteren Griffhalter auf, wobei der Türgriff zwischen dem erfindungsgemäßen und dem weiteren Griffhalter eingespannt ist.

Der erfindungsgemäße Griffhalter ist demnach zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, das insbesondere ein Haushaltskältegerät ist, vorgesehen. Beispiele von Haushaltskältegeräte sind Gefrierschränke, Kühlgeräte oder Gefrier- Kühlkombinationen.

Der erfindungsgemäße Griffhalter ist einteilig bzw. einstückig ausgebildet und umfasst den Grundkörper, an dem einerseits einstückig die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs und andererseits einstückig die Führungs- und Befestigungsvorrichtung angeformt sind. Die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs wirkt, wenn der Griffhalter am Hausgerät befestigt ist, mit dem Türgriff zusammen. Die am Grundkörper einstückig angeformte Führungs- und Befestigungsvorrichtung ist dafür vorgesehen, das längliche Befestigungsmittel, mit dem der erfindungsgemäße Griffhalter an dem Türblatt des Hausgerätes befestigt werden kann, aufzunehmen. Des Weiteren ist die Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart an einer der Seitenfläche angeordnet und ist derart ausgeführt, dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt. Somit ist es möglich, das Befestigungsmittel seitlich bezüglich des erfindungsgemäßen Griffhalters bzw. dessen Grundkörper für das Befestigen am Türblatt in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einzuführen.

Somit schafft der erfindungsgemäße Griffhalter eine Griffanbindung, so dass durch ein schräges Fixieren mit dem Befestigungsmittel, das vorzugsweise als eine Schraube ausgebildet ist, in einen speziellen Hinterlegteil der erfindungsgemäße Griffhalter fixiert wird.

Für die Montage des erfindungsgemäßen Griffhalters kann die Schraube, allgemein das Befestigungsmittel, in einem schrägen Winkel direkt in das Türblatt eingeschraubt werden. Ein zusätzliches Fixierungsteil entfällt aufgrund der einteiligen bzw. einstückigen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Griffhalters. Dadurch entfällt ein zusätzliches Bauteil, was eine Kostenersparnis zur Folge haben kann. Auch ist es möglich, den Montageprozess zu verbessern.

Die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs kann nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters einstoffig an dem Grundkörper angeformt sein. Zusätzlich oder alternativ kann die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einstoffig an dem Grundkörper angeformt sein.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen Führungs- und Befestigungsvorrichtung eine im Inneren des Grundkörpers angeordnete röhr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung auf, deren Längsachse mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt und die vorgesehen ist, das Befestigungsmittel aufzunehmen, so dass das Befestigungsmittel mit der Oberfläche des Türblatts im befestigten Zustand den spitzen Winkel einschließt. Bei dem Befestigungsmittel handelt es sich z.B. um eine Schraube oder eine Niete oder um ein anderweitiges längliches Befestigungsmittel. Ein solches Befestigungsmittel umfasst in der Regel einen röhr- oder zylinderförmigen Abschnitt, der durch die röhr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung der Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart gehalten bzw. geführt wird, dass das Befestigungsmittel den spitzen Zwischenwinkel einschließen kann.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen Grundkörper einen Hohlraum begrenzende seitliche Wandungen auf und die Führungsund Befestigungsvorrichtung ist an einer der seitlichen Wandungen einstückig, insbesondere einstoffig, angeformt und innerhalb dem Hohlraum angeordnet. Gemäß dieser Variante umfasst der Grundkörper die seitlichen Wandungen, die z.B. eine obere Wandung, eine untere Wandung und zwei Seitenwandungen sind. Der Grundkörper kann insbesondere keine Rückwandung aufweisen, um den erfindungsgemäßen Griffhalter, wie es nach einer bevorzugten Variante vorgesehen ist, in relativ einfacher Weise einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren herzustellen. Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist die Wandung, an der die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einstückig angeformt ist, eine der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordnete erste Öffnung auf, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist. Die erste Öffnung kann insbesondere derart gewählt werden, so dass das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung und gegebenenfalls in die röhr- oder zylinderförmig Führungseinrichtung eingeführt werden kann.

Die Führungs- und Befestigungsvorrichtung kann eine in den Hohlraum ragende und an der der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordneten Wandung einstückig angeformte Aussparung aufweisen, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist und an der die röhr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung anschließt. Die Aussparung hat gegebenenfalls die Form einer Einbuchtung in die der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordneten Wandung und schafft Vorraussetzungen, das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die röhr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung einzuführen.

Der Grundkörper weist nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters eine die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom Hohlraum trennende und einstückig am Grundkörper angeformte Wandung auf. Diese Wandung bietet gegebenenfalls einen verbesserten Halt des Türgriffs.

Die die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom Hohlraum trennende und einstückig am Grundkörper angeformte Wandung kann vorzugsweise eine zweite Öffnung aufweisen. Dadurch kann der erfindungsgemäße Griffhalter in relativ einfacher Weise einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt werden.

Der Grundkörper des erfindungsgemäßen Griffhalters kann auf seiner Befestigungsseite Positionierhilfen aufweisen, mittels der der erfindungsgemäße Griffhalter vor dem Befestigen an dem Türblatt positionierbar ist. Dies kann das Befestigen des erfindungsgemäßen Griffhalters am Türblatt erleichtern. Die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs kann als eine zapfenförmige oder lochartige Aufnahme ausgebildet sein, in der der Türgriff steckbar ist. Dadurch kann der Türgriff in relativ einfacher Weise am Griffhalter angeordnet und gegebenenfalls befestigt werden.

Der Türgriff kann zumindest an seinen freien Enden ein zapfartiges oder lochartiges Halteelement aufweisen.

Der erfindungsgemäße Griffhalter erlaubt beispielsweise das Befestigen des Türgriffs gemäß folgendem Verfahren zum Befestigen eines Türgriffs an das Türblatt eines Hausgerätes, aufweisend:

- Befestigen eines Griffhalters an der Außenseite eines Türblatts eines Hausgerätes, das insbesondere ein Haushaltskältegerät ist,

- Anordnen eines länglichen Türgriffs mit einem seiner Enden an einer Einrichtung zum Anordnen des Türgriffs des Griffhalters, - Einklemmen des Türgriffs zwischen dem Griffhalter und einem erfindungsgemäßen Griffhalter durch Anordnen der Einrichtung zum Haltern des Türgriffs des erfindungsgemäßen Griffhalters an das andere Ende des Türgriffs und

- Befestigen des erfindungsgemäßen Griffhalters an der Außenseite des Türblatts durch ein mittels der Führungs- und Befestigungsvorrichtung aufgenommenes längliches Befestigungsmittel, das insbesondere eine Schraube ist, so dass das

Befestigungsmittel mit dem Türblatt einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltskühlgerät, dessen Türgriff mit einem oberen und einem unteren Griffhalter an dem Türblatt des Haushaltskältegerätes befestigt ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht des unteren Griffhalters,

Fig. 3 eine Seitenansicht des unteren Griffhalters mit einem Teil des Türgriffs,

Fig. 4 den unteren Griffhalter in einer geschnittenen Darstellung, Fig. 5 eine Vorderansicht des unteren Griffhalters und

Fig. 6 eine Hinteransicht des unteren Griffhalters.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltskühlgerätes 1 als Beispiel eines Kältegerätes, allgemein als Beispiels eines Hausgerätes. Das Haushaltskühlgerät 1 weist in allgemein bekannter Weise ein wärmeisolierendes Gehäuse 2 auf, das einen nicht näher dargestellten wärmeisolierten Innenraum bzw. Kühlraum begrenzt. An dem Gehäuse 2 ist ein beispielsweise mittels nicht dargestellter Scharniere wärmeisolierendes Türblatt 3 zum Verschließen des Kühlraums angeschlagen, das im geschlossenen Zustand den Kühlraum schließt und im geöffneten Zustand den Kühlraum frei gibt, so dass dieser beispielsweise mit Kühlgut beladen bzw. aus ihm Kühlgut entnommen werden kann. Das Haushaltskühlgerät 1 weist ferner einen nicht näher dargestellten, dem Fachmann jedoch im Prinzip bekannten Kältekreislauf auf, der z.B. einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Verdichter umfasst.

An dem Türblatt 3 und insbesondere an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 ist ein in vertikaler Richtung ausgerichteter Türgriff 5 mittels eines oberen Griffhalters 6 und eines unteren Griffhalters 7 befestigt. Der untere Griffhalter 7 ist in der Fig. 2 als Seitenansicht und in der Fig. 3 als Seitenansicht mit einem Teil des Türgriffs 5, in der Fig. 4 in einer geschnittenen Darstellung, in der Fig. 5 als Vorderansicht und in der Fig. 6 als Hinteransicht näher dargestellt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wurden die beiden Griffhalter 6, 7 und insbesondere der untere Griffhalter 7 einstückig, insbesondere einstoffig, im Zink- Druckgussverfahren hergestellt. Es ist aber auch möglich, andere Druckgussverfahren, wie z.B. ein Kunststoffspritzgussverfahren, oder andere Materialien zu verwenden. Es ist auch möglich, die Griffhalter 6, 7 mittels Fräsens herzustellen, so dass insbesondere der untere Griffhalter 7 als ein einteiliger Griffhalter 7 ausgeführt ist.

Die beiden Griffhalter 6, 7 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mit der Außenhaut 4 des Türblatts 3 verschraubt und der Türgriff 5 ist zwischen den beiden Griffhalter 6, 7 eingespannt. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der untere Griffhalter 7 einen Grundkörper 27 mit einer unteren Wandung 8, einer oberen Wandung 9, zwei seitlichen Wandungen 10 und einer vorderen Wandung 1 1 , die einen Hohlraum 12 begrenzen. Die vordere Wandung 1 1 weist eine im oberen Bereich des unteren Griffhalters 7 bzw. des Grundkörpers 27 angeordnete Öffnung 13 auf, durch die der Hohlraum 12 zugänglich ist. Der dem Türblatt 3 zugewandte hintere Teil des unteren Griffhalters 7 weist keine Wandung auf, so dass der Hohlraum 12 von hinten zugänglich ist.

Die untere Wandung 8 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels über die den Hohlraum 12 begrenzende vordere Wandung 11 herausgezogen und umfasst eine einstückig an der unteren Wandung 11 angeformte zapfenförmige Aufnahme 14, die im an dem Türblatt 3 befestigten Zustand mit dem Türgriff 5 zusammen wirkt und nach oben gerichtet ist. Der obere Griffhalter 6 umfasst eine nicht näher dargestellte, der Aufnahme

14 des unteren Griffhalters 7 ähnliche zapfenförmige Aufnahme, so dass im montierten Zustand des Haushaltskühlgerätes 1 der Türgriff 5 mittels der beiden Aufnahmen 14 zwischen dem unteren Griffhalter 7 und dem oberen Griffhalter 6 eingespannt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die beiden Griffhalter 6, 7 mit dem

Türblatt 3 verschraubt. Um dies realisieren zu können, umfassen die beiden Griffhalter 6, 7 geeignete Schraubenführungen 15 bzw. Schraubenaufnahmen. Die Schraubenführung

15 des unteren Griffhalters 7 ist einstückig an der unteren Wandung 8 angeformt und ragt in den Hohlraum 12 des unteren Griffhaltes 7 hinein.

Die Schraubenführung 15 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine in die untere Wandung 8 in das Innere des Hohlraums 12 hineinragende Aussparung 16 auf, die über eine Öffnung 17 in der unteren Wandung 8 zugänglich ist. Die Aussparung 16 umfasst eine weitere Öffnung 18, an der eine röhr- oder zylinderförmige Teilführung 19 der Schraubenführung 15 einstückig innerhalb dem Hohlraum 12 angeformt ist. Die Teilführung 19 endet am hintern Teil des unteren Griffhalters 7 und weist in diesem Bereich eine weitere Öffnung 20 auf. Wenn der untere Griffhalter 7 mittels einer innerhalb der Teilführung 19 geführten Schraube 21 mit der Außenhaut 4 des Türblatts 3 verschraubt ist, dann liegt gegebenenfalls eine die Öffnung 20 begrenzende Kante der Teilführung 19 an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 an. Die Schraubenführung 15 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Teilführung 19 einen sich in Richtung des dem Türblatt 3 zugewandten hinteren Teils des Griffhalters 7 verjüngenden Abschnitt 22 aufweist, an dem der Schraubenkopf 23 der Schraube 21 im mit dem Türblatt 3 verschraubten Zustand anliegt, um den unteren Griffhalter 7 für dessen Befestigung gegen die Außenhaut 4 des Türblatts 3 zu drücken. Es ist aber auch möglich, dass die Teilführung 19 im Bereich der der Aussparung 16 zugewandten Öffnung 18 eine Stufe bildet, gegen die der Schraubenkopf 23 der Schraube 21 drückt, um den unteren Griffhalter 7 für dessen Befestigung gegen die Außenhaut 4 des Türblatts 3 zu drücken.

Die Schraubenführung 15 bzw. die Schraube 21 sind ferner derart ausgeführt, dass wenn der Schraubenkopf 23 gegen den sich verjüngenden Abschnitt 22 der Teilführung 19 drückt, der das Gewinde 24 der Schraube 21 aufweisende Teil aus dem Hohlraum 12 herausragt und somit mit einem in den Figuren nicht näher dargestellten Gegengewinde der Außenhaut 4 verschraubt werden kann.

Die Schraubenführung 15 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Längsachse 26 der zylinderförmigen Teilführung 19 mit der Oberfläche der Außenhaut 4 des Türblatts 3 einen spitzen Winkel α einschließt, der beispielsweise im Bereich zwischen 30° und 45° liegt. Dadurch ist es für die Montage des Haushaltskühlgerätes 1 möglich, den unteren Griffhalter 7 an die Außenhaut 4 des Türblatts 3 heranzuführen und anschließend oder vorher die Schraube 21 schräg insbesondere von unten in die Schraubenführung 15 und insbesondere in die Teilführung 19 über die Aussparung 16 einzuführen, um den unteren Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 zu verschrauben.

Um eine Montage des unteren Griffhalters 7 zu erleichtern, umfasst dieser in seinem dem Türblatt 3 zugewandten Teil am untern Griffhalter 7 einstückig angeformte Positionierhilfen beispielsweise in Form von Zapfen 25, die in nicht näher dargestellten Ausnehmungen oder Einbuchtungen der Außenhaut 4 gesteckt werden können, damit die Öffnung 20 mit dem Gegengewinde für die Schraube 21 fluchtet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird der Türgriff 5 folgendermaßen an dem Türblatt 3 befestigt. Zunächst wird der obere Griffhalter 6 mit der Außenhaut 4 des Türblatts 3 verschraubt. Anschließend wird der Türgriff 5 in die zapfenförmige Aufnahme des oberen Griffhalters 6 gesteckt. Danach wird der untere Griffhalter 7 mit seiner Aufnahme 14 in den Türgriff 5 gesteckt und mit seinen Zapfen 25 an der Außenhaut 4 positioniert. Dadurch ist der Türgriff 5 zwischen den beiden Griffhalter 6, 7 eingespannt. Anschließend wird die Schraube 21 aufgrund der Ausrichtung der Schraubenführung 15 und insbesondere aufgrund der Ausrichtung der Teilführung 19 bezüglich der Außenhaut 4 im spitzen Winkel α mit dem Türblatt 3 verschraubt.

Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Schraubenführung 15 an der unteren Wandung 8 angeformt. Dies ist nicht zwingend nötig. Es ist auch möglich, dass die Schraubenführung 15 an einen der seitlichen Wandungen 10 oder der oberen Wandung 9 angeformt ist, solange sie derart ausgeführt ist, dass die Schraube 21 bzw. deren Längsachse mit der Oberfläche des Türblatts 3 einen spitzen Winkel einschließt.

Zusätzlich oder alternativ kann auch der obere Griffhalter 6 eine schräge Schraubenführung 15 aufweisen. Es ist auch nicht notwendig, dass der Türgriff 5 vertikal ausgerichtet ist. Insbesondere eine horizontale Ausrichtung für den Türgriff 5 ist möglich.

Die Verwendung des Griffhalters 7 ist auch nicht auf den Haushaltskühlschrank 1 beschränkt. Insbesondere kommen auch andere (Haushalts-)Kältegeräte, wie beispielsweise Gefrierschränke oder Gefrier-Kühlkombinationen in Betracht.