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Patent Searching and Data


Title:
HANDLE UNIT WITH A MOVABLE LOCKING CYLINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/001623
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle unit (10) for a movable part (2) of a vehicle (1), comprising a mounting support (11) and a locking cylinder (12). The locking cylinder (12) is arranged on the mounting support (11) such that it can move, and can be moved into a securing position (II) and into at least one mounting position (I).

Inventors:
RÖHRING MIRKO (DE)
MÜLLER JÖRG (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/061745
Publication Date:
January 04, 2018
Filing Date:
May 16, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B79/06; E05B85/06; E05B85/16
Domestic Patent References:
WO2014155176A12014-10-02
Foreign References:
DE102012211371A12013-03-28
DE60020755T22006-05-18
Attorney, Agent or Firm:
VOGEL, Andreas et al. (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Griffeinheit (10) für ein bewegliches Teil (2) eines Fahrzeugs (1 ), aufweisend einen Montageträger (1 1 ) und einen Schließzylinder (12),

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schließzylinder (12) beweglich an dem Montageträger (1 1 ) angeordnet und in eine Fixierposition (II) und in zumindest eine Montageposition (I) bewegbar ist.

2. Griffeinheit (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schließzylinder (12) im Wesentlichen an einer zum Fahrzeuginnenraum zeigenden Seite des Montageträgers (1 1 ) angeordnet ist.

3. Griffeinheit (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Montageträger (1 1 ) oder an dem Schließzylinder (12) zumindest ein Montagelager (13) angeordnet ist, wodurch der Schließzylinder (12) schwenkbar gelagert ist.

4. Griffeinheit (10) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Montagelager (13) als ein Drehlager, ein Linearlager oder als ein Kugelgelenk ausgebildet ist, insbesondere dass das Montagelager (13) zumindest zwei Freiheitsgrade aufweist.

5. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Montageträger (1 1 ) und/oder an dem Schließzylinder (12) zumindest ein Sicherungsmechanismus (14) angeordnet ist, wodurch der Schließzylinder (12) in der Fixierposition (II) kraftschlüssig gehalten wird.

6. Griffeinheit (10) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Sicherungsmechanismus (14) derart ausgestaltet ist, dass mittels des Sicherungsmechanismus (14) der Schließzylinder (12) in die Fixierposition (II) bewegbar und in der Fixierposition (II) kraftschlüssig fixierbar ist.

7. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schließzylinder (12) ein Gehäuse (15) aufweist, in dem der Schließzylinder (12) angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse (15) das Montagelager (13) und/oder der Sicherungsmechanismus (14) angeordnet ist.

8. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Montagelager (13) eine Führungskontur (13.1 ) aufweist, wodurch der Schließzylinder (12) translatorisch und rotatorisch bewegbar ist.

9. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schließzylinder (12) und/oder das Gehäuse (15) einen metallischen Werkstoff und/oder einen faserverstärkten Kunststoff aufweisen, wodurch die Manipulationssicherheit erhöht ist.

10. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Türgriff (30) vorgesehen ist, wobei der Türgriff (30) in zumindest eine Schließposition (A) und eine Öffnungsposition (B) bringbar ist, wobei in der Schließposition (A) der Schließzylinder (12) abschnittsweise auf einer dem Fahrzeug (1 ) abgewandten Seite verdeckt ist.

1 1 . Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest der Montageträger (1 1 ), das Montagelager (13), der Türgriff (30) oder das Gehäuse (15) ein Spritzgussteil, insbesondere 2K-Spritzgussteil ist.

12. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass an dem Montageträger (1 1 ) und/oder an dem Gehäuse (15) eine Türgrifffingerführung (32) ausgebildet ist, wodurch der Türgrifffinger (31 ) insbesondere während einer Bewegung des Türgriffs (30) geführt wird.

13. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest an dem Montagelager (13), dem Schließzylinder (12), dem Gehäuse (15) oder dem Montageträger (1 1 ) ein Federelement (40) angeordnet ist, wodurch der Schließzylinder (12) in der Fixierposition (II) gehalten ist und bei Kraftbeaufschlagung gegen die Federkraft in die Montageposition (I) überführbar ist.

14. Griffeinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Türgriff (30) eine Aufnahme (33) aufweist, wobei der Schließzylinder (12) in der Schließposition (A) zumindest abschnittsweise insbesondere formschlüssig in der Aufnahme anordbar ist.

15. Montageverfahren für eine Griffeinheit (10) eines Fahrzeugs (1 ), insbesondere gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, aufweisend die folgenden Schritte:

a) Befestigen eines Montageträgers (1 1 ) an einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite eines beweglichen Teils (2), insbesondere einer Tür oder Heckklappe, wobei an dem Montageträger (1 1 ) ein Schließzylinder (12) angeordnet ist, der in eine Fixierposition (II) und in zumindest eine Montageposition (I) bewegbar ist, wobei sich der Schließzylinder in der Montageposition (I) befindet,

b) Montage eines Türgriffs (30) an dem Montageträger (1 1 ) von einer dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite des beweglichen Teils (2), c) Bewegen des Schließzylinders (12) von der Montageposition (I) in die Fixierposition (II),

d) Befestigung des Schließzylinders (12) an dem Montageträger (1 1 ) mittels zumindest einem Schließmechanismus.

Description:
Griffeinheit mit einem beweglichen Schließzylinder

B e s c h re i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffeinheit für ein bewegliches Teil eines Fahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Vorrichtungsanspruches sowie ein Montageverfahren für eine Türgriffeinheit eines Fahrzeuges gemäß dem unabhängigen Verfahrensanspruch.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass Schließzylinder von außen an Fahrzeugtüren montiert werden, wobei derartig montierte Schließzylinder leichter manipulierbar sind. Darüber hinaus sind Schließzylinder bei Türgriffen für Fahrzeuge bekannt, die von innen montiert werden können. Bei gattungsgemäßen Schließzylindern kommt es jedoch häufig bei der Montage des außenliegenden Türgriffes zu Kollisionen mit dem Schließzylinder.

Es ist Aufgabe der Erfindung die voranstehenden aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine vereinfachte Montage einer Griffeinheit für ein bewegliches Teil eines Fahrzeuges zu ermöglichen.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch eine Griffeinheit mit den Merkmalen des unabhängigen Vorrichtungsanspruches und einem Verfahren mit den Merkmalen des unabhängigen Verfahrensanspruches.

Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben worden sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und jeweils umgekehrt, sodass bzgl. der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Erfindungsgegenstände möglich.

Erfindungsgemäß weist die Griffeinheit für ein bewegliches Teil eines Fahrzeuges einen Montageträger und einen Schließzylinder auf. Der Schließzylinder ist dabei beweglich an dem Montageträger angeordnet und kann in eine Fixierposition und in zumindest eine Montageposition bewegt werden. In der Fixierposition ist der Schließzylinder derart an dem Montageträger angeordnet, dass im eingebauten Zustand der Griffeinheit in/an einem beweglichen Teil eines Fahrzeuges, der Schließzylinder von außen für einen Benutzer zugänglich sein kann. In der Montageposition ist der Schließzylinder in einem Winkel zur Fixierposition versetzt anordbar, insbesondere in Richtung zum Fahrzeuginnenraum versetzt bzw. verdreht und/oder verschoben angeordnet. Dadurch steht in der Montageposition an dem Montageträger bzw. der Griffeinheit mehr freier Bauraum bzw. mehr Freiraum am Montageträger zur Verfügung, sodass der Zugang zum Montageträger von außerhalb des Fahrzeuges verbessert ist. Insbesondere kann somit Platz für die Montage weiterer Bauteile im Bereich des Schließzylinders bzw. des Montageträgers geschaffen werden. Erfindungsgemäß ist es denkbar, dass der Schließzylinder in der Montageposition in einem Winkel zwischen ungefähr 1 ° und ungefähr 180°, bevorzugt zwischen ungefähr 10° und ungefähr 120°, besonders bevorzugt zwischen ungefähr 20° und ungefähr 90° verdreht zu der Fixierposition anordbar ist.

Vorteilhaft ist der Schließzylinder im Wesentlichen an einer zum Fahrzeuginnenraum zeigenden Seite des Montageträgers angeordnet. Hierbei kann der Schließzylinder bspw. in der Fixierposition zumindest abschnittsweise flächenbündig an der zum Fahrzeuginnenraum zeigenden Seite des Montageträgers anordbar sein. In der Montageposition kann der Schließzylinder verdreht und somit zumindest abschnittsweise beabstandet zum Montageträger weiter innerhalb des beweglichen Teils anordbar sein. Hierdurch wird der Schließzylinder zusätzlich vor Manipulationen, welche insbesondere von außerhalb des Fahrzeuges einbringbar sind, zuverlässig geschützt. Dies wird dadurch ermöglicht, dass wesentliche Teile des Schließzylinders auf einer dem Fahrzeuginnenraum zeigenden Seite des Montageträgers befestigt bzw. angeordnet sind, sodass diese vom Montageträger zumindest abschnittsweise verdeckt und somit geschützt werden. Es ist denkbar, dass ein Zugang zum Schließzylinder von außen nur an dem Teil des Schließzylinders ermöglicht werden kann, an welchen ein mechanischer Schlüssel für den Schließzylinder eingeführt werden kann. Weiterhin kann der Schließzylinder auch von außerhalb des beweglichen Teils zumindest abschnittsweise verdeckt durch weitere Bauteile sein, welche insbesondere derart anordbar sind, dass erst durch eine Aktion des Bedieners eines Fahrzeugs, der Schließzylinder zugänglich ist.

Vorteilhaft kann an dem Montageträger oder an dem Schließzylinder zumindest ein Montagelager angeordnet sein, wodurch der Schließzylinder schwenkbar gelagert ist. Schwenkbar bedeutet im Sinne der Erfindung, dass das Lager zumindest einen Freiheitsgrad für eine Bewegung des Schließzylinders zwischen der Fixierposition und der Montageposition aufweisen kann. Erfindungsgemäß kann es dabei vorgesehen sein, dass die Bewegung rotatorisch und/oder translatorisch erfolgt, wobei vorzugsweise eine rotatorische Schwenkbewegung des Schließzylinders um das Montagelager vorgesehen sein kann. Somit kann das Montagelager eine vereinfachte Schwenkbewegung des Schließzylinders insbesondere von der Montageposition in die Fixierposition und umgekehrt ermöglichen. Dabei kann das Montagelager auch dazu dienen, eine geführte Bewegung des Schließzylinders zwischen der Fixierposition und der zumindest einen Montageposition zu ermöglichen. Es ist des Weiteren denkbar, dass das Montagelager eine Verzahnung aufweist, wodurch der Schließzylinder stufenweise bewegbar ist. Somit kann eine Verzahnung und eine Sperrzunge vorgesehen sein, die vergleichbar zu einem Kabelbinder ausgestaltet ist, wobei die Sperrzunge mit der Verzahnung in mechanischer Wirkverbindung steht, sodass die Sperrzunge in die jeweilige Stufe/Ausnehmung der Verzahnung eingreifen kann. Dadurch kann der Schließzylinder stufenweise zwischen der Montageposition und der Fixierposition hin und her bewegt werden, wobei gleichzeitig ein unkontrolliertes Schwenken oder Verrutschen bei der Montage verhindern werden kann.

Als Montagelager kann vorteilhaft ein Drehlager, ein Linearlager oder ein Kugelgelenk dienen, wobei insbesondere das Montagelager zumindest zwei Freiheitsgrade aufweist. Ein Dreh- bzw. Radiallager ermöglicht eine Rotation des Schließzylinders um das Montagelager, wobei das drehende Teil üblicherweise eine axial ausgedehnte Welle ist. Dementsprechend kann der Schließzylinder und/oder der Montageträger eine derartige axial ausgedehnte Welle aufweisen, sodass sich im eingebauten Zustand des Montageträgers der Griffeinheit, der Schließzylinder um die axial ausgedehnte Welle rotatorisch bewegen lässt. Es ist denkbar, dass an dem Montageträger eine Welle angeordnet bzw. ausgebildet ist und der Schließzylinder auf die somit ausgebildete Welle aufgesteckt ist, wobei aufgrund des kreisförmigen Querschnitts der Welle, der Schließzylinder um diese Welle rotatorisch gedreht werden kann. Erfindungsgemäß ist es denkbar, dass der Schließzylinder horizontal und/oder vertikal um eine Welle bzw. Drehachse bewegt werden kann. Somit kann auch eine Welle bzw. Achse in horizontaler und/oder vertikaler Richtung an dem Montageträger angeordnet bzw. ausgebildet sein. Ein Linearlager wird zum Führen einer gradlinigen Bewegung zwischen dem Schließzylinder und dem Montageträger benutzt. Dabei ist es denkbar, dass der Schließzylinder entlang des Linearlagers zwischen der Fixierposition und der Montageposition verschoben werden kann. Darüber hinaus kann das Montagelager als ein Kugelgelenkt ausgebildet sein, wobei insbesondere das Montagelager zumindest zwei Freiheitsgrade aufweist. Bei einem Kugelgelenk kann der Schließzylinder sowohl vertikal als auch horizontal geschwenkt und/oder gedreht werden. Die Flexibilität bei der Anordnung des Schließzylinders insbesondere für die Montageposition kann somit erhöht werden, sodass je nach gegebenem oder benötigtem Platz innerhalb des Montageträgers bzw. des Innenraums des beweglichen Teils im Bereich des Schließzylinders, der Schließzylinder zwischen der Fixierposition und der Montageposition frei bewegt werden kann. Ebenfalls ist es denkbar, dass durch zumindest zwei Freiheitsgrade das Montagelager sowohl eine horizontale als auch eine vertikale Bewegung des Schließzylinders, insbesondere zwischen der Montageposition und der Fixierposition ermöglicht. Somit kann der Schließzylinder aus der Montageposition zuerst entlang des Montageträgers verschoben und anschließend um eine Achse gedreht, insbesondere in Richtung Fixierposition und somit Endlage des Schließzylinders bewegt werden. Somit wird ein größtmöglicher Spielraum bei der Erzielung von freiem Bauraum innerhalb der Griffeinheit, insbesondere des Montageträgers erzielt.

Im Rahmen der Erfindung kann an dem Montageträger und/oder an dem Schließzylinder zumindest ein Sicherungsmechanismus angeordnet sein, wodurch der Schließzylinder in der Fixierposition kraftschlüssig gehalten wird. Ein erfindungsgemäßer Sicherungsmechanismus kann ermöglichen, dass der Schließzylinder in der Endlage derart befestigt werden kann, dass eine weitere Bewegung des Schließzylinders unterbunden wird und insbesondere dieser gegen Manipulationsversuche gesichert ist. Der Sicherungsmechanismus kann dabei als eine Schraube, insbesondere als eine ferromagnetische Schraube ausgebildet sein. Über die zumindest eine Schraube kann der Schließzylinder an der Griffeinheit, insbesondere an dem Montageträger kraftschlüssig fixiert werden. Vorteilhafterweise ist die Schraube ferromagnetisch ausgebildet, sodass eine vereinfachte Montage der Schraube innerhalb des zur Verfügung gestellten Bauraumes ermöglicht werden kann. Darüber hinaus kann der Sicherungsmechanismus als ein

Schiebe-, Clips- und/oder als ein Rastverbindungsmechanismus ausgebildet sein. Derartige Sicherungsmechanismen erzielen eine kraft- und/oder formschlüssige Sicherung des Schließzylinders an dem Montageträger, wobei insbesondere bei Erreichen der Fixierposition des Schließzylinders, ein Schiebeelement, eine Clips- oder eine Rastverbindung zwischen Montageträger und Schließzylinder eine kraftschlüssige Verbindung der beiden Bauteile herstellen kann. Ebenfalls ist es denkbar, dass der Schließzylinder zuerst in Richtung Fixierposition gedreht oder verschoben wird und im Anschluss daran durch eine zweite Bewegungsart in die endgültige Fixierposition bewegt wird, sodass der Sicherungsmechanismus auslöst und den Schließzylinder kraftschlüssig in der Fixierposition hält. Somit kann zuerst eine rotatorische Bewegung in Richtung Fixierposition vollzogen werden und anschließend eine translatorische Bewegung den Schließzylinder in bzw. mit dem Sicherungsmechanismus fixieren. Ebenfalls kann dieser Bewegungsablauf umgekehrt stattfinden, sodass zuerst eine translatorische und anschließend eine rotatorische Bewegung bis zum Erreichen der Fixierposition und einem kraftschlüssigen Verbinden mit dem Sicherungsmechanismus erzielt wird.

Vorteilhaft kann der Sicherungsmechanismus derart ausgestaltet sein, dass mittels des Sicherungsmechanismus der Schließzylinder in die Fixierposition bewegbar und in der Fixierposition kraftschlüssig fixierbar ist. Dabei kann der Sicherungsmechanismus eine Kulisse aufweisen, sodass der Schließzylinder zuerst in die Fixierposition bzw. die Endlage entlang der Kulisse verläuft und anschließend über den Sicherungsmechanismus, beispielsweise eine Schraube, in der Fixierposition kraftschlüssig fixiert wird. Darüber hinaus ist es denkbar, dass über einen derartigen Sicherungsmechanismus, der Schließzylinder über eine Schraube bzw. ein Schneckengewinde bzw. Kulisse zuerst von der Montageposition in die Fixierposition überführt wird und anschließend in der Fixierposition mit dem Sicherungsmechanismus, beispielsweise in Form einer Rastverbindung verrastet. Somit ist eine vereinfachte Montage und Fixierung des Schließzylinders am Montageträger bzw. mit dem Sicherungsmechanismus realisierbar.

Im Rahmen der Erfindung kann der Schließzylinder ein Gehäuse aufweisen, in dem der Schließzylinder angeordnet ist, wobei an dem Gehäuse das Montagelager und/oder der Sicherungsmechanismus angeordnet ist. Das Gehäuse kann dabei den Schließzylinder vor Manipulationsversuchen zusätzlich schützen und/oder vor äußeren Einflüssen, insbesondere Umwelteinflüssen im Wesentlichen abzudichten. Dafür kann es vorgesehen sein, dass an dem Gehäuse zumindest ein Dichtelement vorgesehen ist, sodass ein Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Schmutz in den Schließzylinder bzw. zwischen Schließzylinder und Gehäuse unterbunden werden kann. Darüber hinaus kann an dem Gehäuse das Montagelager und/oder der Sicherungsmechanismus angeordnet sein. Das Gehäuse kann dabei vorzugsweise derart ausgebildet sein, dass das Montagelager und/oder der Sicherungsmechanismus am/im Gehäuse angeordnet und dementsprechend derart an dem Montageträger anordbar sind, dass diese vor Manipulationsversuchen und äußeren Umwelteinflüssen besser geschützt werden können.

Das Montagelager kann eine Führungskontur aufweisen, wodurch der Schließzylinder translatorisch und rotatorisch bewegbar ist. Dabei kann das Montagelager derart mit einer Führungskontur ausgestaltet sein, dass gleichzeitig bei einer rotatorischen Bewegung entlang einer Drehachse bzw. eines Drehlagers des Montagelagers, der Schließzylinder translatorisch zwischen der Fixierposition und der Montageposition bewegt werden kann. Hierfür kann die Führungskontur eine gewindeähnliche Kontur und/oder eine entsprechend abgewinkelte Geometrie gegenüber dem Montageträger aufweisen, sodass gleichzeitig eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung durchführbar ist. Es wird mehr Spielraum bzw. Bauraum durch eine rotatorische und translatorische Bewegung des Schließzylinders zwischen der Montageposition und der Fixierposition zur Verfügung gestellt.

Es ist des Weiteren denkbar, dass der Schließzylinder und/oder das Gehäuse einen metallischen Werkstoff und/oder einen faserverstärkten Kunststoff aufweisen, wodurch die Manipulationssicherheit erhöht ist. Dabei ist es denkbar, dass der Schließzylinder und/oder das Gehäuse einen Zinkdruckguss (beispielsweise Zamac), einen gehärteten Stahl, Edelstahl und/oder einen Faserverstärkten Kunststoff aufweisen kann. Somit kann der Schließzylinder und/oder das Gehäuse mit einer erhöhten mechanischen Widerstandsfähigkeit ausgebildet sein, sodass insbesondere die Einbruch- und Manipulationssicherheit erhöht ist.

Im Rahmen der Erfindung kann ein Türgriff vorgesehen sein, wobei der Türgriff in zumindest eine Schließposition und eine Öffnungsposition bringbar ist, wobei in der Schließposition der Schließzylinder abschnittsweise auf einer dem Fahrzeug abgewandten Seite durch den Türgriff zumindest abschnittsweise verdeckt ist. Der Türgriff dient dabei insbesondere zur mechanischen Betätigung eines Türschlosses und kann erfindungsgemäß eine Kavität bzw. Aufnahme im Türgriffgehäuse aufweisen, sodass in der Schließposition der Schließzylinder in dieser Aufnahme bzw. Kavität zumindest abschnittsweise aufgenommen werden kann und somit in der Schließposition von dem Türgriff verdeckt ist. Derartige Türgriffe können auch mit einem Durchbruch im Bereich des Schließzylinders ausgebildet sein, wobei der Durchbruch derart dimensioniert ist, dass ein Schlüssel für den Schließzylinder in diesen einführbar ist. Dabei kann der Türgriff den Schließzylinder vor äußeren Einflüssen schützen und einen optisch wohlgefälligen Eindruck der Griffeinheit ermöglichen. Hierdurch kann erzielt werden, dass der Schließzylinder von außen nicht unmittelbar sichtbar ist und lediglich der Türgriff kann von einem Benutzer außerhalb des Fahrzeuges erkannt wird. Erst bei einer Betätigung des Türgriffes von der Schließposition in eine Öffnungsposition, wird der Schließzylinderzumindest abschnittsweise freigegeben. Vorteilhafterweise kann zumindest der Montageträger, das Montagelager, der Türgriff oder das Gehäuse ein Spritzgussteil, insbesondere ein 2K-Spritzgußteil sein. Bei einem 2K- Spritzgußteil ist es denkbar, dass der Montageträger, das Montagelager, der Türgriff und/oder das Gehäuse, Werkstoffe mit unterschiedlichen mechanischen Eigenschaften aufweisen. So kann an stärker belasteten Stellen ein härterer Werkstoff vorgesehen sein als an weniger belasteten Stellen. Somit können zum einen Kosten eingespart und/oder die mechanische und/oder chemische Belastbarkeit der Bauteile erhöht werden. Gleichzeitig ermöglichen Spritzgussbauteile eine kostengünstige und einfache Herstellungsweise, wobei die Formgebung der Spritzgussbauteile in einfacher Weise variabel bzw. einfach anpassbar ist.

Es ist des Weiteren denkbar, dass an dem Montageträger und/oder an dem Gehäuse eine Türgrifffingerführung ausgebildet ist, wodurch der Türgrifffinger insbesondere während einer Bewegung des Türgriffes geführt wird. Eine erfindungsgemäße Türgrifffinderführung dient somit dazu, den Teil des Türgriffes zu führen, welcher beabstandet neben dem Schließzylinder in das bewegliche Teil, insbesondere die Tür eines Fahrzeuges eingreift. Hierfür kann die Türgrifffinderführung eine entsprechende Kulisse aufweisen, welche geometrisch komplementär zu dem Türgrifffinger ausgebildet ist, sodass der Türgrifffinger innerhalb der Kulisse geführt wird und lediglich eine translatorische Bewegung des Türgrifffingers in das bewegliche Teil hinein bzw. aus dem beweglichen Teil hinaus zulässt. Somit ergibt sich ein haptisch hochwertiger Eindruck des Türgriffes insbesondere während einer Bewegung des Türgriffes von der Schließposition in eine Öffnungsposition und umgekehrt.

Vorteilhaft kann zumindest an dem Montagelager, dem Schließzylinder, dem Gehäuse und/oder dem Montageträger ein Federelement angeordnet sein, wodurch der Schließzylinder in der Fixierposition gehalten ist und bei Kraftbeaufschlagung gegen die Federkraft in die Montageposition überführbar ist. Ein derartiges Federelement kann als eine Spiralfeder oder eine Schenkelfeder ausgebildet sein, wobei das Federelement derart an dem Montagelager, dem Schließzylinder, dem Gehäuse oder dem Montageträger angeordnet ist, dass die Federkraft den Schließzylinder in die Fixierposition überführt. Es ist denkbar, dass bei einer Schenkelfeder der eine Schenkel an dem Schließzylinder oder dem Gehäuse vom Schließzylinder und der andere Schenkel an dem Montageträger angeordnet ist, sodass aufgrund des biegenden Drehmomentes der Schenkelfeder der Schließzylinder um das Montagelager in die Fixierposition gedrückt wird. Wird der Schließzylinder nun von der Fixierposition in die Montageposition mittels Kraftbeaufschlagung überführt, beispielsweise um einen Türgriff von außen auf das bewegliche Teil, insbesondere die Griffeinheit aufzusetzen bzw. zu montieren, so ist es bei Überwinden des von dem Federelement aufgebrachten Drehmomentes möglich, den Schließzylinder in die Montageposition zu drücken. Nach der Montage wird der Schließzylinder automatisch zurück in die Fixierposition überführt, sodass der Schließzylinder anschließend an dem Montageträger kraftschlüssig fixiert werden kann. Erfindungsgemäß ist es ebenfalls denkbar, dass das Federelement den Schließzylinder aufgrund des Drehmoments in die Montageposition überführt und erst bei Kraftbeaufschlagung und überwinden des Drehmoments des Federelementes, der Schließzylinder in die Fixierposition überführbar ist und an dem Montageträger fixiert werden kann.

Im Rahmen der Erfindung kann der Türgriff eine Aufnahme aufweisen, wobei der Schließzylinder in der Schließposition zumindest Abschnittsweise insbesondere formschlüssig in der Aufnahme anordbar ist. Dabei kann der Türgriff eine Kavität aufweisen, in der der Schließzylinder in der Schließposition verdeckt ist und somit von außen im Wesentlichen nicht sichtbar ist. Dabei ist es denkbar, dass in der Aufnahme ein Dichtungselement angeordnet ist, sodass der Schließzylinder zusätzlich gegen äußere Einflüsse gesichert ist. Gleichzeitig kann die Aufnahme des Türgriffes einen Materialdurchbruch aufweisen, beispielsweise in Form einer Bohrung und/oder einer Materialausnehmung, sodass ein Schlüssel für den Schließzylinder einführbar ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Montageverfahren für eine Türgriffeinheit eines Fahrzeuges insbesondere gemäß eine der vorhergehenden Ansprüche beansprucht. Dabei weist das Montageverfahren zumindest die folgenden Schritte auf: a) Befestigen eines Montageträgers an einer dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite eines beweglichen Teils, insbesondere einer Tür oder Heckklappe, wobei an dem Montageträger ein Schließzylinder angeordnet ist, der in eine Fixierposition und in zumindest eine Montageposition bewegbar ist, b) Montage eines Türgriffs an dem Montageträger von einer dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite des beweglichen Teils,

c) Bewegen des Schließzylinders von der Montageposition in die Fixierposition, d) Befestigung des Schließzylinders an dem Montageträger mittels zumindest einem Schließmechanismus.

Dementsprechend ergeben sich für das erfindungsgemäße Montageverfahren die gleichen Vorteile, wie sie bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Griffeinheit beschrieben worden sind. Der Schließzylinder wird vorzugsweise an einer der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite des Montageträgers angeordnet, insbesondere auf ein Montagelager montiert und sich dabei in der Montageposition befindet, sodass er sich in einem Winkel versetzt zur Fixierposition beabstandet zu dem Montageträger angeordnet ist. In der Montageposition ist ein vergrößerter Bauraum im Bereich des Schließzylinders vorhanden, sodass bei einer anschließenden Montage eines Türgriffes an dem Montageträger von einer dem Fahrzeuginnenraum abgewandten Seite des beweglichen Teils, eine Kollision des Türgriffes, insbesondere des Türgrifffingers mit einem Schließzylinder verhindert werden kann. Nach der Montage des Türgriffes an dem Montageträger kann der Schließzylinder von der Montageposition in die Fixierposition bewegt werden. Daran anschließend wird der Schließzylinder an den Montageträger mittels zumindest einem Schließmechanismus befestigt, sodass der Schließzylinder und der Türgriff an der Griffeinheit betriebsbereit montiert sind.

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen ergeben sich aus der nachfolgende Beschreibung zu einigen Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnung und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Dabei ist zu beachten, dass die Figuren nur beschreibenden Charakter haben und nicht dazu gedacht sind, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken. Bei den folgenden Ausführungsformen werden gleiche oder äquivalente Dokumente durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet und auf deren doppelte Beschreibung wird verzichtet.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Griffeinheit in einer ersten Ausführungsform und in der

Montageposition,

Fig. 2 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffeinheit in der

Montageposition,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffeinheit in der

Fixierposition und

Fig. 4 das Ausführungsbeispiel aus Figur 3 aus einer weiteren Perspektive.

In der Figur 1 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffeinheit 10 dargestellt. Die Griffeinheit 10 weist einen Montageträger 1 1 mit einem daran angeordneten Schließzylinder 12 auf. Der Schließzylinder 12 weist ein Gehäuse 15 mit einem daran angeordneten Montagelager 13 auf, welches mit dem Montageträger 1 1 wirkverbunden ist. Der Schließzylinder 12 befindet sich in der Figur 1 in der Montageposition I und der Türgriff 30 in der Öffnungsposition B. Der Türgriff 30 weist darüber hinaus einen Türgrifffinger 31 und eine Aufnahme 33 für den Schließzylinder 12 auf. Der Schließzylinder 12 ist in der Figur 1 versetzt zu der Fixierposition II in einem Winkel zum Montageträger 1 1 in Richtung Fahrzeuginnenraum um das Montagelager 13 verschwenkt. Hierbei ist eine kollisionsfreie Montage des Türgriffes 30 möglich ohne dass der Türgrifffinger 31 mit dem Schließzylinder 12, insbesondere dem Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 kollidiert.

In der Figur 2 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffeinheit 10 gezeigt, wobei der Schließzylinder 12 sich in der Montageposition I befindet. Die Griffeinheit 10 weist in der Figur 2 einen Montageträger 1 1 und einen an dem Montageträger 1 1 angeordnetes Montagelager 13 auf. Das Montagelager 13 weist eine Drehachse auf, auf der ein Teil des Gehäuses 15 des Schließzylinders 12 angeordnet ist. Darüber hinaus ist an der Drehachse des Montagelagers 13 ein Federelement 40 in Form einer Schenkelfeder 40 ausgebildet, wobei die eine Schenkelfeder 40 in Wirkverbindung mit dem Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 und ein anderer Schenkel des Federelementes 40 mit dem Montageträger 1 1 in Wirkverbindung ist.

Die Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Griffeinheit 10, aufweisend einen Montageträger 1 1 und einen Schließzylinder 12, wobei der Schließzylinder 12 sich in der Fixierposition II befindet. Der Schließzylinder 12 bzw. das Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 ist auch in Figur 3 über ein Montagelager 13 an dem Montageträger 1 1 beweglich angeordnet. In der Figur 3 ist der Schließzylinder 12 im Wesentlichen an einer zum Fahrzeuginnenraum zeigenden Seite des Montageträgers 1 1 angeordnet und wird mit Hilfe des Sicherungsmechanismus 14 kraftschlüssig an dem Montageträger 1 1 fixiert. Der Sicherungsmechanismus 14 zeigt in Figur 3 eine Schraube 14, mit welcher der Schließzylinder 12 von der Montageposition I in die Fixierposition II überführt werden kann und anschließend kraftschlüssig mit dem Montageträger 1 1 fixiert wird. Darüber hinaus ist an dem Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 eine Türgrifffingerführung 32 für den Türgrifffinger 31 des Türgriffes 30 angeordnet. In der Fixierposition II des Schließzylinders 12 kann nun der Türgrifffinger 31 entlang der Türgrifffingerführung 32 zwischen der Öffnungsposition B und der Schließposition A des Türgriffes 30 geführt werden. Der Türgriff 30 weist darüber hinaus eine Aufnahme 33 für den Schließzylinder 12 bzw. einen Teil des Gehäuses 15 des Schließzylinders 12 auf. Die Aufnahme 33 ist in Form einer Kavität in dem Gehäuse 15 des Türgriffes 30 ausgebildet und derart geometrisch dimensioniert, dass das Gehäuse 15 bzw. der Schließzylinder 12 zumindest abschnittsweise von der Aufnahme 33 verdeckt wird.

Die Figur 4 zeigt eine weitere Ansicht der in Figur 3 gezeigten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Griffeinheit 10. Die Griffeinheit 10 weist hierbei einen Montageträger 1 1 mit einem Montagelager 13 auf, wobei an dem Montagelager 13 der Schließzylinder 12 mit seinem Gehäuse 15 beweglich angeordnet ist. In der gezeigten Fixierposition 2 ist der Schließzylinder 12 über den Sicherungsmechanismus 14 mit dem Montageträger 1 1 kraftschlüssig verbunden. Hierbei weist der Sicherungsmechanismus 14 eine Schraube 14 auf, welche das Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 mit dem Montageträger 1 1 fixiert, wobei der Sicherungsmechanismus 14 ebenfalls eine Schnapp- bzw. Rastmechanismus 14 im Bereich des Montagelagers 13 aufweist. Bei dem gezeigten Sicherungsmechanismus 14 wird das Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 über die Schraube 14 von der Montageposition I in die Fixierposition II überführt und bei Erreichen der Fixierposition II verrastet das Gehäuse 15 des Schließzylinders 12 an einem Schnapp- bzw. Rastmechanismus 14 am Montagelager 13. Dementsprechend wird der Schließzylinder 12 sowohl über die Schraube 14 als auch über den Schnapp- bzw. Rastmechanismus 14 am Montagelager 13 kraftschlüssig gehalten. Darüber hinaus befindet sich in Figur 4 der Türgriff 30 in der Schließposition A, wobei der Türgrifffinger 31 entlang der Türgrifffingerführung 32 des Gehäuses 15 vom Schließzylinder 12 geführt ist. In Figur 4 ist darüber hinaus das Montagelager 13 als ein Drehlager ausgebildet. Des Weiteren weist das Montagelager 13 eine Führungskontur 13.1 auf, wodurch der Schließzylinder 12 bzw. das Gehäuse 15 sowohl translatorisch als auch rotatorisch bewegbar ist.

In der Figur 5 ist ein Fahrzeug 1 mit einem beweglichen Teil 2 abgebildet, wobei an dem beweglichen Teil 2 eine erfindungsgemäße Griffeinheit 10 angeordnet ist.

B ez u a sze i c h en l i s te

1 Fahrzeug

bewegliches Teil

10 Griffeinheit

11 Montageträger

12 Schließzylinder

13 Montagelager

13.1 Führungskontur

14 Sicherungsmechanismus

15 Gehäuse

30 Türgriff

31 Türgrifffinger

32 Türgrifffingerführung

33 Aufnahme

40 Federelement

A Schließposition

B Öffnungsposition

I Montageposition

II Fixierposition