Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HANDLE UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/027206
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handle unit (10) to trigger the function of a lock (19) for opening and/or for closing a moving part (42), in particular a door, a tailgate or similar of a motor vehicle (40), with one electronic unit (20, 20') and one actuating element, wherein the electronic unit (20, 20') is used for data communication with a vehicle part, in particular with a security system; the actuating element monitors an actuation zone (60) and a signal is triggered by means of the actuating element by a movement of an object (100) within the actuation zone (60). The invention provides that the actuating element optically monitors the actuation zone (60) so that the detection of a specified motion pattern (30) due to movement of the object (100) will cause a triggering of the signal.

Inventors:
MUELLER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/060458
Publication Date:
March 05, 2009
Filing Date:
August 08, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
MUELLER ULRICH (DE)
International Classes:
B60R25/24; G07C9/00
Foreign References:
US5682135A1997-10-28
DE10330525A12005-06-02
DE19813782C11999-05-06
FR2808339A12001-11-02
DE10132077A12003-01-16
US5682135A1997-10-28
Attorney, Agent or Firm:
VOGEL, Andreas et al. (Universitätsstrasse 142, Bochum, DE)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Griffvorrichtung (10) zur Funktionsauslösung eines Schlosses (19) zum öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (42), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs (40),

mit einer Elektronikeinheit (20,20') und einem Betätigungselement, wobei

die Elektronikeinheit (20,20') zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen Teil, insbesondere einem Sicherheitssystem dient,

das Betätigungselement eine Betätigungszone (60) überwacht,

eine Auslösung eines Signals mittels des Betätigungselements durch eine Bewegung eines Objektes (100) innerhalb der Betätigungszone (60) erfolgt,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement die Betätigungszone (60) optisch derart überwacht, dass eine Erfassung eines vorgegebenen Bewegungsmusters (30) durch eine Bewegung des Objektes (100) zur Auslösung des Signals führt.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das vorgegebene Bewegungsmuster (30) eine zumindest zweidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone (60) ist.

3. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Betätigungselements (50) eine schlüssellosen Aktivierung eines Ver- und Entriegelungsvorganges einer Schließvorrichtung auslösbar ist, insbesondere dass die schlüssellose Aktivierung berührungslos innerhalb der Betätigungszone (60) auslösbar ist.

4. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal das öffnen und/oder Schließen des beweglichen Teils (42) auslöst, insbesondere dass Signal das öffnen und/oder Schließen einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs (40) auslöst.

5. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass je nach vorgegebenem Bewegungsmuster (30) das Betätigungselement (50) als ein Taster, ein Schieberegler, ein Annäherungsdetektor, ein Bewegungsdetektor und/oder ein 3-dimensionale Bewegungen erfassender Detektor dient.

6. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungszone (60) eine optisch überwachte dreidimensionale Zone ist, insbesondere dass das Betätigungselement (50) einen Sensor aufweist, besonders bevorzugt dass der Sensor optoelektronisch ausgestaltet ist, insbesondere dass der Sensor mindestens einen Lichtsender und wenigstens einen Lichtempfänger aufweist, wobei mittels des Sensors das Bewegungsmuster (30) des Objektes (100) in der Betätigungszone (60) bestimmbar ist.

7. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (100) eine menschliche Hand, ein menschlicher Finger oder ein mechanisches Bauteil ist.

8. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) in einem Gehäuse angeordnet ist.

9. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (70) das Betätigungselement (50) überdeckt, besonders bevorzugt dass das Abdeckelement (70) stoffschlüssig mit dem Gehäuse verbunden ist.

10. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (70) lichtdurchlässig ist, insbesondere dass Abdeckelement (70) lichtdurchlässig für die von dem Lichtsender emittierte Wellenlänge ist, besonders bevorzugt dass die Betätigungszone (60) oberhalb einer dem Objekt (100) zugewandten Außenseite des Abdeckelementes angeordnet ist.

1 1. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (70) undurchlässig ist und das Betätigungselement (50) eine vom Objekt (100) abgewandte Unterseite des Abdeckelementes überwacht.

12. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Abdeckelementes eine Oberflächenstruktur aufweist.

13. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungszone (60) oberhalb einer dem Objekt (100) zugewandten Außenfläche des Gehäuses angeordnet ist, insbesondere dass die Betätigungszone (60) eine tropfenartige Form aufweist.

14. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender eine Leuchtdiode (LEDs), eine Organische Leuchtdiode (OLEDs) oder Laserdiode ist, insbesondere dass der Lichtsender ein infrarotes Licht emittiert.

15. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mindestens eine optoelektronische Messvorrichtung mit wenigstens fünf Lichtsendern und wenigstens einem Lichtempfänger enthält.

16. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor mindestens eine optoelektronische Messvorrichtung mit wenigstens zwei Lichtsendern und wenigstens einem Lichtempfänger enthält, wobei den Lichtsendern Erfassungskeulen zugeordnet sind, die eine innerhalb der Betätigungszone (60) liegende entfernte Zone und eine nähere Zone definieren, und dass das Betätigungselement (50) ferner eine Auswerteeinheit aufweist, wobei die Auswerteeinheit eine Auslösung des Signals ausgehend von einer Bewegung des Objektes (100) aus einer Position in der entfernten Zone in einer vorbestimmten Richtung in die nähere Zone auslöst .

17. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor ein HALIOS ® Baustein ist.

18. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) wenigstens einem Sendeelement (1 1 ) für Strahlung im Wellenlängenbereich des Lichts und wenigstens einem Empfangselement (12) zum Empfang zumindest eines Teils der vom Sendelement (1 1 ) ausgestrahlten und vom Objekt (100) (10) rückgestrahlten Strahlung sowie mit einem im Strahlengang zwischen Sendeelement (11 ) und Empfangselement (12) angeordneten Lichtleiter (13) aufweist, wobei der Lichtleiter (13) selbst Lichtkopplungsmittel zum Einkoppeln für die am Objekt (10) diffus gestreute, zuvor durch den Lichtleiter (13) gestrahlte Strahlung aufweist.

19. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtkopplungsmittel (13a) das vom Objekt (100) quer zur Längserstreckung des Lichtleiters (13) gestreute Licht in den Lichtleiter (13) einkoppeln.

20. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) einen Anordnung zum Messen oder Erkennen einer Veränderung an einem oder infolge eines rückstrahlenden Elements aufweist, wobei die Anordnung zum Messen oder Erkennen einer Veränderung an einem oder infolge eines rückstrahlenden Elements, das von der Anordnung durch ein für eine bestimmte Strahlung durchlässiges Medium getrennt ist, mit einem sensoraktiven Bereich im Medium mit wenigstens zwei Messstrecken mit zugeordneten Strahlungsquellen zum Einstrahlen der bestimmten Strahlung in das strahlungsdurchlässige Medium und mit wenigstens einem Strahlungsempfänger, wobei der Strahlungsempfänger im überlappungsbereich der Zonen eines Maximums des Strahlungsstärkeverlaufes bei der im Ruhestand befindlichen sensoraktivem Bereich aus der dem rückstrahlenden Element gegenüberliegenden Seite des Mediums austretenden Rückstrahlung der dem Strahlungsempfänger zugeordneten Strahlungsquellen zur Erzeugung eines der empfangenen Strahlung entsprechenden Detektionssignales angeordnet ist, einer Schalteranordnung zu einem zeitabschnittsweisen Wirksamschalten jeder der einzelnen Messstrecken in einer aufeinanderfolgenden, sich wiederholenden Schaltfolge einer bestimmten Schaltfolgefrequenz, einer Einstellanordnung zur Einstellung einer derart bemessenen Strahlungsleistung der jeweiligen Messtrecke zugeordneten Strahlungsquelle, dass bei im Ruhestand befindlichen sensoraktivem Bereich jede Messtrecke einen Abschnitt des Detektionssignales erzeugt, dessen mittlerer Amplitudenwert gleich dem mittleren Amplitudenwert der der wenigstens einen anderen Messstrecke zugeordneten Abschnitte des Detektionssignales ist einer dem Strahlungsempfänger nachgeschalteten Filterschaltung zur übertragung des auf eine Schwingung der Schaltfolgefrequenz modulierten Detektionssignales an eine Auswerteanordnung zur Erzeugung eines Steuer- und/oder Messwertsignales aus dem in der Auswerteanordnung gemessenen

oder festgestellten Unterschied der den einzelnen Messstrecken zugeordneten Abschnitte des Detektionssignales.

21. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Meßstrecken durch wenigstens einen Lichtsender und mehrere Lichtempfänger gebildet sind.

22. Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einer Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 21 .

23. Verfahren zur berührungslosen Auslösung eines Signals an einer Griffvorrichtung (10) wobei

die Griffvorrichtung (10) zur Funktionsauslösung eines Schlosses (19) zum öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils (42), insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Fahrzeugs dient,

die Griffvorrichtung (10) eine Elektronikeinheit (20,20') und ein Betätigungselement aufweist,

die Elektronikeinheit (20,20') zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen Teil, insbesondere eines Sicherheitssystems dient,

eine Betätigungszone (60) mittels des Betätigungselementes überwacht wird, und

mittels des Betätigungselements ein Signal durch eine Bewegung eines Objektes (100) innerhalb der Betätigungszone (60) ausgelöst wird,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigungszone (60) durch das Betätigungselement optisch überwacht wird, und

durch eine Erfassung eines vorgegebenen Bewegungsmusters durch eine Bewegung des Objektes (100) das Signal ausgelöst wird.

24. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsmuster (30) eine zumindest zweidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone (60) beinhaltet, insbesondere dass das Bewegungsmuster (30) eine zumindest dreidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone (60) beinhaltet.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Bewegungsmuster ein zweites Signal auslöst, wobei insbesondere das Bewegungsmuster (30) und das zweite Bewegungsmuster (31 ) unterschiedlich sind.

26. Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bewegungsmuster (30) das Objekt in einer ersten Richtung durch die Betätigungszone (60) bewegt wird und in dem zweiten Bewegungsmuster (31 ) das Objekt in einer zweiten Richtung bewegt durch die Betätigungszone (60) wird, insbesondere dass die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt sind.

27. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Ausführen des Bewegungsmusters (30) eine schlüssellosen Aktivierung eines Ver- und Entriegelungsvorganges einer Schließvorrichtung ausgelöst wird, insbesondere dass die schlüssellose Aktivierung berührungslos innerhalb der Betätigungszone (60) ausgelöst wird.

28. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung des Verriegelungsvorgangs das Objekt gemäß dem Bewegungsmuster (30) in der ersten Richtung durch die Betätigungszone (60) bewegt wird.

29. Verfahren nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorgang das Objekt gemäß dem zweiten Bewegungsmuster (31 ) in der zweiten Richtung durch die Betätigungszone (60) bewegt wird.

30. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorgang ein gradliniges Bewegungsmuster ausgeführt wird, insbesondere dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorgangs ein Benutzer über die Betätigungszone (60) streicht.

31. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsmusters (30) ein Ver- oder Entriegelungsvorgang der Schließvorrichtung auf einem Display angezeigt wird.

32. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Berechtigungsabfrage zur Aktivierung des Entriegelungs- und/oder Verriegelungsvorgangs durchgeführt wird, insbesondere die

Berechtigungsabfrage nach der Auslösung des Signals durchgeführt wird, besonders bevorzugt dass ein mobiler Identifikationsgeber mit der Elektronikeinheit (20,20') einen Dialog (21 ) nach Auslösung des Signals durchführt, besonders bevorzugt dass die Berechtigung im Rahmen des Dialogs (21 ) überprüft wird.

33. Verfahren nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem positiven Ergebnis der Berechtigungsabfrage die Aktivierung des Entriegelungs- und/oder Verriegelungsvorgangs durchgeführt wird.

34. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (50) einen Sensor aufweist und der Sensor wenigstens zwei ersten Lichtquellen (S1 , S2), die Licht zeitsequenziell getaktet, phasenweise aussenden, und wenigstens einem Empfänger (E) zum Empfang zumindest des von den ersten Lichtquellen (S1 , S2) stammenden, taktsynchronen Wechsellichtanteils, aufweist.

35. Verfahren nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine durch wenigstens eine Lichtquelle (S1 , S2) eingestrahlte Lichtintensität so regelt, dass ein taktsynchrone Wechsellichtanteil, der zwischen verschiedenen Phasen auftritt, am Empfänger (E) zu Null wird und zur Regelung der eingestrahlten Lichtintensität ein Empfangssignal am Empfänger (E) bezüglich der Phasenlage bestimmt wird und damit eine Stellgrösse erzeugt wird.

36. Verfahren nach einem der Ansprüche 23 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung eines Bewegungsmusters (30) mit Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit den Schritten:

- Aussenden einer Strahlung im Wellenlängenbereich des Lichts,

- Durchstrahlen des Lichts durch einen Lichtleiter (13) bis zum Objekt (100),

- Rückstrahlen zumindest eines Teils des Lichts vom Objekt (100) und Rückkoppeln des rückgestrahlten Lichts in den Lichtleiter (13),

- Empfangen des rückgestrahlten Lichts unter Bildung eines Eingangssignals,

- Auswerten des Eingangssignals zur Bestimmung der Bewegung und/oder Position des Objekts (10),

- das diffus rückgestreute Licht über Lichtkopplungsmittel (13a) des Lichtleiters (13) selbst in den Lichtleiter eingekoppelt wird.

37. Verfahren nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtkopplungsmittel (13a) das vom Objekt (100) rückgestreute Licht quer zur Längserstreckung des Lichtleiters (13) in den Lichtleiter einkoppeln.

38. Verfahren nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Sendeelement (11 ) durch den Lichtleiter (13) gestrahlte Strahlung ausgehend von der dem Objekt (100) gegenüberliegenden Seite (13b) quer durch den Lichtleiter (13) gestrahlt wird, bevor sie vom Objekt (100) rückgestreut wird.

39. Verfahren nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Sendeelement (11 ) entlang des Lichtleiters (13) gestrahlte Strahlung von den Lichtkopplungsmitteln (13a) zumindest teilweise aus dem Lichtleiter (13) ausgekoppelt wird, bevor sie vom Objekt (100) gestreut wird.

40. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 21 , welche nach einem der Verfahren gemäß einem der Ansprüche 23 bis 39 betreibbar ist.

Description:

Griffvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung zur Funktionsauslösung eines Schlosses zum öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils, insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs, mit einer Elektronikeinheit und einem Betätigungselement, wobei die Elektronikeinheit zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen Teil, insbesondere einem Sicherheitssystem dient, das Betätigungselement eine Betätigungszone überwacht, eine Auslösung eines Signals mittels des Betätigungselements durch eine Bewegung eines Objektes innerhalb der Betätigungszone erfolgt.

Dieser Art Griffvorrichtungen werden vorzugsweise als Türaußengriffe bei einem Kraftfahrzeug eingesetzt. So können Griffvorrichtungen ein feststehendes Griffelement aufweisen, welches an dem beweglichen Teil fixiert ist.

Dabei kann an dem feststehendes Griffelement gezogen oder gedrückt werden, um den beweglichen Teil zu öffnen oder zu schließen. Ferner weist einige Griffvorrichtung auch ein bewegliches Griffelement auf, welches an dem feststehenden Griffelement bewegbar, insbesondere dreh- und/oder schwenkbar, angeordnet ist, und zur eigentlichen Betätigung des Schlosses dient. Dabei kann die Betätigung des Schlosses rein elektronisch oder auch mechanisch funktionieren.

Aus der Offenlegungsschrift DE 101 32 077 A1 ist eine Griffvorrichtung bekannt, bei der ein Signal durch einen kapazitiven Sensor ausgelöst wird. Nähert sich ein Benutzer der Griffvorrichtung, führt dieses zu einer Beeinflussung des von dem kapazitiven Sensor aufgebauten elektrischen Feldes. Als nachteilig hat es sich bei solcher Art von Griffvorrichtungen herausgestellt, dass das elektromagnetische Feld und damit der Sensor der Griffvorrichtung, von Umwelteinflüssen stark beeinflusst werden können. Darüber hinaus kann mit der beschriebenen Griffvorrichtung nur ein einziges Signal ausgelöst werden. Erst eine Kombination mehrerer Sensoren ermöglicht das Auslösen eines zweiten, respektiven dritten Signales. Dieses führt allerdings zu einer weiteren Verteuerung der beschrieben Griffvorrichtung.

Somit liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Griffvorrichtung zur Funktionsauslösung eines Schlosses zum öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils zu erhalten, die einen hohen Bedienungskomfort aufweist und über eine einfache und Platz sparende Konstruktion verfügt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Griffvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Darüber hinaus wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur berührungslosen Auslösung eines Signals an einer Griffvorrichtung in vorteilhafter Weise gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und des Verfahrens ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen. Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren beschrieben sind, gelten dabei selbstverständlich auch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung und jeweils umgekehrt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung

erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Betätigungselement die Betätigungszone optisch derart überwacht, dass eine Erfassung eines vorgegebenen Bewegungsmusters durch eine Bewegung des Objektes zur Auslösung des Signals führt.

Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass mittels der Griffvorrichtung eine Funktion eines Schlosses ausgelöst werden kann. Diese Funktion kann in einem öffnen oder Schließen eines beweglichen Teils, wie etwa einer Tür oder einer Klappe sowie einem Ver- oder Entriegeln einer Schließvorrichtung bestehen. Zur Auslösung dieser Funktion ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Betätigungszone optisch überwacht wird. Eine optische überwachung weist den Vorteil auf, dass Umwelteinflüsse nicht zu einer Beeinträchtigung der Sensitivität oder der Größe der Betätigungszone führen. Im Rahmen der Erfindung wird gefordert, dass ein Objekt eine Bewegung innerhalb der Betätigungszone ausführen muss, die mit einem vorgegebenen Bewegungsmuster übereinstimmen muss, um eine der genannten Funktionen auszulösen. Es bedarf somit nicht einer beliebigen Bewegung innerhalb der Betätigungszone, sondern einer Bewegung, die einem vordefinierten Bewegungsmuster entspricht. Dadurch ist zum einen sichergestellt, dass zufällige Bewegungen innerhalb der Betätigungszone nicht zu einer Funktionsauslösung führen. Andererseits können eine Anzahl von Bewegungsmustern vordefiniert werden, welche jeweils unterschiedliche Funktionen auslösen. So kann beispielsweise eine Bewegung in eine erste Richtung zu einem Entriegeln eines Schlosses oder öffnen einer Tür führen. Eine entgegengesetzte Bewegung in eine zweite Richtung kann hingegen ein Verriegeln des Schlosses oder Schließen der Tür nach sich ziehen. Dadurch, dass die Bewegung innerhalb der Betätigungszone optisch abgetastet und mit einem Bewegungsmuster verglichen wird, ist es nicht mehr nötig, die Griffvorrichtung zu berühren. Dieses ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Griffvorrichtung verschmutzt ist und ein potenzieller Benutzer diese nicht berühren möchte. Erfindungsgemäß wird die Griffvorrichtung bei einer Verwendung in einem Kraftfahrzeug kombiniert mit einem Keyless-Entry-System. Solche Art Keyless-Entry- Systeme erlauben einen schlüssellosen Zugang zu Fahrzeugen, wozu ein Dialog

zwischen einem mobilen Identifikationsgeber und einem Sicherheitssystems des Kraftfahrzeuges stattfindet. Je nach Ausgestaltung kann das von der Griffvorrichtung ausgelöste Signal einen Dialog zwischen den beiden Elementen des Keyless-Entry- Systems starten und - unter dem Vorbehalt der positiven Identifizierung - die Funktion des Schlosses und/oder der Tür auslösen.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass das vorgegebene Bewegungsmuster eine zumindest zweidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone ist.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass mittels des Betätigungselements eine schlüssellosen Aktivierung eines Ver- und Entriegelungsvorganges einer Schließvorrichtung auslösbar ist, insbesondere dass die schlüssellose Aktivierung berührungslos innerhalb der Betätigungszone auslösbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Signal das öffnen und/oder Schließen des beweglichen Teils auslöst, insbesondere dass Signal das öffnen und/oder Schließen einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Kraftfahrzeugs auslöst.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass je nach vorgegebenem Bewegungsmuster das Betätigungselement als ein Taster, ein Schieberegler, ein Annäherungsdetektor, ein Bewegungsdetektor und/oder ein 3-dimensionale Bewegungen erfassender Detektor dient.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass die Betätigungszone eine optisch überwachte dreidimensionale Zone ist, insbesondere dass das Betätigungselement einen Sensor aufweist, besonders bevorzugt dass der Sensor optoelektronisch ausgestaltet ist, insbesondere dass der Sensor mindestens einen Lichtsender und wenigstens einen Lichtempfänger aufweist, wobei mittels des Sensors das Bewegungsmuster des Objektes in der Betätigungszone bestimmbar ist.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass das Objekt eine menschliche Hand, ein menschlicher Finger oder ein mechanisches Bauteil ist.

Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Griffvorrichtung eine Elektronikeinheit aufweist. Diese Elektronikeinheit kann einen elektronischen Bestandteil eines Keyless- Entry-Systems darstellen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich hierbei um ein sogenanntes Active- bzw. Passiv-Keyless-Entry-System handelt. Bei beiden Keyless- Entry-Systemen ist es im Normalfall möglich, das bewegliche Teil bzw. Tür oder Klappe schlüssellos zu öffnen oder zu schließen.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung können sämtliche Elektronikeinheiten, die in der Griffvorrichtung angeordnet sind, ausschließlich in dem beweglichen Griffelement vorgesehen sein. Selbstverständlich können auch bei dieser Variante elektrische Leitungen, Kabel oder dergleichen von dem beweglichen Griffelement durch das feststehende Griffelement durchgeführt werden, um die Elektronikeinheiten elektrisch mit der übrigen Fahrzeugelektronik zu verbinden.

Optional ist es möglich, dass die Elektronikeinheiten im beweglichen Griffelement über einen Transponder mit Energie versorgbar sind, wobei der Transponder, insbesondere in der Nähe zur Griffvorrichtung, im beweglichen Teil angeordnet ist. Gleichzeitig kann der Transponder auch zum Datenaustausch mit den Elektronikelementen im beweglichen Griffelement dienen. Somit ist nicht nur eine drahtlose Energieübertragung, sondern auch eine drahtlosen Datenübertragung möglich. Dabei kann der Datenaustausch durch eine entsprechende Modulation bei der Energieübertragung erfolgen. Eine einfache drahtlose Energieübertragung kann zum Beispiel durch Induktion mit einem Spulensystem erfolgen. Zu diesem Zweck ist in dem Transponder eine Primärspule angeordnet und die Elektronikelemente im beweglichen Griffelement weisen eine Sekundärspule auf, in der die erforderliche Energie induziert wird.

Damit ein Zugang zu dem Fahrzeug auch bei einem Notfall möglich ist, wenn das Sicherheitssystem (Keyless-Entry-System) das Schloss nicht entriegelt, kann

zusätzlich ein mechanischer Schließzylinder in der Griffvorrichtung angeordnet sein. Dabei ist es zweckmäßig, dass der mechanische Schließzylinder im feststehenden Griffelement angeordnet ist und eine mechanische Entriegelung bzw. Entsicherung des Schlosses ermöglicht.

Um eine aerodynamische und ergonomische Ausgestaltung der Griffvorrichtung zu bewirken, kann es vorsehen sein, dass die Griffvorrichtung mit dem beweglichen Teil eine Mulde bildet, in die ein Benutzer eingreifen kann. Hierdurch entstehen zumindest drei Bereiche bei der Griffvorrichtung, nämlich ein erster Bereich, in dem der Schließzylinder angeordnet ist, ein mittlerer Bereich, in dem die Griffmulde vorgesehen ist, und ein dritter Bereich, der nach der Griffmulde an der Schließzylinder abgewandt Seite angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann das feststehende Griffelement im ersten und dritten Bereich bzw. links und rechts neben der Griffmulde fest an dem beweglichen Teil fixiert werden. Hierzu können mechanische Befestigungselemente, insbesondere Schrauben, dienen, die in das feststehende Griffelement eindrehbar sind. Selbstverständlich können auch andere mechanische Befestigungselemente zur Halterung des feststehenden Griffelementes verwendet werden, wie z. B. Nieten, Rastverbindungen, Schweißverbindungen oder dergleichen. Ferner empfiehlt es sich, die Griffvorrichtung vertieft im beweglichen Teil anzuordnen, wobei zu diesem Zweck ein entsprechender Absatz im beweglichen Teil vorgesehen ist. Hierdurch steht die Griffvorrichtung nur unwesentlich aus der Oberfläche des beweglichen Teils heraus und ist damit besonders aerodynamisch ausgestaltet. Durch die weitere im Absatz des beweglichen Teils vorgesehene Vertiefung wird die Griffmulde für die Griffvorrichtung im beweglichen Teil gebildet. Damit ist auch eine ergonomische Handhabung der Griffvorrichtung erreichbar.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement in einem Gehäuse angeordnet ist.

Eine weitere die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass ein Abdeckelement das Betätigungselement überdeckt, besonders bevorzugt dass das Abdeckelement stoffschlüssig mit dem Gehäuse verbunden ist. Die stoffschlüssige Verbindung des

Abdeckelementes mit dem Gehäuse kann durch bekannte Clipverfahren oder Schweißverfahren sichergestellt werden. Darüber hinaus kann das Abdeckelement als lasertransparent und das Gehäuse als laserabsorbierend ausgestaltet sein, um ein Laserverschweißen des Abdeckelementes mit dem Gehäuse zu ermöglichen. Durch die stoffschlüssige Verbindung des Abdeckelementes mit dem Gehäuse ist sichergestellt, dass keine Umwelteinflüsse in das Innere der Griffvorrichtung eindringen können.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass das Abdeckelement lichtdurchlässig ist, insbesondere dass Abdeckelement lichtdurchlässig für die von dem Lichtsender emittierte Wellenlänge ist, besonders bevorzugt dass die Betätigungszone oberhalb einer dem Objekt zugewandten Außenseite des Abdeckelementes angeordnet ist. In dieser Ausführungsvariante ist das Abdeckelement lichtdurchlässig gestaltet, um so eine Betätigungszone an einer Außenfläche der Griffvorrichtung aufzubauen. Ein Benutzer kann folglich über die Griffvorrichtung streichen oder diesen nahezu berühren, um so das Signal auszulösen. Dazu ist das Betätigungselement im Inneren des Gehäuses angeordnet und das Abdeckelement lichtdurchlässig gestaltet. So können die Lichtsender ungehindert ein Licht ausstrahlen, welches durch das Abdeckelement tritt. Von dem Objekt reflektiertes Licht kann ebenfalls ohne Abschwächung durch das Abdeckelement hindurchtreten und von den Lichtempfängern registriert werden. Dadurch ist es dem Betätigungselement möglich, die Bewegung des Objektes - beispielsweise der Hand - innerhalb der Betätigungszone auf der Außenseite des Gehäuses der Griffvorrichtung zu registrieren.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass das Abdeckelement undurchlässig ist und das Betätigungselement eine vom Objekt abgewandte Unterseite des Abdeckelementes überwacht. Bei dieser Ausführungsvariante überwacht das Betätigungselement nicht einen Bereich auf der Außenfläche der Griffvorrichtung. Vielmehr wird ein innerer Bereich der Griffvorrichtung optisch abgetastet. Bei dem überwachten Objekt handelt es sich dabei um das Abdeckelement, welches als übermittlungsmittel für eine Berührung des mobilen Identifikationsgebers fungiert. Möchte ein Benutzer ein Signal auslösen, berührt er die Griffvorrichtung im Bereich des Abdeckelementes. Diese Berührung führt zu einer plastischen Deformation des

Abdeckelementes. Diese Deformation führt dazu, dass das Abdeckelement eine Bewegung innerhalb der Betätigungszone des Betätigungselements ausführt. Diese Bewegung führt dann zu einer Auslösung des Signales. In einer vorteilhaften Ausgestaltung dieser Ausführungsvariante weist die Außenseite des Abdeckelementes eine Oberflächenstruktur aufweist. Dadurch ergibt sich für einen potenziellen Benutzer ein taktiles Gefühl bei der Auslösung des Signales. Darüber hinaus kann das Abdeckelement unterschiedliche Segmente aufweisen, in denen jeweils verschiedene Signale ausgelöst werden. Wird eines dieser Segmente deformiert, registriert das Betätigungselement jeweils den Ort der Deformation und kann daraus auf das jeweils auszulösende Signal zurückschließen.

Eine weitere die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass die Betätigungszone oberhalb einer dem Objekt zugewandten Außenfläche des Gehäuses angeordnet ist, insbesondere dass die Betätigungszone eine tropfenartige Form aufweist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Lichtsender eine Leuchtdiode (LEDs), eine Organische Leuchtdiode (OLEDs) oder Laserdiode ist, insbesondere dass der Lichtsender ein infrarotes Licht emittiert. Eine lichtemittierende Diode (LED) ist ein Halbleiterbauteil, das inkohärentes Licht mit einem schmalen Spektrum emittiert. Die Wellenlänge des emittierten Lichtes hängt ab von den Halbleiterbauteilen sowie möglichen Dotierungen. Die ebenfalls nutzbare organische lichtemittierende Diode (OLED) ist ein spezieller Typ einer LED, in welcher die lichtemittierende Schicht aus organischen Komponenten geformt ist.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme sieht vor, dass der Sensor mindestens eine optoelektronische Messvorrichtung mit wenigstens fünf Lichtsendern und wenigstens einem Lichtempfänger enthält.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Sensor mindestens eine optoelektronische Messvorrichtung mit wenigstens zwei Lichtsendern und wenigstens einem Lichtempfänger enthält, wobei den Lichtsendern Erfassungskeulen zugeordnet sind, die eine innerhalb der Betätigungszone liegende

entfernte Zone und eine nähere Zone definieren, und dass das Betätigungselement ferner eine Auswerteeinheit aufweist, wobei die Auswerteeinheit eine Auslösung des Signals ausgehend von einer Bewegung des Objektes aus einer Position in der entfernten Zone in einer vorbestimmten Richtung in die nähere Zone auslöst .

Eine weitere die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass der Sensor ein HALIOS ® Baustein ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement wenigstens einem Sendeelement für Strahlung im Wellenlängenbereich des Lichts und wenigstens einem Empfangselement zum Empfang zumindest eines Teils der vom Sendelement ausgestrahlten und vom Objekt rückgestrahlten Strahlung sowie mit einem im Strahlengang zwischen Sendeelement und Empfangselement angeordneten Lichtleiter aufweist, wobei der Lichtleiter selbst Lichtkopplungsmittel zum Einkoppeln für die am Objekt diffus gestreute, zuvor durch den Lichtleiter gestrahlte Strahlung aufweist.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme sieht vor, dass die Lichtkopplungsmittel das vom Objekt quer zur Längserstreckung des Lichtleiters gestreute Licht in den Lichtleiter einkoppeln.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement einen Anordnung zum Messen oder Erkennen einer Veränderung an einem oder infolge eines rückstrahlenden Elements aufweist, wobei die Anordnung zum Messen oder Erkennen einer Veränderung an einem oder infolge eines rückstrahlenden Elements, das von der Anordnung durch ein für eine bestimmte Strahlung durchlässiges Medium getrennt ist, mit einem sensoraktiven Bereich im Medium mit wenigstens zwei Messstrecken mit zugeordneten Strahlungsquellen zum Einstrahlen der bestimmten Strahlung in das strahlungsdurchlässige Medium und mit wenigstens einem Strahlungsempfänger, wobei der Strahlungsempfänger im überlappungsbereich der Zonen eines Maximums des Strahlungs-

Stärkeverlaufes bei der im Ruhestand befindlichen sensoraktivem Bereich aus der dem rückstrahlenden Element gegenüberliegenden Seite des Mediums austretenden Rückstrahlung der dem Strahlungsempfänger zugeordneten Strahlungsquellen zur Erzeugung eines der empfangenen Strahlung entsprechenden Detektionssignales angeordnet ist, einer Schalteranordnung zu einem zeitabschnittsweisen Wirksamschalten jeder der einzelnen Messstrecken in einer aufeinanderfolgenden, sich wiederholenden Schaltfolge einer bestimmten Schaltfolgefrequenz, einer Einstellanordnung zur Einstellung einer derart bemessenen Strahlungsleistung der jeweiligen Messtrecke zugeordneten Strahlungsquelle, dass bei im Ruhestand befindlichen sensoraktivem Bereich jede Messtrecke einen Abschnitt des Detektionssignales erzeugt, dessen mittlerer Amplitudenwert gleich dem mittleren Amplitudenwert der der wenigstens einen anderen Messstrecke zugeordneten Abschnitte des Detektionssignales ist einer dem Strahlungsempfänger nachgeschalteten Filterschaltung zur übertragung des auf eine Schwingung der Schaltfolgefrequenz modulierten Detektionssignales an eine Auswerteanordnung zur Erzeugung eines Steuer- und/oder Messwertsignales aus dem in der Auswerteanordnung gemessenen oder festgestellten Unterschied der den einzelnen Messstrecken zugeordneten Abschnitte des Detektionssignales.

Eine weitere die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass die wenigstens zwei Messstrecken durch wenigstens einen Lichtsender und mehrere Lichtempfänger gebildet sind.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe auch durch ein Verfahren zur berührungslosen Auslösung eines Signals an einer Griffvorrichtung gelöst, wobei die Griffvorrichtung zur Funktionsauslösung eines Schlosses zum öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Teils, insbesondere einer Tür, einer Heckklappe oder dergleichen eines Fahrzeugs dient, die Griffvorrichtung eine Elektronikeinheit und ein Betätigungselement aufweist, die Elektronikeinheit zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen Teil, insbesondere eines Sicherheitssystems dient, eine Betätigungszone mittels des

Betätigungselementes überwacht wird, und mittels des Betätigungselements ein Signal durch eine Bewegung eines Objektes innerhalb der Betätigungszone ausgelöst wird und dass die Betätigungszone durch das Betätigungselement optisch überwacht wird, und durch eine Erfassung eines vorgegebenen Bewegungsmusters durch eine Bewegung des Objektes das Signal ausgelöst wird.

Eine das Verfahren verbessernde Maßnahme sieht vor, dass das Bewegungsmuster eine zumindest zweidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone beinhaltet, insbesondere dass das Bewegungsmuster eine zumindest dreidimensionale Bewegung des Objektes in der Betätigungszone beinhaltet.

Das Bewegungsmuster kann eine beliebige Bewegung innerhalb der Betätigungszone beinhalten. So sind streichende, tastende oder auch rotierende Bewegung des Objektes, wie etwa einer Hand denkbar. Entscheidend ist nur, dass das Bewegungsmuster vordefiniert ist. Nur wenn die Bewegung des Objekts mit dem vordefinierten Bewegungsmuster übereinstimmt, wird das Signal ausgelöst.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme vor, dass ein zweites Bewegungsmuster ein zweites Signal auslöst, wobei insbesondere das Bewegungsmuster und das zweite Bewegungsmuster unterschiedlich sind.

Erfindungsgemäß können somit durch unterschiedliche Bewegungsmuster verschiedenartige Signale ausgelöst werden. Wird die erfindungsgemäße Griffvorrichtung in einem Kraftfahrzeug eingesetzt, kann beispielsweise durch ein Streichen durch die Betätigungszone ein Verriegelungssignal ausgelöst werden. Das optische Betätigungselement erkennt die gradlinige Bewegung des Objektes sowie dessen Richtung und Geschwindigkeit. Aus den ermittelten Werten kann in einer Rechnereinheit bestimmt werden, ob die gemessene Bewegung mit dem Bewegungsmuster übereinstimmt. Ist dieses der Fall, wird das Verriegelungssignal ausgelöst. Im Gegensatz dazu kann eine tastende Bewegung auf die Griffvorrichtung zu, zur Auslösung des zweiten Signales führen. Wiederum vermisst das Betätigungselement optisch die Bewegung des

Objektes innerhalb der Betätigungszone. Stimmt diese mit dem zweiten Bewegungsmuster überein, wird das zweite Signal - ein Entriegelungssignal - ausgelöst.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass in dem Bewegungsmuster das Objekt in einer ersten Richtung durch die Betätigungszone bewegt wird und in dem zweiten Bewegungsmuster das Objekt in einer zweiten Richtung bewegt durch die Betätigungszone wird, insbesondere dass die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt sind.

Eine weitere die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass durch das Ausführen des Bewegungsmusters eine schlüssellosen Aktivierung eines Ver- und Entriegelungsvorganges einer Schließvorrichtung ausgelöst wird, insbesondere dass die schlüssellose Aktivierung berührungslos innerhalb der Betätigungszone ausgelöst wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass zur Aktivierung des Verriegelungsvorgangs das Objekt gemäß dem Bewegungsmuster in der ersten Richtung durch die Betätigungszone bewegt wird.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme sieht vor, dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorgang das Objekt gemäß dem zweiten Bewegungsmuster in der zweiten Richtung durch die Betätigungszone bewegt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorgang ein gradliniges Bewegungsmuster ausgeführt wird, insbesondere dass zur Aktivierung des Entriegelungsvorganges ein Benutzer über die Betätigungszone streicht.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass das Bewegungsmusters ein Ver- oder Entriegelungsvorgang der Schließvorrichtung auf einem Display angezeigt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass ein Nachweis einer Berechtigung zum berührungslosen Auslösung eines Signals in der

Griffvorrichtung durchgeführt wird, insbesondere dass ein mobiler Identifikationsgeber mit der Elektronikeinheit einen Dialog bei Ausführung eines Bewegungsmusters in der Betätigungszone durchführt, besonders bevorzugt dass die Berechtigung im Rahmen des Dialogs überprüft wird.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme sieht vor, dass bei einem positiven Ergebnis einer Berechtigungsprüfung das Signal erzeugt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement einen Sensor aufweist und der Sensor wenigstens zwei ersten Lichtquellen, die Licht zeitsequenziell getaktet, phasenweise aussenden, und wenigstens einem Empfänger zum Empfang zumindest des von den ersten Lichtquellen stammenden, taktsynchronen Wechsellichtanteils, aufweist.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass der Sensor eine durch wenigstens eine Lichtquelle eingestrahlte Lichtintensität so regelt, dass ein taktsynchrone Wechsellichtanteil, der zwischen verschiedenen Phasen auftritt, am Empfänger zu Null wird und zur Regelung der eingestrahlten Lichtintensität ein Empfangssignal am Empfänger bezüglich der Phasenlage bestimmt wird und damit eine Stellgröße erzeugt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass zur Erkennung eines Bewegungsmusters mit Griffvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit den Schritten:

- Aussenden einer Strahlung im Wellenlängenbereich des Lichts,

- Durchstrahlen des Lichts durch einen Lichtleiter bis zum Objekt,

- Rückstrahlen zumindest eines Teils des Lichts vom Objekt und Rückkoppeln des rückgestrahlten Lichts in den Lichtleiter,

- Empfangen des rückgestrahlten Lichts unter Bildung eines Eingangssignals,

- Auswerten des Eingangssignals zur Bestimmung der Bewegung und/oder Position des Objekts,

- das diffus rückgestreute Licht über Lichtkopplungsmittel des Lichtleiters selbst in den Lichtleiter eingekoppelt wird.

Weiterhin sieht eine verbessernde Maßnahme sieht vor, dass die Lichtkopplungsmittel das vom Objekt rückgestreute Licht quer zur Längserstreckung des Lichtleiters in den Lichtleiter einkoppeln.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die vom Sendeelement durch den Lichtleiter gestrahlte Strahlung ausgehend von der dem Objekt gegenüberliegenden Seite quer durch den Lichtleiter gestrahlt wird, bevor sie vom Objekt rückgestreut wird.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass die vom Sendeelement entlang des Lichtleiters gestrahlte Strahlung von den Lichtkopplungsmitteln zumindest teilweise aus dem Lichtleiter ausgekoppelt wird, bevor sie vom Objekt gestreut wird.

Ferner ist die Erfindung auch auf ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug mit einer Griffvorrichtung, nach einem der Ansprüche 1 bis 21 gerichtet.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines mobilen Identifikationsgebers, der in Datenkommunikation mit einer Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges steht,

Figur 2 eine schematische Darstellung einer Griffvorrichtung,

Figur 3 eine Seitenansicht eines Lichtleiters mit Lichtkopplungsmitteln bei

Annäherung eines Objektes,

Figur 4 eine Blockschaltung eines Verfahrens zur Ermittlung eines fremdlicht unabhängigen optischen Signals und

Figur 5 eine weitere Blockschaltung eines Verfahrens zur Ermittlung eines fremdlicht unabhängigen optischen Signals.

In Figur 1 ist rein schematisch ein mobiler Identifikationsgeber 1 10 dargestellt, der mit einer Sende- und Empfangseinheit 41 eines Kraftfahrzeuges 40 in Kommunikation steht. Der mobile Identifikationsgeber 1 10 weist unter anderem eine Elektronikeinheit auf, die mit einer Batterie als Energiespeicher versorgt wird.

In Fig. 2 ist eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung 10 dargestellt. Die Griffvorrichtung 10 ist an einem beweglichen Teil 42 - hier einer Tür eines Kraftfahrzeuges - angeordnet. Ein Teil der Griffvorrichtung 10 ist das Griffelement 1 1 , an dem gezogen oder gedrückt werden kann, um den beweglichen Teil 42 zu öffnen oder zu Schließen. Innerhalb des Griffelementes 1 1 ist ein Betätigungselement 50 angeordnet. Dieses Betätigungselement 50 überwacht optisch eine Betätigungszone 60, welche eine keulenartige dreidimensionale Form aufweist. An der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 10 kann eine elektrische und/oder mechanische Funktionsauslösung eines Schlosses 19 zum öffnen oder Schließen des beweglichen Teils 42 erfolgen. Dazu ist vorgesehen, dass ein Objekt 100, wie etwa die Hand eines Benutzers, durch die Betätigungszone gefahren wird. Dadurch wird ein Signal 22 mittels des Betätigungselementes 50 ausgelöst. Voraussetzung dafür ist, dass die Bewegung des Objektes 100 einem vorgegebenen Bewegungsmuster 30 entspricht. So kann beispielsweise der Benutzer seine Hand über die Griffvorrichtung 10 in einer durch den Bewegungspfeil 30 vorgegebenen Richtung führen und dadurch ein Entriegeln des Schlosses auslösen. Voraussetzung ist, dass das Betätigungselement 50 erkennt, dass die vom Objekt 100 ausgeführte Bewegung dem vordefinierten Bewegungsmuster entspricht. Im Anschluss daran generiert das Betätigungselement 50 mittelbar

und/oder unmittelbar das Signal 22. Dieses Signal 22 wird von einer Elektronikeinheit 20 empfangen. In Abhängigkeit von einer noch näher zu beschreibenden Identifizierungsabfolge gibt die Elektronikeinheit 20 ein Ent- oder Verriegelungssignal an ein Schloss 19. Je nach Ausgestaltung der Griffvorrichtung 10 kann die Elektronikeinheit 20 beispielsweise in einem weiteren Bereich des Kraftfahrzeuges 40 angeordnet sein. Denkbar ist es aber auch, dass die Elektronikeinheit 20 ' innerhalb des Griffschalenelementes 1 1 der Griffvorrichtung eingelagert ist. Letztere Ausführungsvariante hat den Vorteil, dass die Kommunikationsstrecke zwischen dem Betätigungselement 50 und der Elektronikeinheit 20 ' sehr gering ist.

Zur optischen überwachung der Betätigungszone 60 kann das Betätigungselement 50 zumindest einen Sensor aufweisen. Dieser Sensor umfasst wenigstens zwei Lichtquellen und mindestens einen Empfänger. Aus der Kombination der genannten Elemente kann ein Sensor geschaffen werden, der die Betätigungszone 60 optisch überwacht und Bewegungsmuster des Objektes 100 detektieren kann. Dazu kann in dem Betätigungselement 50 eine Rechnereinheit angeordnet sein, die Messergebnisse des Empfängers auswertet und aus den ausgewerteten Amplituden und/oder Phasen des empfangenen Lichtes das Bewegungsmuster 30 berechnet. Wie unter der Verwendung der noch folgenden Figuren beschrieben wird, gibt es unterschiedliche Anordnungen von Lichtquellen bzw. Empfängern um die erfindungsgemäß gewünschte Betätigungszone 60 optisch aufzuspannen, und Bewegungen 30 des Objektes 100 zu ermitteln.

Das erfindungsgemäße Betätigungselement 50 muss nicht darauf beschränkt sein, nur ein einziges Bewegungsmuster 30 zu erkennen. Beispielhaft ist in Fig. 2 dargestellt, dass ein zweites Bewegungsmuster 31 ebenfalls von dem Betätigungselement 50 erkannt wird. Bei dem zweiten Bewegungsmuster 31 handelt es sich ebenfalls um eine gegebenenfalls zwei- oder dreidimensionale Bewegung des Objektes 100 innerhalb der Betätigungszone 60. Je nachdem, ob das erste Bewegungsmuster 30 oder das zweite Bewegungsmuster 31 ausgeführt wird, generiert das Betätigungselement 50 ein Signal respektive ein zweites Signal. Innerhalb der Elektronikeinheit 20, 20 ' können das Signal 22 und das zweite Signal 22 ' unterschiedliche Funktionen auslösen. So

kann beispielsweise das Signal 22 zur Aktivierung eines Verriegelungsvorganges des beweglichen Teils 42 führen. Im Gegensatz dazu erzeugt die Generierung des zweiten Signales einen Entriegelungsvorgang des Schlosses 19, welches an dem beweglichen Teil 42 angeordnet ist. Diese Zuordnung unterschiedlicher Bewegungsmuster 30, 31 zu verschiedenen Aktionen hat den Vorteil, dass ein potenzieller Benutzer Funktionen des Schlosses 19 durch eindeutige Bewegungsmuster 30,31 an der Griffvorrichtung 10 auslösen kann. Insbesondere ist es ihm möglich, nach einem ersten Auslösen des Signales 22 durch das Bewegungsmuster 30 dieses ein wiederholtes Mal zu tun, um so persönliche Sicherheit zu erlangen, falls eine Unsicherheit aufgetreten ist, ob die gewünschte Handlung vorgenommen wurde. Dieses hat sich insbesondere bei modernen Passiv-Keyless-Entry-Systemen als vorteilhaft erwiesen.

In einer weiteren Ausführungsvariante kann die Griffvorrichtung 10 ein drittes Bewegungsmuster detektieren. Dieses dritte Bewegungsmuster kann beispielsweise in der Annäherung einer Person an ein Kraftfahrzeug 40 bestehen. Ein durch die optische Detektion des dritten Bewegungsmusters ausgelöstes drittes Signal veranlasst die Elektronikeinheit 20 und/oder ein Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges 40 zu einer Kommunikation mit einem mobilen Identifikationsgeber 1 10. Im Rahmen der folgenden Beschreibung soll angenommen werden, dass die Kommunikation zwischen der Elektronikeinheit 20 und dem mobilen Identifikationsgeber 1 10 durchgeführt wird. Genauso gut ist es aber auch möglich, den Dialog 21 zwischen dem mobilen Identifikationsgeber 1 10 und einem Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges auszuführen. Beide Varianten sind äquivalent. Im Rahmen des Dialoges 21 übersendet die Elektronikeinheit 20 zuerst ein Wecksignal an dem mobilen Identifikationsgeber 1 10. Dieses Wecksignal veranlasst den mobilen Identifikationsgeber 1 10 dazu, ein Codeschlüssel an die Elektronikeinheit 20 zu übersenden. Dieser Codeschlüssel wird von der Elektronikeinheit 20 ausgewertet, was im Allgemeinen durch einen Vergleich mit in der Elektronikeinheit 20 gespeicherten Daten voraussetzt. Wird im Rahmen der Auswertung festgestellt, dass der mobile Identifikationsgeber 1 10, berechtigt ist, das Kraftfahrzeug zu ver- oder entriegeln kann in der Elektronikeinheit 20 eine entsprechende Funktionsauslösung des Schlosses 19 ausgelöst werden. Voraussetzung für die tatsächliche Ent- bzw. Verriegelung des

Schlosses 19 ist zusätzlich der Empfang des Signales 22 durch die Elektronikeinheit 20. Je nach Ausführungsvariante kann das Signal 22 vor oder nach einer Kommunikation 21 mit dem mobilen Identifikationsgeber 1 10 generiert werden. Erst die Kombination aus der Detektion des vorgegebenen Bewegungsmusters und der positiven Berechtigungsabfrage des mobilen Identifikationsgebers 1 10 führt zur tatsächlichen Auslösung des Ver- oder Entriegelungsvorganges des Schlosses 19.

In einer weiteren Ausführungsvariante kann das Betätigungselement auch als ein dreidimensionale Bewegungen erfassender Detektor ausgestaltet sein. So könnte in dieser Ausführungsvariante eine streichende Bewegung über den mobilen Identifikationsgeber 10 im Bereich der Betätigungszone 60 zu einem Entriegelungsvorgang einer im Kraftfahrzeug integrierten Schließvorrichtung führen.

In einer nicht dargestellten Ausführungsvariante ist das Betätigungselement 50 innerhalb des Griffschalenelementes 1 1 unter einem Abdeckelement angeordnet. Von dem Betätigungselement 50 wird in direkter oder indirekter Weise Licht abgestrahlt, welches die Betätigungszone 60 aufspannt. Um dieses zu ermöglichen, muss das Abdeckelement lichtdurchlässig ausgestaltet sein. Zusätzlich schützt das Abdeckelement das Betätigungselement 50 vor Umwelteinflüssen wie Feuchtigkeit oder Schmutz. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Abdeckelementstoffschlüssig in das Griffschalenelement 1 1 eingebracht.

Die Figur 3 zeigt einen im Betätigungselement integrierte Sensor zur optoelektronischen Erkennung der Bewegung und/oder der Position eines Objekts 100. Erkannt werden kann zum Beispiel die Annäherung eines Fingers an den mobilen Identifikationsgeber 10. Die Vorrichtung weist wenigstens ein Sendeelement 1 1 zum Aussenden von Strahlung im Wellenlängenbereich des Lichts von Infrarot bis Ultraviolett und wenigstens ein Empfangselement 12 zum Empfang zumindest eines Teils der vom Sendelement 11 ausgestrahlten und am Objekt 100 gestreuten Strahlung auf. Ferner ist im Strahlengang zwischen Sendeelement 1 1 und Empfangselement 12 ein Lichtleiter 13 angeordnet. Dieser Lichtleiter 13 besitzt selbst Lichtkopplungsmittel zum Einkoppeln für die am Objekt 100 diffus gestreute, zuvor durch den Lichtleiter 13 gestrahlte Strahlung, die am Objekt

einer Winkeländerung unterworfen wurde. Die Strahlung wird vom Lichtkopplungsmittel 13a gemäß Fig. 3 dadurch eingekoppelt, dass das Lichtkopplungsmittel im Lichtleiter so geformt ist, dass quer zum Lichtleiter einfallende Strahlen ab einem bestimmten Winkel total reflektiert und anschließend im Lichtleiter weitergeleitet werden. Quer zum Lichtleiter eintreffendes Licht wird also je nach den optischen Eigenschaften des Lichtleiters nahezu im rechten Winkel umgeleitet.

Das Sendeelement 1 1 kann wie in Fig. 3 quer durch den Lichtleiter durchstrahlen, so dass die Strahlung zunächst nicht in den Lichtleiter gelangt, da diese nicht der hierfür erforderlichen Totalreflexion unterliegt. Wird das Licht dann jedoch vom Objekt 100 rückgestreut, wird das rückgestreute Licht im Lichtleiter an den Lichtkopplungsmitteln 13a total reflektiert und anschließend im Lichtleiter "gefangen". Mit anderen Worten sind die Reflektionseigenschaften des Lichtleiters 13 und die Anordnung des Sendeelements gegenüber dem Lichtleiter so, dass das Sendeelement 11 das Licht im Wesentlichen durch den Lichtleiter durchstrahlen kann. Wird das Licht jedoch vom Objekt 100 auch nur mit einer geringen Winkeländerung diffus rückgestreut, wird im Ausführungsbeispiel eine Totalreflexion des "eingefangenen" Lichtstrahls möglich, so dass das Licht dann im Lichtleiter weiter geleitet werden kann. Das Sendelement befindet sich dabei üblicherweise auf der Seite 13b des Lichtleiters, die von dem sich bewegenden und/oder annähernden Objekt 100 abgewandt ist. Dadurch ergibt sich nach außen eine geschlossene Oberfläche, rückseitig können jedoch alle mehr oder weniger empfindlichen Bauelemente angebracht sein.

Das Betätigungselement kann auch als eine Art Tastatur ausgeformt sein. Dazu weist der Lichtleiter 13 mehrere Lichtkopplungsmittel 13a auf. Vorzugsweise sind die Lichtkopplungsmittel 13a jeweils einem Sendeelement 11 räumlich zugeordnet, so dass die Sendelemente 1 1 in der Form einer Tastatur angeordnet sein können. An jeder der mehreren Taste befindet sich das zugeordnete Lichtkopplungsmittel 13a, das vorzugsweise bogen- oder kreissegmentförmig ausgebildet sein kann. Für jede Taste wird bevorzugt ein Sendeelement 11 in Form einer Leuchtdiode verwendet. Alle Sendeelemente 11 wirken durch eine geeignete Optik auf das Empfangselement 12, das zugleich von einer zusätzlichen Kompensations-LED 15 beleuchtet wird. Die

Lichtkopplungsmittel 13a können zum Beispiel durch Einfräsung in den Lichtleiter 13 hergestellt werden. Da diese Einfräsung bzw. das Lichtkopplungsmittel 13a überhaupt nur zum Teil in den Lichtleiter 13 eindringt, kann im verbleibenden Lichtleiter reflektiertes Licht von jeder Tastenposition zum Empfangselement 12 gelangen. Vorzugsweise dringt das Lichtkopplungsmittel 13a nur zu etwa 50% in den Lichtleiter ein.

Grundsätzlich lassen sich Sendeelemente und Empfangselemente auch umkehren. So können z. B. den Tasten mehrere Empfangselemente, z. B. jeder Taste eine Empfangselement zugeordnet werden, während an geeigneter Stelle vorzugsweise wenigstens zwei Sendeelemente angeordnet werden. Es ist bei der Anordnung der Sendeelemente nur sicherzustellen, dass ein Lichtgang bis zu den Empfangselementen möglich ist.

Um die Betätigungszone optisch zu überwachen, kann das Betätigungselement spezielle optische Verfahren anwenden. Insbesondere sollten Umwelteinflüsse nicht zu einer Beeinträchtigung einer Funktionsweise des Betätigungselementes führen. In Figur 4 senden zwei erste Lichtquellen S1 , S2, hier LEDs, rechteckförmig moduliertes Licht im Gegentakt zum Empfänger E. Eine Sendeamplitude ist regelbar. Der Empfänger mit Bandpasscharakteristik verstärkt das Empfangssignal und führt es einem Regler 10 zu. Dieser Regler, in Pl-Ausführung, stellt nun die Amplitude der regelbaren ersten Lichtquelle S1 so nach, dass das Wechselsignal am Empfängerausgang null wird. Der Regler 210 bewertet hierzu das Empfangssignal synchron zum Sendertakt, um so die Regelrichtung zu detektieren. Der Regler 210 zerfällt in zwei Teile: einer Detektion, welcher Sender stärker ist, und einem Integrator zur Erzeugung der Stellgröße.

Eine weitere Variante beruht auf der Beobachtung, dass zur Beurteilung, welcher Sender stärker sendet es ausreichend ist, das Empfangssignal bezüglich der Phasenlage zu beurteilen. Eine zusätzliche Betrachtung der Amplitude ist grundsätzlich nicht erforderlich. Aufgrund dieser Erkenntnis lassen sich digitale Ausgestaltungen schnell und günstig realisieren, ohne dass es zu Fehlsignalen kommt. Dabei besteht sowohl die Möglichkeit, die so gewonnene Regelgröße als Licht über einen der Sender oder eine weitere Lichtquelle als Kompensationslichtquelle wieder in die Regelstrecke einzubringen,

alternativ kann aber auch das so gewonnene Signal als Stromsignal am Empfänger hinzuaddiert werden. Die zweite Alternative berücksichtigt zwar nicht sämtliche Störeinflüsse, die sich aufgrund der verwendeten Bauteile ergeben können, unter Umständen genügt jedoch eine derartige Lösung insbesondere für günstigere Ausführungsformen, bei denen es eventuell nicht auf eine vollständige Positions- oder Annäherungserkennung ankommt.

Zur Regelung der eingestrahlten Lichtintensität wird nicht mehr das Empfangssignal wie bei einer analogen Auswertung hinsichtlich seiner Amplitude beurteilt und bewertet, sondern stattdessen wird das Empfangssignal am Empfänger E bezüglich der Phasenlage bestimmt und damit eine Stellgröße erzeugt. Diese Stellgröße R kann entweder als Lichtsignal durch einen entsprechenden Strom an wenigstens eine der ersten Lichtquellen S1 , S2 übermittelt werden, es ist jedoch ebenso möglich, das Ganze durch ein Stromsignal dem Empfänger durch Stromaddition zuzuleiten. Die weitere Lichtquelle, die die Lichtintensität regelt, kann insofern eine der ersten Lichtquellen S1 , S2 sein. Alternativ kann es aber auch eine weitere Lichtquelle K sein, die dem Empfänger zugeordnet ist, wobei durch diese weitere Lichtquelle K die Regelung so erfolgt, dass sie ihre Phase wechselt, indem diese weitere Lichtquelle K über wenigstens ein ExOr-Gatter 21 oder wenigstens ein ExNor-Gatter angesteuert wird.

Die Implementierung kann gemäß Fig. 5 so erfolgen, dass das digitalisierte Empfangssignal der Datenleitung eines D-Flip-Flops 16 zugeführt wird. Der Takt für das Flip-Flop wird - bedarfsweise mittel Verzögerungsschaltung 19 verzögert - so aus dem Sendetakt des Taktgebers 12 abgeleitet, dass beispielsweise das Taktsignal von Sender S1 phasenrichtig und das von Sender S2 invertiert reproduziert wird. Diese so gespeicherten Werte dienen als Steuersignal für die Zählrichtung des Zählers Z. Der Zählerstand wird mittels eines DA-Umsetzers 17, 18 in die Sendeamplitude von beispielsweise Sender S2 umgesetzt. Bei Bedarf wird die Sendeleistung von Sender S1 mit dem invertierten Zählerstand oder dem invertierten DA-Umsetzer-Ergebnis angesteuert.

Zur Detektion einer Bewegung in der Betätigungszone können zwei Messstrecken zwischen Sendelement und Empfangselement aufgebaut werden. Während das Sendeelement die Strahlung aussendet, ermittelt das Empfangselement die an dem Objekt reflektierte Rückstrahlung. Die beiden Messstrecken werden über einen Taktgenerator zeitabschnittsweise betrieben. Dabei sind die Taktsignale über einen Multiplexer geleitet, um insbesondere bei einer Tastatur weitere Sendeelemente anzusteuern. Die vom Empfangselement bestimmten Detektionssignale werden gefiltert und in einem vom Taktgenerator angesteuerten Synchrondemodulator wieder in den einzelnen Messstrecken zuordenbare Signale zerlegt. Das durch Vergleichen der Messstrecken ermittelte Nutzsignal wird einer Auswerteeinheit zugeleitet, die in Abhängigkeit davon das Signal in dem mobiler Identifikationsgeber schaltet.

Findet auf beiden Messstrecken eine gleichmäßige Reflexion statt, so ergibt sich ein Nutzsignal zu Null. Das Nutzsignal wird einer Signalzentrierstufe zugeführt. Je nach dem, ob an deren Ausgang eine Regelspannung anliegt oder nicht, wird mit dieser Regelspannung dann die in die Messstrecken eingestrahlte Strahlungsmenge geregelt, so dass sich in Abhängigkeit einer Zeitkonstante eine Rückregelung des Detektionssignals ergibt. Dies erfolgt über die Kompensations-LED, die mit dem gegenphasigen Taktsignal betrieben und aufgrund des Nutzsignals am Regler geregelt wird. Damit ist es möglich, dynamische änderungen zu erfassen, wobei gleichzeitig eine zuverlässige Fremdlichtkompensation stattfindet.

Als Kompensations-LED kann eine Leuchtdiode vorgesehen sein, die entsprechend geregelt bedarfsweise auch im Dauerbetrieb gehalten wird und mit einer taktabhängige Strahlungsleistung in Abhängigkeit der zur Kompensation des jeweils gerade getakteten Sendeelements erforderlichen Kompensation betrieben wird.

Bezugszei chen

Griffvorrichtung

Griffelement

Sendeelement

Empfangselement

Lichtleiter a Lichtkopplungsmittel

Kompensations-LED

Schlosses ,20' Elektronikeinheit

Dialog

Signal

Bewegungsmuster zweite Bewegungsmuster

Kraftfahrzeuges beweglicher Teil

Betätigungselement

Betätigungszone

Abdeckelement 0 Objekt 0 Mobile Identifikationsgeber




 
Previous Patent: MOBILE IDENTIFICATION GENERATOR

Next Patent: FILM SCANNER