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Patent Searching and Data


Title:
HANDLEBAR TRANSPORT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/029841
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention permits a smaller object (a book, rolled up articles of clothing, a fabric bag, newspaper, lunch box or the like) to be fixed and transported securely on the handlebar and or the handlebar support of a vehicle, in particular a two-wheeled vehicle and more particularly a bicycle. The transport device consists of at least three fixing elements (3) which are fixedly attached to the handlebar (1) and/or the handlebar support (2). The handlebar and the handlebar support must be rigidly connected so that the handlebar and the handlebar support move in unison when steered. Each of the fixing elements (3) is provided with a retaining device (4) (ring, figure-of-eight ring, eye, tab or the like), through which a securing element (5) is movably fed. The fixing element (5) can be elastic (e.g. rubber or the like), or inelastic (e.g. cable, belt, tie-down strap, chain or the like). The fixing element (5) is fed twice through the retaining devices (4) such that an object can be fixed easily and then transported by the object being gripped between the at least two layers of the fixing element (5). The fixing element (5) can be fed through a cord stopper (6) and securely tied off with a knot or the like (7). The fixing element (4) can be tightened by the cord stopper (6), thus assisting, if necessary, in securing the object. The transport device as described permits smaller objects to be fixed easily and then transported. The transport device is particularly advantageous if the vehicle is not equipped with any other transport devices, (luggage carrier, saddle bags, bicycle basket, etc.). The transport device is characterised by its extremely economical use of materials and its extremely low weight. The device does not significantly alter the appearance of the vehicle and can be fastened to the vehicle without drilling or adhesive bonding.

Inventors:
HEINZE CARL (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/000394
Publication Date:
February 14, 2019
Filing Date:
August 08, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HEINZE CARL (DE)
International Classes:
B62J7/06; B62J7/08; B62J9/00
Foreign References:
JPH0651150U1994-07-12
JPS5785381U1982-05-26
US20040031834A12004-02-19
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Transportvorrichtung zum Transport eines Gegenstandes, wobei die Transportvorrichtung zum Anbringen an einer Lenkstange und/oder an einer Lenkstangenhalterung eines Fahrzeugs,

insbesondere eines Zweirads, vorzugsweise eines Fahrrads, ausgelegt ist, wobei die Transportvorrichtung wenigstens drei Befestigungselemente zur Befestigung der Transportvorrichtung in Gebrauchsstellung an der Lenkstange und/oder an der

Lenkstangenhalterung und wenigstens ein Fixierelement zum

Fixieren des zu transportierenden Gegenstandes aufweist, wobei durch das wenigstens eine Fixierelement jeweils wenigstens zwei Verbindungen zwischen einem ersten Befestigungselement und einem zweiten Befestigungselement und zwischen einem dritten

Befestigungselement Und mindestens einem anderen

Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente hergestellt sind, wobei die wenigstens drei Befestigungselemente in Gebrauchsstellung der Transportvorrichtung derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen den wenigstens drei Befestigungselementen eine Fläche aufgespannt ist.

2. Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fixierelement elastisch ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das Fixierelement aus einem Elastomer, insbesondere aus einem Gummi, ausgebildet ist, und/oder dass das wenigstens eine Fixierelement unelastisch ausgebildet ist.

3. Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass mit dem wenigstens einen Fixierelement jeweils zwischen zwei benachbarten Befestigungselementen der wenigstens drei Befestigungselemente jeweils wenigstens zwei Verbindungen ausgebildet sind, vorzugsweise wobei durch das wenigstens eine Fixierelement jeweils wenigstens zwei

Verbindungen zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement, jeweils zwei Verbindungen zwischen dem zweiten und dem dritten Befestigungselement und jeweils wenigstens zwei Verbindungen zwischen dem dritten und dem ersten Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente hergestellt sind, und/oder dass das wenigstens eine

Fixierelement als Seil und/oder als Band und/oder als Spanngurt und/oder als Kette ausgebildet ist.

4. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente jeweils wenigstens eine Haltevorrichtung zum Halten des wenigstens einen Fixierelements aufweisen, an oder in welcher das wenigstens eine Fixierelement beweglich geführt ist und/oder mit welcher das wenigstens eine Fixierelement fest verbunden ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Haltevorrichtung als ein Teil

ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ring, Achterring, Öse und/oder Lasche ausgebildet ist.

5. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung wenigstens eine Spannvorrichtung, insbesondere wenigstens eine als

Kordelstopper ausgebildete Spannvorrichtung, aufweist, mittels welcher Spannvorrichtung die Spannung der wenigstens zwei

Verbindungen zwischen zumindest zwei Befestigungselementen einstellbar ist und/oder dass durch das wenigstens eine

Fixierelement jeweils wenigstens drei oder mehr Verbindungen zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten

Befestigungselement und zwischen dem dritten und mindestens einem anderen Befestigungselement der wenigstens drei

Befestigungselemente hergestellt sind.

6. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch das wenigstens eine Fixierelement zwischen den wenigstens drei Befestigungselementen zumindest ein, insbesondere geschlossenes, Polygon, vorzugsweise zumindest ein Dreieck oder Viereck, ausgebildet ist.

7. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die wenigstens zwei

Verbindungen zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement und zwischen dem dritten und dem mindestens einen weiteren Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente in Gebrauchsstellung ein Raum

aufspannbar ist, in welchen Raum der zu transportierende

Gegenstand einführbar und durch Zusammenziehen der einzelnen Verbindungen fixierbar ist.

8. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung wenigstens vier oder wenigstens fünf Befestigungselemente aufweist und/oder mehrere Fixierelemente, insbesondere für jede Verbindung

zwischen zwei Befestigungselementen ein Fixierelement, aufweist.

9. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite

Befestigungselement zur Befestigung an der Lenkstange vorgesehen sind und das dritte Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente zur Befestigung an der Lenkstangenhalterung vorgesehen ist.

10. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Fixierelement eine Ummantelung aufweist und/oder dass zumindest eines oder alle der wenigstens drei Befestigungselemente als Kabelbinder ausgebildet ist/sind oder einen Kabelbinder aufweist/aufweisen.

11. Transportvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines oder alle der wenigstens drei Befestigungselemente mittels eines gummierten oder beschichteten, rutschfesten Klettbandes am Lenker in

Gebrauchsstellung befestigt ist.

12. Verwendung der Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 zum Transport eines Gegenstandes an einer Lenkstange und/oder an einer Lenkstangenhalterung eines

Fahrzeuges mit Lenkstange, insbesondere eines Zweirades,

vorzugsweise eines Fahrrades .

13. Verfahren zum Transport eines Gegenstandes an einer

Lenkstange und/oder an einer Lenkstangenhalterung eines

Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirads, vorzugsweise eines

Fahrrads, insbesondere mit einer Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Lenkstange und/oder an einer Lenkstangenhalterung wenigstens drei Befestigungselemente zur Befestigung der

Transportvorrichtung angebracht werden und mittels wenigstens einem Fixierelement jeweils wenigstens zwei Verbindungen

zwischen einem ersten Befestigungselement und einem zweiten Befestigungselement und zwischen einem dritten

Befestigungselement und mindestens einem anderen Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente ausgebildet werden, und dass der Gegenstand jeweils zwischen die jeweils zwei Verbindungen eingeklemmt und fixiert wird.

Description:
Beschreibung „ Lenkstangen-Transportvorrichtung"

[0001] Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Fahrzeuge mit Lenkstange, welche die Fixierung und den sicheren Transport eines kleineren Gegenstandes (Buch, zusammengerollte Kleidungsstücke, Stoffbeutel, Zeitung, Vesperdosen o.Ä.) ermöglicht. Die Transportvorrichtung wird auf der Lenkstange und/oder der Lenkstangenhalterung eines Fahrzeugs, besonders bevorzugt eines Zweirads und nochmals besonders bevorzugt eines Fahrrads, angebracht. Die Transportvorrichtung besteht

wenigstens aus drei Befestigungselementen, die in

GebrauchsStellung an der Lenkstange und/oder an der

Lenkstangenhalterung des Fahrzeuges angebracht werden, wobei di Lenkstange und die Lenkstangenhalterung starr miteinander verbunden sind, so dass bei einer Lenkbewegung Lenkstange und Lenkstangenhalterung gemeinsam bewegbar sind, sowie einem

Fixierelement zum Fixieren des zu transportierenden

Gegenstandes, wobei durch das wenigstens eine Fixierelement jeweils wenigstens zwei Verbindungen zwischen einem ersten Befestigungselement und einem zweiten Befestigungselement und zwischen einem dritten Befestigungselement und mindestens einem anderen Befestigungselement der wenigstens drei

Befestigungselemente hergestellt sind, wobei die wenigstens dre Befestigungselemente in Gebrauchsstellung der

Transportvorrichtung derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen den wenigstens drei Befestigungselementen eine Fläche aufgespannt ist .

[0002] Grundsätzlich sind verschiedene Transportvorrichtungen für Zweiräder und insbesondere Fahrräder bekannt :

- Gepäckträger, sie üblicherweise aus Draht oder Rohr gefertigt sind und die in der Regel über dem Hinterrad fest montiert werden und die Fixierung des Transportgutes mittels Federklappe oder Spanngummis an der Auflagefläche des Trägers erlauben. - Fahrradkörbe, die üblicherweise aus Draht oder Rohr gefertigt sind und die auf einem Gepäckträger montiert werden oder direkt an der Lenkstange mit einer Halterung angebracht werden.

- Gepäcktaschen, die üblicherweise aus einem Textil gefertigt sind und die in der Regel seitlich an einem Gepäckträger

angebracht werden.

- Satteltaschen, die üblicherweise aus einem Textil gefertigt sind und die in der Regel unter dem Sattel eines Zweirads angebracht werden .

[0003] Ein Nachteil von fest montierten Transportvorrichtungen wie Gepäckträgern oder Fahrradkörben besteht darin, dass sie in der Regel ein relativ großes Eigengewicht haben, das auch dann mitbewegt werden muss, wenn bei einer Fahrt nichts transportiert wird.

[0004] Ein Nachteil von relativ problemlos abnehmbaren

Transportvorrichtungen wie Gepäcktaschen oder Satteltaschen besteht darin, dass man sich immer schon vor Fahrtantritt .

entscheiden muss, ob man etwas zu transportieren haben wird und dass man den Vorgang des Anbringens bzw. Abnehmens häufig wiederholen muss .

[0005] Ein Nachteil von allen genannten und anderen vorbekannten Transportvorrichtungen besteht darin, dass sie einen relativ großen Eingriff in das Erscheinungsbild des Fahrzeugs

darstellen. Insbesondere bei Fahrzeugen, die aus ästhetischen Gründen sehr minimalistisch ausgestattet sind, kann man die genannten und andere vorbekannte Transportvorrichtungen als sehr störend empfinden.

[0006] Aufgrund dieser gennannten Nachteile besteht die Aufgabe, eine Transportvorrichtung zu schaffen, die möglichst leicht ist und das Erscheinungsbild des Fahrzeugs möglichst wenig

verändert .

[0007] Die dieser Erfindung zugrunde liegende Aufgabe kann durch die Merkmale aus Anspruch 1 gelöst werden. Dabei wird

erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe vorgeschlagen, dass die Transportvorrichtung die bei einem Fahrzeug, besonders bevorzugt einem Zweirad, und nochmals besonders bevorzugt einem Fahrrad, bereits vorhandene Lenkstange und/oder Lenkstangenhaiterung als Unterkonstruktion nutzt und darüber hinaus nur sehr wenige und zudem sehr leichte zusätzliche Bauteile, namentlich wenigstens drei Befestigungselemente und wenigstens ein Fixierelement, benötigt.

[0008] Es kann zweckmäßig sein, dass das Fixierelement aus einem Elastomer, insbesondere einem Gummi, ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass das Transportgut leichter fixiert werden kann.

[0009] Es kann zweckmäßig sein, das wenigstens eine

Fixierelement mindestens zweifach durch die Befestigungselemente zu führen. Das heißt, dass es zweckmäßig sein kann, dass mit dem Fixierelement jeweils zwischen zwei benachbarten

Befestigungselementen der wenigstens drei Befestigungselemente jeweils wenigstens zwei Verbindungen ausgebildet sind,

vorzugsweise wobei durch das wenigstens eine Fixierelement jeweils wenigstens zwei Verbindungen zwischen dem ersten

Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement, jeweils zwei Verbindungen zwischen dem zweiten und dem dritten

Befestigungselement und jeweils wenigstens zwei Verbindungen zwischen dem dritten und dem ersten Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente hergestellt sind. [0010] Es kann zweckmäßig sein, dass das wenigstens eine Fixierelement als Seil und/oder als Band und/oder als Spanngurt und/oder als Kette ausgebildet ist.

[0011] Es kann zweckmäßig sein, dass die Befestigungselemente jeweils wenigstens eine Haltevorrichtung zum Halten des

wenigstens einen Fixierelements aufweisen, an oder in welcher das wenigstens eine Fixierelement beweglich geführt ist und/oder mit welcher das wenigstens eine Fixierelement fest verbunden ist, vorzugsweise wobei die wenigstens eine Haltevorrichtung als ein Teil ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ring,

Achterring, Öse und/oder Lasche ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass das Transportgut leichter fixiert werden kann.

[0012] -Es kann zweckmäßig sein, dass die Transportvorrichtung wenigstens eine Spannvorrichtung, insbesondere wenigstens eine als Kordelstopper ausgebildete Spannvorrichtung, aufweist, mittels welcher Spannvorrichtung die Spannung der wenigstens zwei Verbindungen zwischen, zumindest zwei Befestigungselementen einstellbar ist. Dies hat den Vorteil, dass das Transportgut leichter fixiert werden kann.

[0013] Es kann zweckmäßig sein, dass durch das wenigstens eine Fixierelement zwischen den wenigstens drei Befestigungselementen zumindest ein, insbesondere geschlossenes, Polygon, vorzugsweise zumindest ein Dreieck oder Viereck, ausgebildet ist.

[0014] Es kann zweckmäßig sein, dass durch die wenigstens zwei Verbindungen zwischen dem ersten Befestigungselement und dem zweiten Befestigungselement und zwischen dem dritten und dem mindestens einen weiteren Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente in Gebrauchsstellung ein Raum

aufspannbar ist, in welchen Raum der zu transportierende

Gegenstand einführbar und durch Zusammenziehen der einzelnen Verbindungen fixierbar ist. Dies hat den Vorteil, dass das

Transportgut leichter fixiert werden kann.

[0015] Es kann zweckmäßig sein, dass die Transportvorrichtung wenigstens vier oder wenigstens fünf Befestigungselemente aufweist und/oder mehrere Fixierelemente, insbesondere für jede Verbindung zwischen zwei Befestigungselementen ein

Fixierelement, aufweist.

[0016] Es kann zweckmäßig sein, dass das erste und das zweite Befestigungselement zur Befestigung an der Lenkstange vorgesehen sind und das dritte Befestigungselement der wenigstens drei Befestigungselemente zur Befestigung an der Lenkstangenhalterung vorgesehen ist .

[0017] Es kann zweckmäßig sein, dass das wenigstens eine

Fixierelement eine Ummantelung aufweist. Dies hat den Vorteil, dass das Transportgut rutschfest und sauber fixiert werden kann.

[0018] Es kann zweckmäßig sein, dass zumindest eines oder alle der wenigstens drei Befestigungselemente als Kabelbinder

ausgebildet ist/sind oder einen Kabelbinder aufweist/aufweisen . Dies hat den Vorteil, dass die Befestigungselemente ohne Bohrung oder Verklebung an der Lenkstange und/oder Lenkstangenhalterung befestigt werden können.

[0019] Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung wie hierin beschrieben und beansprucht eignet sich insbesondere zur

Anbringung an einer Lenkstange und/oder an einer

Lenkstangenhalterung eines Fahrzeugs, insbesondere eines

Zweirads, vorzugsweise eines Fahrrads und zum Transport eines Gegenstandes, der jeweils zwischen die jeweils zwei Verbindungen eingeklemmt und so fixiert wird. [0020] Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher beschrieben.

[0021] Die Zeichnung zeigt in Draufsicht von oben, wie ein Ausführungsbeispiel der Transportvorrichtung auf einer

Lenkstange und einer Lenkstangenhaiterung angebracht wird. Das gezeigte Ausführungsbeispiel der Transportvorrichtung besteht aus drei Befestigungselementen (3) , die an der Lenkstange (1) und/der Lenkstangenhaiterung (2) fest angebracht sind. Die Lenkstange (1) und die Lenkstangenhaiterung (2) sind starr miteinander verbunden, so dass sich bei einer Lenkbewegung Lenkstange (1) und Lenkstangenhaiterung (2) gemeinsam bewegen. Lenkstange (1) und Lenkstangenhalterung (2) sind nicht Teil der vorgeschlagenen Erfindung und sind nur zu Zwecken der

Illustration in der Zeichnung dargestellt. An jedem der

Befestigungselemente aus Kabelbindern (3) befindet sich als Haltevorrichtung eine Lasche aus Kabelbindern (4) . Durch die Laschen (4) wird ein Fixierelement (5) geführt, das in diesem Ausführungsbeispiel als Gummiseil ausgebildet ist. Das

Fixierelement (5) wird zweifach so durch die Laschen (4) geführt, dass ein Gegenstand ohne großen Aufwand fixiert und dann transportiert werden kann, indem man den Gegenstand zwischen das Fixierelement (5) klemmt. Das Fixierelement wird durch einen Kordelstopper (6) geführt und mit einem Knoten (7) fest geschlossen. Durch den Kordelstopper (6) kann das

Fixierelement (5) gespannt werden, was bei Bedarf die Fixierung des Gegenstandes unterstützt.

Bezugszeichenliste

1 Lenkstange (nur zur Illustration, nicht Teil der Erfindung)

2 Lenkstangenhalterung (nur zur Illustration, nicht Teil der Erfindung) Befestigungslemente Haltevorrichtungen (Laschen) Fixierelement (Gummiseil) KordelStopper

Knoten