Beschreibung Handhabungsvorrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrich- tung für blattförmige Aufzeichnungstrager, wie Formulare, Be- lege, Banknoten und dergleichen, mit einem um eine Achse drehbar gelagerten Stapelrad, das eine Vielzahl von Aufzeich- nungsträger-Fächern aufweist, die zur vorübergehenden Aufnah- me von Aufzeichnungsträgern vorgesehen und bezogen auf die Achse im wesentlichen spiralförmig angeordnet sind, und mit einer Aufzeichnungsträger-Zuführeinrichtung, die benachbart zu dem Stapelrad an einer ersten Position angeordnet und dazu vorgesehen ist, den Aufzeichnungsträger-Fächern Aufzeich- nungsträger zuzuführen, wobei die Aufzeichnungsträger später an einer zweiten Position wieder aus den Aufzeichnungsträger- Fächern entfernt werden.

Eine derartige Handhabungsvorrichtung ist aus der EP 0 080 830 Al bekannt. Die dort beschriebene Vorrichtung ist insbe- sondere zum Bündeln von Banknoten vorgesehen, wobei die hori- zontal ausgerichteten Banknoten einem um eine ebenfalls hori- zontal angeordnete Achse drehbar gelagerten Stapelrad von oben zugeführt werden. Durch die Schwerkraft verbleiben die Banknoten in den Fächern des Stapelrades, bis sie an der tiefstliegenden Stelle des Stapelrades aus dessen Fächern entfernt werden.

Die spiralförmigen Fächer derartiger zur Bearbeitung von flachliegenden Aufzeichnungsträgern vorgesehener Stapelräder sind meist sehr eng ausgeführt, damit die Aufzeichnungsträger nach dem Einlaufen bis zum Abstreifen im Stapelrad gehalten werden. Dies hat den Nachteil, daß der Einlauf von biege- schwachen Aufzeichnungsträgern in die spiralförmigen Fächer behindert wird, wodurch an der Einlaufstelle Aufzeichnungs- trägerstaus auftreten können. Ferner wird beim horizontalen

Stapeln der Aufzeichnungsträger das Ablegen der Aufzeich- nungsträger in einem Stapel durch die Einwirkung der Schwer- kraft stark erleichtert. Das Einfahren der Aufzeichnungsträ- ger erfolgt entweder bei permanent rotierendem Stapelrad oder im Start-/Stopp-Modus. Meist bilden zwei oder drei nebenein- anderliegende Spiralräder ein gemeinsames Stapelrad.

Aus der DE 25 55 307 Al ist eine Handhabungsvorrichtung zum Stapeln kartenförmiger Aufzeichnungsträger bekannt. Eine Trommel trägt ein Stapelrad zur Aufnahme und Förderung der Aufzeichnungsträger in Fächern, die im wesentlichen spiral- förmig angeordnet sind. Die Aufzeichnungsträger werden in den Fächern durch die Schwerkraft gehalten.

Aus der DE-PS 622 611 ist eine Vorrichtung zum Fördern von Papierblättern durch ein rotierendes Stapelrad bekannt. Das Stapelrad definiert Fächer für die Papierblätter, wobei sich mit dem Stapelrad drehende Finger auf die Blätter legen und diese so halten, daß sie eine sie steifende Krümmung erhal- ten.

In der EP 0 179 991 B1 ist eine weitere Stapelvorrichtung für Aufzeichnungsträger bekannt, bei der die Aufzeichnungsträger in Fächern eines Stapelrades gefördert werden. Die Aufzeich- nungsträger sind in Schlitzen gehalten. Ein gesteuertes Hal- ten und Loslassen der Blätter erfolgt nicht.

Die DE-AS 1213859 betrifft lediglich den technischen Hinter- grund der vorliegenden Erfindung. Aufzeichnungsträger werden in Fächern eines Schaufelrades gefördert. Die Schaufeln des Schaufelrades sind mit Rollen versehen, so daß die Reibung zwischen Schaufel und Aufzeichnungsträger verringert ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handhabungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaf- fen, mit der die Handhabung von senkrecht ausrichteten Auf- zeichnungsträgern ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Achse im wesentlichen vertikal angeordnet ist, und daß Füh- rungsmittel vorgesehen sind, die ein ungewolltes Austreten der Aufzeichnungsträger aus den Aufzeichnungsträger-Fächern und/oder eine ungewollte Positionsveränderung der in den Auf- zeichnungsträger-Fächern befindlichen Aufzeichnungsträger verhindern.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel den Aufzeichnungstra- ger-Fächern zugeordnete Klemmhebel umfassen, die die Auf- zeichnungsträger festklemmen, während sie sich in den Auf- zeichnungsträger-Fächern befinden. Durch diese Klemmhebel kann in wirkungsvoller Weise verhindert werden, daß die in den Aufzeichnungstrager-Fächern befindlichen Aufzeichnungs- träger beispielsweise aufgrund der Schwerkraft oder aufgrund der beim Start-Stopp-Betrieb auftretenden Trägheitskräfte un- beabsichtigt aus den Aufzeichnungstrager-Fachern austreten.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Zwangssteuerung der Klemmhe- bel vorgesehen sind, wodurch in vorteilhafter Weise eine gute Koordinierung der Bewegung der Klemmhebel sichergestellt wird.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhebel um Schwenkachsen schwenk- bar sind, und daß die Mittel zur Zwangssteuerung der Klemmhe- bel durch eine Kurvenscheibe gebildet sind, die bei der Dre- hung des Stapelrades zumindest abschnittsweise mit einem Ende der Klemmhebel in Berührung steht, um einen vorgegebenen Be- wegungsablauf der Klemmhebel zu bewirken, wodurch eine siche- re Zwangsführung der Klemmhebel erreicht wird.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenscheibe im Bereich der Nabe

des Stapelrades, jedoch rotationsfest angeordnet ist, wobei sich eine vorteilhafte Kraftübertragung von der Kurvenscheibe auf die Klemmhebel ergibt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmhebel durch Vorspannmittel der- art vorgespannt sind, daß sich die Berührung zwischen den En- den der Klemmhebel und der Kurvenscheibe ergibt, so dass si- chergestellt ist, dass die Klemmhebel praktisch spielfrei durch die Kurvenscheibe gesteuert werden können.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannmittel durch eine oder meh- rere Federn gebildet sind. Obwohl die Vorspannmittel auch beispielsweise durch pneumatische Einrichtungen oder derglei- chen gebildet werden könnten, ist die Lösung mit den Federn wegen deren Einfachheit und Zuverlässigkeit bevorzugt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel eine Stützscheibe um- fassen, die im unteren Bereich des Stapelrades benachbart zu den Aufzeichnungstrager-Fächern angeordnet ist. Durch eine derartige Stützscheibe kann in vorteilhafter Weise verhindert werden, daß sich die beispielsweise durch die Klemmhebel festgeklemmten Aufzeichnungsträger unbeabsichtigt in den Auf- zeichnungsträger-Fächern drehen. Weiterhin verhindert die Stützscheibe, daß die Aufzeichnungsträger aufgrund der Schwerkraft aus den Aufzeichnungsträger-Fächern herausfallen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zweiten Position ein Ab- lagefach vorgesehen, in dem die Aufzeichnungsträger in senk- rechter Ausrichtung zumindest zwischenzeitlich abgelegt wer- den, nachdem sie aus den Aufzeichnungsträger-Fächern entfernt wurden.

Damit wird in vorteilhafter Weise die Möglichkeit gegeben, die Übergabe der Beläge von der Handhabungsvorrichtung auf nachfolgende Vorrichtungen zu koordinieren.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ablagefach eine Anlagewand aufweist, und daß das Ablagefach beziehungsweise die Anlagewand und das Stapelrad derart relativ zueinander bewegbar sind, daß der Umfangsbereich des Stapelrades in Kontakt mit der Anlagewand beziehungsweise einem in dem Ablagefach abgelegten Aufzeich- nungsträger gelangt. Auf diese Weise wird in vorteilhafter Weise vermieden, daß ein in dem Ablagefach befindlicher Auf- zeichnungsträger oder ein dort befindlicher Stapel von Auf- zeichnungsträgern umkippt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Anlagewand beziehungsweise mit dem im Ablagefach abgelegten Aufzeichnungsträger in Kon- takt gelangenden Umfangsabschnitte des Stapelrades mit Gleit- mitteln ausgestattet sind. Dadurch kann sichergestellt wer- den, daß der Reibwert zwischen den Aufzeichnungsträgern be- ziehungsweise zwischen dem Aufzeichnungsträger und der Anla- gewand immer größer ist, als der Reibwert zwischen dem am Stapelrad anliegenden Aufzeichnungsträger und dem Stapelrad, so daß der anliegende Aufzeichnungsträger keine Bewegung in seitlicher Richtung erfährt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitmittel durch drehbar gelagerte Walzen gebildet sind. Damit kann in vorteilhafter Weise die gewünschte Herabsetzung des Reibwertes an der betreffenden Stelle erzielt werden, ohne dass ein großer Bauaufwand und Platzbedarf dafür erforderlich wäre.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstreifer vorgesehen ist, der der- art in die Aufzeichnungsträger-Fächer eingreift, daß die Auf-

zeichnungsträger im Bereich der zweiten Position aus den Auf- zeichnungsträger-Fächern entfernt werden, um sicherzustellen, dass auch Aufzeichnungsträger mit geringer Steifigkeit sicher von der Handhabungsvorrichtung herausgeführt werden konnen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionierhilfe vorgesehen ist, die derart auf die Aufzeichnungsträger einwirkt, daß ein gleichmäßiger Aufzeichnungsträgerstapel gebildet wird. Beim Transport der Aufzeichnungsträger kann es unter Umständen passieren, daß Aufzeichnungsträger mit geringer Steifigkeit durch die am Boden des Ablagefaches auftretende Reibung an deren Ende nicht vollstandig an die Anlagewand beziehungswei- se den letzten zugeführten Aufzeichnungsträger angelegt wer- den.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierhilfe durch einen Riemen- trieb gebildet ist, der im Ablagefach angeordnet ist. Damit ist es auf einfache Weise möglich, die Aufzeichnungsträger zu positionieren und Stapel mit gleichmäßiger Dicke zu errei- chen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riementrieb im Bereich des Bodens des Ablagefaches angeordnet ist, daß sich der Riementrieb leicht aus dem Boden des Ablagefaches heraus erstreckt, und daß die Förderrichtung des Riementriebes in Richtung auf die Anlagewand zu verlauft, damit wird der Riementrieb in vor- teilhafter Weise in den Boden des Ablagefaches integriert und sichergestellt, dass die Aufzeichnungsträger an ihrem Ende an die Anlagewand herangeführt werden.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Riementrieb unter einem spitzen Win- kel zur Anlagewand angeordnet ist, was sich als vorteilhaft

für die angestrebte Führung der Aufzeichnungsträger erwiesen hat.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stapelrad durch zumindest zwei Spi- ralräder gebildet ist, die beabstandet zueinander angeordnet sind. Durch die Verwendung von zwei oder mehreren Spiralrä- dern zur Bildung eines gemeinsamen Stapelrades können Auf- zeichnungsträger mit größerer Lange sicher gehandhabt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Handha- bungsvorrichtung ; und Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des in der Handha- bungsvorrichtung nach Fig. 1 eingesetzten Stapelra- des.

Bei der dargestellten Ausführungsform werden die durch eine Aufzeichnungsträger-Zuführeinrichtung zugeführten Aufzeich- nungsträger in Aufzeichnungsträger-Fächern 4 transportiert, die bezogen auf die Drehachse 2 des Stapelrades 3 im wesent- lichen spiralförmig angeordnet sind. Die Aufzeichnungsträger- Zuführeinrichtung ist in diesem Fall durch ein Rollenpaar 12 gebildet.

Beim Einlauf des Aufzeichnungsträgers steht das von einem DC- Getriebemotor 19 angetriebene Stapelrad 3 still.

Um ein ungewolltes Austreten der Aufzeichnungsträger 1 aus den Aufzeichnungsträger-Fächern 4 und/oder eine ungewollte Positionsveränderung der in den Aufzeichnungsträger-Fächern 4 befindlichen Aufzeichnungsträger 1 zu verhindern, sind unter anderem Klemmhebel 5 vorgesehen.

Die Klemmhebel 5 sind in einer Nut gelagert und um jeweilige Schwenkachsen 7 schwenkbar. Um einen vorgegebenen Bewegungs- ablauf der Klemmhebel 5 zu gewährleisten, ist eine festste- hende Kurvenscheibe 17 vorgesehen. Bei der Drehung des Sta- pelrades 3 steht diese Kurvenscheibe 17 zumindest abschnitts- weise mit einem Ende der Klemmhebel 5 in Berührung, die beim dargestellten Ausführungsbeispiel durch Federn 8 entsprechend vorgespannt sind.

Die Klemmhebel 5 sind im Moment des Einlaufens des Aufzeich- nungsträgers in das entsprechende spiralförmige Aufzeich- nungsträger-Fach 4 durch die Kurvenscheibe 17 geöffnet, damit der Aufzeichnungsträger vollständig bis zu einer definierten Position einfahren kann.

Mittels einer im Bereich der durch das Rollenpaar gebildeten Aufzeichnungsträger-Zuführeinrichtung angeordneten Licht- schranke 18 wird ein zeitverzögertes Signal der Aufzeich- nungsträger-Vorderkante zum Start des starr mit dem Stapelrad 3 gekoppelten DC-Motors 19 benutzt. Beim Drehen des Stapelra- des gegen den Uhrzeigersinn wird ein Aufzeichnungsträger l durch den von der Kurvenscheibe 17 freiwerdenden und durch die Feder 8 vorgespannten Klemmhebel in dem entsprechenden Aufzeichnungsträger-Fach 4 festgehalten, wobei durch eine im unteren Bereich des Stapelrades 3 angeordnete Stützscheibe 6 ein Drehen der Aufzeichnungsträger verhindert wird.

Nachdem die Aufzeichnungsträger-Hinterkante die Lichtschranke 18 passiert hat, wird das Stapelrad über eine weitere Licht- schranke 20 und eine Taktscheibe 21 durch Kurzschließen des DC-Motors 19 in der richtigen Position zum Einlauf des näch- sten Aufzeichnungsträgers gestoppt. Der erste Aufzeichnungs- träger wird über die Feder 8 des Klemmhebels 5 solange gehal- ten, bis die Kurvenscheibe 17 ihn kurz vor einem Abstreifer 13 freigibt, der dazu vorgesehen ist, die Aufzeichnungsträger 1 aus den jeweiligen Aufzeichnungsträger-Fächern 4 zu entfer- nen, oder zumindest hierzu beizutragen.

Durch die Klemmhebel 5 wird den beim Start-/Stopp-Betrieb auf die Aufzeichnungsträger 1 wirkenden Massenkräften entgegenge- wirkt. Die Aufzeichnungsträger werden durch den feststehenden Abstreifer 13 aus den Aufzeichnungsträger-Fächern 4 geschoben und einem insgesamt mit 9 bezeichneten Ablagefach 9 zuge- führt.

Das Ablagefach 9 ist im Bereich der zweiten Position angeord- net und dazu vorgesehen, daß ein oder mehrere Aufzeichnungs- träger 1 in senkrechter Ausrichtung zur Bildung eines Stapels zwischenzeitlich abgelegt werden, nachdem sie aus den Auf- zeichnungsträger-Fächern 4 entfernt wurden. Das Ablagefach 9 weist eine Anlagewand 10 auf, die durch eine nicht darge- stellte Feder an das Stapelrad gedrückt wird.

Der sich zwischen dem Stapelrad 3 und der Anlagewand 10 bil- dende Aufzeichnungsträgerstapel 22 besitzt ein instabiles Gleichgewicht und muß, durch das Stapelrad 3 auf der einen Seite und die Anlagewand 10 auf der anderen Seite, gegen ein Umkippen geschützt werden. Dies geschieht durch die nicht dargestellte Feder, die die Anlagewand 10 in Richtung auf das Stapelrad 3 zu zieht. Durch die Rotation des Stapelrades 3 und die Kraft, die die Anlagewand 10 durch die nicht darge- stellte Feder auf den Aufzeichnungsträgerstapel 22 ausübt, wird der am Stapelrad 3 anliegende Aufzeichnungsträger 1 durch die Reibkraft in Richtung einer seitlichen Begrenzung 23 geschoben.

Bei dünnen, biegeschwachen Aufzeichnungsträgern hat dies zur Folge, daß sich an dieser Stelle Faltungen im Aufzeichnungs- träger bilden, was zu Aufzeichnungsträgerstaus in größerem Umfang führen kann.

Um diesem Effekt entgegenzuwirken, sind am äußeren Umfang des Stapelrades 3 leicht drehbare Walzen 11 angeordnet, die den Reibwert an dieser Stelle um ein mehrfaches reduzieren. Durch

diese Maßnahme wird sichergestellt, daß der Reibwert der Auf- zeichnungsträger untereinander immer größer ist, als, der Reibwert zwischen den am Stapelrad 3 anliegenden Aufzeich- nungsträger 1 und dem Stapelrad 3, so daß verhindert wird, daß der anliegende Aufzeichnungsträger 1 eine Bewegung in Richtung auf die seitliche Begrenzung 23 zu erfährt. Eine Entstehung von Faltungen und daraus resultierenden Staus wird so vermieden.

Beim Transport der Aufzeichnungsträger 1 durch das Stapelrad 3 werden die Aufzeichnungsträger 1 mit geringer Steifigkeit durch die am Ablagefachboden 15 auftretende Reibung daran ge- hindert, vollflächig an die Anlagewand 10 beziehungsweise den bereits gebildeten Aufzeichnungsträgerstapel 22 angelegt zu werden.

Um die Bildung eines gleichmäßigen Aufzeichnungsträgerstapels 22 zu gewährleisten, ist der Ablagefachboden 15 bei der dar- gestellten Ausführungsform mit einem Riementrieb 14 ausge- stattet.

Der Riementrieb 14 ragt geringfügig über das Niveau des Abla- gefachbodens 15 heraus. Die Förderrichtung des Riementriebes 14 verläuft auf die Anlagewand 10 beziehungsweise den Auf- zeichnungsträgerstapel 22 zu, und zwar unter einem spitzen Winkel. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß ein Aufzeichnungsträgerstapel 22 mit gleichmäßiger Stärke gebil- det wird.

Das Stapelrad ist bei der dargestellten Ausführungsform durch zwei Spiralräder 16 gebildet, wobei die spiralförmigen Auf- zeichnungsträger-Fächer 4 deutlich weiter ausgebildet sind, als dies beim Stand der Technik der Fall ist.