mit Zuführung eines Arbeitsmediums

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen und/oder von Lebensmitteln. Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl derartiger Vorrichtungen bekannt. So sind beispielsweise aus dem Stand der Technik Reinigungsmaschi- nen bekannt, welche Behältnisse und/oder Getränkekisten reinigen. Daneben sind aus dem Stand der Technik auch seit langem Fülleinrichtungen, Etikettiervorrichtungen, Blasformmaschinen und dergleichen bekannt. Diese Blasformmaschinen verarbeiten einerseits zum Teil Behältnisse, andererseits benötigen derartige Maschinen teilweise jedoch auch Arbeitsmedien, wie beispielsweise Leim zum Ankleben von Etiketten, Reinigungsmittel, Additive, Bandschmiermittel und dergleichen. Im Stand der Technik werden derartige Medien üblicherweise aus offenen Behältnissen mittels Dosierpumpen zugeführt.

Diese genannten Arbeitsmedien sind in der Praxis relativ problematisch. Einerseits sind diese teilweise hoch giftig, wie etwa zum Teil Reinigungsmittel und greifen zum Teil auch Ma- schinen oder Maschinenteile an. Daneben ist im Stand der Technik auch die Logistik hinsichtlich derartiger Arbeitsmedien kompliziert.

Im Stand der Technik ist es bekannt, dass derartige Arbeitsmedien beispielsweise Aufnahmebehältnissen wie Kanistern, Eimern, Fässern und dergleichen angeliefert werden. Diese Aufnahmemittel weisen in der Regel sowohl in einem leeren als auch in einem vollen Zu- stand das gleiche Transportvolumen auf. Dies bedeutet, dass ein relativ hoher Lageraufwand für derartige auch leere Aufnahmemittel entsteht.

Daneben sind zur Dosierung derartiger Arbeitsmedien, wie beispielsweise chemischer Ar- beitsmedien, in der Regel Förder- und Dosierpumpen erforderlich, die üblicherweise eine eigene Elektrik aufweisen und eine Steuerung benötigen. Daneben sind im Stand der Technik auch Messsonden und Durchflussmesser erforderlich, um einen Dosiervorgang zu überwachen. Derartige Pumpensteuerungen und Messausstattungen verbrauchen kontinuierlich Strom, auch wenn sie gerade nicht fördern.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Logistik bei der Versorgung derartiger Maschinen mit Arbeitsmedien zu vereinfachen. Daneben sollen nach Möglichkeit auch Lagerkosten reduziert werden. Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Flüssigkeiten oder Flüssigkeitsbehältnissen (im Allgemeinen Lebensmitteln oder Lebensmittelbehältnissen) weist eine Ausgabevorrichtung auf, welche an wenigstens eine Arbeitseinrichtung dieser Behandlungsvorrichtung ein fließfähiges Arbeitsmedium ausgibt.

Erfindungsgemäß weist die Ausgabevorrichtung eine Deformierungseinrichtung zum Defor- mieren eines das fließfähige Arbeitsmedium enthaltenden Behältnisses auf und diese Deformierungseinrichtung wiederum weist eine erste Halteeinrichtung zum Halten eines ersten Abschnittes des Behältnisses auf, sowie eine zweite Halteeinrichtung zum Halten eines zweiten Abschnittes des Behältnisses, wobei die beiden Halteeinrichtungen bezüglich einander bewegbar sind, um so das wenigstens abschnittsweise zwischen diesen Halteeinrichtungen angeordnete Behältnis zu komprimieren, vorzugsweise durch Einrollen in Längsrichtung.

Vorteilhaft sind die beiden genannten Abschnitte des Behältnisses, die von den Halteeinrichtungen gehalten werden, voneinander beabstandet. Vorteilhaft handelt es sich bei dem Behältnis um ein Kunststoffbehältnis, beispielsweise ein Behältnis, welches aus PET hergestellt ist.

Durch die erfindungsgemäße Vorgehensweise können insbesondere auch Logistikkosten eingespart werden. So ist es beispielsweise möglich, dass dem Verwender der Maschine die Behältnisse in einer komprimierten bzw. gefalteten oder gerollten Form vorliegen und dieser die Behältnisse erst zunächst beispielsweise mit einer Blasmaschine expandiert. In diesem expandierten Zustand kann das Arbeitsmedium eingefüllt und das Behältnis verschlossen werden. Davon abweichend kann ein Behälter nach dem Expandieren zunächst eine Volu- menverkleinerung erfahren, z.B. durch Einrollen des leeren Behälters, und kann in einer Füllmaschine mit Druck befüllt und dabei wieder auf sein Nennvolumen ausgeformt und ggf. verschlossen werden. Diese Vorgehensweise ist besonders vorteilhaft, wenn die Behälterherstellung und -befüllung an räumlich getrennten Orten stattfindet und dadurch Transportvolumen beim Behältertranfer gespart wird.

Nach der Entnahme des Arbeitsmediums liegen die Behältnisse bevorzugt in komprimierter, z.B. eingerollter Form vor und können so leicht gelagert werden.

Weiterhin kann bei der hier vorgeschlagenen Vorgehensweise und der Verwendung insbe- sondere eines Kunststoffbehältnisses zum Fördern lediglich das Zustellen der beiden Halteeinrichtungen aufeinander zu ausreichen, um den Inhalt des Behältnisses herauszupressen. Dabei kann der besagte mechanische Hub beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch erzeugt werden. Bei Auftreten eines derartigen mechanischen Hubs wird das Medium bzw. Betriebsmittel aus dem Kunststoffbehältnis entweichen und in eine Förderlei- tung gelangen. Unter einem Arbeitsmedium wird insbesondere ein Medium verstanden, welches in irgendeiner Weise den Betrieb der Maschine fördert (also für dessen Arbeit dient), insbesondere muss es sich hierbei nicht um ein Medium handeln, welches selbst Arbeit im physikalischen Sinne verrichtet. Auf diese Weise kann das im Stand der Technik nötige aufwendige System von Pumpen, Dosiereinrichtungen und dergleichen inklusive deren Reinigung entfallen oder zumindest einfacher gestaltet werden. Vorteilhaft wird das Behältnis definiert umgefaltet. So ist es möglich, dass ein oberer Abschnitt des Behältnisses mittels der ersten Halteeinrichtung in einen unteren Abschnitt des Behältnisses eingeschoben wird. Auf diese Weise kann eine umlau- fende Faltkante entstehen, so dass gewissermaßen das Behältnis definiert eingerollt wird. Auf diese Weise lässt sich eine sehr effiziente Entleerung des Behältnisses erreichen.

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die hier beschriebene Erfindung auch auf andere Flüssigkeiten und insbesondere Lebensmittel anwendbar ist, beispielsweise Rohstoffkompo- nenten, Konzentrate, Aromastoffe, Flüssigzucker, Sirup, auf Soßen, Ketchup und dergleichen. In Anlagen und Vorrichtungen zum Ausmischen von Lebensmitteln ergeben sich entsprechende Anwendungsfälle. Insbesondere wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass das Arbeitsmedium von der verwendeten Flüssigkeit, wie etwa einem Getränk, verschieden ist. Bei dem Arbeitsmedium handelt es sich insbesondere um ein Medium, welches für den Betrieb der Maschine erforderlich oder vorteilhaft ist (insbesondere ein flüssiges oder

(zäh)fließendes Medium).

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Sensoreinrich- tung auf, welche wenigstens einen Parameter erfasst, der für eine Bewegung der einen Halteeinrichtung gegenüber der anderen Halteeinrichtung charakteristisch ist. So könnte beispielsweise eine Wegeabfrage vorgenommen werden, welche beispielsweise eine Position der einen Halteeinrichtung gegenüber der anderen Halteeinrichtung erfasst. Dieser Wert kann beispielsweise wiederum zum Steuern einer Antriebseinrichtung für die Halteeinrich- tungen verwendet werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Behandlungsvorrichtung eine Förderleitung auf, welche eine Öffnung des zu komprimierenden Behältnisses mit einem Bereich der Arbeitseinrichtung verbindet, derart, dass über diese Förderleitung das Arbeits- medium von dem Behältnis zu der Arbeitseinrichtung förderbar ist. Bei der Öffnung des Behältnisses kann es sich beispielsweise um eine Mündung des Behältnisses handeln. So kann beispielsweise auch auf dieser Mündung ein Verschluss angeordnet sein und dieser Verschluss kann durch eine Einstecheinrichtung wie eine Stechnadel durchstochen werden, um so das Arbeitsmedium aus dem Behältnis zu entnehmen.

Der Druck in einer derartigen Förderleitung ist relativ konstant und anders als bei der Verwendung von Pumpen kommt es in der Regel nicht zu störenden Druckschlägen. Die hier beschriebene Vorgehensweise mit der Verwendung eines Behältnisses und insbesondere eines Kunststoffbehältnisses bringt den Vorteil, dass dieses nahezu vollständig entleert werden kann. So bleiben je nach dem verwendeten Arbeitsmedium nur geringe Anhaf- tungen zurück. Daneben treten in der Regel auch kein Bodensatz oder Ecken auf, die bei- spielsweise von einer Sauglanze oder einem Saugschlauch nicht erfasst werden können und auf diese Weise treten auch weniger Restverluste als bei sonstigen Gebinden auf.

Nachdem das Behältnis, insbesondere Kunststoffbehältnis leer ist, kann es sehr einfach gesammelt und gestapelt werden und kann gegebenenfalls auch mit dem normalen Kunst- stoffmüll dem Recycling zugeführt werden. Bei den im Stand der Technik verwendeten Fässern und kleineren Metallgebinden ist dies erheblich aufwendiger.

Daneben ist es auch möglich, mit der hier beschriebenen Vorgehensweise relativ einfach eine zentrale Chemiestation, insbesondere auch in unmittelbarer Nähe etwa einer Flaschen- reinigungsmaschine aufzustellen, um damit z.B. Additive zu dosieren.

Daneben könnte ein derartiges Kunststoffbehältnis samt der Ausgabevorrichtung auch zentrale Zuführungseinrichtungen, wie etwa Zentralschmiersysteme ersetzen. Hier kann der im Stand der Technik vorgesehene Vorratsbehälter durch das Kunststoffbehältnis ersetzt wer- den, welches beispielsweise ein Arbeitsmedium, wie beispielsweise einen Schmierstoff an eine Verteileinrichtung fördert. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist daher die Behandlungsvorrichtung eine Verteileinrichtung auf, welche das ausgegebene Arbeitsmedium an eine Vielzahl von Ausgabeelementen, wie beispielsweise Ausgabedüsen verteilt. So könnte es sich beispielsweise bei der Behandlungsvorrichtung um eine Zentralschmieranlage für komplette Abfüllanlagen einschließlich deren Transporteinrichtung handeln, aber es wäre auch eine Verwendung für Bandschmiermittel und sonstige Chemikalien, Öle und -fette denkbar. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Kunststoff des Behältnisses aus einer Gruppe von Kunststoffen ausgewählt, welche PET, PP, PE und dergleichen enthält.

Vorteilhaft sind wenigstens ein Element der Behandlungsvorrichtung und insbesondere die Förderleitung an das verwendete Arbeitsmedium angepasst, beispielsweise wenn eine be- stimmte Chemie oder Laugenresistenz von Nöten ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Ausgabevorrichtung auch geeignet, das Arbeitsmedium in vorbestimmter Weise zu dosieren bzw. dosiert der Arbeitseinrichtung zuzuführen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Behandlungsvorrichtung aus einer Gruppe von Behandlungsvorrichtungen ausgewählt, welche Reinigungsvorrichtungen zum Reinigen von Behältnissen, insbesondere von Flaschen, Reinigungsvorrichtungen zum Reinigen von Behältniskästen, insbesondere Flaschenkästen, Etikettiervorrichtungen, Vorrichtungen zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen und insbesondere Vorrichtungen zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen, Fülleinrichtungen zum Befüllen von Behältnissen, Transportvorrichtungen zum Transportieren von Behältnissen und Transportvorrichtungen zum Transportieren von Behältnisgebinden enthält.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Arbeitsmedium aus einer Gruppe von Arbeitsmedien ausgewählt, welche Reinigungsmittel, Schmiermittel, flüssige Additive, Konservierungsmittel, Klebstoffe und dergleichen enthält.

Vorteilhaft ist die Arbeitseinrichtung der Behandlungvorrichtung aus einer Gruppe von Arbeitseinrichtungen ausgewählt, welche Schmieraggregate zum Schmieren von Bestandteilen der Vorrichtung, Reinigungsaggregate zum Reinigen von Behältnissen oder Bestandteilen der Vorrichtung, Klebstoffausgabeaggregate, Vorrichtungen zum Spülen bzw. Rinsen von Behältnissen, Vorrichtungen zum Sterilisieren von Behältnissen (insbesondere zum Sterilisieren mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium wie beispielsweise Wasserstoffperoxid), Vorrichtungen zum Mischen von Flüssigkeiten, insbesondere bei der Getränkeherstellung und dergleichen enthält. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Behandlungsvorrichtung wenigstens eine Transporteinrichtung zum Transportieren von Behältnissen auf. Auch kann die Behandlungsvorrichtung einen insbesondere drehbaren Träger aufweisen, an dem Halteeinrichtungen zum Halten der Behältnisse angeordnet sind. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Behandlungsvorrichtung eine Ausstattungseinrichtung auf, welche die Behältnisse in einer vorgegebenen Weise ausstattet (beispielsweise mit einem Verschluss oder einem Etikett versieht).

Daneben kann die Behandlungsvorrichtung auch eine CIP- (Cleaning in place) oder SIP - Anlage sein oder eine solche aufweisen. Daneben kann es sich bei der Behandlungsvorrichtung auch um eine Vorrichtung handeln, welche ein Reinigungsmedium, beispielsweise aus unterschiedlichen Komponenten herstellt. Auch könnte die Behandlungsvorrichtung eine Getränkemischanlage sein oder aufweisen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Temperierein- richtung zum Temperieren des Arbeitsmediums und insbesondere eine Erwärmungseinrichtung zum Erwärmen des Arbeitsmediums und/oder eine Kühleinrichtung zum Kühlen des Arbeitsmediums auf. So kann beispielsweise auf Etiketten aufzubringender Leim erwärmt werden. So wird beispielsweise in der DE 199 04 512 A1 ein Verfahren zur Reinigung von Mehrwegflaschen beschrieben. Die hier beschriebenen Reinigungsmittel können dabei Arbeitsmedien im Sinne der vorliegenden Erfindung sein. Aus der DE 10 2010 002 408 A1 ist eine Reinigungsanlage für Behälter und ein Verfahren zu deren Betrieb bekannt. In dieser Druckschrift werden unterschiedliche Reinigungsstationen beschrieben, wie etwa eine Station zur Be- handlung mit Hauptlauge, eine Station zur Behandlung mit Vorlage und eine Station zur Behandlung mit Nachlauge. Die hier beschriebene Erfindung lässt sich auch auf eine derartige Reinigungsanlage, bei der mehrere Arbeitsmedien zugeführt werden, anwenden. Die

DE 43 37 037 A1 beschreibt ein Verfahren zum Schmieren, Reinigen oder Desinfizieren insbesondere mittels einer vollautomatischen Zentralbandschmieranlage. In dieser Druckschrift wird insbesondere auch die Zuführung dieses Schmiermittels mittels Ventilen und einer

Zweipunktsteuerung (Taktung) beschrieben. Der Gegenstand dieser Druckschrift wird insbesondere auch im Hinblick auf die konkrete Zuführung des Schmiermittels in der Arbeitseinrichtung vollständig durch Bezugnahme zu dem Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht. Die DE 102 13 972 A1 beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behan- dein von Flaschen aus Kunststoff. Bei dieser Vorrichtung wird ein Flüssigkeitsbad eingesetzt, in welchem die Flaschen gereinigt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann auch mit derartigen Flüssigkeitsbädern bzw. derartigen Vorrichtungen kombiniert werden.

Die DE 10 2008 021 869 A1 beschreibt eine Flaschenreinigungsmaschine. Hierbei ist in ei- nem Vorspritzbereich oder einem Vorweichbereich eine Einrichtung zum Abtrennen und Austragen von absinkendem Schmutz während des Betriebs der Maschine vorgesehen. Auch diese Maschine bzw. der Gegenstand der DE 10 2008 021 869 A1 wird durch Bezugnahme vollständig auch zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung gemacht. Insbeson- dere können auch derartige Vorspritzbereiche mit dem Gegenstand der Erfindung kombiniert werden.

Die DE 100 02 682 A1 beschreibt ein Verfahren zum Wiederaufbereiten von PET- Bestandteilen und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei werden PET- Bestandteile in einer Wascheinrichtung mit auf über 70°C erhöhter Temperatur mit einer Reinigungslösung vorbehandelt. Auch diese Reinigungslösung kann dabei durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden. Die DE 25 21 856 beschreibt eine Vorrichtung zur Reinigung von Flaschen. In dieser Vorrichtung wird beschrieben, dass die von verschiedenen Vorratsgefäßen entnommenen flüssigen Komponenten über zugeordnete Leitungen in Laugenbehälter zugeführt werden. Auch eine derartige Vorrichtung könnte dabei mit der erfindungsgemäßen Zuführeinrichtung verbunden bzw. kombiniert werden. Insbesondere wäre es auch möglich, die erfindungsgemäße Vor- richtung auch zum Mischen von Substanzen zu verwenden, indem beispielsweise mehrere der hier beschriebenen Vorrichtungen vorhanden sind, welche unterschiedliche Behälter ausdrücken und so auch ein geeignetes Mischungsverhältnis zur Verfügung stellen. Der Offenbarungsgehalt der DE 25 21 856 wird hiermit durch Bezugnahme vollständig zu dem Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung gemacht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Arbeitsmedium eine von Wasser abweichende Viskosität auf. Dabei kann die Viskosität erheblich höher sein als diejenige von Wasser, beispielsweise, wenn es sich bei dem Arbeitsmedium um ein Schmiermittel oder einen Klebstoff handelt. Auch wäre es möglich, dass die Viskosität zumindest geringfügig geringer ist als diejenige von Wasser. Dies kann beispielsweise bei bestimmten Reinigungsmedien der Fall sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Behandlungsvorrichtung eine Perforierungseinrichtung auf, welche wenigstens einen Bereich des Behältnisses vor dessen Kompression perforiert (insbesondere durchsticht). Bei diesem Bereich des Behältnisses kann es sich insbesondere, aber nicht ausschließlich um einen Verschluss, mit dem dieses Behältnis verschlossen ist, handeln. Die Perforierungseinrichtung kann diesen Verschluss durchstoßen und so kann das Innere des Behältnisses, d.h. das Arbeitsmedium, zugänglich werden. So kann es sich beispielsweise bei der Perforierungseinrichtung um eine lanzenarti- ge Einrichtung handeln, welche durch den Verschluss hindurch gestoßen wird. Bevorzugt wird daher das geschlossene Behältnis unmittelbar angestochen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise besteht darin, dass insbesondere bei aggressiven Medien diese in einem geschlossenen Behältnis zur Verfügung gestellt werden können und somit ohne ein Verschüt- ten oder Auslaufen der Flüssigkeit dieses unmittelbar der Maschine zugeführt werden kann.

Daher kann auf diese Weise ein unerwünschtes Austreten des Arbeitsmediums verhindert werden. Vorteilhaft handelt es sich bei dem Behältnis um ein Einwegbehältnis. Dies bedeutet, dass es insbesondere nach einer Entnahme des Arbeitsmediums entsorgt werden kann. In diesem Zustand liegt das Behältnis auch bereits in einem komprimierten Zustand vor und kann somit auch bei Geringhaltung der Lagerkosten gelagert werden und auch relativ leicht entsorgt werden.

Vorteilhaft handelt es sich auch bei der oben beschriebenen Förderleitung um eine Einwegleitung.

Vorteilhaft handelt es sich bei der Leitung auch um eine Kunststoffleitung. Daneben können Dichtungseinrichtungen vorgesehen sein, um die Förderleitung gegenüber dem Behältnis und/oder auch gegenüber der Arbeitseinrichtung abzudichten.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die oben beschriebene Förderleitung mehrwandig und insbesondere doppelwandig ausgeführt. So wäre es möglich, dass die För- derleitung gewissermaßen als Rohr im Rohr ausgeführt ist. Daneben wäre auch eine mehrlagige Ausführung (multilayer) möglich. Auf diese Weise führen Leckagen in der Förderleitung nicht unmittelbar zu einem Austreten von Flüssigkeit und die Betriebsgefahr kann somit verringert werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Kompressionseinrichtung auf. Diese Steuerungseinrichtung kann dabei den Kompressionsvorgang beispielsweise auch nach Vorgaben eines Benutzers steuern. Bevorzugt handelt es sich hierbei um eine Steuerungseinrichtung, welche die Kompressionseinrichtung in Abhängigkeit von bestimmten physikalischen Parametern und/oder auch zeitabhängig steuert.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Behandlungsvorrichtung eine Messeinrichtung, insbesondere eine Messsonde auf, wobei die Steuerungseinrichtung die Kompressionseinrichtung auf Basis von dieser Messeinrichtung ermittelten Messwerten steuert.

Zusätzlich oder alternativ wäre es auch möglich, dass die Steuerungseinrichtung die Kompressionseinrichtung zeitbasiert steuert. Daneben können auch mehrere solcher Messson- den vorgesehen sein.

Bei einer Ausgestaltung ist vorgesehen, durch mindestens eine Messsonde o.ä. wenigstens einen Parameter zur Regelung der Kompressionseinrichtung und somit der Dosierung zu bestimmen. Bei einer anderen Ausgestaltung ist eine Zeitregelung vorgesehen. So ist es möglich dass die Anlage z.B. alle 10 Betriebsstunden einen Hub vollzieht um z.B. das System zu schmieren. Damit muss also nicht zwingend eine physikalische Größe gemessen werden, es kann auch einfach über die Zeit gesteuert werden. Daneben kann die Kompressionseinrichtung auch immer aktiv sein, wenn auch die Hauptmaschine dazu aktiv ist. (Dreht beispielsweise eine Etikettiermaschine, wird alle x Sekunden ein Hub gemacht, steht die Maschine wegen Rückstau, Störung, Pause oder ausgeschaltet, erfolgt auch kein Hub).

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Füllstandsanzeige zum Anzeigen der Menge der in dem Behältnis befindlichen Flüssigkeit auf. Eine derartige Füllstandsanzeige kann dabei außen an einem Gehäuse angeordnet sein. Durch diese Ausgestaltung könnte eine stromunabhängige Füllstandsanzeige vorgesehen sein. Auf diese Weise entfällt die Abhängigkeit von Strom, Lampen, LED's und dergleichen, die normalerweise einen derartigen Füllstand anzeigen. Es wäre jedoch auch möglich, dass die Füllstandsanzeige ein derartiges Beleuchtungsmittel aufweist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Vorrichtung und insbesondere die Kompressionseinrichtung dazu geeignet und bestimmt, einheitliche Hübe auszuführen.

Durch einen einheitlichen Hub, insbesondere in einem System mit mehreren Behältern besteht sogar die Möglichkeit, einfach mengenproportional zu dosieren. Ein einzelner Hub drückt aus dem Behälter gleich viel bzw. jeweils die gleiche Menge so dass sich ein Verhältnis von 1 :1 zwischen den einzelnen Mengen (insbesondere der jeweiligen Behältnisse) ergibt. Bei entsprechender Vorkonfektionierung der Medien (Konzentrat oder ausgemischte Lösung) kann man damit auf einfachem Wege auch andere, immer gleich benötigte Men- genverhältnisse herstellen 1 :2 / 1 :3, etc. Das wäre auch durch unterschiedlich große Behälter denkbar, z.B. 1 x 10 Itr. Behälter und 1x 5 Itr. Behälter. Bei gleicher Kompression ergibt sich immer das gleiche Mengenverhältnis, hier beispielsweise 2:1.

Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung zwar bevorzugt für den Bereich der getränkeherstellenden Industrie geeignet ist, diese Anwendung jedoch nicht zwingend ist. So könnte die Erfindung auch zum Betrieb sonstiger Maschinen, beispielsweise Werkzeugmaschinen Anwendung finden. So könnte durch die erfindungsgemäße Vorrichtung etwa auch eine Zentralschmierung (Fett- bzw. Ölschmierung) für Maschinen und Aggregate vorgenommen werden.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Vorrichtung zur Ausgabe von fließfähigen Arbeitsmedien an Maschinen aus einem verformbaren Behältnis gerichtet. Diese Vorrichtung weist eine Deformierungseinrichtung zum Deformieren des Behältnisses auf, wobei diese Deformierungseinrichtung eine erste Halteeinrichtung zum Halten eines ersten Abschnittes des Behältnisses aufweist sowie eine zweite Halteeinrichtung zum Halten eines zweiten Abschnittes des Behältnisses und wobei die beiden Halteeinrichtungen bezüglich einander beweglich sind, um so das wenigstens abschnittsweise zwischen diesen Halteeinrichtungen angeordnete Behältnis zu komprimieren. Weiterhin weist die Vorrichtung eine Antriebseinrichtung auf, um eine der beiden Halteeinrichtungen gegenüber der anderen Halteeinrichtung zu bewegen sowie eine Entnahmeeinrichtung, um das Arbeitsmedium aus dem Behältnis zu entnehmen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Ausgabeeinrichtung auf, welche mittels einer Förderleitung mit einer Mündung des Behältnisses oder allgemein einer Öffnung des Behältnisses in eine Strömungsverbindung bringbar ist, um das Arbeitsmedium an die Maschine auszugeben.

Es wird daher auch in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, eine Ausgabeeinrichtung vorzusehen, bei der ein Behältnis, welches das Arbeitsmedium enthält, komprimiert wird, wobei durch diesen Kompressionsvorgang das Arbeitsmedium aus dem Behältnis entnommen bzw. herausgedrückt wird. Diese Ausgabeeinrichtung kann einerseits die oben beschriebene Per- forierungseinrichtung aufweisen, welche die Strömungsverbindung mit dem Inneren des Behältnisses herstellt, als auch die genannte Fördereinrichtung, welche das Arbeitsmedium zu der besagten Maschine fördert. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung ein Ausgabeelement auf, um das Arbeitselement an die besagte Maschine auszugeben. Bei diesem Ausgabeelement kann es sich beispielsweise um ein oder mehrere Düsen handeln, welche bestimmte Bereiche der Maschine versorgen. Falls es sich beispielsweise bei dem Medium um ein Bandschmiermittel handelt, kann eine Vielzahl von Düsen vorgesehen sein, welche dieses Bandschmiermittel auf ein entsprechendes Transportband aufbringen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung ein Entnahmeleitungselement auf, welches wenigstens zeitweise während des Komprimierens des Behältnisses in dieses einführbar ist. Auf diese Weise ist eine sehr weitgehende Entleerung des Behältnisses möglich. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die erste Halteeinrichtung an die zweite Halteeinrichtung angepasst und zwar insbesondere derart, dass das zwischen diesen beiden Halteeinrichtungen angeordnete Behältnis möglichst weitgehend komprimiert werden kann. So kann beispielsweise die erste Halteeinrichtung einen Bodenbereich des Behältnisses halten und die zweite Halteeinrichtung einen Mündungsbe- reich. Wenn diese beiden Halteeinrichtungen aufeinander zu gestellt werden, kann durch die entsprechende Gestaltung der Halteeinrichtungen der zwischen diesen Halteeinrichtungen befindliche Bereich und insbesondere der zwischen diesen Halteeinrichtungen befindliche Innenraum des Behältnisses möglichst weitgehend komprimiert werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die eine Halteeinrichtung gegenüber der anderen Halteeinrichtung in einer Längsrichtung des zu komprimierenden Behältnisses beweglich. Dabei wäre es möglich, dass beide Halteeinrichtungen beweglich sind, es wäre jedoch auch möglich, dass eine der beiden Halteeinrichtungen starr gehalten wird und die andere Halteeinrichtung auf diese zu bewegt wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Anstechelement, welches einen Bereich des Behältnisses zur Entnahme des Arbeitsmediums perforiert, in eine der beiden Halteeinrichtungen integriert. So kann beispielsweise eine Einstecheinrichtung, wie eine Einstechlanze, in eine der beiden Halteeinrichtungen integriert sein. Vorteilhaft handelt es sich hierbei um diejenige Halteeinrichtung, welche bei der Entnahme des Arbeitsmediums ruht. Allgemein handelt es sich - wie oben erwähnt - bei dem Arbeitsmedium insbesondere um ein flüssiges bzw. fließfähiges Arbeitsmedium. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der genannten Antriebseinrichtung auf, welche die Antriebseinrichtung in Abhängigkeit von wenigstens einem für das an die Maschine auszugebende Arbeitsmedium charakteristischen Parameter steuert. Bei diesem Parameter kann es sich beispielsweise um einen Druck des Arbeitsmediums handeln oder auch um einen Strömungsquerschnitt. Es wäre jedoch zusätzlich auch eine Abhängigkeit von anderen Parametern, wie etwa einer Temperatur, möglich. Durch diese Vorgehensweise kann ein weitgehend konstanter Druck des ausgegebenen Arbeitsmediums erreicht werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist zwischen der Antriebseinrichtung und der (beweglichen) Halteeinrichtung eine Getriebeeinrichtung angeordnet, welche insbesondere eine Antriebsbewegung untersetzt. Diese Getriebeeinrichtung kann dabei Getriebespindeln aufweisen.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf die Verwendung der oben beschriebenen Vorrich- tung zur Ausgabe von fließfähigen Arbeitsmedien für eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältnissen und/oder Getränken gerichtet. Es wird auch im Rahmen dieser Verwendung vorgeschlagen, dass die oben beschriebene sehr spezielle Ausgabevorrichtung verwendet wird, um die Arbeitsmedien an die genannte Behandlungsvorrichtung zuzuführen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung und weist insbesondere das Behältnis eine Ventileinrichtung auf, welche ein Strömen einer Flüssigkeit nur in einer Strömungsrichtung zulässt und diese Ventileinrichtung ist bevorzugt ein Rückschlagventil. Bevorzugt ist die Ventileinrichtung in einen Verschluss des Behältnisses integriert. Genauer gesagt könnte in dem Verschluss ein Rückschlagventil, beispielsweise eine Rückschlagklappe integriert sein. Diese soll verhindern, dass wässrige Stoffe aus der Leitung/dem Schlauch zurücklaufen, wenn man unten einen neuen Behälter einstellt und ansticht. Speziell bei chemischen Produkten ist besondere Vorsicht geboten da bei vielen Produkten Hautkontakt vermieden werden sollte/muss. Daneben kann durch das Vorsehen eines derartigen Rückschlagventils auch die Sicherheit und Druckhaltung in der Leitungseinrichtung gewährleistet sein.

Generell bzw. auch unabhängig von der oben beschriebenen Ventileinrichtung hat das Sys- tem wie beschrieben bevorzugt auch den Vorteil, dass bei mechanischer Kompression des Behälters keine Luft im Behälter selbst verbleibt. Dies führt zu mehreren positiven Effekten.

Einerseits wird ein Zurücklaufen von Medium durch die Kompression des Behälters verhindert. Bei herkömmlichen System läuft das Medium zurück in den Behälter, wenn z.B. der Strom ausfällt oder die Pumpe defekt ist. Dadurch zieht das Leitungssystem Luft und es kommt beim Wiederanlauf häufig zu Problemen, weil die Luft im System zu Fehlmessungen (z.B. an IDM's) oder Fehlfunktionen führt, da am Verbraucher nur Luft ankommt.

Daneben wird das Medium nicht mit Luft bzw. Sauerstoff belastet, der für viele Produkte schädlich ist. Somit erfolgt z.B. kein Ausgasen, keine Färb- bzw. Geschmacksveränderung, kein oder deutlich geringerer Verderb bzw. vorzeitiger Verlust physikalischer Eigenschaften, etc.

Wenn allgemein keine Luft im Behälter ist, kann dieser auch nicht im Katastrophenfall auf- schwimmen. Wenn z.B. eine Abfüllhalle oder ein Chemieraum geflutet wird (Hochwasser, etc.) schwimmen normalerweise Kanister, Fässer davon. Feste Tanks werden aus der Verankerung gerissen, wenn diese Luft enthalten. Der komprimierte Behälter kann nicht aufschwimmen.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf ein Verfahren zum Betreiben einer Behandlungsvorrichtung zum Behandeln von Getränken oder Getränkebehältnissen gerichtet, wobei eine Ausgabevorrichtung an wenigstens eine Arbeitseinrichtung dieser Behandlungsvorrichtung ein fließfähiges Arbeitsmedium ausgibt. Erfindungsgemäß wird dieses Arbeitsmedium durch Kompression eines Behältnisses aus diesem Behältnis entnommen und über eine Förderlei- tung der Behandlungsvorrichtung zugeführt. Anders als im Stand der Technik wird daher auch verfahrensseitig vorgeschlagen, dass das Arbeitsmedium nicht oder nicht nur über Pumpen aus einem Behältnis gefördert wird, sondern das Behältnis selbst komprimiert wird, um auf diese Weise das Arbeitsmedium aus diesem herauszudrücken. Diese Vorgehensweise hat sich aus den oben genannten Gründen als vorteilhaft erwiesen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt eine definierte Kompression des Behältnis- ses, d.h. dieses wird nicht in einer willkürlichen Weise gestaucht, sondern das Behältnis wird definiert, insbesondere, um eine umlaufende, d.h. bezüglich des Behältnisses umlaufende Faltkante gestaucht. So kann beispielsweise ein Abschnitt des Behältnisses in einen anderen Teil des Behältnisses eingeschoben werden (beispielsweise ein Mündungsabschnitt in den Bodenabschnitt) und durch weitere Komprimierung wird die genannte umlaufende Falt- kante erzeugt. Auf diese Weise ist eine weitgehend vollständige Entleerung des Behältnisses möglich.

Bevorzugt werden wenigstens teilweise bzw. zeitweise während der Kompression ein Entnahmemittel, insbesondere eine Leitung und/oder ein Schlauch innerhalb des Behältnisses angeordnet. Durch diesen Schlauch kann eine besonders bevorzugte Entleerung des Behältnisses erfolgen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird das Behältnis in einer aufrecht stehenden Position gehalten, während es entleert wird, d.h. insbesondere einer Position, in der eine Entnahmeöffnung und insbesondere eine Mündung des Behältnisses nach oben ausgerichtet ist.

Vorteilhaft wird das genannte Behältnis einem Benutzer in einem gefalteten Zustand zur Verfügung gestellt und vor der Befüllung mit dem Arbeitsmedium zunächst expandiert.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen: Darin zeigen: Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behandlungsvorrichtung;

Fig. 2 eine Darstellung der Behandlungsvorrichtung mit vergrößerter Darstellung der

Ausgabevorrichtung; Fig. 3 eine zweite Halteeinrichtung, welche ein zu entleerendes Behältnis hält;

Fig. 4 eine Darstellung eines von den beiden Halteeinrichtungen komprimierten Be- hältnisses; und

Fig. 5 eine weitere Ausgestaltung eines zu komprimierenden Behältnisses.

Figur 1 zeigt eine grob schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Behandlungsvorrichtung 50 zum Behandeln von Getränken und/oder Getränkebehältnissen. Wie oben erwähnt, wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Behandlungsvorrichtung dabei beispielsweise eine Transporteinrichtung zum Transportieren von Behältnissen, eine Etikettiereinrichtung und dergleichen sein kann.

Die Behandlungsvorrichtung weist - wie oben erwähnt - das eigentliche Behandlungsaggregat 20 auf, welches wiederum eine Arbeitseinrichtung 52 aufweist. Diese Arbeitseinrichtung kann beispielsweise ein Transportelement zum Transportieren von Behältnissen sein oder auch eine Fülleinrichtung oder dergleichen. Dieses Arbeitselement wird durch die Ausgabe- Vorrichtung 1 über die Förderleitung 42 mit einem Arbeitsmedium versorgt. Wie oben erwähnt, handelt es sich dabei bei dem Arbeitsmedium um ein Medium, welches insbesondere zum Betrieb der Behandlungsvorrichtung dient, wie etwa einen Klebstoff, ein Öl, Reinigungsmittel (Laugen, Säuren usw.) oder dergleichen. Daher könnte anstelle des Begriffes „Arbeitsmedium" _auc h der Begriff„Hilfsmedium" oder„Verarbeitungsmedium" verwendet werden.

Figur 2 zeigt eine detailliertere Darstellung der in Figur 1 gezeigten Vorrichtung. Bei der in Figur 2 gezeigten Vorrichtung ist insbesondere die für die Erfindung wesentliche Ausgabevorrichtung 1 gegenüber der eigentlichen Behandlungsvorrichtung 20 stark vergrößert dar- gestellt, um auf diese Weise die Details der Erfindung zu erläutern. Die Ausgabevorrichtung weist eine erste Halteeinrichtung 12 auf, welche hier dazu dient, einen Mündungsbereich 10b eines Behältnisses aufzunehmen. An diesem Mündungsbereich 10b ist ein Verschluss 30 angeordnet. Eine zweite Halteeinrichtung 14 dient zum Halten eines Bodenbereiches 10a des Behältnisses 10. Bei der Komprimierung des Behältnisses bildet sich ein umlaufender Rand bzw. eine Kante 10c aus, welche mit dem aufeinander zu Stellen der beiden Halteeinrichtungen 12 und 14 ebenfalls ihre Position verändert. Man erkennt, dass die erste Halteeinrichtung 12a eine Außenoberfläche aufweist, welche zumindest abschnittsweise an eine entsprechende Oberfläche 14a der zweiten Halteeinrichtung 14 angepasst ist. Auf diese Weise kann bei einer Komprimierung des Behältnisses dessen Volumen weitestgehend verringert bzw. minimiert werden. In den Verschluss 30 kann ein Anlagemittel, beispielsweise eine Dichtlippe integriert sein, welches sich an den die Förderleitung 42 anlegt.

Die erste Halteeinrichtung 12 dient weiterhin zur Aufnahme eines (eines Teils des) Entnah- memittels bzw. der Förderleitung 42. In Figur 2 ist dieses Entnahmemittel d.h. die Förderleitung als Rohr dargestellt, bevorzugt handelt es sich hierbei jedoch um einen Entnahmeschlauch, der insbesondere flexibel ist.

Das Bezugszeichen 46 kennzeichnet einen Abschnitt dieser Förderleitung bzw. eine Lanze, die auch an der Förderleitung 42 angeordnet sein kann und die in das Innere des Behältnisses 10 ragt. Das Bezugszeichen 57 kennzeichnet ein Schneidelement, mittels dessen der Verschluss 30, der an dem Behältnis angeordnet ist, durchstoßen werden kann. Das Bezugszeichen L kennzeichnet eine Längsrichtung des Behältnisses, entlang deren auch die zweite Halteeinrichtung 14 auf die erste Halteeinrichtung 12 zugestellt wird.

Das Bezugszeichen 8 kennzeichnet eine Antriebseinrichtung, welche die Bewegung der zweiten Halteeinrichtung 4 entlang des Pfeils P1 auf die erste Halteeinrichtung 12 zu bewirkt.

Das Bezugszeichen 18 kennzeichnet in ihrer Gesamtheit eine Steuerungseinrichtung, wel- che insbesondere auch die Antriebseinrichtung 8, d.h. den Motor und damit die Bewegung der zweiten Halteeinrichtung steuert. Bei der hier dargestellten beispielhaften Figur ist die zweite Halteeinrichtung 14 über ein Federelement 28 federnd an einem Träger 29, der von dem Motor 8 bewegt wird, gehalten. Die Förderleitung 42 fördert das Arbeitsmedium A über ein (optional vorhandenes) Ventil 49 zu einem Auslass und damit an die Maschine 20. Die Arbeitseinrichtung 52 gibt das Arbeitsmedium A über Düsenelemente oder sonstige Ausgabeelemente an ein Element der Vorrichtung ab, hier beispielsweise an ein Transportmittel. Bei der hier gezeigten Ausführungsform handelt es sich bei der Behandlungsvorrichtung um eine Bandschmieranlage oder allgemei- ner um eine Vorrichtung zum Transportieren von Gegenständen, wie beispielsweise Behältnissen. Das Bezugszeichen 54 bezieht sich auf Beaufschlagungseinrichtungen, welche das Arbeitsmedium - hier beispielsweise auf einer Transporteinrichtung wie einem Transportband 35 - aufbringen. Das Bezugszeichen T kennzeichnet die Transport- bzw. Förderrichtung des Transportbandes.

Figur 3 zeigt eine Detaildarstellung, wobei ein Bodenbereich 10a von der zweiten Halteeinrichtung 14 gehalten wird. Es ist dabei möglich, dass die zweite Halteeinrichtung 14 zur Aufnahme des Bodens 10a des Behältnisses angepasst ist.

Figur 4 zeigt eine Darstellung, bei der ein Behältnis weitestgehend komprimiert ist. Man sieht, dass die beiden Halteeinrichtungen 12 und 14 an den aufeinander zu weisenden Oberflächen derart ausgebildet sind, dass ein Restinnenvolumen des Behältnisses 10 minimiert wird. Weiterhin ragt jedoch noch der Abschnitt 46 der Förderleitung 42 oder auch eine Lanze in das Innere des Behältnisses.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines bereits komprimierten Behältnisses. Man erkennt hier einen Stauchvorsprung 58, der an der ersten Halteeinrichtung 12 angeordnet ist und der zum Zwecke des vollständigen Entleerens des Behältnisses das Behältnis noch staucht, wobei sich die mit dem Bezugszeichen 10d gekennzeichnete Stauchzone ergibt.

Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können. Bezugszeichenliste

A Arbeitsmedium A

L Längsrichtung L

P1 Pfeil P1

1 Ausgabevorrichtung

2 Deformierungseinrichtung

4 Ausgabeeinrichtung

8 Antriebseinrichtung

10 Behältnis

10a Bodenbereich

10b Mündungsbereich

10c Rand/Kante

10d Stauchzone

12 erste Halteeinrichtung

12a (dem Behältnis zugewandte) Aussenoberfläche der Halteeinrichtung 12

14 zweite Halteeinrichtung/Perforierungseinrichtung

14a (dem Behältnis zugewandte) Aussenoberfläche der Halteeinrichtung 14

18 Steuerungseinrichtung

20 Maschine

28 Federelement

29 Träger

30 Verschluss

42 Förderleitung/Entnahmemittel

44 Ausgabeelement

46 Abschnitt der Förderleitung/Lanze/Entnahmeleitungselement

49 Ventil

50 Behandlungsvorrichtung

52 Arbeitseinrichtung

57 Schneidelement

58 Stauchvorsprung