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Title:
HANGING POCKET AS CONVEYED-GOODS CONTAINER FOR TRANSPORTING CONVEYED GOODS IN A HANGING CONVEYOR DEVICE, AND HANGING CONVEYOR DEVICE HAVING SUCH A HANGING POCKET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/146077
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hanging pocket (1), comprising: a hanging frame (2), the hanging frame (2) having two edge sections (6) extending downward from an upper carrier section (4); a pivoting frame (8); a rotary joint arrangement (12, 12), which is arranged in the region of the edge sections (6) of the hanging frame (2), by means of which rotary joint arrangement the pivoting frame (8) is mounted on the hanging frame (2) for pivoting about a pivot axis (14); a first pocket side wall (32), which is provided on the pivoting frame (8) and which is encompassed by the pivoting frame; and a second pocket side wall (34), which is connected to the carrier section (4) and to the pivoting frame (8), the two pocket sides walls (32, 34) being able to be folded away from each other by pivoting of the pivoting frame (8), the base pivoting frame (8) having a stable pivoting position on the hanging frame (2), a pivoting actuation device by means of which the pivoting frame (8) can be moved out of the stable pivoting position thereof having a displacement element (30), which is displaced from a normal position when acted upon by an interference contour (40; 140).

Inventors:
SCHÖNENBERGER ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/052909
Publication Date:
August 16, 2018
Filing Date:
February 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
RSL LOGISTIK GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65G17/20; B65G9/00; B65G17/48
Domestic Patent References:
WO2014012965A12014-01-23
WO2014012965A12014-01-23
WO2015124524A12015-08-27
Foreign References:
DE102013205170A12014-09-25
EP2130968A12009-12-09
EP3090967A22016-11-09
Attorney, Agent or Firm:
WEICKMANN & WEICKMANN PARTMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Hängetasche (1 ) als Fördergutbehälter zum Transport von Fördergut in einer Hängefördereinrichtung, mit

einem Hängerahmen (2) zum Anhängen der Hängetasche in einer Transportstellung an ein Transportleitelement (X) der Hängefördereinrichtung, wobei der Hängerahmen (2) zwei in der Transportstellung der Hängetasche in einem seitlichen Abstand voneinander von einem oberen Trägerabschnitt (4) nach unten verlaufende Randabschnitte (6) aufweist,

einem Schwenkrahmen (8),

einer im Bereich der nach unten verlaufenden Randabschnitte (6) des Hängerahmens (2) angeordneten Drehgelenkanordnung (12, 12), mittels welcher der Schwenkrahmen (8) schwenkbeweglich um eine Schwenkachse (14) an dem Hängerahmen (2) gelagert ist, wobei die Schwenkachse (14) zumindest näherungsweise horizontal verläuft, wenn die Hängetasche in ihrer Transportstellung ist,

einer an dem Schwenkrahmen (8) vorgesehenen und davon zumindest bereichsweise eingefassten ersten Taschenseitenwand (32) und einer einerseits mit dem Trägerabschnitt (4) des Hängerahmens (2) und andererseits mit dem Schwenkrahmen (8) verbundenen zweiten Taschenseitenwand (34), wobei die beiden Taschenseitenwände (32, 34) einander gegenüberliegend einen Förderergutaufnahmebereich (36) zwischen sich begrenzen und zum Öffnen und Schließen der Hängetasche durch Verschwenken des Schwenkrahmens (8) relativ zum Hängerahmen (2) auseinanderklappbar und zusammenklappbar sind, wobei der Schwenkrahmen (8) eine dem Schließzustand der Hängetasche entsprechende stabile Schwenkstellung an dem

Hängerahmen (2) aufweist,

gekennzeichnet durch eine Schwenkbetätigungseinrichtung, mittels welcher der Schwenkrahmen (8) aus seiner stabilen Schwenkstellung herausbewegbar ist, wobei die Schwenkbetätigungseinrichtung ein in der Transportstellung der Hängetasche vorzugsweise oberhalb des

Trägerabschnitts (4) angeordnetes Verdrängungselement (30) aufweist, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, aus einer der stabilen

Schwenkstellung des Schwenkrahmens (8) entsprechenden Normalposition verdrängt zu werden, wenn es beim Transport der Hängetasche in einer

Hängefördereinrichtung von einer äußeren Störkontur (40; 140) beaufschlagt wird, wobei es je nach Grad der Verdrängung aus der Normalposition den Schwenkrahmen (8) relativ zum Hängerahmen (2) im Sinne des

Auseinanderklappens der Taschenseitenwände (32, 34) verschwenkt, um die Hängetasche entsprechend weit zu öffnen.

2. Hängetasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbetätigungseinrichtung wenigstens ein schnurförmiges oder bandförmiges Element (22) umfasst, welches so gestaltet und angeordnet ist, dass es bei Verdrängung des Verdrängungselementes (30) aus der Normalposition Zugkräfte auf den Schwenkrahmen (8) ausübt, die letzteren relativ zum Hängerahmen (2) im Sinne des Auseinanderklappens der Taschenseitenwände (32, 34) um die Schwenkachse (14) verschwenken. 3. Hängetasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrängungselement (30) von einem Abschnitt des schnurförmigen oder bandförmigen Elementes (22) gebildet ist, wobei dieser Abschnitt oberhalb des Hängerahmens verläuft, so dass es bei Transport der Hängetasche in einer Hängefördereinrichtung von einer äußeren Störkontur (40; 140) oberhalb des Trägerabschnitts (4) des Hängerahmens (2) beaufschlagbar ist.

4. Hängetasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkrahmen (8) in seiner stabilen Schwenkstellung relativ zu dem Hängerahmen (2) bei zusammengeklappten Taschen- seitenwänden mittels einer Arretiereinrichtung (74, 78) normalerweise arretiert ist, wobei die Arretiereneinrichtung mittels der Schwenkbetätigungseinrichtung durch Beaufschlagung des Verdrängungselementes (30) der Schwenkbetätigungseinrichtung mittels einer Störkontur (40; 140) betätigbar ist, um die Arretierung zwischen Schwenkrahmen (8) und Hängerahmen (2) aufzuheben. 5. Hängetasche nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, soweit letzterer auf Anspruch 3 rückbezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schnurförmi- ge oder bandförmige Element (22) mit seinen entgegengesetzten Enden (28) an seitlich voneinander und von der Schwenkachse (14) beabstandeten Randabschnitten (26) des Schwenkrahmens (8) befestigt ist, die in der stabilen Schwenkstellung des Schwenkrahmens (8) bei in Transportstellung befindlicher Hängetasche untere Abschnitte des Schwenkrahmens (8) bilden.

6. Hängetasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass mittig an dem Trägerabschnitt (4) des Hängerahmens (2) ein quer dazu und bei in Transportstellung befindlicher Hängetasche nach oben abstehendes

Anhängmittel (16) angeordnet ist, wobei das sehn urförmige oder bandförmige Element (22) an seiner bei in Transportstellung befindlicher Hängetasche höchsten Stelle durch eine Loch (20) des Anhängmittels (16) verläuft. 7. Hängetasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zweite Taschenseitenwand (34) zumindest bereichsweise aus einem elastisch nachgiebig ausbeulbaren Material gebildet ist. 8. Hängetasche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Taschenseitenwand (32) aus einem wenig elastischen Textilgewebe oder einer wenig elastischen Kunststofffolie gebildet ist. 9. Hängefördereinrichtung mit einer Transportleitelementanordnung (X), insbesondere aus Führungsschienen, und mit wenigstens einer Hängetasche (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, welche mit ihrem Hängerahmen (2) an der Transportleitelementanordnung in Transportstellung hängt oder anhängbar ist, und mit wenigstens einer beweglichen Störkontur (40; 140), die bei in Transportstellung in der Hängefördereinrichtung bewegter Hängetasche in den Weg des Verdrängungselementes (30) der Hängetasche bewegbar ist, um das Verdrängungselement (30) aus seiner Normalposition bei Bewegung der Hängetasche relativ zu der Störkontur (40; 140) zu verdrängen und somit die beiden Taschenseitenwände (32,34) der Hängetaschen auseinander zu klappen.

10. Hängefördereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Störkontur (40; 140) so gestaltet ist, dass sie das Verdrängungselement (30) einer sie beim Transport in der Hängefördereinrichtung passierenden Hängetasche nur um einen bestimmten Betrag aus dessen Normalposition heraus verdrängen kann.

1 1 . Hängefördereinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Störkontur (40; 140) so gestaltet ist, dass sie das Verdrängungselement (30) einer sie beim Transport in der Hängefördereinrichtung beaufschlagenden Hängetasche (1 ) um ein maximales Maß verdrängen kann, bei welchem der Schwenkrahmen (8) relativ zu dem Hängerahmen (2) eine Schwenkstellung einnimmt, die einer Auskippstellung der Hängetasche entspricht.

Description:
Hängetasche als Fördergutbehälter zum Transport von Fördergut in einer Hängefördereinrichtung sowie Hängefördereinrichtung mit einer solchen Hängetasche

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hängetasche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , also eine Hängetasche als Fördergutbehälter zum

Transport von Fördergut in einer Hängefördereinrichtung, mit einem

Hängerahmen zum Anhängen der Hängetasche in einer Transportstellung an ein Transportleitelement der Hängefördereinrichtung, wobei der

Hängerahmen zwei in der Transportstellung der Hängetasche in einem seitlichen Abstand voneinander von einem oberen Träger abstehend nach unten verlaufende Randabschnitte aufweist, einem Schwenkrahmen, einer im Bereich der nach unten verlaufenden Randabschnitte des Hängerahmens angeordneten Drehgelenkanordnung, mittels welcher der Schwenkrahmen schwenkbeweglich um eine Schwenkachse an dem Hängerahmen gelagert ist, wobei die Schwenkachse zumindest näherungsweise horizontal verläuft, wenn die Hängetasche in ihrer Transportstellung ist, einer an dem

Schwenkrahmen vorgesehenen und davon zumindest bereichsweise eingefassten ersten Taschenseitenwand und einer einerseits mit dem

Trägerabschnitt des Hängerahmens und andererseits mit dem

Schwenkrahmen verbundenen zweiten Taschenseitenwand, wobei die beiden Taschenseitenwände einander gegenüberliegend einen

Fördergutaufnahmebereich zwischen sich begrenzen und zum Öffnen und Schließen der Hängetasche durch Verschwenken des Schwenkrahmens relativ zum Hängerahmen auseinanderklappbar und zusammenklappbar sind, wobei der Schwenkrahmen eine dem Schließzustand der Hängetasche entsprechende stabile Schwenkstellung an dem Hängerahmen aufweist.

Derartige Hängetaschen sind beispielsweise aus der EP 3 090 967 A2, der WO 2014/012965 A1 oder der WO 2015/124524 A1 bekannt, auf die insoweit Bezug genommen werden kann. Diese Hängetaschen sind so gestaltet, dass sie aus einer Transportstellung, in welcher der Fördergutaufnahmebereich weitgehend geschlossen ist und die beiden Taschenseitenwände im

Wesentlichen vertikal nach unten hängen, durch Schwenken des

Schwenkrahmens um die vorzugsweise horizontale Schwenkachse geöffnet werden können, etwa um Fördergut aufzunehmen oder abzugeben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße

Hängetasche bereitzustellen, die einen vergleichsweise einfachen Aufbau hat und im Betrieb in einer Hängefördereinrichtung mit einfachen Mitteln je nach Bedarf unterschiedlich weit zu öffnen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Hängetasche mit einer

Schwenkbetätigungseinrichtung ausgestattet, die ein in der Transportstellung der Hängetasche oberhalb des Trägerabschnitts des Hängerahmens angeordnetes Verdrängungselement aufweist, welches dazu bestimmt und eingerichtet ist, aus einer der stabilen Schwenkstellung des

Schwenkrahmens und der damit korrespondierenden Schließstellung der Hängetasche entsprechenden Normalposition verdrängt zu werden, wenn es beim Transport der Hängetasche in einer Hängefördereinrichtung von einer äußeren Störkontur oberhalb des Trägerabschnitts des Hängerahmens beaufschlagt wird, wobei es je nach Grad der Verdrängung aus der

Normalposition den Schwenkrahmen relativ zum Hängerahmen im Sinne des Auseinanderklappens der Taschenseitenwände verschwenkt, um die

Hängetasche entsprechend weit zu öffnen.

Die Schwenkbetätigungseinrichtung kann mit einfachen Mitteln realisiert werden. Sie kann beispielsweise wenigstens ein schnurförmiges oder bandförmiges Element umfassen, welches so gestaltet und angeordnet ist, dass es bei Verdrängung des Verdrängungselements aus der Normalposition Zugkräfte auf den Schwenkrahmen ausübt, die letzteren relativ zum

Hängerahmen im Sinne des Auseinanderklappens der Taschenseitenwände um die Schwenkachse verschwenken. So kann es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen sein, dass die

Schwenkbetätigungseinrichtung insgesamt im Wesentlichen von einem sehn urförmigen oder bandförmigen Element gebildet ist, wobei das

Verdrängungselement ein Abschnitt dieses schnurförmigen oder

bandförmigen Elements ist, der bevorzugt oberhalb des Hängerahmens verläuft, so dass es bei Transport der Hängetaschen in einer

Hängefördereinrichtung von einer äußeren Störkontur oberhalb des

Trägerabschnitts des Hängerahmens beaufschlagbar und dabei unter Zug setzbar ist, um ein Drehmoment in Bezug auf die Schwenkachse auf den

Schwenkrahmen auszuüben, um diesen im Sinne des Auseinanderklappens der Taschenseitenwände relativ zum Hängerahmen zu verschwenken.

Das schnurförmige oder bandförmige Element ist bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit seinen entgegengesetzten Enden an seitlich voneinander und von der Schwenkachse beabstandeten

Randabschnitten des Schwenkrahmens befestigt, die in der stabilen

Schwenkstellung des Schwenkrahmens bei in Transportstellung befindlicher Hängetasche untere Abschnitte des Schwenkrahmens bilden, wobei die Befestigungsstellen der Enden des schnurförmigen oder bandförmigen Elements auch bei in der stabilen Schwenkstellung befindlichem

Schwenkrahmen so positioniert sind, dass durch das schnurförmige oder bandförmige Element übertragene Zugkräfte stets ein Drehmoment an den Schwenkrahmen anlegen, um diesen im Sinne des Auseinanderklappens der Taschenseitenwände um die Schwenkachse zu verschwenken.

Gemäß einer Ausführungsform der wie vorstehend erläutert einfach ausgestalteten Hängetasche ist mittig ein Trägerabschnitt des

Hängerahmens, ein quer dazu bei in Transportstellung befindlicher

Hängetasche nach oben abstehendes Anhängemittel angeordnet, wobei das schnurförmige oder bandförmige Element an seiner bei in Transportstellung befindlicher Hängetasche höchsten Stelle durch ein Loch des Anhängemittels verläuft. Auf diese Weise kann das schnurförmige oder bandförmige Element mit einfachen Mitteln so oberhalb des Hängerahmens geführt sein, dass es geeignete Verdrängungselemente oberhalb des

Trägerelements des Hängerahmens bildet.

Gemäß einer einfachen Ausgestaltung der Erfindung kann die stabile

Schwenkstellung des Schwenkrahmens entsprechend der Schließstellung der Hängetasche dadurch realisiert sein, dass der Schwerpunkt des

Schwenkrahmens und aller damit verschwenkbaren Anhängsel so unterhalb der Schwenkachse liegt, dass sich der Schwenkrahmen stets unter

Schwerkraftwirkung in die insoweit stabile Schwenkstellung begibt.

In einer weitergehenden Ausgestaltung der Erfindung ist der

Schwenkrahmen in seiner stabilen Schwenkstellung relativ zu dem

Hängerahmen bei zusammengeklappten Taschenseitenwänden mittels einer Arretiereinrichtung normalerweise arretiert, wobei die Arretiereinrichtung mittels der Schwenkbetätigungseinrichtung durch Beaufschlagung des Verdrängungselements mittels einer Störkontur oberhalb des

Trägerabschnitts des Hängerahmens betätigbar ist, um die Arretierung zwischen Schwenkrahmen und Hängerahmen aufzuheben. Die

Arretiereinrichtung kann in an sich bekannter Weise so gestaltet sein, wie es beispielsweise in der EP 3 090 967 A2 unter Bezugnahme auf die Figur 3 der EP 3 090 967 A2 erläutert ist. Dabei kommt es zu einer Entriegelung der Arretierung zwischen Hängerahmen und Schwenkrahmen, wenn der

Schwenkrahmen aus seiner stabilen Schwenkstellung heraus zunächst relativ zum Hängerahmen angehoben wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann dieses Anheben ebenfalls vermittels der von dem schnurförmigen oder bandförmigen Element übertragenen Zugkräfte erfolgen. Der Schwenkrahmen ist vorzugsweise im Wesentlichen rechteckig mit abgerundeten Ecken gestaltet und aus einem Gestänge aus Leichtmetall oder/und Kunststoff gebildet. Die an dem Schwenkrahmen vorgesehene zweite Taschenseitenwand ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung aus einem wenig elastischen Textilgewebe oder einer wenig elastischen Kunststofffolie gebildet, so dass sie bei einem gewünschten Auskippvorgang der Hängetasche darauf abgestütztes Fördergut in gewünschter Weise abrutschen lassen kann.

Der Hängerahmen ist vorzugsweise U-bügelförmig gestaltet, wobei der Trägerabschnitt die Basis- und die davon abstehenden Randabschnitte die U-Schenkel bilden. Der näherungsweise rechteckförmige Schwenkrahmen ist vorzugsweise in dem Bereich zwischen den U-Schenkeln des

Hängerahmens aufgenommen, wobei ein jeweiliges Drehgelenk der

Drehgelenkanordnung einen U-Schenkel des Hängerahmens mit einer jeweiligen Seite des Schwenkrahmens verbindet, wie dies an sich zum Beispiel aus der EP 3 090 967 A2 bereits bekannt war.

Die zweite Taschenseitenwand ist vorzugsweise zumindest bereichsweise aus einem elastisch nachgiebig ausbeulbaren Material gebildet, welches sich an Fördergut in der Hängetasche anschmiegen kann, um dieses gegen unerwünschte Bewegungen relativ zu der Hängetasche während des

Förderguttransports zu schützen.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine Hängefördereinrichtung gemäß Anspruch 9, wobei die Hängefördereinrichtung eine

Transportleitelementanordnung, insbesondere aus Führungsschienen, aufweist und mit wenigstens einer Hängetasche nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgestattet ist, die mit ihren Hängerahmen an der

Transportleitanordnung in Transportstellung hängt oder anhängbar ist. Die Hängefördereinrichtung weist wenigstens eine vorzugsweise

höhenbewegliche Störkontur auf, die bei in Transportstellung in der

Hängefördereinrichtung bewegter Hängetasche in den Weg des

Verdrängungselements der Hängetasche oberhalb des Trägerabschnitts ihres Hängerahmens bewegbar ist, um das Verdrängungselement aus seiner Normalposition bei Bewegung der Hängetasche relativ zu der Störkontur zu verdrängen und somit die beiden Taschenseitenwände der Hängetaschen auseinanderzuklappen. Die Störkontur kann beispielsweise ein in geeigneter Weise geformtes Gestänge sein, welches durch einen steuerbaren Antrieb in den Weg des Trägerabschnitts einer sich nähernden Hängetasche eingebracht werden kann, um von dem Trägerabschnitt bei dessen

Weiterbewegung beaufschlagt zu werden. Soll keine Wechselwirkung zwischen einer sich nähernden Hängetasche und der Störkontur stattfinden, so kann letztere aus dem Weg des Trägerabschnitts der Hängetasche zurückgezogen sein. Als Antriebsmittel für die Störkontur kommt

vorzugsweise ein steuerbarer Pneumatikzylinder in Frage. Auch

elektromotorische Antriebsmittel oder hydraulische Antriebsmittel oder elektromagnetische Antriebsmittel sind zur Bewegung der Störkontur geeignet.

Eine solche Störkontur ist erfindungsgemäß normalerweise an einer

Beladestation vorgesehen, um dort Hängetaschen durch Verschwenken des Schwenkrahmens relativ zum Hängerahmen oben zu öffnen, so dass Fördergut bequem in die Hängetasche eingebracht werden kann, sei dies manuell oder automatisch. Je nach Ausgestaltung der

Hängefördereinrichtung kann auch die Aktivierung des Störkonturantriebs manuell oder automatisch erfolgen, wobei ein übergeordnetes Steuersystem der Hängefördereinrichtung die Steuerung des Störkonturantriebs ausführt. Die vorzugsweise vertikal bewegbare Störkontur kann so gestaltet sein, dass sie den Verdrängungsabschnitt einer wie beim Transport in der

Hängefördereinrichtung passierenden Hängetasche nur um einen

bestimmten Betrag aus dessen Normalposition heraus verdrängen kann, so dass die Hängetasche um ein damit korrespondierendes bestimmtes Maß geöffnet wird.

Insbesondere an einer Entladestation kann eine bewegliche Störkontur vorgesehen und so gestaltet sein, dass sie den Verdrängungsabschnitt einer sie beim Transport in der Hängefördereinrichtung beaufschlagenden

Hängetasche um ein maximales Maß verdrängen kann, bei welchem der Schwenkrahmen relativ zu dem Hängerahmen eine Schwenkstellung einnimmt, die einer Auskippstellung der Hängetasche entspricht. In dieser Auskippstellung kann etwaiges Fördergut längs der ersten

Taschenseitenwand nach unten abrutschen, weil die Hängetasche

entsprechend weit geöffnet ist.

Ausführungsformen der Erfindung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung die Rahmenstruktur einer Hängetasche nach der Erfindung, d. h. eine Hängetasche nach der Erfindung unter Weglassung der Taschenseitenwände, wobei der Schwenkrahmen in seiner dem Schließzustand der Hängetasche entsprechenden stabilen Schwenkstellung ist.

Figur 2 zeigt die Hängetaschenstruktur aus Figur 1 in einem Zustand, in dem der Schwenkrahmen relativ zum Hängerahmen so verschwenkt ist, dass die Hängetasche oben geöffnet ist.

Figur 3 zeigt ausschnittsweise und teils schematisch eine

Hängefördereinrichtung nach der Erfindung mit

erfindungsgemäßen Hängetaschen und einer Beladestation in perspektivischer Darstellung.

Figur 4 zeigt eine weitere ausschnittsweise und teils schematisch

dargestellte Hängefördereinrichtung nach der Erfindung mit einer Entladestation.

Figur 5a und Figur 5b zeigen ein Drehgelenk einer Hängetasche mit

Arretiereinrichtung zur Festlegung des Schwenkrahmens in seiner stabilen Grundstellung.

Gemäß Figur 1 umfasst die Rahmenstruktur der Hängetasche 1 einen U- förmigen Hängerahmen 2 mit einem oberen Trägerabschnitt 4 und zwei in der gezeigten Transportstellung der Hängetasche nach unten abstehenden U-Schenkeln 6 als Randabschnitte. Innerhalb des U-förmigen

Hängerahmens 2 ist gemäß Figur 1 ein im Wesentlichen rechteckförmiger Schwenkrahmen 8 aufgenommen, wobei die einander parallelen Längsseiten 10 des an seinen Ecken abgerundeten Schwenkrahmens 8 über ein jeweiliges Drehgelenk 12 mit dem Hängerahmen 2 verbunden sind, so dass der Schwenkrahmen 8 um die in der gezeigten Transportstellung im

Wesentlichen horizontale Schwenkachse 14 verschwenkbar ist, um die Hängetasche zu öffnen, wie dies beispielsweise in Figur 2 erkennbar ist. An dem Trägerabschnitt 4 des Hängerahmens 2 ist ein davon nach oben abstehendes Anhängemittel 16 zum Anhängen der Hängetasche an eine Laufschiene einer Hängefördereinrichtung vorgesehen. Dabei handelt es sich bei dem Anhängemittel im Beispielsfall um ein an sich bekanntes

Rollenlaufwerk, wie dies beispielsweise auch bereits in der EP 3 090 967 A2 dargestellt ist.

Das Rollenlaufwerk 16 weist einen Sockel 18 mit einem Durchgangsloch 20 auf, welches sich quer zur normalen Transportbewegungsrichtung T der Hängetasche in einer Hängefördereinrichtung erstreckt.

In den Figuren 1 und 2 ist eine besonders einfach ausgestaltete

Schwenkbetätigungseinrichtung erkennbar, mittels welcher der

Schwenkrahmen 8 aus seiner in Figur 1 gezeigten stabilen Schwenkstellung heraus bewegbar ist. Die Schwenkbetätigungseinrichtung besteht im

Wesentlichen aus einem in bestimmter Weise an der Rahmenstruktur verlaufenden schnurförmigen oder bandförmigen Element 22, welches im Folgenden auch einfach als Schnur 22 bezeichnet ist. Die Schnur 22 verläuft an ihrer obersten Stelle an der in Transportstellung befindlichen Hängetasche durch die Durchgangsöffnung 20 des Sockels 18 des Rollenlaufwerks 16. Beidseitig des Sockels 18 erstreckt sich die Schnur 22 zu Durchgangslöchern 24 in den äußeren Schulterbereichen des

Hängerahmens 2. Die Schnur 22 ist durch diese Durchgangslöche 24 hindurch geführt und erstreckt sich im weiteren Verlauf zu einem jeweiligen unteren Abschnitt 26 des Schwenkrahmens 8. An diesen unteren

Abschnitten 26 des Schwenkrahmens ist die Schnur 22 mit ihren

entgegengesetzten Enden 28 befestigt. Die Schnurr 22 verläuft auch in der in Figur 1 gezeigten Schließstellung der Rahmenstruktur der Hängetasche so rückwärtig der Schwenkachse 14, dass sie die Schwenkachse 14 nicht schneidet. Dies hat zur Folge, dass eine von der Schnur 22 über deren Enden 28 auf den Schwenkrahmen 8 übertragene Zugkraft stets ein

Drehmoment mit Zug auf die Schwenkachse 14 erzeugt, welches den

Schwenkrahmen 8 aus seiner in Figur 1 gezeigten stabilen Grundstellung heraus verschwenkt, um die Hängetasche zu öffnen. Solange keine Zugkraft über die Schnur 22 auf den Schwenkrahmen 8 ausgeübt wird, neigt dieser aufgrund seines unterhalb der Schwenkachse 14 liegenden Schwerpunktes dazu, in die in Figur 1 gezeigte stabile Grundstellung aufgrund

Schwerkraftwirkung einzurücken. In anderen Ausführungsformen kann das Einrücken des Schwenkrahmens in die stabile Grundschenkstellung federunterstützt sein. Die oberhalb des Trägerabschnitts 4 in Figur 1 schräg verlaufenden

Abschnitte 30 der Schnur 22 bilden symmetrisch zu dem Sockel 18 verlaufende Verdrängungselement oder Verdrängungsabschnitte der Schwenkbetätigungseinrichtung, deren Funktion und Wirkung gut in Figur 2 erkennbar sind. Die Pfeile S in Figur 2 repräsentierten Kräfte, welche die Verdrängungsabschnitte 30 aus ihrer in Figur 1 gezeigten Normalposition in der Weise verdrängen, dass die Schnur 22 zunehmend gespannt wird und dabei eine Zugkraft über ihre Enden 28 auf die unteren Abschnitte 26 des Schwenkrahmens 8 ausübt. Es ist aus Figur 2 leicht nachvollziehbar, dass das Maß der Verdrängung der Verdrängungsabschnitte 30 das Maß der Öffnungsweite der Hängetasche bestimmt, d.h. je weiter die

Verdrängungsabschnitte 30 aus ihrer Normalposition verdrängt werden, desto weiter wird die Hängetasche geöffnet.

Figur 3 zeigt Hängetaschen 1 mit einer Rahmenstruktur gemäß Figur 1 bzw. Figur 2 in einer mehr schematisch dargestellten Hängefördereinrichtung. Die Hängetaschen 1 hängen in ihren Rollenlaufwerken 16 an einer durch die unterbrochene Linie X schematisch symbolisierte Laufschiene der

Hängefördereinrichtung, so dass sie in Transportrichtung T bewegbar sind. Als Bewegungsantrieb kommt insbesondere ein Reibbandantrieb in Frage, wie dies an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Die Hängetaschen weisen jeweils eine an dem Schwenkrahmen 8 vorgesehene und davon eingefasste erste Taschenseitenwand 32 aus einem schwach gespannten Textil auf. Eine zweite Taschenseitenwand 34 ist einerseits oben an dem Trägerabschnitt 4 des Hängerahmens 2 befestigt und erstreckt sich nach unten hin zu dem Schwenkrahmen 8, an dem sie gegenüberliegend zur ersten Taschenseitenwand mit ihren von dem

Trägerabschnitt 4 entfernten unteren Endabschnitt gehalten und mit der ersten Taschenseitenwand 32 unter Bildung eines

Fördergutaufnahmebereichs 36 der Hängetaschen verbunden ist. Die zweite Taschenseitenwand 34 ist aus einem elastisch nachgiebig ausbeulbaren Material gebildet, welches sich ggf. an Fördergut in der Hängetasche anschmiegen kann, um dieses in geschützter Lage zu transportieren.

In Figur 3 ist eine Beladestation 38 der Hängefördereinrichtung dargestellt, wobei eine Beladestation 38 ein vertikal gesteuert hin- und herbewegbares Gestänge als Störkonturelement 40 vorgesehen ist. Als Versteilantrieb des Störkonturelements 40 ist im Beispielsfall ein Pneumatikzylinder 46 vorgesehen, der von einer übergeordneten Steuereinrichtung der Hängefördereinrichtung gesteuert wird. Das Störkonturelement 40 weist an seinem unteren Ende zwei kufenförmige Stangen 42 auf, die sich mit einem in Transportrichtung T der Hängetaschen 1 vorderen Abschnitt parallel zur Transportrichtung T erstrecken und in einem rückwärtigen Abschnitt eine jeweilige Einlaufschräge 44 aufweisen. In der in Figur 3 gezeigten

abgesenkten Stellung des Störkonturelements 40 bilden diese

Einlaufschrägen 44 Störkonturen für die Verdrängungsabschnitte 30 der Schnur 22 einer sich der Beladestation 38 nähernden Hängetasche. In Figur 3 ist eine in der Beladestation 38 befindliche Hängetasche gezeigt, bei welcher die Verdrängungsabschnitte 30 zunächst bei Beaufschlagung der Einlaufschrägen 44 tendenziell nach unten hin verdrängt wurden, bis sie den in Figur 3 gezeigten Spannungszustand erreicht hatten. Dabei ist die betreffende Hängetasche 1 in der Beladestation 38 geöffnet worden, so dass Fördergut 46, etwa in Form eines Pakets, durch die obere Taschenöffnung in den Fördergutaufnahmebereich 36 der Hängetasche eingebracht werden kann. Der in Figur 3 gezeigte Öffnungszustand der in der Beladestation 38 befindlichen Hängetasche 1 bleibt bei fortgesetzter Transportbewegung dieser Hängetasche solange aufrecht erhalten, bis die

Verdrängungsabschnitte 30 von dem Störkonturelement 40 freikommen, woraufhin die Hängetasche 1 aufgrund der Schwerkraftwirkung wieder in ihren Schließzustand zurückfällt, in welchem der Schwenkarm 8 zumindest tendenziell wieder seine stabile Schwenkstellung einnimmt. Außerhalb der Beladestation 38 sind in Figur 3 zwei sich längs der

Transportrichtung T der Beladestation 38 annähernde geschlossene

Hängetaschen H gezeigt, die im weiteren Verlauf der Transportbewegung die Beladestation 38 passieren und dort in der schon beschriebenen Weise für das Einbringen von Fördergut geöffnet werden. Die symmetrisch paarweise einander zugeordneten Stangen 42 und Verdrängungselemente 30 sorgen für eine Lagestabilisierung der Hängetasche 1 in der Transportstellung beim Durchgang durch die Beladestation 38. Soll eine Hängetasche die Beladestation 38 unbeeinflusst durchlaufen, so kann zu diesem Zweck das Störkonturelement 40 mittels des

Hydraulikzylinders 46 angehoben werden, so dass es aus dem Weg der Verdrängungsabschnitte 30 der betreffenden Hängetasche entfernt ist.

Figur 3 lässt auch erkennen, dass die kufenförmigen Stangen 42 an einem Halterahmen 48 des Störkonturelements 40 befestigt sind, der so gestaltet ist, dass er auch bei abgesenktem Störkonturelement 40 das Rollenlaufwerk 16 ungehindert durchlässt. Wie bereits angedeutet, kann der Antrieb 46 des Störkonturelements 40 manuell durch eine Bedienungsperson ausgelöst werden, die beispielsweise auch manuell Fördergut 46 in die jeweils geöffnete Hängetasche einbringen kann. In einer alternativen Ausgestaltung kann der Betrieb des Störkonturelementantriebs 46 auch gesteuert automatisiert ablaufen. Dabei können Sensormittel, beispielsweise

Lichtschranken oder dergleichen, vorgesehen sein, welche den korrekten Ablauf der Zuführung und Ableitung von Hängetaschen zur bzw. von der Beladestation 38 überwachen. Hinzuzufügen ist auch noch, dass gemäß einer Betriebsweise des

Störkonturelements 40 dieses auch wieder angehoben werden kann, um eine in der Beladestation 38 abgefertigte Hängetasche 1 zu verschließen, bevor diese an den kufenförmigen Schienen vorbeigekommen ist. Auch können Mittel vorgesehen sein, welche die Hängetaschen im Bereich der Beladestation abbremsen, um sie zu stoppen oder nur zu verlangsamen.

Figur 4 zeigt in einer entsprechend schematischen Perspektivdarstellung wie in Figur 3 einen Bereich einer Hängefördereinrichtung nach der Erfindung, welche eine Entladestation 50 umfasst. Die Entladestation 50 hat ein Störkonturelement 140 in Form eines nach unten offenen U-förmigen Rahmens, dessen Rahmenschenkel 144 bei abgesenktem

Störkonturelement 140 eine Störkontur für Verdrängungsabschnitte 30 von längs der Transportrichtung T die Entladestation erreichenden Hängetaschen 1 darstellt. Die Störkonturen 144 halten die Verdrängungsabschnitte 30 der betreffenden Schnur 22 einer die Entladestation 50 fortgesetzt

durchlaufenden Hängetasche um ein größeres Maß zurück, so dass es zu der in Figur 4 rechts gezeigten Situation kommt, in der der Schwenkrahmen 8 so weit aus seiner stabilen Grundschwenkstellung heraus verschwenkt wird, dass die Hängetasche 1 in der Entladestation 50 extrem weit geöffnet wird und die erste Taschenseitenwand zur Öffnungsseite hin nach unten schräg verläuft, so dass darauf befindliches Fördergut 46 nach unten aus der Tasche herausrutschen kann, um dort in einen Behälter oder zu einer weiteren Bearbeitungsstation zu gelangen.

Zum Schließen der Hängetasche 1 in der Entladestation 50 wird dann das Störkonturelement 140 durch Aktivierung des Pneumatikzylinders 146 wieder angehoben, so dass es die Verdrängungsabschnitte 30 wieder freigibt und der Schwenkrahmen 8 daraufhin wieder in seine stabile Grundstellung unter Schwerkraftwirkung zurückschwenken kann.

In den Figuren 5a und 5b ist eine Arretiereinrichtung 69 zur Fixierung des Schwenkrahmens 8 relativ zum Hängerahmen 2 in der stabilen

Grundstellung des Schwenkrahmens 8 dargestellt, wie sie im Rahmen der vorliegenden Erfindung bei einem entsprechenden Ausführungsbeispiel verwendbar ist. Die Figuren 5a und 5b zeigen Schnittdarstellungen mit Querschnitt durch ein betreffendes abgewandeltes Drehgelenk 12. Das Drehgelenk 12 weist ein Auge 70 auf, welches in einem oberen Bereich eine kreisabschnittsförmige Ausnehmung oder Lagerfläche 72 - und im unteren Bereich eine

Rastausnehmung 74 aufweist. Das Auge 70 ist drehfest mit dem

Hängerahmen 2 verbunden. Ein in dem Gelenkauge 70 aufgenommenes

Gelenkzapfenelement 76 mit Verriegelungsvorsprung 78 ist drehfest mit dem Schwenkrahmen 8 verbunden. Das Zapfenelement 76 ist bereichsweise komplementär zu dem es aufnehmenden Auge 70 geformt, wobei es im oberen Bereich eine dem Kreisabschnitt 72 des Gelenkauges 70 angepasste Kreisabschnittsform 80 - und im unteren Bereich den

Verriegelungsvorsprung 78 aufweist, der der Verriegelungsausnehmung 74 des Auges 70 angepasst ist. Durch Anheben des Schwenkrahmens 8 relativ zum Hängerahmen 2 gelangt das Gelenkzapfenelement 76 mit seinem Verriegelungsvorsprung 78 aus der Verriegelungsausnehmung 74 heraus und gelangt schließlich mit seiner abgerundeten Oberseite eine

komplementäre Lagerfläche 72 des Gelenkauges 70, wie dies in Figur 5b erkennbar ist. In dem Zustand gemäß Figur 5b ist die Arretiereinrichtung entriegelt, so dass der Schwenkrahmen 8 relativ zum Hängerahmen 2 verschwenkt werden kann. Im Zustand der Figur 5a ist die Arretiereinrichung im Verriegelungszustand, so dass der in seiner stabilen Grundstellung abgesenkte Schwenkrahmen 8 nicht ohne weiteres relativ zum

Hängerahmen 2 verschwenkt werden kann. Das Anheben des

Schwenkrahmens 8 erfolgt bei Ausübung einer Zugkraft vermittels einer betreffenden Schnur 22 der Schwenkbetätigungseinrichtung automatisch in Folge der Verdrängung des Verdrängungsabschnittes der Schnur durch eine betreffende Störkontur. Sobald die Verdrängung des

Verdrängungsabschnittes der Schnur 22 beendet ist, kann der

Schwenkrahmen 8 wieder in seine ursprüngliche Grundschwenkstellung zurückkippen, wobei er dann automatisch wieder an dem Hängerahmen 2 mittels der Arretiereinrichtung verriegelt wird.