Bodendüse für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

Aus EP 542 193 B1 ist ein Reinigungskopf für Planflächen bekannt, bei dem zwischen zwei Ansaugkammern eine Reinigungszone angeordnet ist. Abstreifvorrichtungen sind an den jeweils der Reinigungszone gegenüberliegenden Seite der Ansaugkammern angeordnet. Zwischen den Ansaugkammern und der Reinigungszone ist jeweils eine Bürste als Reibmittel für die Planflächen eingesetzt. Die Reinigungsflüssigkeit wird von außerhalb des Reinigungskopfes zugeführt.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei Bodendüsen für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet sind, die Feuchterhaltung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodendüse für Hartböden gelöst, die eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein Wischmittel aufweist, die zur Förderung von Flüssigkeit von einem Flüssigkeitstank zu dem Wischmittel eine Flüssigkeitsleitung umfasst. Die Flüssigkeitsleitung dient zur Bereitstellung von Flüssigkeit an definierten Stellen einer Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung. Die Feuchtigkeitsübertragungseinrich- tung dient dazu, die zugeführte Flüssigkeit gleichmäßig zu verteilen und flächig auf ein Wischmittel zu übertragen. Die gleichmäßige Flüssigkeitsversorgung hat den Vorteil, dass alle Stellen des Wischmittels gleichmäßig befeuchtet werden und folglich das gesamte Wischmittel vollständig für die Feuchtreinigung genutzt werden kann. Dies erhöht die Anwendungsdauer für das Wischmittel.

Vorzugsweise kann die Flüssigkeitsleitung zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine flächige Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung mindestens eine Auftragsdüse aufweisen. Die Auftragsdüsen applizieren die über die Flüssigkeitsleitung bereitgestellt Flüssigkeit punktgenau auf die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung. Durch Verwendung von Auftragsdü- sen kann die Flüssigkeit an einem bestimmten Punkt oder an mehreren vordefinierten Punkten exakt zugeführt werden. Dies hat den Vorteil, dass je nach Ausgestaltung der

Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung und des Wischmittels bzw. des Wischtuches die besten Auftragspunkte für eine Zuführung von Flüssigkeit festgelegt werden können.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die mindestens eine Auftragsdüse in einer Position zum Aufbringen der Flüssigkeit auf einer in Schieberichtung vorderen Hälfte der flächigen Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung in der Bodendüse gelagert. In dem die Flüssigkeit in einem vorderen Bereich der Bodendüse aufgebracht wird, kann eine besonders gute Flüssigkeitsverteilung erreicht werden. Aufgrund der Bodendüsenbewegung in Schieberichtung wird die über die Auftragsdüsen applizierte Flüssigkeit in einen hinteren Bereich der Bodendüse gedrückt. Erfahrungsgemäß wird bei der Benutzung von Bodendüsen während einer Vorwärtsbewegung mehr Druck vom Benutzer auf die Bodendüse ausgeübt als bei einer Bewegung zum Heranziehen der Bodendüse. Deshalb wird applizierte Flüssigkeit besonders gut bei einer Vorwärtsbewegung in die Feuchtigkeitsübertragungs- einrichtung eingedrückt. Gleichzeitig wird aufgrund der Vorwärtsbewegung die aufgetragene Flüssigkeit zwischen Bodendüse und Boden mit einer nach rückwärts gerichteten Bewegungskomponente in die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung einmassiert. Somit ist es besonders vorteilhaft die Flüssigkeit in einem vorderen Bereich der Bodendüse aufzubringen, um eine gleichmäßige Durchfeuchtung der Feuchtigkeitsübertragungseinrich- tung und damit des Wischtuches zu erzielen.

Die mindestens eine Auftragsdüse kann im vorderen Viertel der flächigen Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung in der Bodendüse gelagert sein. Trotz des Flüssigkeitsfördern- den Effektes einer Bodendüsenbewegung zur Förderung von Flüssigkeit nach hinten wird stets auch aufgrund des Anpressdrucks der Bodendüse an den Boden ein Teil der Flüssigkeit nach vorne gepresst. Diesem Umstand trägt die Position der Auftragsdüsen Rech- nung, in dem sie nicht ganz an dem vorderen Ende der Feuchtigkeitsübertragungseinrich- tung positioniert werden, sondern in einem vorderen Viertel der flächigen Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung. Damit wird in besonderem Maße eine gleichmäßige Flüssigkeitsverteilung gewährleistet.

Idealer Weise sind zwei Auftragsdüsen vorgesehen. In der Anwendung bei üblichen Bauarten von Bodendüsen mit einer Düsenbreite zwischen 200 und 400 Millimeter und in Anbetracht der zu übertragenden Flüssigkeit ist es von Vorteil, über die Düsenbreite gesehen, zwei Auftragsdüsen vorzusehen.

Die beiden Auftragsdüsen können in einem Abstand zwischen 30% und 50%, vorzugsweise von ca. 40% der Düsenbreite voneinander entfernt und spiegelsymmetrisch zu einer in Schieberichtung verlaufenden Mittellinie an der Bodendüse angeordnet sein. So wird auch eine gleichmäßige Verteilung der Flüssigkeit über die gesamte Breite der Bodendüse erzielt.

In einer Ausgestaltung sind die beiden Auftragsdüsen an jeweils einen eigenen Leitungsendabschnitt der Flüssigkeitsleitung angeschlossen und beide Flüssigkeitsleitungen mit einer gemeinsamen Pumpe verbunden. In dem die beiden Auftragsdüsen an getrennten Leitungsendabschnitten angebracht sind, können beide Auftragsdüsen nahezu unabhän- gig voneinander die gleiche Flüssigkeitsmenge auf die Feuchtigkeitsübertragungseinrich- tung übertragen.

Vorzugsweise ist die flächige Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung aus einem offenporigen, schwammartigen oder Kapillare enthaltenden Material hergestellt. Die Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung kann aus einem Material hergestellt sein, das Kapillare zur Verteilung von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung enthält. Die Kapillare haben dabei die Funktion die von der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung nur punktuell bereitgestellte Flüssigkeit über eine Fläche möglichst gleichmäßig zu verteilen. Die Kapillare bilden Strömungskanäle in denen die Flüssigkeit weitergeleitet wird, ohne dass eine zusätzliche externe Förderung erzwungen werden muss. Die Kapillaren können zum gleichmäßigen Versorgen des Wischtuches mit Flüssigkeit ausgebildet sein.

Bevorzugt ist die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung aus einem offenporigen schwammartigen Material hergestellt. In offenporigen schwammartigen Materialen sind Kapillare in ausreichender Menge und sehr gleichmäßig verteilt bereits integriert. So müssen keine Kapillare durch gesonderte Fertigungsverfahren eingebracht werden.

Die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung ist in vorteilhafter Ausgestaltung in die Bodendüse integriert. So wird eine sehr autark arbeitende Feuchtreinigungseinrichtung geschaffen. Es entfallen auch zusätzliche Verbindungsleitungen, die vom Benutzer angeschlossen werden müssten und während des Betriebes stören könnten. So ist die Benutzung der erfindungsgemäßen Bodendüse erleichtert.

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Das Wischmittel kann ein an der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung flächig anliegendes Wischtuch sein. Dieses Wischtuch kann vorzugsweise lösbar an der Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung gehalten sein. Dazu kann der Wischmittelträger Klemmleisten zum Halten der Randabschnitte des Wischtuches in einer über die Unterseite des Wischmittelträgers flächig an der Bodendüse anliegenden Lage des Wischtuches aufweisen. Die Klemmleisten fixieren vorzugsweise die Enden des Wischtuches an der Bodendüse bzw. dem Wischmittelträger. Durch die Verwendung von Klemmleisten können die Wischtücher in einfacher Weise und schnell fixiert und wieder von der Bodendüse gelöst werden. Dies erleichtert die Handhabung für einen Benutzer.

Die Figuren zeigen beispielhafte Details einer Hartbodendüse nach der Erfindung, auch ein an der Düse angeordnetes Sicherheitsventil. Von dem an bzw. in der Düse angeordnetem Tank führt eine Leitung zur Pumpe, mit deren Hilfe das Wasser zu einem zumindest teilweise als Schwamm ausgebildeten Wischmittel befördert wird. Der Schwamm ist vorzugsweise offenporig. Die Flüssigkeit wird an zwei Punkten an den Schwamm überge- ben. Durch die Kapillarwirkung und durch die Bewegung der Düse wird die Flüssigkeit auf den gesamten Schwamm verteilt. Dieser übergibt dann die Flüssigkeit beispielsweise auf ein Wischtuch, das vorzugsweise direkt am Schwamm anliegt. Durch Ausübung von Druck auf die Düse wird der Schwamm ausgepresst und die Flüssigkeit wird an das Tuch abgegeben.

Der Vorteil vorgenannter Lösung liegt in der automatischen und gleichmäßigen Wasserverteilung über einen Schwamm.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbar- ten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft dargestellten Bodendüse beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Flüssigkeitstanks;

Figur 4 eine freigeschnittene Ansicht auf den Leitungsverlauf einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung mit aufgeschnittenem Flüssigkeitstank;

Figur 5 den Leitungsverlauf aus Fig. 4 aus einer gegenüberliegenden Ansicht;

Figur 6 die Anordnung aus Fig. 5 in einer Draufsicht;

Figur 7 die Anordnung aus Fig. 5 in einer Ansicht von unten;

Figur 8 eine Ansicht von der Seite auf die Anordnung nach den Figuren 5 bis 7;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Steuermittel;

Figur 10 das Steuermittel aus Fig. 6 in einer Schnittansicht;

Figur 1 1 eine Ansicht von unten auf den Wischmittelträger;

Figur 12 eine Ansicht von unten auf die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung.

Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bo-

dendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saug- kanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem Deckel 15 verschlossen.

Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenkskugel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

Fig. 2 zeigt die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank 1 1. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist eine Aufnahmenische 49 für den Flüssigkeitstank 1 1 vorgesehen. Die Aufnahmenische 49 ist in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse einteilig eingeformt. Eine in die Bodendüse integrierte Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist eine Anschlussverbindung 51 auf, die an eine Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Anschlussverbindung 51 weist einen hohlzylindrischen Dom 53 auf, an dessen oberen Ende ein Hohlnadelventil 54 angeordnet ist. über eine am freien Ende des Hohlnadelventils 54 vorgesehene öffnung wird aus dem Flüssigkeitstank 1 1 Flüssigkeit eingesaugt, die durch den hohlzylindrischen Dom 53 in die Förderleitung 52 fließt. Der Unterdruck für das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 wird von einer Pumpe 100 er- zeugt, die an die Förderleitung 52 angeschlossen ist.

Die Pumpe 100 ist als Membranpumpe ausgebildet und in einen Pumpenraum 55 in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse eingesetzt. Der Pumpenraum 55 ist einteilig mit der Gehäuseschale 1 ausgebildet. Die Pumpe 100 weist die auslenkbare Membran 101 auf, die von der in der Bodendüse beweglich gelagerten Kugel 102 aktivierbar ist. Auf Grund einer Auslenkung der Membran 101 wird eine definierte Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe 100 gefördert. Die Kugel 102 liegt in eine Richtung frei rollend in der Rinne 103 der Bodendüse. Die Rinne 103 ist einteilig an der Gehäuseschale 1 der Bodendüse angeformt. Die Krümmung der Rinne 103 ist an den Durchmesser der Kugel 102 angepasst, so dass die Kugel 102 in der Rinne 103 geführt ist und ein seitliches Ausweichen der Kugel 102 eingeschränkt ist. Die Rinne 103 erstreckt sich im wesentlichen in Schieberichtung der Bodendüse, so dass die Kugel 102 auf einer Bahn geführt ist, auf der sich die Kugel 102 in Schiebe- und Zugrichtung der Bodendüse innerhalb einer Strecke frei bewegen kann. Die Bewegung der Kugel 102 entlang der Strecke der Rinne 103 wird bei einer Vorwärts- bzw. Rückwärtsbewegung der Bodendüse in Schieberichtung bzw. Zugrichtung auf Grund der Massenträgheit der Kugel 102 induziert. Bei einer von der Bodendüse ausgeführten Rückwärtsbewegung, die aus einer Position der Kugel 102 entfernt von der Membran 101 eingeleitete wird, schlägt die Kugel 102 am vorderen Ende der Strecke der Rinne 103 an dem Anschlagfeld 131 der Membran 101 der Pumpe 100 an, so dass die Membran 101 in Bewegung versetzt wird und aufgrund ihrer Auslenkbewegung nach innen eine definierte Menge Flüssigkeit aus der Förderleitung 52 zu einer Feuchtigkeits- übertragungseinrichtung 150 fördert. Bei einer Vorwärtsbewegung der Bodendüse bewegt sich die Kugel 102 von der Membran 101 in die von der Membran 101 entfernten Position

zurück und die Membran 101 kann in ihre Ausgangslage zurückkehren. Bei ihrer Bewegung in die Ausgangslage zurück wird in der Pumpenkammer 1 14 der Pumpe 100 ein Unterdruck erzeugt, der eine Menge an Flüssigkeit über einer Zuleitung 104 aus dem Flüssigkeitstank 1 1 ansaugt.

In Figur 3 ist der Flüssigkeitstank 1 1 dargestellt. Der Flüssigkeitstank 1 1 weist eine Kammer 26 zum Speichern von Flüssigkeit auf. Die Kammer 26 ist im wesentliche quaderförmig gestaltet und besitzt eine obere Deckenwand 27, eine untere Bodenwand 28 und vier Seitenwände 29. in der Deckenwand 27 ist die Einfüllöffnung 14 eingebracht. Die Einfüllöffnung 14 ist von dem Deckel 15 verschlossen. Zwischen Einfüllöffnung 14 und Deckel 15 ist eine Verschlussdichtung 30 zwischengefügt. Die Verschlussdichtung 30 ist beispielsweise am Deckel 15 befestigt. Der Deckel 15 ist mittels einer Rastfeder 12 an dem Flüssigkeitstank 1 1 lösbar befestigt. Ein Lösen des Deckels 15 von dem Flüssigkeitstank 1 1 erfolgt durch Schwenken der Rastfeder 12 seitlich nach außen von dem Deckel 15 weg. Ein manuelles Schwenken der Rastfeder 12 wird durch den Griffabschnitt 13 erleich- tert, der an der Rastfeder 12 angeformt ist, so dass sich ein Betätigen des Griffabschnitts 13 auf die Rastfeder 12 überträgt und diese verschwenkt werden kann, um die Rastverbindung zum Deckel 15 zu lösen.

Der Flüssigkeitstank 1 1 ist in eine Designblende 37 der Bodendüse integriert. Die Design- blende 37 ist schalenartig gestaltet und in Form und Größe an die Gestalt der Bodendüse angepasst. Die Designblende 37 erstreckt sich dabei über annähernd die gesamte Breite der Bodendüse. Die Designblende 37 weist einen Kragenausschnitt 38 auf, der als einseitig offene Freisparung mit bogenförmiger Kontur aus der Designblende 37 ausgeschnitten ist. über den Kragenausschnitt 38 kann in der abgedeckten Lage der Designblende 37 auf der Bodendüse die Kontur der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 aus der Düsenebene hervortreten. über den Kragenausschnitt 38 mit einseitig offener Freisparung und bogenförmiger Kontur wird in der Designblende 37 eine taillierte Einschnürung geschaffen, die einen Tragegriff 39 für den Flüssigkeitstank 1 1 bildet. An einem dem Flüssigkeitstank 1 1 gegenüberliegenden Ende der Designblende 37 ist ein Fensteraus- schnitt 40 für ein Sichtfenster 41 eingebracht. Der Fensterausschnitt 40 ist als einseitig offene Freisparung in der Designblende 37 ausgeschnitten. Das eingesetzte Sichtfenster 41 ermöglicht in der eingebauten Lage der Designblende 37 in der Bodendüse einen Einblick auf die dahinterliegende Pumpe 100 bzw. die Kugel 102.

In die untere Bodenwand 28 der Kammer 26 ist ein buchsenförmiger Rücksprung 31 eingeformt, der in Form und Größe an den Dom 53 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 in der Gehäuseschale 1 derart angepasst ist, dass sich der buchsenförmiger Rücksprung 31 in der eingebauten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 in der Bodendüse passgenau über den Dom 53 stülpt.

Wie auch in Fig. 4 angedeutet, ist eine zum Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 korrespondierender Auslauf 32 mit einer Abflussöffnung 33 ausgestattet. An der Abflussöffnung 33 ist ein Dichtungsventil 34 angebracht. Das Dichtungsventil 34 verschießt die Abflussöffnung 33 bei aus der Bodendüse entnommenem Flüssigkeitstank 1 1. In der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 dringt das Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 in das Dichtungsventil 34 der Abflussöffnung 33 am Auslauf 32 ein, so dass der Auslauf 32 geöffnet ist und Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 über den Auslauf 32 und der Anschlussverbindung 51 an der Gehäuseschale 1 in die Förderleitung 52 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 herausgefördert werden kann. Die Abfluss- öffnung 33 befindet sich nahe am oberen Ende der Höhe des Flüssigkeitstanks 1 1 , so dass bei entnommenem Flüssigkeitstanks 1 1 keine oder nur eine geringe Flüssigkeitssäule an der geschlossenen Abflussöffnung 33 ansteht. Damit während des Betriebs der Bodendüse möglichst der gesamte Flüssigkeitsinhalt aus dem Flüssigkeitstanks 1 1 abgepumpt werden kann, ist die Abflussöffnung 33 mit einer Saugleitung 35 verbunden, deren freie Ansaugöffnung 36 nahe an die untere Bodenwand 28 des Flüssigkeitstanks 1 1 reicht.

Die aus dem Flüssigkeitstank 1 1 abgesaugte Flüssigkeit gelangt über die Förderleitung 52 zu einem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in der das Steuermittel 135 angeordnet ist. Die Förderleitung 52 und die Zuleitung 104 sind als Kunststoffschläuche ausgebildet. Das Steuermittel 135 ist in den Figuren 6 und 7 detailliert beschrieben. Von dem Steuermittel 135 gelangt die Flüssigkeit über einen zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104, wie in Fig. 5 dargestellt, an den Pumpeneinlassstutzen 1 18 der Pumpe 100. In Fig. 4 ist die Kugel 102 im Vordergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. In Fig. 5 ist die Ku- gel 102 im Hintergrund der Pumpe 100 positioniert dargestellt. Von der Pumpe 100 führen zwei Pumpenauslassstutzen 122a, 122b heraus zur Versorgung des Wischmittels 5 mit Flüssigkeit. An jedem Pumpenauslassstutzen 122a, 122b ist jeweils ein Leitungsendabschnitt 151 a bzw. 151 b angeschlossen. Der Leitungsendabschnitt 151 a führt zu einer Auf-

tragsdüse 152a, die in Fig. 4 hinter dem L-förmigen Schenkel des geschnitten dargestellten Flüssigkeitstank 1 1 liegt. Die Auftragsdüse 152a ist an einer Austrittsöffnung 153a, wie in Figur 5 rechts des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zentralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 befestigt. Der Leitungsendabschnitt 151 b führt zu einer Auftragsdüse 152b, die in Fig. 4 hinter der För- derleitung 52 zu sehen ist. Die Auftragsdüse 152b ist analog der Auftragsdüse 152a an einer Austrittsöffnung 153b, wie in Figur 5 links des Steuermittels 135 unterhalb des Flüssigkeitstanks 1 1 dargestellt, in einer Zentralplatte 154 der Feuchtigkeitsübertragungsein- richtung 150 befestigt. An der Unterseite der Zentralplatte 154 aus Fig. 5 ist im zusammengebauten Zustand der Wischmittelträger 4 aus Fig. 4 befestigt. An dem Wischmittel- träger 4 liegt lösbar befestigt das Wischmittel 5 an. Aus den Endöffnungen der Auftragsdüsen 152a und 152b tritt die von der Pumpe 100 aus dem Flüssigkeitstank 1 1 geförderte Flüssigkeit über die Austrittsöffnungen 153a, 153b in der Zentralplatte 154 durch den Wischmittelträger 4 auf zwei beabstandete Stellen des Wischmittels 5 auf. Durch das beabstandete Auftragen der Flüssigkeit auf zwei verschiedene Stellen am Wischmittel 5 ist eine möglichst gleichmäßige Flüssigkeitsverteilung in dem Wischmittel 5 gewährleistet.

Fig. 6 zeigt die Anordnung aus Fig. 5 in einer Draufsicht. Die Zuleitung 104 ist verdeckt hinter einem Führungskanal 156 im Flüssigkeitstank 1 1 angeordnet. Der Führungskanal 156 ist C-förmig an der Unterseite des Flüssigkeitstanks 1 1 verlaufend eingeformt. Unterhalb der beiden Enden des C-förmigen Führungskanals 156 ist jeweils eine der Austrittsöffnungen 153a und 153b in der Zentralplatte 154 teilverdeckt erkennbar. An den Austrittsöffnungen 153a und 153b sind jeweils die Auftragsdüsen 152a und 152b angeschlossen. Die Auftragsdüsen 152a und 152b sind in Fig. 7 von unten in der Draufsicht zu se- hen.

Fig. 7 zeigt die Anordnung aus Fig. 5 in einer Ansicht von unten. Die Auftragsdüsen 152a und 152b sind in Ausnehmungen in der Zentralplatte 154 befestigt. Von der in Fig. 7 links dargestellten Auftragsdüse 152a führt der Leitungsendabschnitte 151 a zu dem Pumpen- auslassstutzen 122a der Pumpe 100. Von der in Fig. 7 rechts dargestellten Auftragsdüse 152b führt der Leitungsendabschnitte 151 b zu dem Pumpenauslassstutzen 122b der Pumpe 100. Ausgehend von der Pumpe 100 führt von dem Pumpeneinlassstutzen 1 18 der zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 in den Führungskanal 156 hinein. Im Füh-

rungskanal 156 ist, wie in Fig. 6 angedeutet, das Steuermittel 135 zwischengeschaltet. Vom Steuermittel 135 führt dann der erste Abschnitt 104a der Zuleitung 104 zu der Förderleitung 52, die an den Flüssigkeitstank 1 1 angeschlossen ist. Zur besseren Veranschaulichung ist die gesamte beschriebene Flüssigkeitsleitung nochmals in einer Seitenansicht in Fig. 8 gezeigt.

In Fig. 9 ist das Steuermittel 135 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Das Steuermittel 135 ist in einer Haube 155 der Zentralplatte 154 integriert. Die Haube weist einen Abschnitt des Saugkanals 21 auf, in dem während der Arbeit des Saugens mit der Bodendüse ein Unterdruck ansteht. Das Steuermittel ist zwischen dem ersten Abschnitt 104a und dem zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 angeordnet. Zwischen den Leitungsabschnitten 104a und 104b weist das Steuermittel 135 ein Ventil 136 auf. Das Ventil

136 besteht aus einem Ventilgehäuse 137 und einem darin verschieblich geführten Schieber 138. Alle Einzelteile des Steuermittels 135 sind in der Gehäusedose 140 zu- sammengefasst und in Fig. 10 detailliert dargestellt.

In Fig. 10 ist das Steuermittel 135 aus Fig. 9 in einer Schnittansicht gezeigt. Die Gehäusedose 140 weist eine kreiszylindrische Seitenwand auf, an die sich in der in Fig. 10 dargestellten Lage ein sich nach unten öffnender Dosenrandabschnitt 145 anschließt. Nach oben hin weist die Gehäusedose 140 eine geschlossene Dachkuppel 146 auf, in dessen Zentrum sich nach oben aufwölbend das Ventilgehäuse 137 anschließt. An dem Ventilgehäuse 137 sind zwei Ventilanschlussstutzen 147a, 147b angeformt. An den Ventilanschlussstutzen 147a ist der erste Abschnitt 104a der Zuleitung 104 anschließbar. An den Ventilanschlussstutzen 147b ist der zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 anschließbar. Das Ventilgehäuse 137 selbst ist domförmig gestaltet. Im Inneren des Ventilgehäuses 137 ist der Schieber 138 angeordnet. Der Schieber 138 weist eine fingerförmige Gestalt auf, die dem inneren Hohlraum des Ventilgehäuses 137 derart angepasst ist, dass eine flüssigkeitsdichte aber verschiebbare Lagerung des Schiebers 138 in dem Ventilgehäuse

137 gewährleistet ist. In der geschlossenen Position des Ventils 136 steht die Kuppe des fingerförmigen Schiebers 138 in dem Gewölbe 148 des Ventilgehäuse 137 an und dichtet die beiden Ventilanschlussstutzen 147a und 147b gegeneinander ab, so dass keine Flüssigkeit aus dem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in den zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 gelangen kann.

Der Schieber 138 ist einteilig an einer Steuermittelmembran 139 angeformt. Schieber 138 und Steuermittelmembran 139 sind aus einem elastischen Kunststoff, insbesondere aus einem Elastomer, Silikonkautschuk oder TPE hergestellt. Die Steuermittelmembran 139 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig gestaltet und nimmt in ihrer entspannten Lage die in Fig. 10 gezeigte Stellung ein, in welcher der Schieber 138 sich in einer geschlosse- nen Position des Ventils 136 befindet in der ein Flüssigkeitsübertritt von dem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 in den zweiten Abschnitt 104b der Zuleitung 104 verhindert ist. Die Steuermittelmembran 139 teilt die Gehäusedose 140 in eine erste Steuermittelkammer 141 und eine zweite Steuermittelkammer 142 auf. Die erste Steuermittelkammer 141 ist in Fig. 10 unterhalb der Steuermittelmembran 139 dargestellt. Die zweite Steuer- mittelkammer 142 ist in Fig. 10 oberhalb der Steuermittelmembran 139 dargestellt. Die zweite Steuermittelkammer 142 ist flüssigkeitsdicht isoliert und leer. Die erste Steuermittelkammer 141 weist eine öffnung 143 auf, über die eine Verbindung zum Saugkanal 21 geschaffen ist. Herrscht nun in dem Saugkanal 21 ein Unterdruck, so trägt sich dieser Unterdruck über die öffnung 143 in die erste Steuermittelkammer 141 fort. Die erste Steuermittelkammer 141 weist keine sonstige öffnungen auf, so dass der Unterdruck nicht verloren gehen kann. Aufgrund des Unterdrucks in der ersten Steuermittelkammer 141 wird nun die Steuermittelmembran 139 nach unten ausgelenkt, um dem Unterdruck entgegen zu wirken. Mit der Auslenkung der Steuermittelmembran 139 nach unten wird der an der Steuermittelmembran 139 angeformte Schieber 138 ebenfalls nach unten be- wegt. In einer unteren Position des Schiebers 138 wird die Verbindung im Ventilgehäuse 137 freigelegt und Flüssigkeit kann aus dem ersten Abschnitt 104a der Zuleitung 104 über den Ventilanschlussstutzen 147a in den zweite Abschnitt 104b der Zuleitung 104 über den Ventilanschlussstutzen 147b übertreten. Ein Transport von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 zu dem Wischmittel 5 ist nun möglich.

In der geöffneten Position des Schiebers 138 ist die Steuermittelmembran 139 maximal nach unten ausgelenkt. Bei dieser Auslenkung ist der Raum der zweiten Steuermittelkammer 142 erweitert, ohne dass ein Medium nachströmen kann. Folglich wird in der zweiten Steuermittelkammer 142 ein Unterdruck erzeugt, der eine Rückstellbewegung der Steuermittelmembran 139 erzwingt, sobald kein Unterdruck mehr in dem Saugkanal 21 bzw. in der ersten Steuermittelkammer 141 ansteht. Die Steuermittelmembran 139 wird dabei auf Grund des Unterdrucks in der zweiten Steuermittelkammer 142 nach oben in

ihre Grundstellung bewegt und der an der Steuermittelmembran 139 angeformte Schieber 138 nimmt wieder seine die Zuleitung 104 verschließende Position ein.

In die öffnung 143 ist ein Gitter 144 eingesetzt. Das Gitter 144 weist ausreichend große Durchtritte auf, so dass der Unterdruck aus dem Saugkanal 21 sich verlustlos in die erste Steuermittelkammer 141 forttragen kann. Das Gitter 144 ist starr in der Gehäusedose 140 gehalten. Bei einem in der ersten Steuermittelkammer 141 anstehendem hohen Unterdruck wird die Steuermittelmembran 139 maximal nach unten ausgelenkt, bis sie an der Oberseite des Gitters 144 ansteht. Damit verhindert das Gitter 144 eine Auslenkung der Steuermittelmembran 139 über ihre maximal zulässige Auslenkungslage hinaus.

In Fig. 1 1 ist eine Ansicht von unten auf den Wischmittelträger 4 dargestellt. Der Wischmittelträger 4 besitzt eine plattenförmige Grundgestalt. Der Wischmittelträger 4 weist eine rechteckige Kontur auf. In einem in Schiebrichtung der Bodendüse vorderen Teil des plat- tenförmigen Wischmittelträgers 4 sind die zwei Auftragsdüsen 152a und 152b vorgese- hen. In Fig.1 1 sind die Auftragsdüsen 152a und 152b in einem oberen Drittel der Fläche des Wischmittelträgers 4 dargestellt. Die beiden Auftragsdüsen 152a und 152b sind in einem Abstand voneinander angeordnet, der auch ihrem Abständen von den Seitenkanten des Wischmittelträgers 4 im wesentlichen entspricht.

In Fig. 12 ist eine Ansicht von unten auf die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 dargestellt. Die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 weist eine quaderförmige Gestalt auf und ist an die Größe des Wischmittelträger 4 angepasst. Die Feuchtigkeitsverteilungsein- richtung 150 ist lösbar an dem Wischmittelträger 4 befestigt. Die Feuchtigkeitsverteilungs- einrichtung 150 ist als profilierter Schwamm ausgebildet. über die in Fig. 1 1 gezeigten Auftragsdüsen 152a und 152b wird die Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 an zwei Stellen mit Flüssigkeit getränkt. Auf Grund der beabstandeten Lage der beiden Auftragsdüsen 152a und 152b in einem vorderen Bereich der Bodendüse wird die Feuchtigkeits- verteilungseinrichtung 150 gleichmäßig mit Flüssigkeit versorgt. Innerhalb der Feuchtig- keitsverteilungseinrichtung 150, die vorzugsweise als offenporiger Schwamm ausgebildet ist, kann sich die Flüssigkeit sehr gleichmäßig über die gesamte Rechteckfläche der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 verteilen. Das Wischmittel 5, das vorzugsweise wie in Fig. 1 dargestellt, als Wischtuch ausgebildet ist, kann flächig auf die Rechteckfläche

der Feuchtigkeitsverteilungseinrichtung 150 aufgelegt werden, so dass es vollflächig und gleichmäßig mit Flüssigkeit getränkt wird.