Bodendüse für Hartböden

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.

Aus EP 542 193 B1 ist ein Reinigungskopf für Planflächen bekannt, bei dem zwischen zwei Ansaugkammern eine Reinigungszone angeordnet ist. Abstreifvorrichtungen sind an den jeweils der Reinigungszone gegenüberliegenden Seite der Ansaugkammern angeordnet. Zwischen den Ansaugkammern und der Reinigungszone ist jeweils eine Bürste als Reibmittel für die Planflächen eingesetzt. Aufgrund der Ausbildung der Reibmittel als Bürsten können die Reibmittel schnell verschmutzen und eine Säuberung der Bürsten ist sehr umständlich.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei Bodendüsen für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet sind, die Reinigung von Fugen zu verbessern und das Arbeiten mit der Bodendüse zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Wischvorrichtung mit einem Wischmittelträger gelöst, der zur Fugenreinigung ein Andruckmittel aufweist, welches zum Eindrücken eines Abschnitts des Wischmittels in Fugen ausgebildet ist. Das Andruckmittel ist derart ausgebildet, dass trotz eines flächig auf einem ebenen Boden aufliegenden Wischmittels evtl. Unebenheiten wie vorzugsweise Fugen zwischen zwei Bodenfliesen ausgeglichen werden und auch diese Fugen gereinigt werden. Dazu ist es erforderlich, dass das Andruckmittel einen Abschnitt des Wischtuches in die Fugen zu drücken vermag, so dass in der Fuge vorhandener Schmutz von dem feuchten Wischtuch herausge- wischt werden kann. Das Andruckmittel ist folglich an die Größe und Form der Fugen anzupassen.

Vorzugsweise wird das Andruckmittel durch mindestens einen hinter dem Wischmittel angeordneten erhabenen Leistenabschnitt des Wischmittelträgers gebildet. Der Leisten- abschnitt ist in seiner Dicke der Breite üblicher Fugen zwischen Bodenfliesen angepasst.

Diese übliche Breite beträgt ca. 2 bis 6 Millimeter. Die Höhe des Leistenabschnitts be-

misst sich nach der Bodenfreiheit der Bodendüse gegenüber dem Boden, der Dicke des zu verwendenden Wischmittels und der Elastizität des Materials des Leistenabschnitts.

In einer ersten Variante der Wischvorrichtung kann der mindestens eine Leistenabschnitt eine Borstenleiste sein. Eine Borstenleiste hat den Vorteil, dass eine Vielzahl von stache- Ng vorstehenden Borsten sehr tief und kraftvoll in die Fugen eindringen können, so dass ein sehr hoher Reinigungseffekt erzielt werden kann. Auch können Borstenleisten sich punktuell sehr unterschiedlich einstellen, so dass auch ein guter Reinigungseffekt erzielt wird, wenn in einer schräg zu den Fugen verlaufenden Richtung gereinigt wird.

In einer zweiten Variante der Wischvorrichtung kann der mindestens eine Leistenabschnitt eine elastische Lippe sein. Eine elastische Lippe hat den Vorteil, dass sie selbst nicht stark verschmutzen kann, da sie keine Zwischenräume bildet, in denen sich Schmutzpartikel ansammeln könnten. Elastische Lippen sind auch sehr widerstandsfähig gegen Abnutzung.

Optional kann die elastische Lippe eine gewellte freie Kante aufweisen. So kann eine e- lastische Lippe sich analog einer Borstenleiste in gewissem Maße auch punktuell sehr unterschiedlich einstellen, so dass auch ein guter Reinigungseffekt erzielt wird, wenn in einer schräg zu den Fugen verlaufenden Richtung gereinigt wird.

In vorteilhafter Weise ist der mindestens eine Leistenabschnitt aus einem Werkstoff aus der Gruppe von Elastomeren, Polyolefinen oder Silikonkautschuke hergestellt. Diese Ma- terialen liefern erfindungsgemäß die besten Ergebnisse hinsichtlich Dichtwirkung, Elastizität um sich auch an unebene Böden anpassen zu können und der Herstellkosten. In einer erfindungsgemäßen Auswahl ist die elastische Lippe aus Tetrapolyethylen (TPE) hergestellt und direkt an die Bodendüse angeformt.

Der mindestens eine Leistenabschnitt kann sich über die gesamte Breite des Wischmittelträgers erstrecken. Wenn sich der Leistenabschnitt über die gesamte Breite der Bodendü- se erstreckt, so wird die beste Fugenreinigungswirkung erzielt. Es können jedoch andere konstruktive oder designtechnische Aspekte gegen eine Ausdehnung der Leistenabschnitte über die gesamte Breite vorliegen, wobei aber auch bei Verkürzung der Leistenabschnitte ein ausreichender, wenn auch geringerer Fugenreinigungswirkung erzielt werden

kann. Es könnten erfindungsgemäß beispielsweise auch zwei oder mehrere kurze Leistenabschnitt versetzt zueinander angeordnet sein, ohne dass sie sich über die gesamte Breite der Bodendüse erstrecken müssen.

Vorzugsweise ist jeweils ein Leistenabschnitt an einem in Wischrichtung vorderen und hinteren Endabschnitt des Wischmittelträgers vorgesehen. Ist an einem vorderen Ende der Bodendüse und an einem hinteren Ende der Bodendüse jeweils eine separate Saugdüse vorgesehen, so sind auch zwei Leistenabschnitte sinnvoll, um Verschmutzungen zuerst mittels der Leistenabschnitte aus den Fugen lösen zu können und diese anschließend sofort über die Saugdüsen abzutransportieren. So wird eine unerwünschte Vertei- lung von aus den Fugen gelösten Schmutzes während den Saugbewegungen verhindert. Dies hat den Vorteil, dass das Feuchtreinigungsergebnis besser ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, und eine Wischvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8 aufweist.

In allen Ausgestaltungen und Varianten kann das den Wischmittelträger der Wischvorrichtung und die Leistenabschnitte überziehende Wischmittel ein lösbar an der Bodendüse befestigtes Wischtuch sein.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in Figur 1 beispielhaft dargestellten Bodendüse beschrieben. In den Figuren 2 bis 4 sind verschiedene Varianten von erfindungsgemäßen Leistenabschnitten beispielhaft gezeigt.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Wischvorrichtung für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;

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Figur 2 eine schematische Darstellung einer Wischvorrichtung für Hartböden mit einem als Borstenleiste ausgebildeten Leistenabschnitt;

Figur 3 eine schematische Darstellung einer Wischvorrichtung für Hartböden mit einem als elastische Lippe ausgebildeten Leistenabschnitt;

Figur 4 eine schematische Darstellung einer Wischvorrichtung für Hartböden mit einem als gewellt verlaufende Lippe ausgebildeten Leistenabschnitt.

Eine als Bodendüse ausgebildete Wischvorrichtung gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuse- schale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bodendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. Das Wischtuch 5 bildet das Wischmittel. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmund- stück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.

Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist an eine nicht dargestellte Pumpe 100 angeschlossen, die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 zu dem Wischmittelträger 4 fördert. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfe-

der 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem Deckel 15 verschlossen.

Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Ge- lenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 ist mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenksku- gel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.

An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 sind zwei Leistenabschnitte 81 angeordnet. Die Leistenabschnitte 81 erstrecken sich in einem rechten Winkel zur Schieberichtung der Bodendüse. Ein vorderer, in Fig. 1 links dargestellter Leistenabschnitt 81 a verläuft parallel zu einem hinteren, in Fig. 1 rechts dargestellten Leistenabschnitt 81 b. Beide Leistenab- schnitte 81 a, 81 b befinden sich in einer betriebsgemäßen Anordnung hinter dem Wischmittel 5, das vorzugsweise als Wischtuch ausgebildet ist. Aufgrund der Elastizität der Leistenabschnitte 81 a, 81 b wird das Wischtuch 5 während des überstreichens der Bodendüse über eine Fuge 85, z.B. zwischen zwei Bodenfliesen in die Fuge 85 hineingedrückt, um Schmutz auch aus den Fugen 85 heraus zu wischen. Die Leistenabschnitte 81 a, 81 b sind in Fig. 1 als einfach gestaltete elastische Wischlippen, wie bei einem Scheibenwischer eines Fahrzeugs ausgebildet, können jedoch auch andere alternative Gestalt aufweisen, wie im Folgenden beispielhaft erläutert.

In Fig. 2 ist eine Wischvorrichtung für Hartböden mit als Borstenleisten 82 ausgebildeten Leistenabschnitte 81 a und 81 b gezeigt. Die Wischvorrichtung ist bei abgenommenem Wischmittel 5 gezeigt, so dass die Borstenleisten 82 zu sehen sind. Die Borstenleisten 82 erstrecken sich, wie die Leistenabschnitte 81 a, 81 b gemäß Fig.1 über die gesamte Breite der Wischvorrichtung und verlaufen in einem Abstand und parallel zu einander. Die Bors-

tenleisten 82 können aus natürlichen oder künstlichen Haaren bzw. Fasern bestehen, die in einer Klemmschiene aneinander gereiht befestigt sind. Alternativ können die Borstenleisten 82 aus einem elastomeren Kunststoff, aus einem Polyolefin oder einem Kautschuk hergestellt und direkt einteilig an eine Grundschiene 86 angeformt sein. Die Borsten können mehrreihig an der Borstenleiste 82 angeordnet sein. Die Borstenleiste 82 ist zusam- men mit der Grundschiene 86 in eine Nut 87 an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 eingesetzt und befestigt.

Wie in den Fig. 2 bis 4 gezeigt, kann das Anschlussgelenk für die Führungseinrichtung alternativ zu dem in Fig. 1 beschriebenen Kugelgelenk mittels eines Kardangelenks 299 mit der Bodendüse verbunden sein. Das Kardangelenk 299 besteht aus einem ersten Teilgelenk 300 und einem zweiten Teilgelenk 301. Das erste Teilgelenk 300 wird von zwei Befestigungslaschen der Bodendüse und zwei düsenseitigen Zwischengelenkslaschen 304a, 304b gebildet und verfügt über einen Freiheitsgrad zum Schwenken des Zwischengelenks 303 gegenüber der Bodendüse. Die Befestigungslaschen sind an einem Gehäu- seteil 31 1 der Bodendüse befestigt, können jedoch auch einteilig mit der Bodendüse verbunden sein. Je eine Befestigungslasche ist mittels einer Drehverbindung mit einer düsenseitigen Zwischengelenkslasche 304a, 304b verbunden. An einem den düsenseitigen Zwischengelenkslaschen 304a, 304b gegenüberliegenden Ende des Zwischengelenks 303 sind zwei weitere rohrseitige Zwischengelenkslaschen 305a, 305b vorgesehen. Die düsenseitigen Zwischengelenkslaschen 304a, 304b können mit den rohrseitige Zwischengelenkslaschen 305a, 305b als einteiliges Zwischengelenk 303 aus Kunststoff gespritzt oder aus einem Blechteil gebogen hergestellt sein. Die rohrseitigen Zwischengelenkslaschen 305a, 305b sind drehbar mit zwei Stutzenlaschen 307a, 307b verbunden. Je eine rohrseitige Zwischengelenkslasche 305a, 305b ist mittels einer Drehverbindung 306 mit einer Stutzenlasche 307a, 307b verbunden. Die Stutzenlaschen 307a, 307b sind mit einem Rohrstutzen 309 zur Aufnahme der Führungseinrichtung verbunden. Die Führungseinrichtung ist vorzugsweise ein Saugrohr eines Staubsaugers. Zur strömungstechnischen Verbindung der Bodendüse mit dem Saugrohr ist im Kardangelenk 299 ein flexibles Schlauchstück angeordnet. Das flexible Schlauchstück ist vorzugsweise als ein aus Kunststoff bestehender Wellschlauch ausgebildet, der alle Gelenksbewegungen des Kardangelenks mit ausführen kann. Ein Saugluftstrom wird durch das flexible Schlauchstück geführt, das sich im Zentrum des Kardangelenks 299 befindet. Das Kardangelenk 299 kann alternativ auch einteilig mit Hilfe des Montagespritzgussverfahrens hergestellt wer-

den, so dass eine sichere spielfreie Verbindung entsteht. Eine Drehbewegung der Drehverbindungen kann mittels geeigneter Kopplungsmittel in eine Bewegung der Klemmleisten 200a, 200b umgesetzt werden.

In Fig. 3 ist die Wischvorrichtung für Hartböden mit als elastische Lippen 83a, 83b ausge- bildeten Leistenabschnitte 81 gezeigt. Die als elastische Lippen 83a, 83b ausgebildeten Leistenabschnitte 81 erstrecken sich parallel zu den Klemmleisten 200a, 200b und sind bezüglich den Klemmspalten 8 und 9 gegenüberliegend angeordnet, so dass das Wischtuch 5 in einer an der Bodendüse befestigten Position flächig an dem Wischmittelträger 4 anliegt und dabei die als elastische Lippen 83a, 83b ausgebildeten Leistenabschnitte 81 überdeckt und die Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 zwischen den Leistenabschnitten 81 und den Klemmleisten 200a, 200b gehalten sind. In der in Fig. 3 dargestellten Variante sind die Klemmleisten 200a, 200b in die Saugkanalmundstücke 2 und 3, wie in der Variante nach Fig. 1 , integriert. Die elastischen Lippen 83a, 83b erstrecken sich über die gesamte Breite der Bodendüse und weisen einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf. In der Ausgestaltung mit rechteckigem Querschnitt besitzen die Lippen 83a, 83b eine flache Außenkante auf, die auf Grund der rechteckigen Ausgestaltung zwei rechtwinklige Ecken aufweist, welche zwei scharfe Kanten der elastischen Lippen 83a, 83b bilden. In Abhängigkeit einer vorwärts gerichteten oder rückwärts gerichteten Bewegung können die elastischen Lippen 83a, 83b entgegen der Schieberichtung umklappen, so dass eine einzige der beiden rechtwinkeligen Kanten gegen die zu wischende Bodenfläche gerichtet ist. Alternativ zu einem rechteckigen Querschnitt können die elastischen Lippen 83a, 83b auch einen keilförmigen Querschnitt aufweisen mit einer scharfkantigen Spitze am freien Ende der elastischen Lippen 83a, 83b. In dieser Ausgestaltung sollte eine Kippbewegung der elastischen Lippen 83a, 83b möglichst gehemmt werden, so dass stets die scharkantige Spitze im wesentlichen senkrecht auf der zu wischenden Bodenfläche aufsteht. In der in Fig. 3 gezeigten Variante besitzen die elastischen Lippen 83a, 83b gerade verlaufende freie Kanten.

In Fig. 4 ist eine Wischvorrichtung für Hartböden mit als elastische Lippen 83a, 83b aus- gebildeten Leistenabschnitte 81 gezeigt, die gewellte Kanten 84 aufweisen. Die Orientierung der Welligkeit kann dabei entweder in einer zur Ebene des Wischmittelträgers 4 parallelen Ebene liegen oder in einer dazu senkrechten Ebene durch die Längserstreckung der elastischen Lippen 83a, 83b. Liegt die Welligkeit in einer senkrechten Ebene durch die

Längserstreckung der elastischen Lippen 83a, 83b so weisen die elastischen Lippen 83a, 83b sich über den Verlauf ihrer Längserstreckung verändernd Höhen auf. Dadurch werden sägezahnartige Profile erhalten, die auf grund ihrer erhöhten Scharfkantigkeit ein verbessertes Ablösen von Schmutz aus den zu reinigenden Fugen ermöglicht. In der alternativen Ausgestaltung mit in einer zur Ebene des Wischmittelträgers 4 parallelen Ebene liegenden Welligkeit wird eine Kante geschaffen die eine gegenüber der maximalen Breite der Bodendüse verlängerte Kantenlänge aufweist. Gleichzeitig werden schräg über den zu wischenden Boden verlaufende Lippenabschnitte geschaffen, die auf Grund ihrer schräg zur Bewegungsrichtung der Bodendüse verlaufenden Orientierung ein Verbessertes Ablösen und Heraustransportieren von Schmutz aus den Fugen ermöglicht.