| JP2006081948 | VACUUM CLEANER AND ITS SUCTION IMPLEMENT |
| JP54104657 | SUCTION PORT MEMBER OF VACUUM CLEANER |
| JP3825100 | SUCKING PORT BODY FOR VACUUM CLEANER |
HAUPTLORENZ, Carsten (Ortsstrasse 51, Wittgendorf, 07318, DE)
SCHMITT, Florian (Weingartenstrasse 13, Nüdlingen, 97720, DE)
SEITH, Thomas (Martin-Luther-Str. 9, Bad Neustadt, 97616, DE)
GEIS, Marko (Ziegelhütte 14, Oberstreu, 97640, DE)
HAUPTLORENZ, Carsten (Ortsstrasse 51, Wittgendorf, 07318, DE)
SCHMITT, Florian (Weingartenstrasse 13, Nüdlingen, 97720, DE)
SEITH, Thomas (Martin-Luther-Str. 9, Bad Neustadt, 97616, DE)
Patentansprüche
1. Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist und Haltemittel für ein Wischtuch (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodendüse eine mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (50) verbundene Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung (150) mit einem Wischmittelträger (4) zum Halten eines an die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung (15) anzulegenden und nachzufeuchtenden Wischtuches (5) aufweist.
2. Bodendüse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wischmittelträger (4) zum Halten des Wischtuches (5) an der Unterseite des Wischmittelträgers (4) in einer an der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung (150) anliegenden Lage des Wischtuchs (5) ausgebildet ist.
3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischmittelträger (4) Klemmleisten (200a, 200b) zum Halten der Randabschnitte (6, 7) des Wischtuches (5) in einer über die Unterseite des Wischmittelträgers (4) flächig an der Bodendüse anliegenden Lage des Wischtuches (5) aufweist.
4. Bodendüse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodendüse ein Anschlussgelenk (16) mit einem Aufnahmestutzen (17) für eine Saugleitung aufweist, das zum Ausführen einer Stellbewegung für ein öffnen und Schließen der Klemmleisten (200a, 200b) ausgebildet ist.
5. Bodendüse nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmleisten (200a, 200b) mit Saugkanalmundstücken (2, 3) verbunden sind, die zum öffnen und Schließen der Klemmleisten (200a, 200b) verstellbar an der Bodendüse gelagert sind.
6. Bodendüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtig- keitsübertragungseinrichtung (150) aus einem Material hergestellt ist, das Kapillare zur Verteilung von Flüssigkeit in der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (50) enthält.
7. Bodendüse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillaren zum gleichmäßigen Versorgen des Wischtuches (5) mit Flüssigkeit ausgebildet sind.
8. Bodendüse nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuchtig- keitsübertragungseinrichtung (150) aus einem offenporigen schwammartigen Material hergestellt ist.
9. Bodendüse nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssig- keitsversorgungseinrichtung (50) in die Bodendüse integriert ist.
10. Bodendüse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (50) eine Pumpe (100) zum Transport der Flüssigkeit von einem Flüssigkeitstank (1 1 ) hin zur Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung (150) aufweist, die eine der Bewegungshäufigkeit der Bodendüse entsprechende Menge von Flüssigkeit transportiert. |
Bodendüse für Hartböden
Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Bodendüse für Hartböden.
Hartböden und damit deren Pflege spielen eine immer größer werdende Rolle. Bei den am Markt erhältlichen bekannten Wischsysteme handelt es sich bislang um mechanische Systeme, die ausschließlich für einen Arbeitsgang nämlich das Feuchtwischen eines Hartbodens eingesetzt werden können. Allen diesen Wischsystemen ist gemein, dass vor deren Einsatz der grobe Schmutz mit einem anderen Hilfsmittel, wie z.B. mit Be- sen/Schaufel oder einem Staubsauger entfernt werden muss.
Andererseits kann mit einem Bodenstaubsauger mit Hartbodendüse wohl trockener Staub und gröberer Schmutz aufgesaugt werden; für das Entfernen von angetrocknetem Schmutz bzw. zum Feuchtreinigen ist jedoch ein Wischsystem notwendig.
Eine für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildete Bodendüse für Hartböden ist beispielsweise aus der WO 02/085174 A1 bekannt. Das beschriebene Staubsaugermundstück weist eine Platte mit einer Unterseite auf, die auf einem Boden aufliegt. Die Platte trägt ein Wischmittel. Das Wischmittel ist zwischen zwei Saugkanälen angeordnet, die an ein Saugrohr eines Staubsaugers angeschlossen sind. In welcher Weise eine Befeuchtung des Wischmittels realisiert sein kann, ist nicht näher erläutert.
Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Bodenpflegemittel bereitzustellen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodendüse für Hartböden gelöst, bei der die Arbeiten Saugen und Wischen kombiniert sind und eine gleichmäßige Feuchthaltung des Wischmittels gewährleistet ist.
Die Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, weist dazu eine mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung verbundene Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung mit einem Wischmittelträger zum Halten eines an die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung anzulegenden und nachzufeuchtenden Wisch-
tuches auf. Die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung umfasst mindestens einen Flüssigkeitstank, in dem Wasser oder eine andere Reinigungsflüssigkeit gespeichert ist. Mindestens der Flüssigkeitstank ist in die Bodendüse integriert. Die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung umfasst vorzugsweise auch eine Flüssigkeitspumpe. Die Feuchtigkeitsübertra- gungseinrichtung dient dazu, die von der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung bereitgestell- te Flüssigkeit gleichmäßig über eine Fläche zu verteilen, so dass ein Wischmittel gleichmäßig mit Flüssigkeit getränkt wird. Das Wischmittel kann ein Wischtuch sein. Dadurch, dass die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung und die Feuchtigkeitsübertragungseinrich- tung integriert ist, kann die erfindungsgemäße Bodendüse autark für die Feuchtreinigung von Hartböden eingesetzt werden. So kann beispielsweise ein Staubsaugerrohr an die Bodendüse angeschlossen und gleichzeitig gewischt und gesaugt werden. Andererseits kann lediglich ein Führungsstiel an die erfindungsgemäße Bodendüse angeschlossen werden und die Bodendüse somit als Feuchtwischmob benutzt werden. Insgesamt ist die erfindungsgemäße Bodendüse dadurch sehr variabel und vielseitig einsetzbar.
Dabei kann der Wischmittelträger zum Halten des Wischtuches an der Unterseite des Wischmittelträgers in einer an der Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung anliegenden Lage des Wischtuchs ausgebildet sein. Der Wischmittelträger bildet eine Auflagefläche für das Wischmittel bzw. das Wischtuch, damit das Wischtuch gleichmäßig flach und ohne Faltenwurf glatt an der Unterseite der Bodendüse anliegen kann und ein optimales Feuchtwischergebnis am Hartboden erreicht wird. Gleichzeitig kann der Wischmittelträger als Gegenhaltung dienen, um die Enden des Wischtuches zu fixieren und an der Bodendüse befestigt zu halten. Damit wird eine sichere und funktionsoptimierte Halterung für das Wischmittel an der Bodendüse erzielt.
Vorzugsweise kann der Wischmittelträger Klemmleisten zum Halten der Randabschnitte des Wischtuches in einer über die Unterseite des Wischmittelträgers flächig an der Bo- dendüse anliegenden Lage des Wischtuches aufweisen. Die Klemmleisten fixieren vorzugsweise die Enden des Wischtuches an der Bodendüse bzw. dem Wischmittelträger. Durch die Verwendung von Klemmleisten können die Wischtücher in einfacher Weise und schnell fixiert und wieder von der Bodendüse gelöst werden. Dies erleichtert die Handhabung für einen Benutzer.
In einer Ausgestaltung der Erfindung kann die Bodendüse ein Anschlussgelenk mit einem Aufnahmestutzen für eine Saugleitung aufweisen, das zum Ausführen einer Stellbewegung für ein öffnen und Schließen der Klemmleisten ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Anschlussgelenk weist alle von üblichen Staubsaugerdüsen bekannte Funktionalitäten auf. Als zusätzliche erfindungsgemäße Funktionalität bildet das Anschlußgelenk ein Betätigungselement zum öffnen und Schließen des Halters für das Wischmittel d.h. das Wischtuch. So kann durch einfaches Drücken eines an die Bodendüse angeschlossenen Staubsaugerrohres oder eines Führungsstieles eines Wischmops die Klemmung gelöst oder arretiert werden. Dies hat den Vorteil, dass sich der Benutzer zum Aufspannen und zum Lösen des Wischtuches nicht zur Bodendüse hin bücken muss, sondern entspannt im Stehen den Halter für das Wischtuch lösen oder fixieren kann.
Vorzugsweise sind die Klemmleisten mit Saugkanalmundstücken verbunden, die zum öffnen und Schließen der Klemmleisten verstellbar an der Bodendüse gelagert sind. Auf Grund der Verstellbarkeit der Saugkanalmundstücke sind die Saugkanalmundstücke in dem Moment in dem das Wischtuch an der Bodendüse befestigt werden soll nach außen weggeschwenkt, so dass selbst bei einem weitergehenden Saugbetrieb ein an den Saugkanalmundstücken anstehender Saugluftstrom die Befestigung des Wischtuches nicht stört. Gleichzeitig bilden die weggeschwenkten Saugkanalmundstücke zangenartige Greifelemente, welche ein auf dem Boden flach aufgelegtes Wischtuch an dessen gegenüberliegenden Ende zu greifen vermag und in Klemmfugen einzuführen vermag, welche zwischen den Klemmleisten und dem Wischmittelträger angeordnet sind. So wird das auf dem Boden flach aufgelegte Wischtuch automatisch mittels der Klemmleisten an der Bodendüse fixiert.
Die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung kann aus einem Material hergestellt sein, das Kapillare zur Verteilung von Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung ent- hält. Die Kapillare haben dabei die Funktion die von der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung nur punktuell bereitgestellte Flüssigkeit über eine Fläche möglichst gleichmäßig zu verteilen. Die Kapillare bilden Strömungskanäle in denen die Flüssigkeit weitergeleitet wird, ohne dass eine zusätzliche externe Förderung erzwungen werden muss. Die Kapillaren können zum gleichmäßigen Versorgen des Wischtuches mit Flüssigkeit ausgebildet sein.
Bevorzugt ist die Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung aus einem offenporigen schwammartigen Material hergestellt. In offenporigen schwammartigen Materialen sind Kapillare in ausreichender Menge und sehr gleichmäßig verteilt bereits integriert. So müssen keine Kapillare durch gesonderte Fertigungsverfahren eingebracht werden.
Die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung ist in vorteilhafter Ausgestaltung in die Bodendüse integriert. So wird eine sehr autark arbeitende Feuchtreinigungseinrichtung geschaffen. Es entfallen auch zusätzliche Verbindungsleitungen, die vom Benutzer angeschlossen werden müssten und während des Betriebes stören könnten. So ist die Benutzung der erfindungsgemäßen Bodendüse erleichtert.
In jeder Ausgestaltung kann die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung eine Pumpe zum Transport der Flüssigkeit von einem Flüssigkeitstank hin zur Feuchtigkeitsübertragungs- einrichtung aufweisen, die eine der Bewegungshäufigkeit der Bodendüse entsprechende Menge von Flüssigkeit transportiert. Dabei ist die Pumpe vorzugsweise so ausgestaltet, dass eine variable Menge an Flüssigkeit zum Wischtuch gefördert wird und zwar bei vielen Wischbewegungen wird mehr Flüssigkeit zu dem Wischtuch gefördert als bei sehr wenigen Wischbewegungen. Ist die Bodendüse nicht in Bewegung, so findet gar keine Förderung von Flüssigkeit statt und das Wischtuch kann folglich im Stillstand nicht durchnässen.
Die erfindungsgemäße Düse eignet sich insbesondere für handelsübliche Bodenstaub- sauger. Sie kann jedoch auch ohne Bodenstaubsauger verwendet werden, da ein Tank vorteilhaft in der Düse integriert ist.
Zusätzliche Einzelheiten und weitere Vorteile der Erfindung werden nachfolgend an Hand der in den schematischen Zeichnungen beispielhaft dargestellten Varianten beschrieben. Die Hartbodendüse weist zwei Saugkanäle auf, zwischen denen wenigstens ein Wischmittel, insb. ein Wischtuch und/oder ein Wischmopp und/oder ein Schwamm, angebracht ist. Das Wischmittel wird vorzugsweise kontinuierlich, insbesondere über einen Schwamm, mit Wasser nachbefeuchtet, um eine gleich bleibende Feuchtigkeit am Wischmittel zu haben und damit das Wischmittel eine längere Zeit an der Düse verbleiben kann, ohne dass das Wischmittel zu entnehmen und nachzufeuchten ist.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist an Hand einer in den Figuren beispielhaft darge- stellten Bodendüse beschrieben.
Es zeigen:
Figur 1 eine perspektivische Seitenansicht einer Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist;
Figur 2 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank;
Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Flüssigkeitstanks;
Figur 4 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommene Gehäuseschale mit Klemmleisten in einer Schließposition;
Figur 5 eine perspektivische Ansicht von oben auf die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommene Gehäuseschale mit Klemmleisten in einer Offenposition;
Figur 6 eine Ansicht im Querschnitt mit den Klemmleisten in einer Offenposition gemäß Fig.5;
Figur 7 eine Ansicht im Querschnitt mit den Klemmleisten in einer Schließposition gemäß Fig.4;
Eine Bodendüse gemäß Fig. 1 weist eine Gehäuseschale 1 auf. Diese Gehäuseschale 1 ist mit einer rechteckförmigen Kontur ausgebildet. Angrenzend an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Gehäuseschale 1 sind ein in Schieberichtung der Bodendüse vorderes, in Fig. 1 links dargestelltes Saugkanalmundstück 2 und ein in Schieberichtung der Bodendüse hinteres, in Figur 1 rechts dargestelltes Saugkanalmundstück 3 an der Bo-
dendüse gelagert. Das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saugkanalmundstück 3 sind in Pfeilrichtung schwenkbar an der Bodendüse gelagert. An der Bodendüse ist ein Wischmittelträger 4 befestigt. An der Unterseite des Wischmittelträgers 4 liegt ein Wischtuch 5 an. In der dargestellten, an dem Wischmittelträger 4 befestigten Position des Wischtuches 5 befinden sich das vordere Saugkanalmundstück 2 und das hintere Saug- kanalmundstück 3 in einer Schließstellung, in der das Wischtuch 5 flächig an der Unterseite des Wischmittelträgers 4 anliegend gehalten ist. In der dargestellten Schließstellung der Saugkanalmundstücke 2 und 3 sind die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 in einer vorderen Klemmspalte 8 und einer hinteren Klemmspalte 9 eingeklemmt an der Bodendüse befestigt.
Eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist einen Flüssigkeitstank 1 1 auf. Der Flüssigkeitstank 1 1 ist abnehmbar an der Bodendüse gehalten. An dem Flüssigkeitstank 1 1 ist eine elastische Rastfeder 12 befestigt, die einen Griffabschnitt 13 aufweist. Der Griffabschnitt 13 ist einteilig mit der Rastfeder 12 ausgebildet. Die Rastfeder 12 ist aus Kunststoff hergestellt und direkt an den Flüssigkeitstank 1 1 angeformt. Die Rastfeder 12 hält den Flüssigkeitstank 1 1 in einer an der Bodendüse verrasteten Position fest. Zusätzlich wird mittels der Rastfeder 12 eine Einfüllöffnung 14 des Flüssigkeitstanks 1 1 von einem Deckel 15 verschlossen.
Die Bodendüse ist über ein Anschlussgelenk 16 mit einem Aufnahmestutzen 17 für ein Saugrohr eines Staubsaugers verbunden. Das Anschlussgelenk 16 wird von einer Gelenkspfanne 18 und einer Gelenkskugel 19 gebildet. Die Gelenkspfanne 18 ist in der Bodendüse vorgesehen und die Gelenkskugel 19 mit dem Aufnahmestutzen 17 verbunden. Die Verbindung von Gelenkskugel 19 zum Aufnahmestutzen 17 ist als eine Schnapp- Rastverbindung 20 ausgeführt. Die Schnapp-Rastverbindung 20 ist nicht starr, sondern weist einen Freiheitsgrad auf, so dass der Aufnahmestutzen 17 bezüglich der Gelenkskugel 19 um eine koaxial zum Aufnahmestutzen 17 verlaufende Rotationsachse 21 drehbar gelagert ist. Zur Realisierung dieser Drehbarkeit um die Rotationsachse 21 weist der Aufnahmestutzen 17 mehrere über seinen Umfang verteilte nach innen gerichtete Rasthaken 22 auf, die in eine nach außen gerichtete umlaufende Rastringnut 23 an einem Anschluss 24 der Gelenkskugel 19 eingreifen.
Fig. 2 zeigt die Bodendüse nach Fig. 1 bei abgenommenen Flüssigkeitstank 1 1. In die Gehäuseschale 1 der Bodendüse ist eine Aufnahmenische 49 für den Flüssigkeitstank 1 1 vorgesehen. Die Aufnahmenische 49 ist in die Gehäuseschale 1 der Bodendüse einteilig eingeformt. Eine in die Bodendüse integrierte Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 weist eine Anschlussverbindung 51 auf, die an eine Förderleitung 52 angeschlossen ist. Die Anschlussverbindung 51 weist einen hohlzylindrischen Dom 53 auf, an dessen oberen Ende ein Hohlnadelventil 54 angeordnet ist. über eine am freien Ende des Hohlnadelventils 54 vorgesehene öffnung wird aus dem Flüssigkeitstank 1 1 (Fig.3) Flüssigkeit eingesaugt, die durch den hohlzylindrischen Dom 53 in die Förderleitung 52 fließt. Der Unterdruck für das Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 wird von einer Pum- pe 100 erzeugt, die an die Förderleitung 52 angeschlossen ist.
Die Pumpe 100 ist als Membranpumpe ausgebildet und in einen Pumpenraum 55 in die Bodendüse eingesetzt. Der Pumpenraum 55 ist einteilig mit der Gehäuseschale 1 ausgebildet. Die Pumpe 100 weist eine auslenkbare Membran 101 auf, die von einer in der Bo- dendüse beweglich gelagerten Kugel 102 aktivierbar ist. Auf Grund einer Auslenkung der Membran 101 wird eine definierte Menge an Flüssigkeit durch die Pumpe 100 gefördert. Die Kugel 102 liegt in eine Richtung frei rollend in einer Rinne 103 der Bodendüse. Die Rinne 103 ist einteilig an der Gehäuseschale 1 der Bodendüse angeformt. Die Krümmung der Rinne 103 ist an den Durchmesser der Kugel 102 angepasst, so dass die Kugel 102 in der Rinne 103 geführt ist und ein seitliches Ausweichen der Kugel 102 eingeschränkt ist. Die Rinne 103 erstreckt sich im wesentlichen in Schieberichtung der Bodendüse, so dass die Kugel 102 auf einer Bahn geführt ist, auf der sich die Kugel 102 in Schiebe- und Zugrichtung der Bodendüse innerhalb einer Strecke frei bewegen kann. Die Bewegung der Kugel 102 entlang der Strecke der Rinne 103 wird bei einer Vorwärts- bzw. Rück- wärtsbewegung der Bodendüse in Schieberichtung bzw. Zugrichtung auf Grund der Massenträgheit der Kugel 102 induziert. Bei einer Rückwärtsbewegung der Bodendüse schlägt die Kugel 102 am vorderen Ende der Strecke der Rinne 103 an der Membran 101 der Pumpe 100 an, so dass die Membran 101 in Bewegung versetzt wird und aufgrund ihrer Auslenkbewegung eine definierte Menge Flüssigkeit aus der Förderleitung 52 zu einer Feuchtigkeitsübertragungseinrichtung 150 (Fig. 4) transportiert wird. Bei einer Vorwärtsbewegung der Bodendüse entfernt sich die Kugel 102 von der Membran 101 der Pumpe 100 und die Membran 101 kann in ihre Ausgangslage zurückkehren. Bei ihrer
Bewegung in die Ausgangslage zurück wird in einer Pumpenkammer 1 14 der Pumpe 100 ein Unterdruck erzeugt, der eine Menge an Flüssigkeit aus einer Zuleitung 104 ansaugt.
In Figur 3 ist der Flüssigkeitstank 1 1 dargestellt. Der Flüssigkeitstank 1 1 weist eine Kammer 26 zum Speichern von Flüssigkeit auf. Die Kammer 26 ist im wesentliche quaderför- mig gestaltet und besitzt eine obere Deckenwand 27, eine untere Bodenwand 28 und vier Seitenwände 29. in der Deckenwand 27 ist die Einfüllöffnung 14 eingebracht. Die Einfüllöffnung 14 ist von dem Deckel 15 verschlossen. Zwischen Einfüllöffnung 14 und Deckel 15 ist eine Verschlussdichtung 30 zwischengefügt. Die Verschlussdichtung 30 ist beispielsweise am Deckel 15 befestigt. Der Deckel 15 ist mittels einer Rastfeder 12 an dem Flüssigkeitstank 1 1 lösbar befestigt. Ein Lösen des Deckels 15 von dem Flüssigkeitstank 1 1 erfolgt durch Schwenken der Rastfeder 12 seitlich nach außen von dem Deckel 15 weg. Ein manuelles Schwenken der Rastfeder 12 wird durch den Griffabschnitt 13 erleichtert, der an der Rastfeder 12 angeformt ist, so dass sich ein Betätigen des Griffabschnitts 13 auf die Rastfeder 12 überträgt und diese verschwenkt werden kann, um die Rastver- bindung zum Deckel 15 zu lösen.
In die untere Bodenwand 28 der Kammer 26 ist ein buchsenförmiger Rücksprung 31 eingeformt, der in Form und Größe an den Dom 53 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 in der Gehäuseschale 1 derart angepasst ist, dass sich der buchsenförmiger Rück- sprung 31 in der eingebauten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 in der Bodendüse passgenau über den Dom 53 stülpt. Eine zum Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 korrespondierender Auslauf 32 ist mit einer Abflussöffnung 33 ausgestattet. An der Abflussöffnung 33 ist ein Dichtungsventil 34 angebracht. Das Dichtungsventil 34 verschießt die Abflussöffnung 33 bei aus der Bodendüse entnommenem Flüssigkeitstank 1 1. In der in die Bodendüse eingesetzten Position des Flüssigkeitstanks 1 1 dringt das Hohlnadelventil 54 der Gehäuseschale 1 in das Dichtungsventil 34 der Abflussöffnung 33 am Auslauf 32 ein, so dass der Auslauf 32 geöffnet ist und Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank 1 1 über den Auslauf 32 und der Anschlussverbindung 51 an der Gehäuseschale 1 in die Förderleitung 52 der Flüssigkeitsversorgungseinrichtung 50 herausgefördert werden kann. Die Abflussöffnung 33 befindet sich nahe am oberen Ende der Höhe des Flüssigkeitstanks 1 1 , so dass bei entnommenem Flüssigkeitstanks 1 1 keine oder nur eine geringe Flüssigkeitssäule an der geschlossenen Abflussöffnung 33 ansteht. Damit während des Betriebs der Bodendüse möglichst der gesamte Flüssigkeitsinhalt aus dem Flüssigkeitstanks 1 1 abge-
pumpt werden kann, ist die Abflussöffnung 33 mit einer Saugleitung 35 verbunden, deren freie Ansaugöffnung 36 nahe an die untere Bodenwand 28 des Flüssigkeitstanks 1 1 reicht.
Der Flüssigkeitstank 1 1 ist in eine Designblende 37 der Bodendüse integriert. Die Design- blende 37 ist schalenartig gestaltet und in Form und Größe an die Gestalt der Bodendüse angepasst. Die Designblende 37 erstreckt sich dabei über annähernd die gesamte Breite der Bodendüse. Die Designblende 37 weist einen Kragenausschnitt 38 auf, der als einseitig offene Freisparung mit bogenförmiger Kontur aus der Designblende 37 ausgeschnitten ist. über den Kragenausschnitt 38 kann in der abgedeckten Lage der Designblende 37 auf der Bodendüse die Kontur der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 aus der Düsenebene hervortreten. über den Kragenausschnitt 38 mit einseitig offener Freisparung und bogenförmiger Kontur wird in der Designblende 37 eine taillierte Einschnürung geschaffen, die einen Tragegriff 39 für den Flüssigkeitstank 1 1 bildet. An einem dem Flüssigkeitstank 1 1 gegenüberliegenden Ende der Designblende 37 ist ein Fensteraus- schnitt 40 für ein Sichtfenster 41 eingebracht. Der Fensterausschnitt 40 ist als einseitig offene Freisparung in der Designblende 37 ausgeschnitten. Das eingesetzte Sichtfenster 41 ermöglicht in der eingebauten Lage der Designblende 37 in der Bodendüse einen Einblick auf die dahinterliegende Pumpe 100 bzw. die Kugel 102.
In Fig. 4 ist die Bodendüse nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Die Bodendüse ist bei abgenommener Gehäuseschale 1 dargestellt. An dem vorderen Saugkanalmundstück 2 ist einer erste Klemmleiste 200a befestigt. An dem hinteren Saugkanalmundstück 3 ist einer zweite Klemmleiste 200b befestigt. Beide Klemmleisten 200a und 200b befinden sich in einer Schließposition, in der die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischtuches 5 an dem Wischmittelträger 4 festgeklemmt sind. Die Klemmung der gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 erfolgt zwischen dem Wischmittelträger 4 und jeweils einer Klemmleisten 200a, 200b. Die an den Saugkanalmundstücken 2 und 3 befestigten Klemmleisten 200a, 200b können mit diesen, wie in Fig.1 durch den Pfeil angedeutet in eine Offenposition herausgeschwenkt werden. Die Klemmleisten 200a, 200b in der Offenposition sind zur Fig. 5 näher erläutert. Für eine schwenkbare Lagerung der Klemmleisten 200a und 200b bzw. der Saugkanalmundstücke 2 und 3 weisen diese Haltearme 201 a und 201 b auf. Jede Klemmleiste 200a, 200b bzw. jedes Saugkanalmundstück 2, 3 weist vorzugsweise zwei Haltearme 201 a,
201 b auf. Jeder Haltearm 201 a, 201 b erstreckt sich ausgehend von dem Saugkanalmundstück 2, 3 im Bereich eines Haltearmansatzes 214a, 214b in eine Richtung schräg nach oben und geht anschließend in einen mittleren Haltearmabschnitt 215a, 215b über, der in der Schließposition im wesentlichen horizontal verlaufend ausgerichtet ist. An seinem auskragenden Haltearmende 216a, 216b sind jeweils ein Führungszapfen 202a, 202b angebracht. Jeder Führungszapfen 202a, 202b erstreckt sich in einem rechten Winkel zu der Längserstreckung der Haltearme 201 a, 201 b und weist nach innen in Richtung einer zugeordneten Führungskulisse 203a, 203b. Die Führungskulissen 203a, 203b sind an einer Haube 155 der Zentralplatte 154 angeordnet und vorzugsweise einteilig an diese angeformt. In der in Fig. 4 gezeigten Schließposition befinden sich die Führungs- zapfen 202a, 202b an einem innenseitigen oberen Ende innerhalb der Führungskulisse 203a, 203b. Die Haltearme 201 a, 201 b können sich folglich nicht nur um die Achse der Führungszapfen 202a, 202b drehen, sondern sind entlang einer translatorischen Bahn entlang der Führungskulisse 203a, 203b längsverschieblich geführt. In einem Abstand von den Führungszapfen 202a, 202b ist in Fig. 4 schräg unterhalb der Führungszapfen 202a, 202b je ein Schwenkzapfen 217a, 217b angeordnet. Zwischen den Führungszapfen 202a, 202b und den Schwenkzapfen 217a, 217b befindet sich je eine Gleitbahn 218a, 218b eines Zwischenhebels 204a, 204b. Die Gleitbahnen 218a, 218b sind nockenförmig an die Zwischenhebel 204a, 204b angeformt und weisen einen T-förmigen Querschnitt auf, mittels dessen die Haltearme 201 a, 201 b beidseitig geführt sind, damit sie eine hin- und her- schwenkende Bewegung ausführen können, durch welche die Klemmleisten 200a, 200b bzw. die Saugkanalmundstücke 2, 3 zwischen der Schließposition aus Fig. 4 und der Offenposition aus Fig. 3 hin- und herbewegt werden können. Zur Ausführung einer eigenen Schwenkbewegung weisen die Zwischenhebel 204a, 204b jeweils ein Lagerauge 219a, 219b auf. Jedes Lagerauge 219a, 219b ist auf einen Scharnierzapfen 220a, 220b aufge- steckt, so dass die Zwischenhebel 204a, 204b um eine Achse der Scharnierzapfen 220a, 220b drehbar gelagert sind. Die Scharnierzapfen 220a, 220b sind an der Zentralplatte 154 vorgesehen und vorzugsweise direkt daran angeformt. Jeweils zwei Zwischenhebel 204a, 204b sind spiegelsymmetrisch zueinander schwenkbar gelagert und führen dadurch eine scherenartige synchrone Bewegung aus. Diese scherenartige synchrone Bewegung wird ausgelöst durch einen Mitnehmer 205, der an einer Druckplatte 221 befestigt ist, die aus einer oberen Lage, wie in Fig. 4 gezeigt in eine untere Lage, wie in Fig. 5 gezeigt in einer vertikalen Richtung hin- und her beweglich ist. An die Druckplatte 221 ist eine untere bewegliche Gelenkspfannenhälfte 18b der Gelenkspfanne 18 angeformt. Die Gelenkspfan-
nenhälfte 18b trägt die Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16. Auf Grund der soeben beschriebenen Koppelelemente können durch Drücken des Anschlussgelenks 16 die an den Saugkanalmundstücken 2 und 3 befestigten Klemmleisten 200a, 200b aus einer Schließposition in eine Offenposition geschwenkt werden. Die Koppelelemente bestehen folglich in der gezeigten Ausführungsform aus der Gelenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16, der Druckplatte 221 mit der unteren beweglichen Gelenkspfannenhälfte 18b und dem Mitnehmer 205, sowie den Zwischenhebeln 204a, 204b und den Haltearmen 201 a, 201 b. Damit die Klemmleisten 200a, 200b in der Schließposition unter Federvorspannung gehalten sind, ist zwischen den jeweils zwei spiegelsymmetrisch zueinander schwenkbar gelagerten Zwischenhebel 204a, 204b eine Drehfeder 206 eingefügt. Die Drehfeder 206 weist eine wendeiförmige Drehfederspule 222 auf an die sich zwei Drahtschenkel 223a, 223b anschließen, an deren Enden sich je ein rechtwinkelig abgebogener Federhaken 224a, 224b befindet. Jeder Federhaken 224a, 224b greift in eine Hakenöse 225a, 225b an einem oberen Ende jeden Zwischenhebels 204a, 204b ein. Mittels der Drehfeder 206 werden die Hakenösen 225a, 225b auseinander gespreizt, so dass die Zwischenhebel 204a, 204b in ihre scherenartige Schließstellung gezwungen werden. An den gegenüberliegenden Enden der Zwischenhebel 204a, 204b liegen die endseitigen Zangenspritzen 226a, 226b an einer Anschlagnocke 227 in der Schließposition an. Die Anschlagnocke 227 ist direkt an die Zentralplatte 154 angeformt.
In Fig. 5 ist die Bodendüse nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Die Bodendüse ist bei abgenommener Gehäuseschale 1 dargestellt. Beide Klemmleisten 200a und 200b befinden sich in einer Offenposition, in der die gegenüberliegenden längsseitigen Randabschnitte 6 und 7 des Wischmittels 5 frei liegen und sich das Wischmittel von dem Wischmittelträger 4 lösen lässt. Die sich in der Offenposition befindlichen Klemmleis- ten 200a und 200b sind über die nach oben geschwenkten Saugkanalmundstücke 2 und 3 herausgeschwenkt. Die Haltearme 201 a, 201 b sind gegenüber der in Fig. 4 gezeigten Lage im Uhrzeigersinn gedreht und nach unten und außen gegenüber der in Fig. 4 gezeigten Lage versetzt positioniert. Diese versetzte Position wird über die translatorische Bewegung erreicht, die durch die Führungskulisse 203a, 203b geführt wird. In Fig. 5 ist erkennbar, wie die Führungszapfen 202a, 202b der Haltearme 201 a, 201 b in der Führungskulisse 203a, 203b schräg nach unten versetzt ist und eine Abschnitt des Kanals 228 der Führungskulisse 203a, 203b freigibt. Das Verschwenken der Haltearme 201 a, 201 b ist ausgelöst durch die scherenartig geöffneten Zwischenhebel 204a, 204b, die mit-
tels ihrer Lagerauge 219a, 219b an den Scharnierzapfen 220a, 220b der Zentralplatte 154 gelagert nach außen geschwenkt sind. Dabei drücken die Gleitbahnen 218a, 218b nockenartig die Haltearme 201 a, 201 b an ihren Schwenkzapfen 217a, 217b auseinander. Die scherenartigen Zwischenhebel 204a, 204b sind durch den nach unten gefahrenen Mitnehmer 205 geöffnet. In Fig. 5 ist zu erkennen, dass der Mitnehmer 205 in einer Mit- nehmerführung 229 gelagert ist, der eine vertikale Bewegung des Mitnehmers 205 zu- lässt. Die Mitnehmerführung 229 ist in der Haube 155 der Zentralplatte 154 als senkrechter Schlitz eingebracht. Durch den senkrechten Schlitz der Mitnehmerführung 229 ragt ein Verbindungsglied 230, das den Mitnehmers 205 mit der unteren beweglichen Gelenkspfannenhälfte 18b der Gelenkspfanne 18 verbindet. Es ist zu erkennen, dass die Ge- lenkskugel 19 des Anschlussgelenks 16 gegenüber der in Fig. 4 gezeigten Schließposition in der in Fig. 5 gezeigten Offenposition sich in einer tieferen Stellung befindet als in Fig.4. Im Vergleich der Figuren 2 und 3 ist erkennbar, dass durch ein hinunterdrücken des Anschlussgelenks 16 die Klemmleisten 200a und 200b in die Offenstellung geschwenkt werden, in der sie das Wischmittel 5 freigeben. Die Drehfederspule 222 der Drehfeder 206 stützt dabei auf der Oberseite der Anschlagnocke 227 ab.
In Fig. 6 ist die Bodendüse in einer Ansicht im Querschnitt mit den Klemmleisten 200a und 200b in einer Offenposition nach Fig. 5 gezeigt. Das Anschlussgelenk 16 mit dem Aufnahmestutzen 17 ist bereits detailliert zur Fig. 1 beschrieben worden. Im Folgenden werden die Merkmale erläutert, welche für die Funktionen vorgesehen sind, die ein öffnen oder Schließen der Klemmleisten 200a, 200b zulassen oder verhindert, sowie ein Feststellen der Klemmleisten 200a, 200b in einer Offenposition ermöglichen.
Fig. 6 zeigt das Anschlussgelenk 16 in einer Position, in der die Klemmleisten 200a, 200b in die Offenstellung geschwenkt sind, also ein Schwenken der Klemmleisten 200a, 200b zugelassen ist. Das Anschlussgelenk 16 weist die Gelenkskugel 19 auf. Die Gelenkskugel 19 ist zwischen der untere beweglichen Gelenkspfannenhälfte 18b und der oberen festen Gelenkspfannenhälfte 18a, die an der Gehäuseschale 1 vorgesehen ist, gelagert. Mittels der Gelenkspfannenhälften 18a und 18b ist das Anschlussgelenk 16 kipp- und schwenk- bar an der Bodendüse gelagert. Aufgrund der unteren beweglich gelagerten Gelenkspfannenhälfte 18b kann das Anschlussgelenk 16 auch in einer vertikalen Richtung nach unten gedrückt werden. Durch das Drücken des Anschlussgelenks 16 nach unten werden die Klemmleisten 200a, 200b in die Offenposition geschwenkt. Die untere bewegliche
Gelenkspfannenhälfte 18b weist dazu einen Fensterausschnitt 207 auf, durch den ein Vorsprung 209 eindringen kann. An der inneren Bodenseite 208 des Wischkopfes ist der Vorsprung 209 angeordnet. Das Drücken des Anschlussgelenks 16 ist in der in Fig. 6 gezeigten Ausrichtung des Anschlussgelenks 16 gestattet. über eine dieser Ausrichtung entsprechende Aussparung 210 am Anschlußgelenk 16 dringt der Vorsprung 209 in der gedrückten Position des Anschlu ßgelenks 16 wie gezeigt ein.
Das Anschlußgelenk 16 ist in der gezeigten unteren Lage durch eine Schwenkbewegung, gemäß Fig. 6 entgegen dem Uhrzeigersinn verrastet. Diese Schwenkbewegung ist erst in der gedrückten Position des Anschlußgelenks 16 möglich. In der verrasteten Stellung befinden sich die Klemmleisten 200a, 200b in der gezeigten Offenstellung. Zum verrasteten Halten der Klemmleisten 200a, 200b in der Offenposition weist der an der inneren Bodenseite 208 des Wischkopfes angeordnete Vorsprung 209 eine Vorsprungsrastnase 21 1 auf, die in der gedrückten und geschwenkten Position des Anschlu ßgelenkl 6 eine Hinter- schneidung 212 am Anschlußgelenk 16 hintergreift.
Der an der inneren Bodenseite 208 des Wischkopfes angeordneter Vorsprung 209 schlägt in einer das Drücken verhindernden Ausrichtung der Führungseinrichtung am Anschlußgelenk derart an, dass die Ausführung der Stellbewegung des Anschlußgelenks 16 verhindert ist und die Klemmleisten 200a, 200b nicht öffnen. Ist die Gelenkskugel 19 beispielsweise sehr weit im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn gegenüber der in Fig. 6 gezeigten Lage geschwenkt, so fluchtet die Aussparung 210 am Anschlußgelenk 16 nicht mehr mit dem Fensterausschnitt 207 und dem Vorsprung 209. Wird nun das Anschlußgelenk 16 nach unten gedrückt, schlägt eine geschlossene Fläche der Gelenkskugel 19 auf die Deckfläche 231 des Vorsprung 209 auf und das Anschlußgelenk 16 kann nicht weiter nach unten bewegt werden. In einer an der Deckfläche 231 des Vorsprung 209 anstehenden Position des Anschlußgelenks 16 befinden sich die Klemmleisten 200a, 200b weiterhin in der Schließposition in der das Wischmittel 5 an dem Wischmittelträger 4 gehalten ist.
In Fig. 7 ist die Schließposition in der das Wischmittel 5 an dem Wischmittelträger 4 gehalten ist, dargestellt. Die Klemmleisten 200a, 200b weisen Greifrippen 213a und 213b auf, die bei einer Bewegung aus der Offenstellung der Klemmleisten 200a, 200b in eine Schließstellung über den Boden gleiten und ein auf dem Boden aufgelegtes Wischmittel 5
an deren Randabschnitten 6 und 7 ergreift, zusammenrafft und in die Klemmspalten 8 und 9 hineinzieht, bis die Randabschnitte 6, 7 zwischen dem Wischmittelträger 4 und den die Klemmleisten 200a, 200b tragenden Saugkanalmundstücken 2 und 3 eingeklemmt sind. Je eine Dichtlippe 65a und 65b ist zwischen dem Wischmittelträger 4 und dem Saugkanalmundstück 2 bzw. dem Saugkanalmundstücken 3 eingelegt. Jede Dichtlippe 65a und 65b trennt den Unterdruckbereich der Saugkanalmundstücke 2 und 3 von dem Wischmittel 5, so dass die Feuchtigkeit nicht unmittelbar aus dem Wischmittel 5 herausgesaugt wird, ohne den Boden zu befeuchten. Gleichzeitig wirken die Dichtlippen 65a und 65b als Kratzer, die über den Boden gleiten und festgesetzten Schmutz lösen können. Vorzugsweise sind die Dichtlippen 65a und 65b zur Erhöhung der Dicht- und Reinigungswirkung als Doppellippen, wie in Fig. 7 dargestellt, ausgebildet.