Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HARD-SURFACE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/129362
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to further improve the handling of a hard-surface cleaning device, in particular in the form of a window cleaning device, having a cleaning surface and a liquid application device for applying liquid to a surface to be cleaned, which cleaning surface is designed to be applied to and to be moved over the surface to be cleaned and which liquid application device comprises at least one liquid outlet for dispensing cleaning liquid onto the surface to be cleaned. This aim is achieved, according to the invention, in that the at least one liquid outlet is arranged or formed in a region surrounded by the cleaning surface.

Inventors:
DIEGEL, Tony (Bachstraße 9/1, Leutenbach, 71397, DE)
GRUBER, Bernd (Trailhöfle 10, Auenwald, 71549, DE)
GÜERS, Matthias (Lange Furche 2, Fellbach, 70736, DE)
ZUGER, Jürgen (Hügelweg 4, Gerlingen, 70839, DE)
Application Number:
EP2017/084830
Publication Date:
July 04, 2019
Filing Date:
December 29, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A47L1/08; A47L11/06; A47L11/284; A47L11/40
Foreign References:
US20090032074A12009-02-05
EP2774522A22014-09-10
US20100037495A12010-02-18
AU2017101395A42017-11-16
DE102008004964B32009-05-14
US20160015234A12016-01-21
JPS50106261U1975-09-01
DE3506337A11985-08-29
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, 70182, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Hartflächenreinigungsgerät (10), insbesondere in Form eines Fensterrei- nigungsgeräts (12), mit einer Reinigungsfläche und einer Flüssigkeitsauf- tragseinrichtung (18) zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine zu reini- gende Fläche (20), welche Reinigungsfläche (40) ausgebildet ist zum An- legen an und zum Bewegen über die zu reinigende Fläche (20) und wel- che Flüssigkeitsauftragseinrichtung (18) mindestens einen Flüssigkeits- auslass (80) umfasst zum Abgeben von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche (20), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens ei- ne Flüssigkeitsauslass (80) in einem von der Reinigungsfläche (40) um grenzten Bereich angeordnet oder ausgebildet ist.

2. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flüssigkeitsauslass (80) hinter oder in einer von der Reinigungsfläche (40) definierten Ebene (96) angeordnet oder ausgebildet ist.

3. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass der mindestens eine Flüssigkeitsauslass (80) näher an ei- nem vorderen Ende (98) der Reinigungsfläche (40) angeordnet oder aus- gebildet ist als an einem hinteren Ende (88) der Reinigungsfläche (40).

4. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch zwei oder mehr Flüssigkeitsauslässe (80).

5. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr Flüssigkeitsauslässe (80) identische oder unter- schiedlich große Flüssigkeitsauslassquerschnitte aufweisen.

6. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch einen Wischbezugträger (14), welcher die Reinigungsfläche (40) definiert.

7. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsfläche (40) eben oder im Wesentlichen eben oder vom Wischbezugträger (14) weg weisend konvex gekrümmt ausgebildet ist oder vom Wischbezugträger weg weisend konkav gekrümmt, insbe- sondere in Form eines Ausschnitts einer Zylinderoberfläche.

8. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass der mindestens eine Flüssigkeitsauslass (80) einstückig mit dem Wischbezugträger (14) ausgebildet ist.

9. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) einen Wischbezug (16) trägt.

10. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) mit einer Wischbezugrückseite (60) an der Reinigungsfläche (40) des Wischbezugträgers (14) anliegt oder im We- sentlichen anliegt und dass eine Wischbezugvorderseite (62) eine Wisch- fläche (64) definiert.

11. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischfläche (64) und die Reinigungsfläche (40) identisch oder im Wesentlichen identisch sind.

12. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) eine geschlossene Wischflä- che (64) definiert.

13. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) mindestens eine Flüs- sigkeitsöffnung (142) aufweist und dass der mindestens eine Flüssig- keitsauslass (80) im Bereich der mindestens einen Flüssigkeitsöffnung (142) oder in oder an der mindestens einen Flüssigkeitsöffnung (142) angeordnet oder ausgebildet ist oder dass der mindestens eine Flüssig- keitsauslass (80) die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung (142) bildet.

14. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) mindestens eine Wischbezug- flüssigkeitsöffnung (144) aufweist.

15. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung (142) und die mindestens eine Wischbezugflüssigkeitsöffnung (144) mindestens teilweise, insbe- sondere vollständig, überlappend angeordnet oder ausgebildet sind.

16. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekenn- zeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung (142) in Form ei- ner Durchbrechung (146) des Wischbezugträgers (14) ausgebildet ist.

17. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) in Form eines textilen Be- zugs, einer Bürste, eines Schwamms oder in Form von Polierwatte aus- gebildet ist.

18. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) in Form einer Platte (78) ausgebildet ist.

19. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet ist.

20. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) flüssigkeitsdurchlässig aus- gebildet ist.

21. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) und der Wischbezugträger (14) kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind.

22. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 9 bis 21, gekenn- zeichnet durch eine Verbindungseinrichtung (66) zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden des Wischbezugs (16) und des Wischbezug- trägers (14) in einer Verbindungsstellung.

23. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (66) in Form einer Spannverbindungs- einrichtung, einer Klemmverbindungseinrichtung oder einer Klettverbin- dungseinrichtung (68) ausgebildet ist.

24. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (66) erste Verbindungsele- mente (70) und zweite Verbindungselemente (72) umfasst, welche ei- nerseits am Wischbezugträger (14) und andererseits am Wischbezug (16) angeordnet oder ausgebildet sind, und dass die ersten und zweiten Verbindungselemente (70, 72) in der Verbindungsstellung kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff stehen und in einer Trennstellung au- ßer Eingriff stehen.

25. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verbindungselemente (70) in Form flexibler Widerhaken (74) ausgebildet sind und dass die zweiten Verbindungselemente (72) in Form von textilen Schlaufen (76) ausgebildet sind.

26. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekenn- zeichnet, dass die ersten Verbindungselemente (70) und der Wischbe- zugträger (14) einstückig ausgebildet sind.

27. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 24 bis 26, da- durch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) die zweiten Verbin- dungselemente (72) umfasst, insbesondere einstückig mit diesen ausge- bildet ist.

28. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 22 bis 27, da- durch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (16) und der Wischbezug- träger (14) in der Verbindungsstellung unbeweglich oder im Wesent- lichen unbeweglich aneinander gehalten sind.

29. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Flüssigkeitsauftragseinrichtung (18) einen Flüssig- keitsbehälter (34) zum Aufnehmen von Reinigungsflüssigkeit und eine Flüssigkeitspumpe (100) zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (34) zum mindestens einen Flüssigkeitsauslass (80) umfasst.

30. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass im Flüssigkeitsbehälter (34) ein Reinigungsmittel und/oder ein Auf- taumittel und/oder ein Enteisungsmittel und/oder ein Wachsmittel und/oder ein Poliermittel aufgenommen ist.

31. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (22).

32. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (22) eine von der Reinigungsfläche (40) abweichende Standfläche (138) umfasst zum Abstellen des Hartflächenreinigungsge- räts (10).

33. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (138) am hinteren Ende des Hartflächenreinigungs- geräts (10) ausgebildet ist.

34. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Standfläche (138) quer, insbesondere senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht, zur Reinigungsfläche (40) verläuft.

35. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 32 bis 34, da- durch gekennzeichnet, dass die Standfläche (138) deutlich kleiner als die Reinigungsfläche (40) ist.

36. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch einen Haltegriff (24) zum Halten des Hartflächenreinigungsgeräts (10).

37. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (24) im Bereich einer hinteren Hälfte (28) des Hartflä- chenreinigungsgerät (10) angeordnet oder ausgebildet ist.

38. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Gehäuse (22) den Haltegriff (24) umfasst.

39. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 31 bis 38, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (34) in einer Be- triebsstellung mit dem Gehäuse (22) verbunden ist.

40. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 31 bis 39, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (34) vom Gehäuse (22) abnehmbar ausgebildet ist.

41. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 40, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (34) in einer vor- deren Hälfte (30) des Hartflächenreinigungsgeräts (10) angeordnet ist.

42. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 41, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (34) einen Flüssig- keitsbehältereinlass (104) und einen Flüssigkeitsbehälterauslass (108) aufweist.

43. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehältereinlass (104) mit einem Verschlusselement (128) verschlossen ist.

44. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (128) beweglich, insbesondere unverlierbar, am Hartflächenreinigungsgerät (10) gehalten ist.

45. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 44, da- durch gekennzeichnet, dass am Flüssigkeitsbehälter (34) eine Belüf- tungseinrichtung (124) angeordnet oder ausgebildet ist, insbesondere ein Belüftungsventil (126).

46. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 42 bis 45, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälterauslass (108) mit der Flüssigkeitspumpe (100) fluidwirksam verbunden ist.

47. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 42 bis 46, da- durch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Flüssigkeitsauslass (80) mit der Flüssigkeitspumpe (100) fluidwirksam verbunden ist.

48. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 47, da- durch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitspumpe (100) in Form einer Membranpumpe (102) oder in Form einer Kolbenpumpe ausgebildet ist.

49. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 48, da- durch gekennzeichnet, dass zwischen der Flüssigkeitspumpe (100) und dem mindestens einen Flüssigkeitsauslass (80) ein Rückschlagventil (122) angeordnet oder ausgebildet ist.

50. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 42 bis 49, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälterauslass (108) be- weglich im Flüssigkeitsbehälter (34) angeordnet oder ausgebildet ist.

51. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 42 bis 50, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälterauslass (108) an einem freien Ende einer in den Flüssigkeitsbehälter (34) hineinragenden Flüssigkeitsleitung (110) angeordnet oder ausgebildet ist.

52. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 42 bis 51, da- durch gekennzeichnet, dass am Flüssigkeitsbehälterauslass (108) ein Tauchgewicht (112) angeordnet oder ausgebildet ist.

53. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 52, da- durch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (34) aus einem transluzenten Material ausgebildet ist.

54. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 36 bis 53, ge- kennzeichnet durch eine Bewegungseinrichtung (36) zum Bewegen des Wischbezugträgers (14) und des Haltegriffs (24) relativ zueinander.

55. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 54, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (36) eine Antriebseinrichtung (46) um fasst.

56. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 55, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) ausgebildet ist zum Erzeugen einer Translations- und/oder Rotationsbewegung des Wischbezugsträgers (14) relativ zum Haltegriff (24).

57. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 55 oder 56, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) ausgebildet ist zum Erzeugen eines Bewegungshubs in mindestens einer Richtung in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 10 mm, insbesondere in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 2 mm.

58. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 55 bis 57, da- durch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) in Form eines mechanischen, elektromechanischen, elektromagnetischen und/oder pie- zoelektrischen Antriebs (48) ausgebildet ist.

59. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 58, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (48) in Form eines Unwuchtmotors (52), in Form eines Exzenterantriebs oder eines elektrischen Schwingkreises ausgebildet ist.

60. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 55 bis 59, da- durch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) am Wischbe- zugträger (14) angeordnet oder ausgebildet ist.

61. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 36 bis 60, da- durch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) und der Halte- griff (24) relativ zueinander schwingungsentkoppelt angeordnet oder ausgebildet sind.

62. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 36 bis 61, da- durch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) und der Halte- griff (24) durch mindestens ein Dämpfungselement (150) miteinander gekoppelt sind.

63. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 62, gekennzeichnet durch vier Dämpfungselemente (150).

64. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 62 oder 63, dadurch gekenn- zeichnet, dass das mindestens eine Dämpfungselement (150) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Wischbezugträger (14) und/oder dem Haltegriff (24) oder dem Gehäuse (22) gekoppelt ist.

65. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 55 bis 64, da- durch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) eine Halterung (44) zum Halten der Antriebseinrichtung (46) umfasst.

66. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 55 bis 65, da- durch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (46) eine Antriebs- welle (54) umfasst und dass die Antriebswelle (54) quer, insbesondere senkrecht, zur Reinigungsfläche (40) ausgerichtet ist.

67. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 66, ge- kennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung (168) zum Steuern der Flüssigkeitspumpe (100) und/oder der Bewegungseinrichtung (36).

68. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 67, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (168) ausgebildet ist zum Steuern einer Drehzahl der Antriebseinrichtung (46).

69. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 68, gekennzeichnet durch eine mit der Steuerungseinrichtung (168) in Wirkverbindung stehende Drehzahlvorgabeeinrichtung (214) zum Vorgeben der Drehzahl der An- triebseinrichtung (46).

70. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 67 bis 69, ge- kennzeichnet durch einen mit der Steuerungseinrichtung (168) zusam- menwirkenden Feuchtigkeitssensor (222) zum Bestimmen einer Feuch- tigkeit des Wischbezugs (16).

71. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 70, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuchtigkeitssensor (222) im Wischbezug (16) oder am Wisch- bezugträger (14) angeordnet ist.

72. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 67 bis 71, da- durch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (168) ausgebildet ist zum Steuern der Flüssigkeitspumpe (100) in Abhängigkeit der Feuch- tigkeit des Wischbezugs (16).

73. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 29 bis 72, ge- kennzeichnet durch mindestens ein erstes Betätigungselement (208) zum Aktivieren der Flüssigkeitspumpe (100), insbesondere auch zum Deaktivieren der Flüssigkeitspumpe (100).

74. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 55 bis 73, ge- kennzeichnet durch mindestens ein zweites Betätigungselement (210) zum Aktivieren der Bewegungseinrichtung (36), insbesondere auch zum Deaktivieren der Bewegungseinrichtung (36).

75. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 67 bis 74, da- durch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (168) ein Zeit- glied (212) umfasst und dass die Steuerungseinrichtung (168) die Flüs- sigkeitspumpe (100) nach Betätigung des mindestens einen ersten Betä- tigungsglieds (208) für eine durch das Zeitglied (212) vorgegebene Zeit- dauer ansteuert.

76. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Zeitdauer in einem Bereich von etwa 10 s bis etwa 90 s liegt.

77. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 74 bis 76, da- durch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Betätigungsele- ment (208) und das mindestens eine zweite Betätigungselement (210) nebeneinander angeordnet sind, insbesondere auf einer der Reinigungs- fläche (40) abgewandten Fläche des Haltegriffs (24) oder des Gehäuses (22).

78. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 77, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezugträger (14) rechteckig, dreieckig, kreisförmig oder halbkreisförmig ausgebildet ist.

79. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass es in Form eines handgehaltenen Hartflächenreinigungs- geräts (10) ausgebildet ist.

80. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass es in Form eines netzunabhängig betreibbaren Hartflä- chenreinigungsgeräts (10) ausgebildet ist.

81. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch einen elektrischen Energiespeicher (178).

82. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 81, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Energiespeicher (178) in Form einer Batterie (180) ausgebildet ist, insbesondere in Form einer wiederaufladbaren Batterie (180).

83. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 81 oder 82, gekennzeichnet durch eine Ladeanschlusseinrichtung (182), welche mit dem elektrischen Energiespeicher (178) in elektrischer Wirkverbindung steht zum Verbin- den des Hartflächenreinigungsgeräts (10) über ein Ladekabel (190) mit einem Ladegerät (192).

84. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, durch eine Netzan- schlusseinrichtung (206) zum Verbinden des Hartflächenreinigungsgeräts (10) über ein Netzanschlusskabel (200) mit einem Stromnetz (198).

85. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, durch ein Netzan- schlusskabel (200) zum Verbinden des Hartflächenreinigungsgeräts (10) mit einem Stromnetz (198).

86. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung (224) zum Anzeigen eines Betriebsmodus des Hartflächenreinigungsgeräts (10) und/oder eines Ladezustands des elektrischen Energiespeichers (178) des Hartflächenreinigungsgeräts (10).

87. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 86, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Betätigungselement (208) und/oder das mindestens eine zweite Betätigungselement (210) die Anzeigeeinrichtung (224) umfassen.

88. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 86 oder 87, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (224) in Form einer LED-Anzeige (226), insbesondere umfassend mindestens eine Farbwechsel-LED, aus- gebildet ist.

89. Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch einen Drucksensor (228) zum Messen einer auf die Reinigungsflä- che (40) ausgeübten Andrückkraft.

90. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 89, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (228) in elektrischer Wirkverbindung mit der Steu- erungseinrichtung (168) steht derart, dass bei Überschreiten einer wir- kenden Grenzkraft eine Warneinrichtung ein optisches und/oder akusti- sches Signal ausgibt.

91. Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 90, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (224) die Warneinrichtung umfasst.

Description:
Hartflächenreinigungsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hartflächenreinigungsgerät, insbesonde- re in Form eines Fenster- oder Scheibenreinigungsgeräts, mit einer Reini- gungsfläche und einer Flüssigkeitsauftragseinrichtung zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine zu reinigende Fläche, welche Reinigungsfläche ausgebildet ist zum Anlegen an und zum Bewegen über die zu reinigende Fläche und wel- che Flüssigkeitsauftragseinrichtung mindestens einen Flüssigkeitsauslass um fasst zum Abgeben von Reinigungsflüssigkeit auf die zur reinigende Fläche.

Ein Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art ist beispiels- weise in Form eines Scheibenreinigungsgeräts aus der DE 35 06 337 Al be- kannt. Mit dem bekannten Gerät lässt sich Reinigungsflüssigkeit durch eine Düse auf die Reinigungsfläche aufbringen. Ein Nachteil bei dem bekannten Ge- rät ist jedoch, dass die Reinigungsflüssigkeit in Form eines Sprühnebels auf die Reinigungsfläche aufgebracht wird, ebenso wie dies beispielsweise bei in Fla- schen verfügbaren Reinigungsflüssigkeiten für Scheiben der Fall ist, die mit einer manuellen Pumpe auf die zu reinigende Scheibe aufgetragen werden. Durch den Sprühnebel werden stets auch Bereiche neben der zu reinigenden Fläche mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Handhabung eines Hartflächenreinigungsgeräts der eingangs beschriebenen Art weiter zu verbes- sern.

Diese Aufgabe wird bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs be- schriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der mindestens eine Flüssigkeitsauslass in einem von der Reinigungsfläche umgrenzten Bereich an- geordnet oder ausgebildet ist.

Die vorgeschlagene Weiterbildung ermöglicht es insbesondere, die Reini- gungsflüssigkeit ausschließlich auf die zu reinigende Fläche so aufzubringen, dass kein freier Sprühnebel entsteht. Insbesondere kann die Reinigungsflüs- sigkeit erst dann aufgebracht werden, wenn die Reinigungsfläche an der zu reinigenden Fläche anliegt. So schützt das Hartflächenreinigungsgerät beim Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit durch den mindestens einen Flüssigkeits- auslass umliegende Bereiche der zu reinigenden Fläche vor unerwünschter Be- aufschlagung mit Reinigungsflüssigkeit. Es ist auf diese Weise ein sauberes und einfaches Handhaben des Hartflächenreinigungsgeräts möglich. Die zu reinigende Fläche wird wie vorgeschlagen nur innerhalb des von der Reini- gungsfläche umgrenzten Bereichs mit Reinigungsflüssigkeit benetzt. Ein um ständliches Nacharbeiten und Entfernen überschüssiger Reinigungsflüssigkeit von nicht zu reinigenden Flächenbereichen ist daher nicht erforderlich. Insge- samt wird dadurch die Handhabung des Hartflächenreinigungsgeräts verein- facht und verbessert.

Günstig ist es, wenn der mindestens eine Flüssigkeitsauslass hinter oder in einer von der Reinigungsfläche definierten Ebene angeordnet oder ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, die Reinigungsflüssigkeit ausschließlich in dem von der Reinigungsfläche umgrenzten Bereich auszu- bringen. Dafür muss die Reinigungsfläche des Hartflächenreinigungsgeräts nicht vollständig geschlossen sein. Beispielsweise kann sie für Flüssigkeiten durchlässig sein oder kann eine oder mehrere Durchbrechungen aufweisen, durch die hindurch Reinigungsflüssigkeit, die aus dem mindestens einen Flüs- sigkeitsauslass austritt, auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden kann.

Vorteilhaft ist es, insbesondere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn der mindestens eine Flüssigkeitsauslass näher an einem vorderen Ende der Reinigungsfläche angeordnet oder ausge- bildet ist als an einem hinteren Ende der Reinigungsfläche. Vorne bedeutet hier insbesondere ein in Bewegungsrichtung vorderes Ende der Reinigungsflä- che, wenn das Hartflächenreinigungsgerät bestimmungsgemäß von einem An- wender gehalten wird. Wird das Hartflächenreinigungsgerät beispielsweise an eine zu reinigende vertikale Fläche, wie beispielsweise eine Fensterscheibe, angelegt, kann Reinigungsflüssigkeit aus dem mindestens einen Flüssigkeits- auslass austreten und durch die Schwerkraft entlang der Scheibe fließen, wo bei die Reinigungsflüssigkeit dann noch immer und vor allem sicher innerhalb des von der Reinigungsfläche umgrenzten Bereichs aufgebracht wird.

Je nach Größe und Form der Reinigungsfläche kann es vorteilhaft sein, insbe- sondere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebe- nen Art, wenn das Hartflächenreinigungsgerät zwei oder mehr Flüssigkeits- auslässe aufweist. Insbesondere können drei, vier oder auch mehr Flüssig- keitsauslässe vorgesehen sein. Insbesondere sind diese vorzugsweise derart angeordnet, dass ein Flüssigkeitsauftrag möglichst gleichmäßig innerhalb des von der Reinigungsfläche umgrenzten Bereichs auf die zu reinigende Fläche möglich ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die zwei oder mehr Flüssigkeitsauslässe identische oder unterschiedlich große Flüssigkeitsauslassquerschnitte aufweisen. So kann eine auf die zu reinigende Fläche aufzubringende Menge an Reinigungsflüssig- keit insbesondere abhängig von einer Form der Reinigungsfläche optimiert an- gepasst werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, insbeson- dere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art, kann vorgesehen sein, dass das Hartflächenreinigungsgerät einen Wisch- bezugträger umfasst, welcher die Reinigungsfläche definiert. Insbesondere kann eine Seitenfläche des Wischbezugträgers die Reinigungsfläche bilden. Der Wischbezugträger kann insbesondere dazu dienen, mit einem Wischbezug be- zogen zu werden, welcher auswechselbar und reinigbar ist. So kann abhängig von der zu reinigenden Fläche der optimale Wischbezug mit dem Wischbezug- träger verbunden werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Reinigungsfläche eben oder im Wesentlichen eben oder vom Wischbezugträger weg weisend konvex gekrümmt oder vom Wisch- bezugträger weg weisend konkav gekrümmt ausgebildet ist. Insbesondere können die konvex gekrümmte Fläche oder die konkav gekrümmte Fläche in Form eines Ausschnitts einer Zylinderoberfläche ausgebildet sein. Die Ausge- staltung der Reinigungsfläche ermöglicht insbesondere eine optimale Anpas- sung an zu reinigende Flächen. Eine konkave Krümmung ermöglicht insbeson- dere eine optimale Anpassung an zu reinigende Flächen, die konvex gekrümmt sind. Insbesondere kann der Wischbezugträger verformbar ausgebildet sein, so dass sich eine Krümmung der Reinigungsfläche an eine Krümmung der zu reinigenden Fläche anpassen kann, wenn ein Anwender die Reinigungsfläche gegen die zu reinigende Fläche drückt.

Besonders einfach und kompakt ausbilden lässt sich das Hartflächenreini- gungsgerät, wenn der mindestens eine Flüssigkeitsauslass einstückig mit dem Wischbezugträger ausgebildet ist. Beispielsweise kann der mindestens eine Flüssigkeitsauslass in Form einer Düse an den Wischbezugträger angeformt oder mit diesem verbunden sein, wenn die Düse als separates Bauteil ausge- bildet ist. Insbesondere kann der Wischbezugträger aus einem Kunststoff durch Spritzgießen hergestellt sein.

Für eine optimale Reinigung der zu reinigenden Fläche ist es günstig, wenn der Wischbezugträger einen Wischbezug trägt. Idealerweise bedeckt der Wischbe- zug die vom Wischbezugträger definierte Reinigungsfläche vollständig. Insbe- sondere dann, wenn die vom Wischbezugträger definierte Reinigungsfläche aus einem harten Material ausgebildet ist, beispielsweise einem thermoplasti- schem Kunststoff, kann so eine Beschädigung der zu reinigenden Fläche durch den Wischbezugträger vermieden werden. Der Wischbezug kann zudem in Ab- hängigkeit von der durchzuführenden Reinigung optimal angepasst werden. Insbesondere kann er eine hohe Saugfähigkeit und Schmutzlösefähigkeit auf- weisen, um Schmutz auf zu reinigenden Flächen, insbesondere mit Unterstüt- zung von Reinigungsflüssigkeit, bestmöglich zu lösen.

Günstig ist es, wenn der Wischbezug mit einer Wischbezugrückseite an der Reinigungsfläche des Wischbezugträgers anliegt oder im Wesentlichen anliegt und wenn eine Wischbezugvorderseite eine Wischfläche definiert. Das Hartflä- chenreinigungsgerät kann auf diese Weise mit der Wischfläche des Wischbe- zugs an die zu reinigende Fläche angelegt werden. Der Wischbezugträger, wel- cher insbesondere formstabil ausgebildet sein kann, stützt dann den Wischbe- zug, sodass dieser insbesondere aus einem hoch flexiblen und optional auch elastischen Material ausgebildet sein kann. Ein flächiges Anliegen des Wisch- bezugs am Wischbezugträger ermöglicht eine optimale und gleichmäßige Kraftübertragung vom Hartflächenreinigungsgerät über den Wischbezugträger und den Wischbezug auf die zu reinigende Fläche.

Eine optimale Handhabung und einfache Reinigung mit dem Hartflächenreini- gungsgerät ist insbesondere dann möglich, wenn die Wischfläche und die Rei- nigungsfläche identisch oder im Wesentlichen identisch ausgebildet sind. Ins- besondere kann wie beschrieben bei einem formstabilen Wischbezugträger die gesamte Wischfläche durch die Reinigungsfläche gestützt werden, um eine Wischkraft mit dem Hartflächenreinigungsgerät gleichmäßig auf die zu reini- gende Fläche zu übertragen.

Vorzugsweise definiert der Wischbezug eine geschlossene Wischfläche. Auf diese Weise kann die zu reinigende Fläche flächig mit dem Hartflächenreini- gungsgerät bearbeitet werden.

Vorteilhaft ist es, wenn der Wischbezugträger mindestens eine Flüssigkeitsöff- nung aufweist und wenn der mindestens eine Flüssigkeitsauslass im Bereich der mindestens einen Flüssigkeitsöffnung oder in oder an der mindestens ei- nen Flüssigkeitsöffnung angeordnet oder ausgebildet ist oder wenn der min- destens eine Flüssigkeitsauslass die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung bil- det. Die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung ermöglicht es auf einfache Weise, Reinigungsflüssigkeit durch den Wischbezugträger hindurch auf die zu reini- gende Fläche zu applizieren. Ist der Wischbezugträger mit einem Wischbezug bedeckt beziehungsweise trägt der Wischbezugträger einen Wischbezug, kann so die zu reinigende Fläche durch den Wischbezug hindurch mit Reinigungs- flüssigkeit beaufschlagt werden. Ein Undefinierter und unkontrollierter Sprüh- nebel von Reinigungsflüssigkeit kann so wirksam vermieden werden. Im Übri- gen kann der Wischbezugträger bis auf die mindestens eine Flüssigkeitsöff- nung geschlossen ausgebildet werden, um den Wischbezug optimal stützen zu können.

Vorteilhaft ist es, wenn der Wischbezug mindestens eine Wischbezugflüssig- keitsöffnung aufweist. Dabei kann es sich insbesondere um eine Aussparung oder um eine hinreichend große Durchbrechung des Wischbezugs handeln, sodass die Reinigungsflüssigkeit direkt aus dem mindestens einen Flüssig- keitsauslass, ohne zunächst in Kontakt mit dem Wischbezug zu kommen, auf die zu reinigende Fläche appliziert werden kann. So kann beispielsweise die Reinigungsflüssigkeit unter Druck auf die zu reinigende Fläche appliziert wer- den, wodurch Schmutz einfach angelöst werden kann.

Günstig ist es, wenn die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung und die mindes- tens eine Wischbezugflüssigkeitsöffnung mindestens teilweise, insbesondere vollständig, überlappend angeordnet oder ausgebildet sind. So kann, wie be- reits erläutert, die Reinigungsflüssigkeit aus der mindestens einen Flüssigkeits- Öffnung durch den Wischbezug hindurch, nämlich durch die mindestens eine Wischbezugflüssigkeitsöffnung, direkt auf die zu reinigende Fläche appliziert werden, ohne zunächst mit dem Wischbezug in Kontakt zu kommen.

Auf einfache Weise lässt sich die mindestens eine Flüssigkeitsöffnung ausbil- den, wenn sie in Form einer Durchbrechung des Wischbezugträgers ausgebil- det ist. Beispielsweise kann sie in Form einer Bohrung ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vor- gesehen sein, dass der der Wischbezug in Form eines textilen Bezugs, einer Bürste, eines Schwamms oder in Form von Polierwatte ausgebildet ist. Grund- sätzlich kann der Wischbezug aus einem beliebigen Material ausgebildet sein, welches geeignet ist, die zu reinigende Fläche beim Reinigen nicht zu beschä- digen, insbesondere nicht zu verkratzen. Wird das Hartflächenreinigungsgerät beispielsweise dazu eingesetzt vereiste Scheiben von Eis zu befreien, also von Eis zu reinigen, kann der Wischbezug entsprechend ausgebildet sein, um das Eis leicht zu entfernen. Er kann beispielsweise härter sein als Eis, jedoch wei- eher als Glas, sodass das zu reinigende Glas, beispielsweise eine Autoscheibe, nicht verkratzt wird. Als Reinigungsflüssigkeit kann bei der beschriebenen An- wendung ein Auftau- oder Enteisungsmittel eingesetzt werden, um das Eis zum Schmelzen zu bringen. Insbesondere kann für die beschriebene Entei- sungsanwendung optional auch auf den Wischbezug verzichtet werden, so dass der Wischbezugträger direkt mit der Reinigungsfläche mit der zu entei- senden Fläche in Kontakt bringbar ist. Insbesondere kann die Reinigungsfläche in Form eines Eisschabers mit einer oder mehreren Kratzkanten ausgebildet sein. Umfasst der Wischbezug insbesondere Polierwatte oder ist zum Polieren von Oberflächen geeignet, kann das Hartflächenreinigungsgerät insbesondere auch zum Polieren von Oberflächen verwendet werden.

Vorzugsweise ist der Wischbezugträger in Form einer Platte ausgebildet. Diese kann grundsätzlich eine beliebige Form aufweisen. Die Platte kann insbeson- dere eben ausgebildet sein. Ferner kann die Platte auch gekrümmt sein, um beispielsweise eine gekrümmte Reinigungsfläche zu definieren.

Günstigerweise ist der Wischbezugträger flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet. Dies ermöglicht es insbesondere, Reinigungsflüssigkeit durch den Wischbe- zugträger hindurch auf die zu reinigende Fläche zu applizieren. Insbesondere kann so auch ein am Wischbezugträger gehaltener Wischbezug quasi von hin- ten befeuchtet werden, sodass die Reinigungsfläche mit dem befeuchteten Wischbezug auf die zu reinigende Fläche appliziert werden kann. Der Wischbe- zugträger kann hierfür eine Mehrzahl von Durchbrechungen aufweisen. Insbe- sondere können die Durchbrechungen in einem regelmäßigen Muster angeord- net sein. So lässt sich insbesondere eine Stabilität des Wischbezugträgers ei- nerseits und eine Flüssigkeitsdurchlässigkeit andererseits optimieren.

Günstigerweise ist der Wischbezug flüssigkeitsdurchlässig ausgebildet. Dies ermöglicht es, den Wischbezug von hinten mit Reinigungsflüssigkeit zu beauf- schlagen, sodass die zu reinigende Fläche mit dem dann feuchten oder durch- feuchteten Wischbezug mit Reinigungsflüssigkeit benetzt werden kann. Vorteilhaft ist es, wenn der Wischbezug und der Wischbezugträger kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind. So kann ein sicherer Halt des Wischbezugs am Wischbezugträger erreicht werden.

Günstig ist es, wenn das Hartflächenreinigungsgerät eine Verbindungseinrich- tung zum kraft- und/oder formschlüssigen Verbinden des Wischbezugs und des Wischbezugträgers in einer Verbindungsstellung umfasst. Der Wischbezug und der Wischbezugträger lassen sich so einfach und sicher miteinander ver- binden und optional auch wieder voneinander lösen.

Auf einfache Weise ausbilden lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät, wenn die Verbindungseinrichtung in Form einer Spannverbindungseinrichtung, einer Klemmverbindungseinrichtung oder einer Klettverbindungseinrichtung ausge- bildet ist. So kann der Wischbezug beispielsweise an den Wischbezugträger gespannt oder geklemmt werden oder auf einfache Weise angeklettet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vor- gesehen sein, dass die Verbindungseinrichtung erste Verbindungselemente und zweite Verbindungselemente umfasst, welche einerseits am Wischbezug- träger und andererseits am Wischbezug angeordnet oder ausgebildet sind, und wenn die ersten und zweiten Verbindungselemente in der Verbindungsstellung kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff stehen und in einer Trennstellung au- ßer Eingriff stehen. Eine solche Verbindungseinrichtung ermöglicht es auf ein- fache Weise, den Wischbezug am Wischbezugträger festzulegen und bei Be- darf wieder zu lösen, beispielsweise um den Wischbezug zu reinigen oder ge- gen einen anderen Wischbezug auszutauschen. Es kann insbesondere eine Mehrzahl erster und zweiter Verbindungselemente vorgesehen sein. Beispiels- weise kann die Verbindungseinrichtung Druckknöpfe umfassen, deren Kompo- nenten einerseits am Wischbezug und andererseits am Wischbezugträger an- geordnet oder ausgebildet sind und die ersten und zweiten Verbindungsele- mente bilden. Auf besonders einfache Weise lässt sich der Wischbezug am Wischbezugträger festlegen, wenn die ersten Verbindungselemente in Form flexibler Widerhaken ausgebildet sind und wenn die zweiten Verbindungselemente in Form von tex- tilen Schlaufen ausgebildet sind. Beispielsweise lassen sich die flexiblen Wi- derhaken direkt am Wischbezugträger anordnen oder ausbilden und der Wischbezug, wenn er aus einem geeigneten Textilmaterial ausgebildet ist, welches textile Schlaufen umfasst, direkt an den Wischbezugträger ankletten.

Auf einfache Weise hersteilen lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät, wenn die ersten Verbindungselemente und der Wischbezugträger einstückig ausge- bildet sind. Beispielsweise lassen sich flexible Widerhaken einer Klettverbin- dungseinrichtung direkt an einen Wischbezugträger anspritzen oder diesen insgesamt durch Spritzgießen aus einem thermoplastischen Kunststoff her- steilen. So kann insbesondere ein Montageaufwand des Hartflächenreinigungs- geräts minimiert werden.

Vorzugsweise umfasst der Wischbezug die zweiten Verbindungselemente. Ins- besondere ist er einstückig mit diesen ausgebildet. So kann der Wischbezug direkt ohne weitere Bearbeitung mit dem Wischbezugträger verbunden wer- den.

Günstig ist es, wenn der Wischbezug und der Wischbezugträger in der in der Verbindungsstellung unbeweglich oder im Wesentlichen unbeweglich aneinan- der gehalten sind. Auf diese Weise lässt sich insbesondere eine Bewegung des Wischbezugträgers direkt auf den Wischbezug und damit auf die zu reinigende Fläche übertragen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, insbeson- dere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art, kann vorgesehen sein, dass die Flüssigkeitsauftragseinrichtung einen Flüssigkeitsbehälter zum Aufnehmen von Reinigungsflüssigkeit und eine Flüs- sigkeitspumpe zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbe- hälter zum mindestens einen Flüssigkeitsauslass umfasst. Die Flüssigkeits- pumpe kann insbesondere in Form einer elektrisch betriebenen Pumpe oder auch in Form einer manuellen Flüssigkeitspumpe ausgebildet sein. Ist der mindestens eine Flüssigkeitsauslass in Form einer Düse ausgebildet, lässt sich die Reinigungsflüssigkeit insbesondere auch unter einem gewissen Druck auf die zu reinigende Fläche oder auf eine Rückseite des Wischbezugs applizieren.

Vorteilhaft ist es, wenn im Flüssigkeitsbehälter ein Reinigungsmittel und/oder ein Auftaumittel und/oder ein Enteisungsmittel und/oder ein Wachsmittel und/oder ein Poliermittel aufgenommen ist. Beispielsweise kann als Reini- gungsmittel Wasser zum Einsatz kommen. Dieses kann zudem mit speziellen chemischen Substanzen zu einem für die jeweilige Anwendung optimalen Rei- nigungsmittel vermischt werden. Auftau- oder Enteisungsmittel eignen sich insbesondere für einen Einsatz des Hartflächenreinigungsgeräts zum Enteisen von Scheiben im Winter, insbesondere von Autoscheiben. Zum Einwachsen von Oberflächen, beispielsweise von Autolacken, kann im Flüssigkeitsbehälter auch ein Wachsmittel aufgenommen und mit der Flüssigkeitsauftragseinrich- tung auf die zu bearbeitende Fläche aufgetragen werden. Ferner kann zum Polieren von Oberflächen, beispielsweise von Autolacken, im Flüssigkeitsbe- hälter auch ein Poliermittel aufgenommen und mit der Flüssigkeitsauftrags- einrichtung auf die zu bearbeitende Fläche aufgetragen werden. Dies kann insbesondere in Kombination mit einem Wischbezug erfolgen, welcher zum Polieren von Oberflächen geeignet ist. Beispielsweise kann es sich dabei um Polierwatte handeln.

Ferner kann es vorteilhaft sein, insbesondere auch bei einem Hartflächenreini- gungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungs- gerät ein Gehäuse umfasst. Im Gehäuse können insbesondere Komponenten des Hartflächenreinigungsgeräts angeordnet werden, die beispielsweise von Schmutz und Flüssigkeiten geschützt werden müssen. Dabei kann es sich in besondere um elektrische oder elektronische Komponenten wie einen Motor oder eine Steuerungseinrichtung handeln. Ferner kann das Gehäuse insbeson- dere auch ergonomisch geformt werden, um zum einen eine Schutzfunktion zu erfüllen und zum anderen auch Bereiche zu definieren, die eine einfache Hand- habung ermöglichen, beispielsweise durch Ausbildung eines in das Gehäuse in- tegrierten Griffs zum Halten des Hartflächenreinigungsgeräts.

Günstigerweise umfasst das das Gehäuse eine von der Reinigungsfläche ab- weichende Standfläche zum Abstellen des Hartflächenreinigungsgeräts. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, das Hartflächenreini- gungsgerät abzustellen, ohne es auf der Reinigungsfläche oder der Wischflä- che abzustellen. Insbesondere kann so vermieden werden, dass der Platz, auf dem das Hartflächenreinigungsgerät abgestellt wird, durch das Hartflächenrei- nigungsgerät befeuchtet wird.

Vorzugsweise ist die Standfläche am hinteren Ende des Hartflächenreinigungs- geräts ausgebildet, insbesondere am hinteren Ende des Gehäuses. So lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät einfach und standsicher abstellen.

Auf einfache Weise lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät abstellen, wenn die Standfläche quer, insbesondere senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht, zur Reinigungsfläche verläuft. So kann insbesondere ein Kontakt der Reini- gungsfläche oder der Wischfläche, mit dem Ort, an dem das Hartflächenreini- gungsgerät abgestellt werden soll, vermieden werden.

Vorteilhafterweise ist die Standfläche deutlich kleiner als die Reinigungsfläche. Insbesondere kann die Standfläche maximal 30 % der Reinigungsfläche betra- gen. So wird nur ein kleiner Platz zum Abstellen des Hartflächenreinigungsge- räts benötigt.

Günstig ist es, insbesondere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungsgerät einen Hal- tegriff zum Halten des Hartflächenreinigungsgeräts aufweist. Der Haltegriff kann insbesondere ausgebildet sein, um das Hartflächenreinigungsgerät mit einer Hand zu halten und zum Reinigen von zu reinigenden Flächen sicher zu führen. Der Haltegriff kann insbesondere ergonomisch ausgebildet sein, um ein sicheres Halten des Hartflächenreinigungsgeräts durch einen Anwender zu ermöglichen. Insbesondere kann der Haltegriff in Form eine Knaufgriffs ausge- bildet sein. Dieser kann insbesondere eine Form und Größe aufweisen, dass er von einer Hand eines Anwenders umschlossen werden kann. Mit einem Knauf- griff lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät von einem Anwender sicher hal- ten und führen.

Für eine ergonomische Handhabung des Hartflächenreinigungsgeräts ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Haltegriff im Bereich einer hinteren Hälfte des Hartflächenreinigungsgeräts angeordnet oder ausgebildet ist. So kann ein Anwender optimal einen vorderen Bereich oder eine vordere Hälfte des Hart- flächenreinigungsgeräts einsehen, ohne dass dieses von seiner Hand verdeckt wird, wenn er das Hartflächenreinigungsgerät hält.

Besonders kompakt ausbilden lässt sich das Hartflächenreinigungsgerät, wenn das Gehäuse den Haltegriff umfasst. Insbesondere kann der Haltegriff an eine am Gehäuse vorgesehene Durchbrechung angrenzen. Der Haltegriff kann ins- besondere in Form eines schaftförmigen Abschnitts des Gehäuses ausgebildet sein.

Günstig ist es, wenn der Flüssigkeitsbehälter in einer Betriebsstellung mit dem Gehäuse verbunden ist. Insbesondere kann am Gehäuse eine entsprechende Ausnehmung oder Aufnahme für den Flüssigkeitsbehälter vorgesehen sein, so dass dieser einen Teil einer äußeren Oberfläche des Hartflächenreinigungsge- räts bildet.

Zum Reinigen des Geräts und optional auch zum Befüllen des Flüssigkeitsbe- hälters kann es vorteilhaft sein, wenn der Flüssigkeitsbehälter vom Gehäuse abnehmbar ausgebildet ist. Beispielsweise zum Reinigen des Flüssigkeitsbe- hälters kann dieser vom Gehäuse getrennt werden.

Vorzugsweise ist der Flüssigkeitsbehälter in einer vorderen Hälfte des Hartflä- chenreinigungsgeräts angeordnet. So kann ein Anwender beim Einsatz des Hartflächenreinigungsgeräts insbesondere jederzeit den Füllstand im Flüssig- keitsbehälter gut einsehen. Hierfür ist es vorteilhaft, wenn der Flüssigkeitsbe- hälter aus einem durchsichtigen oder zumindest transluzenten Material ausge- bildet ist.

Günstig ist es, wenn der Flüssigkeitsbehälter einen Flüssigkeitsbehältereinlass und einen Flüssigkeitsbehälterauslass aufweist. Der Flüssigkeitsbehältereinlass kann insbesondere eine Befüllöffnung bilden, um den Flüssigkeitsbehälter auf einfache Weise zu befüllen, beispielsweise mit Wasser aus einem Wasserhahn. Der Flüssigkeitsbehälterauslass kann insbesondere mit einer Flüssigkeitspum- pe beziehungsweise mit dem mindestens einen Flüssigkeitsauslass fluidwirk- sam verbunden sein, um Reinigungsflüssigkeit vom Flüssigkeitsbehälter zum mindestens einen Flüssigkeitsauslass zu leiten beziehungsweise zu fördern.

Um zu verhindern, dass Reinigungsflüssigkeit in unerwünschter Weise aus dem Flüssigkeitsbehälter austreten kann, ist es günstig, wenn der Flüssigkeitsbe- hältereinlass mit einem Verschlusselement verschlossen ist.

Eine Handhabung des Hartflächenreinigungsgeräts kann insbesondere auf einfache Weise dadurch verbessert werden, dass das Verschlusselement be- weglich am Hartflächenreinigungsgerät gehalten ist. Insbesondere kann es unverlierbar am Hartflächenreinigungsgerät gehalten sein. Beispielsweise kann das Verschlusselement verschwenkbar am Gehäuse angeordnet sein.

Um das Verschlusselement auf einfache Weise bewegen zu können, insbeson- dere zum Öffnen des Flüssigkeitsbehälters, ist es vorteilhaft, wenn das Ver- schlusselement mindestens einen vom Gehäuse oder Flüssigkeitsbehälter ab- stehenden Griffbereich aufweist.

Insbesondere dann, wenn eine Flüssigkeitspumpe vorgesehen ist, ist es güns- tig, wenn am Flüssigkeitsbehälter eine Belüftungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist. Insbesondere kann die Belüftungseinrichtung in Form eines Belüftungsventils ausgebildet sein. Die Belüftungseinrichtung ermöglicht ins- besondere einen Druckausgleich, wenn der Flüssigkeitsbehälter aus einem nicht verformbaren Material, das heißt formstabil oder im Wesentlichen form- stabil, ausgebildet ist.

Auf einfache Weise lässt sich Reinigungsflüssigkeit vom Flüssigkeitsbehälter zum mindestens einen Flüssigkeitsauslass leiten oder fördern, wenn der min- destens eine Flüssigkeitsbehälterauslass mit der Flüssigkeitspumpe fluidwirk- sam verbunden ist.

Ferner ist es günstig, wenn der mindestens eine Flüssigkeitsauslass mit der Flüssigkeitspumpe fluidwirksam verbunden ist. Reinigungsflüssigkeit kann so von der Flüssigkeitspumpe zum mindestens einen Flüssigkeitsauslass gefördert werden.

Besonders einfach und kostengünstig ausbilden lässt sich das Hartflächenrei- nigungsgerät, wenn die Flüssigkeitspumpe in Form einer Membranpumpe oder in Form einer Kolbenpumpe ausgebildet ist. Grundsätzlich können auch andere Pumpentypen zum Einsatz kommen, mit denen sich Flüssigkeiten, insbesonde- re auch hochviskose Fluide wie Polier- und Wachsmittel, fördern lassen.

Um ein unbeabsichtigtes Austreten von Reinigungsflüssigkeit aus dem min- destens einen Flüssigkeitsauslass zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn zwi- schen der Flüssigkeitspumpe und dem mindestens einen Flüssigkeitsauslass ein Rückschlagventil angeordnet oder ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Flüssigkeitspumpe in Form einer Membranpumpe ausgebildet ist.

Vorteilhafterweise ist der Flüssigkeitsbehälterauslass beweglich im Flüssig- keitsbehälter angeordnet oder ausgebildet. Auf diese Weise kann unabhängig von einer Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts relativ zur Schwer- kraftrichtung eine sichere Entnahme von Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüs- sigkeitsbehälter erreicht werden. Günstig ist es, wenn der Flüssigkeitsbehälterauslass an einem freien Ende ei- ner in den Flüssigkeitsbehälter hineinragenden Flüssigkeitsleitung angeordnet oder ausgebildet ist. Beispielsweise kann die Flüssigkeitsleitung in Form eines Schlauchs ausgebildet sein. Dieser kann insbesondere beweglich und verform- bar ausgebildet sein.

Eine sichere Entnahme von Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter ist insbesondere dann möglich, wenn am Flüssigkeitsbehälterauslass ein Tauchgewicht angeordnet oder ausgebildet ist. Insbesondere kann das

Tauchgewicht am Ende einer in den Flüssigkeitsbehälter hineinragenden Flüssigkeitsleitung in Form eines Schlauchs angeordnet sein. Das Schwimm- gewicht kann insbesondere sicherstellen, dass unabhängig von einer Ausrich- tung des Hartflächenreinigungsgeräts bezogen auf die Schwerkraftrichtung der Flüssigkeitsbehälterauslass stets im bezogen auf die Schwerkraftrichtung tiefsten Bereich des Flüssigkeitsbehälters angeordnet ist. So kann die Reini- gungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter unabhängig von einer Orientie- rung des Hartflächenreinigungsgeräts bezogen auf die Schwerkraftrichtung entnommen werden.

Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn das Hartflächenreinigungsgerät eine Be- wegungseinrichtung zum Bewegen des Wischbezugträgers und des Haltegriffs relativ zueinander umfasst. Insbesondere kann die Bewegungseinrichtung auch ausgebildet sein, um den Wischbezugträger relativ zum Gehäuse zu bewegen. Eine solche Bewegungseinrichtung ermöglicht es insbesondere, dass ein Anwender das Hartflächenreinigungsgerät am Haltegriff oder am Gehäuse hält und der Wischbezugträger insbesondere automatisch bewegt werden kann, beispielsweise hin und her, also in Form einer Translationsbewegung, oder auch in Form einer rotierenden Bewegung in einer vom Wischbezugträger beziehungsweise der Reinigungsfläche definierten Ebene.

Vorzugsweise umfasst die Bewegungseinrichtung eine Antriebseinrichtung. Mit einer solchen Antriebseinrichtung kann der Wischbezugträger insbesondere automatisch relativ zum Haltegriff oder zum Gehäuse bewegt werden. Günstigerweise ist die Antriebseinrichtung ausgebildet zum Erzeugen einer Translations- und/oder Rotationsbewegung des Wischbezugsträgers relativ zum Haltegriff oder zum Gehäuse. Auf diese Weise ermöglicht es die Bewe- gungseinrichtung insbesondere, den Wischbezugträger automatisch relativ zu der zu reinigenden Fläche zu bewegen, um so insbesondere nicht nur fest an der zu reinigenden Fläche anhaftenden Schmutz durch die Reinigungsflüssig- keit anzulösen, sondern auch mechanisch von der zu reinigenden Fläche ab- zulösen.

Um eine effiziente Ablösung von Schmutz auf einer zu reinigenden Fläche zu erreichen, ist es günstig, wenn die Antriebseinrichtung ausgebildet ist zum Erzeugen eines Bewegungshubs in mindestens einer Richtung in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 10 mm. Insbesondere kann der Bewegungshub in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 2 mm erzeugt werden. So kann sehr effizient und für einen Anwender kräftesparend die zu reinigende Fläche mechanisch mit dem Hartflächenreinigungsgerät bearbeitet werden.

Auf einfache und kostengünstige Weise lässt sich das Hartflächenreinigungs- gerät ausbilden, wenn die Antriebseinrichtung in Form eines mechanischen, elektromechanischen, elektromagnetischen und/oder piezoelektrischen An- triebs ausgebildet ist. Insbesondere elektrische Antriebseinrichtungen ermögli- chen es, das Hartflächenreinigungsgerät netzunabhängig zu betreiben.

Auf einfache Weise lässt sich der Wischbezugträger in Schwingungen verset- zen, wenn der Antrieb in Form eines Unwuchtmotors, in Form eines Exzenter- antriebs oder eines elektrischen Schwingkreises ausgebildet ist.

Besonders effizient lässt sich der Wischbezugträger in Schwingungen verset- zen, wenn die Antriebseinrichtung am Wischbezugträger angeordnet oder aus- gebildet ist. Schwingt der Antrieb, so schwingt dann auch der Wischbezugträ- ger. Um eine für den Anwender schonende Benutzung des Hartflächenreinigungs- geräts zu gestatten, ist es günstig, wenn der Wischbezugträger und der Halte- griff relativ zueinander schwingungsentkoppelt angeordnet oder ausgebildet sind. Dies ermöglicht es insbesondere, dass ein Wischbezugträger, welcher relativ zum Haltegriff hin und her bewegt oder in Schwingungen versetzt wird, keine Schwingungen auf den Haltegriff übertragen oder nur in eingeschränk- tem Umfang übertragen kann. Dies gestattet es einem Anwender insbesonde- re, das Hartflächenreinigungsgerät sicher zu halten, ohne dass seine Hand ebenfalls in Schwingungen versetzt wird.

Vorteilhafterweise sind der Wischbezugträger und der Haltegriff durch min- destens ein Dämpfungselement miteinander gekoppelt. Das mindestens eine Dämpfungselement dient zum Entkoppeln des Wischbezugträgers und des Haltegriffs voneinander, damit keine oder möglichst keine Schwingungen vom Wischbezugträger auf den Haltegriff übertragen werden können.

Als Dämpfungselement kann insbesondere ein Gummistopfen zum Einsatz kommen, welcher eine hinreichende Elastizität aufweist, um am einen Ende sicher gehalten zu werden und am anderen Ende eine Relativbewegung zu sei- nem anderen Ende zu ermöglichen. Alternativ kann das mindestens eine Dämpfungselement auch in Form eines federelastischen Elements ausgebildet sein, beispielsweise in Form einer Zug- oder Druckfeder. Die Form des Dämp- fungselements kann grundsätzlich beliebig gestaltet sein.

Um den Wischbezugträger und den Haltegriff möglichst effizient voneinander Entkoppeln zu können, ist es günstig, wenn das Hartflächenreinigungsgerät vier Dämpfungselemente umfasst. Es können jedoch auch zwei, drei, fünf oder mehr Dämpfungselemente vorgesehen sein.

Für eine einfache Montage des Haftflächenreinigungsgeräts ist es insbesondere vorteilhaft, wenn das mindestens eine Dämpfungselement kraft- und/oder formschlüssig mit dem Wischbezugträger und/oder dem Haltegriff oder dem Gehäuse gekoppelt ist. Beispielsweise kann das mindestens eine Dämpfungs- element rastend mit dem Wischbezugträger und/oder dem Haltegriff oder dem Gehäuse gekoppelt werden.

Eine Montage des Hartflächenreinigungsgeräts lässt sich weiter vereinfachen, wenn der Wischbezugträger eine Halterung zum Halten der Antriebseinrich- tung umfasst. Insbesondere kann am Wischbezugträger eine Halterung einstü- ckig angeformt sein, welche einen Elektromotor, beispielsweise einen

Unwuchtmotor, aufnimmt.

Um effizient Schwingungen auf den Wischbezugträger übertragen zu können, ist es günstig, wenn die Antriebseinrichtung eine Antriebswelle umfasst und wenn die Antriebswelle quer, insbesondere senkrecht, zur Reinigungsfläche ausgerichtet ist. Insbesondere kann auf der Antriebswelle ein Unwuchtgewicht gehalten sein, so dass auf einfache Weise Schwingungen mit der Antriebsein- richtung erzeugt werden können, die zu einer Schwingungsbewegung des Wischbezugträgers in einer von der Reinigungsfläche definierten Ebene führen.

Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn das Hartflächenreinigungsgerät eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Flüssigkeitspumpe und/oder der Be- wegungseinrichtung umfasst. Beispielsweise ermöglicht es eine Steuerungs- einrichtung, die Flüssigkeitspumpe und/oder die Bewegungseinrichtung zu ak- tivieren und auch wieder zu deaktivieren.

Ferner kann es vorteilhaft sein, wenn die Steuerungseinrichtung ausgebildet ist zum Steuern einer Drehzahl der Antriebseinrichtung. Beispielsweise lässt sich so eine Drehzahl der Antriebseinrichtung abhängig vom zu reinigenden Objekt anpassen oder einstellen. Insbesondere können Drehzahlen in einem Bereich von 0 bis 10.000 Umdrehungen pro Minute eingestellt werden, insbe- sondere in einem Bereich von 0 bis 7.000 Umdrehungen pro Minute.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vor- gesehen sein, dass das Hartflächenreinigungsgerät eine mit der Steuerungs- einrichtung in Wirkverbindung stehende Drehzahlvorgabeeinrichtung zum Vor- geben der Drehzahl der Antriebseinrichtung umfasst. Beispielsweise kann es sich dabei um ein Drehpotentiometer oder aber auch um eine Eingabeeinrich- tung in Form einer Tastatur handeln.

Ferner ist es günstig, wenn das Hartflächenreinigungsgerät einen mit der Steuerungseinrichtung zusammenwirkenden Feuchtigkeitssensor zum Bestim- men einer Feuchtigkeit des Wischbezugs umfasst. Beispielsweise kann die Feuchtigkeit des Wischbezugs, die mit dem Feuchtigkeitsmesser bestimmt wird, genutzt werden, um die Flüssigkeitspumpe zu steuern. Ist der Wischbe- zug hinreichend feucht, kann die Steuerungseinrichtung die Flüssigkeitspumpe beispielsweise automatisch deaktivieren. So kann ein übermäßiges Befeuchten der zu reinigenden Fläche vermieden werden. Dies spart zudem Reinigungs- flüssigkeit.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Feuchtigkeitssensor im Wischbezug oder am Wischbezugträger angeordnet ist. So kann er insbesondere direkt in Kon- takt mit dem Wischbezug kommen und eine Feuchtigkeit des Wischbezugs si- cher bestimmen.

Günstig ist es, wenn die Steuerungseinrichtung zum Steuern der Flüssigkeits- pumpe in Abhängigkeit der Feuchtigkeit des Wischbezugs. Wird beispielsweise keine hinreichende Feuchtigkeit des Wischbezugs festgestellt, beispielsweise mit einem Feuchtigkeitssensor automatisch bestimmt, aktiviert die Steue- rungseinrichtung die Flüssigkeitspumpe. Wird eine ausreichende Feuchtigkeit des Wischbezugs detektiert, beispielsweise mit dem Feuchtigkeitssensor, kann die Steuerungseinrichtung die Flüssigkeitspumpe automatisch deaktivieren, um eine übermäßige Befeuchtung des Wischbezugs zu vermeiden. So kann insbesondere ein übermäßiger Auftrag von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche sicher vermieden werden.

Vorteilhafterweise umfasst das Hartflächenreinigungsgerät mindestens ein erstes Betätigungselement zum Aktivieren der Flüssigkeitspumpe. Das min- destens eine erste Betätigungselement kann insbesondere auch zum Deakti- vieren der Flüssigkeitspumpe ausgebildet sein.

Vorteilhaft ist es, wenn das Hartflächenreinigungsgerät mindestens ein zweites Betätigungselement zum Aktivieren der Bewegungseinrichtung umfasst. Das mindestens eine zweite Betätigungselement kann optional auch zum Deakti- vieren der Bewegungseinrichtung ausgebildet sein.

Das mindestens eine erste Betätigungselement und/oder das mindestens eine zweite Betätigungselement sind vorzugsweise steuerungswirksam mit der Steuerungseinrichtung verbunden, um Betätigungssignale zum Aktivieren und Deaktivieren der Flüssigkeitspumpe und/oder der Bewegungseinrichtung an die Steuerungseinrichtung zu senden.

Günstig ist es, wenn die Steuerungseinrichtung ein Zeitglied umfasst und wenn die Steuerungseinrichtung die Flüssigkeitspumpe nach Betätigung des mindestens einen ersten Betätigungsglieds für eine durch das Zeitglied vorgegebene Zeitdauer ansteuert. Auf diese Weise kann insbesondere sicher- gestellt werden, dass ein Beaufschlagen der zu reinigenden Fläche mit Reini- gungsflüssigkeit automatisch gestoppt wird, falls ein Anwender dies nach Akti- vieren der Flüssigkeitspumpe mit dem mindestens einen ersten Betätigungs- glied vergessen sollte. Optional kann die Zeitdauer fest vorgegeben sein oder aber auch von einem Anwender mit einer entsprechenden Eingabeeinrichtung eingestellt werden. Insbesondere kann hierfür ein Drehpotentiometer oder eine Tastatureingabeeinrichtung vorgesehen sein.

Günstigerweise liegt die vorgegebene Zeitdauer in einem Bereich von etwa 10 s bis etwa 90 s. Je nach Größe der zu reinigenden Fläche kann die vorgege- bene Zeitdauer länger oder kürzer eingestellt sein oder optional vom Anwen- der eingestellt werden.

Für eine ergonomische Handhabung des Hartflächenreinigungsgeräts ist es vorteilhaft, wenn das mindestens eine erste Betätigungselement und das min- destens eine zweite Betätigungselement nebeneinander angeordnet sind. Ins- besondere können die Betätigungselemente auf einer der Reinigungsfläche abgewandten Fläche des Haltegriffs oder des Gehäuses angeordnet sein. Dies ermöglicht es einem Anwender beispielsweise mit einem Daumen seiner Hand, die das Hartflächenreinigungsgerät hält, die Betätigungselemente selektiv zu betätigen, um die Flüssigkeitspumpe und die Bewegungseinrichtung zu akti- vieren und optional auch wieder zu deaktivieren.

Um eine optimale Reinigung unterschiedlicher zu reinigender Flächen zu er- möglichen, ist es günstig, wenn der Wischbezugträger rechteckig, dreieckig, kreisförmig oder halbkreisförmig ausgebildet ist. Der Wischbezug kann insbe- sondere in seiner Form an den Wischbezugträger angepasst sein.

Ferner ist es vorteilhaft, insbesondere auch bei einem Hartflächenreinigungs- gerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungsgerät in Form eines handgehaltenen Hartflächengeräts ausgebildet ist. Insbesondere kann es ein Gewicht von weniger als 1000 g aufweisen, sodass es für einen Anwender bequem mit einer Hand gehalten und auf oder entlang einer zu rei- nigenden Fläche bewegt werden kann.

Außerdem ist es günstig, insbesondere auch bei einem Hartflächenreinigungs- gerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungsgerät in Form eines netzunabhängig betreibbaren Hartflächenreinigungsgeräts ausge- bildet ist. Auf diese Weise kann das Hartflächenreinigungsgerät besonders einfach gehandhabt werden, da kein Netzanschlusskabel beim Einsatz des Hartflächenreinigungsgeräts im Weg ist.

Um das Hartflächenreinigungsgerät insbesondere netzunabhängig betreiben zu können, ist es vorteilhaft, insbesondere auch bei einem Hartflächenreinigungs- gerät der eingangs beschriebenen Art, wenn es einen elektrischen Energie- speicher umfasst. Günstigerweise ist der elektrische Energiespeicher in Form einer Batterie aus- gebildet. Dabei kann es sich insbesondere um eine wiederaufladbare Batterie handeln. Die wiederaufladbare Batterie kann insbesondere fest am Hartflä- chenreinigungsgerät verbaut sein. Optional kann die wiederaufladbare Batterie auch aus dem Hartflächenreinigungsgerät entnehmbar ausgebildet sein, um vom Hartflächenreinigungsgerät getrennt aufgeladen werden. So kann bei Verfügbarkeit von mindestens zwei wiederaufladbaren Batterien das Hartflä- chenreinigungsgerät praktisch dauerhaft eingesetzt werden, wenn nämlich eine entleerte Batterie durch eine aufgeladene Batterie getauscht wird, um den Einsatz des Hartflächenreinigungsgeräts fortzusetzen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vor- gesehen sein, dass das Hartflächenreinigungsgerät eine Ladeanschlussein- richtung umfasst, welche mit dem elektrischen Energiespeicher in elektrischer Wirkverbindung steht zum Verbinden des Hartflächenreinigungsgeräts, insbe- sondere über ein Ladekabel, mit einem Ladegerät. Die Ladeanschlusseinrich- tung ermöglicht insbesondere ein einfaches Aufladen des elektrischen Energie- speichers.

Ferner kann es günstig sein, insbesondere auch bei einem Hartflächenreini- gungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungs- gerät eine Netzanschlusseinrichtung zum Verbinden des Hartflächenreini- gungsgeräts über ein Netzanschlusskabel mit einem Stromnetz umfasst. Bei- spielsweise kann das Hartflächenreinigungsgerät so auch eingesetzt werden, wenn der elektrische Energiespeicher entleert ist. Beispielsweise kann die La- deanschlusseinrichtung auch die Netzanschlusseinrichtung bilden.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, insbesondere auch bei einem Hartflächenreini- gungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungs- gerät ein Netzanschlusskabel zum Verbinden des Hartflächenreinigungsgeräts mit einem Stromnetz umfasst. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht insbe- sondere einen dauerhaften Einsatz des Hartflächenreinigungsgeräts. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, insbeson- dere auch bei einem Hartflächenreinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art, kann vorgesehen sein, dass das Hartflächenreinigungsgerät eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Betriebsmodus des Hartflächenreinigungsgeräts und/oder eines Ladezustands des elektrischen Energiespeichers des Hartflächenreinigungsgeräts umfasst. Beispielsweise kann die Anzeigeeinrichtung optisch und/oder akustisch dem Anwender anzei- gen, ob die Flüssigkeitspumpe aktiviert ist und/oder ob die Bewegungseinrich- tung aktiviert ist. Ferner kann dem Anwender optional auch ein Ladezustand des elektrischen Energiespeichers optisch und/oder akustisch angezeigt wer- den.

Besonders einfach und kompakt ausbilden lässt sich das Hartflächenreini- gungsgerät, wenn das mindestens eine erste Betätigungselement und/oder das mindestens eine zweite Betätigungselement die Anzeigeeinrichtung um fassen. Beispielsweise können eine oder mehrere LED-Elemente in das min- destens eine erste Betätigungselement und/oder in das mindestens eine zweite Betätigungselement integriert sein, um einem Anwender anzuzeigen, ob die Flüssigkeitspumpe aktiviert ist beziehungsweise ob die Bewegungsein- richtung aktiviert ist. Eine Ladezustandsanzeige kann insbesondere separat von den Betätigungselementen angeordnet oder ausgebildet sein.

Besonders kostengünstig und kompakt ausbilden lässt sich das Hartflächenrei- nigungsgerät, wenn die Anzeigeeinrichtung in Form einer LED-Anzeige ausge- bildet ist. Insbesondere kann die LED-Anzeige mindestens eine Farbwechsel- LED umfassen. Beispielsweise können unterschiedliche Betriebsmodi mit un- terschiedlichen Farben angezeigt werden. Insbesondere kann auch ein Ladezu- stand des elektrischen Energiespeichers über eine farbliche Kodierung dem Anwender angezeigt werden. Beispielsweise kann die LED bei vollgeladenem Energiespeicher grün leuchten, bei teilweise entladenem Energiespeicher gelb und bei praktisch vollständig entladenem Energiespeicher rot. Ferner kann es vorteilhaft sein, insbesondere auch bei einem Hartflächenreini- gungsgerät der eingangs beschriebenen Art, wenn das Hartflächenreinigungs- gerät einen Drucksensor zum Messen einer auf die Reinigungsfläche ausgeüb- ten Andrückkraft aufweist. Ein solcher Drucksensor ermöglicht insbesondere die Bestimmung der auf die Reinigungsfläche ausgeübten Andrückkraft. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Hartflächenreinigungsgerät eine Bewegungseinrichtung umfasst und wenn die Andrückkraft so groß wäre, dass die Bewegungseinrichtung durch das Andrücken des Hartflächenreinigungsge- räts durch den Anwender auf die zu reinigende Fläche blockiert würde. Das Überschreiten einer Grenzkraft kann dem Anwender beispielsweise optisch und/oder akustisch signalisiert werden. Die Bewegungseinrichtung erfordert keine übermäßig andere hohe Andrückkraft des Hartflächenreinigungsgeräts gegen die zu reinigende Fläche, denn durch die Bewegungseinrichtung wird der Wischbezugträger in definierter Weise relativ zu der zu reinigenden Fläche bewegt, um darauf anhaftenden Schmutz mechanisch zu lösen.

Günstig ist es, wenn der Drucksensor in elektrischer Wirkverbindung mit der Steuerungseinrichtung steht derart, dass bei Überschreiten einer wirkenden Grenzkraft eine Warneinrichtung ein optisches und/oder akustisches Signal ausgibt. Insbesondere kann die Anzeigeeinrichtung die Warneinrichtung um fassen. Beispielsweise kann die Warneinrichtung in einer bestimmten Farbe, beispielweise rot, blinken und einen Signalton aussenden, wenn die vorgege- bene Andrückkraft überschritten wird.

Besonders kompakt und kostengünstig lässt sich das Hartflächenreinigungs- gerät, wenn die Anzeigeeinrichtung die Warneinrichtung umfasst.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines

Hartflächenreinigungsgeräts; Figur 2: eine Seitenansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 3: eine Ansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 2 in Rich- tung des Pfeils A;

Figur 4: eine perspektivische Explosionsdarstellung des Hartflächenreini- gungsgeräts aus Figur 1;

Figur 5: eine weitere perspektivische Explosionsdarstellung des Hartflä- chenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 6: eine teilweise geschnittene perspektivische Explosionsdarstellung des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 7: eine perspektivische, teilweise geschnittene Darstellung eines

Flüssigkeitsbehälters des Hartflächenreinigungsgeräts;

Figur 8: eine Schnittansicht längs Linie 8-8 in Figur 3;

Figur 9: eine Schnittansicht längs Linie 9-9 in Figur 3;

Figur 10: eine Draufsicht auf den Wischbezugträger des Hartflächenreini- gungsgeräts aus Figur 1 in Richtung des Pfeils A;

Figur 11 : eine Schnittansicht längs Linie 11-11 in Figur 10;

Figur 12: eine Schnittansicht längs Linie 12-12 in Figur 10;

Figur 13: eine schematische Darstellung einer Schaltungsanordnung des

Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1; und Figur 14: eine schematische Schnittansicht eines Teils einer Verbindungs- einrichtung zum Verbinden des Wischbezugträgers und des Wischbezugs.

In Figur 1 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen bezeichnetes Hartflächen- reinigungsgerät in Form eines Fenster- oder Scheibenreinigungsgeräts 12 bei- spielhaft dargestellt.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst einen Wischbezugträger 14, an welchem ein Wischbezug 16 gehalten ist. Ferner umfasst das Hartflächenreini- gungsgerät 10 eine Flüssigkeitsauftragseinrichtung 18 zum Aufbringen von Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit, einer Auftauflüssigkeit oder einer Enteisungsflüssigkeit auf eine zu reinigende Fläche 20.

Ferner umfasst das Hartflächenreinigungsgerät 10 ein Gehäuse 22, welches einen integrierten Haltegriff 24 umfasst, welcher an einer allseitig umschlosse- ne Durchbrechung 26 auf einer dem Wischbezugträger 14 abgewandten Seite des Gehäuses 22 ausgebildet ist.

Der Haltegriff 24 ist in einer hinteren Hälfte 28 des Hartflächenreinigungsge- räts 10 ausgebildet.

In einer vorderen Hälfte 30 des Hartflächenreinigungsgeräts 10 ist am Gehäu- se 22 eine Behälteraufnahme 32 ausgebildet, in die ein Flüssigkeitsbehälter 34 eingesetzt ist.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ferner eine Bewegungseinrichtung 36 zum Bewegen des Wischbezugträgers 14 und des Haltegriffs 24 bezie- hungsweise des Gehäuses 22 relativ zueinander.

Die einzelnen Komponenten des Hartflächenreinigungsgeräts 10 werden nach- folgend im Einzelnen erläutert. Der Wischbezugträger 14 ist im Wesentlichen in Form einer flachen Wanne ausgebildet mit einem rechteckigen Boden 38, weicher eine Reinigungsfläche 40 definiert, an welcher der Wischbezug 16 gehalten ist.

Auf einer Rückseite 42 des Bodens 38 beziehungsweise auf einer Innenseite der Wanne ist eine hülsenförmige Halterung 44 ausgebildet. Sie dient zur Auf- nahme einer von der Bewegungseinrichtung 36 umfassten Antriebseinrichtung 46.

Die Antriebseinrichtung 46 ist ausgebildet zum Erzeugen einer Bewegung des Wischbezugträgers 14 relativ zum Haltegriff 24 beziehungsweise relativ zum Gehäuse 22.

Die Antriebseinrichtung 46 umfasst einen elektromagnetischen Antrieb 48 in Form eines Elektromotors 50, welcher als Unwuchtmotor 52 ausgebildet ist.

Eine Antriebswelle 54 definiert eine Längsachse 56, welche quer nämlich senk- recht, zur Reinigungsfläche 40 ausgerichtet ist.

Auf der Antriebswelle 54 ist eine Unwuchtmasse 58 angeordnet, sodass bei Rotation derselben um die Längsachse 56 der Elektromotor 50 und die Halte- rung 44, an der der Elektromotor 50 gehaltert ist, in Schwingungen versetzt werden. Da die Halterung 44 einstückig mit dem Wischbezugträger 14 ausge- bildet ist, versetzt die schwingende Antriebseinrichtung 46 auch den Wischbe- zugträger 14 in Schwingungen.

Ein Bewegungshub der durch die Antriebseinrichtung 46 erzeugten Schwingun- gen liegt etwa in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 2 mm. Abhängig von der Art der gewählten Antriebseinrichtung kann ein Bewegungshub auch in einem Bereich von etwa 0,05 mm bis etwa 10 mm liegen.

Der Wischbezug 16 ist mit einer Wischbezugrückseite 60 an der Reinigungsflä- che 40 des Wischbezugträgers 14 anliegend gehalten. Eine Wischbezugvorder- Seite 62 definiert eine Wischfläche 64, welche, wie beispielhaft in Figur 2 dar- gestellt, zum Reinigen der zu reinigenden Fläche 20 an dieser anliegt.

Die Wischfläche 64 und die Reinigungsfläche 40 sind im Wesentlichen identisch ausgebildet. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Wischfläche 64 etwas größer als die Reinigungsfläche 40 und steht allseitig etwas über diese vor.

Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel des Hartflächenreini- gungsgeräts 10 definiert der Wischbezug 16 eine geschlossene Wischfläche 64.

Der Wischbezug 16 ist aus einem flüssigkeitsdurchlässigen Material ausgebil- det. Es kann sich dabei um ein textiles Material handeln.

Ferner kann der Wischbezug 16 auch in Form einer Bürste oder eines

Schwamms ausgebildet sein. Optional kann der Wischbezug 16 auch aus Polierwatte ausgebildet sein oder einen Polierwatte tragenden Polierträger um fassen.

Bei dem in den Figuren beispielhaft dargestellten Ausführungsbeispiel des Hartflächenreinigungsgeräts 10 sind der Wischbezug 16 und der Wischbezug- träger 14 kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden. Hierfür ist eine Verbindungseinrichtung 66 vorgesehen zum kraft- und/oder formschlüs- sigen Verbinden des Wischbezugs 16 und des Wischbezugträgers 14 in einer Verbindungsstellung, wie sie beispielhaft in den Figuren 1 und 8 dargestellt ist.

Die Verbindungseinrichtung 66 ist bei dem in den Figuren dargestellten Aus- führungsbeispiel in Form einer Klettverbindungseinrichtung 68 ausgebildet. Al- ternativ kann sie auch in Form einer Spannverbindungsvorrichtung oder Klemmverbindungsvorrichtung ausgebildet sein. Die Verbindungseinrichtung 66 umfasst erste Verbindungselemente 70 und zweite Verbindungselemente 72, welche einerseits am Wischbezugträger 14 und andererseits am Wischbezug 16 angeordnet oder ausgebildet sind.

Die ersten und zweiten Verbindungselemente 70 und 72 stehen in der Verbin- dungsstellung kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff und in einer Trennstel- lung, wie sie in Figur 14 beispielhaft links dargestellt, ist außer Eingriff.

Bei der Klettverbindungseinrichtung 68 sind die ersten Verbindungselemente 70 in Form flexibler Widerhaken 74 ausgebildet, die zweiten Verbindungsele- mente 72 in Form von textilen Schlaufen 76.

Die ersten Verbindungselemente 70 sind einstückig mit dem Wischbezugträger 14 ausgebildet, beispielsweise durch Spritzgießen des Wischbezugträgers mit den ersten Verbindungselementen 70 aus einem thermoplastischen Kunststoff. Die ersten Verbindungselemente 70 können auch an den Wischbezugträger 14 angespritzt sein.

Die ersten Verbindungselemente 70 können auf der gesamten Reinigungsflä- che 40 vorgesehen sein oder nur in Teilbereichen derselben.

Der Wischbezug 16 umfasst die zweiten Verbindungselemente 72. Sie sind einstückig mit dem Wischbezug 16 ausgebildet, und zwar insbesondere dann, wenn dieser aus einem textilen Material ausgebildet ist.

Der Wischbezug 16 und der Wischbezugträger 14 sind in der Verbindungsstel- lung unbeweglich oder im Wesentlichen unbeweglich aneinander gehalten.

Der Wischbezugträger 14 umfasst den in Form einer Platte 78 ausgebildeten Boden 38. Die Flüssigkeitsauftragseinrichtung 18 umfasst bei dem in den Figuren darge- stellten Ausführungsbeispiel des Hartflächenreinigungsgeräts 10 zwei Flüssig- keitsauslässe 80.

Die Ausgestaltung der Flüssigkeitsauslässe 80 ist in der vergrößerten Aus- schnittsansicht in Figur 11 b gut zu erkennen. Der eigentliche Flüssigkeitsaus- lass 80 ist gegenüber der Reinigungsfläche 40 etwas zurückgesetzt durch eine flache hohlzylindrische Ausnehmung 82.

Quer zur Reinigungsfläche 40 ist ausgehend von der Ausnehmung 82 ein Sackloch 84 ausgebildet, welches über eine im Durchmesser deutlich kleinere Durchgangsbohrung 86 mit einem in Richtung auf ein hinteres Ende 88 des Wischbezugs 16 abgewinkelten Anschlusskanal 90 fluidisch verbunden ist. Der Anschlusskanal 90 durchsetzt einen Anschlussstutzen 92, auf den eine Verbin- dungsleitung 94 in Form eines Schlauchs aufgesteckt ist.

Die Flüssigkeitsauslässe 80 sind somit wenig hinter der von der Reinigungs- fläche 40 definierten Ebene 96 ausgebildet. Der gesamte Flüssigkeitsauslass 80 mit dem Anschlussstutzen 92 ist einstückig mit dem Wischbezugträger 14 ausgebildet.

Einer der Flüssigkeitsauslässe 80 ist näher zu einem vorderen Ende 98 des Wischbezugs 16 am Wischbezugträger 14 angeordnet als zum hinteren Ende 88. Der Flüssigkeitsauslass 80 ist zudem näher am vorderen Ende 98 als an der Längsachse 56 angeordnet. Der andere Flüssigkeitsauslass 80 ist zudem näher an der Halterung 44 ausgebildet als am hinteren Ende 88.

Durch die Durchgangsbohrungen 86 definierte Flüssigkeitsauslassquerschnitte der beiden Flüssigkeitsauslässe 80 sind identisch. Optional können diese auch unterschiedlich groß ausgebildet sein, um unterschiedliche Flüssigkeitsmengen an den beiden unterschiedlichen Positionen am Wischbezugträger 14 zum Befeuchten des Wischbezugs 16 mit Reinigungsflüssigkeit auszubringen. Die Flüssigkeitsauftragseinrichtung 18 umfasst nicht nur den Flüssigkeitsbehäl- ter 34 zum Aufnehmen von Reinigungsflüssigkeit, sondern auch eine Flüssig- keitspumpe 100 zum Fördern der Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeits- behälter 34 zu den Flüssigkeitsauslässen 80.

Die Flüssigkeitspumpe 100 ist in Form einer Membranpumpe 102 ausgebildet. Alternativ kann sie in Form einer Kolbenpumpe ausgebildet sein. Grundsätzlich können auch andere Pumpentypen zum Einsatz kommen, mit denen sich Flüs- sigkeiten, insbesondere auch hochviskose Fluide wie Polier- und Wachsmittel, fördern lassen.

Der Flüssigkeitsbehälter 34 ist in einer Betriebsstellung, wie beispielhaft in den Figuren 2 und 8 dargestellt, mit dem Gehäuse 22 verbunden. Der Flüssigkeits- behälter 34 ist jedoch derart ausgebildet, dass er vom Gehäuse 22 abgenom- men werden kann. Dies ist beispielweise in den Figuren 4 und 6 schematisch dargestellt.

Wie insbesondere in Figur 8 gut zu erkennen, ist der Flüssigkeitsbehälter 34 in der vorderen Hälfte 30 des Hartflächenreinigungsgeräts 10 angeordnet.

Der Flüssigkeitsbehälter 34 weist einen Flüssigkeitsbehältereinlass 104 in Form einer kreisrunden Befüllöffnung 106 sowie einen Flüssigkeitsbehälterauslass 108 auf.

Der Flüssigkeitsbehälterauslass 108 ist an einem freien Ende eines Schlauchs 110 ausgebildet. Das freie Ende des Schlauchs 110 ist von einem Tauchge- wicht 112 umgeben, welches das freie Ende 110 und damit den Flüssigkeits- behälterauslass 108 in Schwerkraftrichtung nach unten zieht.

Der Flüssigkeitsbehälterauslass 108 ist in der beschriebenen Weise beweglich im Flüssigkeitsbehälter 34 angeordnet, und zwar an einem freien Ende des eine Flüssigkeitsleitung bildenden Schlauchs 110. Der Flüssigkeitsbehälter 34 ist aus einem durchsichtigen oder zumindest transluzenten Material ausgebildet, sodass ein Anwender den Füllstand der Reinigungsflüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter 34 jederzeit erkennen kann.

Der Schlauch 110 ist mit einem Pumpeneinlass 114 der Flüssigkeitspumpe 100 gekoppelt. Ein Pumpenauslass 116 beziehungsweise eine Druckseite der Flüs- sigkeitspumpe 100 ist mit einem Verteilerstück 118 verbunden, welches zwei in entgegengesetzter Richtung gerichtete Anschlussstutzen 120 aufweist, die jeweils mit einem Schlauch 94 verbunden sind. Die anderen Enden der Schläu- che 94 sind wie oben bereits beschrieben mit den Anschlussstutzen 92 verbun- den.

In das Verteilerstück 118 ist ein Rückschlagventil 122 integriert, welches somit zwischen der Flüssigkeitspumpe 100 und den Flüssigkeitsauslässen 80 ange- ordnet ist.

Der Flüssigkeitsbehälter 34 ist insgesamt im Wesentlichen formstabil ausgebil- det.

Um zu vermeiden, dass sich im Flüssigkeitsbehälter 34 ein Unterdrück ausbil- den kann, wenn Reinigungsflüssigkeit mittels der Flüssigkeitspumpe 100 zu den Flüssigkeitsauslässen 80 gefördert wird, ist ferner eine Belüftungseinrich- tung 124 in Form eines Belüftungsventils 126 am Flüssigkeitsbehälter 34 an- geordnet.

Der Flüssigkeitsbehältereinlass 104 ist mit einem Verschlusselement 128 ver- schlossen. Dieses umfasst eine verschwenkbar am Gehäuse 22 gelagerte Klap- pe 130 und einen dichtend in die Befüllöffnung 106 eingreifenden Stopfen 132, weicher einstückig an der Klappe 130 ausgebildet ist.

Ein nach vorne weisendes freies Ende 134 der Klappe 130 ist etwas vom Flüs- sigkeitsbehälter 34 weg gekrümmt und bildet so einen Griffbereich 136, wel- eher einem Anwender ein leichtes Öffnen und wieder Verschließen der Befüll- öffnung 106 ermöglicht.

Das Verschlusselement 128 ist in der beschriebenen Weise und zudem unver- lierbar am Hartflächenreinigungsgerät 10 gehalten.

Am Gehäuse 22 ist ferner eine von der Reinigungsfläche 40 abweichende Standfläche 138 an einem hinteren Ende des Haltegriffs 24 ausgebildet zum Abstellen des Hartflächenreinigungsgeräts 10.

Die Standfläche 138 ermöglicht es in Verbindung mit dem hinteren Ende 88 des Wischbezugs 16, das Hartflächenreinigungsgerät 10 sicher abzustellen.

Eine solche Stellfläche ist in Figur 8 durch die eingezeichnete Standebene 140 symbolisiert, welche im Wesentlichen rechtwinkelig zur Ebene 96 verläuft. Die Standfläche 138 ist somit am hinteren Ende des Hartflächenreinigungsgeräts 10 ausgebildet und ist deutlich kleiner als die Reinigungsfläche 40.

Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel des Hartflächenreini- gungsgeräts 10 ist die Reinigungsfläche 40 eben beziehungsweise im Wesent- lichen eben ausgebildet. Alternativ kann diese auch vom Wischbezugträger 14 weg weisend konvex gekrümmt ausgebildet werden, beispielsweise in Form eines Ausschnitts einer Zylinderoberfläche.

Die Ausnehmung 82 bildet eine Flüssigkeitsöffnung 142 am Wischbezugträger 14. Der Flüssigkeitsauslass 80 ist im Bereich dieser Flüssigkeitsöffnung 142 beziehungsweise an dieser angeordnet beziehungsweise ausgebildet. Man kann jedoch auch sagen, dass bei dem in den Figuren dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel des Hartflächenreinigungsgeräts 10 die Flüssigkeitsauslässe 80 jeweils eine Flüssigkeitsöffnung 142 bilden.

In Figur 11a ist schematisch die optionale Ausgestaltung eines Wischbezugs 16 dargestellt, und zwar durch eine gestrickel eingezeichnete Wischbezugflüssig- keitsöffnung 144. Diese und die Flüssigkeitsöffnung 142 können, wie beispiel- haft dargestellt, insbesondere teilweise oder vollständig überlappend ausgebil- det sein. Auf diese Weise kann Reinigungsflüssigkeit direkt aus dem Flüssig- keitsauslass 80 auf die zu reinigende Fläche 20 appliziert werden, ohne zu- nächst den Wischbezug 16 zu befeuchten.

Die Ausnehmung 82 bildet wie oben beschrieben eine Flüssigkeitsöffnung 142, welche praktisch eine Durchbrechung 146 der Platte 78 und damit des Wisch- bezugträgers 14 bildet. Die Durchbrechung ist jedoch durch den eine Austritts- düse 148 bildenden Flüssigkeitsauslass 80 bis auf die Durchgangsbohrung 86 verschlossen.

Ferner sind bei dem Hartflächenreinigungsgerät 10 der Wischbezugträger 14 und der Haltegriff 24 beziehungsweise das Gehäuse 22 relativ zueinander schwingungsentkoppelt angeordnet. Um dies zu erreichen, sind zwischen dem Wischbezugträger 14 und dem vom Gehäuse 22 umfassten Haltegriff 24 meh- rere Dämpfungselemente 150 angeordnet, und zwar insgesamt vier, nämlich in jeder Ecke des Wischbezugträgers 14 ein Dämpfungselement 150.

Die Dämpfungselemente 150 sind sowohl kraft- und/oder formschlüssig mit dem Wischbezugträger 14 als auch mit dem Haltegriff 24 beziehungsweise mit dem Gehäuse 22 verbunden. Am Wischbezugträger 14 ist hierfür eine in Rich- tung auf den Wischbezug hin geöffnete Ringnut 152 ausgebildet, in welche ein ringförmiger Vorsprung 154 des in Form eines Stopfens 156 ausgebildeten Dämpfungselements 150 eingreift.

Vom Gehäuse 22 steht ein in eine Durchbrechung 158 des Stopfens 116 ein- greifender hülsenförmiger Vorsprung 160 ab, an welchem in der Art von Wi- derhaken vom Wischbezug 14 weg weisende Vorsprünge abstehen, deren freie Enden an einer Ringscheibe 164 anliegen, welche in einer korrespondierenden Ringnut 166 eingreift, welche in Richtung auf den Wischbezug 16 hin weisend geöffnet ist. Das Gehäuse 22 ist ausschließlich über diese beschriebene Verbindung mittels der Dämpfungselemente 150 mit dem Wischbezugträger 14 mechanisch ge- koppelt.

Die Dämpfungselemente 150 sind hinreichend elastisch, sodass eine von der Antriebseinrichtung 46 auf den Wischbezugträger 14 übertragene Schwingung nicht oder nur in sehr geringem Umfang auf das Gehäuse 22 und damit den Haltegriff 24 übertragen werden kann. Ein Anwender kann durch die beschrie- bene Schwingungsentkopplung das Hartflächenreinigungsgerät 10 auch dann ruhig halten, wenn die Antriebseinrichtung 46 den Wischbezugträger 14 in Schwingungen versetzt.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ferner eine Steuerungseinrichtung 168 zum Steuern der Flüssigkeitspumpe 100 sowie der Bewegungseinrichtung 36.

Wie in Figur 6 gut zu erkennen, ist die Steuerungseinrichtung 168 in einem vom Haltegriff 24 umschlossenen Aufnahmeraum 170 angeordnet, und zwar auf einer darin gehaltenen Platine 172.

Die Steuerungseinrichtung 168 ist über eine Verbindungsleitung 174 steue- rungswirksam mit der Flüssigkeitspumpe 100 verbunden. Ferner ist sie über eine Verbindungsleitung 176 steuerungswirksam mit dem Antrieb 48 verbun- den.

Unterhalb der Platine 172 ist im Aufnahmeraum 170 ferner ein elektrischer Energiespeicher 178 in Form einer Batterie 180 angeordnet. Die Batterie 180 ist in Form einer wiederaufladbaren Batterie 180 ausgebildet.

Dieser elektrische Energiespeicher 178 ermöglicht es, das Hartflächenreini- gungsgerät 10 in Form eines netzunabhängig betreibbaren Hartflächenreini- gungsgeräts 10 auszubilden. Das Hartflächenreinigungsgerät 10 ist ferner in Form eines handgehaltenen Hartflächenreinigungsgeräts 10 ausgebildet. Vorzugsweise beträgt das Ge- samtgewicht des Hartflächenreinigungsgeräts 10 weniger als 1000 g.

Im Bereich der Standfläche 138 ist eine Ladeanschlusseinrichtung 182 ange- ordnet, die über eine Verbindungsleitung 184 in elektrischer Wirkverbindung mit der Steuerungseinrichtung 168 steht. Diese ist wiederum über eine Ver- bindungsleitung 168 elektrisch in Wirkverbindung mit der Batterie 180 ste- hend.

Wird ein Stecker 188 eines Ladekabels 190 in die in Form einer Ladebuchse ausgebildeten Ladeanschlusseinrichtung 182 eingesteckt und das Ladekabel 190 mit einem Ladegerät 192 verbunden, kann die Batterie 180 bei Bedarf wieder aufgeladen werden. Das Ladegerät 192 kann dabei über ein Anschluss- kabel 194, welches einen Stecker 196 aufweist, mit einem Stromnetz 198 verbunden werden, insbesondere mit einer Netzsteckdose.

Alternativ kann die Ladeanschlusseinrichtung 182 auch mit einem Netzan- schlusskabel 200 mit einem dem Stecker 188 entsprechenden Stecker 202 und einem Netzanschlussstecker 204 direkt mit dem Stromnetz 198 verbun- den werden. Auf diese Weise kann das Hartflächenreinigungsgerät 10 wahl- weise auch netzabhängig betrieben werden. Die Ladeanschlusseinrichtung 182 bildet auf diese Weise auch optional eine Netzanschlusseinrichtung 206.

Bei einer weiteren, nicht dargestellten Variante des Hartflächenreinigungsge- räts 10 kann das Netzanschlusskabel 200 auch unlösbar mit dem Hartflächen- reinigungsgerät 10 zum Verbinden mit dem Stromnetz 198 verbunden sein.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ferner ein erstes Betätigungsele- ment 208 und ein zweites Betätigungselement 210. Beide stehen mit der Steuerungseinrichtung 168 steuerungswirksam in Verbindung. Das erste Be- tätigungselement 208 dient zum Aktivieren und Deaktivieren der Flüssigkeits- pumpe 100. Das zweite Betätigungsglied 210 kann insbesondere auch ausge- bildet sein zum Deaktivieren der Flüssigkeitspumpe 100.

Das zweite Betätigungselement 210 dient zum Aktivieren des Antriebs 48.

Zum Deaktivieren des Antriebs 48 muss das zweite Betätigungsglied 210 nochmals betätigt werden.

Die Steuerungseinrichtung 168 kann optional ein Zeitglied 212 umfassen, welches eine Betätigungszeit oder Aktivierungsdauer der Flüssigkeitspumpe 100 vorgibt. Die Steuerungseinrichtung 168 kann in diesem Fall derart ausgebildet sein, dass in Folge einer Betätigung des ersten Betätigungsglieds 208 die Flüssigkeitspumpe 100 aktiviert wird und nach Ablauf der durch das Zeitglied 212 vorgegebenen Zeitdauer automatisch wieder deaktiviert wird.

Optional kann das Hartflächenreinigungsgerät 10 eine Drehzahlvorgabeeinrich- tung 214 umfassen. Dies ermöglicht es einem Anwender, eine Drehzahl des Antriebs 48 diskret oder stufenlos einzustellen. Beispielsweise kann die Dreh- zahlvorgabeeinrichtung 214 in Form eines Drehpotentiometers oder einer Tas- tatur ausgebildet sein. Die Steuerungseinrichtung 168 kann in diesem Fall ins- besondere auch eine Drehzahlsteuereinheit 216 umfassen, die steuerungswirk- sam mit der Drehzahlvorgabeeinrichtung 214 in Wirkverbindung steht.

Das Zeitglied 212 kann insbesondere eine Zeitdauer in einem Bereich von et- wa 10 s bis etwa 90 s vorgeben. Wahlweise kann auch eine Zeitvorgabeein- richtung vorgesehen sein, um die Zeitdauer durch den Anwender selbst vor- geben zu können.

Die Betätigungselemente 208 und 210 sind am Gehäuse 22 in Verlängerung des Haltegriffs 24 direkt über der Halterung 44 nebeneinander angeordnet.

Von den Betätigungselementen 208 und 210 umfasste Taster 218 und 220 sind auf der Platine 172 angeordnet. Optional kann das Hartflächenreinigungsgerät 210 ferner einen mit der Steu- erungseinrichtung 168 zusammenwirkenden Feuchtigkeitssensor 222 umfas- sen zum Bestimmen einer Feuchtigkeit des Wischbezugs 16.

Der Feuchtigkeitssensor 222 kann wahlweise am Wischbezug 16 oder am Wischbezugträger 14 angeordnet sein.

Ist ein Feuchtigkeitssensor 222 vorgesehen, kann die Steuerungseinrichtung 168 insbesondere derart ausgebildet sein, dass sie die Flüssigkeitspumpe 100 in Abhängigkeit der mit dem Feuchtigkeitssensor 222 bestimmten Feuchtigkeit des Wischbezugs 16 steuert. Insbesondere kann die Steuerungseinrichtung 168 die Flüssigkeitspumpe 100 automatisch deaktivieren, wenn der mit dem Feuchtigkeitssensor 222 gemessene Feuchtigkeitswert einen vorgegebenen Grenzwert für die Feuchtigkeit überschreitet.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 kann ferner optional eine optische und/oder akustische Anzeigeeinrichtung 224 zum Anzeigen eines Betriebsmo- dus des Hartflächenreinigungsgeräts 10 und/oder eines Ladezustands des elektrischen Energiespeichers 178 umfassen.

Beispielsweise kann die Anzeigeeinrichtung 224 von den Betätigungselemen- ten 208 und 210 umfasst sein, beispielsweise in Form von LEDs 226. Die LEDs 226 können insbesondere dann leuchten, wenn die Bewegungseinrichtung 36 aktiviert ist beziehungsweise wenn die Flüssigkeitspumpe 100 aktiviert ist.

Die Anzeigeeinrichtung 224 kann insbesondere eine Farbwechsel-LED umfas- sen, um den Ladezustand des elektrischen Energiespeichers 178 anzuzeigen.

Ferner kann das Hartflächenreinigungsgerät optional einen Druckmesssensor 228 zum Messen einer auf die Reinigungsfläche 40 ausgeübten Andrückkraft aufweisen. Der Druckmesssensor 228 steht über eine Verbindungsleitung 230 in elektrischer Wirkverbindung mit der Steuerungseinrichtung 168 derart, dass bei Überschreiten einer wirkenden und in der Steuerungseinrichtung 168 hin- terlegten Grenzkraft eine Warneinrichtung ein optisches und/oder akustisches Signal ausgibt.

Für einen kompakten Aufbau des Hartflächenreinigungsgeräts 10 kann die An- zeigeeinrichtung 224 die Warneinrichtung umfassen.

Das Vorsehen des Druckmesssensors ermöglicht es insbesondere einem An- wender, das Hartflächenreinigungsgerät 10 nur so stark mit der Reinigungs- fläche 40 beziehungsweise der Wischfläche 64 gegen die zu reinigende Fläche 20 zu drücken, dass die Bewegungseinrichtung 36 den Wischbezugträger 14 noch bewegen kann. Bei einer zu hohen Andrückkraft besteht nämlich grund- sätzlich die Gefahr, dass der Antrieb 48 blockiert wird, sodass die durch die Bewegungseinrichtung 36 hervorzurufende Wirkung gerade nicht mehr er- reicht wird.

Das oben beschriebene Hartflächenreinigungsgerät 10 ermöglicht es auf ein- fache Weise einem Anwender, eine zu reinigende Fläche 20, insbesondere eine ebene Hartfläche wie beispielsweise eine Fensterscheibe, hochwirksam zu rei- nigen durch Befeuchten mit Reinigungsflüssigkeit, welche entweder direkt auf die zu reinigende Fläche 20 aufgebracht wird oder indirekt durch Befeuchten des Wischbezugs 16. Das Lösen von Verschmutzungen von der zu reinigenden Fläche wird insbesondere durch die Möglichkeit, den Wischbezugträger 14 re- lativ zum Gehäuse 22 und dem Haltegriff 24 mit einer hohen Frequenz zu be- wegen, erleichtert.

Durch die besondere Anordnung der Flüssigkeitsauslässe 80 wird ein undefi- nierter Sprühnebel von Reinigungsflüssigkeit vermieden. Die zu reinigende Fläche wird nur dort mit Flüssigkeit benetzt, wo das Hartflächenreinigungsge- rät 10 mit dem Wischbezug 16 anliegt. So wird insgesamt eine definierte und elegante Reinigung von Hartflächen ermöglicht.

Die in der beschriebenen Weise gereinigte und mit Reinigungsflüssigkeit be- netzte Fläche kann in einem zweiten Schritt mit einem in den Figuren nicht dargestellten Sauggerät, beispielsweise einem Fenstersauger, abgesaugt und so streifenfrei getrocknet werden.

Bezugszeichenliste

Hartflächen reinigungsgerät

Scheibenreinigungsgerät

Wischbezugträger

Wischbezug

Flüssigkeitsauftragseinrichtung

Fläche

Gehäuse

Haltegriff

Durchbrechung

hintere Hälfte

vordere Hälfte

Behälteraufnahme

Flüssigkeitsbehälter

Bewegungseinrichtung

Boden

Reinigungsfläche

Rückseite

Haltung

Antriebseinrichtung

Antrieb

Elektromotor

Unwuchtmotor

Antriebswelle

Längsachse

Unwuchtmasse

Wischbezugrückseite

Wischfläche

Verbindungseinrichtung

Klettverbindungseinrichtung erstes Verbindungselement zweites Verbindungselement Widerhaken

Schlaufe

Platte

Flüssigkeitsauslass

Ausnehmung

Sackloch

Durchgangsbohrung

Ende

Anschlusskanal

Anschlussstutzen

Verbindungsleitung

Ebene

Ebene

Flüssigkeitspumpe

Membranpumpe

Flüssigkeitsbehältereinlass Befü Hoffnung

Flüssigkeitsbehälterauslass

Flüssigkeitsleitung

Tauchgewicht

Pumpeneinlass

Pumpenauslass

Verteilerstück

Anschlussstutzen

Rückschlagventil

Belüftungseinrichtung

Belüftungsventil

Verschlusselement

Klappe

Stopfen

Ende

Griffbereich

Standfläche Standebene

Flüssigkeitsöffnung

Wischbezugflüssigkeitsöffnung

Durchbrechung

Austrittsdüse

Dämpfungselement

Ringnut

Vorsprung

Stopfen

Durchbrechung

Vorsprung

Widerhaken

Ringscheibe

Ringnut

Steuerungseinrichtung

Aufnahmeraum

Platine

Verbindungsleitung

Verbindungsleitung

Energiespeicher

Batterie

Ladeanschlusseinrichtung

Verbindungsleitung

Verbindungsleitung

Stecker

Ladekabel

Ladegerät

Anschlusskabel

Stecker

Stromnetz

Netzanschlusskabel

Stecker

Netzanschlussstecker Netzanschlusseinrichtung erstes Betätigungselement zweites Betätigungelement Zeitglied

Drehzahlvorgabeeinrichtung

Drehzahlsteuerelement

Taster

Taster

Feuchtigkeitssensor

Anzeigeeinrichtung

LED

Drucksensor

Verbindungsleitung