Die Erfindung betrifft ein insbesondere für einen elektromechanischen Nockenwellen- versteller geeignetes Wellgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein gattungsgemäßes Wellgetriebe ist beispielsweise aus der DE 10 2016 217 051 A1 bekannt. Dieses als Stellgetriebe in einem Nockenwellenversteller verwendbare Well- getriebe umfasst ein Antriebsrad, ein Verstellelement in Form eines Lagerinnenrings, sowie ein Abtriebselement, welches zur Verbindung mit einer Nockenwelle vorgese- hen ist. Das Antriebsrad ist in diesem Fall mittels einer Gleitlagerung auf der Nocken- welle gelagert.

Ein weiteres Wellgetriebe prinzipiell gleicher Bauart ist in der DE 10 2016 219 076 A1 offenbart. Auch dieses Wellgetriebe arbeitet mit einem flexiblen, außenverzahnten Ge- triebebauteil, das heißt einem Flexring. Die Außenverzahnung des Flexrings kämmt mit der Innenverzahnung eines Antriebsrades sowie mit der Innenverzahnung eines als Hohlrad gestalteten Abtriebsrades. Zusätzlich zum Flexring weist im Fall der DE 10 2016 219 076 A1 auch das Abtriebsrad elastische Eigenschaften auf.

Ein in der DE 10 2016 201 536 A1 beschriebenes Wellgetriebe weist einen Flexring auf, welcher im Vergleich zu den beiden eingangs genannten Fällen dadurch modifi- ziert ist, dass er eine außenseitige, ringförmig umlaufende Verstärkung aufweist.

Bei einem in der DE 10 2015 223 419 A1 offenbarten Wellgetriebe weist nicht der

Flexring, sondern ein den Flexring kontaktierender, nachgiebiger Wälzlageraußenring eine modifizierte Form auf. Die Modifikation ist hierbei in Form einer außenseitigen Materialschwächung des Außenrings gegeben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem genannten Stand der Technik weiterentwickeltes Wellgetriebe anzugeben, welches sich durch einen kom- pakten Aufbau auszeichnet sowie besonders prozesssicher montierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Wellgetriebe mit den Merkma- len des Anspruchs 1. Das Wellgetriebe umfasst in an sich bekanntem Grundaufbau ein Gehäuseelement, ein mit diesem drehfest verbundenes, mit einer Innenverzah- nung versehenes Antriebselement, ein elastisches, außenverzahntes Getriebeele- ment, sowie ein innenverzahntes Abtriebselement.

Erfindungsgemäß weist das Antriebselement Rastelemente auf, mit welchen es mit dem Gehäuseelement verbunden ist, wobei die Rastelemente jeweils eine elastische Nachgiebigkeit in Umfangsrichtung des Antriebselementes aufweisen.

Der als„Gehäuseelement“ bezeichnete Bestandteil des Wellgetriebes impliziert nicht zwangsläufig, dass das Wellgetriebe ein geschlossenes Gehäuse aufweist. Je nach Anwendungsbereich des Wellgetriebes kann es sich bei dem Gehäuseelement um ein rotierendes oder ein nicht rotierendes Element handeln. Bei Verwendung des Wellge- triebes in einem elektromechanischen Nockenwellenversteller ist das Gehäuseele- ment typischerweise als rotierendes Element vorgesehen. Wird das Wellgetriebe da- gegen in einer Vorrichtung zur Variation des Verdichtungsverhältnisses eines Hubkol- benmotors eingesetzt, so ist das Gehäuseelement typischerweise drehfest mit einer nicht rotierenden Umgebungskonstruktion verbunden oder integraler Bestandteil die- ser Umgebungskonstruktion.

In jedem Fall sind dadurch, dass zwischen dem Antriebselement und dem Gehäuse- element eine rastende Verbindung mittels in das Antriebselement integrierter Rast- elemente hergestellt ist, gesonderte Verbindungselemente, etwa in Form von Schrau- ben, Sicherungsringen oder Klammern, welche das Antriebselement am Gehäuse- element halten, entbehrlich. Die ohne Zusatzelemente hergestellte Verbindung zwi- schen dem Antriebselement und dem Gehäuseelement erlaubt die Übertragung von Kräften und Momenten zwischen dem Antriebselement und dem Gehäuseelement.

In bevorzugter Ausgestaltung sind die Rastelemente als gegabelte Stecklaschen aus- gebildet, welche durch Öffnungen im Gehäuseelement durchgesteckt sind. Die Steck- laschen erstrecken sich im Wesentlichen in Axialrichtung des Antriebselementes, das heißt parallel zur Mittelachse des Wellgetriebes. Die Anzahl der gegabelten, das heißt zweiarmigen Stecklaschen unterliegt keinen theoretischen Beschränkungen. Vor- zugsweise sind mindestens drei Stecklaschen sowie korrespondierende Öffnungen im Gehäuseelement vorhanden. Auch eine höhere Zahl an Stecklaschen, beispielsweise sechs oder acht jeweils gegabelte Laschen, kann gegeben sein.

Vorzugsweise weist jede Stecklasche zwei Arme mit jeweils zwei Absätzen auf, wel- che an gegenüberliegenden Stirnseiten des Gehäuseelementes angreifen und damit das Antriebselement gegenüber dem Gehäuseelement in Axialrichtung sichern, wobei der zwischen den Absätzen befindliche Abschnitt eines jeden Armes nur teilweise, nämlich mit einem Vorsprung, das Gehäuseelement kontaktiert. Jeder Arm ist in Um- fangsrichtung des Antriebselementes elastisch nachgiebig. Vorzugsweise ist mittels der Rastverbindungen eine in jeglicher Richtung spielfreie Verbindung zwischen dem Antriebselement und dem Gehäuseelement hergestellt.

Eine geringe Zahl an Stecklaschen, insbesondere eine Ausführung mit genau drei Stecklaschen, hat den Vorteil, dass sich die Stecklaschen zur Bildung von in Um fangsrichtung wirksamen Anschlagkonturen eignen, welche mit Anschlagkonturen, die durch das Abtriebselement gebildet sind, Zusammenwirken. Im Fall der Verwendung des Wellgetriebes als Stellgetriebe eines elektromechanischen Nockenwellenverstel- lers wird durch die Anschlagkonturen der Verstellbereich des Nockenwellenverstellers begrenzt. Die Anschlagkonturen auf Seiten des Abtriebselementes sind in bevorzugter Ausge- staltung durch radial nach außen gerichtete Flügel des Abtriebselementes gebildet.

Die in Umfangsrichtung gemessene Breite eines jeden Flügels weicht von der in der- selben Richtung gemessenen Breite einer jeden Stecklasche beispielsweise um nicht mehr als 50 % ab.

Das Abtriebselement ist innerhalb des Wellgetriebes vorzugsweise gleitgelagert. Hier- bei weist das Abtriebselement zwei Axiallagerflächen auf, mit welchen es einerseits gegenüber dem Antriebselement und andererseits gegenüber dem Gehäuseelement gelagert ist. In besonders bevorzugter Weise ist die das Abtriebselement gegenüber dem Gehäuseelement lagernde Axiallagerfläche durch die genannten Flügel gebildet.

Darüber kann das Abtriebselement auch eine gegenüber dem Gehäuseelement wirk- same Radiallagerfläche aufweisen, welche vorzugsweise auf der dem Antriebsele- ment abgewandten Seite der Flügel, welche voneinander getrennte Segmente eines Flansches beschreiben, angeordnet ist. In besonders raumsparender Gestaltung grei- fen die Flügel in einen ringförmigen Absatz an einer Innenumfangsfläche des Gehäu- seelementes ein.

Das Gehäuseelement des Wellgetriebes kann als Getriebeelement eines Umschlin- gungsgetriebes, insbesondere als Kettenrad oder Riemenrad, ausgebildet sein. Eben- so ist es möglich, ein Kettenrad oder Riemenrad als gesondertes Element mit dem Gehäuseelement zu verbinden.

Das Wellgetriebe ist nicht nur für Anwendungen in der Kraftfahrzeugtechnik, sondern auch als Stellgetriebe in industriellen Anwendungen, beispielsweise innerhalb einer Werkzeugmaschine oder eines Industrieroboters, geeignet. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung nä- her erläutert. Hierin zeigen:

Fig. 1 ein Wellgetriebe in einer Schnittdarstellung,

Fig. 2 das Wellgetriebe in einer stirnseitigen Ansicht,

Fig. 3 ein Detail des Wellgetriebes,

Fig. 4 eine weitere stirnseitige Ansicht des Wellgetriebes,

Fig. 5 ein Antriebselement des Wellgetriebes,

Fig. 6 ein Detail des Wellgetriebes in perspektivischer Ansicht.

Ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnetes Wellgetriebe ist zur Ver- wendung in einem nicht weiter dargestellten elektromechanischen Nockenwellenver- steller eines Verbrennungsmotors vorgesehen. Hinsichtlich der prinzipiellen Funktion des Wellgetriebes 1 wird auf den eingangs zitierten Stand der Technik verwiesen.

Das Wellgetriebe 1 umfasst ein Gehäuseelement 2, welches im Ausführungsbeispiel einstückig mit einem Kettenrad 3, welches über die Kurbelwelle des Verbrennungsmo- tors angetrieben wird, ausgebildet ist. Weiter umfasst das Wellgetriebe 1 ein Antriebs- hohlrad 4, welches allgemein als Antriebselement bezeichnet wird und in nachstehend noch näher erläuterter Weise fest mit dem Gehäuseelement 2 verbunden ist. Neben dem Antriebshohlrad 4 ist ein Abtriebselement in Form eines Abtriebshohlrades 5 im Gehäuseelement 2 schwenkbar gelagert, wobei sich das Antriebshohlrad 4 und das Abtriebshohlrad 5 - in Axialrichtung der Flohlräder 4, 5 betrachtet - überlappen. In dem durch das Antriebshohlrad 4 und das Abtriebshohlrad 5 gebildeten Hohlraum befindet sich ein Wellgenerator 6, welcher ein Kugellager als Wälzlager 7 aufweist.

Das Wälzlager 7 umfasst einen Innenring 8 mit einer nicht kreisrunden, elliptischen Außenkontur. In den Innenring 8 eingesetzte Bolzen 9 wirken mit einer nicht darge- stellten Ausgleichskupplung zusammen. Über die Ausgleichskupplung wird der Innen- ring 8 durch einen ebenfalls nicht dargestellten Elektromotor angetrieben. Insgesamt handelt es sich bei dem Wellgetriebe 1 um ein Dreiwellengetriebe, wobei die drei Wel- len durch das drehbare Gehäuseelement 2, das Abtriebshohlrad 5, sowie den elektrisch angetriebenen Innenring 8 gegeben sind.

Auf der nicht kreisrund konturierten Laufbahn des Innenrings 8 rollen Kugeln 10 ab, die in einem Käfig 11 geführt sind. Der zugehörige, mit 12 bezeichnete Außenring des Wälzlagers 7 ist im Unterschied zum Innenring 8 als dünnwandiges, nachgiebiges Teil gestaltet und passt sich permanent der unrunden Form des Innenrings 8 an. Hier- durch wird eine Außenverzahnung 13 eines Flexrings 34, welcher den Außenring 12 umgibt, ohne mit diesem fest verbunden zu sein, partiell mit einer Innenverzahnung 14 des Antriebshohlrades 4 sowie mit einer Innenverzahnung 18 des Abtriebshohlrades 5 in Eingriff gebracht. Die Zähnezahl der Innenverzahnung 14 stimmt mit der Zähnezahl der Außenverzahnung 13 überein. Somit bleibt der Flexring 34, welcher allgemein als flexibles Getriebeelement bezeichnet wird, stets in unveränderter Winkellage relativ zum Antriebshohlrad 4. Dementsprechend wird die Verzahnungspaarung 13, 14 als Kupplungsstufe des Wellgetriebes 1 bezeichnet. Dagegen weicht die Anzahl der Zäh- ne der Innenverzahnung 18 geringfügig, nämlich um zwei, von der Zähnezahl der Au- ßenverzahnung 13 ab. Dies bewirkt, dass eine volle Umdrehung des Innenrings 8 in Relation zum Gehäuseelement 2 in eine geringe Verschwenkung zwischen dem Ge- häuseelement 2 und dem Abtriebshohlrad 5 umgesetzt wird. Im vorliegenden Fall ist das Wellgetriebe 1 als sogenanntes Plusgetriebe, auch als Getriebe mit positiver Übersetzung bezeichnet, ausgelegt. Dies bedeutet, dass das Abtriebshohlrad 5 in gleicher Richtung wie der Innenring 8 dreht. Alternativ ist auch eine Gestaltung des Wellgetriebes 1 als Minusgetriebe, das heißt als Getriebe mit negativer Übersetzung, möglich. Die Innenverzahnung 14 befindet sich an einem zylindrischen Abschnitt 15 des An- triebshohlrades 4. Der zylindrische Abschnitt 15 geht an einer Stirnseite des Wellge- triebes 1 in einen radial nach innen gerichteten Innenbord 16 über. Durch den Innen- bord 16 ist ein Axialanschlag gegenüber dem Außenring 12 und damit dem gesamten Wellgenerator 6 gebildet. Auf der dem Innenbord 16 gegenüber liegenden Stirnseite des Antriebshohlrades 4 weist dieses einen Außenbord 17 auf, welcher die Beweg- lichkeit des Abtriebshohlrades 5 in Axialrichtung begrenzt. Hierbei liegt eine ringförmi- ge, durch das Abtriebshohlrad 5 gebildete Axiallagerfläche 24 an dem radial nach au- ßen gerichteten Außenbord 17 an. Die Axiallagerfläche 24 begrenzt einen zylindri- schen Abschnitt 19 des in der Art eines flachen Topfes geformten Abtriebshohlra- des 5. Der zylindrische Abschnitt 19 geht auf seiner der Axiallagerfläche 24 abge- wandten Seite in einen nicht geschlossenen Boden 20 über, welcher in einer zur Mit- telachse der Hohlräder 4, 5 und damit auch zur Rotationsachse der zu verstellenden Nockenwelle normalen Ebene liegt. Der Boden 20 geht an seinem inneren Rand in ei- nen Zapfen 21 über, welcher zur Seite der zu verstellenden Nockenwelle hin aus dem Boden 20 herausragt. Die durch den hohlen Zapfen 21 begrenzte Öffnung ist mit 33 bezeichnet. Durch die Öffnung 33 ist eine nicht dargestellte Zentralschraube gesteckt, mit welcher das Abtriebshohlrad 5 an der Nockenwelle festgeschraubt ist.

Vom zylindrischen Abschnitt 19 des Abtriebshohlrades 5 gehen drei gleichmäßig, das heißt in 120°-Abständen, am Umfang verteilte Flügel 22 aus, welche als einzelne Segmente eines radial nach außen gerichteten, unvollständigen Flansches zu verste- hen sind. Durch jeden Flügel 22 ist eine Axiallagerfläche 23 bereitgestellt, welche im Bereich eines ringförmigen Absatzes 32 am Gehäuseelement 2 anliegt. Somit ist das Abtriebshohlrad 5 in beiden Axialrichtungen durch die Axiallagerflächen 23, 24 inner- halb der aus dem Gehäuseelement 2 und dem Antriebshohlrad 4 gebildeten Bauein- heit abgestützt. Eine radiale Abstützung ist durch eine Radiallagerfläche 25 gegeben, welche sich in einem Bereich des zylindrischen Abschnitts 19 zwischen dem Flügel 22 und dem Boden 20 befindet. Somit ist das Abtriebshohlrad 5, abgesehen von eventu- ellem Lagerspiel, gegenüber dem Gehäuseelement 2 weder in radialer noch in axialer Richtung verlagerbar. Im Gehäuseelement 2 befinden sich drei schlitzförmige Öffnungen 26, durch die je- weils eine gegabelte Stecklasche 27 geführt ist, welche als Rastelement fungiert und integraler Bestandteil des Antriebshohlrads 4 ist. Die Stecklaschen 27 sind im We- sentlichen in Axialrichtung des Antriebshohlrades 4 ausrichtet. Hierbei schließt an den Außenbord 17 ein kurzer, radial nach außen gerichteter Abschnitt an, welcher in einen längeren, axial ausgerichteten Abschnitt der Stecklasche 27 übergeht. Die Steckla- sche 27, welche allgemein als Formschlusselement bezeichnet wird, hat damit insge- samt eine Winkelform.

Jede Stecklasche 27 ist aus zwei spiegelbildlich zueinander angeordneten Armen 28 aufgebaut, zwischen welchen ein Zwischenraum 37 gebildet ist. Die Breite des Zwi- schenraums 37 - in Umfangsrichtung des Antriebshohlrades 4 gemessen - ist breiter als die in derselben Richtung gemessene Breite eines jeden Armes 28.

An jedem Arm 28 sind zwei Absätze 29, 30 erkennbar, welcher beim zusammenge- bauten Wellgetriebe 1 am Rand jeweils einer Öffnung 26 am Gehäuseelement 2 an- schlagen, womit eine Rastverbindung zwischen den gegabelten Stecklaschen und dem Gehäuseelement 2 hergestellt ist. Die rastende Verbindung zwischen dem An- triebselement 4 und dem Gehäuseelement 2 ist spielfrei ausgeführt.

In dem Abschnitt eines jeden Armes 28, welcher zwischen den Absätzen 29, 30 liegt, ist kein vollflächiger Kontakt zwischen dem Arm 28 und dem Gehäuseelement 2 ge- geben. Vielmehr ist unmittelbar neben den Absätzen 29, 30 der Arm 28 von der Ober- fläche des Gehäuseelementes 2 abgehoben. Lediglich in einem Bereich, welcher mittig zwischen den Absätzen 29, 30 liegt, kontaktiert ein Vorsprung 35 des Armes 28 das Gehäuseelement 2. Auf diese Weise ist das Antriebselement 4 gegenüber dem Gehäuseelement 2 in Umfangsrichtung lediglich an gering dimensionierten Kontaktflä- chen abgestützt. Eine Verformung im Bereich dieser Kontaktflächen, das heißt an den Vorsprüngen 35, ist beabsichtigt und unterstützt die spielfreie Halterung des Antriebs- elementes 4 am Gehäuseelement 2. Die gegabelten Stecklaschen 27 sind nicht nur zur dauerhaft festen Verbindung zwi schen dem Antriebshohlrad 4 und dem Gehäuseelement 2 ausgebildet, sondern auch als in Umfangsrichtung gegenüber dem Abtriebshohlrad 5 wirksame Begrenzungs- elemente. Mit 31 sind Umfangsanschlagsflächen der Stecklaschen 27 bezeichnet. An den Umfangsanschlagsflächen 31 können Umfangsanschlagsflächen 36, welche durch jeden Flügel 22 bereitgestellt sind, anschlagen. Beide Umfangsanschlagsflä- chen 31 , 36 ragen in den ringförmigen Absatz 32 an der Innenumfangsfläche des Ge- häuseelementes 2 hinein. Insgesamt ist damit eine Verdrehwinkelbegrenzung des Wellgetriebes 1 ohne zusätzlichen Bauraumbedarf des Wellgetriebes 1 in Axialrich- tung realisiert. Das Wellgetriebe 1 ist damit im Vergleich zu herkömmlichen Lösungen besonders schmal gebaut. Durch den Entfall von Befestigungsmitteln, etwa Schrau- ben, zur Verbindung des Antriebshohlrades 4 mit dem Gehäuseelement 2 ist zudem die Teileanzahl des Wellgetriebes 1 signifikant reduziert. Ein weiterer Vorteil der mit Hilfe der gegabelten Stecklaschen 27 hergestellten Rastverbindungen liegt darin, dass auch unter Bedingungen der Serienfertigung stets sie gleichen Eigenschaften dieser Verbindung gegeben sind.

Bezuqszeichenliste

Wellgetriebe

Gehäuseelement

Kettenrad

Antriebshohlrad

Abtriebshohlrad

Wellgenerator

Wälzlager

Innenring

Bolzen

Kugel

Käfig

Außenring

Außenverzahnung

Innenverzahnung des Antriebshohlrades zylindrischer Abschnitt

Innenbord

Außenbord

Innenverzahnung des Abtriebshohlrades zylindrischer Abschnitt

Boden

Zapfen

Flügel

Axiallagerfläche

Axiallagerfläche

Radiallagerfläche

Öffnung im Gehäuseelement

gegabelte Stecklasche, Rastelement Arm der Stecklasche

Absatz am Arm der Stecklasche Absatz am Arm der Stecklasche

Umfangsanschlagsfläche des Flügels ringförmiger Absatz

zentrale Öffnung im Abtriebselement flexibles Getriebeelement, Flexring Vorsprung

Umfangsanschlagsfläche der Stecklasche Zwischenraum