Die Erfindung betrifft ganz allgemein eine elektrische Zahnbürste und insbeson¬ dere ein Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 .

Ein derartiges Bürstenteil ist aus der Internationalen Patentanmeldung WO 91 /1 3570 (PCT/US90/02825) bekannt. Dort ist eine elektrische Zahnbürste beschrieben, die ein Griffteil aufweist, aus dem eine Antriebsstange herausragt. In dem Griffteil sind Antriebsmittel untergebracht, mit deren Hilfe die Antriebs¬ stange in eine oszillierende Bewegung in Richtung ihrer Längsachse versetzt werden kann. Auf das Griffteil und die Antriebsstange kann ein in Richtung der Längsachse sich erstreckendes Bürstenteil aufgesteckt werden, das ein Träger¬ rohr aufweist, an dessen Ende zwei Borstenträger angeordnet sind. In dem Trä¬ gerrohr ist eine Stange untergebracht, die im aufgesteckten Zustand mit der Antriebsstange gekoppelt ist. Die beiden Borstenträger sind um quer zur Längs¬ achse angeordnete Bürstenachsen drehbar gelagert, so daß die von den beiden Borstenträgern abstehenden Borsten etwa parallel zueinander verlaufen und einander zugewandt sind. Mit Hilfe von zwischen den beiden Borstenträgern und damit im Bereich der Borsten angeordneten Kopplungsmitteln wird die von der Antriebsstange auf die Stange des Bürstenteils übertragene oszillierende Längs¬ bewegung derart umgelenkt, daß die beiden Borstenträger im eingeschalteten Zustand der elektrischen Zahnbürste eine oszillierende Drehbewegung um ihre Bürstenachsen ausführen. Führt ein Benutzer die zu reinigenden Zähne zwischen die beiden Borstenträger ein, so kann mit Hilfe der von den beiden Borsten¬ trägern abstehenden Borsten eine Reinigung der Zähne erfolgen. Die zwischen den Borstenträgern und damit im Bereich der Borsten angeordneten Kopplungs ^¬ mittel haben sich dabei jedoch als hinderlich herausgestellt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Bürstenteil für eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, mit dem eine für den Benutzer verbesserte Zahnreinigung erreichbar ist.

Entsprechend der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Bürstenteil der ein¬ gangs genannten Art durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patent¬ anspruchs 1 gelöst.

Durch die Anordnung der beiden Bürstenachsen in einer bevorzugt, aber nicht zwingend, etwa rechtwinklig zur Längsachse angeordneten Ebene sowie durch die Vorsehung etwa eines rechten Winkels zwischen den beiden Bürstenachsen wird erreicht, daß die Kopplungsmittel nicht mehr zwischen den beiden Borsten¬ trägern und damit im Bereich der Borsten angeordnet werden müssen, sondern daß die Kopplungsmittel auf der von den Borsten abgewandten Seite der Bor¬ stenträger angeordnet werden können. Eine Behinderung der Zahnreinigung durch irgendwelche Koppungsmittel ist somit nicht mehr möglich, so daß die Zahnreinigung für den Benutzer wesentlich vereinfacht und damit verbessert ist. Natürlich können die Bürstenachsen auch in einem spitzen oder stumpfen Winkel zur Längsachse angeordnet sein. Die erfindungsgemäße Anordnung der Bürsten sorgt auch dafür, daß die zu reinigenden Zahnoberflächen eines Zahnes im wesentlichen vollflächig von den Bürsten bzw. Borsten überstrichen werden, ohne daß eine geänderte Positionierung der Bürste bzgl. des Zahnes erforderlich wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patentanspruch 2 wird die oszillierende Drehbewegung der Antriebsstange mit Hilfe zweier Pleuel auf die beiden Borstenträger übertragen. Dies stellt eine einfache und damit kostengünstige Konstruktion der Kopplungsmittel dar. Auch ermöglicht diese Konstruktion eine schnelle und einfache Montage des Bürstenteils.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn entsprechend dem Patentanspruch 3 die

beiden Pleuel jeweils außermittig mit der Welle und mit den beiden Borsten¬ trägern verbunden sind. Dies ermöglicht eine einfache und zuverlässige Über¬ tragung der oszillierenden Drehbewegung von der Welle auf die beiden Borsten¬ träger.

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung nach dem Patentanspruch 4 stehen von der Welle und den beiden Borstenträgern jeweils Stifte ab, die entsprechenden Ösen der Pleuel zugeordnet sind. Die Stifte sind dabei beispielsweise in die Welle und die Borstenträger eingepreßt. Wird die Welle in eine oszillierende Drehbewe¬ gung um ihre Längsachse versetzt, so wird diese Drehbewegung über den au¬ ßermittig in die Welle eingesteckten Stift, das auf den Stift aufgesteckte Pleuel und die außermittig in die Borstenträger eingesteckten Stifte jeweils auf die zu¬ gehörigen Borstenträger übertragen. Insgesamt stellt die beschriebene Weiter¬ bildung eine einfache und zuverlässige Konstruktion dar, die des weiteren eine schnelle und kostengünstige Herstellung des Bürstenteils ermöglicht.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patentanspruch 5 wird die oszillierende Längsbewegung der Stange mit Hilfe zweier Pleuel auf die beiden Borstenträger übertragen. Dies stellt eine weitere Möglichkeit einer einfachen und damit kostengünstigen Konstruktion der Kopplungsmittel dar.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn entsprechend dem Patentanspruch 6 die beiden Pleuel einerseits mit der Stange sowie andererseits jeweils außermittig mit den beiden Borstenträgern verbunden sind.

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung nach dem Patentanspruch 7 stehen von der Stange und den beiden Borstenträgern jeweils Stifte ab, die entsprechenden Ösen der Pleuel zugeordnet sind. Die Stifte sind dabei beispielsweise in die Stange und die Borstenträger eingepreßt. Wird die Stange in eine oszillierende Längsbewegung versetzt, so wird diese Bewegung über den in die Stange a ngesteckten Stift, die auf den Stift aufgesteckten Pleuel und die außermittig in

die Borstenträger eingesteckten Stifte jeweils auf die zugehörigen Borstenträger übertragen. Insgesamt stellt dies eine einfache und zuverlässige Konstruktion dar, die eine kostengünstige Herstellung des Bürstenteils erlaubt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patentanspruch 8 weisen die Ösen und die Stifte ausreichend Spiel zueinander auf, so daß eine räumliche Bewegung der Pleuel möglich ist. Die durch die Stifte und die aufge¬ steckten Ösen der Pleuel gebildeten Gelenke weisen somit ähnliche Freiheits¬ grade auf wie ein Kugelgelenk, sind jedoch hinsichtlich ihrer konstruktiven Ausgestaltung und ihrer Herstellung wesentlich einfacher und damit kostengün¬ stiger.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patent¬ anspruch 9 bestehen die beiden Pleuel aus gebogenem Rundmetall. Dies hat den Vorteil, daß die Pleuel einerseits stabil genug sind, um die Bewegungen der Welle oder der Stange auf die Borstenträger zu übertragen, daß andererseits jedoch durch die zumindest leicht federnde Eigenschaft des Rundmetalls die gesamte Konstruktion einen weiteren Freiheitsgrad aufweist, mit dessen Hilfe die Über¬ tragung der Bewegung von der Welle oder der Stange auf die Borstenträger weiter erleichtert und damit verbessert wird.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patentanspruch 10 wird die oszillierende Längsbewegung der Stange mit Hilfe einer Querstange auf die beiden Borstenträger übertragen. Dies stellt eine weitere Möglichkeit einer einfachen und damit kostengünstigen Konstruktion der Kopplungsmittel dar.

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung nach dem Patentanspruch 1 1 stehen von den beiden Borstenträgern jeweils Stifte ab, die entsprechenden Schlitzen der Querstange zugeordnet sind. Wird die Stange in eine oszillierende Längsbewe¬ gung versetzt, so wird diese Bewegung über die fest mit der Stange verbundene Querstange und den durch den Schlitz hindurchgesteckten Stift jeweils auf den

zugehörigen Borstenträger übertragen. Insgesamt stellt dies eine einfache und zuverlässige Konstruktion dar, die eine kostengünstige Herstellung des Bürsten¬ teils erlaubt.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patent¬ anspruch 12, die auch eine eigenständige Erfindung darstellen kann, sind die beiden Borstenträger an Armen befestigt, die schwenkbar zueinander angeordnet sind. Damit wird erreicht, daß die beiden Borstenträger auseinander- und zu¬ sammengedrückt werden können. Der Winkel, unter dem die von den beiden Borstenträgern abstehenden Borsten zueinander angeordnet sind, kann auf diese Weise verändert und somit optimal an die Dicke der jeweils zu reinigenden Zähne angepaßt werden. Dadurch können Schneidezähne wie auch Backenzähne gleich¬ mäßig gereinigt werden.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach dem Patentanspruch 13 wird der Winkel, unter dem die von den beiden Borstenträgern abstehenden Borsten zueinander angeordnet sind, durch eine Feder beeinflußt. Ist die Kraft, mit der ein Benutzer die beiden Borstenträger auf die zu reinigenden Zahnflächen aufsetzt, zu groß, so werden die Borstenträger auseinandergedrückt und damit die Auf¬ setzkraft verringert. Ist umgekehrt die Kraft zu gering, so drückt die Feder die beiden Borstenträger in Richtung der Ausgangslage wieder zusammen, was einer Erhöhung der Aufsetzkraft entspricht. Insgesamt wird somit durch die Feder eine in weiten Bereichen etwa konstante Aufsetzkraft der Borsten auf die zu reinigen¬ den Zahnflächen erreicht. Zweckmäßig ist es dabei, wenn die beiden Bor¬ stenträger in der Ausgangslage einen minimalen Winkel zueinander aufweisen, insbesondere einen Winkel, der kleiner ist als 90 Grad, beispielsweise etwa 80 Grad. Im auseinandergedrückten Zustand ist es zweckmäßig, wenn der Winkel zwischen den beiden Borstenträgern größer ist als 90 Grad, insbesondere etwa 100 Grad.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach dem Patentanspruch 14 sind die Welle und die beiden Arme mit den Borstenträgern auf demselben Lagerstift gelagert. Wird dieses Lager durch Zahnpastareste oder dergleichen verschmutzt, so werden derartige Verschmutzungen, die die Schwenkbarkeit der beiden die Borstenträger haltenden Arme und damit der beiden Borstenträger behindern, durch die Bewegung der Welle wieder weggesprengt. Die Borstenträger bleiben somit in jedem Fall voll funktionsfähig und der Benutzer kann gleichbleibend gute Reinigungsergebnisse mit dem Bürstenteil erreichen.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patentanspruch 1 5, die auch eine eigenständige Erfindung darstellen kann, sind die Borstenträger in mindestens einer Richtung oval ausgestaltet. Dadurch wird eine verbesserte Reinigungswirkung erreicht.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn entsprechend dem Patentanspruch 1 6 die ovalen Ausgestaltungen der beiden Borstenträger einander zugewandt sind. Dies hat den Vorteil, daß in dem von den einander zugewandten Borstenträgern gebildeten Überlappungsbereich eine größere Anzahl Borsten vorhanden ist. Dadurch wird die Reinigungswirkung des Bürstenteils weiter verbessert.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patent¬ anspruch 1 7, die auch eine eigenständige Erfindung darstellen kann, schließen die von jedem der beiden Borstenträger abstehenden Borsten einen Winkel zueinander ein. Damit wird erreicht, daß die Borsten jedes Borstenträgers opti¬ mal an die Form der zu reinigenden Zähne angepaßt sind. Die Borsten stehen unter verschiedenen Winkeln von dem jeweiligen Borstenträger ab, so daß sie auch unter verschiedenen Winkeln auf den Zahnflächen aufsitzen. Insbesondere die Kauflächen der Zähne werden somit durch die verschiedenen Borsten des Bürstenteils gleichmäßiger und damit besser gereinigt.

Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn entsprechend dem Patentanspruch 18 die einander zugewandten Borsten der beiden Borstenträger einen spitzen Winkel mit der jeweils zugehörigen Bürstenachse einschließen, und die übrigen Borsten jeweils etwa parallel zur Bürstenachse angeordnet sind.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach dem Patent¬ anspruch 19, die auch eine eigenständige Erfindung darstellen kann, sind die von jedem der beiden Borstenträger abstehenden Borsten unterschiedlich lang. Auch dadurch wird erreicht, daß die zu reinigenden Zahnflächen, insbesondere die zu reinigenden Rundungen und Kauflächen der Zähne, besser von den unterschied¬ lich langen Borsten erreicht und damit die Reinigungswirkung des erfindungs¬ gemäßen Bürstenteils verbessert wird.

Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn entsprechend dem Patentanspruch 20 die Länge der Borsten mit größer werdendem Abstand von den einander zu¬ gewandten Borsten ebenfalls größer wird.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung er¬ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung näher dargestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen und deren Rückbeziehung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Längsschnitts durch ein erstes

Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste entlang der Ebene A - A der Fig. 2a,

Fig. 2a eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch das Bür¬ stenteil der Fig. 1 entlang der Ebene D - D der Fig. 1 ,

Fig. 2b eine schematische Darstellung eines Schnitts durch das Bürstenteil der Fig. 1 entlang der Ebene B - B der Fig. 2a,

Fig. 2c eine schematische Darstellung eines Schnitts durch das Bürstenteil der Fig. 1 entlang der Ebene C - C der Fig. 2a,

Fig. 3 eine in die Ebene geklappte schematische Darstellung des Bürsten¬ teils der Fig. 1 aus der Richtung E der Fig. 1 ,

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Pleuels für das Bürstenteil der

Fig. 1 aus zwei orthogonalen Richtungen,

Fig. 5a eine in die Ebene geklappte schematische Darstellung eines zweiten

Ausführungsbeispiels eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste aus einer der Richtung E der Fig. 1 entsprechenden Rich¬ tung,

Fig. 5b eine in die Ebene geklappte schematische Darstellung eines dritten

Ausführungsbeispiels eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste aus einer der Richtung E der Fig. 1 entsprechenden Rich¬ tung,

Fig. 6 eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein viertes

Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste entlang einer der Ebene D - D der Fig. 1 entsprechenden Ebene,

Fig. 7 eine in die Ebene geklappte schematische Darstellung eines fünften

Ausführungsbeispiels eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste aus einer der Richtung E der Fig. 1 entsprechenden Rich¬ tung,

Fig. 8a eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein sech¬ stes Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahnbürste entlang einer der Ebene D - D der Fig. 1 entsprechenden Ebene,

Fig. 8b eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein siebtes

Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste entlang einer der Ebene D - D der Fig. 1 entsprechenden

Ebene,

Fig. 9a eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein achtes

Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste entlang einer der Ebene D - D der Fig. 1 entsprechenden Ebene, und

Fig. 9b eine schematische Darstellung eines Querschnitts durch ein neuntes

Ausführungsbeispiel eines Bürstenteils für eine elektrische Zahn¬ bürste entlang einer der Ebene D - D der Fig. 1 entsprechenden Ebene.

Die anhand der Fign. 1 bis 9b nachfolgend beschriebenen Bürstenteile sind geeignet zum Betrieb mit einer elektrischen Zahnbürste, wie sie in der deutschen Offenlegungsschrift DE 39 37 850 A1 offenbart ist, die hiermit durch ausdrück¬ liche Bezugnahme in den Offenbarungsgehalt der vorliegenden Patentanmeldung aufgenommen wird. Die in der genannten Offenlegungsschrift erläuterte oszillierende Drehbewegung der Antriebswelle der elektrischen Zahnbürste kann jedoch auch durch eine oszillierende Längsbewegung einer Antriebsstange ersetzt werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Erfindung auf der Grundlage beider Möglichkeiten realisierbar ist.

Die elektrische Zahnbürste nach der deutschen Offenlegungsschrift DE 39 37 850 A1 weist ein Griffteil auf, aus dem eine Antriebswelle herausragt. In dem Griffteil sind elektrische Antriebsmittel untergebracht, die die Antriebswelle im eingeschalteten Zustand in eine oszillierende Drehbewegung um ihre Längsachse versetzen. Die Antriebswelle und dasjenige Ende des Griffteils, aus dem die Antriebswelle herausragt, sind mit Außenkonturen zum Aufstecken eines Bür¬ stenteils und zum Übertragen der erzeugten Drehbewegung versehen.

In den Fign. 1 bis 4 ist ein Bürstenteil 1 dargestellt, das auf das Griffteil und die Antriebswelle der obigen elektrischen Zahnbürste aufgesteckt werden kann. Das Bürstenteil 1 weist ein Trägerrohr 2 auf, das sich etwa in Richtung einer Längs-

achse 3 erstreckt. Das Trägerrohr 2 ist an seinem dem Griffteil zugewandten freien Ende mit einer Innenkontur 4 versehen, die zu der Außenkontur des Griffteils komplementär ist. Auf diese Weise kann das Bürstenteil 1 drehfest auf das Griffteil aufgesteckt werden.

An seinem dem Griffteil abgewandten Ende ist innerhalb eines nach innen ragen¬ den Vorsprungs des Trägerrohrs 2 eine Bohrung 5 vorgesehen, in der ein Lager¬ stift 6 drehbar gelagert ist. Der Lagerstift 6 ist in der Längsachse 3 angeordnet. Mit einem Ende ist der Lagerstift 6 in die Stirnseite einer Welle 7 fest eingepreßt. Das andere Ende des Lagerstifts 6 ist auf der der Welle 7 abgewandten Seite der Bohrung 5 mit einer Scheibe 8 versehen. Die Welle 7 ist somit in der Längsachse 3 des Trägerrohrs 2 angeordnet und wird durch die Scheibe 8 an einem Ver¬ schieben in Richtung der Längsachse 3 gehindert.

Die Welle 7 erstreckt sich über nahezu die gesamte Länge des Trägerrohrs 2 und ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt. Die Welle 7 besitzt an ihrem dem Griffteil zugewandten freien Ende eine Innenkontur 9, die zu der Außenkontur der aus dem Griffteil herausragenden Antriebswelle komplementär ist. Auf diese Weise kann die Antriebswelle drehfest mit der Welle 7 verbunden werden.

Bei den Innen- und Außenkonturen 4, 9 kann es sich - im Querschnitt gesehen - um quadratische, sternförmige oder ähnliche Konturen handeln, die derart anein¬ ander angepaßt sind, daß einerseits ein einfaches Aufstecken und Abziehen des Bürstenteils 1 vom Griffteil durch einen Benutzer möglich ist, daß aber anderer¬ seits auch der sichere Sitz des Bürstenteils 1 auf dem Griffteil gewährleistet ist.

Mit Abstand zur Längsachse 3 ist ein Stift 10 in die Stirnseite der Welle 7 fest eingepreßt. Der Stift 10 ist parallel zur Längsachse 3 und damit zum Lagerstift 6 angeordnet und ragt hinsichtlich seiner Länge über den Lagerstift 6 hinaus. An seinem freien Ende ist der Stift 10 mit einer Scheibe 1 1 abgeschlossen.

Im Bereich des Stifts 1 0 geht das Trägerrohr 2 in zwei Arme 1 2, 1 3 über, die etwa rechtwinklig vom Trägerrohr 2 abstehen und etwa einen rechten Winkel miteinander einschließen. An den freien Enden der Arme 1 2, 1 3 ist jeweils ein Borstenträger 1 4, 1 5 drehbar gelagert. Die beiden Borstenträger 14, 1 5 sind scheibenförmig ausgestaltet. Von den den Armen 1 2, 1 3 abgewandten Seiten der Borstenträger 1 4, 1 5 stehen jeweils Borsten 1 6, 1 7 in etwa einem rechten Winkel zu den Borstenträgern 14, 1 5 ab.

Zur drehbaren Lagerung ist jeder der beiden Borstenträger 14, 1 5 etwa mittig mit einer Bohrung 1 8, 1 9 versehen, die etwa parallel zu den Borsten 1 6, 1 7 und damit etwa quer zu den Borstenträgern 14, 1 5 angeordnet sind. In den beiden Armen 1 2, 1 3 ist jeweils ein Lagerstift 20, 21 fest eingepreßt. Diese beiden Lagerstifte 20, 21 sind jeweils in einem rechten Winkel zu dem zugehörigen Arm 12, 1 3 angeordnet und schließen etwa einen rechten Winkel miteinander ein. Die beiden Lagerstifte 20, 21 sind jeweils durch die Bohrung 1 8, 1 9 des zugehörigen Borstenträgers 14, 1 5 hindurchgesteckt. Das freie Ende der beiden Lagerstifte 20, 21 ist jeweils mit einer Scheibe 22, 23 abgeschlossen. Die beiden Borsten¬ träger 1 4, 1 5 sind damit um die von den beiden Lagerstiften 20, 21 gebildeten Bürstenachsen 24, 25 drehbar gelagert.

Mit Abstand zu den beiden Bürstenachsen 24, 25 ist in jeden der beiden Bor¬ stenträger 14, 1 5 jeweils ein Stift 26, 27 fest eingepreßt. Die Stifte 26, 27 sind etwa parallel zu den jeweils zugehörigen Bürstenachsen 24, 25 angeordnet und stehen jeweils auf der den Borsten 1 6, 1 7 abgewandten Seite über die Borsten¬ träger 14, 1 5 über. Die freien Enden der beiden Stifte 26, 27 sind mit Scheiben 28, 29 abgeschlossen.

Der in die Welle 7 eingesteckte Stift 1 0 und die in die Borstenträger 1 4, 1 5 eingesteckten Stifte 26, 27 sind mittels zweier Pleuel 30, 31 miteinander gekop¬ pelt. Die Pleuel 30, 31 sind aus gebogenem Rundmetall hergestellt. Beispielhaft kann insbesondere die räumliche Gestalt des Pleuels 30 vorzugsweise der Fig. 4

genauer entnommen werden.

Jedes der Pleuel 30, 31 weist an seinen freien Enden jeweils eine Öse 32, 33, 34, 35 auf. Mit diesen Ösen 32, 33, 34, 35 sind die Pleuel 30, 31 auf die Stifte 10, 26, 27 aufgesteckt. Dabei sind auf den aus der Welle 7 herausragenden Stift 1 0 die Ösen 32, 33 beider Pleuel 30, 31 aufgesteckt, während der von dem Borstenträger 14 abstehende Stift 26 durch die Öse 34 des Pleuels 30 und der von dem Borstenträger 1 5 abstehende Stift 27 durch die Öse 35 des Pleuels 31 hindurchgesteckt ist. Die Stifte 1 0, 26, 27 und die Ösen 32, 33, 34, 35 weisen dabei derart viel Spiel zueinander auf, daß sie sich räumlich zueinander bewegen können.

Bei dem anhand der Fign. 1 bis 4 beschriebenen Bürstenteil 1 führt die aus dem Griffteil der elektrischen Zahnbürste herausragende Antriebswelle eine oszillieren¬ de Drehbewegung aus. Wird die Welle 7 bei aufgestecktem Bürstenteil 1 und im eingeschalteten Zustand der elektrischen Zahnbürste nunmehr ebenfalls in eine oszillierende Drehbewegung 36 um die Längsachse 3 versetzt, so führt der Stift 1 0 eine oszillierende Schwenkbewegung auf einem Kreisbogen um die Längs¬ achse 3 aus. Diese Schwenkbewegung wird mittels der beiden Pleuel 30, 31 auf die Stifte 26, 27 übertragen, die somit ihrerseits jeweils eine oszillierende Schwenkbewegung auf einem Kreisbogen um die jeweils zugehörige Bürsten¬ achse 24, 25 ausführen. Diese Schwenkbewegung stellt gleichzeitig eine oszillie¬ rende Drehbewegung 37, 38 der Borstenträger 14, 1 5 um die Bürstenachsen 24, 25 dar. Dies hat zur Folge, daß auch die freien Enden der Borsten 16, 17 auf den zu reinigenden Zahnflächen die oszillierende Drehbewegung 37, 38 ausführen.

In der Fig. 5a ist ein Bürstenteil 39 dargestellt, das eine Stange 40 aufweist, die in Richtung der Längsachse 3 angeordnet und verschiebbar ist. An ihrem freien Ende ist ein Stift 41 fest in die Stange 40 eingepreßt. Der Stift 41 ist dabei etwa quer zur Längsachse 3 angeordnet. Der Stift 41 und die beiden in die Borsten¬ träger 14, 1 5 eingepreßten Stifte 26, 27 sind mittels zweier Pleuel 42, 43

miteinander gekoppelt. Die beiden Pleuel 42, 43 weisen an ihren freien Enden jeweils zwei Ösen 44, 45, 46, 47 auf, die auf die Stifte 41 , 26, 27 aufgesteckt sind. Dabei sind die Ösen 44, 45 der beiden Pleuel 42, 43 auf den Stift 41 aufgesteckt, während der Stift 26 durch die Öse 46 des Pleuels 42 und der Stift 27 durch die Öse 47 des Pleuels 43 hindurchgesteckt ist. Durch die gebogene Form der Pleuel 42, 43 wird erreicht, daß das vordere Ende des Trägerrohrs 2 und die Arme 1 2, 1 3 eine schlanke Form erhalten.

Bei dem anhand der Fig. 5a erläuterten Bürstenteil 39 führt die aus dem Griffteil der elektrischen Zahnbürste herausragende Antriebsstange eine oszillierende Längsbewegung aus. Wird die Stange 40 dadurch ebenfalls in eine oszillierende Längsbewegung 48 in Richtung der Längsachse 3 versetzt, so führt der Stift 41 dieselbe Längsbewegung 48 aus. Mit Hilfe der Pleuel 42, 43 wird diese Längs¬ bewegung 48 auf die Stifte 26, 27 übertragen, wo sie zu einer Schwenkbewe¬ gung der Stifte 26, 27 um die Bürstenachsen 24, 25 führt. Diese Schwenkbewe¬ gung stellt gleichzeitig eine Drehbewegung 49, 50 der Borstenträger 1 4, 1 5 um die Bürstenachse 24, 25 dar. Dies hat zur Folge, daß auch die freien Enden der Borsten 1 6, 1 7 auf den zu reinigenden Zahnflächen die oszillierende Drehbewe¬ gung 49, 50 ausführen.

In der Fig. 5b ist ein Bürstenteil 51 dargestellt, das eine Stange 52 aufweist, die in Richtung der Längsachse 3 angeordnet und verschiebbar ist. An ihrem freien Ende ist die Stange 52 fest mit einer Querstange 53 verbunden. Die Querstange 53 ist etwa rechtwinklig zur Längsachse 3 angeordnet und reicht bis in den Bereich der beiden Borstenträger 1 4, 1 5. An jedem ihrer freien Enden weist die Querstange einen Schlitz 54, 55 auf, durch den die von den Borstenträgern abstehenden Stifte 26, 27 abstehen. In den Schlitzen 54, 55 können sich die Stifte 26, 27 hin- und herbewegen.

Bei dem anhand der Fig. 5b erläuterten Bürstenteil 51 führt die aus dem Griffteil der elektrischen Zahnbürste herausragende Antriebsstange eine oszillierende

Längsbewegung aus. Wird die Stange 52 dadurch ebenfalls in eine oszillierende Längsbewegung 56 in Richtung der Längsachse 3 versetzt, so führt die Quer¬ stange 53 dieselbe Längsbewegung 56 aus. Dies hat zur Folge, daß die durch die Schlitze 54, 55 hindurchragenden Stifte 26, 27 von der Querstange 53 mitgenommen werden. Die Stifte 26, 27 führen dadurch eine oszillierende Schwenkbewegung auf einem Kreisbogen um die jeweils zugehörige Bürsten¬ achse 24, 25 aus. Diese Schwenkbewegung stellt gleichzeitig eine oszillierende Drehbewegung 57, 58 der Borstenträger 14, 1 5 um die Bürstenachsen 24, 25 dar. Dies hat zur Folge, daß auch die freien Enden der Borsten 1 6, 1 7 auf den zu reinigenden Zahnflächen die oszillierende Drehbewegung 57, 58 ausführen.

Bei den nachfolgend anhand der Fign. 6 bis 9b beschriebenen Bürstenteilen kann die Welle entweder eine oszillierende Drehbewegung oder die Stange eine oszil¬ lierende Längsbewegung ausführen, wie dies anhand der Fign. 1 bis 4 und anhand der Fign. 5a und 5b bereits erläutert worden ist. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die nachfolgenden Erläuterungen bei beiden Möglich¬ keiten realisierbar sind.

Des weiteren wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die nachfolgend be¬ schriebenen Merkmale auch jeweils für sich eigenständige Erfindungen darstellen können, also jeweils unabhängig voneinander und auch unabhängig von den beiden beschriebenen Antriebsmöglichkeiten.

In der Fig. 6 ist ein Bürstenteil 59 gezeigt, das zwei Arme 60, 61 aufweist, die nicht mit dem Trägerrohr 2 und auch nicht miteinander verbunden sind. Die beiden Arme 60, 61 stehen etwa rechtwinklig von dem Trägerrohr 2 ab und schließen etwa einen rechten Winkel miteinander ein. Jeder der beiden Arme 60, 61 ist auf dem Lagerstift 6 schwenkbar gelagert.

In dem dem Trägerrohr 2 zugewandten Bereich ist in jedem der beiden Arme 60, 61 ein Loch 62, 63 vorgesehen, das zu den an den Armen 60, 61 gehaltenen

Borstenträgern 14, 1 5 hin geöffnet ist. Eine metallische Feder 64 ist mit ihren freien Enden in die beiden Löcher 62, 63 eingesteckt. Etwa in ihrer Mitte weist die Feder 64 eine Öse 65 auf, durch die der Lagerstift 6 hindurchgesteckt ist.

Die beiden Arme 60, 61 sind somit um den Lagerstift 6 und damit um die Längs¬ achse 3 schwenkbar gelagert. Die Feder 64 übt dabei eine Kraft auf die beiden Arme 60, 61 aus, die die beiden Arme 60, 61 in Richtung zu einer Ausgangslage 66 zusammendrückt.

Das in der Fig. 6 gezeigte Bürstenteil 59 weist Anschläge auf, die den Schwenk¬ bereich der beiden Arme 60, 61 in minimaler und maximaler Richtung begrenzen. Der minimale Winkel, den die beiden Arme 60, 61 zueinander einnehmen kön¬ nen, beträgt vorzugsweise etwa 80 Grad. Der maximale Winkel, den die beiden Arme 60, 61 zueinander einnehmen können, beträgt vorzugsweise 90 bis etwa 100 Grad. Die Feder 64 ist derart vorgespannt, daß sie die beiden Arme 60, 61 in Richtung des minimalen Winkels zusammendrückt.

In der Fig. 7 ist ein Bürstenteil 67 dargestellt, das zwei Borstenträger 68, 69 aufweist, die jeweils oval ausgestaltet sind. Jeder der beiden Borstenträger 68, 69 weist in Richtung der Längsachse 3 zwei ovale Ausbuchtungen 70, 71 , 72, 73 auf. Beide Borstenträger 68, 69 besitzen somit einen größten und einen kleinsten Durchmesser, die jeweils etwa parallel zueinander angeordnet sind.

In der Fig. 8a ist ein Bürstenteil 74 gezeigt, das zwei Borstenträger 75, 76 aufweist, die jeweils eine ovale Ausbuchtung 77, 78 aufweisen. Die Ausbuch¬ tungen 77, 78 der beiden Borstenträger 75, 76 sind einander zugewandt. Im Bereich der beiden Ausbuchtungen 77, 78 sind die beiden Borstenträger 75, 76 geringfügig abgewinkelt. Im nicht abgewinkelten Bereich der Borstenträger 75, 76 sind die Borsten 1 6, 1 7 etwa parallel zur Bürstenachse 24, 25 angeordnet. Im abgewinkelten Bereich der Borstenträger 75, 76 sind hingegen jeweils Bor¬ sten 79, 80 vorgesehen, die einen Winkel 81 zueinander aufweisen, der kleiner

ist als der Winkel, den die Bürstenachsen 24, 25 einschließen.

In der Fig. 8b ist ein Bürstenteil 82 dargestellt das im Unterschied zu dem an¬ hand der Fig. 8a bereits erläuterten Bürstenteil 74 in dem nicht-abgewinkelten Bereich der Borstenträger 75, 76 unterschiedlich lange Borsten 1 6, 1 7 aufweist. Die Länge der Borsten 1 6, 1 7 ist dabei auf der den einander zugewandten Ausbuchtungen 77, 78 der Borstenträger 75, 76 abgewandten Seite am größten und auf der den Ausbuchtungen 77, 78 zugewandten Seite der Borstenträger 75, 76 am kleinsten. Der Veränderung der Länge der Borsten 1 6, 1 7 ist etwa linear. Die Länge der Borsten 79, 80 im abgewinkelten Bereich der Borstenträger 75, 76 liegt etwa zwischen der kleinsten und der größten Länge der Borsten 1 6, 1 7 des nicht-abgewinkelten Bereichs der Borstenträger 75, 76.

In der Fig. 9a ist ein Bürstenteil 83 dargestellt, bei dem die von den scheibenför¬ migen Borstenträgern 14, 1 5 abstehenden Borsten 1 6, 1 7 nur im Bereich eines äußeren Kreisringes gleich lang sind. Im Inneren des Kreisringes sind Borsten 84, 85 angeordnet, die verschieden lang sind. Die Länge dieser Borsten 84, 85 vergrößert sich ausgehend von einem Überlappungsbereich 86 nach außen. Der Überlappungsbereich 86 ist dabei derjenige Bereich, in dem die Borsten 1 6, 1 7 der beiden Borstenträger 14, 1 5 einander gegenüberstehen und teilweise inein¬ ander eingreifen. Die Veränderung der Länge der Borsten 84, 85 von innen nach außen ist etwa linear.

In der Fig. 9b ist ein Bürstenteil 87 gezeigt, bei dem im Unterschied zu dem anhand der Fig. 9a bereits erläuterten Bürstenteil 82 die Länge der Borsten 84, 85 im Innenraum des genannten Kreisrings ausgehend von dem Überlappungs¬ bereich 86 zuerst kleiner und danach wieder größer wird.