Die Erfindung bezieht sich auf einen in einer oberen Position reversierbaren Kopf- oder Fußsteller mit mehreren Stufenrastungen für verschwenkbare Rahmenteile wie beispielsweise Matrazenrah¬ men, bestehend aus einer am Matrazenrahmen mittels eines Befesti¬ gungsstückes angelenkten C-Schiene mit einer Rastzahnung, einem am verschwenkbaren Rahmenteil mittels eines Befestigungsstückes angelenkten Träger, einem Schwenkgelenk zum Verbinden des Ge- endes des Trägers mit dem Gelenkende der C-Schiene und einer am Träger angelenkten Zahnstrebe, deren Rastende durch eine Längsöffnung in der C-Schiene auf die Rastzahnung hindurchragt und mit einer Anordnung zur rastfreien Rückführung in ihre Aus¬ gangslage kombiniert ist.

Bekannt geworden ist eine Lehnen- oder KopfteilverstellVorrich¬ tung für Sitz- und Liegemögel o.dgl. bestehend aus einem gelenkig miteinander verbundenen Hebelpaar, das durch einen in eine Ver¬ zahnung eingreifenden Stützhebel in seiner Winkelstellung ver- änderbar ist, wobei Einrichtungen vorgesehen sind, die einen freien eingriffslosen Rückgang des Stützhebels aus der Höchst¬ stellung in die Anfangsstellung bewirken. Bei dieser bekannten Versteilvorrichtung ist der Stützhebel zahnartig ausgebildet. Beim Hochklappen des verstellbaren Teiles fällt er durch die Einwirkung seines Eigengewichtes in die Verzahnung des unteren Hebels des Hebelpaares ein. Er ist in einem Schlitz des unte¬ ren Hebels mit Nocken geführt, von denen der obere in der Höchststellung des Stützhebels mit Hilfe einer Feder durch eine Ausnehmung in der Führung des unteren Hebels derartig verscho-

ben wird, daß der Stützhebel bei dem Herunterklappen des ver¬ stellbaren Teils eingriffslos oberhalb des unteren Hebels gleitet, bis eine zweite Ausnehmung in der Führung des unteren Hebels nach vollständigem Herunterklappen des verstellbaren Teiles den selbsttätigen Eingriff des Stützhebels wieder gestattet, während der untere Nocken ein gänzliches Heraustreten des Stützhebels aus seiner Führung verhütet (DPS 585000).

Der untere Hebel ist bei dieser Versteilvorrichtung kastenförmig ausgebildet und besitzt nach der dem verstellbaren Teil zuge¬ wandten Seite eine Längsöffnung in der sich der Stützhebel führt, und durch die sein Stützende mit einem Sperrzahn mit der Zahnung im Hebel in Eingriff kommt.

Diese bekannten Lehnen- und Kopfteilstellvorrichtung weist Nach¬ teile auf. Die in jeder Raststellung mit dem Sperrzahn des Stützhebels in Eingriff kommenden Zähne der Verzahnung des kastenförmigen Hebels sind nur wenig belastbar. Es besteht bei Dauergebrauch die Gefahr, daß sich die Rastfähigkeit von Sperr- zahn und Zahnung abnutzt und beispielsweise bei stoßartigen Be¬ lastungen nicht mehr im Eingriff bleibt. Hinzu kommt, daß trotz der Führung der Stützstrebe im Längsschlitz des unteren kasten¬ förmigen Hebels nur eine sehr geringe Seitenstabilität der Leh¬ nen- oder Kopfteilstellvorrichtung sichergestel t ist. Der obere Hebel der Stellvorrichtung ist lediglich ein einfacher Blech¬ streifen, der gelenkig an den unteren kastenförmigen Hebel an¬ gelenkt ist. Es hat sich weiter herausgestellt, daß bei dieser bekannten Stellvorrichtung die Vorrichtung, die den eingriffs¬ losen Rückgang des Stützhebels aus der Höchststellung in die Anfangsstellung bewirkt, störanfällig ist.

Bekannt geworden ist weiterhin eine Stellvorrichtung für Kopf- und Fußteilbügel an Liegemöbeln, die in bekannter Weise am Rahmen und am Kopf- oder Fußteilbügel befestigt ist. Sie besteht im wesentlichen aus einer Führungsleiste, die kastenförmig aus- gebildet und mit einer Längsöffnung versehen ist, einer Rast¬ strebe,, die gelenkig an einem Stellhebel angelenkt ist und

einem Läufer mit einem Profilfenster, der zur Führung des Rast¬ endes der Strebe dient. Dieses Rastende ist mit einer Streben¬ nase versehen, die in Stell-Löcher der Führungsleiste eingreift (DE-GM 5924799).

Auch bei dieser bekannten Stellvorrichtung ist die Belastbar¬ keit beim Zusammenwirken der Strebennase mit den Stecklöchern infolge eines hohen spezifischen Flächendruckes gering. Hinzu kommt eine ebenfalls außerordentlich geringe Steitenstabilität Beispielsweise lassen sich mit dieser Stellvorrichtung ver¬ stellbare Kopf- bzw. Fußteile von Matrazen für Bettgestelle auf Dauer nicht sicher fixieren. Schon nach relativ kurzer Zeit wer¬ den die einem seitlichen Druck ausgesetzten Verbindungslager der Stellvorrichtung locker und infolge dessen auch die Rastfähigkeit zwischen Strebennase und den Stell-Löchern der Führungsleiste beeinträchtigen.

Dem gegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu¬ grunde, einen Kopf- oder Fußsteller für besonders hohe Be- lastungen bei guter Seitenstabilität zu schaffen, der einfach herstellbar ist und dessen Einzelteile gleichgut für verschie¬ dene Ausführungsbeispiele verwendet werden können.

Es wurde gefunden, daß sich diese Aufgabe in einfacher Weise dann lösen läßt, wenn am Rastende der Zahnstrebe mehrere Rast¬ zähne vorgesehen sind, von denen in den Stufenrastungen mit höchster Belastung mindestens zwei mit der Rastzahnung der C- Schiene in Eingriff sind. Hierdurch wird der spezifische Flächen¬ druck auch bei hohen Belastungen verringert. Ein erfindungsge- mäßer Kopf- oder Fußsteller übernimmt ohne Schwierigkeiten auf Dauer weitaus höhere Belastungen als die bisher bekannten Aus¬ führungen in dieser Größenordnung. Besonders in den unteren Verstellbereichen ist dieses von großem Vorteil. In der oberen Stellung ist die Widerstandskraft gegen hohe Belastung nicht so sehr gegeben.

Einzelheiten der hochbelastbaren Rastzahnung sind den . An¬ sprüchen 2 bis 6 zu entnehmen. Wesentlich ist, daß die Rastzah¬ nung der C-Schiene parallel abgeordnete Rastflächen einschließt und daß die Rastzähne der Zahnstrebe mit entsprechenden Rast- flächen versehen sind, derart, daß in jeder Stufenrastung mit höchster Belastung die Rastflächen der Rastzahnung und die Rast¬ flächen der damit in Eingriff stehenden Rastzähne aneinander- liegen. Die Maßnahmen, die im Einzelfall bei den erfindungsge¬ mäßen Kopf- oder Fußstellern getroffen werden müssen, um dieses zu erreichen, hängen vom Schwenkradiys des Rastgelenkes ab, durch das die Zahnstrebe an den Träger angeschlossen ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird die Seitenstabilität des Kopf- oder Fußstellers bei leicht kon- zipiertem Rahmen dadurch erreicht, daß der Träger aus zwei Sei¬ tenstreben eines Y-Trägers besteht, deren untere, gleichlaufend zur C-Schiene verlaufenden Enden am Schwenkgelenk angelenkt sind und deren vordere Enden - zwischen dem Rastgelenk und dem Be¬ festigungsstück - auseinanderlaufen. Dieses Auseinanderlaufen richtet sich danach, welche Seitenstabilität erreicht werden soll. Von besonderem Vorteil ist, daß diese Ausbildung des Trä¬ gers aber auch eine einfachere Ausbildung gemäß Anspruch 8 mit der gleichen C-Schiene kombiniert werden kann. Für beide dar¬ gestellte Ausführungsbeispiele können C-Schiene und Zahnstrebe unverändert eingesetzt werden.

Zum Befestigen des Kopf- oder Fußstellers an den Rahmenteilen sind Befestigungsstücke mit Befestigungsplatten und Befestigungs¬ winkeln vorgesehen, die durch Stifte mit zugehörigen Schwenk- Öffnungen der Träger bzw. C-Schiene verbunden werden können. Eine besonders einfache Herstellung ergibt sich, wenn aus den Befestigungswinkeln Schwenkzapfen ausgedrückt bzw. ausgezogen sind. Diese Ausbildung läßt ein lösbares Verbinden zwischen den Befestigungsstücken und den Trägern bzw. den C-Schienen zu. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können auch aus den vor¬ deren Enden der C-Schienen und Träger Schwenkzapfen ausgedrückt

werden, die beweglich und gelenkig mit den Befestigungswinkeln bzw. der darin enthaltenen Schwenkbohrungen verbunden werden können.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den An¬ sprüchen 11 bis 13.

Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die Zeichnung Ausführungs¬ beispiele der Erfindung beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Schemaansicht eines Kopf- oder Fußstellers in Verbindung mit einem Rarimen, F Fiigg.. 2 2 eine Zahnstrebe,

Fig. 2a einen Umsteuerschieber,

Fig. 3a das Rastende der Zahnstrebe,

Fig. 3b e verschiedene Stufenrastungen der Zahnstrebe,

Fig. 4 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Seitenansicht,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4,

Fig. 6 eine Teilschnittansicht entlang der Linie VI/VI in Fig. 4, F Fiigg.. 7 7 eine schematische Seitenansicht eines zweiten Aus¬ führungsbeispieles der Erfindung,

Fig. 7a einen Schnitt durch Fig. 7 entlang der Linie Vlla/VIIa,

Fig. 8 ein Konstruktionsdetail, F Fiigg.. 9 9 schematisch ein Rastgelenk und

Fig. 10 verschiedene Befestigungsklammern.

Fig. 1 zeigt einen allgemein mit 1 bezeichneten Kopf- oder Fu߬ steller, dessen Träger 22, 24, 25 beispielsweise an einen ver- schwenkbaren Rahmenteil 3 und dessen sog. C-Schiene 15 am Ma¬ trazenrahmen 4 angelenkt ist. Die C-Schiene 15 und die Träger

22, 24, 25 sind mittels eines Schwenkgelenkes 26 gelenkig mit¬ einander verbunden. An den Trägern 22, 24, 25. ist mittels eines Rastgelenkes 43 eine Zahnstrebe 29 angelenkt, deren Rastende 30 (Fig. 2 und 3) durch eine Längsöffnung 18 in der C-Schiene 15 hindurchragt und in jeder Stufenrastung 2 mit einer Rastzahnung

17. am Boden der C-Schiene 15 in Eingriff steht. Die an das Schwenk¬ gelenk 26 angeschlossenen Teile der Träger 22, 24, 25 bzw. der C-Schiene 15 werden als Gelenkende 23 bzw. 16 bezeichnet.

Erfindungsgemäß weist das Rastende 30 der Zahnstrebe 29 Rast¬ zähne 31, 32, 33 und 34 auf, von denen - wr allem in den unteren Stufenrastungen 2 - mindestens zwei im Eingriff mit der Rastzah¬ nung 17 stehen. Insbesondere Fig.2 läßt erkennen, daß jeder Rastzahn 31 bis 34 eine Rastfläche 35 und eine Spitze 36 auf- weist. Diese Spitzen 36 sind so angeordnet, daß jeweils zwei be¬ nachbarte Spitzen 36 in jeweils einer Funktionsebene 37 der ersten beiden Rastzähne 31 und 32 liegt in der ersten Stufen¬ rastung 2 entsprechend dem Rastpunkt A, gleichlaufend zur Ebene 21 der Rastzahnung 17 in der C-Schiene 15. Die Funktionsebenen 38 und 39 der zweiten und dritten bzw. dritten und vierten Rast¬ zähne 32, 33, 34 steigen in dieser ersten Stufenrastung gegen¬ über der Ebene 21 der Rastzahnung 17 an. Bei einem ersten Aus¬ führungsbeispiel, bei welchem der Schwenkradius- 45 zwischen der Mittelachse des Rastgelenkes 43 und des Schwenkgelenkes 26 bei- spielsweise 65 mm beträgt, betragen die Längen 1,, 1 , 1-, 1. zwischen der Mittelachse des Schwenkgelenkes 26 und den Spitzen 36 der Zähne 31, 32, 33, 34 beispielsweise 76,99 mm, 87,48 mm, 97,92 mm bzw. 107,31 mm. Daher, ist in der unteren Stufenrastung 2 die Ebene 38 gegenüber der Ebene 21 der Rastzahnung um den Winkel ß =8,28° und die Ebene 39 gegenüber der Ebene 21 um den Winkel ^ = 14,11° geneigt. Diese Neigungen werden bei größeren bzw. kleineren Kopf- oder Fußstellern mit anderen Schwenkradien 45 anders ausgebildet sein.

In der Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 4 ist erkennbar, daß die Rastzahnung 17 der C-Schiene 15

aus parallelliegenden Rastflächen 20 besteht, die schräg zu einer Ebene 21 angeordnet sind.,In jeder hochbelasteten Stufenrastung 2 liegen nun die Rastflächen 35 der beteiligten Rastzähne 31 bis 34 gleichlaufend zu den Rastflächen 20 der Rastzahnung 17. Da in den Stufenrastungen die Rastflächen 20 und 35 aneinanderliegen, wird der spezifische Flächendruck gering. Auf diese Weise ist der erfindungsgemäße Kopf- oder Fußsteller 1 imstande, weitaus höhere Belastungen als die bisher bekannten Ausführungen in die¬ ser Größenordnung aufzunehmen.

Dieses ist vor allem in den unteren Raststellungen wichtig. In der senkrechten Stellung des verschwenkbaren Rahmenteils 3 braucht eine solche Belastung nicht aufgenommen zu werden.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 7 weist die C-Schiene 15 zehn Rastflächen 20 auf, wohingegen das Rastende 30 der Zahn¬ strebe 29 mit vier Rastflächen 35 versehen ist. Beim Verschwenken des Trägers 22 bzw. 25 und 24 gegenüber der C-Schiene 15 be¬ schreibt das Rastgelenk 43 einen Kreisbogen mit dem Schwenk- radius 45 und das Schwenkgelenk 26. Die wesentlichen Stufen¬ rastungen 2 sind die Rastpunkte auf dem Kreisbogen des Rastge¬ lenkes 43 und mit A,, A ₂ , A ₃ und A, bezeichnet. In Abhängig¬ keit von diesen Rastpunkten A. bis A. sind in den Fig. 3b - e die Relativstellungen des Rastendes 30 der Zahnstrebe 29 zur Rastzahnung 17 der C-Schiene 15 dargestellt.

Gemäß Fig. 2b liegen im Rastpunkt A. die Rastflächen 35 der Rastzähne 31 und 32 an den Rastflächen 20 der Rastzahnung 17 an. In dieser Stellung laufen Funktionsebenen 37 und Ebene 21 der Rastzahnung 17 zueinander parallel.

Fig. 3c zeigt die Relativstellung von Rastzahnung 17 und Rast¬ ende 30 im Rastpunkt A _2< Hier liegen die Rastflächen 35 der Rastzähne 32 und 33 an den Rastflächen 20 der Rastzahnung 17 an. Die Funktionseb.ene 38 verläuft parallel zur Ebene 21 der Rastzahnung 17.

Fig. 3d zeigt die Relativstellung von Rastzahnung 17 und Rast¬ ende 3 im Rastpunkt A ₃ ,in der die Rastplächen 35 der Rastzähne 33 und 34 an den Rastflächen 20 der Rastzahnung 17 anliegen. Die Funktionsebene 39 verläuft parallel zur Ebene 21 der Rast¬ zahnung 17.

In Fig. 3e schließlich liegt im Rastpunkt A ₄ nur die Rastfläche 35 des Rastzahnes 34 an einer Rastzahnung 20 an. In dieser Stellung ist der spezifische Flächendruck nicht mehr so hoch.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 bis 6 ist der Träger zweiteilig ausgebildet. Er besteht aus den beiden Seitenstre¬ ben 24, 25 eines Y-Trägers, die zwischen dem Schwenkgelenk 26 und dem Rastgelenk 43 parallel zur C-Schiene 15 verlaufen. Ihre Gelenkenden 16 bis 23 sind mittels des Schwenkgelenkes 26 an die C-Schiene 15 angeschlossen.

Die zwischen dem Rastgelenk 43 und dem Befestigungsstück 5 ver¬ laufenden Enden laufen auseinander. Hierdurch wird eine außer- ordentliche Seitenstabilität des Kopf- oder Fußstellers 1, bei¬ spielsweise in Verbindung mit leichten Rahmen 3, 4 ermöglicht. Fig. 5 zeigt diese Ausbildung in Draufsicht.

Fig. 6 zeigt eine TeilSchnittansicht entlang der Linie VI/VI in Fig. 4 und läßt deutlich die auseinanderstrebenden vorderen En¬ den der Seitenstreben 24 und 25 des Y-Trägers erkennen. Fig. 6 zeigt auch den kastenförmigen Aufbau der C-Schiene 15,durch deren Längsöffnung 18 die Zahnstrebe 29 hindurchragt. Diese ist auf eine später erläuterte Weise mittels des Rastgelenkes 43 mit den Seitenstreben 24 und 25 des Y-Trägers gelenkig verbunden.

Links neben dem Rastende 30 der Zahnstrebe 29 ist ein Umsteuer- schieber 19 erkennbar, der in Seitenansicht in Fig. 2a dargestellt ist. Er besitzt eine Auflaufkurve 19a, in die bei der Rückfüh¬ rung ein Führungsstift 29a der Zahnstrebe 29 gleitet, wodurch die Rastzähne 31 bis 34 aus der Rastzahnung 17 beim Zurückfüh¬ ren des Kopf- oder Fußstellers 1 in seine Ruhelage ausgerastet

werden. Es können zwei Steuerschieber 19 rechts und links vom Rastende 30 eingesetzt werden.

Fig. 7 und 7a zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfin- düng mit der gleichen C-Schiene 15. Die Rastzahnung 17 und die Ebene der Rastzahnung 21 sind nur schematisch angedeutet. Mittels des Schwenkgelenkes 26 ist ein U-förmiger Träger 22 angelenkt, der, wie Fig. 7a im Querschnitt erkennen läßt, einen U-förmigen Querschnitt 28 aufweist. Im Ruhezustand des Kopf- oder Fuß- stellers, der in Fig. 7a dargestellt ist, umschließt der Stütz¬ hebel 22 die Rastschiene 15. Die im Rastgelenk 43 mittels des Gelenkstiftes 42 angelenkte Raststrebe 29 ist nur schematisch als Strich dargestellt.

Die Fig. 8 bzw. 8a stellen Verbindungsmöglichkeiten zwischen den Befestigungswinkeln 9 und den Seitenstreben 24 und 25 des Y- Trägers dar. Aus den Befestigungswinkeln 9 können - wie darge¬ stellt - Schwenkzapfen 10 ausgetrieben sein. Die Schwenköff¬ nungen 27 an den vorderen Enden der Seitenstreben 24 bzw. 25 können gemäß Fig. 8 von innen lose auf die Schwenkzapfen 10 ge¬ steckt werden. Sie können aber auch, wie dieses die Fig. 8a er¬ kennen läßt, miteinander vernietet sein. Ohne am Kern der Er¬ findung etwas zu ändern, können die Schwenkzapfen 10 jedoch auch aus den vorderen Enden der Seitenstreben 24 bzw. 25 des Y-Trä- gers ausgrdrückt bzw. ausgetrieben sein. Die Schwenköffnungen 27 wären dann in den Befestigungswinkeln 9 vorgesehen.

Eine entsprechende Befestigungsart kann auch zwischen den Be¬ festigungsstücken 6 mit ihren Befestigungsplatten 8 und den ent- sprechenden Teilen des Kopf- oder Fußstellers 1 vorgesehen sein.

Weitere Befestigungsmöglichkeiten sind schematisch in Fig. 10 dargestellt. So ist es möglich, die Befestigung mittels einer Federklammer 11 vorzunehmen, in welcher Schwenköffnungen 46 vorgesehen sind, die auf den Schwenkzapfen 10 sitzen. Diese können - wie angedeutet - aus der C-Schiene 15, aber auch aus

den Seitenstreben 24 und 25 des Y-Trägers ausgedrückt sein.

Eine andere Befestigungsmöglichkeit ergibt sich beispielsweise durch einen Stift 14. Die Schwenköffnungen 46 können über die nach außen überstehenden Enden des Stiftes 14 gesteckt sein.

Eine Federklammer 12 weisst ebenfalls Schwenköffnungen 46 auf, die auf überstehenden Enden des Stiftes 14 bzw. auf die Schwenk¬ zapfen 10 gesteckt werden können.

Eine weitere Befestigungsmöglichkeit ergibt sich durch eine Fe¬ derklammer 13, deren Schwenköffnungen 46 auf die nach innen ge¬ richteten Schwenkzapfen 10 aufgesteckt werden. An den nach oben weisenden Flächen der ^* Federklammern 11, 12 und 13 sind Öffnungen für Schrauben vorgesehen, mit denen beispielsweise die Federklam¬ mern 11 bis 13 an den Rahmenteilen 3, 4 befestigt werden. Der Vorteil der in Fig. 10 dargestellten Federklammern 11 bis 13 liegt darin, daß die Befestigungsstücke 5, 6 erst an Ort und Stelle bei der Montage gesteckt bzw. eingehängt werden können.

Eine weitere Vereinfachung der Kunstruktion des erfindungsgemäßen Kopf- oder Fußstellers 1 ist in Fig. 9 dargestellt. Das Rastge¬ lenk 43 ist dort nach Art einer Explosionszeichnung im nicht zu¬ sammengebauten Zustand gezeigt. In der Zahnstrebe 29 ist eine Bohrung 44 angeordnet, in die eine Hülse 40 gesteckt ist, deren Enden 41 im zusammengebauten Zustand an den Innenseiten der Sei¬ tenstreben 24 bzw. 25 des Y-Trägers anliegen. Durch die Öffnungen in diesen Seitenstreben 24, 25 und die Hülse 40 wird ein Verbin¬ dungsniet 42 gesteckt und im durchgesteckten Zustand gegen seit- liehe Verschiebung gesichert. Eine besonders sichere Ausbildung des Rastgelenkes 43 ergibt sich, wenn die Enden 41 der Hülse 40 angestaucht werden, damit diese fest mit der Zahnstrebe 29 ver¬ bunden ist.

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Liste der verwendeten Bezeichnungen

1 Kopf- oder Fußsteller

2 Stufenrastung 3 schwenkbarer Rahmenteil

4 Matrazenrahmen

5 Befestigungsstück

6 Befestigungsstück

7 Befestigungsplatte 8 Befestigungsplatte

9 Befestigungswinkel

10 Schwenkzapfen

11 Federklammer

12 Federklammer 13 Federklammer .

14 Stift

15 C-Schiene

16 Gelenkende

17 Rastzahnung 18 Längsöffnung

19 Umsteuerschieber 9a Auflaufkurve

20 Rastfläche

21 Ebene der Rastzahnung 22 U-förmiger Träger

23 Gelenkende

24 Seitenstrebe des Y-Trägers

25 Seitenstrebe eines Y-Trägers

26 Schwenkgelenk

27 Schwenkbohrung 28

29 Zahnstrebe 29a Führungsstift

30 Rastende

31 Rastzahn

32 Rastzahn

33 Rastzahn 34 Rastzahn

35 Rastfläche

36 Spitze

37 Funktionsebene 1

38 Funktionsebene 2 39 Funktionsebene 3

40 Hülse

41 Ende

42 Verbindungsniet

43 Rastgelenk 44 Bohrung

45 Schwenkradius

46 Schwenköffnung