Hintergrund der Offenbarung

Die Offenbarung betrifft eine mehrteilige verstellbare Kopfplatte für einen Operati- onstisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Während einer Operation wird ein Patient in einer Rücken-, Bauch- oder Seitenlage auf einem Operationstisch gelagert. Dabei kann sein Kopf durch eine am Operati- onstisch angebrachte Kopfplatte gestützt werden.

Unmittelbar vor einigen Operationen muss der Patient narkotisiert und an eine Be- atmungsmaschine angeschlossen werden. Hierfür muss ein Anästhesist zwecks Intubation den Kopf des in einer Rückenlage positionierten Patienten überstrecken. Dies kann man durch ein Abklappen der Kopfplatte nach unten erreichen. Um den Patientenkopf dabei möglichst schonend zu lagern, sollte der Anästhesist mit einer Hand den Kopf im Bereich des Nackens unterstützen, während er mit seiner freien Hand die Kopfplatte entriegelt, winklig einstellt und sicher fixiert.

Insbesondere bei neurochirurgischen Eingriffen, bei denen die Lage des Kopfes mehrfach gezielt positioniert und fixiert werden muss, sind einstellbare Kopfplatten erforderlich, die erschütterungsfrei verstellt und sicher arretiert werden können. Auch für Lagerungen in Bauch- und Seitenlage ist es von Vorteil, wenn der Opera- teur oder die Pflegefachkraft, im folgenden auch Anwender genannt, den Kopf des Patienten unterstützen kann, während er einhändig die Neigung der Kopfplatte ein- stellt und sie anschließend fixiert.

Aus dem Stand der Technik sind verstellbare Kopfplatten bekannt, die eine einseitig realisierte Gelenkblockade für die vorhandene Gelenkanordnung der Kopfplatte aufweisen. Hierfür werden bei eingelenkigen Kopfplatten häufig manuell auslös- bare Gasfedern eingesetzt, die entweder beidseitig oder zentral vom distalen Ende der Kopfplatte bedient werden können. Durch den Einsatz von Gasfedern wird die Gewichtskraft der Kopfplatte ausgeglichen, so dass keine erhebliche Handkraft zur einhändigen Verschwenkung der Kopfplatte benötigt wird. Für zweiteilige Kopfplat- ten sind solche Lösungen jedoch nicht bekannt. Aufgrund der Größe der Gasfedern werden Kopfplatten vorwiegend mit einseitig angebrachten Gasfedern realisiert, wodurch die Steifigkeit der unter Last stehenden Kopfplatten negativ beeinflusst wird.

Um die Stabilität von mehrteiligen Kopfplatten zu erhöhen, werden beidseitige Gelenkblockiermechaniken eingesetzt. Aus der Praxis ist hierfür der Einsatz von Kopfplatten mit Viergelenken bekannt, die jeweils über drei Rotationsgelenke und ein Schubgelenk mit einer Gelenkblockiermechanik verfügen. Bei manchen Kopf- platten werden zwei Viergelenke eingesetzt, wobei die Blockade eines Schubge- lenks durch eine Gasfeder realisiert wird, während das Schubgelenk an der gegen- überliegenden Seite der Kopfplatte durch eine Spindel mit blockierbarer Spindel- mutter arretiert wird.

Grundsätzlich sind jedoch Drehgelenkblockiermechaniken, die mit Koppelgetrieben und arretierbaren Schubgelenken realisiert werden, dahingehend eingeschränkt, dass der einstellbare Winkelbereich wegen vorkommender Totpunktslagen einge- schränkt ist.

Um dieses Problem zu umgehen, sind im Stand der Technik Lösungen bekannt, die die Kupplungsfunktion mittels radial oder axial wirkender form- oder reibschlüs- siger Kupplungselemente realisieren.

Erfahrungsgemäß erweisen sich jedoch die Bedienung und Synchronisation unter- schiedlicher Blockiermechaniken einer Kopfplatte als schwierig. Beim Einsatz von mehreren manuell zu bedienenden Blockier- und Verriegelungsmechaniken kann eine Verwechslung der jeweiligen Bedieneinheiten nicht ausgeschlossen werden, sodass ein Risiko für eine ungewollte Entriegelung eines Gelenks während einer Operation entsteht. Lösungen mit mehreren einzeln zu bedienenden Blockierme- chaniken sind außerdem ergonomisch nachteilig.

Dieses Problem wird bei Kopfplatten mit einem einzigen Bedienelement eliminiert, welches die Rotation aller Gelenke gleichzeitig arretiert oder freigibt. Eine derartige gattungsgemäße Kopfplatte ist beispielsweise in Fig. 1 dargestellt. Diese vorbe- kannte zweigelenkige Kopfplatte 1 ^' umfasst ein erstes Rotationsgelenk 2 ^' , das dem Aufstellen und Absenken eines ersten Kopfplattensegments (Rahmen 7 ^' ) relativ zur Liegefläche eines Operationstisches 4 ^' dient, während ein zweites Rotationsgelenk 3 ^' die Rotation eines zweiten Kopfplattensegments (Trägerplatte 8 ^' ) relativ zum ersten Kopfplattensegment 7 ^' zulässt. Diese Kopfplatte kann mittels zweier Ein- fachkloben 10 ^' mit Klauen 9 ^' an weitere Segmente eines Operationstisches 4 ^' an- gekoppelt werden.

Zur Freigabe und Arretierung der Rotation der beiden winklig zueinander einsteil- baren Segmente 7 ^' , 8 ^' ist bei der in Fig. 1 dargestellten Kopfplatte G ein einziges Betätigungselement in Form eines Knebels 5 ^' vorgesehen, das mittig am äußeren Randbereich des Rahmens 7 ^' angebracht ist. Die Gelenke 2 ^' , 3 ^' der beiden Dreh- achsen A ^' , B ^' weisen dabei eine formschlüssige Sperre auf, die per Seilzüge (nicht gezeigt) entriegelt wird. Die aktive Freigabe der Gelenke kann somit durch Betätigung eines Bowdenzuges über den Knebel 5 ^' synchron angesteuert werden. Wichtig ist dabei, dass Biegekräfte an der Bowdenzugseele vermieden und nur reine Zugkräfte übertragen werden, um einen frühzeitigen Bruch zu verhindern. Der Bowdenzug der vorbekannten Kopfplatte 1 ^' ist federgestützt gelagert und ermög- licht ein aktives Ausrücken, jedoch kein Einrücken, von Rastelementen. Eine der- artige Ausgestaltung der Entriegelungsmechanik ist konstruktiv recht aufwendig und nicht verwindungssicher. Außerdem bedarf sie eines erhöhten Kraftaufwands aufgrund der erhöhten Reibung und Flebelverhältnisse, sowie einer aufwendigen Montage und Justage.

Um die Rastmechanik der Gelenke 2 ^' , 3 ^' der Kopfplatte 1 ^' zu lösen, muss ein An- wender mit einer Fland den Knebel 5 ^' rotieren und rotiert halten, während er mit der anderen Hand die gewünschte Höhe und Neigung der Trägerplatte 8 ^' einstellt. Da- mit ist keine Hand mehr frei, um den Kopf des Patienten zu unterstützen und diesen vor unkontrollierten Bewegungen zu schützen.

Eine feinfühlige Positionierung des Patienten kopfs ist somit während einer Opera- tion durch einen einzelnen Anwender nur eingeschränkt möglich. Um dies zu er- möglichen, ist es üblich, dass eine Person den Patientenkopf anhebt, während eine andere Person die Kopfplatte bedient und in die gewünschte Lage bringt.

Des Weiteren besteht bei der Verschwenkung der aus dem Stand der Technik be- reits bekannten Kopfplatte 1 ^' für den Anwender die Gefahr, seine Hände zwischen dem Rahmen 7 ^' , der Trägerplatte 8 ^' und einer seitlichen Normschiene 6 ^' zu ver- klemmen.

Zusammenfassung der Offenbarung

Der Offenbarung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine mehrteilige verstellbare Kopfplatte zum Befestigen an einem Operationstisch anzugeben, mit der das Ein- stellen der gewünschten Lage der Kopfplattensegmente sicher und bequem durch einen einzelnen Anwender gehandhabt werden kann.

Die Offenbarung löst diese Aufgabe durch die Kopfplatte mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Die offenbarungsgemäße mehrteilige einstellbare Kopfplatte für einen Operations- tisch kann mindestens eins der folgenden Bauteile umfassen:

- eine Kopplungsanordnung zum lösbaren Koppeln der Kopfplatte am Ope- rationstisch;

- ein Aufstellsegment zum Aufstellen der Kopfplatte, wobei das Aufstellseg- ment über eine erste gegen Verschwenken verriegelbare Gelenkanordnung schwenkbar mit der Kopplungsanordnung verbunden sein kann; - ein Kopfstützsegment zum Abstützen des Kopfes eines Patienten, wobei das Kopfstützsegment über eine zweite gegen Verschwenken verriegelbare Gelenkanordnung schwenkbar mit dem Aufstellsegment verbunden sein kann; und

- eine Entriegelungseinrichtung zum Entriegeln beider Gelenkanordnungen.

Die Entriegelungseinrichtung kann dabei folgende Bauteile umfassen:

a) eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Entriegelungseinrichtung durch den Anwender, und/oder

b) eine erste Entriegelungsmechanik zur Entriegelung der ersten Gelenkan- ordnung, die die Betätigungseinrichtung mit der ersten Gelenkanordnung mechanisch koppeln kann, wobei die erste Entriegelungsmechanik eine verstellbare Koppelvorrichtung umfassen kann.

Die Betätigungseinrichtung kann am Kopfstützsegment angeordnet sein. Ferner kann die Koppelvorrichtung ausgehend vom Kopfstützsegment von der Betäti gungseinrichtung bis zur zweiten Gelenkanordnung verlaufen und im entriegelten Zustand eine derartige Stellung einnehmen, dass ein Verschwenken des Kopfstütz- segments gegenüber dem Aufstellsegment in jeder Winkelposition möglich wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

In einigen Ausführungsformen kann die Koppelvorrichtung der Kopfplatte um einen ersten Drehpunkt drehbar sein, der entfernt von der Betätigungseinrichtung liegen kann. Dabei kann die Stellung der Koppelvorrichtung im entriegelten Zustand derart sein, dass der erste Drehpunkt auf der Schwenkachse der zweiten Gelenkanord- nung liegt.

Die Koppelvorrichtung kann im entriegelten Zustand in Bezug auf die Schwenk- achse der zweiten Gelenkanordnung radial ausgerichtet sein. Ferner kann die erste Entriegelungsmechanik ein Freigabeelement umfassen, wel- ches zwischen der ersten und der zweiten Gelenkanordnung verstellbar gelagert und bspw. über die Koppelvorrichtung mit der Betätigungseinrichtung verbunden sein kann.

Die Koppelvorrichtung kann über den ersten Drehpunkt drehbar am Freigabeele- ment angelenkt sein.

In manchen Ausführungsformen kann die Koppelvorrichtung eine Rotationsbewe- gung der Betätigungseinrichtung in eine translatorische Bewegung des Freigabe- elements zum Entriegeln der ersten Gelenkanordnung umsetzen.

Das Freigabeelement kann einen ersten der ersten Gelenkanordnung zugeordne- ten Endabschnitt und einen zweiten der zweiten Gelenkanordnung zugeordneten Endabschnitt umfassen. Dabei kann der erste Endabschnitt als Rastelement aus- gebildet sein. Der zweite Endabschnitt kann über ein Drehgelenk mit der Koppel- vorrichtung verbunden sein.

Die Entriegelungseinrichtung kann eine zweite Entriegelungsmechanik zur Entrie- gelung der zweiten Gelenkanordnung aufweisen. Die zweite Entriegelungsmecha- nik kann dabei komplementäre Rastelemente haben, von denen das eine am Auf- stellsegment und das andere an der Betätigungseinrichtung ausgebildet sein kön- nen.

In der zweiten Entriegelungsmechanik kann das am Aufstellsegment ausgebildete Rastelement in Form eines Zahnbogens vorliegen, wobei der Zahnbogen koaxial zur Drehachse angeordnet sein kann.

Die Entriegelungseinrichtung kann ferner eine Sperrvorrichtung zum Sperren der Position der Betätigungseinrichtung im verriegelten Zustand aufweisen, um eine versehentliche Betätigung der Betätigungseinrichtung auszuschließen. Die Sperrvorrichtung kann in der Betätigungseinrichtung drehbar gelagert und der- art ausgeführt sein, dass sie zwischen zwei diskreten Rastpositionen geschaltet werden kann, nämlich einer ersten Rastposition zum Sperren der Betätigungsein- richtung und einer zweiten Rastposition zum Freigeben der Betätigungseinrichtung.

Die Sperrvorrichtung kann mit einer Sperrfeder zusammenwirkt, um wahlweise die Betätigungseinrichtung zu sperren oder freizugeben.

Die Entriegelungseinrichtung kann so ausgebildet ist, dass mit ihr beide Gelenkan- ordnungen gleichzeitig entriegelt und wieder verriegelt werden können.

Alternativ kann die Entriegelungseinrichtung so ausgebildet sein, dass mit ihr die Gelenkanordnungen sequentiell entriegelt und wieder verriegelt werden können.

Die Betätigungseinrichtung kann zwei Betätigungselemente umfassen, die jeweils an entgegengesetzten Seiten des Kopfstützsegments angeordnet sein können. Sie kann zusätzlich ein Synchronisationselement umfassen, mittels welchem eine Be- wegung des einen Betätigungselements auf das andere Betätigungselement über- tragen werden kann.

Das Synchronisationselement der vorliegenden Kopfplatte kann als ein Schaltrohr ausgebildet sein.

In manchen Ausführungsformen der vorliegenden Kopfplatte kann die Sperrvorrich- tung eine im Schaltrohr koaxial angeordnete Schaltstange umfassen.

Die offenbarungsgemäße Kopfplatte zeichnet sich dadurch aus, dass die Betäti- gungseinrichtung zur Betätigung der Entriegelungseinrichtung in einer besonders ergonomisch günstigen Position am zweiten Segment, nämlich dem Kopfstützseg- ment, angeordnet ist. Dadurch kann der Anwender mit einer Hand die Entriege- lungseinrichtung beider Gelenkanordnungen betätigen, gleichzeitig das Kopfstütz- segment mit derselben Hand gegen ein unkontrolliertes Absenken sichern, mit der- selben Hand die Kopfplattensegmente verschwenken, und sie anschließend erneut sicher fixieren, ohne dabei die Betätigungseinrichtung loslassen zu müssen oder gar die betätigende Hand zu wechseln. Demzufolge kann der Anwender während des ganzen Kopfplattenverstellungsprozesses seine eine Hand am Kopfstützseg- ment belassen, gleichzeitig die Kontrolle über die Lage der Kopfplatte behalten und mit der freien Hand den Patientenkopf sichern. Eine derartige Positionierung der Betätigungseinrichtung gewährleistet eine besonders sichere und benutzerfreund- liche Handhabung der Kopfplatte. Insbesondere ist es von Vorteil, dass die Verstel- lung der Kopfplattensegmente durch den Anwender selbstständig und einhändig bewerkstelligt werden kann.

Durch die ergonomisch vorteilhafte Anordnung der Betätigungseinrichtung am Kopfstützsegment ergibt sich jedoch das mechanische Problem, dass die Entriege- lungsmechanik zur Entriegelung der ersten Gelenkanordnung über die zweite Ge- lenkanordnung geführt werden muss.

Die Entriegelungsmechanik muss so realisiert werden, dass sie eine Entriegelung der ersten Gelenkanordnung ermöglicht, ohne durch ihre Anwesenheit die Rotation der zweiten Gelenkanordnung zu beeinträchtigen.

Dies wird offenbarungsgemäß durch die besondere Positionierung und das abge- stimmte Verhalten der Koppelvorrichtung erreicht.

Ein Versetzen des Knebels 5 ^' vom Rahmen 7 ^' zur Trägerplatte 8 ^' ist bei der vor- bekannten Kopfplatte 1 ^' aus der Fig. 1 nicht ohne weiteres möglich, weil die Bow- denzüge dann beim Verschwenken der Trägerplatte 8 ^' im Weg wären und einklem- men würden.

Somit bietet die vorliegende Kopfplatte eine äußerst bedienerfreundliche und ein- fache konstruktive Ausgestaltung. Die offenbarungsgemäße Entriegelungsmecha- nik ist dabei biege- und verwindungssicher, konstruktiv einfach realisierbar und sehr zuverlässig in der Betätigung. Besonders vorteilhaft ist hierbei der Entriegelungs- mechanismus der vorliegenden Kopfplatte, welcher sowohl aktiv ausgerückt als auch aktiv eingerückt werden kann. Durch die offenbarungsgemäße Ausgestaltung der Entriegelungsmechanik der ers- ten Gelenkanordnung mit einer geschickt vorgesehenen und angeordneten ver- stellbaren Koppelvorrichtung ist es möglich, in jeder möglichen Winkelposition das Kopfstützsegment gegenüber dem Aufstellsegment zu verschwenken und in jeder möglichen Winkelposition zu fixieren. Die Entriegelungsmechanik der vorliegenden Kopfplatte kann dabei sowohl reib- als auch formschlüssig ausgeführt sein.

In einigen Ausführungsformen kann es jedoch besonders vorteilhaft sein, die Ent- riegelungsmechanik derart auszugestalten, dass die beiden Kopfplattensegmente stufenweise fixiert werden können, insbesondere durch Formschluss. In diesem Fall wird dem Anwender das Ausrichten der Kopfplatte in einer gewünschten, bei spielsweise horizontalen, Ebene erleichtert. Ferner wird dadurch verhindert, dass die Kopfplatte in sich verwunden fixiert wird, was wiederum eine einseitige Belas- tung der verriegelten Gelenkanordnungen ausschließt.

Durch eine in vorteilhafter Weise symmetrisch zur Mittelebene des Operationsti- sches ausgestaltete Ausführungsform der Kopfplatte können die Bedienelemente auf beiden Seiten der Kopfplatte realisiert werden. Wobei durch eine entspre- chende Synchronisation die Bedienelemente sowohl mit der rechten Fland auf der einen Seite der Kopfplatte als auch mit der linken Fland auf der anderen Seite der Kopfplatte betätigt werden können. Demnach ist ein Wechsel der bedienenden Fland von der einen Seite zur anderen Seite möglich. Zusätzlich ist die Kopfplatten- bedienung sowohl für Rechts- als auch Linkshänder benutzerfreundlich.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Eine beispielhafte Ausführungsform der Offenbarung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer aus dem Stand der Technik bereits bekannten zweiteiligen Kopfplatte; Fig. 2 eine Seitenansicht einer mehrteiligen verstellbaren Kopfplatte in einer horizontalen Ausgangsposition des Kopfstützsegments, die ein Aus- führungsbeispiel der Offenbarung darstellt;

Fig. 3-5 Seitenansichten der Kopfplatte aus Fig. 2 in verschiedenen Verstell- positionen des Kopfplattensegments;

Fig. 6 eine perspektivische Detailansicht einer Entriegelungseinrichtung der an einem Operationstisch angebrachten Kopfplatte aus Fig. 2-5, wo- bei die Gelenkanordnungen in einem verriegelten und die Entriege- lungseinrichtung in einem gesperrten Zustand vorliegen;

Fig. 7 eine perspektivische Detailansicht der Entriegelungseinrichtung aus

Fig. 6, wobei die Gelenkanordnungen in einem verriegelten und die Entriegelungseinrichtung in einem entsperrten Zustand vorliegen;

Fig. 8 eine weitere perspektivische Detailansicht der Entriegelungseinrich- tung aus Fig. 6 und 7, wobei die Gelenkanordnungen in einem entrie- gelten und die Entriegelungseinrichtung in einem entsperrten Zustand vorliegen;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer Sperrvorrichtung mit einer deaktivierten Blockade der Betätigungseinrichtung; Ein Teil des Betätigungselements wurde der Übersichtlichkeit halber weggelassen.

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der Sperrvorrichtung aus Fig. 9 mit aktivierter Blockade der Betätigungseinrichtung; Ein Teil des Betätigungselements wurde der Übersichtlichkeit halber weggelassen. Fig. 1 1 eine perspektivische Gesamtansicht der Kopfplatte aus Fig. 2-10, wobei der Übersichtlichkeit halber ein Kopflagerungselement des Kopfstützsegments weggelassen wurde;

Fig. 12 eine Draufsicht auf die symmetrische Konstruktion der Kopfplatte aus

Fig. 1 1 , wobei der Übersichtlichkeit halber ein Kopflagerungselement des Kopfstützsegments weggelassen wurde;

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht der Kopfplatte aus Fig.1 1 -12, deren

Bauteile auf der rechten und linken Seite spiegelsymmetrisch angeordnet sind, wobei die Schaltstange der Sperrvorrichtung sichtbar ist.

Detaillierte Beschreibung

In der folgenden Beschreibung werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen bei spielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschrieben. Die Zeichnungen sind dabei nicht notwendigerweise maßstabsgetreu, sondern sollen die jeweiligen Merkmale lediglich schematisch illustrieren.

Dabei ist zu beachten, dass die nachstehend beschriebenen Merkmale und Kom- ponenten jeweils miteinander kombiniert werden können, unabhängig davon, ob sie in Zusammenhang mit einer einzigen Ausführungsform beschrieben worden sind. Die Kombination von Merkmalen in den jeweiligen Ausführungsformen dient ledig- lich der Veranschaulichung des grundsätzlichen Aufbaus und der Funktionsweise der beanspruchten Vorrichtung.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht, die eine offenbarungsgemäße mehrteilige Kopfplatte 1 als Ausführungsbeispiel zeigt. Die Kopfplatte 1 dient dazu, den Kopf eines auf einem Operationstisch 30 (siehe Fig. 6) liegenden Patienten während eines Eingriffs zu stützen. Wie in Fig. 2 dargestellt, umfasst die Kopfplatte 1 eine Kopplungsanordnung 2 zum Koppeln am Operationstisch und zwei Kopfplattensegmente 3 und 4. Dabei sind ein erstes Kopfplattensegment als ein Aufstellsegment 3 zum Aufstellen der Kopf- platte 1 und ein zweites Kopfplattensegment als ein Kopfstützsegment 4 zum Ab- stützen des Patientenkopfes ausgebildet.

Ferner umfasst die Kopfplatte 1 zwei Gelenkanordnungen 5, 6, mit je einer Dreh- achse A und B (siehe die zwei Kreuze in Fig. 2), die voneinander beabstandet sind. Während das Aufstellsegment 3 über die erste Gelenkanordnung 5 um die Dreh- achse A schwenkbar mit der Kopplungsanordnung 2 verbunden ist, kann das Kopf- stützsegment 4 um die Drehachse B der zweiten Gelenkanordnung 6 relativ zum Aufstellsegment 3 verschwenkt werden.

Das Kopfstützsegment 4 umfasst eine später im Einzelnen beschriebene Betäti gungseinrichtung 23 (siehe Fig. 6), eine z. B. gepolsterte Kopflagerungsplatte 10, zwei seitliche Gleitschienen 8 (in Fig. 2-5 wird nur eine gezeigt) und eine stirnseitig positionierte Flalterungsschiene 9 zur Befestigung von Zubehör, wie z. B. eines Be- diengeräts, eines Schlauchhalters für Beatmungsschläuche oder eines Infusions- ständers.

Die Kopplungsanordnung 2 verfügt über zwei Zapfengelenke 1 1 zum Befestigen bspw. an jeweils einem Ende einer Seitenschiene eines Operationstisches 30 (siehe Fig. 6-10 und 13). In einigen Ausführungsformen können die Zapfengelenke 1 1 jeweils ein rechtswinkliges Profil haben, das im Querschnitt eine„L-Form“ auf- weist. Beispielsweise kann die Kopplungsanordnung 2 zwei relativ zur Patientenla- gerfläche senkrecht ausgerichtete Verbindungsabschnitte 7 und zwei im Wesentli- chen horizontal ausgebildete Zapfengelenke 1 1 umfassen.

Fig. 3-5 zeigen weitere Seitenansichten der offenbarungsgemäßen Kopfplatte 1 in verschiedenen Winkelpositionen der Kopfplattensegmente 3 und 4. Die vorliegende Kopfplatte 1 ermöglicht über einen ersten Drehfreiheitsgrad des Aufstellsegments 3 um die Drehachse A eine Verstellung des Aufstellsegments in den Winkelbereichen ai und 02 und über einen zweiten Drehfreiheitsgrad des Kopfstützsegments 4 um die Drehachse B eine Verstellung des Kopfstützsegments im Winkelbereich ß, die jeweils stufenweise festsetzbar sind.

Das Aufstellsegment 3 kann aus einer unverstellten Ausgangsposition der Kopfplatte 1 , deren Höhe und Ausrichtung im gekoppelten Zustand der Höhe und Ausrichtung der Patientenlagerfläche entsprechen (Fig. 2), um den Neigungswinkel Cd aufgestellt oder um den Neigungswinkel 02 abgesenkt werden (Fig. 3 und 4). Zusätzlich kann die Kopfplatte 1 um den Rotationswinkel ß verstellt werden, in dem das Kopfstützsegment 4 um die Drehachse B der zweiten Gelenkanordnung 6 relativ zum Aufstellsegment 3 verschwenkt wird.

Diese Verstellmöglichkeiten der Kopfplatte 1 haben den Vorteil, dass eine seitliche Lagerung des Patienten während einer Operation problemlos realisiert werden kann. Hierfür wird der Patientenkopf - je nach Schulterbreite - einige Zentimeter über der Körperlagerfläche auf dem aufgestellten Kopfstützsegment 4 gelagert, um eine optimale Entlastung der Kopf- und Schultermuskulatur zu erreichen, was einer Stufenlagerung des Kopfes entspricht.

Fig. 6-8 zeigen den Innenaufbau der am Operationstisch 30 montierten Kopfplatte 1 aus Fig.2-5. Dabei ist zu beachten, dass die beiden Kopfplattensegmente 3, 4, die Gelenkanordnungen 5, 6, und die Betätigungs- und Sperreinrichtungen 18, 19, 22 gegenüber einer längs durch die Mitte der Kopfplatte 1 verlaufenden Ebene spie- gelsymmetrisch aufgebaut sind. Der Übersichtlichkeit halber werden daher in Fig. 6-8 nur Bauteile einer einzigen Kopfplattenseite dargestellt.

In Fig. 6 erkennt man eine Entriegelungseinrichtung 24 zum Entriegeln der beiden Gelenkanordnungen 5, 6. Diese umfasst eine am Kopfstützsegment 4 angebrachte Betätigungseinrichtung 23, welche der Betätigung der Entriegelungseinrichtung 24 durch einen Anwender dient, eine erste Entriegelungsmechanik 25 zur Entriegelung der ersten Gelenkanordnung 5 und eine zweite Entriegelungsmechanik 31 zur Ent- riegelung der zweiten Gelenkanordnung 6.

Die Betätigungseinrichtung 23 umfasst auf jeder Kopfplattenseite ein Betätigungs- element in Form einer Betätigungsbüchse 19 und ein starr mit ihr verbundenes Schaltblech 18, sowie ein Synchronisationselement in Form eines Schaltrohrs 17, wobei jedes Schaltblech 18 mitsamt der Betätigungsbüchse 19 um die Längsachse C des Schaltrohrs 17 schwenkbar gelagert ist. Das Schaltrohr 17 verbindet die Be- tätigungsbüchse 19 der linken Kopfplattenseite mit einer Betätigungsbüchse 19 der rechten Kopfplattenseite (siehe Fig. 1 1 , 12).

Jedes Schaltblech 18 befindet sich auf einer dem Patienten kopf zugewandten Seite der Betätigungsbüchse 19 und ist derart ausgebildet, dass es an einem Ende Ras- telemente (nicht gezeigt) aufweist, die in ein in der zweiten Gelenkanordnung 6 befindliches Aufnahmeelement 16 in radialer Richtung dieser Gelenkanordnung 6 eingreifen. Dadurch wird die Rotation des Kopfstützsegments 4 um die B-Achse arretiert (Fig. 6). Beispielsweise besteht jedes Aufnahmeelement 16 aus einem kreisbogenförmigen, gezahnten Bereich 20, der jeweils an einem Arm ai, 32 des Aufstell segments 3 ausgebildet ist.

Die Rastelemente des Schaltblechs 18 sind derart ausgebildet, dass sie in einer Ebene senkrecht zu den Drehachsen B und C in die korrespondierenden Rastver- tiefungen im gezahnten Bereich 20 des Aufnahmeelements 16 eingreifen.

Gemeinsam bilden die zwei Aufnahmeelemente 16 mit dem gezahnten Bereich o- der Zahnbogen 20 und die Rastelemente der zwei Schaltbleche 18 die zweite Ent- riegelungsmechanik 31 .

Die erste Entriegelungsmechanik 25 koppelt mechanisch die Betätigungseinrich- tung 23 mit der ersten Gelenkanordnung 5. Hierfür weist sie auf beiden spiegel- symmetrischen Seiten der Kopfplatte 1 ein längliches Freigabeelement 13 und eine verstellbare Koppelvorrichtung 15, mit der Funktion einer Koppelstange, auf. Jedes Freigabeelement 13 ist in einer Führung des Arms ai, 32 des Aufstellsegments 3 zwischen den beiden Gelenkanordnungen 5, 6 beweglich gelagert und über die Koppelvorrichtung 15 mit einem Schaltblech 18 der Betätigungseinrichtung 23 ver- bunden. In manchen Ausführungsformen ist die Koppelvorrichtung 15 als ein star- res Glied, wie etwa ein Blech oder eine Stange ausgebildet.

Jede Koppelvorrichtung 15 verläuft ausgehend vom Kopfstützsegment 4 von der Betätigungseinrichtung 23 bis zur zweiten Gelenkanordnung 6. Insbesondere ist jede Koppelvorrichtung 15 mit einem Ende um einen zweiten Drehpunkt Q drehbar an einem Schaltblech 18 angelenkt und mit dem anderen Ende um einen erste Drehpunkt P drehbar an einem Freigabeelement 13 angelenkt.

Bei der in Fig. 6 dargestellten verriegelten Grundstellung der Kopfplatte 1 befinden sich die Rastelemente der Schaltbleche 18 im Eingriff mit den verzahnten Berei- chen 20 der Aufnahmeelemente 16 der Arme ai, 32, wodurch die Rotation des Kopf- stützsegments 4 um die B-Achse arretiert wird. Des Weiteren befinden sich die ver- stellbaren Koppelvorrichtungen 15 in einer Verriegelungsstellung. In der Verriege- lungsstellung erstreckt sich jede Koppelvorrichtung 15 schräg zwischen einem Schaltblech 18 und einem Freigabeelement 13. Dabei ist der erste Drehpunkt P gegenüber der Drehachse B der zweiten Gelenkanordnung 6 radial versetzt. Ins- besondere ist der erste Drehpunkt P gegenüber der Drehachse B radial nach innen in Richtung der Kopplungsanordnung 2 versetzt.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist jedes Freigabeelement 13 als ein gabel- förmiges Zahnstück ausgebildet, das mit einem in der ersten Gelenkanordnung 5 jeweils gelagerten Zahnbogen 12 federunterstützt (Fl) im Eingriff steht. Ferner sind die Zahnbögen 12 mit der Kopplungsanordnung 2 starr verbunden. Somit ist die erste Gelenkanordnung 5 verriegelt.

Jedes Freigabeelement 13 umfasst einen ersten der ersten Gelenkanordnung 5 zugeordneten Endabschnitt 13.1 , einen zweiten der zweiten Gelenkanordnung 6 zugeordneten Endabschnitt 13.3, sowie einen sich zwischen den beiden Endab- schnitten 13.1 , 13.3 erstreckenden und beispielsweise abgewinkelten Hauptkörper 13.2. Dabei bildet der erste Endabschnitt 13.1 einen mit Zähnen versehenen Ein- griffskopf.

Die Koppelvorrichtungen oder auch Zugbleche 15 befinden sich in dem in Fig. 8 gezeigten entriegelten Zustand in einer Entriegelungsstellung. In dieser Stellung liegt der erste Drehpunkt P auf der Schwenkachse B der zweiten Gelenkanordnung 6.

Ferner umfasst die Entriegelungseinrichtung 24 eine Sperrvorrichtung 22 zum Sperren der Rotation der Betätigungseinrichtung 23 um die Drehachse C. Die Sperrvorrichtung 22 ist in den Betätigungsbüchsen 19 drehbar gelagert und so aus- geführt, dass sie zwischen einer unteren und einer oberen diskreten Rastposition geschaltet werden kann. Dadurch wird verhindert, dass die Gelenkanordnungen 5, 6 ungewollt entriegelt werden. Die Funktionsweise der Sperrvorrichtung 22 ist in den Fig. 9 und 10 dargestellt und wird im Folgenden beschrieben.

In der unteren Rastposition (Fig. 6, 10) drückt die Sperrvorrichtung 22 auf jeder Seite der Kopfplatte 1 jeweils eine Sperrfeder 26 unter ein Gelenkblech G, das Teil des Kopfstützsegments 4 ist. Die Sperrfeder 26 wird dabei im elastischen Bereich, ähnlich einer Blattfeder, verformt. Da die Sperrfeder 26 drehfest mit einer Wand der Betätigungsbüchse 19 verbunden ist, kann die Verschwenkung der Betätigungs- einrichtung 23 blockiert werden.

In der oberen Rastposition (Fig. 7-9) gibt die Sperrvorrichtung 22 die Sperrfedern 26 frei. In ihrer entspannten Position befinden sich die Sperrfedern 26 nicht mehr unter den Gelenkblechen G. Dadurch kann die Betätigungseinrichtung 23 um die C-Achse verschwenkt werden.

Die Sperrvorrichtung 22 verfügt über erste Federaufnahmen 22.1 . In diesen sitzen die Sperrfedern 26 in der unteren Rastposition, wo sie unter dem Gelenkblech G eingeklemmt sind. Des Weiteren besitzt die Sperrvorrichtung 22 zweite Federauf- nahmen 22.2. In diesen befinden sich die Sperrfedern 26 in der oberen Rastposi- tion, wo sie entspannt sind. Die Federaufnahmen 22.1 und 22.2 sind beispielsweise als konkave Vertiefungen ausgebildet. Insbesondere ist die Freigabeaufnahme 22.2 eine größere Vertiefung als die Sperraufnahme 22.1

Zum Verstellen der Kopfplattensegmente 3, 4 wird mit einer Fland eine der stabför- migen Gleitschienen 8 seitlich umfasst. Somit kann der Anwender die Sperrvorrich- tung 22 mit einem Finger entsperren und die Rotation der Betätigungseinrichtung 23 um die C-Achse freigegeben (Fig. 7). Nun greift der Anwender mit der gleichen Fland die benachbarte Betätigungsbüchse 19 und verschwenkt sie um die Dreh- achse C relativ zum Aufstellsegment 3. Die daraus resultierende Rotationsbewe- gung des Schaltblechs 18 betätigt die zweite Entriegelungsmechanik 31 und ent- riegelt so die zweite Gelenkanordnung 6. Gleichzeitig wird diese Drehbewegung mittels der Koppelvorrichtungen 15 in eine translatorische Längsbewegung der Zahnstücke 13 im Aufstellsegment 3 umgewandelt. Diese Zugbewegung ist der Fe- derkraft der Federn H entgegengesetzt und findet orthogonal zu den Drehachsen A, B statt. Auf diese Weise wird die erste Entriegelungsmechanik 25 aus der in Fig. 6, 7 gezeigten arretierten Grundstellung in eine in Fig. 8 illustrierte Freigabestellung überführt.

Die der Zugkraft ausgesetzten Koppelvorrichtungen 15 verschieben sich von ihren Verriegelungsstellungen in ihre Entriegelungsstellungen, so dass der Verbindungs- punkt der Zahnstücke 13 mit den Koppelvorrichtungen 15 (d.h. der erste Drehpunkt P) in der zweiten Gelenkanordnung 6 auf der Drehachse B liegt, und somit das Verschwenken des Kopfstützsegments 4 gegenüber dem Aufstellsegment 3 in je- der Winkelposition der ersten Gelenkanordnung 5 möglich ist. Eine derartige Aus- gestaltung der vorliegenden Entriegelungseinrichtung 24 ermöglicht ein synchro- nes Entriegeln und Verriegeln der beiden Gelenkanordnungen 5, 6. Gemäß einigen Ausführungsformen kann die Entriegelungseinrichtung 24 jedoch derart ausgebildet sein, dass mit ihr die Gelenkanordnungen 5, 6 sequentiell ent- riegelt und wieder verriegelt werden können. Beispielsweise kann die Verriege- lungsreihenfolge der beiden Gelenkanordnungen 5, 6 durch die Formgestaltung der verstellbaren Koppelvorrichtung 15 beeinflusst werden. In einer vorteilhaften Aus- gestaltung kann die Koppelvorrichtung 15 an ihrem zweiten dem Schaltblech 18 zugewandten Ende (am Drehpunkt Q) ein Langloch aufweisen. Dabei kann zumin- dest ein Ende des Langlochs einen Anschlag für ein Verbindungselement des Schaltblechs 18 mit der Koppelvorrichtung 15 bilden, wobei der Durchmesser des Verbindungselements der Breite des Langlochs entspricht.

Ferner kann die zeitliche Reihenfolge der Ver- und Entriegelung der Gelenkanord- nungen 5, 6 mittels unterschiedlicher Eingriffswege der formschlüssigen Ein- griffselemente der beiden Gelenkanordnungen 5, 6 gesteuert werden. Die Eingriffs wege können beispielsweise durch die Länge der Rastelemente der jeweiligen Ent- riegelungsmechanik 25, 31 bestimmt werden, wobei erst ein vollständiges Heraus- ziehen der Rastelemente aus den gegenüberliegenden Rastvertiefungen 12, 20 zur Entriegelung der jeweiligen Gelenkanordnung 5 oder 6 führt.

Des Weiteren kann die Entriegelungseinrichtung 24 anders als in den Figuren 2-13 dargestellt aufgebaut sein. Beispielsweise kann die Betätigungseinrichtung 23 mitsamt der Sperrvorrichtung 22 derart am Kopfstützsegment 4 positioniert sein, dass sie zwecks Entriegelung der beiden Gelenkanordnungen 5, 6 nicht ver- schwenkt, sondern entweder senkrecht oder parallel zu den Drehachsen A und B verschoben wird.

In einigen Ausführungsformen der vorliegenden Kopfplatte 1 kann eine translatori- sche Aus- und Einrückbewegung der zweiten Entriegelungsmechanik 31 parallel zu den Drehachsen A und B mit einer translatorischen Aus- und Einrückbewegung der ersten Entriegelungsmechanik 25 in einer Ebene senkrecht zu den Drehachsen A und B kombiniert werden. In anderen Ausführungsformen kann die translatorische Aus- und Einrückbewe- gung beider Entriegelungsmechaniken 25, 31 bspw. parallel zu den Drehachsen A und B stattfinden.

Nach der Freigabe der beiden Gelenkanordnungen 5, 6, kann der Anwender mit der betätigenden Hand die Kopfplatte 1 winklig einstellen. Sobald er die Betäti- gungseinrichtung 23 loslässt, verriegelt die Mechanik der beiden Gelenkanordnun- gen 5, 6 selbsttätig. Dies geschieht z. B. durch die Kraft zweier Rückstellfedern F (siehe Fig. 12).

Die Verriegelung der Gelenkanordnungen 5, 6 kann zum Bsp. federunterstützt (Fe- der H) erfolgen. Alternativ können die Gelenkanordnungen 5, 6 aktiv durch den An- wender mittels Druckausübung verriegelt werden. Anschließend kann der Anwen- der die Sperrvorrichtung 22 in vorteilhafter weise mit seinem Daumen in die untere Rastposition verstellen.

Nach diesem Schritt ist die Verstellung der Kopfplattensegmente 3, 4 abgeschlos- sen und die Kopfplatte 1 ist in ihrer neuen Stellung sicher verriegelt.

Ein derartiger Entriegelungsmechanismus gewährleistet eine besonders benutzer- freundliche Handhabung der Kopfplatte 1 und schließt eine unabsichtliche Betäti gung der Entriegelungseinrichtung 24 aus.

Fig. 1 1 -13 zeigen die spiegelsymmetrische Bauweise der Kopfplatte 1 . Die Sperr- vorrichtung 22 umfasst eine im Verbindungsrohr 17 geführte Schaltstange 27 (Fig. 13). In einigen Ausführungsformen kann die Schaltstange 27 einen Rund- oder ei- nen Mehrkantquerschnitt aufweisen und somit beispielsweise als Rohr oder Sechs- kant vorliegen.

Die Schaltstange 27 verbindet die beiden Seiten der Sperrvorrichtung 22 miteinan- der. Wenn also die Sperrvorrichtung 22 auf einer Seite betätigt wird, vollzieht die andere Seite die Bewegung der betätigten Seite nach, weil sie über die Schaltstange 27 mit der betätigten Seite drehstarr gekoppelt ist. Die Schaltstange 27 ist dabei koaxial zur Drehachse C ausgerichtet. Zusätzlich sind die Betätigungs- büchsen 19 über das zur Drehachse C koaxiale Verbindungsrohr 17 miteinander starr verbunden, so dass der Anwender die Kopfplatte 1 zwecks Entriegelung wahl- weise einseitig oder beidseitig bedienen kann.

Mit der offenbarungsgemäßen Ausgestaltung der Kopfplatte 1 wird erreicht, dass eine Gelenkblockade für jede Gelenkachse beidseitig realisiert werden kann, um eine besonders biegesteife und winkeleinstellbare Kopfplatte bereitzustellen. Au- ßerdem stellt die vorliegende Offenbarung eine Entriegelungseinrichtung 24 bereit, die von beiden seitlichen Enden des Kopfstützsegments 4 synchron angesteuert werden kann, so dass eine sichere und ergonomische Verstellung der Kopfplatten- position möglich ist.

Liste der Bezugszeichen

1 ^' Kopfplatte

2 ^' Erstes Rotationsgelenk

3 ^' Zweites Rotationsgelenk

4 ^' Operationstisch

5 ^' Knebel

6 ^' Normschiene

7 ^' Rahmen

8 ^' Trägerplatte

9 ^' Klaue

10 ^' Einfachkloben

1 Kopfplatte

2 Kopplungsanordnung

3 Aufstellsegment

4 Kopfstützsegment

5 Erste Gelenkanordnung

6 Zweite Gelenkanordnung

7 Verbindungsabschnitt

8 Seitliche Gleitschiene

9 Stirnseitige Halterungsschiene

10 Gepolsterte Kopflagerungsplatte

11 Zapfengelenk

12 Zahnbogen

13 Freigabeelement

13.1 Erster Endabschnitt des Freigabeelements 13

13.2 Hauptkörper des Freigabeelements 13

13.3 Zweiter Endabschnitt des Freigabeelements 13

15 Koppelvorrichtung

16 Aufnahmeelement

17 Schaltrohr

18 Schaltblech

19 Betätigungsbüchse

20 Gezahnter Bereich des Aufnahmeelements 16

22 Sperrvorrichtung

22.1 Erste Federaufnahme

22.2 Zweite Federaufnahme

23 Betätigungseinrichtung

24 Entriegelungseinrichtung

25 Erste Entriegelungsmechanik

26 Sperrfeder

27 Schaltstange

30 Operationstisch

31 Zweite Entriegelungsmechanik

A, A ^' Drehachsen a1 Erster Arm des Aufstell Segments 3

a2 Zweiter Arm des Aufstellsegments 3

a 1 Positiver Winkelbereich des Aufstellsegments 3 a 2 Negativer Winkelbereich des Aufstellsegments 3

B, B ^' Drehachsen

ß Winkelbereich des Kopfstützsegments 4

C Längsachse des Schaltrohrs 17

F Rückstellfeder

G Gelenkblech

H Federunterstützung

P Drehpunkt am Freigabeelement 13

Q Drehpunkt am Schaltblech 18