Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Kopfstützkissen, das an mindestens einer Haltestange vorgesehen ist, die in einem Haltemittel gelagert ist, das mit einem Verbindungsmittel an dem Rahmen einer Fahrzeugsitzrückenlehne befestigt ist.

Derartige Kopfstützen sind hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt. Bei derartigen Massenartikeln besteht jedoch immer die Aufgabe, deren Montage zu vereinfachen beziehungsweise Gewicht einzusparen.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kopfstütze zur Verfügung zu stellen, die einfacher zu montieren und leichter als Kopfstützen gemäß dem Stand der Technik ist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Kopfstütze mit einem Kopfstützkissen, das an mindestens einer Haltestange vorgesehen ist, die in einem Haltmittel gelagert ist, das mit einem

Verbindungsmittel an dem Rahmen eines Fahrzeugsitzes befestigt ist, wobei das Haltemittel und das Verbindungsmittel einstückig vorgesehen sind.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze, die an der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes oder an der Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und in der Regel an dem Rahmen dieser Rückenlehne gelagert ist. Derartige Kopfstützen weisen ein Kopfstützkissen auf, das an mindestens einer oftmals zwei Haltestangen vorgesehen ist. Jede Haltestange ist in einem Haltemittel gelagert, das mit einem Verbindungsmittel an dem Rahmen der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befestigt ist. Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass das Haltemittel und das Verbindungsmittel einstückig vorgesehen sind. Dadurch wird zum einen ein Montageschritt nämlich die Verbindung des Haltemittels mit dem Verbindungsmittel eingespart. Desweiteren ist die erfindungsgemäße Kopfstütze leichter, weil kein zusätzliches Verbindungsmittel vorgesehen werden muss. Die Erfindung umfasst auch eine Ausführungsform, bei der die Haltestange und das Haltemittel einstückig vorgesehen sind.

Vorzugsweise wird das Verbindungsmittel aus dem Haltemittel ausgeformt. Beispielsweise ist das Haltemittel rohrförmig vorgesehen und die Verbindungsmittel werden aus dem Haltemittel rausgeschnitten oder ausgeklinkt und dann in die gewünschte Form gebracht. Wichtig dabei ist, dass sie auch bei dieser Bearbeitung einstückig bleiben.

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BESTÄTIGUNGSKOPIE In einer anderen bevorzugten Ausführungsform werden das Verbindungsmittel und das Haltemittel als ein Guss-, Spritzguss- und/oder Spritzteil gefertigt.

Vorzugsweise weist das Verbindungsmittel einen abgewinkelten Bereich auf, der insbesondere flächig an dem Rahmen der Rückenlehne anliegt. Der abgewinkelte Bereich kann durch Umformen des ausgeformten Abschnitts des Haltemittels geformt werden. Vorzugsweise weist der abgewinkelte Bereich eine ebene Fläche auf, die flächig beispielswiese an dem Rahmen des Fahrzeugsitzes anliegt. Dadurch kann beispielsweise die Verbindungsfläche zwischen dem Verbindungsmittel und dem Rahmen vergrößert werden und die Verbindung beispielsweise durch Schweißen, Nieten oder eine sonstige form-, kraft- und/oder stoffschlüssige Verbindung verbessert werden. Ganz besonders bevorzugt wird der abgewinkelte Bereich durch Laserschweißen mit dem Rahmen des Fahrzeugsitzes oder mit der Fahrzeugkarosserie verbunden. Der Laserstrahl wird dabei vorzugsweise auf den abgewinkelten Bereich gerichtet.

Vorzugsweise ist das Haltemittel rohrförmig, insbesondere mit einem runden Querschnitt, ausgebildet.

Vorzugsweise sind das Halte- und das Verbindungsmittel aus Metall, insbesondere Stahl, vorzugsweise Stahlblech oder extrudiertem Stahl gefertigt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Kopfstütze.

Figur 2 zeigt die Ausbildung des einstückigen Halte- und Verbindungsmittels.

In Figur 1 ist die erfindungsgemäße Kopfstütze 5 dargestellt. Diese weist ein Kopfstützkissen auf, an dem zwei Haltestangen 6 angeordnet sind. Diese Haltestangen 6 sind in rohrförmige Haltemittel 12 eingesteckt und dort insbesondere höhenverschieblich gelagert. Der Fachmann erkennt, dass diese jedoch auch unverschieblich in dem Haltemittel 2 gelagert sein können. Des Weiteren erkennt der Fachmann, dass die Haltestangen 6 und das Haltemittel 12 auch einstückig vorgesehen sein können. Erfindungsgemäß ist das Haltemittel 2 einstückig mit einem Verbindungsmittel 3 versehen, das mit dem Rahmen 1 kraft-, form- und/oder stoffschlüssig verbunden wird. In dem vorliegenden Fall wird das Verbindungsmittel an dem Rahmen 1 der Rückenlehne angeschweißt. Vorzugsweise erfolgt das Schweißen durch Laserschweißen, insbesondere indem ein Laserstrahl auf den abgewinkelten Bereich 3.1 (vgl. Figur 2) des Verbindungsmittels 3 gerichtet wird.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsform des einstückigen Halte-A/erbindungsmittels 2, 3. Das Haltemittel ist in dem vorliegenden Fall als rundes Rohr vorgesehen, aus dem Wandmaterial des Rohres wird das Material für das Verbindungsmittel 3 ausgeschnitten und dann entsprechend so gebogen, dass es ein oder zwei abgewinkelte Bereiche 3.1 , hier beispielsweise Ohren, aufweist, die dann jeweils mit dem Rahmen 1 der Rückenlehne verbunden, hier angeschweißt, insbesondere lasergeschweißt werden. Durch die abgewinkelten Bereiche 3.1 wird die Verbindungsfläche/Anlagefläche zwischen dem Verbindungsmittel 3 und dem Rahmen 1 vergrößert und eine Laserschweißverbindung zwischen dem abgewinkelten Bereich und dem Rahmen 1 ist leichter und besser zu realisieren.

Bezugszeichenlist:

1 Rahmen

2 Haltemittel der Kopfstützstangen

3 Verbindungsmittel der Haltemittel mit dem Rahmen 3.1 abgewinkelter Bereich

4 Kopfstützkissen

5 Kopfstütze

Haltestangen des Kopfstützkissens