Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei bisher aus der Praxis bekannten Kopfstützenanordnungen für einen Fahrzeugsitz ist eine an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehene Kopfstütze üblicherweise entlang zweier Raumachsen verstellbar. Derart kann die Kopfstütze in ihrer Höhe eingestellt werden und zusätzlich ist eine Verstellung der Neigung der Kopfstütze und/oder eine Vorverlagerung der Kopfstütze möglich. In letzterem Fall kann die Kopfstütze bezüglich der Rückenlehne beispielsweise nach vorne und nach hinten verstellt werden, um derart für einen Sitzbenutzer eine bestmögliche Abstützposition für den Hinterkopf vorzugeben. Um die Kopfstütze in einer eingenommenen Verstellposition zu arretieren ist wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, die in einem verriegelten Zustand die Kopfstütze gegen eine Verstellung relativ zu der Rückenlinie sperrt. Um eine Sperrung aufzuheben und eine Verstellung der Kopfstütze in eine bestimmte Raumrichtung zuzulassen, ist üblicherweise eine Betätigungseinrichtung vorgesehen. Mittels der Betätigungseinrichtung kann auf die Verriegelungsvorrichtung eingewirkt und diese betätigt werden, um eine Verriegelung zu lösen und damit die Kopfstütze manuell verstellen zu können. In den Figuren 9A und 9B ist exemplarisch eine aus dem Stand der Technik bekannte Kopfstützenanordnung veranschaulicht. Hierbei ist eine Kopfstütze KS eines Fahrzeugsitzes F an einer Rückenlehne R entlang zweier Raumachsen X und Z verstellbar. Diese Raumrichtungen X und Z verlaufen bezogen auf ein XYZ-Fahrzeugsitz- Koordinatensystem im Fall der Z-Achse im Wesentlichen vertikal und im Fall der X-Achse im Wesentlichen horizontal. In den beiden zueinander entgegengesetzten Raumrichtungen entlang der Z-Achse wird folglich eine Höhe der Kopfstütze KS an der Oberseite der Rückenlehne R eingestellt. In den beiden entgegengesetzten Raumrichtungen entlang der X-Achse kann die Kopfstütze KS folglich weiter nach vorne oder weiter nach hinten verlagert werden.

An einer Seitenfläche SF der Kopfstütze KS ist ein Betätigungselement in Form eines Betätigungsknopfes B vorgesehen. Dieser Betätigungsknopf B kann entlang einer zu der X-Achse oder der Z-Achse senkrecht verlaufenden Raumachse Y in einer Betätigungsrichtung By manuell betätigt werden. Wird der Betätigungsknopf B in Betätigungsrichtung By gedrückt, wird hierüber eine Verriegelungsvorrichtung betätigt, die im verriegelten Zustand die Kopfstütze KS entlang beider Raumrichtungen X und Z gegen eine Verstellung sperrt. Solange der Betätigungsknopf B gedrückt bleibt, kann die Kopfstütze KS entlang beider Raumachsen X und Y in ihrer Position bezüglich der Rückenlehne R verstellt werden.

Bei einer bisher üblichen Kopfstützenanordnung entsprechend den Figuren 9A und 9B wird die Verstellung der Kopfstütze KS durch einen Nutzer häufig als unkomfortabel und unter ergonomischen Gesichtspunkten nachteilig wahrgenommen. Auch kann durch das Lösen der Verriegelung für beide Raumachsen X und Z unbeabsichtigt eine Verstellung entlang einer der Raumachsen X oder Z erfolgen, obwohl ein Benutzer eigentlich die Kopfstütze KS nur entlang einer bestimmten Raumachse X oder Z verstellen will. Beispielsweise kann es vorkommen, dass ein Nutzer bei der Einstellung der Höhe der Kopfstütze KS entlang der Raumachse Z unbeabsichtigt auch deren Relativlage entlang der Raumachse X verändert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine in dieser Hinsicht verbesserte Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen. Diese Aufgabe wird mit einer Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1 gelöst. Diese sieht erfindungsgemäß eine Betätigungseinrichtung mit eine Betätigungselement vor, das an der Kopfstütze vorgesehen ist und zum Betätigen einer Verriegelungsvorrichtung, mittels der in einem verriegelten Zustand die Kopfstütze gegen eine Verstellung in mindestens eine Raumrichtung entlang einer der Raumachsen gesperrt ist, entlang wenigstens einer der Raumachsen verschieblich gelagert ist, entlang der auch die Kopfstütze selbst verstellbar ist. Zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung ist folglich ein verschiebliches Betätigungselement vorgesehen, das entlang wenigstens einer der Raumachsen zu verschieben ist, entlang derer auch grundsätzlich eine Verstellung der Kopfstütze erfolgen kann. Bezugnehmend auf das vorstehend erläuterte Ausführungsbeispiel der Figuren 9A und 9B für eine aus dem Stand der Technik bekannte Kopfstützenanordnung bedeutet dies beispielsweise, dass ein entsprechendes Betätigungselement entlang der Raumachse Z nach oben und/oder unten und alternativ oder ergänzend entlang der Raumachse X nach vorne und/oder hinten verschoben werden kann, um eine Verstellung der Kopfstütze KS zu ermöglichen.

Über die erfindungsgemäße Kopfstützenanordnung ist somit eine intuitiv betätigbare Betätigungseinrichtung bereitgestellt. Ein Betätigungselement dieser Betätigungseinrichtung ist an der Kopfstütze selbst verschieblich montiert, beispielsweise an einer (rechten oder linken) Seitenfläche der Kopfstütze. Hierbei ist ein entsprechendes Betätigungselement an dieser Seitenfläche nicht zwingend eindrückbar, um eine Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. Vielmehr ist das Betätigungselement primär in einer Ebene der Seitenfläche verschieblich, um die Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. Ein eventuelles Eindrücken des Betätigungselements senkrecht zur Ebene der Seitenfläche kann zwar ebenfalls zugelassen sein, dient jedoch nicht (allein) dem Entsperren der Kopfstütze.

In einer Ausführungsvariante ist das Betätigungselement entlang beider Raumachsen verschieblich, entlang denen auch die Kopfstütze grundsätzlich in ihrer Verstellposition einstellbar ist. Je nachdem, ob die Kopfstütze entlang der einen oder der anderen Raumachse verstellt werden soll, kann hier das Betätigungselement auch nur entlang einer der beiden Raumachsen verschoben werden, um die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. Somit kann die Betätigungseinrichtung in Abhängigkeit von einer Betätigungsrichtung des Betätigungselement und damit in Abhängigkeit davon, in welche Raumrichtung das Betätigungselement verschoben wird, selektiv nur eine Verstellung der Kopfstütze entlang einer bestimmten Raumachse von den beiden möglichen Raumachsen zulassen. Beispielsweise ist vorgesehen, dass das Betätigungselement zum Betätigen der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung entlang derjenigen Raumachse verschieblich ist, entlang der die Kopfstütze in einem unverriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung verstellbar ist. Das Betätigungselement wird somit beispielsweise nach oben oder unten verschoben, um eine Verstellung der Kopfstütze nach oben und/oder unten und folglich eine Einstellung der Kopfstützen höhe bezüglich der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zuzulassen.

In einer Variante ist das Betätigungselement zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung entlang einer Raumachse in diejenige Raumrichtung verschieblich, in die die Kopfstütze in einem unverriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung verstellbar ist. Das Betätigungselement wird hier somit gerade in diejenige Raumrichtung verschoben, in die ein Nutzer dann die Kopfstütze auch manuell verstellen will, sobald die Verriegelungsvorrichtung die Verstellung der Kopfstütze gestattet.

Alternativ oder ergänzend kann das Betätigungselement zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung entlang einer Raumachse in einer Raumrichtung verschieblich sein, die zu derjenigen Raumrichtung entgegengesetzt verläuft, in die die Kopfstütze in einem unverriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung verstellbar ist. Bei dieser Variante kann beispielsweise ein Betätigungselement an der Kopfstütze nach oben verschieblich sein, um eine Verstellung der Kopfstütze nach unten freizugeben. Diese Variante ist im Übrigen auch mit der zuvor erläuterten Variante kombinierbar, sodass dann beispielsweise ein Betätigungselement entlang einer ersten Raumachse in diejenige Raumrichtung verschieblich ist, in die die Kopfstütze nach dem Lösen der Verriegelung verstellbar ist. Gleichzeitig kann das Betätigungselement zum Freigeben einer Verstellung der Kopfstütze entlang einer zweiten, zu der ersten Raumachse senkrecht verlaufenden Raumachse entgegengesetzt zu der Raumrichtung verschieblich sein, in die nach dem Lösen der Verriegelung die Kopfstütze manuell verstellbar ist. Eine erfindungsgemäße Kopfstützenanordnung ist in dieser Hinsicht maximal flexibel und kann an unterschiedliche Komfortanforderungen angepasst werden, wobei über die verschiebliche Lagerung des Betätigungselements bereits eine deutliche Komfortsteigerung für den Nutzer erzielbar ist.

Die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung kann in einem verriegelten Zustand die Kopfstütze entlang einer Raumachse auch lediglich gegen eine Verstellung in eine von zwei zueinander entgegengesetzten Raumrichtungen sperren. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Kopfstütze zwar entlang einer Raumrichtung in einer eingenommenen Verstellposition bezüglich beider Raumrichtungen arretiert ist. Für eine Verstellung in eine (erste) Raumrichtung ist jedoch keine vorherige Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung über das Betätigungselement nötig. Hier reicht eine entsprechende Krafteinwirkung auf die Kopfstütze selbst, um diese zu verstellen. Ein übliches Anwendungsbeispiel ist eine Kopfstütze, die nach oben oder vorne ohne vorherige Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung verstellbar ist, wohingegen ein Absenken der Kopfstütze und eine Verstellung nach hinten zusätzlich gesichert ist und erst eine vorherige Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung erfordert. Dies soll sicherstellen, dass beispielsweise in einem Crash-Fall die Kopfstütze allein durch eine auf die Kopfstütze wirkende Kraft des Kopfes nicht nach unten oder hinten gedrückt werden kann und damit das Verletzungsrisiko für Sitzbenutzers erhöht wird.

Grundsätzlich kann aber selbstverständlich vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung in einem verriegelten Zustand die Kopfstütze entlang einer Raumachse gegen eine Verstellung in beide zueinander entgegengesetzte Raumrichtungen entlang einer Raumachse sperrt. Hier muss folglich über die Betätigungseinrichtung stets eine Freigabe erfolgen, um die Kopfstütze in eine der beiden möglichen Raumrichtungen verstellen zu können. Die verschiebliche Lagerung des Betätigungselements erfolgt beispielsweise über wenigstens eine Kulissenführung. Eine solche Kulissenführung weist eine Führungskulisse an dem Betätigungselement und mindestens ein in der Führungskulisse angeordnetes Führungselement auf, wobei über das Zusammenwirken der Führungskulisse und des wenigstens einen Führungselements dem Betätigungselement eine definierte Verstellbahn vorgegeben ist, um die Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. In einer Ausführungsvariante ist umgekehrt das Betätigungselement über eine Kulissenführung verschieblich gelagert, indem ein Führungselement, das an dem Betätigungselement vorgesehen oder an einer mit dem Betätigungselement fixierten oder einstückig hiermit ausgebildeten Komponente der Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, an einer Führungskulisse der Kulissenführung verschieblich gelagert ist.

In einer Ausführungsvariante ist das Betätigungselement über mindestens ein Federelement in eine Neutralstellung vorgespannt, aus der das Betätigungselement für eine Betätigung der wenigstens einen Verriegelungsvorrichtung zu verschieben ist, um eine Sperrung aufzuheben. Das Betätigungselement ist folglich in eine Neutralstellung vorgespannt, in der die Verriegelungsvorrichtung verriegelt ist. Derart wechselt die Verriegelungsvorrichtung selbsttätig in eine Sperrstellung, wenn ein Nutzer nicht mehr auf das Betätigungselement einwirkt. Dann wird das Betätigungselement über das mindestens eine Federelement in eine Neutralstellung zurückverstellt, sodass die Verriegelungsvorrichtung wieder einen verriegelten Zustand einnimmt. Hierüber ist im Übrigen auch gewährleistet, dass die Verriegelungsvorrichtung nicht unbeabsichtigt betätigt bleibt. Ein Nutzer muss stets gegen eine Rückstellkraft des mindestens einen Federelements eine Verschiebung des Betätigungselements vornehmen, um die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung zu entriegeln und die Kopfstütze verstellen zu können. Bei einem Betätigungselement, das entlang beider Raumachsen verschieblich ist, entlang der auch die Kopfstütze verstellbar ist, kann das Betätigungselement mittels mindestens zweier Federelemente in die Neutralstellung vorgespannt sein. Ein erstes Federelement spannt dann das Betätigungselement folglich entlang der einen (ersten) Raumachse in die Neutralstellung vor, während das andere (zweite) Federelement das Betätigungselement entlang der anderen (zweiten) Raumachse in die Neutralstellung vorspannt.

In einem Ausführungsbeispiel stützt sich ein Federelement oder stützen sich wenigstens zwei unterschiedlichen Raumachsen zugeordnete Federelemente an einem Montageelement der Betätigungseinrichtung ab. Ein solches Montageelement umgibt mit einem Abschnitt vorzugsweise wenigstens das Betätigungselement rahmenartig und dient der Festlegung der Betätigungseinrichtung an der Kopfstütze. Ein solches Montageelement kann dabei beispielsweise Teil einer Vormontagebaugruppe der Kopfstützenanordnung sein, an der die Betätigungseinrichtung mit dem Betätigungselement vormontiert ist, sodass das Betätigungselement bereits an dem Montageelement verschieblich gehalten ist, bevor es an die Kopfstütze montiert wird. Die Vormontagebaugruppe wird dann lediglich noch an die Kopfstütze montiert und mit der hieran bereits vorgesehenen oder noch nachträglich zu montierenden Verriegelungsvorrichtung gekoppelt, um diese über die Betätigungseinrichtung betätigen zu können.

Eine Ankopplung an die Verriegelungsvorrichtung kann beispielsweise über mindestens ein vorzugsweise flexibles Zugmittel erfolgen. Mittels des mindestens einen Zugmittels kann für die Betätigung der Verriegelungsvorrichtung eine auf das Betätigungselement manuell aufgebrachte Verstellkraft an die mindestens eine Verriegelungsvorrichtung übertragen werden, um die Sperrung über die Verriegelungsvorrichtung aufzuheben. Durch Verschieben des Betätigungselements wird folglich über das Zugmittel eine Zugkraft an die Verriegelungsvorrichtung übertragen, die letztlich dazu führt, dass eine Verriegelung der Kopfstütze gelöst wird. Das mindestens eine Zugmittel kann hierbei beispielsweise einen Bowdenzug umfassen. In einer Ausführungsvariante ist das Betätigungselement in einer Aussparung oder einer vorzugsweise topfförmigen Vertiefung eines Lagerelements der Betätigungseinrichtung angeordnet. Diese Aussparung oder Vertiefung ist in Relation zu dem Betätigungselement beispielsweise derart dimensioniert, dass ein Nutzer in die Aussparung oder Vertiefung mit den Fingern einer Hand eingreifen kann, um auf das Betätigungselement einzuwirken. Das Lagerelement kann hierbei über die Aussparung oder Vertiefung eine Griffmulde ausbilden, in die ein Nutzer zum Verschieben des Betätigungselements eingreifen kann. Über diese Griffmulde ist in einer Ausführungsvariante an der Kopfstütze, vorzugsweise an einer Seitenfläche der Kopfstütze, auch eine Stelle an der Kopfstütze vorgegeben, an der ein Nutzer angreifen soll, um die Kopfstütze selbst zu verstellen. Über den Eingriff in die Aussparung oder Vertiefung des Lagerelements kann somit ein Nutzer einerseits manuell das Betätigungselement verschieben und andererseits - nach einem Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung - auch gleich die Kopfstütze selbst relativ zu der Rückenlehne verstellen.

Das Verschieben des Betätigungselements erfolgt relativ zu oder zusammen mit dem Lagerelement, d.h., das Betätigungselement ist entweder relativ zu dem die Aussparung oder Vertiefung ausbildenden Lagerelement verstellbar gelagert oder fest hiermit verbunden. Derart wird, zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung, das Betätigungselement relativ zu dem Lagerelement oder das Lagerelement mit dem Betätigungselement verschoben, beispielsweise relativ zu einem Montageelement, das das Lagerelement mit dem in dessen Aussparung oder Vertiefung angeordneten Betätigungselement rahmenartig umgibt. In einer Ausführungsvariante mit einem Betätigungselement, das in einer Aussparung oder Vertiefung eines Lagerelements angeordnet ist und das relativ zu diesem Lagerelement verschieblich gelagert ist, bildet das Lagerelement an einer die Aussparung oder Vertiefung berandenden Wandung eine Öffnung aus, durch die ein Abschnitt des Betätigungselements aus der Aussparung oder Vertiefung heraus verschieblich ist, um die Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. Die Öffnung kann hierbei z.B. als Durchgangsöffnung an einer Wandung des Lagerelements ausgebildet sein, durch die hindurch das Betätigungselement in einer Neutralstellung in die Aussparung oder Vertiefung ragt.

In einer Weiterbildung weist die Durchgangsöffnung einen C-förmigen, L-förmigen, U- förmigen oder V-förmigen Verlauf auf, sodass sich die Durchgangsöffnung zumindest abschnittsweise entlang zweier Raumrichtungen erstreckt und eine Verschiebung des Betätigungselements unter Nutzung der Durchgangsöffnung im Wesentlichen senkrecht zu diesen zwei Raumrichtungen ermöglich ist. Zum Beispiel verläuft die Durchgangsöffnung in einer Ecke einer rechteckförmigen Vertiefung oder Aussparung eines Lagerelements an zwei Wandungen der Vertiefung oder Aussparung, sodass das Betätigungselement zumindest teilweise durch diese Durchgangsöffnung einerseits nach rechts und/oder links und andererseits nach oben und/oder unten verschoben werden kann, um die Verriegelungsvorrichtung zu betätigen. Durch die zumindest teilweise Verschieblichkeit des Betätigungselements aus der Aussparung oder Vertiefung des Lagerelements heraus wird eine ergonomisch und ästhetisch ansprechende Gestaltung der Betätigungseinrichtung gleichermaßen begünstigt.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Lagerelement oder ein starr mit dem Betätigungselement verbundenes oder hiermit ausgebildetes Element der Betätigungseinrichtung mindestens ein Führungselement, zum Beispiel in Form eines Gleitsteines oder in Form eines Führungszapfens, ausbildet, das in einer Führungskulisse einer Kulissenführung für die verschiebliche Lagerung des Betätigungselements gleitend geführt ist. In einer hierauf basierenden Weiterbildung ist die Führungskulisse, in der ein Führungselement des Lagerelements oder ein starr mit dem Betätigungselement verbundenes oder hiermit ausgebildetes Element gleitend geführt ist, an einem Montageelement der Betätigungseinrichtung ausgebildet. Die Führungskulisse ist dann folglich hier an einer Komponente der Betätigungseinrichtung ausgebildet, die mit einem Abschnitt wenigstens das Betätigungselement - gegebenenfalls auch dass hiermit verbundene Lagerelement- rahmenartig umgibt und/oder mittels derer die Betätigungseinrichtung an der Kopfstütze festgelegt ist.

Eine Führungskulisse der Kulissenführung weist in einem Ausführungsbeispiel wenigstens zwei zueinander im Wesentlichen senkrecht verlaufende Kulissenabschnitte auf. Durch wenigstens zwei zueinander senkrecht verlaufende Kulissenabschnitte kann über die Kulissenführung eine Verstellbarkeit des Betätigungselements entlang zweier zueinander senkrechter Raumachsen bereitgestellt werden.

Je nach gewünschtem Grad der Verstellbarkeit des Betätigungselements kann die Führungskulisse unterschiedliche Verläufe haben. Je nach gewünschter Entriegelungsmöglichkeit und damit Verschieblichkeit des Betätigungselements kann beispielsweise eine Führungskulisse mit einem zumindest in einem Bereich H-förmigen, h-förmigen, F-förmigen, U-förmigen oder doppelkreuzförmigen Verlauf vorgesehen sein. Dabei schließt ein doppelkreuzförmiger Verlauf einer Führungskulisse auch ein, dass die Führungskulisse in zumindest einem Bereich H-förmig, h-förmig, F-förmig oder U-förmig verläuft. Über einen doppelkreuzförmigen oder zumindest abschnittsweise doppelkreuzförmigen Verlauf einer Führungskulisse können über ein Führungselement oder mehrere Führungselemente, das oder die in der Führungskulisse gleitend geführt ist/sind, eine komplexere Verschiebebewegung des Betätigungselements und/oder mehrere Entriegelungsmöglichkeiten vergleichsweise einfach bereitgestellt werden.

Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der Erfindung. Hierbei zeigen

Figur 1 eine erste Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen

Kopfstützenanordnung mit einem verschieblich an einer Seitenfläche der Kopfstütze gelagerten Betätigungselement in Form eines Betätigungsknopfes;

Figur 1A eine vergrößerte Darstellung der Figur 1 ; Figuren 2A-2B Vorder- und Rückansicht der Betätigungseinrichtung der Figuren 1 und 1A unter Veranschaulichung eines Montagerahmens der Betätigungseinrichtung;

Figuren 3A-3B Vorder- und Rückansicht eine weiteren Ausführungsvariante für die

Betätigungseinrichtung mit Montagerahmen;

Figuren 4A-4B in mit der Figur 1A übereinstimmenden Ansichten eine

Veranschaulichung unterschiedliche Abhängigkeiten für die Verschiebung des Betätigungselements und der hierüber freizugebenden Verriegelung entlang einer ersten Raumachse;

Figuren 5A-5B in mit der Figur 1A übereinstimmenden Ansichten eine

Veranschaulichung unterschiedliche Abhängigkeiten für die

Verschiebung des Betätigungselements und der hierüber freizugebenden Verriegelung entlang einer zweiten Raumachse;

Figuren 6A-6B in mit der Figur 1A übereinstimmenden Ansichten eine

Veranschaulichung unterschiedliche Abhängigkeiten für die

Verschiebung des Betätigungselements und der hierüber freizugebenden Verriegelung entlang der ersten und zweiten Raumachse;

Figuren 7A-7B Veranschaulichung einer möglichen Alternative zu der Variante der

Figuren 6A und 6B;

Figuren 8A-8B Veranschaulichung einer weiteren Alternative zu der

Ausführungsvariante der Figuren 6A und 6B;

Figuren 9A-9B eine aus dem Stand der Technik bekannte Kopfstützenanordnung mit einer Betätigungseinrichtung, die einen eindrückbaren Betätigungsknopf aufweist. In der Figur 1 ist ausschnittsweise ein Fahrzeugsitz F veranschaulicht, der an einem oberen Ende einer Rückenlehne R eine Kopfstützenanordnung mit einer verstellbar gelagerten Kopfstütze KS aufweist. Die Kopfstütze KS ist hierbei entlang zweier zueinander senkrechter Raumachsen X und Z in einem XYZ-Fahrzeugsitz- Koordinatensystem verstellbar gelagert, sodass die Kopfstütze KS an die Maße eines Sitzbenutzers angepasst werden kann und hierfür sowohl in ihrer Höhe als auch ihrer Längsposition angepasst werden kann. Entlang der Raumachse Z ist dabei eine Verstellung der Höhe der Kopfstütze KS möglich, um die Kopfstütze KS in eine +z - Richtung nach oben und eine -z - Richtung nach unten verstellen zu können. Entlang der Raumachse X kann die Kopfstütze KS in +x - Richtung nach vorne und in -x - Richtung nach hinten verstellt werden. Die Raumachse X verläuft damit in einem bestimmungsgemäß in ein Fahrzeug eingebauten Zustand des Fahrzeugsitzes F parallel zu einer (Vorwärts-) Fahrtrichtung FR des Fahrzeugs. Die eingenommene Verstelllage der Kopfstütze KS bezüglich der Rückenlehne R ist über eine hier nicht näher dargestellte, konventionelle Verriegelungsvorrichtung arretiert. Eine solche Verriegelungsvorrichtung definiert beispielsweise formschlüssige Rastverbindungen zwischen dem gepolsterten Teile der Kopfstütze und an der Rückenlehne R fixierten Tragbügeln. Zur Verstellung der Kopfstütze KS ist diese Verriegelungsvorrichtung gezielt über eine Betätigungseinrichtung 1 betätigbar, sodass eine Sperrung der Kopfstütze KS aufgehoben und eine Verstellung zugelassen werden kann. Mittels der Betätigungseinrichtung 1 kann folglich ein Entriegeln der Kopfstütze KS vorgenommen werden, sodass ein Nutzer die Kopfstütze KS manuell verstellen kann.

Bei der anhand der Figur 1 und 1 A (wobei die Figur 1A einen vergrößerten Ausschnitt der Figur 1 zeigt) veranschaulichten Ausführungsvariante umfasst die Betätigungseinrichtung 1 ein an einer Seitenfläche SF der Kopfstütze KS angeordnetes Betätigungselement in Form eines Betätigungsknopfes B, über den ein Nutzer die Verriegelungsvorrichtung manuell lösen kann. Hierbei ist der Betätigungsknopf B entgegen den bisher aus der Praxis bekannten Betätigungseinrichtungen nicht eindrückbar, sondern nur verschieblich an der Seitenfläche SF vorgesehen. Der Betätigungsknopf B ruht hierbei in einem als Lagertopf 10 ausgebildeten Lagerelement der Betätigungseinrichtung 1 , sodass der Betätigungsknopf B an der Seitenfläche SF, mit dem einen Rand des Lagerkopfes 10 bündig abschließt, vertieft vorliegt. Ein Nutzer kann somit in den Lagertopf 10 eingreifen, um eine Kraft auf den Betätigungsknopf B aufzubringen.

Der Betätigungsknopf B ist entlang der Raumachsen X und Z verschieblich, um eine Verriegelung der Kopfstütze KS zu lösen und eine Verstellung in eben diese Raumrichtungen X und Z zu gestatten. Über die Betätigungseinrichtung 1 ist eine Verriegelung der Kopfstütze KS damit intuitiver zu entriegeln, da eine Verschiebung des Betätigungsknopfes B gerade entlang derjenigen Raumachsen X und Z erfolgt, in die auch eine Verstellung der Kopfstütze KS zugelassen werden soll. Der Betätigungsknopf B ist hierbei aus einer Neutralstellung entlang beider Raumachsen X und Z jeweils nur in einer Raumrichtung -x und -z verschieblich, um eine Verriegelung der Kopfstütze KS selektiv zu lösen, sodass entweder eine Verstellung entlang der X-Achse oder der Z- Achse möglich ist. Wird folglich der Betätigungsknopf B in einer Betätigungsrichtung Bx entlang der X-Achse (in -x - Richtung) verschoben, ist die Kopfstütze KS auch nur entlang der entsprechenden Raumachse X in ihrer Längsposition einstellbar. Wird demgegenüber der Betätigungsknopf B in einer Betätigungsrichtung Bz (nach unten, in -z - Richtung) entlang der Z-Achse verschoben, kann die Kopfstütze KS nur entlang der entsprechenden Raumachse Z verstellt und ihre Höhe eingestellt werden. Derart ist verhindert, dass ein Nutzer, der die Kopfstütze KS entlang einer der Raumachsen X oder Z einstellen möchte, versehentlich auch eine Verstellposition der Kopfstütze KS bezüglich der anderen Raumachse Z oder X verändert. In der dargestellten Variante ist somit vorgesehen, dass über die Betätigungseinrichtung 1 maximal die Verstellung der Kopfstütze KS entlang einer der Raumachsen X oder Z freigegeben wird, während die Kopfstütze KS gegen eine Verstellung entlang der anderen Raumachse Z oder X weiterhin gesperrt bleibt. Anhand der Figuren 2A und 2B ist die Betätigungseinrichtung 1 näher veranschaulicht, insbesondere ist in diesen Figuren eine Montageelement der Betätigungseinrichtung 1 veranschaulicht, an dem Komponenten der Betätigungseinrichtung 1 vormontiert werden können und über das die vormontierten Betätigungseinrichtung anschließend an der Kopfstütze KS festgelegt wird. Die Betätigungseinrichtung 1 weist hier ein Montageelement in Form eines Montagerahmens 1 1 auf, an dem der Lagertopf 10 unbeweglich fixiert ist und der den Lagertopf 10 und den Betätigungsknopf B umgibt, sodass der Lagertopf 10 und der Betätigungsknopf B innerhalb des Montagerahmens 1 1 angeordnet sind. t. Der Betätigungsknopf B ist dabei in der Variante der Figuren 2A und 2B in der Neutralstellung in einer Ecke des rechteckförmigen Lagerkopfes 10 positioniert, sodass der Betätigungsknopf B in einer über den Lagertopf 10 definierten Griffmulde entlang der Raumachsen X und Z nur von zweiten Seiten her zugänglich ist, die gerade mit den zugelassenen Betätigungsrichtungen Bx und Bz zusammenfallen. Der Betätigungsknopf B ist zu dem Lagertopf 10 verstellbar gelagert und an einem Grundkörper 13 ausgebildet. Dieser Grundkörper 13 ragt mit dem Betätigungsknopf B an einer Ecke des rechteckförmigen Lagertopfs 10 über eine L-förmige oder V-förmige Durchgangsöffnung 101 in den Wandungen des Lagertopfes 10 in den Lagertopf 10 hinein. Dabei ist der Betätigungsknopf B über die Durchgangsöffnung 101 aus seiner dargestellten Neutralstellung in Raumrichtung -x und in Raumrichtung -z zumindest teilweise aus dem feststehenden Lagertopf 10 verschiebbar, um die Verriegelungsvorrichtung zu betätigen.

Für die Vorgabe der Neutralstellung des Betätigungsknopfes B stützt sich der Grundkörper 13 über Federelemente 131 und 132 in Form von Federzungen an zwei Innenwänden 1 1 1 und 112 des Montagerahmens 1 1 federnd ab. Über das eine Federelement 131 ist der Grundkörper 13 - und hierüber wiederum der Betätigungsknopf B - bezüglich der ersten Raumachse X elastisch abgestützt und in die in der Figur 2A dargestellte Neutralstellung bezüglich dieser Raumachse in -x - Richtung vorgespannt. Über das weitere, zweite Federelement 132 sind demgegenüber der Grundkörper 13- und hierüber erneut der Betätigungsknopf B - entlang der zweiten Raumachse Z elastisch abgestützt und hierüber in -z - Richtung vorgespannt. Soll folglich der Betätigungsknopf B zur Freigabe einer Verriegelung der Kopfstütze KS in eine der möglichen Betätigungsrichtungen Bx, Bz verschoben werden, muss ein an dem Betätigungsknopf B angreifender Nutzer die jeweilige durch ein Federelement 131 oder 132 aufgebrachten Rückstell kraft überwinden. Wird der Betätigungsknopf B von dem Nutzer nicht länger in die eine oder andere Betätigungsrichtung Bx oder Bz gedrückt, wird unter Wirkung der Federelemente 131 , 132 zusammen mit dem Grundkörper 13 selbsttätig zurück in seine Neutralstellung gedrückt.

Eine über die Federelemente 131 und 132 verursachte Rückstellbewegung des Grundkörpers 13 und des hieran ausgebildeten Betätigungselements B wird dabei über zwei Anschlagabschnitte 134 und 135 des Grundkörpers 13 begrenzt. Diese Anschlagabschnitte 134 und 135 stehen als Stege an dem Grundkörper 13 vor, und zwar entlang unterschiedlicher Raumrichtung +x und +z. Über einen Anschlagabschnitt 134 oder 135 ist eine Verstellung des Grundkörpers 13 und damit des hieran ausgebildeten Betätigungsknopfes B in +z - Richtung respektive +x - Richtung über die Neutralstellung hinaus begrenzt. Hierfür liegt der jeweilige Anschlagabschnitt 134 und 135 jeweils an einer Rückseite einer der die Durchgangsöffnung 101 berandeten Wandungen des Lagertopfes 10 an und blockiert damit eine (weitere) Verstellung über die Neutralstellung hinaus. Hierbei begrenzt der in +x - Richtung vorstehende Anschlagabschnitt 134 eine Verstellung in +z - Richtung, während der andere in +z - Richtung vorstehende Anschlagabschnitt 135 die Verstellung in +z - Richtung begrenzt.

Zur Vorgabe definierter Verstellbahnen entlang der beiden Raumrichtungen X und Z, entlang denen der Betätigungsknopf B relativ zu dem Lagertopf 10 verstellbar ist, weist die Betätigungsrichtung 1 eine Führungseinrichtung 14 mit einer Kulissenführung auf. Die Kulissenführung wird dabei insbesondere durch eine Führungskulisse 143 gebildet, die an einer Rückwand 1 10 des Montagerahmens 1 1 ausgebildet ist. In diese Führungskulisse 143 des Montagerahmens 1 1 greifen mehrere (vorliegend drei) Führungselemente in Form von Führungszapfen 133.1 , 133.2 und 133.3 des Grundkörpers 13 gleitend ein. Die drei Führungszapfen 133.1 bis 133.3 sind dabei an einer Rückseite des Grundkörpers 13 an den Eckpunkten eines virtuellen gleichseitigen Dreiecks angeordnet und in mehreren senkrecht zueinander verlaufenden Kulissenfinger 143.1 , 143.2, 143.3 und 143.4 der Führungskulisse 143 verschieblich gehalten. Die insgesamt vier Kulissenf inger 143.1 bis 143.4 der Führungskulisse 143 sind hierbei derart zueinander angeordnet und miteinander verbunden, dass die Führungskulisse zwei U- förmiger Bereiche aufweist, in denen jeweils zwei Kulissenfinger 143.1/143.2 oder 143.3/143.4 zueinander parallel verlaufen. Im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand der Betätigungseinrichtung 1 verläuft jedes Paar Kulissenfinger 143.1/143.2 und 143.3/143.4 parallel zu einer der Raumachsen X oder Z und gibt damit eine Verstellbahn für den Betätigungsknopf B entlang der jeweiligen Raumachse X oder Z vor. Dabei können dann jeweils wenigstens zwei der Führungszapfen 133.1 bis 133.3 in ein Paar Kulissenfinger 143.1/143.2 oder 143.3/143.4 eingeschoben werden, wenn der Betätigungsknopf B aus seiner Neutralstellung verschoben werden soll.

Durch die jeweilige Verschiebung in die Betätigungsrichtungen Bx oder Bz in die Raumrichtungen -x oder -z wird vorliegend eine Verstellkraft an die eine Verriegelungsvorrichtung oder an unterschiedliche Verriegelungsvorrichtungen übertragen. Die Übertragung der Verstellkraft und mechanische Kopplung der Betätigungseinrichtung 1 mit einer Verriegelungsvorrichtung der Kopfstützenanordnung erfolgt z.B. mittels eines flexiblen Zugmittels in Form eines Bowdenzuges 12x oder 12z. Jeder der zwei in der dargestellten Varianten vorgesehenen Bowdenzüge 12x, 12z ist mit einem Ende an dem Grundkörper 13 festgelegt. Wird folglich der Grundkörper 13 durch eine Verschiebung des Betätigungsknopfes B aus seiner Neutralstellung in eine Raumrichtung -x oder -z verschoben, wirkt über die jeweilige Seele 120 eines Bowdenzuges 12x oder 12z eine Zugkraft. Hierdurch erfolgt eine Betätigung der zugehörigen Verriegelungsvorrichtung und damit eine Entsperrung der Kopfstütze KS entlang der jeweiligen Raumachse X oder Z. Zur Führung der beiden Bowdenzüge 12x und 12z aus dem Inneren des Montagerahmens 1 1 heraus, in dem der Grundkörper 13 untergebracht ist, sind an zwei Seitenwänden des Montagerahmens 1 1 Führungsschlitze 1 13x und 1 13z vorgesehen.

Mit den Figuren 3A und 3B ist eine alternative Variante veranschaulicht, bei der die Vorgabe der möglichen Verstellbahnen für den Betätigungsknopf B über eine Kulissenführung erreicht wird, die eine Führungskulisse 143 mit doppelkreuzförmigen Verlauf an der Rückwand 110 des Montagerahmens 1 1 aufweist. Hierbei sind an den Eckpunkten eines virtuellen Quadrats angeordnete vier Führungszapfen 103.1 , 103.2, 103.3 und 103.4 an der Rückwand des Lagerkopfes 10 als Teil der Kulissenführung ausgebildet. Diese Führungszapfen 103.1 bis 103.4 greifen in die Führungskulisse 143 ein und sind hierin gleitend gehalten. Über den doppelkreuzförmigen Verlauf der Führungskulisse mit insgesamt vier Paaren von Kulissenfingern 143.1/143.2, 143.3/143.4, 143.5/143.6 und 143.7/143.8 ist hierbei der Lagertopf 1 1 mit dem mittig hierin unbeweglich angeordneten Betätigungsknopf B - nach Art eines Joysticks - aus einer Neutralstellung entlang beider Raumachsen X und Z und hier jeweils in beide zueinander entgegengesetzte Raumrichtungen -x und +x sowie -z und +z verschieblich, um eine Verriegelung der Kopfstütze KS zu lösen. Hierbei kann folglich der Betätigungsknopf B (zusammen mit dem Lagertopf 10, mit dem Betätigungsknopf B starr verbunden ist) entlang der jeweiligen Raumachse X oder Z gerade selektiv in diejenige Raumrichtung -x, +x, -z oder +z verschoben werden, in die dann nach dem Lösen der Verriegelung auch eine Verstellung der Kopfstütze KS erfolgen soll.

Damit die Verriegelung wieder selbsttätig verriegelt, wenn ein Benutzer nicht mehr auf den Betätigungsknopf B einwirkt, kann auch bei der Variante der Figuren 3A und 3B eine Vorspannung des Betätigungsknopfes B in eine Neutralstellung vorgesehen sein. Beispielsweise stützt sich hierfür der Lagertopf 10 federnd an dem Montagerahmen 1 1 ab. Beispielsweise können hierfür vier Federelemente vorgesehen sein, über die sich der Lagertopf 10 an allen vier Innenwänden des im Querschnitt rechteckförmigen Montagerahmens 1 1 elastisch abstützt.

Anhand der Figuren 4A-4B, 5-5B, 6A-6B, 7A-7B und 8A-8B sind unterschiedliche Varianten veranschaulicht, wie eine Verschiebebewegung des Betätigungsknopfes B mit einer Entriegelung der Kopfstütze KS und insbesondere der hierüber zugelassenen Verstellbewegung der Kopfstütze KS kombiniert werden kann.

Bei den Varianten der Figuren 4A und 4B ist beispielsweise vorgesehen, dass durch eine Betätigung des Betätigungsknopfes B entlang der Raumachse X in Betätigungsrichtung Bx die Kopfstütze KS lediglich in eine der Raumrichtungen +x, -x entlang der Raumachse X entsperrt wird. Entlang der jeweiligen anderen entgegengesetzten Raumrichtung ist eine Verstellung der Kopfstütze KS auch ohne Betätigung der Betätigungseinrichtung 1 möglich (Richtung gestrichelt dargestellt). Bei der Figur 4A ist die Kopfstütze KS beispielsweise nach hinten in Raumrichtung -x ohne Freigabe über den zu verschiebenden Betätigungsknopf B verstellbar. Lediglich für eine Verstellung der Kopfstütze KS nach vorne in Raumrichtung +x muss der Betätigungsknopf B entgegengesetzt hierzu an der Seitenfläche SF verschoben werden. Bei der Variante der Figur 4B ist es genau umgekehrt. Hier ist eine Verstellung der Kopfstütze KS nach hinten in Raumrichtung -x erst durch Verschieben des Betätigungsknopfes B in dieselbe Raumrichtung möglich, wohingegen eine Verschiebung der Kopfstütze KS nach vorne in Raumrichtung +x unabhängig von einer Betätigung des Betätigungsknopfes B ist. Bei der Variante der Figur 5A und der Figur 5B ist das Konzept der Figuren 4A und 4B für die Verstellung der Kopfstütze KS entlang der Hochachse oder Raumachse Z veranschaulicht. Eine Verschiebung des Betätigungskopfes B an der Seitenfläche SF in Raumrichtung -z nach unten ist hier lediglich notwendig, um die Kopfstütze KS entweder nach oben (Figur 5A) oder nach unten (Figur 5B) verstellen zu können.

Bei der Variante der Figuren 6A und 6B ist eine Verschiebung des Betätigungsknopfes B sowohl entlang der Raumachse X als auch entlang der Raumachse Z notwendig (in den jeweiligen Raumrichtung -x oder -z), um eine Verstellung der Kopfstütze KS entlang der jeweiligen Raumachse X oder Z zu ermöglichen.

Im Unterschied dazu sieht die Variante der Figuren 7A und 7B vor, dass zwar weiterhin für eine Höheneinstellung der Kopfstütze KS eine Verschiebung des Betätigungsknopfes B nach unten in Raumrichtung -z erfolgen muss, für eine Einstellung der Längsposition der Kopfstütze KS nach vorne in Raumrichtung +x ist jedoch keine Verschiebung des Betätigungsknopfes B notwendig. Lediglich für eine Verstellung der Kopfstütze KS nach hinten muss hier der Betätigungsknopf B ebenfalls nach hinten in Raumrichtung -x verschoben werden.

Bei der Ausführungsvariante der Figuren 8A und 8B ist demgegenüber die Arretierung der Kopfstütze KS entlang der Raumachse Z für die Höheneinstellung je nach Verstellrichtung unterschiedlich. So ist lediglich für ein Absenken der Kopfstütze KS eine Verschiebung des Betätigungskopfes B nach unten zwingend notwendig. Ein Höherstellen der Kopfstütze KS in Raumrichtung +z ist demgegenüber unabhängig von einem Verschieben des Betätigungskopfes B. Hier reicht es, wenn ein Nutzer mit ausreichender Kraft die Kopfstütze KS nach oben zieht oder drückt.

Bezugszeichenliste

I Betätigungseinrichtung

10 Lagertopf (Lagerelement)

101 Durchgangsöffnung

103.1 - 103.4 Führungszapfen (Führungselement)

I I Montagerahmen (Montageelement) 1 10 Rückwand

1 1 1 , 1 12 Innenwand

1 13x, 1 13z Führungsschlitz

12x, 12z Bowdenzug

120 Seele

13 Grundkörper

131 , 132 Federelement

133.1 - 133.3 Führungszapfen (Führungselement)

134, 135 Steg / Anlageabschnitt

14 Führungseinrichtung

143 Führungskulisse

143.1 - 143.8 Kulissenfinger (Kulissenabschnitt)

B Betätigungsknopf (Betätigungselement)

Bx, By, Bz Betätigungsrichtung

F Fahrzeugsitz

FR Fahrtrichtung

KS Kopfstütze

R Rückenlehne

SF Seitenfläche

* * * * *