Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Kopfstützkasten, der relativ zu zumindest einer Haltestange in X-Richtung verschiebbar vorgesehen ist. Desweiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Arretierungssystem.

Die gattungsgemäße Kopfstütze ist aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Eine derartige Kopfstütze ist in X-Richtung, d. h. mit der Kopfanlagefläche zu dem Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg zu Komfortzwecken oder aus Sicherheitsgründen verstellbar. Derartige Kopfstützen müssen zum einen einfach zu fertigen und zu bedienen sein. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass der Kopfstützkasten bei seiner Bewegung nicht verkantet.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kopfstütze zur Verfügung zu stellen, die sicher herzustellen und zu handhaben ist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Kopfstütze mit einem Kopfstützkasten, der relativ zu mindestens einer Haltestange in X-Richtung verschiebbar ist, wobei der Kopfstützkasten ein Form- und/oder Kraftschlussmittel an gegenüberliegenden Außenwänden und jeweils zwei Form- und/oder Kraftschlussmittel an mindestens einer Innenwand aufweist und dass zwischen jeweils zwei Form- und/oder Kraftschlussmitteln ein erstes und ein zweites Ritzel angeordnet ist, die jeweils mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel in Eingriff stehen und miteinander kämmen.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze, die mit einer, vorzugsweise zwei Haltestangen beispielsweise an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes oder an der Karosserie eines Fahrzeuges vorgesehen ist. Derartige Kopfstützen sind vorzugsweise höhenverstellbar und/oder neigungsverstellbar vorgesehen, um an die Größe des Sitzinsassen anpassbar zu sein.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze weist einen Kopfstützkasten auf, der relativ zu der oder den Haltestangen in X-Richtung d. h. zum Kopf des Insassen hin oder davon weg verstellbar ist. Vorzugsweise ist der Kopfstützkasten in der jeweils gewünschten Stellung zumindest in eine Richtung arretiert.

Erfindungsgemäß weist der Kopfstützkasten Außenwände, beispielsweise sechs Außenwände auf. An zwei dieser Außenwände, vorzugsweise an zwei Außenwänden, die parallel zu der X-Richtung vorgesehen sind und die besonders bevorzugt im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sind, sind innenliegend jeweils Form- und/oder Kraftschlussmittel beispielsweise in Form von Zahnstangen vorgesehen.

Weiterhin erfindungsgemäß weist der Kopfstützkasten innenliegend zwei zusätzliche Formund/oder Kraftschlussmittel auf, die an mindestens einer vorzugsweise zwei Innenwänden angeordnet ist. Diese Form- und/oder Kraftschlussmittel sind vorzugsweise parallel zu den Form- und/oder Kraftschlussmitteln an der Außenwand angeordnet.

Zwischen jeweils einem an der Außenwand und einem an der Innenwand angeordneten Form- und/oder Kraftschlussmitteln sind jeweils zwei Ritzel angeordnet, die jeweils mit einem Form- und/oder Kraftschlussmittel an der Außen - bzw. Innenwand in Eingriff stehen und die miteinander kämmen. Die erfindungsgemäße Kopfstütze weist folglich vorzugsweise mindestens vier Ritzel auf. Vorzugsweise haben die Ritzel denselben Durchmesser und dieselbe Anzahl an Zähnen.

Dadurch ist sichergestellt, dass der Kopfstützkasten eine absolut parallele Bewegung zu den Kopfstützstangen durchführt und nicht verkanten kann.

Gemäß einem weiteren erfindungsgemäßen oder bevorzugten Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist in dem Kopfstützkasten mindestens ein Stabilisierungsmittel vorgesehen, das an einer Haltestange drehgelagert ist und das eine schlitzförmige Ausnehmung aufweist, die die andere Haltestange aufnimmt. Durch dieses Stabilisierungsmittel ist es möglich, den Kopfstützkasten insbesondere in seinen Extrempositionen zu stützen.

Vorzugsweise weist die Kopfstütze zwei Stabilisierungselemente auf, die vertikal voneinander beabstandet vorgesehen sind. Vorzugsweise ist ein Stabilisierungselement am oberen und eins am unteren Ende des Kopfstützkastens vorgesehen. Vorzugsweise sind die Stabilisierungselemente so vorgesehen, dass sie sich gegenläufig drehen.

Vorzugsweise weist die Kopfstütze ein Arretierungsmittel auf, das sie in der jeweiligen Lage zumindest in einer Bewegungsrichtung arretiert.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein System mit einem ortsfest vorgesehenen Arretierungsmittel, das zwei um eine Drehachse drehbar vorgesehene Flügel und ein Federmittel, das die Flügel auseinanderdrück aufweist, wobei die form- und/oder kraftschlüssig mit Form- und/oder Kraftschlussmitteln eines Bauteils zusammenwirken, das relativ zu dem Arretierungsmittel längsverschieblich vorgesehen ist.

Vorzugsweise weist das Bauteil ein Faltmittel auf, das die Flügel in einer Endlage des Bauteils zusammendrückt.

Weiterhin bevorzugt weist das Bauteil ein Führungsmittel, das die Flügel wahlweise zusammenhält.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 - 12 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze.

Figuren 2 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform eines Arretierungsmittels.

Figuren 7 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Arretierungsmittels.

Figur 10 zeigt die Kopfstütze gemäße Figur 1 mit einem Federmittel.

Figur 11 zeigt eine Kopfstütze mit einem motorischen Antrieb.

Figur 12 zeigt das erfindungsgemäße System.

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze 1. Diese weist einen Kopfstützkasten 2 auf, der relativ zu zwei Haltestangen 3 in X-Richtung zu Komfortoder Sicherheitszwecken verschiebbar ist. Dafür ist in dem Kopfstützkasten pro Haltestange jeweils ein Schlitz 2.3 vorgesehen. Der Kopfstützkasten weist sechs Außenwände 2.4 auf, wobei die beiden Außenwände 2.4, die parallel zu der X-Richtung und hier vertikal vorgesehen sind, innenliegend jeweils Form- und/oder Kraftschlussmittel 2.1 beispielsweise in Form von Zähnen aufweisen. Weiterhin weist der Kopfstützkasten innenliegend zwei Innenwände 2.5 auf, die parallel zu den mit den Mitteln 2.1 versehenen Außenflächen 2.4 angeordnet sind und die jeweils auf ihrer dem Mittel 2.1 gegenüberliegenden Oberfläche Form- und/oder Kraftschlussmittel 2.2 aufweisen. Der Fachmann erkennt, dass ggf. auch eine Innenwand ausreichen ist, die dann an zwei Seiten ihrer Oberfläche Form- und/oder Kraftschlussmittel 2.2 aufweist. Zwischen jeweils zwei Mitteln 2.1 , 2.2 sind jeweils zwei Ritzel vorgesehen, die jeweils mit einem Mittel 2.1 , 2.2 form- und/oder kraftschlüssig in Eingriff stehen und die miteinander kämmen. Die Ritzel 5, 6 sind drehbar jedoch ortsfest hier an einer Platte 4, die vorzugsweise an den Haltestangen 3 gelagert ist, vorgesehen. Wird nun der Kopfstützkasten 2 relativ zu den Haltestangen 3 bzw. zu der Platte 4 bewegt, drehen sich die Ritzel gegenläufig, wie durch die Pfeile dargestellt und kämmen mit den Mitteln 2.1 , 2.2. Dadurch ist eine absolut parallele Bewegung des Kopfstützkastens relativ zu den Haltestangen sichergestellt.

Weiterhin ist zu erkennen, dass die erfindungsgemäße Kopfstütze ein erstes und ein zweites Stabilisierungselement 7, 8 aufweist, die hier tortenstückförmig gestaltet sind. Jeweils ein Ende 7.2, 8.2 der Stabilisierungselemente ist drehbar an jeweils einer Haltestange 3 angeordnet. Desweiteren weist jedes Stabilisierungselement einen kreisbogenförmig vorgesehenen Schlitz 7.1 , 8.1 auf, der jeweils eine Haltestange 3 aufnimmt. In den beiden Darstellungen gemäß Figur 1 ist jeweils die Kopfstütze in ihren Extremstellungen dargestellt. Durch die Verschiebung der Stabilisierungselemente 7, 8 während der Bewegung in X- Richtung, wird die Kopfstütze in ihren beiden Extremstellungen jeweils optimal gestützt. Vorzugsweise ist ein Stabilisierungselement innerhalb des Kopfstützkastens im oberen Bereich und ein Stabilisierungselement innerhalb des Kopfstützkastens im unteren Bereich vorgesehen. Der Kopfstützkasten ist außen üblicherweise gepolstert und mit einem Bezug überzogen.

Figuren 2 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform eines Arretierungselementes 15, das den Kopfstützkasten 2, gemäß Figur 1 , in seiner jeweiligen Stellung arretiert. Dafür weist ein Arretierungsmittel 15 ein Gestänge 10 auf, an dem Formschlussmittel 10.2 angeordnet sind, die in die Zähne 6.1 des Ritzels 6 eingreifen und dieses an einer Drehung hindern. Mittels eines Federmittels 11 wird sichergestellt, dass die Formschlussmittel 10.2 im Eingriff mit dem Ritzel 6 stehen. Um die Arretierung zu lösen wird wie in Figur 3 dargestellt eine Druckkraft 12 auf eine Betätigung 9 ausgeübt, die dadurch nach links verschoben wird. Die Betätigung 9 weist eine Schräge 9.1 auf, die mit einer Schräge 10.1 , die an dem Gestänge 10 angeordnet ist, zusammenwirkt. Durch die Bewegung der Betätigung 9 nach links wird das Gestänge 10 gegen die Kraft des Federmittels 11 außer Eingriff mit den Ritzeln 6 gebracht und der Kopfstützkasten kann sich frei bewegen. In den Figuren 4 - 6 ist im Wesentlichen die Ausführungsform gemäß den Figuren 2 und 3 dargestellt, nur dass in dem vorliegenden Fall die Formschlussmittel 6.1 der Ritzel 6 so gestaltet sind, dass sich die Ritzel im Uhrzeigersinn frei drehen können, ohne dass die Betätigung 9 gedrückt wird. Dadurch ist sichergestellt, dass der Kopfstützkasten beispielsweise in Richtung des Kopfes des Sitzinsassen gezogen werden kann, ohne dass die Betätigung 9 gedrückt wird. Eine Verschiebung des Kopfstützkastens vom Kopf des Insassen weg, wie sie in Figur 5 dargestellt ist, ist normalerweise blockiert, so dass der Kopfstützkasten,, beispielsweise bei einem Heckaufprall, sich nicht aus der gewünschten Stellung selbsttätig wegbewegt. Eine Bewegung des Kopfstützkastens vom Kopf des Insassen weg ist erst möglich, wenn eine Druckkraft auf die Betätigung 9 ausgeübt wird, was in Figur 6 dargestellt ist.

Bei dem Arretierungsmittel 15 gemäß den Figuren 7 bis 9 wird die Bewegung des Ritzels 6 jeweils durch eine Klinke 13 arretiert, die um einen Drehpunkt drehbar vorgesehen ist. Diese Klinke und die Gestaltung der Formschlussmittel 6.1 erlaubt eine Bewegung zum Kopf des Insassen hin ohne dass das Arretierungsmittel gelöst werden muss, was in Figur 7 dargestellt ist. Eine Bewegung vom Kopf des Sitzinsassen weg wird hingegen blockiert, wie Figur 8 entnommen werden kann. Mittels eines Gestänges 10 kann wie in Figur 9 dargestellt die jeweilige Klinke 13 von den Formschlussmitteln 6.1 entfernt werden, so dass diese sich frei drehen können und der Kopfstützkasten sich frei in X-Richtung bewegen kann.

Figur 10 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze, die im Wesentlichen der Ausführungsform gemäß Figur 1 entspricht, wobei in dem vorliegenden Fall ein Federmittel 14 vorgesehen ist, das bei der Bewegung des Kopfstützkastens zum Sitzinsassen hin gespannt wird und dadurch die Bewegung der Kopfstütze vom Sitzinsassen weg unterstützt.

Figur 11 zeigt schematisch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze. In dem vorliegenden Fall wird eines der Ritzel 5, 6 vorzugsweise das Ritzel 6, von einem Motor 17 angetrieben, der vorzugsweise in dem Kopfstützkasten 2 vorgesehen ist und dadurch der Kopfstützkasten 2 verstellt. Es ist ausreichend lediglich eines der beiden Ritzel 6 anzutreiben.

Figur 12 zeigt das erfindungsgemäße System. Dieses besteht aus einem Arretierungsmittel 15, das mindestens ein hier zwei Scharniere 18 aufweist, wodurch zwei Flügel 15.1 , 15.2 relativ zueinander drehbar vorgesehen sind. Mittels eines Federmittels 15 werden die beiden Flügel 15.1 , 15.2 auseinandergedrückt. Wie insbesondere Figur 12b entnommen werden kann, wirken die Flügel 15.1, 15.2 jeweils mit Formschlussmitteln 16.1 eines Bauteils 16, beispielsweise eines Kopfstützkastens, zusammen und verhindern, dass sich dieses Bauteil in eine Richtung, hier nach rechts, bewegt werden kann, während das Bauteil nach links beweglich vorgesehen ist. Sobald das Bauteil 16 seine linke Extremstellung eingenommen hat, was in Figur 12c dargestellt ist, wirken die Flügel 15.1 , 15.2 mit einem Faltmittel 16.2, das an dem Bauteil 16 vorgesehen ist, zusammen und falten die beiden Flügel so, dass deren Eingriff mit den Formschlussmitteln 16.1 aufgehoben wird und sie in ein Führungsmittel 16.3 passen. Dieses Führungsmittel hält die Flügel 15.1 , 15.2 zusammen, so dass sie bei der in Figur 12d dargestellten Bewegung des Bauteils 16 nach rechts nicht rastend mit dem Formschlussmitteln 16.1 zusammenwirken. Sobald das Bauteil 16 seine rechte Extremstellung erreicht hat, wird das Führungsmittel 16.3 beispielsweise wegbewegt und die Flügel werden durch das Federmittel 15.3 wieder auseinandergedreht und wirken wieder rastend mit den Formschlussmitteln 16.1 zusammen.

Bezugszeichenliste:

1 Kopfstütze

2 Kopfstützkasten

2.1 Form- und Kraftschlussmittel an einer Außenwand des Kopfstützkastens

2.2 Form- und Kraftschlussmittel an einer Innenwand des Kopfstützkastens .3 schlitzförmige Ausnehmung

.4 Außenwand

.5 Innenwand

Haltestange

Platte

erstes Ritzel

zweites Ritzel

.1 Formschlussmittel, Zähne des Ritzels

erstes Stabilisierungselement

.1 schlitzförmige Ausnehmung

.2 Lagerung, Drehlagerung

zweites Stabilisierungselement

.1 schlitzförmige Ausnehmung

.2 Lagerung, Drehlagerung

Betätigung

.1 Schräge

0 Gestänge

0.1 Schräg

0.2 Formschlussmittel

0.3 Pin

1 Federmittel

2 Druckkraft

3 Rastklinke

4 Federmittel

5 Arretierungsmittel

5.1 Flügel

5.2 Flügel

5.3 Federmittel

6 Bauteil, Kopfstützkasten

6.1 Formschlussmittel, Zähne

6.2 Faltmittel Führungsmittel, Führungsschiene Motor

Scharnier

X-Richtung