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Title:
HEADLAMP FOR A VEHICLE HAVING AN LED MAIN LIGHT MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/049299
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a headlamp for a vehicle, comprising a housing (1), in which at least one main light module (10) for sending out a main light of the vehicle, in particular for sending out a high beam and/or a low beam, is accommodated, wherein the main light module (10) has an LED light source (11) and wherein the LED light source (11) is arranged on a heat sink (12) for cooling the LED light source (11). According to the invention, the heat sink (12) extends partially through the housing (1) of the headlamp into an outside area of the housing (1).

Inventors:
MAZZIOTTI PIETRO-ANTONIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/068004
Publication Date:
April 19, 2012
Filing Date:
October 14, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO (DE)
MAZZIOTTI PIETRO-ANTONIO (DE)
International Classes:
F21V29/00; F21S8/12
Domestic Patent References:
WO2004007241A22004-01-22
Foreign References:
US20060104077A12006-05-18
JP2007220619A2007-08-30
DE102008061526A12010-06-17
US20080247182A12008-10-09
DE102004017454A12005-01-05
DE102004058200A12005-07-07
Attorney, Agent or Firm:
HELLA KGAA HUECK & CO. (DE)
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Claims:
Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem LED- Hauptlichtmodul

Patentansprüche

1. Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (1 ), in dem wenigstens ein Hauptlichtmodul (10) zur Aussendung eines Hauptlichtes des Fahrzeugs, insbesondere zur Aussendung eines Fernlichtes und/oder eines Abblendlichtes, aufgenommen ist, wobei das Hauptlichtmodul (10) eine LED- Lichtquelle (11) aufweist und wobei die LED- Lichtquelle ( 1) auf einem Kühlkörper (12) zur Kühlung der LED- Lichtquelle (11) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kühlkörper (12) teilweise durch das Gehäuse (1) des Scheinwerfers in einen Außenbereich des Gehäuses (1) erstreckt.

2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptlichtmodul (10) einen Reflektor (13) aufweist, wobei der Kühlkörper (12) mit der LED- Lichtquelle (11) am Reflektor (13) angeordnet ist.

3. Scheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Hauptlichtmodul (10) zur Lichtjustage beweglich im Gehäuse (1) des Scheinwerfers aufgenommen ist, wobei insbesondere der Kühlkörper (12) und die LED- Lichtquelle (11) mit der Bewegung des Hauptlichtmoduls (10) mitbewegbar sind.

4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

dass sich der Kühlkörper (12) durch einen Durchbruch im Gehäuse (1) teilweise in den Außenbereich des Gehäuses (1) erstreckt, wobei zwischen dem Kühlkörper (12) und dem Durchbruch im Gehäuse (1) ein Dichtelement (14) vorgesehen ist.

5. Scheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dicht- element (14) manschettenartig ausgeführt ist, wobei das manschettenartige Dichtelement (14) vorzugsweise einen kühlkörperseitigen Aufnahmeteil (14a) zur dichtenden Aufnahme auf dem Kühlkörper (12) und vorzugsweise einen gehäuseseitigen Aufnahmeteil (14b) zur dichtenden Aufnahme im Gehäuse (1) aufweist.

6. Scheinwerfer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäu- seseitige Aufnahmeteil (14b) manuell vom Gehäuse (1) lösbar ist, sodass das Dichtelement (14) eine Servicekappe bildet, und sodass der Durchbruch im Gehäuse (1) des Scheinwerfers eine Serviceöffnung des Gehäuses (1) bildet.

7. Scheinwerfer nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (12) mit der LED- Lichtquelle (11) manuell entnehmbar am Reflektor (13) angeordnet ist.

8. Scheinwerfer nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (12) eine Lamellenstruktur (15) aufweist, welche vorzugsweise an dem Teil des Kühlkörpers (12) angeordnet ist, der sich aus dem Gehäuse (1) des Scheinwerfers erstreckt.

9. Scheinwerfer nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (12) einen Zylinderabschnitt (17) aufweist, und der Durchbruch des Kühlkörpers (12) durch das Gehäuse (1) des Scheinwerfers erfolgt im Bereich des Zylinderabschnittes, an den sich vorzugsweise die Lamellenstruktur (15) nach außen hin anschließt.

10. Scheinwerfer nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (12) einen Lamellenteil (16) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (1) des Scheinwerfers angeordnet ist.

Description:
Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem LED- Hauptlichtmodul

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse, in dem wenigstens ein Hauptlichtmodul zur Aussendung eines Hauptlichtes des Fahrzeugs, insbesondere zur Aussendung eines Fernlichtes und/oder eines Abblendlichtes, aufgenommen ist, wobei das Hauptlichtmodul eine LED-Lichtquelle aufweist und wobei die LED-Lichtquelle auf einem Kühlkörper zur Kühlung der LED- Lichtquelle angeordnet ist.

Die DE 10 2004 058 200 A1 zeigt eine Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug, die eine Vielzahl von LED-Lichtquellen aufweist, die über ein gemeinsames Einheitshalte- rungsteil gehaltert sind. Das Einheitshalterungsteil dient zugleich zur Wärmeleitung und bildet einen Teil der Rückwand der Beleuchtungsvorrichtung, um mit der Luft eine Konvektionskühlung zu erreichen, die sich außerhalb der Beleuchtungseinrichtung befindet. Die LED-Lichtquellen in der Beleuchtungseinrichtung sind auf Kühlkörperabschnitten aufgebracht, die mit dem Einheitshalterungsteil verbunden sind. Damit wird mit dem Einheitshalterungsteil der Grundgedanke verfolgt, die Wärme, die durch den Betrieb der LED-Lichtquellen innerhalb der Beleuchtungseinrichtung entsteht, über einen kühlenden Abschnitt eines Körpers, an dem die Vielzahl der LED-Lichtquellen angeordnet sind, abzuführen. Jedoch ergibt sich eine komplexe Aufbauweise, da eine Vielzahl von Einzelkühlkörpern zunächst zu einem Einheitskühlkörper zusammenge- fasst werden müssen, so dass die gezeigte Anordnung für einen Scheinwerfer, der ein Hauptlichtmodul zur Erfüllung einer Hauptlichtfunktion wie ein Fernlicht oder ein Abblendlicht aufweist, nicht auf einfache Weise und mit geringem konstruktiven Aufwand ausgestaltet werden kann.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug zu schaffen, der eine vereinfachte Kühlung einer LED-Lichtquelle ermöglicht, die eine Hauptlichtfunktion des Scheinwerfers erfüllt. Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit einem LED-Hauptlichtmodul gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass sich der Kühlkörper teilweise durch das Gehäuse des Scheinwerfers in einen Außenbereich des Gehäuses erstreckt.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung wird dadurch erreicht, dass die LED- Lichtquelle unmittelbar auf dem Kühlkörper angeordnet ist, der sich teilweise durch das Gehäuse des Scheinwerfers in einen Außenbereich des Scheinwerfergehäuses erstreckt. Damit wird der Gedanke verfolgt, die LED-Lichtquelle direkt auf dem Kühlkörper aufzunehmen, so dass die LED-Lichtquelle mit dem Kühlkörper ein Lichtmodul bildet, welches einzeln beweglich im Gehäuse des Scheinwerfers angeordnet sein kann und eine Hauptlichtfunktion des Scheinwerfers erfüllt. Sind beispielsweise zwei Hauptlichtmodule im Scheinwerfer angeordnet, kann jedem Hauptlichtmodul ein eigener Kühlkörper zugeordnet sein, der sich jeweils durch Öffnungen im Gehäuse des Scheinwerfers hindurch erstreckt. Beispielsweise kann eine LED-Lichtquelle eine Abblendlichtfunktion erfüllen und eine weitere LED-Lichtquelle erfüllt eine Fernlichtfunktion. Beide LED-Lichtquellen sind unabhängig voneinander in Scheinwerfer angeordneten Lichtmodulen zugeordnet, die jeweils über einen eigenen Kühlkörper verfügen. Dieser kann sich erfindungsgemäß jeweils durch eine ebenso jeweils zugeordnete Öffnung im Scheinwerfergehäuse hindurch erstrecken.

Vorteilhafterweise kann jedes der Hauptlichtmodule einen Reflektor aufweisen, wobei der Kühlkörper mit der LED-Lichtquelle am Reflektor angeordnet ist, so dass die Einheit aus dem Kühlkörper, der LED-Lichtquelle und dem Reflektor eine Einheit bildet.

Weiterführend kann vorgesehen sein, dass das Hauptlichtmodul zur Lichtjustage beweglich im Gehäuse des Scheinwerfers aufgenommen ist, wobei insbesondere der Kühlkörper und die LED-Lichtquelle mit der Bewegung des Hauptlichtmoduls mitbe- wegbar sind. Sind mehrere LED-Lichtquellen im Scheinwerfer angeordnet, so kann jede LED-Lichtquelle ein eigenes Hauptlichtmodul mit einem zugeordneten Kühlkörper bilden. Jedes Hauptlichtmodul ist dabei zur Lichtjustage einzeln beweglich im Gehäuse des Scheinwerfers aufgenommen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann sich der Kühlkörper durch einen Durchbruch im Gehäuse teilweise in den Außenbereich des Gehäuses erstrecken, wobei zwischen dem Kühlkörper und dem Durchbruch im Gehäuse ein Dichtelement vorgesehen ist. Der Durchbruch im Gehäuse ist dabei den Abmessungen des Kühlkörpers angepasst, wobei berücksichtigt wird, dass sich der Kühlkörper bei Bewegung des Hauptlichtmoduls zur Lichtjustage innerhalb des Scheinwerfergehäuses einen zusätzlichen Raum benötigt, so dass der Durchbruch an diesen Raum angepasst ist. Das Dichtelement erstreckt sich dabei zwischen dem Kühlkörper und dem Durchbruch, und das Dichtelement kann den Kühlkörper umschließen und sich tellerartig im Durchbruch befinden, um diesen abzudichten.

Mit weiterem Vorteil kann das Dichtelement manschettenartig ausgeführt sein, wobei das manschettenartige Dichtelement vorzugsweise einen kühlkörperseitigen Aufnahmeteil zur dichtenden Aufnahme auf dem Kühlkörper und vorzugsweise einen gehäu- seseitigen Aufnahmeteil zur dichtenden Aufnahme im Gehäuse aufweist. Zwischen dem kühlkörperseitigen Aufnahmeteil und dem gehäuseseitigen Aufnahmeteil kann sich ein mäanderförmig ausgebildeter Faltenbalg erstrecken, und durch die Mäanderform kann die Bewegung des Kühlkörpers gegenüber dem Gehäuse ausgeglichen werden.

Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, dass der gehäuseseitige Aufnahmeteil manuell vom Gehäuse lösbar ist, so dass das Dichtelement eine Servicekappe bildet, und so dass der Durchbruch im Gehäuse des Scheinwerfers eine Serviceöffnung des Gehäuses bildet. Dabei kann der Kühlkörper mit der LED-Lichtquelle manuell entnehmbar am Reflektor angeordnet sein. Wird der gehäuseseitige Aufnahmeteil des Dichtelementes aus dem Durchbruch im Gehäuse gelöst, so kann als weiterer Schritt der Kühlkörper manuell vom Reflektor entnommen werden. Alternativ kann die LED- Lichtquelle manuell vom Kühlkörper entnommen werden, so dass dieser im Gehäuse des Scheinwerfers verbleiben kann, um beispielsweise eine LED-Lichtquelle für die Hauptlichtfunktion zu wechseln.

Vorteilhafterweise weist der Kühlkörper eine Lamellenstruktur auf, welche an dem Teil des Kühlkörpers angeordnet sein kann, der sich aus dem Gehäuse des Scheinwerfers erstreckt. Damit wird eine Konvektionskühlung des Kühlkörpers mit der Luft außerhalb des Scheinwerfers begünstigt. Befindet sich beispielsweise die Lamellenstruktur des Kühlkörpers außerhalb des Scheinwerfers an einem Bereich des Scheinwerfers, der vom Fahrtwind des Fahrzeugs angeströmt wird, so kann die Lamellenstruktur an der Strömungsrichtung der Luft ausgerichtet werden.

Insbesondere kann der Kühlkörper einen Zylinderabschnitt aufweisen, und der Durchbruch des Kühlkörpers durch das Gehäuse des Scheinwerfers erfolgt im Bereich des Zylinderabschnittes, an dem sich vorzugsweise die Lamellenstruktur nach außen hin anschließt. Innenseitig kann am Zylinderabschnitt die LED-Lichtquelle angeordnet sein, um einen optimalen Wärmetransport von der LED-Lichtquelle in die außenseitige Lamellenstruktur zu bewirken.

Weiterführend kann der Kühlkörper einen Lamellenteil aufweisen, der innerhalb des Gehäuses des Scheinwerfers angeordnet ist. Damit wird eine optimale Kühlung des Innenraums des Scheinwerfers erreicht, wobei am Kühlkörper eine weitere Lichtquelle angeordnet sein kann, beispielsweise zur Erfüllung einer Nebenlichtfunktion eines Scheinwerfers, wie ein Positionslicht, ein Tagfahrlicht, ein Blinklicht oder dergleichen.

BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Scheinwerfers für ein Fahrzeug mit einem Kühlkörper, auf dem eine Lichtquelle angeordnet ist, Fig. 2 eine Rückansicht des Scheinwerfers mit einem Gehäuse, in dem ein Durchbruch eingebracht ist, wobei sich durch den Durchbruch der Kühlkörper erstreckt und wobei der Durchbruch mit einem Dichtelement abgedichtet ist und

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Kühlkörpers mit der LED-Lichtquelle und dem Dichtelement, wobei ein Reflektor am Kühlkörper angeordnet ist.

Figur 1 zeigt einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Dargestellt ist ein Hauptlichtmodul 10 des Scheinwerfers, welches zur Aussendung eines Fernlichtes und/oder eines Abblendlichtes vorgesehen ist. Als zentrales Element besitzt das Hauptlichtmodul 10 eine LED-Lichtquelle 11 , die Licht in einen Reflektor 13 des Scheinwerfers emittieren kann.

Zur Kühlung der LED-Lichtquelle ist ein Kühlkörper 12 vorgesehen, der aus Aluminium beispielsweise mittels eines Metall-Druckgussverfahrens hergestellt sein kann. Der Kühlkörper 12 ist derart ausgebildet, dass die LED-Lichtquelle 11 am Kühlkörper 12 angeordnet werden kann. Ferner ist der Reflektor 13 am Kühlkörper 12 angeordnet, wobei die Einheit aus dem Kühlkörper 12, der LED-Lichtquelle 11 und dem Reflektor 13 haltend im Gehäuse 1 des Scheinwerfers eingebracht sein kann. Dabei kann das Hauptlichtmodul 10, wenigstens gebildet aus der gezeigten LED-Lichtquelle 11 , dem Kühlkörper 12 sowie dem Reflektor 13, sowohl über den Kühlkörper 12 als auch über den Reflektor 13 haltend im Gehäuse 1 des Scheinwerfers aufgenommen sein. Die Aufnahme des Hauptlichtmoduls 10 ist derart ausgestaltet, dass das Hauptlichtmodul 10 im Gehäuse 1 des Scheinwerfers verschwenkt werden kann. Mit der Beweglichkeit des Hauptlichtmoduls 10 kann erreicht werden, dass das durch das Hauptlichtmodul 10 emittierte Licht justiert werden kann, beispielsweise kann durch die Beweglichkeit die Hell-Dunkel-Grenze eines Abblendlichtes einjustiert werden, das durch das Hauptlichtmodul 10 wenigstens teilweise bereitgestellt wird.

Die Darstellung zeigt die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Kühlkörpers 12, der sich durch einen Durchbruch im Gehäuse 1 des Scheinwerfers hindurch erstreckt. Der Bereich des Kühlkörpers 12, der sich außerhalb des Gehäuses 1 des Scheinwerfers befindet, ist als Lamellenstruktur 15 ausgestaltet. Damit wird eine Konvektionskühlung des Kühlkörpers 12 durch die den Scheinwerfer umgebende Luft begünstigt.

Das Ausführungsbeispiel zeigt zwischen dem Durchbruch im Gehäuse 1 und dem Kühlkörper 12 ein Dichtelement 14, um den Innenraum des Gehäuses 1 des Scheinwerfers gegen äußere Einflüsse abzudichten. Das Dichtelement 14 ist manschettenartig ausgeführt und weist einen kühlkörperseitigen Aufnahmeteil 14a zur dichtenden Aufnahme auf dem Kühlkörper 12 und einen gehäuseseitigen Aufnahmeteil 14b zur dichtenden Aufnahme im Gehäuse 1 auf. Zwischen den Aufnahmeteilen 14a und 14b erstreckt sich ein faltenbalgartiger Bereich des Dichtelementes 14, um die Beweglichkeit der Aufnahmeteile 14a und 14b zueinander zu schaffen.

Figur 2 zeigt eine rückseitige Ansicht des Gehäuses 1 des Scheinwerfers in dem Bereich, in dem sich zwei Kühlkörper 12 von zwei Hauptlichtmodulen durch das Gehäuse 1 hindurch erstrecken. Die Kühlkörper 12 besitzen außenseitig jeweils eine Lamellenstruktur 15, wobei die Ausrichtung der Lamellen der Lamellenstruktur 15 an einer Luftströmung angepasst sein kann, die die Lamellenstruktur 5 des Kühlkörpers 12 anströmt. Insbesondere kann die Luftströmung durch den Fahrtwind des Fahrzeugs entstehen, und beispielsweise kann sich der Kühlkörper 12 mit der Lamellenstruktur 15 auf der Unterseite des Scheinwerfers hinweg erstrecken.

Die Darstellung zeigt ferner, dass das Dichtelement 14 im Bereich des gehäuseseitigen Aufnahmeteils 14b aus dem Gehäuse 1 manuell lösen lässt, und der Kühlkörper 12 kann wenigstens nach einer beispielhaften Ausführungsform aus dem Gehäuse 1 des Scheinwerfers entnommen werden. Die Entnahme kann notwendig sein, wenn das LED-Leuchtmittel 11 ausgetauscht werden muss.

Figur 3 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Kühlkörpers 12, der angrenzend an einen Reflektor 13 angeordnet ist. Der Kühlkörper 12 besitzt Mittel zur Aufnahme der LED-Lichtquelle 11 , wobei die Aufnahme angrenzend an die Innenseite der Lamellenstruktur 15 erfolgt, um eine optimale Kühlung der LED-Lichtquelle 11 zu erreichen. Insbesondere ist der Kühlkörper 12 mit einem Zylinderabschnitt 17 gezeigt, um den sich das Dichtelement 14 erstreckt. Die LED- Lichtquelle 11 kann etwa zentrisch im Bereich des Zylinderabschnittes 17 des Kühlkörpers 12 angeordnet werden, und rückseitig des Zylinderabschnittes 17 erstreckt sich die Lamellenstruktur 15 zur Außenseite des Gehäuses 1 des Scheinwerfers. Durch die runde Außenkontur des Zylinderabschnittes 17 wird eine vorteilhafte Ausgestaltung des manschettenartigen Dichtelementes 14 erreicht, so dass eine Beweglichkeit des Kühlkörpers 12 in jeder Radialrichtung des Zylinderabschnittes 17 sichergestellt ist.

Der Kühlkörper 12 ist ferner mit einem Lamellenteil 16 gezeigt, der sich innerhalb des Scheinwerfergehäuses befindet. Der Lamellenteil 16 kann einteilig mit dem Zylinderabschnitt 17 und der Lamellenstruktur 15 ausgeführt sein, so dass der Kühlkörper 12 insgesamt ein einzelnes Bauteil bildet.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

I Gehäuse

10 Hauptlichtmodul

I I LED- Lichtquelle

12 Kühlkörper

13 Reflektor

14 Dichtelement

14a kühlkörperseitiger Aufnahmeteil

14b gehäuseseitiger Aufnahmeteil

15 Lamellenstruktur

16 Lamellenteil

17 Zylinderabschnitt