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Title:
HEADLIGHT CLEANING SYSTEM OPERATING EXCLUSIVELY BY SPRAYING WITH WASHING LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/021076
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a system for cleaning motor vehicle headlights (2) simply by spraying with washing liquid, the system comprising a plurality of washer nozzles (12 - 14) which are disposed on a washer arm (6) which can pivot about a pivot pin (7), the washer nozzles (12 - 14) being located at a slight spacing opposite the headlight (2) and together spraying a partial region thereof with washing liquid, the washer arm (6) guiding the washer nozzles (12 - 14) over the region of the headlight (2) to be cleaned.

Inventors:
BANDEMER JOACHIM (DE)
KOBER RAINER (DE)
HAHN TORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/005478
Publication Date:
May 22, 1998
Filing Date:
October 06, 1997
Export Citation:
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Assignee:
MANNESMANN VDO AG (DE)
BANDEMER JOACHIM (DE)
KOBER RAINER (DE)
HAHN TORSTEN (DE)
International Classes:
B60S1/48; B60S1/52; B05B1/08; (IPC1-7): B60S1/52; B60S1/48
Foreign References:
DE3842375A11989-07-20
GB2223424A1990-04-11
FR2646801A11990-11-16
FR2377911A11978-08-18
DE4426051A11996-01-25
GB2026851A1980-02-13
FR2682658A11993-04-23
DE4439445A11996-05-09
FR2709715A11995-03-17
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 120 (M - 580) 15 April 1987 (1987-04-15)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ausschließlich durch Ansprühen mit Waschflüssigkeit arbeitende Scheibenreinigungsanlage für Scheiben eines Kraftfahrzeuges, ins besondere für Scheiben von Kraftfahrzeugleuchten, mit einem von einem Motor mit Abstand über die Scheibe beweglichen Wascharm und mit einer auf dem Wascharm angeordneten Waschdüse, welche zum Sprühen von Waschflüssigkeit auf die Scheibe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschdüse (1214,25,38,50, 54, 63) zum Besprühen eines Teilbereichs der Scheibe (2,34,49, 55, 65) ausgebildet und von dem Wascharm (6,37,48,53) über den zu reinigenden Bereich der Scheibe (2,34,49,55,65) bewegbar ist.
2. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die Waschdüse (1214,25,38,50,54,63) ats Flui dicDüse mit einem im wesentlichen quer zu der Bewegungsrichtung des Wascharms (6,37,48,53) oszillierenden Waschflüssigkeits strahl ausgebildet ist.
3. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, daß der Wascharm (6) zur Aufnahme eines zu meh reren Waschdüsen (1214) führenden Waschflüssigkeitskanals (8) rohrförmig gestaltet ist und einen Anschluß (9) für eine Waschflüs sigkeitsleitung (10) aufweist.
4. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, daß der Waschflüssigkeitskanal (8) von dem Anschluß (9) der Waschflüssigkeitsleitung (10) aus gesehen eine sich verjüngen de innere Kontur aufweist.
5. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Waschflüs sigkeitskanal (8) ein Rückschlagventil (11) angeordnet ist.
6. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Waschflüs sigkeitskanal (8) und/oder an den Waschdüsen (1214) ein Heize lement (Heizdraht 15) angeordnet ist.
7. Scheibenreinigungsaniage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (6) um eine Schwenkachse (7) schwenkbar gelagert ist.
8. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel (Bügel 46, 47,56) zum Einstelien des Abstandes der Waschdüse (50,54) von der Scheibe (49,55) während der Bewegung der Waschdüse (50, 54) aufweist.
9. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (48, 53) einen in einem seitlichen Bereich der Scheibe (49,55) schwenk bar gelagerten, in Grundstellung die Scheibe (49,55) zumindest teilweise umgreifenden Bügel (46,47,56) aufweist.
10. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (48) einen an zwei gegenüberliegenden Seiten der Scheibe (49) gelager ten Bügel (46,47) aufweist.
11. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (48) zwei parallel verlaufende Bügel (46,47) aufweist und die Waschdüse (50) gegenüber jedem der Bügel (46,47) schwenkbar gelagert ist.
12. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschdüse (54) quer zu ihrer Bewegungsrichtung geneigt ist.
13. Scheibenreinigungsaniage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (37) eine längs verschieblich gelagerte, der Kontur der Scheibe (34) ent sprechend gestaltete Schubstange (39) hat.
14. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschdüsen (1214,38) in einer Grundstellung in einer Ausnehmung (5,36) ei nes an der Scheibe (2,34) angrenzenden Bauteils (Stoßstange 1, Karosserieblech 33) des Kraftfahrzeuges versenkt sind.
15. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, daß der Wascharm (37) eine die Ausnehmung (36) in Grundstellung verschließende Abdeckung (45) hat.
16. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm (6, 37,48,53) aus Kunststoff im Spritzgießverfahren gefertigt ist.
17. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führung (41) der Schubstange (39) oder eine Lagerung des Wascharms einteilig mit einem Gehäuse (44) der Kraftfahrzeugleuchte (35) gefertigt ist.
18. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wascharm als ein entsprechend der Kontur eines Karosserieelementes (58) ausge formtes Bauteil (60) ausgebildet und aus diesem heraus beweglich angeordnet ist.
19. Scheibenreinigungsaniage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß das Karosserieelement (58) ein Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs ist.
20. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß die Waschdüse (63) auf der Oberseite des Bauteils (60) angeordnet ist.
21. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß die Waschdüse (63) auf der Unterseite des Bauteils (60) angeordnet ist.
22. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß das Bauteil (60) als Waschdüse (63) ausgeführt ist.
23. Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß das Bauteil (60) um ein quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufendes Gelenk (62) schwenkbar ist.
24. 23 Scheibenreinigungsanlage nach Anspruch 18, dadurch gekenn zeichnet, daß das Bauteil (60) mittels des Motors (61) aus der Kon tur des Karosserieelements (58) heraus parallel verfahrbar angeord net ist.
25. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (61) zum Bewegen des Wascharms (6,37,48,53, Bauteil 60) ein von der Waschflüssigkeit angetriebener Motor (61) ist.
26. Scheibenreinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Steue rungseinrichtung (22) zum Fördern der Waschflüssigkeit zu den Waschdüsen (24,25) zu Beginn und am Ende eines vorgesehenen Zeitintervalls aufweist.
27. Scheibenreinigungsaniage nach zumindest einem der vorhergehen den Ansprüche mit einer Waschflüssigkeitspumpe zum Fördern von Waschflüssigkeit zu einer Frontscheibe des Kraftfahrzeuges, da durch gekennzeichnet, daß die Waschflüssigkeitspumpe (23) zum wahlweisen Fördern von Waschflüssigkeit in zwei Richtungen aus gebildet ist, wobei die Waschflüssigkeit in der einen Richtung zu der Frontscheibe und in der anderen Richtung zu den Scheiben (2,34, 61) von Kraftfahrzeugleuchten (3,4,35,63) förderbar ist.
Description:
Beschreibung Ausschließlich durch Ansprühen mit Waschflüssigkeit arbeitende Scheibenreinigungsanlage Die Erfindung betrifft eine ausschließlich durch Ansprühen mit Waschflüs- sigkeit arbeitende Scheibenreinigungsanlage für Scheiben eines Kraft- fahrzeuges, insbesondere für Scheiben von Kraftfahrzeugleuchten, mit einem von einem Motor mit Abstand über die Scheibe beweglichen Wascharm und mit einer auf dem Wascharm angeordneten Waschdüse, welche zum Sprühen von Waschflüssigkeit auf die Scheibe vorgesehen ist.

Bei einer bekannten Scheibenreinigungsanlage wird die Waschdüse von dem Wascharm von einer Ruhestellung neben der Scheibe in eine Be- triebsstellung in eine zentrale Position über der Scheibe bewegt. Hier- durch ist die Scheibenreinigungsanlage von der äußeren Gestaltung des Kraftfahrzeuges weitgehend unabhängig. Da jedoch die Waschdüse aus der zentralen Position über der Scheibe auch die Randbereiche der Scheibe reinigen muß, hat die Waschdüse in Betriebsstellung einen gro- ßen Abstand zu der Scheibe. Hierdurch kann der Waschflüssigkeitsstrahl von dem Fahrtwind abgelenkt werden. Zur Reinigung der Scheibe benö- tigt die bekannte Scheibenreinigungsanlage deshalb einen besonders ho- hen Druck an der Waschdüse und eine große Menge an Waschflüssigkeit.

Die bekannte Scheibenreinigungsanlage hat deshalb eine sehr starke Waschflüssigkeitspumpe und einen Waschflüssigkeitsbehälter mit einem großen Volumen. Dies führt jedoch zu einem hohen baulichen Aufwand und zu hohen Fertigungskosten der Scheibenreinigungsanlage.

Weiterhin ist eine Waschdüse bekannt geworden, welche eine Wirbel- kammer mit einem axialen und einem tangentialen Eingang aufweist.

Hierdurch kann abwechselnd ein kegelförmiger und ein zentraler Wasch- flüssigkeitsstrahl erzeugt werden. Der auf der Scheibe haftende Schmutz wird damit von innen nach außen zum Scheibenrand gespült, wodurch eine besonders gute Reinigungswirkung erzielt werden soll. Da sich die Waschdüse auch hierbei in einer zentralen Position über der Scheibe be- findet, ist auch bei dieser Gestaltung insbesondere zur Reinigung der Randbereiche der Scheibe ein sehr hoher Druck an der Waschdüse und eine große Menge Waschfiüssigkeit erforderlich.

Man könnte daran denken, die Reinigungswirkung mit einem Scheibenwi- scher zu verbessern, der den von der Waschflüssigkeit gelösten Schmutz wegwischt. Dies ist jedoch insbesondere bei aus durchsichtigem Kunst- stoff gefertigten Scheiben von Kraftfahrzeugleuchten nicht möglich, da diese von dem Scheibenwischer zerkratzt werden können. In zukünftigen Kraftfahrzeugen könnten beispielsweise auch Videokameras eingesetzt werden, deren Scheiben ebenfalls vor einem Zerkratzen durch einen Scheibenwischer geschützt werden müssen.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Scheibenreinigungsanla- ge der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß sie die Scheibe mit einer besonders geringen Menge an Waschflüssigkeit gründlich und ohne die Gefahr eines Zerkratzens der Scheibe reinigt.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Waschdü- se zum Besprühen eines Teilbereichs der Scheibe ausgebildet und von dem Wascharm über den zu reinigenden Bereich der Scheibe bewegbar ist.

Da die Waschdüse der erfindungsgemäßen Scheibenreinigungsanlage nur einen Teilbereich der Scheibe mit Waschflüssigkeit besprüht, kann sie mit einem wesentlich geringeren Abstand über der Scheibe angeordnet sein als die Waschdüse der bekannten Scheibenreinigungsanlage. Durch den geringen Abstand der Waschdüse von der Scheibe wird der Wasch- flüssigkeitsstrahl nur unwesentlich von dem Fahrtwind abgelenkt. Hier- durch wird auf der Scheibe haftender Schmutz entsprechend der Bewe- gung des Wascharms weggespült, so daß die Scheibe besonders gründ- lich gereinigt wird. Weiterhin sind eine besonders kleine Waschflüssigkeit- spumpe und ein sehr kleiner Waschflüssigkeitsbehälter erforderlich, da Verluste an Waschflüssigkeit durch den geringen Abstand der Waschdüse zu der Scheibe besonders gering gehalten werden. Die erfindungsgemä- ße Scheibenreinigungsanlage ist deshalb besonders kostengünstig her- stellbar und hat einen besonders geringen Verbrauch an Waschflüssig- keit. Weiterhin ist ein Zerkratzen der Scheibe durch das ausschließliche Reinigen mit dem Waschflüssigkeitsstrahl ausgeschlossen. Beliebig große Scheiben lassen sich durch die Anordnung mehrerer, sich im Sprühbe- reich geringfügig überlappender Waschdüsen reinigen.

Die erfindungsgemäße Scheibenreinigungsanlage hat gemäß einer vor- teilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders hohe Reinigungs- wirkung bei einem besonders geringen Verbrauch an Waschflüssigkeit, wenn die Waschdüse als Fluidic-Düse mit einem im wesentlichen quer zu der Bewegungsrichtung des Wascharms oszillierenden Waschflüssig- keitsstrahl ausgebildet ist. Solche Fluidic-Düsen erzeugen selbst bei ei- nem relativ niedrigen Druck in der Waschflüssigkeitsleitung einen schar- fen, punktförmigen Waschflüssigkeitsstrahl, der ständig um einen vorge- sehenen Winkel seitlich oszilliert. Hierdurch weist die Waschdüse einen streifen-oder ellipsenförmigen Sprühbereich auf. Mit der Bewegung der Waschdüse durch den Wascharm wird der Waschflüssigkeitsstrahl über die gesamte Scheibe geführt.

Der Wascharm gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiter- bildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn er zur Auf- nahme eines zu mehreren Waschdüsen führenden Waschflüssigkeitska- nals rohrförmig gestaltet ist und einen Anschluß für eine Waschflüssig- keitsleitung aufweist.

Bei mehreren an einem gemeinsamen Waschflüssigkeitskanal ange- schlossenen Waschdüsen erhalten alle Waschdüsen dieselbe Menge Waschflüssigkeit, wenn der Waschflüssigkeitskanal gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung von dem Anschluß der Wasch- flüssigkeitsleitung aus gesehen eine sich verjüngende innere Kontur auf- weist.

In der Nähe der Waschdüsen ist gemäß einer anderen vorteilhaften Wei- terbildung der Erfindung ständig Waschflüssigkeit vorhanden, wenn in dem Waschflüssigkeitskanal ein Rückschlagventil angeordnet ist. Durch diese Gestaltung wird eine Verzögerung der Reinigung der Scheibe nach einem Einschalten der Scheibenreinigungsanlage besonders gering ge- halten.

Ein Einfrieren der Waschdüsen iäßt sich gemäß einer anderen vorteilhaf- ten Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn in dem Wasch- flüssigkeitskanal und/oder an den Waschdüsen ein Heizelement angeord- net ist.

Die Scheibenreinigungsanlage ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig herstellbar, wenn der Wascharm um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist.

Bei den bekannten Scheibenreinigungsanlagen lassen sich unregelmäßig geformte Scheiben nur teilweise reinigen, da hierbei die Waschdüse die Ränder der Scheiben nur unzureichend mit Waschflüssigkeit besprüht.

Scheiben mit einer unregelmäßigen Form werden jedoch gemäß, einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung nahezu vollständig ge- reinigt, wenn sie Mittel zum Einstellen des Abstandes der Waschdüse von der Scheibe während der Bewegung der Waschdüse aufweist. Durch die- se Gestaltung hat die Waschdüse von der Scheibe einen besonders gro- ßen Abstand, wenn ein breiter Bereich der Scheibe einzusprühen ist. Da sich der Sprühbereich insbesondere von Fluidic-Düsen mit größer wer- dendem Abstand von der Waschdüse verbreitert, wird die Scheibe zuver- lässig bis in ihre Randbereiche gereinigt.

Die Mittel zum Vergrößern des Abstandes der Waschdüse von der Schei- be gestalten sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Wascharm einen in einem seitlichen Bereich der Scheibe schwenkbar gelagerten, in Grund- stellung die Scheibe zumindest teilweise umgreifenden BCigel aufweist.

Der Wascharm ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders stabil, wenn der Wascharm einen an zwei gegen- überliegenden Seiten der Scheibe gelagerten Bügel aufweist. Durch diese Gestaltung lassen sich beispielsweise runde oder elliptische Scheiben besonders einfach reinigen, da sich hierbei der Abstand der Waschdüse von der Scheibe und damit die Breite des eingesprühten Bereichs gleich- mäßig mit dem Schwenkwinkel des Wascharms verändert. Ovale Schei- ben werden mit mehreren, nebeneinander angeordneten Waschdüsen vollständig gereinigt, ohne daß Waschflüssigkeit neben die Scheibe ge- sprüht wird.

Die Waschdüse sprüht gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung stets senkrecht auf die Scheibe, wenn der Wascharm zwei parallel verlaufende Bügel aufweist und die Waschdüse gegenüber jedem der Bügel schwenkbar gelagert ist.

Eine seitliche Begrenzung des Sprühbereichs der mit einem veränderli- chen Abstand über die Scheibe bewegten Waschdüse täßt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach einstellen, wenn die Waschdüse quer zu ihrer Bewegungsrichtung geneigt ist.

Insbesondere bei gewölbten Scheiben von Kraftfahrzeugleuchten kann mittels des schwenkbar gelagerten Wascharms häufig der vorgesehene Abstand der Waschdüsen von der Scheibe eingehalten werden. Die Waschdüsen weisen gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung auch bei gewölbten Scheiben der vorgesehene Abstand zu der Scheibe auf, wenn der Wascharm eine längs verschieblich gelagerte, der Kontur der Scheibe entsprechend gestaltete Schubstange hat.

Die Waschdüsen sind gemma3 einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vor einer Beschädigung geschützt, wenn die Waschdüsen in einer Grundstellung in einer Ausnehmung eines an der Scheibe angrenzenden Bauteils des Kraftfahrzeuges versenkt sind.

Eine Verschmutzung der in der Ausnehmung versenkten Waschdüsen faßt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden, wenn der Wascharm eine die Ausnehmung in Grundstellung verschließende Abdeckung hat. Weiterhin hat die Schei- benreinigungsanlage durch diese Gestaltung nahezu keinen Einfluß auf den Luftwiderstand des Kraftfahrzeuges. Die Abdeckung kann aus opti- schen Gründen in der Farbe des an die Scheibe angrenzenden Bauteils des Kraftfahrzeuges lackiert werden.

Der Wascharm la (3t sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung besonders kostengünstig fertigen, wenn er aus Kunststoff im Spritzgieß- verfahren gefertigt ist. Bei dem die Abdeckung für die Ausnehmung auf- weisenden Wascharm faßt sich die Abdeckung beispielsweise in der Far- be des an die Scheibe angrenzenden Bauteils des Kraftfahrzeuges ein- färben.

Die Montage der erfindungsgemäßen Scheibenreinigungsanlage gestaltet sich besonders einfach, wenn eine Führung der Schubstange oder eine Lagerung des Wascharms einteilig mit einem Gehäuse der Kraftfahrzeu- gleuchte gefertigt ist.

Erfahrungsgemäß beeinflussen Scheibenreinigungsanlagen das optische Erscheinungsbild des Fahrzeugs erheblich. Ein besonderer Vorteil durch einen lediglich beim Reinigungsvorgang sichtbaren Wascharm ergibt sich, wenn der Wascharm als ein entsprechend der Kontur eines Karosseriee- lementes ausgeformtes Bauteil ausgebildet und aus diesem heraus be- weglich angeordnet ist. Zweckmäßigerweise befindet sich dieses Karos- serieelement in einem Bereich unmittelbar vor der Scheibe.

Bei der Fahrzeugproduktion ist ein hoher Anteil bereits vorgefertigter und vormontierter Komponenten besonders rentabel. Eine besondere Ausfüh- rungsform der erfindungsgemäßen Scheibenreinigungsanlage kann un- abhängig vom Fahrzeug bereits durch einen Zulieferer montiert werden, wenn das Karosserieelement ein Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs ist.

Herkömmliche Scheibenreinigungsanlagen haben häufig den Nachteil, daß sie zum Gebrauch zunächst in eine Betriebsstellung verfahren wer- den müssen und erst im Anschluß daran der eigentliche Waschvorgang beginnen kann. Der Wascharm befindet sich bereits in einer betriebsberei- ten Position, wenn gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Ausfüh- rungsform die Waschdüse auf der Oberseite des Bauteils angeordnet ist.

Eine Scheibenreinigungsanlage der genannten Art soll gerade unter wid- rigen Umweltbedingungen zuverlässig arbeiten. Bei den freiliegend ange- ordneten Wascharmen der herkömmlichen Art kann die Waschdüse bei- spielsweise im Winter von einer Schneeschicht bedeckt sein, wodurch die Wirkung solcher Waschdüsenanordnungen erheblich eingeschränkt ist.

Gegen Umwelteinflüsse ist die Scheibenreinigungsanlage weitgehend ge- schützt, wenn die Waschdüse auf der Unterseite des Bauteils angeordnet ist. Bei dieser Ausführung verbleibt die Waschdüse in der Ruhestellung im Inneren der sie umgebenden Karosserieelemente und ist damit lediglich in der Betriebsstellung sichtbar.

Die erfindungsgmäße Scheibenreinigungsanlage ist besonders wirtschaft- lich herstellbar, wenn der Montageaufwand durch eine Reduzierung der Bauteile verringert wird. Eine entsprechende Ausführungsform, bei der das Bauteil zusammen mit der Waschdüse einteilig ausgeführt ist, la (3t sich erzielen, wenn das Bauteil als Waschdüse ausgeführt ist.

Das erfindungsgemäße, aus der Kontur eines Karosserieelementes her- aus verfahrbare Bauteil setzt der Luftströmung auch bei hohen Ge- schwindigkeiten einen geringen Widerstand entgegen und ist besonders einfach anzuordnen, wenn das Bauteil um ein quer zur Fahrzeuglangs- achse verlaufendes Gelenk schwenkbar ist.

Je nach Beschaffenheit der Oberfläche ist die Anordnung eines Gelenks für das Bauteil mit großem konstruktivem Aufwand verbunden. Daher kommt eine weitere, für diesen Zweck besonders vorteilhafte Ausfüh- rungsform der Erfindung ohne ein Gelenk aus. Eine solche Ausführungs- form läßt sich besonders wirkungsvoll auch bei stark gewölbten Oberflä- chen und schwierigen räumkichen Bedingungen verwirklichen, wenn das Bauteil mittels des Motors aus der Kontur des Karosserieelements heraus parallel verfahrbar ist.

Neben dem Leichtbau ist im modernen Fahrzeugbau die Einsparung zu- sätzlicher Bauelemente von vorrangiger Bedeutung. Der Antrieb des Wascharms täßt sich in einfacher Weise erreichen, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Motor zum Bewegen des Wascharmes von der Waschflüssigkeit antreibbar ist. Dieser Motor be- steht beispielsweise aus einem Kolben mit einer angeschlossenen Schubstange, der vom Druck der mittels einer Waschflüssigkeitspumpe geförderten Waschflüssigkeit aus einer Ruhestellung langsam bis zu einer maximalen Auslenkung verfahren wird. Die Verfahrgeschwindigkeit iäßt sich dabei beispielsweise mittels einer Drossel anpassen. Möglich wäre es jedoch auch, den Kolben mittels Unterdruck anzutreiben, welcher durch die Strömung der Waschflüssigkeit erzeugt wird.

Die Scheibenreinigungsanlage hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen Waschflüssigkeits- verbrauch bei einer besonders hohen Reinigungswirkung, wenn sie eine Steuerungseinrichtung zum Fördern der Waschflüssigkeit zu den Wasch- düsen zu Beginn und am Ende eines vorgesehenen Zeitintervalls auf- weist. Durch diese Gestaltung wird zunächst auf der Scheibe befindlicher Schmutz aufgeweicht und anschließend weggespült.

Heutige Kraftfahrzeuge haben eine Scheibenreinigungsanlage mit einer Waschflüssigkeitspumpe zum Fördern von Waschflüssigkeit zu einer Frontscheibe. Die erfindungsgemäße Scheibenreinigungsanlage erfordert einen besonders geringen baulichen Aufwand, wenn die Waschflüssig- keitspumpe zum wahlweisen Fördern von Waschflüssigkeit in zwei Rich- tungen ausgebildet ist, wobei die Waschflüssigkeit in der einen Richtung zu der Frontscheibe und in der anderen Richtung zu den Scheiben von Kraftfahrzeugleuchten förderbar ist. Hierdurch lassen sich die Frontschei- be oder die Scheiben der Kraftfahrzeugleuchten nacheinander reinigen.

Die Erfindung iäßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Ver- deutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in Figur 1 einen Wascharm einer erfindungsgemäßen Scheibenreini- gungsanlage mit angrenzenden Bauteilen eines Kraftfahr- zeuges, Figur 2 den Wascharm aus Figur 1 in einem Längsschnitt, Figur 3a, 3b eine Fluidic-Düse aus Figur 2 in Schnittdarstellungen mit darin eingezeichneten Strömungen, Figur 4 ein Schaltbild einer erfindungsgemäßen Scheibenreini- gungsanlage, Figur 5 eine weitere Ausführungsform eines vor einer Scheibe eines Scheinwerfers angeordneten Wascharms in einer Schnitt- darstellung, Figur 6 den Wascharm mit der Scheibe aus Figur 5 von vorne gese- hen, Figur 7 eine Scheibenreinigungsanlage mit einer auf zwei Bügeln angeordneten Waschdüse, Figur 8 eine Schnittdarstellung durch die Scheibenreinigungsanlage aus Figur 7 entlang der Linie VIII-VIII, Figur 9 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungs- form der erfindungsgemäßen Scheibenreinigungsanlage, Figur 10 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungs- form einer erfindungsgemäßen Scheibenreinigungsanlage.

Die Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung einen vorderen lin- ken Bereich eines Kraftfahrzeuges mit einer Stoßstange 1 und zwei hinter einer gemeinsamen Scheibe 2 angeordnete, als Frontscheinwerfer aus- gebildete Kraftfahrzeugleuchten 3,4. Die Stoßstange 1 hat eine unmittel- bar unterhalb der Scheibe 2 befindliche Ausnehmung 5, in der ein Wascharm 6 zum Reinigen der Scheibe 2 um eine Schwenkachse 7 schwenkbar gelagert ist. In der eingezeichneten Stellung ist der Wasch- arm 6 in der Ausnehmung 5 versenkt.

Der Wascharm 6 wird zur Reinigung der Scheibe 2 aus der Ausnehmung 5 heraus und über die Scheibe 2 geschwenkt. Die Figur 2 zeigt den über der Scheibe 2 befindlichen Wascharm 6 beim Reinigen der Scheibe 2 in einer Schnittdarstellung. Deutlich ist zu erkennen, daß der Wascharm 6 zur Aufnahme eines Waschflüssigkeitskanals 8 rohrförmig gestaltet ist und einen Anschluß 9 für eine Waschflüssigkeitsleitung 10 aufweist. Der Waschflüssigkeitskanal 8 hat eine von dem Anschluß 9 der Waschflüssig- keitsleitung 10 kontinuierliche Verjüngung. In dem Waschflüssigkeitskanal 8 ist ein Rückschlagventil 11 angeordnet, welches ein Eindringen von Luft in die Waschflüssigkeitsleitung 10 verhindert. Durch den Waschflüssig- keitskanal 8 gelangt Waschflüssigkeit zu mehreren auf die Scheibe 2 ge- richteten Waschdüsen 12-14. Weiterhin hat der Waschflüssigkeitskanal 8 im Bereich der Waschdüsen 12-14 einen Heizdraht 15. Die Waschdüsen 12-14 sind als sogenannte Fluidic-Düsen ausgebildet und erzeugen ei- nen um einen Winkel a seitlich oszillierenden Waschflüssigkeitsstrahl.

Hierdurch weisen die Waschdüsen 12-14 jeweils einen streifenförmigen Sprühbereich auf, wobei sich jeweils zwei benachbarte Sprühbereiche geringfügig überlappen. Bei einem Schwenken des Wascharms 6 um die Schwenkachse 7 und gleichzeitigem Sprühen der Waschdüsen 12-14 wird der Waschflüssigkeitsstrahl über die gesamte Scheibe 2 geführt.

Eine der als Fluidic-Düsen ausgebildeten Waschdüsen 12-14 aus Figur 2 ist in den Figuren 3a und 3b im Schnitt dargestellt. Die Waschdüse 12 hat einen mit dem in Figur 2 dargestellten Waschflüssigkeitskanal 8 verbun- denen Einiaßkanal 16 und einen trichterförmigen Auslaß 17. Am Ende des Einlaßkanals 16 ist eine Düse 18 angeordnet, die durch den Einlaßkanal 16 fließende Waschflüssigkeit zu einer schmalen Hauptströmung bündelt und einer Wirbeikammer 19 zuführt. Das strömungsseitige Ende der Wir- belkammer 19 ist mit zwei Rückflußkanälen 20,21 mit dem Eingangsbe- reich der Wirbelkammer 19 verbunden. Die Hauptströmung tritt zunächst in die Wirbelkammer 19 ein und erzeugt dort eine Zirkulationsströmung, wodurch die Hauptströmung zu der einen Seite hin ausgelenkt wird. Durch den der Zirkulationsströmung gegenüberliegenden Rückflußkanal 20 strömt Waschflüssigkeit in den Eingangsbereich der Wirbelkammer 19 und drückt die Hauptströmung zu der anderen Seite. Hierdurch oszilliert der aus dem Auslaß 17 austretende Waschflüssigkeitsstrahl ständig um den Winkel a.

Die Figur 4 zeigt ein Schaltbild einer Scheibenreinigungsanlage mit einer von einer Steuerungseinrichtung 22 angesteuerten Waschflüssigkeit- spumpe 23, die zum wahlweisen Fördern in beide Richtungen ausgebildet ist. An der Waschflüssigkeitspumpe 23 sind eine Waschdüse 24 für eine nicht dargestellte Frontscheibe eines Kraftfahrzeuges und mehrere zur Reinigung von ebenfalls nicht dargestellten Scheiben von Kraftfahrzeu- gleuchten vorgesehene Waschdüsen 25 angeschlossen. Von der Wasch- flüssigkeitspumpe 23 führen zwei Waschflüssigkeitsleitungen 26,27 zu einem Waschflüssigkeitsbehälter 28. Vor den Waschdüsen 24,25 und in den zu dem Waschflüssigkeitsbehälter 28 führenden Waschflüssigkeitslei- tungen 26,27 sind jeweils Rückschlagventile 29-32 angeordnet. Zur Verdeutlichung sind die Fließrichtungen der Waschflüssigkeit mit Pfeilen gekennzeichnet. In Abhängigkeit von der Drehrichtung der Waschflüssig- keitspumpe 23 wird die Waschflüssigkeit wahlweise zu der Waschdüse 24 der Frontscheibe oder zu den Waschdüsen 25 der Scheiben der Kraft- fahrzeugleuchten gefördert.

Die Figur 5 zeigt in einer Schnittdarstellung eine in einem Karosserieblech 33 eines Kraftfahrzeuges angeordnete, als Scheinwerfer ausgebildete Kraftfahrzeugleuchte 35. Die Kraftfahrzeugleuchte 35 weist eine gewölbte Scheibe 34 auf. Das Karosserieblech 33 hat eine Ausnehmung 36, durch die ein Wascharm 37 einer Scheibenreinigungsanlage geführt ist. Auf dem Wascharm sind Waschdüsen 38 angeordnet die der Scheibe 34 mit ge- ringem Abstand gegenüberstehen.

Die Figur 6 zeigt, daß der Wascharm 37 T-förmig gestaltet ist und eine Schubstange 39 und quer dazu angeordnet einen mehrere in Figur 5 dar- gestellte Waschdüsen 38 aufweisenden Düsenträger 40 aufweist. Die Schubstange 39 hat eine der Wölbung der Scheibe 34 entsprechende Biegung und ist in einer Führung 41 längenverschiebbar gelagert. Die Schubstange 39 wird von einem Elektromotor 42 angetrieben. Die Füh- rung 41 der Schubstange 39 besteht aus Leitelementen 43 und ist einteilig mit einem Gehäuse 44 der Kraftfahrzeugleuchte 35 gefertigt. Der Düsen- träger 40 weist auf seiner der Scheibe 34 abgewandten Seite eine Abdek- kung 45 auf, die zum Verschlieflen der Ausnehmung 36 des Karosse- rieblechs 33 in einer Grundstellung der Scheibenwaschanlage vorgese- hen ist.

In Figur 7 ist eine Scheibenreinigungsanlage mit einem zwei parallel zu- einander angeordnete Bügel 46,47 aufweisenden Wascharm 48 darge- stellt. Die Bügel 46,47 sind jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten einer Scheibe 49 schwenkbar gelagert und werden beispielsweise elek- tromotorisch angetrieben. In der Mitte des Wascharms 48 ist eine Wasch- düse 50 angeordnet. Die linke Hälfte einer der Bügel 46 ist rohrförmig ge- staltet und hat einen Anschluß 51 für eine Waschflüssigkeitsleitung 52.

Hierdurch wird die Waschdüse 50 mit Waschflüssigkeit versorgt.

Die Figur 8 zeigt, daß die Waschdüse 50 ihren Abstand zu der Scheibe 49 während ihrer Bewegung verändert. Dieser Abstand ist in einer mittleren Position der Waschdüse 50 über der Scheibe 49 am größten und verrin- gert sich über den Randbereichen der Scheibe 49. Die Waschdüse 50 ist als eine in den Figuren 3a und 3b dargestelite Fluidic-Düse ausgebildet.

Weiterhin ist die Waschdüse 50 gegenüber den Bügeln 46,47 schwenk- bar gelagert. Hierdurch wird die Waschflüssigkeit von der Waschdüse 50 in jeder Stellung senkrecht auf die Scheibe 49 gesprüht. Selbstverständ- lich kann die Waschdüse 50 auch in Bewegungsrichtung geringfügig ge- neigt sein, so daß auf der Scheibe 49 haftender Schmutz in eine Richtung weggespült wird.

In Figur 9 ist eine Scheibenreinigungsanlage mit einer auf einem Wasch- arm 53 angeordneten Waschdüse 54 dargestellt. Der Wascharm 53 ist in einem seitlichen Bereich einer Scheibe 55 schwenkbar gelagert und hat einen die Scheibe 55 teilweise umgreifenden Bügel 56. Die Waschdüse 54 ist ebenfalls als eine in den Figuren 3a und 3b dargestellte Fluidic- Düse ausgebildet und mit einer geringen Neigung quer zu ihrer Bewe- gungsrichtung angeordnet. Hierdurch wird ein der Form der Scheibe 55 angepaßter Sprühbereich beim Bewegen der Waschdüse 54 erzeugt. Der Wascharm 53 ! äßt sich von einem nicht dargestellten Elektromotor über einen Winkelbereich von 90° schwenken.

Die Figur 10 zeigt in einer Schnittdarstellung ein als Stoßfänger ausgebil- detes Karosserieelement 58 (Stoßfänger) mit einer angrenzenden Kraft- fahrzeugleuchte 59. Als Wascharm ist bei dieser Ausführungsform ein Bauteil 60 vorgesehen, welches als Klappe ausgebildet ist und mittels ei- nes Motors 61 um ein Gelenk 62 verschwenkt werden kann. Das Bauteil hat auf seiner Oberseite eine Waschdüse 63 mit einer daran angeschlos- senen Waschflüssigkeitsleitung 64. Der Waschstrahl der Waschdüse 63 ist mittels der Bewegung des Bauteils 60 von einer unteren Position, in welcher der Strahl auf den unteren Rand einer Scheibe 65 der Kraftfahr- zeugleuchte 59 gerichtet ist, bis in eine obere Position, in welcher der Strahl auf den oberen Rand der Scheibe 65 der Kraftfahrzeugleuchte 59 gerichtet ist, lenkbar.

Nicht gezeigt ist, daß das Bauteil 60 auch beim Spritzen der Düse 63 statt hochzuklappen parallel zu sich selbst aus der Kontur des als Stoßfänger ausgebildeten Karosserieelementes 58 fahren kann.