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Patent Searching and Data


Title:
HEADLIGHT FOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/024296
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a headlight for vehicles comprising a reflector (3), which has two focal points (1, 2), and comprising a diaphragm shaft (5) that is placed between a lens (4) and the reflector (3). Said diaphragm shaft (5) is mounted in a manner that enables it to be displaced about a horizontal rotation axis (7), which is transversal to the optical axis (6), into a number of rotation positions. The lateral surface of the diaphragm shaft (5) has, for each rotation position, a focal line (8), which produces a bright/dark limit. The diaphragm shaft (5) has, in a rotation position for high beam, at least in an area adjacent to the optical axis, a flattening (9) oriented toward the upper side of the headlight.

Inventors:
EICHHORN KARSTEN (DE)
KALZE FRANZ-JOSEF (DE)
SCHMIDT CHRISTIAN (DE)
TOPP EWALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009711
Publication Date:
March 17, 2005
Filing Date:
September 01, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO (DE)
EICHHORN KARSTEN (DE)
KALZE FRANZ-JOSEF (DE)
SCHMIDT CHRISTIAN (DE)
TOPP EWALD (DE)
International Classes:
F21V14/08; (IPC1-7): F21V14/08
Foreign References:
EP1052446A22000-11-15
EP1191279A22002-03-27
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1995, no. 04 31 May 1995 (1995-05-31)
Attorney, Agent or Firm:
HELLA KGaA HUECK & CO. (Lippstadt, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem zwei Brennorte (1 und 2) aufweisenden Reflektor (3) und mit einer zwischen einer Linse (4) und dem Reflektor (3) angeordneten Blendenwelle (5), die um eine horizontale und quer zur optischen Achse (6) verlaufenden Drehachse (7) in mehrere Drehstellungen verstellbar angeordnet ist, wobei die Mantelfläche der Blendenwelle (5) für jede Drehstellung eine Brennlinie (8) aufweist, welche eine HellDunkelGrenze einer Lichtfigur erzeugt, wobei eine Drehstellung der Blendenwelle (5) für Fernlicht dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenwelle (5) in der Drehstellung für Fernlicht zumindest in einem der optischen Achse (6) benachbarten Bereich eine zur oberen Seite des Scheinwerfers hin gerichtete Abflachung (9) aufweist.
2. Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachung (9) in einer Drehstellung der Blendenwelle (5) in Lichtaustrittsrichtung verläuft.
3. Scheinwerfer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachung (9) eben, konkav oder konvex ist.
4. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mittelebene der Blendenwelle (5), in der die Drehachse (7) der Blendenwelle (5) liegt, durch einen zentralen Bereich der Abflachung (9) verläuft.
5. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Blendenwelle (5) durch die Abflachung (9) um 30 bis 60% vorzugsweise um 40 bis 50% gemindert ist.
6. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachung (9) von einer Grundfläche einer in der Blendenwelle (5) eingebrachten Aussparung (10) gebildet ist.
7. Scheinwerfer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) sich über den größten Teil der Länge der Blendenwelle (5) erstreckt.
8. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) in Längsausdehnung der Blendenwelle (5) maximal halb so lang ist wie die Blendenwelle (5).
9. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenwelle (5) zwischen zwei Abschattern (11 und 12) angeordnet ist, wobei in Fernlichtstellung der Blendenwelle (5) beide Abschatter (11 und 12) mit ihrem oberen Randbereich (13 und 14) sich maximal bis zum jeweiligen Rand (15) der Abflachung hin oder darüber hinaus erstrecken und beide Abschatter (11 und 12) störende Lichtstrahlen (16) abschirmen.
10. Scheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschatter (11) sich bis zum vorderen Randbereich (17) des Reflektors (3) hin erstreckt und der zweite Abschatter (12) in Lichtaustrittsrichtung gesehen mit seinem unteren langen Randbereich (18) benachbart zu der unteren Seite der Blendenwelle (5) liegt oder unterhalb dieser Seite angeordnet ist.
11. Scheinwerfer nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschatter (12) ein streifenförmiger Abschnitt eines Zylinders ist, dessen konkave Seite der Blendenwelle (5) zugewandt ist.
12. Scheinwerfer nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschatter (12) auf der der Linse (4) zugewandten Seite der Blendenwelle (5) angeordnet ist und von einem Blechteil gebildet ist, das an den vorderen Randbereich (17) des Reflektors (3) befestigt ist und Halteelemente (19) für die Blendenwelle (5) aufweist.
Description:
Scheinwerfer für Fahrzeuge Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem zwei Brennorte aufweisenden Reflektor und mit einer zwischen einer Linse und dem Reflektor angeordneten Blendenwelle, die um eine horizontale und quer zur optischen Achse verlaufende Drehachse in mehrere Drehstellungen verstellbar angeordnet ist, wobei die Mantelfläche der Blendenwelle für jede Drehstellung eine Brennlinie aufweist, welche eine Hell-Dunkel-Grenze einer Lichffigur erzeugt, wobei eine Drehstellung der Blendenwelle für Fernlicht dient.

Aus der EP-A-0 900 972 ist ein Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einem zwei Brennorte aufweisenden schalenförmigen Reflektor bekannt, dem eine Linse und eine Blendenwelle zugeordnet sind. Die Blendenwelle erstreckt sich quer zur optischen Achse der im Scheitelbereich des Reflektors angeordneten Lichtquelle. Die Blendenwelle ist drehbar um ihre Drehachse gelagert und weist umlaufend eine nach außen gekrümmte Mantelfläche mit mehreren Brennlinien auf, die je nach Drehstellung der Blendenwelle zur Bildung von Hell-Dunkel- Grenzen unterschiedlicher Lichtfiguren dienen. Die Blendenwelle weist Brennlinien für symmetrisches und asymmetrisches Abblendlicht und Fernlicht auf. An den gegenüberliegenden Endbereichen der Blendenwelle ist ein Antriebsmittel bzw. Lagerungsmittel angeordnet, so dass die Blendenwelle in die vorgegebenen Drehstellungen positioniert und verstellt werden kann.

Wegen der umlaufend gekrümmten Mantelfläche der Blendenwelle schirmt die Blendenwelle in allen Drehstellungen von dem Reflektor reflektierte Lichtstrahlen ab. Dadurch erzeugen sowohl die Brennlinien für Abblendlicht als auch die Brennlinie für Fernlicht ein scharfe Hell-Dunkel-Grenze. Das Fernlicht würde ohne Blendenwelle bzw. eine Hell-Dunkel-Grenze wesentlich weiter reichen.

Aufgabe der Erfindung ist es, den im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen Scheinwerfer für Fahrzeuge derart zu verbessern, dass die Blendenwelle möglichst kleine Abmessungen aufweist und bei einem sehr weitreichenden Fernlicht möglichst viele Brennlinien für Abblendlichtfunktionen aufweisen kann. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass die Blendenwelle in der Drehstellung für Fernlicht zumindest in einem der optischen Achse des Scheinwerfers benachbarten Bereich eine zur oberen Seite des Scheinwerfers hin gerichtete Abflachung aufweist. Eine Abflachung ist möglich, da eine Abflachung keine scharfe Hell-Dunkel-Grenze abbildet und dies für Fernlicht unwichtig ist. Da die Blendenwelle für Fernlicht eine Abflachung und nicht eine eine Hell-Dunkel-Grenze erzeugende Brennlinie auf einer gekrümmten Mantelfläche aufweist, verbleibt für die Abblendlicht erzeugenden Brennlinien noch eine relativ große gekrümmte Mantelfläche.

Jeweils eine Brennlinie für Abblendlicht kann sehr nahe zu einer Längskante der Abflachung angeordnet sein.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Abflachung in einer Drehstellung der Blendenwelle in Lichtaustrittsrichtung verläuft und eben ist.

Dadurch gehen in der Drehstellung für Fernlicht viele Lichtstrahlen an der Blendenwelle vorbei und dass Fernlicht reicht sehr weit. In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn die Dicke der Blendenwelle durch die Abflachung um 30 bis 60% vorzugsweise um 40 bis 50% gemindert ist.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn eine Mittelebene der Blendenwelle, in der die Drehachse der Blendenwelle liegt, durch einen zentralen Bereich der Abflachung verläuft. Dadurch sind die Querschnittflächen der Blendenwelle annähernd symmetrisch zu der Mittelebene.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abflachung von einer Grundfläche einer in der Blendenwelle eingebrachten Aussparung gebildet. Die

Masse der Blendenwelle ist umso kleiner je breiter die Aussparung in ihrer Längsausdehnung ist.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zumindest unterhalb der Blendenwelle eine Abschattervorrichtung angeordnet, welche mit ihrem oberen Randabschnitt zur Blendenwelle benachbart verläuft und in Lichtaustrittsrichtung gesehen zusammen mit der Blendenwelle ein durchgehende Abschirmeinrichtung für Lichtstrahlen einer Lichtquelle des Scheinwerfers ist, wobei die Abschattervorrichtung zwei Abschatter aufweist, zwischen denen die Blendenwelle angeordnet ist. In diesem Zusammenhang ist es weiterhin vorteilhaft, wenn ein erster Abschatter den Bereich unterhalb der Blendenwelle abschirmt und mit einem oberen Rand in der Fernlichtstellung der Blendenwalze benachbart zur einem Rand der Abflachung der Blendenwelle verläuft und ein zweiter Abschatter unterhalb der Abflachung der Blendenwelle verläuft und mit seinem oberen Randbereich ebenfalls benachbart zu einem Rand der Abflachung der Blendenwelle verläuft. Durch die Benutzung des zweiten Abschatters sind auch störende Lichtstrahlen abgeschirmt, die bei einer Drehstellung der Blendenwelle, in der die Abflachung schräg zu einer Horizontalebene verläuft, zwischen dem ersten Abschatter und der Abflachung der Blendenwelle hindurchtreten würden.

Der zweite Abschatter baut besonders leicht, wenn er streifenförmig ausgeführt ist und in Lichtaustrittsrichtung gesehen mit seinem unteren langen Randbereich benachbart zu der unteren Seite der Blendenwelle liegt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt und zwar zeigen Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht einen Projektionsmodul eines Scheinwerfers für Fahrzeuge, Figur 2 in einem vertikalen mittleren Längsschnitt das Projektionsmodul mit einer Blendenwelle, die eine Abflachung für Fernlicht und Brennlinien für Abblendlicht auf einer gekrümmten Mantelfläche aufweist, wobei die Blendenwelle in der Fernlichtstellung dargestellt ist, Figur 3 in einem vertikalen mittleren Längsschnitt das Projektionsmodul mit Blendenwelle in einer Abblendlichtstellung und zwei Abschattern, Figur 4 in einem vertikalen mittleren Längsschnitt das Projektionsmodul mit Blendenwelle in einer anderen Abblendlichtstellung, Figur 5 in einer Vorderansicht die Blendenwelle als Einzelteil mit einer eine Abflachung für Fernlicht bildenden Aussparung, wobei die Aussparung in zwei möglichen Breiten dargestellt ist, und Figur 6 und 7 in einer perspektivischen Ansicht die Blendenwelle als Einzelteil.

Ein in den Figuren dargestellter Scheinwerfer für Fahrzeuge ist als Projektionsmodul ausgebildet, dass einen elliptischen Reflektor 3, eine im Scheitelbereich des Reflektors 3 angeordnete Lichtquelle 20, eine Linse 4 sowie eine zwischen dem Reflektor 3 und der Linse 4 angeordnete Blendenwelle 5 aufweist. Als Lichtquelle 20 ist eine Gasentladungslampe, die an ihrem Sockel mit einem Zündgerät versehen ist. Die Linse 4 ist in ein tischförmiges Gestell 25 eingesetzt, das am vorderen Randbereich des Reflektors 3 befestigt ist.

Die Blendenwelle 5 ist mittels Druckgießen zum Beispiel aus einer Magnesium- oder Aluminiumlegierung hergestellt ist. Sie kann auch aus einem langgestreckten Hohlkörper aus Blech bestehen, wobei die Kontur der Mantelfläche des Hohlkörpers durch Erzeugen eines inneren Hochdrucks hergestellt ist (nicht dargestellt). An ihren freien Endabschnitten weist die Blendenwelle 5 jeweils einen Lagerzapfen 21 auf, der an dem vorderen Randbereich 17 des Reflektors 3 gelagert ist.

Die Blendenwelle 5 ist senkrecht zur optischen Achse des Scheinwerfers in horizontaler Richtung gelagert. Ein Endabschnitt der Blendenwelle 5 ist mit einem als Antriebsmittel dienenden Antriebseinheit (nicht dargestellt) gekoppelt, mittels dessen die Blendenwelle 5 in vorgegebene Drehstellungen verbringbar ist. Die Antriebseinheit besteht aus einem Motor und eventuell einem Getriebe.

Ein erster Mantelflächenabschnitt 22 der Blendenwelle 5 ist derart ausgebildet, dass in unterschiedlichen um die Drehachse 7 der Blendenwelle 5 verstellten Drehstellungen Brennlinien 8 des optischen Lichtsystems gebildet werden, mittels derer Hell-Dunkel-Grenzen unterschiedlichter abgeblendeter Lichtfiguren wie beispielsweise symmetrisches und asymmetrisches Abblendlicht für Rechts-und Linksverkehr erzeugt werden. Der erste Mantelflächenabschnitt 22 ist zumindest in dem die Brennlinien 8 aufweisenden Bereich gekrümmt ausgebildet und weist mindesten einen zwei Brennlinien verlaufenden Flächenabschnitt auf, der unterschiedlich zu einer Zylinderfläche ausgebildet ist. Der erste Mantelflächenabschnitt 23 verläuft somit in dem Flächenabschnitt unregelmäßig.

Ein zweiter Mantelflächenabschnitt 22 der Blendenwelle 5 weist eine Abflachung 9 auf, die von dem Grund einer in die Blendenwelle 5 eingebrachten Aussparung 10 gebildet ist. Die Dicke der Blendenwelle 5 ist durch die Aussparung 10 um 45 bis 50% gemindert. Die Aussparung 10 erstreckt sich bis zu freien Endabschnitte 24 der Blendenwelle 5 hin, von denen die Lagerzapfen 21 der Blendenwelle 5 abstehen. In Figur 5 ist eine schmaler gestaltete

Aussparung 10 gestrichelt dargestellt. Die Abflachung 9 ist eben ausgebildet und mit ihrem zentralen Bereich benachbart zur Drehachse 7 der Blendenwelle 5 und der optischen Achse 6 des Scheinwerfers angeordnet. In der Fernlichtstellung der Blendenwelle 5 verläuft die ebene Abflachung 9 in der Horizontalen und gibt fast alle von dem Reflektor 3 reflektierten Lichtstrahlen 26 frei. Somit reicht das Fernlicht sehr weit.

Die Blendenwelle 5 bildet zusammen mit einem ersten und zweiten Abschatter 11 und 12 eine Abschirmvorrichtung, damit zwischen der Blendenwelle 5 und dem unteren vorderen Randbereich 17 des Reflektors 3 keine störende Lichtstrahlen 16 hindurchtreten können. Die Blendenwelle 5 ist zwischen dem ersten und zweiten Abschatter 11 und 12 angeordnet. Der erste Abschatter 11 ist plattenförmig ausgeführt ist, zwischen Blendenwelle 5 und Reflektor 3 angeordnet und erstreckt sich in der Fernlichtstellung der Blendenwelle 5 mit seinem oberen Rand 13 bis maximal zum benachbarten Rand 15 der Abflachung 9 der Blendenwelle 5. Der untere Randabschnitt des ersten Abschatters 11 erstreckt sich bis zum vorderen unteren Randbereich 17 des Reflektors 3 und ist an diesem befestigt. Der zweite Abschatter 12 erstreckt sich mit seinem oberen Rand 14 ebenfalls maximal bis zum benachbarten Rand 15 der Abflachung 9 der Blendenwelle 5 und in Lichtaustrittsrichtung gesehen etwa bis zur unteren Seite der Blendenwelle 5. Dadurch können in einer Abblendlichtstellung der Blendenwelle, in der die Abflachung 9 schräg zur Horizontalen verläuft, keine den Gegenverkehr störende Lichtstrahlen 16 zwischen der Blendenwelle 5 und dem ersten Abschatter 11 hindurchgehen.

Bezugszeichenliste : 1. Brennort 2. Brennort 3. Reflektor 4. Linse 5. Blendenwelle 6. optische Achse 7. Drehachse 8. Brennlinie 9. Abflachung 10. Aussparung 11. erster Abschatter 12. zweiter Abschatter 13. oberer Randbereich des ersten Abschatters 14. oberer Randbereich des zweiten Abschatters 15. Rand der Abflachung 16. störende Lichtstrahlen 17. vorderer Randbereich des Reflektors 18. unterer Randbereich des zweiten Abschatters 19. Halteelement 20. Lichtquelle 21. Lagerzapfen 22. erste Mantelflächenabschnitt 23. zweite Mantelflächenabschnitt 24. freie Endabschnitte der Blendenwelle 25. Gestell 26. Lichtstrahlen