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Patent Searching and Data


Title:
HEADPHONE UNIT OR HEARING PROTECTION WITH A HEADBAND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005604
Kind Code:
A1
Abstract:
A headphone unit or hearing protection with a headband (100) is provided which has a first slider (80) with a first toothed rack (20) and a second slider (30) with a second toothed rack (50). The first toothed rack (20) has a free end (21) and an area with teeth (22). The second toothed rack (50) has a free end (51) and an area with teeth (52). The headphone unit additionally has an adjustment unit (110) with a toothed gear (10) and a clamp (60), wherein the clamp (60) is provided in such a way that the teeth (22, 52) of the first and second toothed rack (20, 50) engage with the toothed gear (10).

Inventors:
HAUSEN, Mirko (Marienburger Weg 7, Hannover, 30659, DE)
WESSEL, Karla (Dunkler Weg 11, Wedemark, 30900, DE)
Application Number:
EP2015/065949
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
July 13, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SENNHEISER ELECTRONIC GMBH & CO. KG (Am Labor 1, Wedemark, 30900, DE)
International Classes:
H04R5/033; A42B3/14; A42B3/16; A42B3/32; A61F11/14
Foreign References:
JPH1023586A1998-01-23
US2205741A1940-06-25
DE102010052725B32012-03-08
DE19882440B42006-11-16
DE102010052725B32012-03-08
DE4022422A11991-03-28
DE2229966A11972-12-28
GB2497371A2013-06-12
US20080295229A12008-12-04
US20100050325A12010-03-04
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER et al. (Postfach 10 60 78, Bremen, 28060, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Hörer oder Gehörschutz, mit

einem Kopfbügel (100), der einen ersten Gleiter (80), einen zweiten Gleiter (30) und ein Mittelteil (90) mit einem ersten und zweiten Ende, aufweist, wobei der erste Gleiter (80) an dem ersten Ende (91) und der zweite Gleiter (30) an dem zweiten Ende (92) des Mittelteils (90) verschiebbar vorgesehen ist,

wobei das Mitteilteil (90) eine Einstelleinheit (110) derart aufweist, dass beim Herausziehen oder Hineinschieben des ersten oder zweiten Gleiters (80, 30) der zweite oder erste Gleiter (30, 80) um das gleiche Maß aus dem Mittelteil (90) herausfährt oder hineinfährt.

2. Hörer oder Gehörschutznach Anspruch 1 , wobei

der erste Gleiter (80) eine erste Zahnstange (20) und der zweite Gleiter (30) eine zweite Zahnstange (50) aufweist,

wobei die erste Zahnstange (20) ein freies Ende (21) und einen Bereich mit Zäh- nen (22) aufweist,

wobei die zweite Zahnstange (50) ein freies Ende (51) und einen Bereich mit Zähnen (52) aufweist,

einer Einstelleinheit (110) mit einem Zahnrad (10) und einer Klammer (60) aufweist, wobei die Klammer (60) derart vorgesehen ist, dass die Zähne (22) der ersten Zahnstange (20) und die Zähne (52) der zweiten Zahnstange (50) in Eingriff sind mit dem Zahnrad (10).

3. Hörer oder Gehörschutz nach Anspruch 2, wobei

der erste Gleiter (80) eine erste Bohrung (40) zur Aufnahme eines freien Endes (51) der zweiten Zahnstange (50) aufweist, wobei

der zweite Gleiter (80) eine zweite Bohrung (41) zur Aufnahme eines freien Endes

(21) der ersten Zahnstange (20) aufweist.

4. Hörer oder Gehörschutz nach Anspruch 2 oder 3, wobei

die Einstelleinheit (110) ein Rastelement (70) zum Einrasten über die Zahnstange (50) oder das Zahnrad (10) aufweist. 5. Hörer oder Gehörschutz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der erste Gleiter (80) ein freies Ende (81) und der zweite Gleiter (30) ein freies Ende (31) aufweist, wobei an den jeweiligen freien Enden (81 , 31) eine Ohrmuschel oder ein Gehäuse (200) vorgesehen ist.

6. Hörer oder Gehörschutz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei

die erste und zweite Zahnstange (20, 50) gebogen ausgestaltet ist.

7. Hörer oder Gehörschutz nach einem Ansprüche 2 bis 6, wobei

die Bohrung (40, 41) in dem ersten und zweiten Gleiter (80, 30) eine raumgekrümmte Bohrung darstellt.

8. Hörer oder Gehörschutz nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei

die erste und zweite Zahnstange (20, 50) als Federelemente ausgestaltet sind, um eine Bügelandruckkraft vorzusehen.

9. Kopfbügel, mit

einem ersten Gleiter (80) mit einer ersten Zahnstange (20),

einem zweiten Gleiter (30) mit einer zweiten Zahnstange (50),

wobei die erste Zahnstange (20) ein freies Ende (21) und einen Bereich mit Zähnen (22) aufweist,

wobei die zweite Zahnstange (50) ein freies Ende (51) und einen Bereich mit Zähnen (52) aufweist, und

einer Einstelleinheit (110) mit einem Zahnrad (10) und einer Klammer (60) aufweist, wobei die Klammer (60) derart vorgesehen ist, dass die Zähne (22) der ersten Zahnstange (20) und die Zähne (52) der zweiten Zahnstange (50) in Eingriff sind mit dem Zahnrad (10).

10. Kopfbügel für einen Hörer oder ein Gehörschutz, mit

einem ersten und zweiten Gleiter (80, 30) und einem Mittelteil (90),

wobei das Mittelteil (90) eine Einstelleinheit (110) aufweist, welche mit dem ersten und zweiten Gleiter (80, 30) derart zusammenwirkt, dass beim Herausziehen oder Hineinschieben des ersten oder zweiten Gleiters (80, 30) der zweite oder erste Gleiter (30, 80) aus dem Mittelteil (90) um das gleiche Maß herausfährt oder hineinfährt.

Description:
Hörer oder Gehörschutz mit einem Kopfbügel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hörer oder einen Gehörschutz mit einem Kopfbügel.

Hörer wie beispielsweise Kopfhörer weisen typischerweise einen Kopfbügel auf, an dessen Enden die Ohrmuschel bzw. die Gehäuse für die elektroakustischen Wiedergabewandler vorgesehen sind.

Bei einer Konstruktion eines Kopfhörers muss eine Abwägung zwischen einem akustisch notwendigen Anpressdruck der Ohrmuscheln an oder auf die Ohren einerseits und dem Tragekomfort andererseits getroffen werden. Ferner muss eine Anpassmöglichkeit an verschiedene Kopfgeometrien und Kopfgrößen vorgesehen werden. Dazu wird typischerweise an den Enden des Kopfbügels jeweils ein Auszug vorgesehen, mittels welchem der Abstand der Ohrmuscheln zu den Kopfbügeln eingestellt werden kann. Alternativ dazu kann auch die Länge des Kopfbügels an sich durch einen Auszug an den beiden Enden des Kopfbügels eingestellt werden. Zum Einstellen der gewünschten Länge können die Enden des Kopfbügels mit den beiden Händen auf die gewünschte Länge ausgezogen werden. Dieser Vorgang muss auf der rechten und linken Seite separat durchgeführt werden. Alternativ dazu kann der Kopfhörer aufgesetzt werden und die Enden können dann beidseitig auf die gewünschte Länge ausgezogen werden. Hierbei ist jedoch nicht notwendigerweise sichergestellt, dass die beiden Enden die gleiche Länge aufweisen, so dass es dazu kommen kann, dass der Kopfbügel nicht mittig sitzt und zu einem schlechten Tragekomfort führen kann.

In der prioritätsbegründenden deutschen Patentanmeldung hat das deutsche Patent- und Markenamt die folgenden Dokumente recherchiert: DE 198 82 440 B4, DE 10 2010 052 725 B3, DE 40 22 422 A1 , DE 22 29 966 A, GB 2 497 371 A, US 2008 / 0 295 229 A1 , US 2010 / 0 050 325 A1.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hörer oder einen Gehörschutz mit einem Kopfbügel vorzusehen, an dessen Enden jeweils eine Ohrmuschel bzw. ein Ge häuse für einen elektroakustischen Wiedergabewandler vorgesehen ist, wobei der Hörer über eine verbesserte Anpassungsmöglichkeit an die unterschiedlichen Köpfe der Anwender verfügt.

Diese Aufgabe wird durch einen Hörer oder einen Gehörschutz nach Anspruch 1 gelöst.

Somit wird ein Hörer oder ein Gehörschutz mit einem Kopfbügel vorgesehen. Der Kopfbügel weist einen ersten und zweiten Gleiter und ein Mittelteil auf, wobei der erste und zweite Gleiter jeweils an dem ersten und zweiten Ende des Mittelteils verschiebbar angeordnet ist. Das Mitteilteil weist eine Einstelleinheit auf, die bewirkt, dass beim Herausziehen oder Hineinschieben des ersten oder zweiten Gleiters (80, 30) der zweite oder erste Gleiter (30, 80) um das gleiche Maß aus dem Mittelteil (90) herausfährt oder hineinfährt.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist der Kopfbügel einen ersten Gleiter mit einer ersten Zahnstange und einen zweiten Gleiter mit einer zweiten Zahnstange auf. Die erste Zahnstange weist ein freies Ende und einen Bereich mit Zähnen auf. Die zweite Zahnstange weist ein freies Ende und einen Bereich mit Zähnen auf. Der Hörer weist ferner eine Einstelleinheit mit einem Zahnrad und einer Klammer auf, wobei die Klammer derart vorgesehen ist, dass die Zähne der ersten und zweiten Zahnstange im Eingriff sind mit dem Zahnrad.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Gleiter eine erste Bohrung zur Aufnahme eines freien Endes der zweiten Zahnstange auf. Der zweite Gleiter weist eine zweite Bohrung zur Aufnahme eines freien Endes der zweiten Zahnstange auf.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Einstelleinheit ein Rastelement zum Einrasten in die Verzahnung auf.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der erste Gleiter ein freies Ende und der zweite Gleiter ein freies Ende auf, wobei an den jeweiligen freien Enden eine Ohrmuschel oder ein Gehäuse vorgesehen sind.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die erste und zweite Zahnstange gebogen ausgestaltet.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Bohrung in dem ersten und zweiten Gleiter eine raumgekrümmte Bohrung. Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die erste und zweite Zahnstange als Federelement ausgestaltet, um eine Bügelandruckkraft vorzusehen.

Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Kopfbügel mit einem ersten Gleiter mit einer ersten Zahnstange und einem zweiten Gleiter mit einer zweiten Zahnstange. Die erste Zahnstange weist ein freies Ende und einen Bereich mit Zähnen auf. Die zweite Zahnstange weist ein freies Ende und einen Bereich mit Zähnen auf. Der Kopfbügel weist ferner eine Einstelleinheit mit einem Zahnrad und einer Klammer auf, wobei die Klammer derart vorgesehen ist, dass die Zähne der ersten und zweiten Zahnstange in Eingriff mit dem Zahnrad gebracht werden.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Vorteile und Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Kopfbügel gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht des Kopfbügels von Fig. 1 ,

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung des Kopfbügels gemäß der Erfindung,

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Kopfbügels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Kopfbügel gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Fig. 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Kopfbügel gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Kopfbügel 100 weist einen ersten Gleiter 80 mit einer ersten Zahnstange 20 und einen zweiten Gleiter 30 mit einer zweiten Zahnstange 50 auf. In dem ersten und zweiten Gleiter 80, 30 ist eine erste Bohrung 40 und eine zweite Bohrung 41 vorgesehen. Das freie Ende 21 der ersten Zahnstange 20 befindet sich in der zweiten Bohrung 41 und das freie Ende 51 der zweiten Zahnstang 50 befindet sich in der ersten Bohrung 40 in dem ersten Gleiter 80. Vorzugsweise in der Mitte des Kopfbügels ist eine Einstelleinheit 110 mit einem Zahnrad 10 vorgesehen, welches durch eine Klammer 60 in Eingriff mit der ersten und zweiten Zahnstange 20, 50 gehalten wird. Wenn der erste Gleiter 80 über die erste Zahnstange 20 eine Kraft bzw. eine Drehbewegung auf das Zahnrad 10 ausübt, dann wird diese Kraft bzw. die Drehbewegung von dem Zahnrad 0 auf die zweite Zahnstange 50 übertragen, da die Klammer 60 das Zahnrad 10 und die erste und zweite Zahnstange 80, 30 in Eingriff hält. Durch die Übertragung der Drehbewegung von der ersten Zahnstange 20 auf das Zahnrad 10 und die zweite Zahnstange 50 wird der zweite Gleiter 30 in entgegengesetzter Richtung bewegt, so dass die Länge des Kopfbügels 100 einstellbar ist.

Gemäß der Erfindung ist eine Einstelleinheit 110 vorgesehen, welche die Klammer 60, das Zahnrad 10 und optional eine Rastfeder 70 aufweist. Die Rastfeder 70 greift in die Verzahnung des Zahnrades 10 ein und bewirkt eine Haltekraft auf die beiden Zahnstangen 80, 30, so dass die eingestellte Länge des Kopfbügels 100 beibehalten wird.

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht des Kopfbügels von Fig. 1. Der Kopfbügel 100 weist einen ersten und zweiten Gleiter 80, 30 jeweils mit einer Bohrung 40, 41 sowie einer ersten und zweiten Zahnstange 20, 50 auf. Die Länge des Kopfbügels 100 lässt sich mit Hilfe der Einstelleinheit 110 einstellen. Dazu weist die Einstelleinheit 110 ein Zahnrad 10 sowie eine Klammer 60 auf, welche bewirkt, dass die erste und zweite Zahnstange 80, 30 bzw. die Zähne 22, 52 der ersten und zweiten Zahnstange 20, 50 in Eingriff sind mit dem Zahnrad 10. Eine Bewegung an dem ersten oder zweiten Gleiter 80, 30 wird durch die jeweilige Zahnstange auf das Zahnrad 10 und damit auf die andere Zahnstange übertragen. Wie in Fig. 2 zu sehen, befindet sich das freie Ende 21 der ersten Zahnstange 20 innerhalb der zweiten Bohrung 41 in dem zweiten Gleiter 30.

An den Enden der Gleiter 81 , 31 kann eine Ohrmuschel 200 bzw. ein Gehäuse zur Aufnahme eines elektroakustischen Wiedergabewandlers 210 vorgesehen sein, so dass ein Kopfhörer ausgebildet werden kann. Alternativ dazu kann auch ein Gehörschutz ohne Wiedergabewandler 210 ausgebildet werden. Der Gehörschutz kann dem passiven Lärmschutz dienen.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kopfbügels gemäß der Erfindung. Der Kopfbügel weist einen ersten und zweiten Gleiter 80, 30 auf. An dem ersten Gleiter 80 ist eine erste Zahnstange 20 mit einem freien Ende 21 und Zähnen 22 vorgesehen. An dem zweiten Gleiter 30 ist eine zweite Zahnstange 50 mit Zähnen 52 vorgesehen. Der Kopfhörer weist ferner eine Einstelleinheit mit einem Zahnrad 10 und einer Klammer 60 auf, welche das Zahnrad 10 mit den Zähnen 22 der ersten Zahnstange 20 und den Zähnen 52 mit der weiten Zahnstange 50 in Eingriff bringt. Die Gleiter 80, 30 sowie die erste und zweite Zahnstange 20, 50 sind gebogen ausgestaltet. Optional können die Bohrungen 40, 41 in dem ersten und zweiten Gleiter 80, 30 ebenfalls gekrümmt bzw. gebogen ausgestaltet sein. Gemäß der Erfindung wird ein Kopfbügel und ein Hörer mit einem Kopfbügel vorgesehen, welcher eine beidseitige und gleichzeitige Verstellung der Länge des Kopfbügels ermöglicht. Da die Zähne 22 der ersten Zahnstange 20 sowie die Zähne 52 der zweiten Zahnstange 50 nur im Bereich der freien Enden 21 , 51 vorgesehen sind, ist der Verstellbereich der Länge des Kopfbügels begrenzt. Der Verstellbereich ist ferner durch die Länge der Zahnstangen 20, 50 sowie durch die Länge des Abschnittes mit den Zähnen 22, 52 begrenzt.

Erfindungsgemäß wird eine raumgekrümmte Bohrung 40, 41 in dem ersten und zweiten Gleiter 80, 30 vorgesehen.

Durch das Vorsehen einer Blattfeder 70 im Bereich der Einstelleinheit kann eine Auszugsrastung über das Zahnrad realisiert werden.

Gemäß der Erfindung ist die Einstelleinheit mit dem Zahnrad 10 und der Klammer 60 immer in mittiger Position. Damit kann sichergestellt werden, dass Kopfpolster, welche an dem Kopfbügel befestigt werden, immer in der richtigen Position vorgesehen sind.

Die erste und zweite Zahnstange 20, 50 kann als ein Federelement ausgestaltet sein, um den Bügelanpressdruck über die Ohrmuscheln 20 auf die Ohren bzw. den Kopf des Anwenders einstellen zu können.

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Kopfbügels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Kopfbügel. Der Kopfbügel 100 weist einen ersten Gleiter 80 und einen zweiten Gleiter 30 sowie ein Mittelteil 90 auf. Der Kopfbügel 90 spannt eine Ebene 90a auf. Der erste Gleiter 80 wird in einem ersten Ende 91 des Mittelteils 90 und der zweite Gleiter 30 wird in einem zweiten Ende 92 des Mittelteils 90 aufgenommen. Das Mittelteil 90 weist ein erstes und zweites Ende 91 , 92 jeweils zur Aufnahme des ersten und zweiten Gleiters 80, 30 auf. In den Mittelteil 90 kann eine Ausnehmung 95 vorgesehen sein, wobei der erste und zweite Gleiter 80, 30 in dieser Ausnehmung 95 verschiebbar ausgestaltet ist. Ein Ende des ersten und zweiten Gleiters 80, 30 wird somit in der Ausnehmung 95 aufgenommen, während das andere Ende des ersten und zweiten Gleiters 80, 30 beispielsweise eine Ohrmuschel 200 aufnehmen kann. Der erste und zweite Gleiter 80, 30 kann innerhalb des Mittelteils 90 so miteinander gekoppelt sein, dass beim Herausziehen des ersten oder zweiten Gleiters der zweite oder erste Gleiter 30, 80 automatisch aus dem Mittelteil 90 herausgezogen wird. Dies kann beispielsweise durch das in dem ersten Ausführungsbeispiel gezeigte Zahnrad 10 sowie der ersten und zweiten Zahnstange erfolgen. Dies ist jedoch nur ein Ausführungsbeispiel wie dies erfolgen kann. Andere Ausführungsbeispiele sind auch möglich.

Somit kann der Nutzer beispielsweise das Mittelteil auf seinem Kopf festhalten und an einem der Gleiter ziehen, um die Ohrmuschel 200 positionieren zu können. Beim Herausziehen oder Hineinschieben des ersten oder zweiten Gleiters wird der zweite oder erste Gleiter ebenfalls herausgezogen oder hineingeschoben.

Mit anderen Worten, wenn der Nutzer mit einer Hand das Mittelteil festhält und mit der anderen Hand an einem der Gleiter oder an der daran befestigten Ohrmuschel zieht, kann er den gewünschten Abstand ohne Weiteres einstellen. Optional kann an der einen Seite des Mittelteils (welche auf dem Kopf platziert wird) ein Polster 96 vorgesehen sein. Durch die erfindungsgemäße Einstellung des Abstandes der Ohrmuschel kann erreicht werden, dass das Mittelteil mit dem Polster 96 immer an derselben Position bleibt und lediglich der erste und zweite Gleiter ausgefahren wird. Somit kann ein sicherer und mittiger Sitz des Kopfbügels erreicht werden, auch wenn der Abstand zwischen den Gleitern eingestellt wird.